TDER Nr. 882, Woche 29, 15. Juli 2008 DERT ANZEIGER Nr. 882, … · 2016. 3. 3. · 2 Nr. 882,...
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat vergangene Wo- che eine Entscheidung zu Nutzungsrechten von Musi- cal-Aufführungen getroffen. Klägerin war die Disney Enterprises Inc., Inhaberin der Nutzungsrechte an den Musicals „Die Schöne und das Biest“, „Der Glöckner von Notre Dame“, „Der Kö- nig der Löwen“ und „Aida“. Disney hatte eine deutsche Konzertagentur auf Unterlas- sung, Auskunftserteilung und Schadensersatz in Anspruch genommen, weil sie bundes- weit Aufführungen unter dem Titel „The Musical Starlights of Sir Andrew Lloyd Webber and the Disney Musical Pro- ductions“ veranstaltete. Der BGH hatte nun zu entschei- den, unter welchen Vorausset- zungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist. Die Klärung dieser Frage ist von Bedeutung, weil die Ur- heber (in diesem Fall Recht- einhaberin Disney Enterprises Inc.) der GEMA (Gesell- schaft für musikalische Auf- führungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) zwar die Aufführungsrechte an Werken der Tonkunst übertra- gen, sich aber das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung dramatisch-musikalischer Werke vorbehalten. Auf diese Weise behalten sie die Mög- lichkeit, selbst zu entschei- den, wem sie unter welchen Bedingungen das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung ihrer Werke einräumen. Die Karlsruher Richter haben nun die Revision der beklag- ten deutschen Konzertagentur zurückgewiesen. Eine büh- nenmäßige Aufführung erfor- dere, dass nicht nur der Ein- druck von zusammenhanglos aneinander gereihten Hand- lungselementen und Musik- stücken entsteht, sondern ein sinnvoller Handlungsablauf erkennbar werde. Dabei kom- me es für eine Aufführung des geschützten Werkes nicht darauf an, ob einem Betrach- ter der Handlungsablauf des benutzten Werkes insgesamt oder zumindest großteils vermittelt wird. Vielmehr reicht es aus, wenn das Publi- kum den gedanklichen Inhalt eines Bestandteils, also etwa einer Szene dieses Werkes, erkennen kann. Diese Vor- aussetzungen waren nach den Feststellungen des Berufungs- gerichts (OLG Frankfurt) im Streitfall erfüllt. (al) Bundesgerichtshof Urteil vom 03.07.2008 AZ: 2/6 O 27/04 www.titelschutzanzeiger.de · Fon: +49 (40) 60 90 09-61 · Fax: +49 (40) 60 90 09-66 Für Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, digitale Medien, Hörfunk, TV und Film DER T ITELSCHUTZ ANZEIGER Deutschlands führendes Spezialmedium für Titelschutz Nr. 882, Woche 29, 15. Juli 2008 „flirt.fm“ oder lieber „eine ganz private Affäre“? Omnia vincit amor oder die Liebe besiegt alles. Diese Erfahrung machte nicht nur der römische Dichter Vergil, dieses geflügelte Wort lässt sich offensichtlich auch auf Einschaltquoten übertragen. Der Liebesreigen startet die- se Woche bei Sat.1 Berlin mit „Küsse á la carte“ an der schönen Amalfiküste. Eine romantische Komödie um einen Restaurantbesit- zer und seine Köchin. Die Hamburger Network Movie Film- und Fernsehproduk- tion sucht „eine Liebe in St. Petersburg“ und die Krebs & Krappen Film- und TV-Produktion, ebenfalls in Hamburg ansässig, sucht „Woran das Herz hängt“. Die smeatonentertainment GmbH Köln verbindet mit dem Titel „Eine Liebe in der Stadt des Löwen“ Romantik mit dem zur Zeit so ange- sagten Auswandererthema. Hier sollen Mutter und Toch- ter ihr Glück in Singapur finden. Komplett mit Ehe- mann in spe, chinesischem Nebenbuhler und finanziel- len Schwierigkeiten. Doch in dieser Woche sind auch andere Unterhaltungs- formate im Titelschutz An- zeiger präsent. So bastelt die Endemol Deutschland GmbH Köln an einer deut- schen Version des Showfor- mats „Wipeout“. Wobei wir sicher sein können, dass es den künftigen Kandidaten nicht leicht gemacht wird. Die Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH München setzt auf „Games And More“ und in der Wuppertaler Agentur Schlasse GmbH Für Kom- munikation ist man zur Zeit pausenlos „auf Achse“.(al) INHALT SEITE Titelübersicht ............................................................... 2 Verbot für den Spielfilm „Rohtenburg“ bestätigt ......... 2 Titelschutzanzeigen: 36 neue Titel geschützt .......... 4-8 Impressum .................................................................... 8 BGH: Disney setzt Musical-Rechte durch
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Nr. 882, Woche 29, 15. Juli 2008 DERTITELSCHUTZ ANZEIGER
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat vergangene Wo-che eine Entscheidung zu Nutzungsrechten von Musi-cal-Aufführungen getroffen. Klägerin war die Disney Enterprises Inc., Inhaberin der Nutzungsrechte an den Musicals „Die Schöne und das Biest“, „Der Glöckner von Notre Dame“, „Der Kö-nig der Löwen“ und „Aida“. Disney hatte eine deutsche Konzertagentur auf Unterlas-sung, Auskunftserteilung und Schadensersatz in Anspruch genommen, weil sie bundes-weit Aufführungen unter dem Titel „The Musical Starlights of Sir Andrew Lloyd Webber and the Disney Musical Pro-ductions“ veranstaltete. Der BGH hatte nun zu entschei-den, unter welchen Vorausset-zungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist. Die Klärung dieser Frage ist von Bedeutung, weil die Ur-heber (in diesem Fall Recht-einhaberin Disney Enterprises Inc.) der GEMA (Gesell-schaft für musikalische Auf-führungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) zwar die Aufführungsrechte an Werken der Tonkunst übertra-gen, sich aber das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung dramatisch-musikalischer
Werke vorbehalten. Auf diese Weise behalten sie die Mög-lichkeit, selbst zu entschei-den, wem sie unter welchen Bedingungen das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung ihrer Werke einräumen.
Die Karlsruher Richter haben nun die Revision der beklag-ten deutschen Konzertagentur zurückgewiesen. Eine büh-nenmäßige Aufführung erfor-dere, dass nicht nur der Ein-druck von zusammenhanglos aneinander gereihten Hand-lungselementen und Musik-stücken entsteht, sondern ein sinnvoller Handlungsablauf erkennbar werde. Dabei kom-me es für eine Aufführung des geschützten Werkes nicht darauf an, ob einem Betrach-ter der Handlungsablauf des benutzten Werkes insgesamt oder zumindest großteils vermittelt wird. Vielmehr reicht es aus, wenn das Publi-kum den gedanklichen Inhalt eines Bestandteils, also etwa einer Szene dieses Werkes, erkennen kann. Diese Vor-aussetzungen waren nach den Feststellungen des Berufungs-gerichts (OLG Frankfurt) im Streitfall erfüllt. (al)
Bundesgerichtshof Urteil vom 03.07.2008AZ: 2/6 O 27/04
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DER
TITELSCHUTZ ANZEIGERDeutschlands führendes Spezialmedium für Titelschutz
Nr. 882, Woche 29, 15. Juli 2008
„fl irt.fm“ oder lieber„eine ganz private Affäre“?
Omnia vincit amor oder die Liebe besiegt alles. Diese Erfahrung machte nicht nur der römische Dichter Vergil, dieses gefl ügelte Wort lässt sich offensichtlich auch auf Einschaltquoten übertragen. Der Liebesreigen startet die-se Woche bei Sat.1 Berlin mit „Küsse á la carte“ an der schönen Amalfi küste. Eine romantische Komödie um einen Restaurantbesit-zer und seine Köchin. Die Hamburger Network Movie Film- und Fernsehproduk-tion sucht „eine Liebe in St. Petersburg“ und die Krebs & Krappen Film- und TV-Produktion, ebenfalls in Hamburg ansässig, sucht „Woran das Herz hängt“. Die smeatonentertainment GmbH Köln verbindet mit dem Titel „Eine Liebe in der Stadt des Löwen“ Romantik mit dem zur Zeit so ange-sagten Auswandererthema.
Hier sollen Mutter und Toch-ter ihr Glück in Singapur fi nden. Komplett mit Ehe-mann in spe, chinesischem Nebenbuhler und fi nanziel-len Schwierigkeiten.
Doch in dieser Woche sind auch andere Unterhaltungs-formate im Titelschutz An-zeiger präsent. So bastelt die Endemol Deutschland GmbH Köln an einer deut-schen Version des Showfor-mats „Wipeout“. Wobei wir sicher sein können, dass es den künftigen Kandidaten nicht leicht gemacht wird. Die Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH München setzt auf „Games And More“ und in der Wuppertaler Agentur Schlasse GmbH Für Kom-munikation ist man zur Zeit pausenlos „auf Achse“.(al)
INHALT SEITE
Titelübersicht ...............................................................2Verbot für den Spielfi lm „Rohtenburg“ bestätigt .........2
Titelschutzanzeigen: 36 neue Titel geschützt .......... 4-8Impressum ....................................................................8
BGH:Disney setzt Musical-Rechte durch
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Nr. 882, Woche 29, 15. Juli 2008 DERTITELSCHUTZ ANZEIGER
Die 36 neuen Titel dieser Woche
AABCBRA -
Das KlugmachermagazinApothekenManagerAuf Achse
Bbar.ioBroken Comedy
Ccyber4kids
DDER LANGE ATEMDer RüganerDIE PFEILER DER MACHTDu hast mich gerettet
EEine ganz private AffäreEine Liebe in der Stadt des LöwenEine Liebe in St. PetersburgEISFIEBER
FFiwessfl irt.fmFRIEDENSSCHLAG
GGames And MoreGerettet!
HHolocaust 2.0
Kkoma - die zwangsjacke
zum glückKüsse á la carte
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TTHE LONG PULLThe LoungeTV KabelTV Satellit
WWipeoutWORAN DAS HERZ HÄNGT
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Die nächste Ausgabe erscheint amDer Titelschutz Anzeiger Der Titelschutz Anzeiger mit Der Software Titel
22.07.2008, Woche 30, Nr. 883 12.08.2008, Woche 33, Nr. 886Anzeigenschluss: 18.07.2008, 10 Uhr Anzeigenschluss: 08.08.2008, 10 Uhr
er vom Publikum zweifels-frei als dessen Hauptfi gur erkannt werden könne. Die grundgesetzlich geschützte Kunstfreiheit, auf die sich die beklagte Produktions-fi rma berufe, müsse in die-sem Fall nach Abwägung aller Umstände gegenüber dem Persönlichkeitsschutz des Klägers zurücktreten. Das Urteil ist noch nicht
rechtskräftig. Eine Revi-sion zum Bundesgerichts-hof wurde zugelassen. (al)
OLG Frankfurt am MainUrteil vom 17.06.2008AZ: 14 U 146/07
Verbot für den Spielfi lm „Rohtenburg“ bestätigt
Der Kinofi lm „Rohtenburg“, der auf dem wahren Fall des sogenannten „Kannibalen von Rotenburg“ basiert, darf von der Produktionsfi rma in Deutschland weder vorge-führt, noch in den Verkehr gebracht werden. Damit bestätigte das Oberlandes-gericht Frankfurt eine Ent-scheidung erster Instanz des Landgerichts Kassel. Nach
Ansicht des Gerichts werde der Kläger Armin M. durch die Aufführung des Films in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt. Auch wenn der Klä-ger wegen der in einem Film aufgegriffenen Handlungen mittlerweile wegen Mordes verurteilt wurde, müsse er es nicht dulden, zum Ge-genstand eines Horrorfi lms gemacht zu werden, indem
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Broken Comedy
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ONLINE LERNEN betrifft uns
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TV KabelTV Satellit
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DER TITELSCHUTZ ANZEIGERPresse Fachverlag GmbH & Co. KGNebendahlstr. 16 · 22041 HamburgFon: (040) 609 009 - 0 · Fax: (040) 609 009 - 66titelschutz-anzeiger@presse-fachverlag.dewww.titelschutzanzeiger.de
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Rechtsanwalt Dr. Patrick Baronikians, Patent- und Rechtsanwälte Hofstetter, Schurack & Skora,Balanstraße 57, 81541 München
