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Terrorismus und organisierte K i i lität Ei Ei fühKriminalität – Eine Einführung
Hans-Joerg Albrecht
Inhalt
Einführung
Konzepte der organisierten Kriminalität und des Terrorismus
Verbindungen zwischen Konzepten
Transformationen organisierter Kriminalität und des Terrorismus
Konvergenz
Zusammenfassung Zusammenfassung
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Zur Einführung: OK und Terror
Sensible Sachverhalte– OK: ein sinnvoller Begriff?
– EU: Institutionen und Konflikte (Europol)– Terror– Terror
– Gewalt, Aufstand und politische Bewegungen– Gefahr, „dread risks“ und politische Mobilisierung
Politische und rechtliche Querschnittsmaterien– Immigration, Polizei-, Sicherheitsgesetze,
Strafprozessrecht Datenschutz polizeilicheStrafprozessrecht, Datenschutz, polizeiliche Zusammenarbeit
Was kann gemessen werden?g– Von Statistiken zu organisierter Kriminalität zu
Bedrohungsanalysen (OCTAs)
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Interaktionen zwischen organisierter Kriminalität und Terrorismus
Geteilte Methoden und Taktiken
Einheitliche/übereinstimmende strafrechtliche/polizeiliche Strategien
Transformationsprozesse: von organisierter Kriminalität zum Terrorismus und umgekehrt
Konvergenz
Kurz- und langfristige Zusammenarbeit
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Fallstudien
FARC, Kokain und Entführungsindustrien
IRA, FARC und Drogen-Waffen-Trainings Austausch
IRA und kroatische Waffenhändler
Taliban, Mohnanbau und Heroinmärkte
ETA und Drogenhandel
PKK/KADEK, Heroin, Schutzgelderpressung/“Steuererhebungen“
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Konzepte Organisierter KriminalitätKonzepte Organisierter Kriminalität und des Terrorismusund des Terrorismus
Konzepte organisierter Kriminalität
Märkte und Profit S h tt i t h ft d T kti k i i lität– Schattenwirtschaften und Transaktionskriminalität
– Drogenmärkte, Menschenhandel, -schmuggel, Waffenhandel, Sexmärkte, Betrug etc.
Subkulturen– Immigration und Migration: Organisierte Kriminalität als Import,
Invasion VerschwörungInvasion, Verschwörung Transnational und grenzüberschreitend
– Transnationale Gemeinschaften Rechtspolitisch und strafrechtlich
– Besondere Ermittlungsprobleme– Banden und Gewerbe
Schwache oder zerbrochene StaatenRäume ohne Recht
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– Räume ohne Recht– Staatliche und private Gewalt
Entstehung
Organisierte Kriminalität als Resultat der Durchsetzung des modernen Staates (Gewaltmonopol und das Verbotdes modernen Staates (Gewaltmonopol und das Verbot privater Gewalt)
Ursprünge (Hobsbawm, Tilly)p g ( , y)– Banditen– Piraten
Wild hüt– Wildschützen Eigenheiten
– Politische Elemente (bewaffneter Widerstand und SchutzPolitische Elemente (bewaffneter Widerstand und Schutz gegen eine illegitime Macht: Sizilien, Triaden; Allianzen zwischen Staat und bewaffneten Gruppen: Balkan)
– Gewalt und soziale Ordnung– Gewalt und soziale Ordnung– Reservoir an Solidarität/Unterstützung durch Teile der
GesellschaftSi h Rä
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– Sichere Räume
Transformation von Rebellion in städtische Unterwelten
Sichtbar in kriminologischen Theorien– Miller´s Subkulturtheorie
– Wert- und Normenkonflikte– Theorien der Bande (Cohen, von Trotha)– Kriminalität als Rebellion angesichts von Anomie (Merton)
V ä d i d F k i G l Veränderung in den Funktionen von Gewalt
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Organisierte Kriminalität als rationales Unternehmen
Kriminalität und Einkommen/Profit
Kriminalität und Transaktion
Rationalisierung und Reduzierung von Transaktionskosteng g– Entdeckung– Strafe
– Korruption und Gewalt
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Phänomene des Terrorismus
Anarchistische Gewalt im 19. Jahrhundert– Aktion und Propaganda
Aufstand, Kolonialherrschaft und besetztes Land Separatistischer Terrorismus
– ETA, IRA, Südtirol
Revolutionärer Terrorismus– Rote Brigaden, RAF, Action Directe, FARC, PKK/KADEK
R li iö /t ti l T i Religiöser/transnationaler Terrorismus– Jihad, Al Qaida
Single issue“ Terrorismus (Tierschutz Abtreibung „Single issue Terrorismus (Tierschutz, Abtreibung, Umwelt)
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Terrorismus und Rechtfertigungssysteme
Revolutionärer/anarchistischer Terrorismus– Gemeinwohl, illegitime Herrschaft, gerechte Verteilung,
wirtschaftliche und politische TeilhabeR li iö T i Religiöser Terrorismus
– Zerstörung des Bösen und Verfolgung des GutenS ti ti h T i Separatistischer Terrorismus
– Fremdherrschaft und BesetzungA ti k l i li ti h T i Anti-kolonialistischer Terrorismus
– Fremdherrschaft und Besetzung
Verteidigung der Opfer und Vergeltung gegen Aggressoren
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Aggressoren
V k ü f i h i i tVerknüpfungen zwischen organisierter Kriminalität und Terrorismus
Parallelen in der strafrechtlichen Gesetzgebung
Besondere Straftatbestände– Organisationsdelikte, Verschwörung (conspiracy)
Motive als erschwerende UmständeMotive als erschwerende Umstände» Herbeiführung von Angst» Profit als Tatmotiv
Der politische Straftäter verliert an Bedeutung zu Gunsten des terroristischen Straftäters (internationale polizeiliche Zusammenarbeit und Auslieferungsverträge)Zusammenarbeit und Auslieferungsverträge)
Gewinnabschöpfung und Geldwäschekontrolle
Besondere Straftaten, besondere Gefahren, besondere
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Ermittlungsprobleme und neue besondere Ermittlungsmethoden
Parallelen: Information und Ausschöpfung des „Informations-Tsunami“
Data mining» Systematische Datenerhebung » Nutzung von im privaten oder administrativen Bereich
erhobenen Daten (Telekommunikation, Asyl, Einwanderung etc.)
P kti O i ti Proaktive Orientierung
Ri ik fil Risikoprofile
Sicherheit und Prävention» Gefahrenabwehr anstelle repressiver Ansätze
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Transformationen
Geteilte Interessen
Terrorismus/Aufstand sind wesentlich auf Schattenwirtschaften iangewiesen
Nach dem Verschwinden des Ost-West Konflikts ziehen sich die (ehemaligen) Supermächte aus der Finanzierung von Aufständen ( g ) p getc. zurück
Teilweise und zeitweise übernehmen dies regionale Mächte (Iran, Syrien Libyen Pakistan)Syrien, Libyen, Pakistan)
Sind zahlungsfähige/-willige Diaspora oder Staaten nicht vorhanden, dann entsteht Bedarf an Ressourcen aus anderen Quellen
Die Teilnahme an ökonomischen Aktivitäten macht nur dort Sinn, wo aufständische oder terroristische Gruppen Wettbewerbsvorteile habenhaben
Der besondere Wettbewerbsvorteil liegt in der effektiven Nutzung von Gewalt, einer Reputation für effektive Gewalt und effektivem Sch t
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Schutz
Trends in Gangs und kriminellen Netzwerken
Politisierung, Internationalisierung und Komplexität– Politisierung: am unteren Ende Herrschaft über die
Nachbarschaft (und Schutz der Nachbarschaft, am oberen Ende aktive politische Agendas (Strassengangs les banlieuesaktive politische Agendas (Strassengangs, les banlieues sensibles, maras)
– Internationalisierung: von extrem lokalen Gangs zu t ti l N t ktransnationalen Netzwerken
– Komplexität: Organisation, Kommunikation, Waffen
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Konfliktressourcen und Gewaltmärkte
Sicherheitsrat Resolution 1625/2005:
Natürliche Ressourcen tragen zu Menschenrechtsverbrechen bei, indem sie die wirtschaftlichen Grundlagen für andauernde Gewalt schaffen
Liberia Sierra Leone Bl tdiamanten nd die Kimberle– Liberia, Sierra Leone, Blutdiamanten und die Kimberley Vereinbarung
– Kongo, Kambodscha, Kaschmir, Myanmar, KolumbienKongo, Kambodscha, Kaschmir, Myanmar, Kolumbien
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Schattenwirtschaften, Gewalt und Gewaltmärkte
Der gewalttätige Unternehmer
Gewalt als Ware und als Instrument (der Durchsetzung von Ansprüchen in Schattenwirtschaften)
Schattenwirtschaften müssen allerdings nicht gewalttätig sein – Nicht alle Heroinmärkte sind gewalttätig (extreme Unterschiede)Nicht alle Heroinmärkte sind gewalttätig (extreme Unterschiede)
Schwacher Staat, schwache Rechtsdurchsetzung und Gewalt Allerdings kann auch intensive Rechtsdurchsetzung in extremer
G lttäti k it ltiGewalttätigkeit resultieren– Mexiko nach 2006 und dem Zusammenbruch staatlichen
Schutzes von kriminellen Gruppen (Korruption)– Myanmar und die Reduzierung von Gewalt durch die Herstellung
staatlichen Schutzes von Mohnanbau und Heroinhandel zwischen 1986 und 1996
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Konvergenz und Distanz
Was bedingt Konvergenz?
Ende des kalten Krieges und der Patenschaften für Aufstände
Zunehmender Strafverfolgungsdruck auf Geldbeschaffung in der Diaspora: Geldwäschekontrolle und Verbot der Finanzierung vonDiaspora: Geldwäschekontrolle und Verbot der Finanzierung von Terrorismus
Taktisch bedingte Kooperation in verschiedenen operativen Bereichen: Fälschung, Geldwäsche, Schmuggel, Waffen
Verhandlungen: IRA, Palästina
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Konvergenz durch Netzwerke
Organisierte Kriminalität und Terrorismus operieren über Netzwerke und nicht in Form von Organisationen mit physischer Infrastrukturund nicht in Form von Organisationen mit physischer Infrastruktur und erheblichen Investitionen
– Flexibilität, geringe Sichtbarkeit, Nachhaltigkeit (erhebliche Redundanz))
– Rekrutierung und Ersetzungseffekte (replacement effects) Kerne und Peripherie
– Netzwerkkerne: starke Bindungen und VertrauenNetzwerkkerne: starke Bindungen und Vertrauen– Geteilte Erfahrungen und Narrative, ethnische, familiäre Bindungen,
geteilte Werte– Peripheriep
– Weniger dichte Interaktionen und weniger starke Bindungen– Die Stärke schwacher Bindungen in der Peripherie erlaubt es
Netzwerken über große Distanz zu handeln (geographisch und i l)sozial)
– Über die Peripherie werden Kontakte hergestellt und gemeinsame Interessen festgestellt
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Unterschiede
Motive– Profit– Politische Ziele
Gewalt – Gewalt wird selektiv und verdeckt eingesetzt, weil die
ff K f t ti di T kti k t höhoffene Konfrontation die Transaktionskosten erhöhen würde
– Gewalt als sichtbare Demonstration und Botschaft die– Gewalt als sichtbare Demonstration und Botschaft, die gleichzeitig ihre Rechtfertigung verbreitet
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Zusammenfassung
Organisierte Kriminalität und Terrorismus verweisen auf konfliktbesetzte Sachverhalte
Wesentliche Anknüpfungspunkte: Schattenwirtschaften
Ursachen und Folgen (auch der strafrechtlichen Sozialkontrolle) werden in der Entwicklung der Schattenwirtschaften sichtbarSchattenwirtschaften sichtbar
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