TK-Medienservice "Gelebte Demokratie: Die Sozialwahl 2011" (3-2011)

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Herausgeber: Techniker Krankenkasse Pressestelle • Bramfelder Straße 140 22305 Hamburg Tel.: 040 - 69 09-17 83 • Fax: 040 - 69 09-13 53 • E-Mail: [email protected] TK-Medienservice im Internet: www.presse.tk.de. Ausgabe: März 2011 Gelebte Demokratie: Die Sozialwahl 2011 Fast jeder Dritte engagiert sich ehrenamtlich – Freiwilligenarbeit auch im Gesundheitswesen unverzichtbar ......................................................................................... 2 Sozialwahl: Echte Demokratie statt Klüngelei – drei von vier gesetzlich Versicherten wollen selbst entscheiden ................................................................................ 5 Sozialwahl 2011: Wählerisch sein lohnt sich......................................................................... 8 "Sozialwahlen – ein Stück gelebte Demokratie": Fünf Fragen an Harald Schulte zu seiner Arbeit als ehrenamtlicher alternierender Vorsitzender des TK-Verwaltungsrates ......11 Zukunft wählen – bei der Sozialwahl schon mit 16 ..............................................................13 Wer wählt wen? So funktioniert die Sozialwahl ....................................................................15 "Selbstverwaltung ist Selbstgestaltung": Interview mit Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011 ................................................................18 Selbstverwaltete Krankenkassen: Praxisbezug und Bürgernähe seit Bismarck ...................21 Stimmen zur Sozialwahl ......................................................................................................25 Kurz gemeldet .....................................................................................................................31 Informationen der Techniker Krankenkasse Medienservice März 2011 Themen, Trends und Hintergründe Hinweis für die Redaktionen: Einige Illustrationsvorschläge zum Thema haben wir in dieses Dokument eingefügt. Diese und an- dere Motive stehen Ihnen ebenso wie Fotos der zitierten Experten sowie die Daten aus den zitier- ten Studien und Umfragen honorarfrei unter Angabe der Quelle "Techniker Krankenkasse" zur Verfügung. Download: http://www.presse.tk.de/sozialwahl

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Gelebte Demokratie: Die Sozialwahl 2011

Fast jeder Dritte engagiert sich ehrenamtlich – Freiwilligenarbeit auch im Gesundheitswesen unverzichtbar ......................................................................................... 2

Sozialwahl: Echte Demokratie statt Klüngelei – drei von vier gesetzlich Versicherten wollen selbst entscheiden ................................................................................ 5

Sozialwahl 2011: Wählerisch sein lohnt sich......................................................................... 8

"Sozialwahlen – ein Stück gelebte Demokratie": Fünf Fragen an Harald Schulte zu seiner Arbeit als ehrenamtlicher alternierender Vorsitzender des TK-Verwaltungsrates ......11

Zukunft wählen – bei der Sozialwahl schon mit 16 ..............................................................13

Wer wählt wen? So funktioniert die Sozialwahl ....................................................................15

"Selbstverwaltung ist Selbstgestaltung": Interview mit Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011 ................................................................18

Selbstverwaltete Krankenkassen: Praxisbezug und Bürgernähe seit Bismarck ...................21

Stimmen zur Sozialwahl ......................................................................................................25

Kurz gemeldet .....................................................................................................................31

Informationen der Techniker Krankenkasse

Medienservice März 2011 Themen, Trends und Hintergründe

Hinweis für die Redaktionen:

Einige Illustrationsvorschläge zum Thema haben wir in dieses Dokument eingefügt. Diese und an-

dere Motive stehen Ihnen ebenso wie Fotos der zitierten Experten sowie die Daten aus den zitier-

ten Studien und Umfragen honorarfrei unter Angabe der Quelle "Techniker Krankenkasse" zur

Verfügung. Download: http://www.presse.tk.de/sozialwahl

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Fast jeder Dritte engagiert sich ehrenamtlich – Freiwilligenarbeit auch im Gesundheitswesen unverzichtbar

Fast jeder dritte Mensch in Deutschland (31 Prozent) setzt sich unentgeltlich für

andere ein. Und fast alle (96 Prozent) finden ehrenamtliches Engagement für

unsere Gesellschaft elementar wichtig. Das zeigt eine bevölkerungsrepräsentati-

ve Forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK). Die meisten

engagieren sich in Sportvereinen, gefolgt von der Kirche sowie der freiwilligen

Feuerwehr und Hilfswerken wie dem Deutschen Roten Kreuz.

Vielversprechend für die Zukunft: Jeder Fünfte (21 Prozent) hat sein Ehrenamt

erst innerhalb der letzten vier Jahre aufgenommen. Und fast jeder Dritte (31 Pro-

zent) gab an, sich künftig noch stärker unentgeltlich engagieren zu wollen. Ein

Trend, den auch der Politikwissenschaftler und Wahlforscher Univ.-Prof. Dr. Karl-

Rudolf Korte positiv bewertet: "Je mehr Menschen sich in einer Gesellschaft eh-

renamtlich engagieren, desto integrierter ist sie. Insofern ist das Ehrenamt ganz

zentral für eine lebendige Demokratie", so Korte.

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Auch im Gesundheitswesen spielt ehrenamtliches Engagement eine wichtige

Rolle. Acht von zehn Deutschen sind überzeugt, dass es unerlässlich ist, damit

das System funktionsfähig bleibt. Was viele nicht wissen: Neben bekannten Bei-

spielen wie der Seniorenbetreuung, der medizinischen Behandlung von Obdach-

losen oder Clowns auf Kinderkrebsstationen gibt es einen weiteren Bereich im

Gesundheitssystem, der stark von ehrenamtlichem Engagement geprägt ist – die

gesetzlichen Krankenkassen. Denn: Ihre höchsten Entscheidungsgremien sind

die ehrenamtlichen Verwaltungsräte, in denen Vertreter der Versicherten und

zum Teil auch Arbeitgeber die hauptamtlichen Unternehmensspitzen nicht nur

wählen, sondern auch ihre Arbeit kontrollieren.

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler steht hinter der Selbstverwaltung

der gesetzlichen Krankenkassen: "Je mehr Selbstverwaltung wir haben, desto

weniger staatliche Verwaltung brauchen wir. Das macht die Stärke unseres Sy-

stems aus. Deswegen ist es gerade richtig, sich dort zu engagieren und die

Strukturen mit Leben zu erfüllen." Denn, so Rösler weiter: "Die Alternative wären

staatliche Systeme. Die wären viel starrer und teurer und könnten den Menschen

nicht so gerecht werden wie unsere ehrenamtlichen Selbstverwaltungsgremien."

Auch wenn die Verwaltungsräte grundsätzlich eher im Hintergrund arbeiten, profi-

tieren die Versicherten doch ganz konkret von ihrem ehrenamtlichen Einsatz.

Denn die Selbstverwaltung trifft alle Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeu-

tung und berät und beschließt zum Beispiel alle zusätzlichen Leistungen, die

über den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinaus gehen. Bei der Techniker

Krankenkasse geht zum Beispiel auf die Initiative des Verwaltungsrates zurück,

dass die TK die Kosten für Reiseschutzimpfungen übernimmt, im Krankheitsfall

mehr für eine Haushaltshilfe zahlt als andere Kassen und verschiedene Wahltari-

fe oder Präventionsangebote wie ein Bonusprogramm anbietet. "Bei all unseren

Entscheidungen haben wir stets das Wohl unserer Versicherten im Blick", sagt

der alternierende Vorsitzende des TK-Verwaltungsrates Harald Schulte.

Wer ihre Interessen im Verwaltungsrat vertritt, können bei der TK die

Mitglieder selbst bestimmen – und zwar bei der Sozialwahl. Insgesamt sind

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über 48 Millionen Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, bei der diesjähri-

gen Wahl die Vertreter ihres Vertrauens in die Verwaltungsräte der TK, vier wei-

terer Ersatzkassen und der Deutschen Rentenversicherung Bund zu wählen.

Damit ist sie nach der Bundestags- und der Europawahl die drittgrößte Wahl in

Deutschland.

Zum Hintergrund: Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl – Wahlurnen sind die über 100.000 Post-

Briefkästen. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten ihre Wahlunterlagen per

Post. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken – für die Wähler por-

tofrei. Spätestens am 1. Juni müssen die roten Umschläge mit den Wahlzetteln

wieder bei der TK sein. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren

Spitzenkandidaten und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.

Direkt ins Haus

Ab 12. April erhalten alle Wahlberechtigten ihre Sozialwahlunterla-gen per Post direkt ins Haus. Dann gilt: Ein-fach aufmachen, an-kreuzen, abschicken.

Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse

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Sozialwahl: Echte Demokratie statt Klüngelei – drei von vier gesetzlich Versicherten wollen selbst entscheiden

Drei von vier gesetzlich Versicherten (75 Prozent) möchten selbst entscheiden,

wer ihre Interessen in den Parlamenten der Krankenkassen – den so genannten

Verwaltungsräten – vertritt. Damit sprechen sie sich klar für echte Urwahlen aus,

die bei der Sozialwahl jedoch nur bei einigen wenigen Krankenkassen stattfin-

den. Das zeigt eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker

Krankenkasse (TK). "Nur die Urwahlen sind im eigentlichen Sinne Wahlen, bei

denen man mitentscheiden und teilhaben kann", ist auch der Politikwissenschaft-

ler und Sozialforscher Univ.-Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte überzeugt.

Die Umfrage hat gezeigt: Die Menschen in Deutschland wollen mitreden, wenn

es um politische Entscheidungen geht, die sie direkt betreffen. Acht von zehn

Befragten (81 Prozent) gaben dies an. Gerade bei einem so wichtigen Thema

wie der eigenen Gesundheit: So sind sieben von zehn Menschen hierzulande

(71 Prozent) überzeugt, dass die Versicherten bei der Weiterentwicklung des

Gesundheitswesens noch stärker einbezogen werden sollten.

Eine echte Chance zur Mitbestimmung bietet ihnen die Sozialwahl – zumindest

bei den Krankenkassen, die ihre Mitglieder tatsächlich über die Zusammenset-

zung ihrer ehrenamtlichen Selbstverwaltung abstimmen lassen. Insgesamt 18

Millionen Krankenkassenmitglieder sind ab den 12. April zur Wahl aufgerufen –

neben den Mitgliedern der Techniker Krankenkasse auch die vier weiterer Er-

satzkassen.

Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Gerald Weiß, plädiert für mehr

echte Wahlen: "Ich bin sehr dafür, dass weitere Krankenkassen und auch son-

stige Sozialversicherungsträger den Weg der Urwahl gehen. Urwahlen sind nä-

her am Demokratieprinzip. Hier kann unmittelbar der Betroffene, der Versicherte

selbst bestimmen, wem er das Mandat anvertraut."

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Gegen Urwahlen führen Kritiker gerne die Kosten einer echten Wahl ins Feld.

Ein Argument, das Gerald Weiß jedoch nicht gelten lässt: "Die Behauptung, die

Sozialwahl sei zu teuer, ist grundfalsch. 2005 hat sie 40 Millionen Euro gekostet

– für damals 44 Millionen Wahlberechtigte. Das macht je Wahlberechtigten we-

niger als einen Euro für sechs Jahre. Demokratie ist nicht ganz kostenlos zu

haben, wohl aber kostengünstig. Und das ist hier der Fall. So viel muss Demo-

kratie kosten dürfen."

Auch die gesetzlich Versicherten, die die Kosten für die Sozialwahl über ihre

Beiträge tragen, stehen hinter der Investition für echte Demokratie: Sechs von

zehn Befragten (62 Prozent) sagten in der bevölkerungsrepräsentativen Forsa-

Umfrage, dass ihnen die echte Mitbestimmung bei der Sozialwahl ihre Kosten

wert ist und man nicht darauf verzichten sollte.

Zum Hintergrund: Über 48 Millionen Menschen in Deutschland sind insgesamt dazu aufgerufen,

bei der diesjährigen Sozialwahl die Vertreter ihres Vertrauens in die Selbstver-

waltungen der TK, vier weiterer Ersatzkassen und der Deutschen

Sozialwahl: Jede Stimme zählt!

5,4 Millionen TK-Mitglieder erhalten im April die Wahl-unterlagen für die Sozialwahl direkt ins Haus. Jeder hat dann eine Stimme für eine der Vorschlagslisten, die für die Sitze im TK-Verwaltungsrat kandidieren. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren Spitzenkandidaten und Posi-tionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.

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Rentenversicherung Bund zu wählen. Damit ist sie nach der Bundestags- und der

Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl – Wahlurnen sind die über 100.000 Post-

Briefkästen. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten ihre Wahlunterlagen per

Post. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken – für die Wähler por-

tofrei. Spätestens am 1. Juni müssen die roten Umschläge mit den Wahlzetteln

wieder bei der TK sein. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren

Spitzenkandidaten und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.

Angaben zu allen Trägern, deren Versicherte bei der Sozialwahl selbst wählen

können, sind unter www.sozialwahl.de zu finden.

Lenker und Gestalter für die TK

Mit ihrer Stimme entschei-den die TK-Mitglieder bei der Sozialwahl, wer ihre Interessen in den kommen-den sechs Jahren im TK-Verwaltungsrat vertritt. Er entscheidet zum Beispiel, welche Zusatzleistungen, die über den gesetzlichen Katalog hinausgehen, die TK anbietet. Dazu zählt aktuell etwa, dass die TK die Kosten für Reiseschutz-impfungen übernimmt, im Krankheitsfall mehr für eine Haushaltshilfe zahlt als andere Kassen und ver-schiedene Wahltarife oder Präventionsangebote wie ein Bonusprogramm anbie-tet.

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Sozialwahl 2011: Wählerisch sein lohnt sich

Mit einer Grippe zum Hausarzt und mit einem Beinbruch ins nächste Kranken-

haus: Jeder gesetzlich Versicherte kann mit seiner Versichertenkarte die medizi-

nische Betreuung von Ärzten, Therapeuten und Krankenhäusern in Anspruch

nehmen – unabhängig von seiner Krankenkasse. Zusatzangebote wie Reise-

schutzimpfungen, Wahltarife oder Bonusprogramme dagegen sind so genannte

Satzungsleistungen: Hier kann jede Kasse selbst entscheiden, was sie ihren

Versicherten über den vom Gesetzgeber vorgegebenen Katalog hinaus anbietet.

Was viele nicht wissen: Die Entscheidung, ob eine Krankenkasse zum Beispiel

bei der Haushaltshilfe im Krankheitsfall mehr bezahlt als andere, oder ob sie die

Kosten für zusätzliche Impfungen übernimmt, fällen die Vertreter der Versicher-

ten und Arbeitgeber. Im so genannten Verwaltungsrat vertreten sie die Interessen

der Betroffenen. Und der hat bei allen wichtigen Entscheidungen das letzte Wort.

Professor Dr. Norbert Klusen, Vorsitzender des Vorstandes der Techniker Krank-

enkasse (TK): "Die Selbstverwaltung entscheidet über alle Angelegenheiten von

grundsätzlicher Bedeutung. Sie legt den Haushalt fest und bestimmt die Verwen-

dung der Mittel, immerhin in diesem Jahr bei der TK rund 19 Milliarden Euro. Sie

wählt den Vorstand und beschließt die Satzung. Das heißt: Alle zusätzlichen Lei-

stungen, die die TK gewährt, werden durch die Selbstverwaltung festgelegt und

häufig auch initiiert."

Wer ihre Interessen vertritt, können die TK-Mitglieder bei der Sozialwahl selbst

bestimmen. Insgesamt sind in Deutschland 48 Millionen Menschen wahlberech-

tigt. 5,4 Millionen von ihnen können den neuen Verwaltungsrat der Techniker

Krankenkasse wählen. "Wer seine Stimme abgibt, stärkt seinen Vertretern den

Rücken und kann so ganz konkret dazu beitragen, dass seine Krankenkasse

mehr als das reguläre Angebot bereit hält", erklärt der alternierende Vorsitzende

des TK-Verwaltungsrates Harald Schulte.

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Auch Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler ist überzeugt, dass es sich

lohnt, bei der Sozialwahl mitzumachen: "Die Sozialwahl ist die beste Möglichkeit

für den Einzelnen, auf die Leistungen seiner Krankenkasse selber Einfluss zu

nehmen. Ich glaube, das ist Motivation und Anreiz genug, sich auch bei der Sozi-

alwahl zu engagieren", so Rösler.

Teilnehmen können die Wahlberechtigten ganz bequem per Brief. Die Unterlagen

kommen ab dem 12. April ins Haus, dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen,

abschicken – für den Wähler portofrei. Spätestens am 1. Juni müssen die roten

Umschläge mit den Wahlzetteln wieder bei der TK sein.

Mehr Informationen zur Sozialwahl und zu den bei der TK zur Wahl stehenden

Listen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl. Angaben zu allen Trägern,

deren Versicherte bei der Sozialwahl selbst wählen können, sind unter

www.sozialwahl.de zu finden.

Startschuss 12. April

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten per Post die Unterlagen. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschik-ken – für die Wähler portofrei. Wahlurnen sind die über 100.000 Post-Briefkästen. Spätestens am 1. Juni müssen die roten Um-schläge mit den Wahlzetteln wie-der bei der TK sein.

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Gute Gründe

Bei der Sozialwahl lohnt es sich, seine Stimme abzugeben, …

• weil man selbst Einfluss auf die Gesundheitspolitik nehmen und die Zukunft der eigenen Krankenkasse aktiv mitgestalten kann.

• weil jeder Einzelne von der Arbeit des Verwaltungsrates profitiert, da dieses Gremium ehrenamtlich und engagiert Lobbyarbeit für Patienten macht.

• weil jede Stimme zählt, um denen den Rücken zu stärken, die im Interesse aller Versicherten ehrenamtlich Verantwortung übernehmen.

• weil jede Stimme ein Zeichen für soziale Sicherheit und einen starken und fai-ren Sozialstaat ist.

• weil die gewählten Vertreter die Finanzen der Krankenkassen kontrollieren.

• weil nicht nur Politiker über die Zukunft des Gesundheitssystems bestimmen sollen.

• weil Selbstverwaltung näher am Menschen ist als staatliche Verwaltung.

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"Sozialwahlen – ein Stück gelebte Demokratie": Fünf Fragen an Harald Schulte zu seiner Arbeit als ehrenamtlicher alternierender Vorsitzender des TK-Verwaltungsrates

48 Millionen Menschen können in diesem Jahr wieder über die Parlamen-

te der Sozialversicherungen bestimmen – bei den Krankenkassen sind

das die Verwaltungsräte. Allein bei der TK sind über 5,4 Millionen Mitglie-

der wahlberechtigt. Aber was haben die Menschen konkret davon, wenn

sie sich bei der Sozialwahl beteiligen?

Harald Schulte: Die Menschen haben bei der Sozialwahl die Chance, direkten

Einfluss darauf zu nehmen, welchen Kurs ihre Kasse einschlägt. Die Mitglieder

der Verwaltungsräte, die sie bei der Sozialwahl wählen können, verabschieden

die Satzung, beschließen den Haushalt und wählen den Vorstand. Außerdem

entwickeln und beschließen sie zusätzliche Leistungen, die über den gesetzli-

chen Katalog hinausgehen – wie zum Beispiel Reiseimpfungen oder Wahltarife.

Davon profitieren die Menschen ganz konkret. Sozialwahlen sind daher ein wich-

tiges Stück gelebte Demokratie.

Das Gesundheitssystem in Deutschland baut ganz zentral auf dem Prinzip der

Selbstverwaltung auf. Welche Vorteile bietet dies im Vergleich zu rein staatlichen

oder rein marktwirtschaftlichen Systemen?

Harald Schulte: Sozialversicherung und Selbstverwaltung – diese beiden Be-

griffe gehören hierzulande untrennbar zusammen. Die Architekten unserer so-

zialen Sicherungssysteme haben sich damit für einen vernünftigen Mittelweg

entschieden, der zwischen staatlicher Bevormundung und den rauen Kräften des

Marktes verläuft. Der Staat setzt natürlich den politischen Rahmen. Doch wenn

es um die Absicherung gegen Risiken wie Krankheit oder Alter geht, nehmen die

Mitglieder ihre Belange selbst in die Hand – bei den meisten Krankenkassen

gemeinsam mit den Arbeitgebern. Sie füllen den Rahmen mit Leben und über-

nehmen damit Verantwortung für sich und ihre Angehörigen. Das hat zudem zur

Folge, dass der Austausch zwischen den Verantwortlichen und denen, die von

den Entscheidungen betroffen sind, schneller und unverfälschter funktioniert.

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Oftmals wird behauptet, dass die Arbeit der Verwaltungsräte nicht transparent

sei. Die Menschen wüssten außerdem nicht, wer überhaupt zur Wahl steht. Was

entgegnen Sie diesen Kritikern?

Harald Schulte: Die Behauptungen werden nicht richtiger, auch wenn man sie

alle sechs Jahre zu den Sozialwahlen wiederholt. Die Sitzungen der Verwal-

tungsräte sind öffentlich, die Ergebnisse der Arbeit werden in den Mitgliederzeit-

schriften und auch im Internet veröffentlicht. Jeder kann sich also über die Arbeit

der Selbstverwaltung informieren. Vor der Sozialwahl stellen sich zudem alle

Listen, die sich zur Wahl stellen, öffentlich in den Magazinen der Kassen oder im

Internet vor. Auch hier gilt: Wer möchte, kann sich sehr wohl informieren.

Auch die Kosten der Sozialwahl waren in der Vergangenheit immer wieder

Gegenstand kritischer Berichterstattung in den Medien. Wird tatsächlich zu viel

Geld ausgegeben?

Harald Schulte: Hier muss man die Relationen sehen. 2005 hat die Sozialwahl

insgesamt 40 Millionen Euro gekostet – für damals 44 Millionen Wahlberechtigte.

Das heißt: Die Kosten für die alle sechs Jahre stattfindenden Sozialwahlen lie-

gen pro Mitglied im Centbereich. Das sollte unserer Gesellschaft Demokratie

und ehrenamtliches Engagement wert sein.

Ist das Prinzip der Selbstverwaltung aus Ihrer Sicht überhaupt noch zeitgemäß

und tauglich für die Zukunft?

Harald Schulte: Die Selbstverwaltung hat sich in den zurückliegenden über 100

Jahren als erfolgreiches Organisationsprinzip in der Sozialversicherung erwie-

sen. Die meisten anderen Länder beneiden uns um das krisenfeste, soziale Si-

cherungsnetz, das wir in der Bundesrepublik haben. Das Prinzip der Selbstver-

waltung steht für die Eigenverantwortung von Arbeitgebern und Versicherten, für

Freiheiten statt staatlicher Bevormundung und für das solidarische Miteinander

in unserer Gesellschaft. Ich bin überzeugt, dass die Menschen darauf auch in

Zukunft nicht verzichten möchten.

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Zukunft wählen – bei der Sozialwahl schon mit 16

Mehr als jeder zweite Deutsche bekommt ab 12. April Post von seiner Kranken-

kasse und der Deutschen Rentenversicherung Bund: Die Wahlunterlagen zur

Sozialwahl 2011. Insgesamt sind 48 Millionen Menschen wahlberechtigt – allein

bei der Techniker Krankenkasse (TK) dürfen 5,4 Millionen Mitglieder darüber

abstimmen, wer künftig in ihrem Parlament, dem ehrenamtlichen Verwaltungsrat,

ihre Interessen vertritt. Damit ist die Sozialwahl nach der Bundestags- und der

Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Einziger Unterschied: Bei der

Sozialwahl muss man nicht bis zum 18. Geburtstag warten. Hier dürfen die

Krankenkassenmitglieder mitbestimmen, sobald sie 16 Jahre alt sind. Allein bei

der TK dürfen in diesem Jahr fast 24.000 unter 18-Jährige erstmals wählen.

Benjamin Arndt ist einer von ihnen: "Ich finde es cool, dass man hier schon mit 16

wählen kann, und da mache ich natürlich auch mit. Man sollte schon viel mehr

Sachen machen dürfen, finde ich – zum Beispiel den Führerschein", sagt der 17-

Jährige. Auch die Frage, was ihm persönlich die Arbeit seiner ehrenamtlichen Ver-

treter in der TK-Selbstverwaltung denn eigentlich bringt, hat Benjamin Arndt sich

schon gestellt. "Ich reise wahnsinnig gerne und will noch viel von der Welt sehen.

Gerade, wenn man in die Ferne will, braucht man oft teure Impfungen. Die zahlt

Allein bei der TK: Fast 24.000 Wähler unter 18

Bei der Sozialwahl muss man nicht bis zum 18. Geburtstag warten. Hier dürfen die Krank-enkassenmitglieder und Ren-tenversicherten mitbestimmen, sobald sie 16 Jahre alt sind. Davon profitiert auch Benjamin Arndt, der bei der Sozialwahl 2011 erstmals sein Kreuzchen machen darf.

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nicht jede Krankenkasse. Dass meine Kasse die Kosten übernimmt, verdanke ich

dem Einsatz meiner Vertreter im Verwaltungsrat. Wenn ich ihnen dafür mit meiner

Stimme den Rücken stärken kann, mache ich das gerne. Das spart mir bares Geld

– und so ist vielleicht noch ein Urlaub mehr drin!", sagt der junge Hamburger.

Ein weiteres Plus für Benjamin Arndt: Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl –

Wahlurnen sind die über 100.000 Post-Briefkästen. Ihre Unterlagen erhalten die

Wahlberechtigten per Post. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken

– für die Wähler portofrei. "Ich finde super, dass ich einfach per Brief wählen

kann und mich selbst sonst um nichts kümmern muss. Da bin ich dann an keine

Termine gebunden, und kann einfach mein Kreuzchen machen, wann ich will",

sagt der Hobby-Volleyballer.

Alle Infos zur Sozialwahl, zu den angetretenen Listen, ihren Spitzenkandidaten

und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl. Informationen zu

allen Trägern, deren Versicherte bei der Sozialwahl selbst wählen können, sind

unter www.sozialwahl.de zu finden.

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Herausgeber: Techniker Krankenkasse • Pressestelle • Bramfelder Straße 140 • 22305 Hamburg Tel.: 040 - 69 09-17 83 • Fax: 040 - 69 09-13 53 • E-Mail: [email protected] TK-Medienservice im Internet: www.presse.tk.de. Ausgabe: März 2011

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Wer wählt wen? So funktioniert die Sozialwahl

Ein Gesundheitssystem, in dem Versicherte mitentscheiden können, was mit ihren

Beiträgen passiert und welche Leistungen ihre Krankenkasse anbietet? Die meisten

Menschen werden sagen: „Das gibt´s doch nicht.“ Und doch, das gibt es – und zwar

in Deutschland. 2011 sind wieder 48 Millionen Krankenkassenmitglieder und Ren-

tenversicherte aufgerufen, bei der Sozialwahl über die Parlamente ihrer Versiche-

rungen mitzubestimmen. Allein bei der Techniker Krankenkasse (TK) sind rund 5,4

Millionen Menschen stimmberechtigt. Nach der Bundestags- und der Europawahl ist

die Sozialwahl damit die drittgrößte Wahl in Deutschland.

Sozialwahl – das heißt: gelebte Demokratie. Denn der Gesetzgeber gibt in der

Gesundheitspolitik zwar in vielen Bereichen den Rahmen vor, die Betroffenen selbst

füllen diesen Rahmen aber über ihre Selbstverwaltungen mit Leben. "Die Sozialwahl

bietet den Mitgliedern der Krankenkassen die Chance, direkten Einfluss auf Ent-

scheidungen zu nehmen, die ihr Leben und ihre Gesundheit in elementarer Weise

betreffen", sagt Professor Dr. Norbert Klusen, Vorsitzender des TK-Vorstandes.

Ab dem 12. April können die TK-Mitglieder ab 16 Jahren wieder bestimmen, wer

ihre Interessen in den folgenden sechs Jahren in ihrem Parlament, dem Verwal-

tungsrat, vertreten soll. Und das ganz einfach per Post, denn die Sozialwahl ist eine

Direkt ins Haus

Ab 12. April erhalten alle Wahlberechtigten ihre Sozialwahlunterlagen per Post direkt ins Haus. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken.

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reine Briefwahl. Porto fällt für die Wähler nicht an. Wahlurnen sind die über 100.000

Post-Briefkästen in Deutschland. Spätestens am 1. Juni müssen die roten Umschlä-

ge mit den Wahlzetteln dann wieder bei der TK sein. Gerald Weiß, Bundeswahlbe-

auftragter für die Sozialwahlen, rät jedem Krankenkassenmitglied, von seinem

Wahlrecht Gebrauch zu machen: "Es geht um strategische Mitbestimmung der

Versicherten in ihrer eigenen Krankenkasse. Sie bestimmen, wo es lang geht, und

nicht der Staat", so Weiß.

Zur Wahl steht der Verwaltungsrat: Das höchste Entscheidungsgremium der TK. Er

setzt sich aus jeweils 15 ehrenamtlichen Vertretern der Versicherten und der Arbeit-

geber zusammen. Zu seinen Aufgaben gehört es, die Satzung zu verabschieden,

den Haushalt zu beschließen, alle wichtigen Finanzentscheidungen zu verantworten

und den hauptamtlichen Vorstand zu wählen aber auch zu kontrollieren. Außerdem

ist er für alle Leistungen verantwortlich, die über den gesetzlichen Katalog hinaus-

gehen – bei der TK zum Beispiel Reiseimpfungen, Wahltarife oder Präventionsan-

gebote wie das Bonusprogramm.

Ähnlich wie der Deutsche Bundestag ist der Verwaltungsrat als Arbeitsparlament

aufgestellt. Das heißt: Die konkrete Arbeit findet in Ausschüssen statt, in denen leb-

haft diskutiert wird und in denen die ehrenamtlichen Mitglieder rege Erfahrungen

aus ihrem täglichen Leben einbringen. Sie bereiten die Entscheidungen vor, die

der Verwaltungsrat später beschließt. Neben dem Hauptausschuss gibt es im

Sozialwahl: Jedes Kreuz zählt!

5,4 Millionen TK-Mitglieder erhalten im April die Wahlunterlagen für die Sozial-wahl. Jeder hat dann eine Stimme für eine der Vorschlagslisten, die für die Sitze im TK-Verwaltungsrat kandidieren. Infor-mationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren Spitzenkandidaten und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.

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TK-Verwaltungsrat einen Finanzausschuss und einen Sozialpolitischen Ausschuss.

Darüber hinaus gibt es vier Widerspruchsausschüsse. Diese erfüllen eine ganz be-

sondere Aufgabe, so Helmuth Doose, Vorsitzender des TK-Wahlausschusses für

die Sozialwahl 2011: "Hier überprüfen die ehrenamtlichen Selbstverwalter auf

Wunsch von Versicherten Leistungsentscheidungen der TK. Sie schauen sich die

Sachlage noch einmal ganz konkret an und revidieren in begründeten Fällen auch

schon mal Entscheidungen der Kasse zugunsten der Versicherten."

Mehr Informationen zur Sozialwahl und zu den bei der TK zur Wahl stehenden Li-

sten gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl. Angaben zu allen Trägern, de-

ren Versicherte bei der Sozialwahl selbst wählen können, sind unter

www.sozialwahl.de zu finden.

Zum Hintergrund Um die Wahl korrekt durchzuführen, hat der ehrenamtlich zusammengesetzte Ver-

waltungsrat einen Wahlausschuss benannt. Er überprüft den ordnungsgemäßen

Ablauf der Wahl. Zum Beispiel, ob die Listen, die zur Sozialwahl antreten möchten,

alle Voraussetzungen erfüllen und zugelassen werden können. Außerdem über-

wacht der Wahlausschuss nach dem Wahltag, dem 1. Juni 2011, die Auszählung

der abgegebenen Stimmen.

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"Selbstverwaltung ist Selbstgestaltung": Interview mit Gerald Weiß, Bun-deswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011 Gerald Weiß, Jahrgang 1945, ist seit Oktober 2009 Bundeswahlbeauftragter für

die Sozialversicherungswahlen. Der langjährige Landtagsabgeordnete in Hessen

war von 1987 bis 1991 Staatssekretär im Hessischen Sozialministerium. Von

1998 bis 2009 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Von April 2000 bis zu

seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag war er Vorsitzender der

Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und seit November 2005

Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Gerald Weiß engagiert sich aus vollem Herzen für die Sozialwahl: "Hier geht es

um einen Grundstein unserer Demokratie, unseres Sozialstaats ‒ und darum,

ihn zu verteidigen und manches zu modernisieren. Selbstverwaltung lebendig zu

erhalten, das ist mein Motiv", so Weiß.

Welche Bedeutung hat die Sozialwahl in unserem System der sozialen Siche-

rung?

Gerald Weiß: "Mit 48 Millionen Wahlberechtigten ist die Sozialwahl die drittgröß-

te Wahl in Deutschland nach der Europa- und der Bundestagswahl: eine bedeu-

tende Wahl, die viel zu sehr im Schatten steht. Über die Sozialwahl haben die

Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011

Gerald Weiß, Jahrgang 1945, ist seit Oktober 2009 Bundeswahlbeauftrag-ter für die Sozialwahlen. Der langjäh-rige Landtagsabgeordnete in Hessen war von 1987 bis 1991 Staatssekretär im Hessischen Sozialministerium. Von 1998 bis 2009 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Von April 2000 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag war er Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und seit November 2005 Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

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Mitglieder die international einmalige Chance, ihre Krankenversicherung selbst

mitzugestalten. Denn ihre gewählten Interessenvertreter reden bei allen strategi-

schen Fragen in ihrer Krankenkasse mit und beeinflussen entscheidend, wel-

chen Kurs sie einschlägt. Während der Staat in anderen Ländern bei der

Gesundheitsversorgung allein entscheidet, können die Menschen hierzulande

direkten Einfluss nehmen. Und gerade wenn wir die Stabilität unserer Systeme

sozialer Sicherung mit der Situation in anderen Ländern vergleichen, zeigt sich:

Die soziale Selbstverwaltung ist ein Erfolgsmodell."

Ist Selbstverwaltung heutzutage denn noch zeitgemäß?

Gerald Weiß: "Letztlich muss man den Versicherten nur zwei Fragen stellen:

Wären sie besser dran, wenn die Sozialversicherung ein einziges staatliches

Monopol wäre? Und ginge es ihnen in rein privatwirtschaftlichen Strukturen bes-

ser, die kein Solidarprinzip, sondern ausschließlich Gewinnstreben kennen? Der

Markt lenkt sehr gut knappe Ressourcen in die optimale Verwendung. Aber er ist

Gerald Weiß und Klaus Kirschner

Machen sich gemeinsam stark für die Sozialwahl: Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahl 2011, (rechts) und sein Stellvertreter Klaus Kir-schner.

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blind für die Gerechtigkeit. Umgekehrt kann der Staat nicht alles regeln. Die Lö-

sung in unseren sozialen Sicherungssystemen bedeutet, dass die Praktiker ihre

Versicherung selbst gestalten: Selbstverwaltung heißt nichts anderes als Selbst-

gestaltung. Der Gedanke ist taufrisch und zeitlos modern."

Was entgegnen Sie Kritikern, die die Kosten der Sozialwahl bemängeln?

Gerald Weiß: "Die Behauptung, die Sozialwahl sei zu teuer, ist grundfalsch. Die

letzte Sozialwahl im Jahr 2005 hat weniger als einen Euro je Wahlberechtigten

gekostet – für sechs Jahre. So viel muss Demokratie kosten dürfen. Denn De-

mokratie gibt es nun einmal nicht zum Nulltarif. Und der Nutzen der Sozialwahl

überwiegt die Kosten bei Weitem. Die Menschen profitieren ganz konkret von

den Beschlüssen ihres ehrenamtlichen Verwaltungsrates – zum Beispiel, wenn

er über Gesundheitsleistungen entscheidet, die über den gesetzlichen Katalog

hinausgehen."

Die TK hätte sich schon für 2011 Online-Wahlen gewünscht. Wie stehen Sie

dazu?

Gerald Weiß: "Auch ich hätte mir schon 2011 eine Wahl per Mausklick ge-

wünscht. Sie senkt die Teilnahmeschwelle und ist attraktiver für die junge Gene-

ration. Allerdings muss eine Online-Wahl so sicher sein, dass sie allen Ansprü-

chen genügt. Technisch sind die Probleme weitgehend gelöst. Bald kann der

Gesetzgeber die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Ich hoffe, dass es bei

der Wahl 2017 soweit ist."

Warum sollte bei der Sozialwahl jeder von seinem Wahlrecht Gebrauch ma-

chen?

Gerald Weiß: "Über die Sozialwahl können die Menschen direkten Einfluss auf

Entscheidungen nehmen, die ihr Leben und ihre Gesundheit in elementarer

Weise betreffen. Wer von seinem Stimmrecht Gebrauch macht, beteiligt sich

aktiv am Willensbildungsprozess in seiner eigenen Krankenkasse. Mitzumachen,

mitzubestimmen, mitzugestalten – das ist etwas Urdemokratisches und davon

sollte jeder Gebrauch machen."

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Selbstverwaltete Krankenkassen: Praxisbezug und Bürgernähe seit

Bismarck

Ende des 19. Jahrhunderts war Gesundheitsversorgung Luxus, ein Privileg der

Oberschicht. Die große Mehrheit der Menschen lebte und arbeitete unter katast-

rophalen hygienischen Bedingungen: Die durchschnittliche Lebenserwartung

betrug nur 37 Jahre – nicht 78 wie heute. In den Fabriken war die Produktions-

steigerung wichtiger als Gesundheit und Sicherheit der Arbeiter. 72-Stunden-

Wochen waren in technischen Berufen üblich. Und fiel ein Arbeitnehmer krank

aus, stürzte oft seine ganze Familie ins Elend. Staatliche Institutionen, die sie

hätten auffangen können, gab es noch nicht.

Als Bismarck soziale Unruhen fürchtete und seine Felle in Richtung Sozialdemo-

kratie davon schwimmen sah, setzte er sich für eine Sozialgesetzgebung ein, die

dann in der Kaiserlichen Botschaft mündete und zumindest für eine notdürftige

finanzielle Absicherung der Arbeiter sorgte. Außen vor blieben aber auch nach

dem neuen Gesetz Angestellte und Beamte in technischen Berufen. Damit blieb

ihnen nur eine Chance: Selbst etwas auf die Beine zu stellen. Und das taten sie:

Im Sommer 1884 stellten sie eine eigene Absicherung von Technikern für

Der TK-Verwaltungsrat

Der Verwaltungsrat ist das höchste Entscheidungsgremium der TK. Er setzt sich aus jeweils 15 ehrenamtlichen Vertretern der Versicherten und der Arbeitge-ber zusammen. Zu seinen Auf-gaben gehört es, die Satzung zu verabschieden, den Haushalt zu beschließen, alle wichtigen Finanzentscheidungen zu ve-rantworten und den hauptamtli-chen Vorstand zu wählen aber auch zu kontrollieren. Außerdem ist er für alle Leistungen verant-wortlich, die über den gesetzli-chen Katalog hinausgehen – bei der TK zum Beispiel Reiseim-pfungen, Wahltarife oder Präven-tionsangebote wie das Bonusprogramm.

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Techniker auf die Beine – die Geburtsstunde der heutigen Techniker Kranken-

kasse (TK).

Mit dem Ausbau des Sozialstaates in der Weimarer Republik etablierte sich die

Selbstverwaltung in der Sozialversicherung – nicht nur bei den Technikern. Zu-

mindest bis zur Machtergreifung der Nationalsozialisten. Sie schafften die

Selbstverwaltung ab und übertrugen das Führerprinzip auf die Sozialversiche-

rung. Staatliche Beauftragte übernahmen die Leitung der Versicherungsträger.

Ein Schritt, den die Politik nach 1945 schnell rückgängig machte: „Die Selbst-

verwaltung muss an die Stelle staatlicher Bevormundung treten“, so Bundes-

kanzler Konrad Adenauer 1949 vor dem Bundestag. 1951 beschloss das Parla-

ment dann das Selbstverwaltungsgesetz, das – in überarbeiteter Form – bis heu-

te fest im vierten Sozialgesetzbuch (SGB IV) verankert ist.

Die erste Sozialwahl nach dem Krieg fand dann 1953 statt. Sozialwahl – das

heißt: gelebte Demokratie. Endlich konnten die Krankenkassenmitglieder wieder

selbst bestimmen, wer aus ihren eigenen Reihen ihre Interessen im Parlament

ihrer Kasse vertreten soll.

Stichtag 1. Juni

Stichtag für die die Sozial-wahl 2011 ist der 1. Juni. Bis 24 Uhr müssen die Stimmzet-tel an diesem Tag spätestens bei der TK eingegangen sein.

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Seit den 50er Jahren hat sich die Selbstverwaltung immer weiterentwickelt. So

kam zum Beispiel 1980 nach der Beteiligung bei allen grundsätzlichen Fragen

der Verwaltung auch das Recht hinzu, eigene Widerspruchsausschüsse zu bil-

den. Darin überprüfen die ehrenamtlichen Selbstverwalter auf Wunsch von

Versicherten Leistungsentscheidungen der TK. Sie schauen sich die Sachlage

noch einmal ganz konkret an und revidieren in begründeten Einzelfällen auch

schon mal Entscheidungen der Kasse zugunsten der Versicherten.

"Aus der historischen Distanz hat sich diese Konstruktion nicht nur als politisch

pragmatisch, sondern auch als äußerst weitsichtig und klug erwiesen", sagt der

Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Gerald Weiß. "Die Selbstverwal-

tung ist bis heute ein zentraler Bestandteil der kulturellen Ordnung und des ge-

sellschaftlichen Konsenses in Deutschland", so der ehemalige Vorsitzendes des

Bundesausschusses für Arbeit und Soziales. Heute ist die Selbstverwaltung als

Prinzip des politischen Systems auf verschiedenen Ebenen verankert – in den

Kommunen, in den Berufsständen, in der Wissenschaft und in der Sozialversi-

cherung.

Direkt ins Haus

Ab 12. April erhalten alle Wahlberechtigten ihre Sozialwahlunterlagen per Post direkt in ihren Briefka-sten. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken – für die Wähler portofrei.

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Zum Hintergrund Die Sozialwahl findet alle sechs Jahre statt. 2011 sind wieder über 48 Millionen

Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, bei der Wahl die Vertreter ihres Ver-

trauens in die Verwaltungsräte der TK, vier weiterer Ersatzkassen und der Deut-

schen Rentenversicherung Bund zu wählen. Damit ist die Sozialwahl nach der

Bundestags- und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl – Wahlurnen sind die über 100.000 Post-

Briefkästen. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten ihre Wahlunterlagen per

Post. Dann gilt: einfach aufmachen, ankreuzen, abschicken – für die Wähler por-

tofrei. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren Spitzenkandidaten

und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.

Drittgrößte Wahl in Deutschland

Über 48 Millionen Men-schen in Deutschland sind 2011 wieder dazu aufgeru-fen, bei der Wahl die Ver-treter ihres Vertrauens in die Verwaltungsräte der TK, vier weiterer Ersatzkassen und der Deutschen Renten-versicherung Bund zu wählen. Damit ist die Sozi-alwahl nach der Bunde-stags- und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.

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Stimmen zur Sozialwahl

Dr. Philipp Rösler, Bundesgesundheitsminister "Die Sozialwahl ist die beste Möglichkeit für den Einzelnen, auf die Leistungen

seiner Krankenkasse selber Einfluss zu nehmen. Ich glaube, das ist Motivation

und Anreiz genug, sich auch bei der Sozialwahl zu engagieren."

"Je mehr Selbstverwaltung wir haben, desto weniger staatliche Verwaltung brau-

chen wir. Das macht die Stärke unseres Systems aus. Deswegen ist es gerade

richtig, sich dort zu engagieren und die Strukturen mit Leben zu erfüllen."

"Die Alternative zur Selbstverwaltung wären staatliche Systeme. Die wären viel

starrer und teurer und könnten den Menschen nicht so gerecht werden wie unse-

re ehrenamtlichen Selbstverwaltungsgremien."

Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales "Bis zum 1. Juni 2011 können 48 Millionen Wahlberechtigte darüber abstimmen, wer für ihre Interessen in den Verwaltungsräten und der Vertreterversammlung einsteht. Für diese ehrenamtliche Tätigkeit stellen sich Kandidaten zur Wahl, die lebensnah und sachgerecht mitwirken wollen.

Diese Selbstverwaltung bedeutet Eigenständigkeit gegenüber dem Staat. Mit

den Sozialwahlen haben die Versicherten eine starke Stimme, mit der sie ihre

Anliegen bekräftigen können. Deshalb ist es so wichtig, das Interesse der

Versicherten für ihre Sozialversicherung zu wecken und die Wahlbeteiligung zu

erhöhen. Die Sozialwahl ist schließlich ein Stück gelebte Demokratie. Machen

wir von unserem Recht Gebrauch!"

(Quelle: "Themen"-Beileger im "Journalist" 3/2011 zur Sozialwahl)

Univ.-Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler und Wahlforscher "Die Sozialwahl ist wichtig, weil sehr viele Menschen die Chance haben, sich zu

beteiligen – immerhin ist sie die drittgrößte Wahl in Deutschland. Aber es ist

auch qualitativ wichtig, bei der Sozialwahl über zentrale Lebensfragen wie

Gesundheit und auch Rente mitentscheiden zu können."

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"Je mehr Menschen sich in einer Gesellschaft ehrenamtlich engagieren, desto

integrierter ist sie. Insofern ist das Ehrenamt ganz zentral für eine lebendige

Demokratie."

"Die Demokratie ist insgesamt in Bewegung. Sie ist im Aufbruch und jede Art,

neu mitentscheiden zu können, ist im Moment hoch attraktiv. In der traditionellen

Wahlformation, aber auch in der Graswurzelhaftigkeit neuer Formate. Und die

Sozialwahl liegt eigentlich zwischen beiden. Denn da die Verwaltungsräte eh-

renamtlich arbeiten, hat die Sozialwahl durchaus etwas graswurzelhaftes."

"Nur die Urwahlen sind im eigentlichen Sinne Wahlen, bei denen man mitent-

scheiden und teilhaben kann."

Peter Masuch, Präsident des Bundessozialgerichts (BSG) „Die soziale Selbstverwaltung hat sich als eine bewährte und zukunftsfähige

Institution des demokratischen Sozialstaats erwiesen. Wer die Sozialversiche-

rungsbeiträge trägt, soll auch an allen wichtigen (organisatorischen und perso-

nellen) Entscheidungen mitwirken und Kontrollfunktion ausüben.“

(Quelle: "Themen"-Beileger im "Journalist" 3/2011 zur Sozialwahl)

Präses Nikolaus Schneider, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, und Erzbischof Robert Zollitsch, Vorsitzender der Katholi-schen Deutschen Bischofskonferenz (Gemeinsame Erklärung) „Wir haben als Christen Entscheidendes beizutragen, wenn es um die Mitgestal-

tung der sozialen Sicherungssysteme geht: die Orientierung am Wohl des Ein-

zelnen – ohne Ansehen der Person, die Sorge um gerechte Strukturen und Ent-

scheidungen. … Mit ihrer Teilnahme an der Wahl nehmen die Versicherten ihr

Recht wahr und tragen bei zur Solidarität der Versicherten.“

(Quelle: "Themen"-Beileger im "Journalist" 3/2011 zur Sozialwahl)

Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen "Mit 48 Millionen Wahlberechtigten ist die Sozialwahl die drittgrößte Wahl in

Deutschland nach der Europa- und der Bundestagswahl: eine bedeutende Wahl,

die viel zu sehr im Schatten steht."

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"Bei der Sozialwahl geht es um strategische Mitbestimmung der Versicherten in

ihrer eigenen Krankenkasse. Sie bestimmen, wo es lang geht, und nicht der

Staat."

"Über die Sozialwahl haben die Mitglieder die international einmalige Chance,

ihre Krankenversicherung selbst mitzugestalten. Denn ihre gewählten Inter-

essenvertreter reden bei allen strategischen Fragen in ihrer Krankenkasse mit

und beeinflussen entscheidend, welchen Kurs sie einschlägt."

"Gerade wenn wir die Stabilität unserer Systeme sozialer Sicherung mit der Si-

tuation in anderen Ländern vergleichen, zeigt sich: Die soziale Selbstverwaltung

ist ein Erfolgsmodell."

"Selbstverwaltung heißt nichts anderes als Selbstgestaltung. Der Gedanke ist

taufrisch und zeitlos modern."

"Über die Sozialwahl können die Menschen direkten Einfluss auf Entscheidun-

gen nehmen, die ihr Leben und ihre Gesundheit in elementarer Weise betreffen.

Wer von seinem Stimmrecht Gebrauch macht, beteiligt sich aktiv am Willensbil-

dungsprozess in seiner eigenen Krankenkasse. Mitzumachen, mitzubestimmen,

mitzugestalten – das ist etwas Urdemokratisches und davon sollte jeder Ge-

brauch machen."

"Ich bin sehr dafür, dass weitere Krankenkassen und auch sonstige Sozialversi-

cherungsträger den Weg der Urwahl gehen. Urwahlen sind näher am Demokra-

tieprinzip. Hier kann unmittelbar der Betroffene, der Versicherte selbst bestim-

men, wem er das Mandat anvertraut."

"Die Behauptung, die Sozialwahl sei zu teuer, ist grundfalsch. 2005 hat sie 40

Millionen Euro gekostet – für damals 44 Millionen Wahlberechtigte. Das macht

weniger als einen Euro für sechs Jahre. So viel muss Demokratie kosten dür-

fen."

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Klaus Kirschner, stellvertretender Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen "Das Prinzip der Selbstverwaltung ist aus meiner Sicht ein Zukunftsprinzip. Ich

würde anderen Ländern raten sich anzuschauen, inwieweit es auf ihr Land über-

tragbar ist. Denn Selbstverwaltung ist ein wichtiges Stück gelebte Demokratie."

"Man kann und sollte das System immer noch weiter verbessern, etwas Besse-

res gibt es derzeit aber nicht."

Harald Schulte, alternierender Vorsitzender des TK-Verwaltungsrates "Bei all unseren Entscheidungen haben wir stets das Wohl unserer Versicherten

im Blick."

"Wer seine Stimme abgibt, stärkt seinen Vertretern den Rücken und kann so

ganz konkret dazu beitragen, dass seine Krankenkasse mehr als das reguläre

Angebot bereit hält."

"Die Menschen haben bei der Sozialwahl die Chance, direkten Einfluss darauf

zu nehmen, welchen Kurs ihre Kasse einschlägt. Die Mitglieder der Verwaltungs-

räte, die sie bei der Sozialwahl wählen können, verabschieden die Satzung, be-

schließen den Haushalt und wählen den Vorstand. Außerdem entwickeln und

beschließen sie zusätzliche Leistungen, die über den gesetzlichen Katalog

hinausgehen – wie zum Beispiel Reiseimpfungen oder Wahltarife. Davon profi-

tieren die Menschen ganz konkret. Sozialwahlen sind daher ein wichtiges Stück

gelebte Demokratie."

"Die Selbstverwaltung hat sich in den zurückliegenden über 100 Jahren als er-

folgreiches Organisationsprinzip in der Sozialversicherung erwiesen. Die mei-

sten anderen Länder beneiden uns um das krisenfeste, soziale Sicherungsnetz,

das wir in der Bundesrepublik haben. Das Prinzip der Selbstverwaltung steht für

die Eigenverantwortung von Arbeitgebern und Versicherten, für Freiheiten statt

staatlicher Bevormundung und für das solidarische Miteinander in unserer Ge-

sellschaft. Ich bin überzeugt, dass die Menschen darauf auch in Zukunft nicht

verzichten möchten."

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Professor Dr. Norbert Klusen, Vorsitzender des TK-Vorstandes "Die Sozialwahl bietet den Mitgliedern der Krankenkassen die Chance, Einfluss

auf Entscheidungen zu nehmen, die ihr Leben und ihre Gesundheit in elementa-

rer Weise betreffen."

"Mitwirkung und Mitbestimmung und Mitgestaltung sind hochaktuell. Wir sehen

das bei Stuttgart 21 oder bei anderen Themen. Und hier gibt es die Möglichkeit

zu bestimmen, wer in der Krankenkasse das Sagen hat. Viele meckern über die

Krankenkasse, aber hier können sie mitwirken, können bestimmen. Und ich

denke, mitmachen ist immer besser als meckern."

"Gerade weil wir uns als Unternehmen verstehen, ist uns das Prinzip Selbstver-

waltung sehr wichtig. Hier entscheiden die Mitglieder eben selbst über das, was

in ihrem Unternehmen, in ihrer Krankenkasse geschieht. Die Mitglieder unseres

Verwaltungsrates kommen aus Unternehmen und haben zur Entwicklung, zur

Organisation, zur Gestaltung und zur Wirtschaftlichkeit der TK immer wieder

ganz Entscheidendes beigetragen."

"Die Selbstverwaltung entscheidet über alle Angelegenheiten von grundsätzlicher

Bedeutung. Sie legt den Haushalt fest und bestimmt die Verwendung der Mittel,

immerhin in diesem Jahr rund 19 Milliarden Euro bei der TK. Sie wählt den Vor-

stand und legt die Satzungen fest. Das heißt: Alle zusätzlichen Leistungen, die

die TK gewährt, werden durch die Selbstverwaltung festgelegt und häufig auch

initiiert."

Helmuth Doose, stellvertretender Vorsitzender des TK-Vorstandes und Vorsitzender des TK-Wahlausschusses für die Sozialwahl 2011

"Die Architekten unserer sozialen Sicherungssysteme haben sich bewusst dafür

entschieden, dass die Versicherten ein Mitspracherecht bei der strategischen

Ausrichtung ihrer Krankenkasse haben. Die gewählten ehrenamtlichen Mitglie-

der des Verwaltungsrates sind zum Beispiel daran beteiligt, wenn es um den

Leistungsrahmen der TK geht. Das Ergebnis sind etwa Wahltarife wie der

Selbstbehaltstarif, Gesundheitskurse oder besondere Impfungen wie gegen Ge-

bärmutterhalskrebs."

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Herausgeber: Techniker Krankenkasse • Pressestelle • Bramfelder Straße 140 • 22305 Hamburg Tel.: 040 - 69 09-17 83 • Fax: 040 - 69 09-13 53 • E-Mail: [email protected] TK-Medienservice im Internet: www.presse.tk.de. Ausgabe: März 2011

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"Selbstverwaltung ist immer besser als staatliche Verwaltung. Der Gesetzgeber

gibt den Krankenkassen Rahmenbedingungen vor. Die Versicherten füllen die-

sen Rahmen über die gewählte Selbstverwaltung mit Leben. Auch deshalb sind

unsere sozialen Sicherungssysteme so stabil und akzeptiert."

"Bei der Sozialwahl haben die Mitglieder der TK die Möglichkeit, durch ihre

Stimme selbst zu bestimmen, wo der Kurs der TK hingehen soll."

Sozialwahl: Jede Stimme zählt!

5,4 Millionen TK-Mitglieder erhalten im April die Wahl-unterlagen für die Sozialwahl direkt ins Haus. Jeder hat dann eine Stimme für eine der Vorschlagslisten, die für die Sitze im TK-Verwaltungs-rat kandidieren. Informationen zu den zur Wahl stehenden Listen, ihren Spitzenkandida-ten und Positionen gibt es im Internet unter www.tk.de/sozialwahl.

Motiv zum Download unter www.presse.tk.de Quelle: Techniker Krankenkasse

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Kurz gemeldet

Anerkannt: Zwei von drei Menschen in Deutschland schätzen die ehren-amtliche Arbeit der Verwaltungsräte ***"Ich finde gut, dass es Verwaltungsräte gibt, weil dadurch die Versicherten an

wichtigen Entscheidungen beteiligt sind." Das sagten 66 Prozent der Befragten

in einer bevölkerungsrepräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker

Krankenkasse (TK). Sogar fast neun von zehn Menschen in Deutschland (86

Prozent) ist wichtig, dass Vertreter aus dem Kreis der Versicherten den Kurs der

Krankenkassen mit kontrollieren. Ebenso viele (88 Prozent) wollen, dass diejeni-

gen, die die Versicherten in ihrer Krankenkasse vertreten, auch ihren Alltag und

ihre Sorgen und Nöte kennen. Dafür nehmen sie dann auch die bei der Sozial-

wahl anfallenden Kosten in Kauf: Sechs von zehn Befragten (62 Prozent) gaben

an, dass ihnen die echte Mitbestimmung bei der Sozialwahl die entstehenden

Kosten wert sei und man nicht darauf verzichten sollte.

Über 48 Millionen Menschen in Deutschland sind ab 12. April wieder dazu aufge-

rufen, bei der Sozialwahl die Vertreter ihres Vertrauens in die Verwaltungsräte

der TK, vier weiterer Ersatzkassen und der Deutschen Rentenversicherung

Bund zu wählen. Damit ist sie nach der Bundestags- und der Europawahl die

drittgrößte Wahl in Deutschland.***

Sozialwahl 2011: wählen ohne Barrieren. ***48 Millionen Menschen sind in diesem Jahr bei der Sozialwahl aufgerufen,

die Parlamente der Sozialversicherungsträger neu zu wählen. Allein die Techni-

ker Krankenkasse (TK) zählt 5,4 Millionen Wahlberechtigte, die ein Kreuz für

ihre Interessenvertreter setzen können. Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl –

das heißt: Wahlurnen sind die über 100.000 Post-Briefkästen. Natürlich haben

auch blinde und sehbehinderte Menschen die Möglichkeit, ihre Stimme ohne

fremde Unterstützung abzugeben. Ein Anruf bei der TK-Hotline zur Sozialwahl

unter der gebührenfreien Rufnummer 0800 - 016 20 11 genügt! Die TK ver-

schickt dann kostenlos eine Wahlschablone mit dazugehöriger Hörinformation

an die Wahlberechtigten. Mit diesen Hilfsmitteln können sie den Stimmzettel

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selbstständig ohne Hilfe anderer Personen kennzeichnen – so bleibt das Wahl-

geheimnis gewahrt.***

Freiwilligenarbeit: Je höher Bildung und Einkommen, desto größer das Engagement ***Fast alle Menschen in Deutschland (96 Prozent) finden ehrenamtliches Enga-

gement für unsere Gesellschaft wichtig oder sogar sehr wichtig (64 Prozent).

Frauen messen der Freiwilligenarbeit dabei eine höhere Bedeutung zu als Män-

ner und auch Bildungsabschluss und Einkommen spielen bei der Beurteilung der

Freiwilligenarbeit eine Rolle, wie eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag

der Techniker Krankenkasse (TK) zeigt. Je höher Bildungsabschluss und Ein-

kommen, desto größer die Bedeutung, die ehrenamtlichem Einsatz zugespro-

chen wird. Und nicht nur das: Auch die Bereitschaft, sich selbst ehrenamtlich

einzubringen, steigt mit Einkommen und Bildung signifikant. Während sich mit

27 Prozent nur gut jeder vierte Hauptschulabsolvent ehrenamtlich engagiert, tun

dies vier von zehn Hochschulabsolventen (41 Prozent). Von den Gutverdienern

(über 3.000 Euro Haushaltsnettoeinkommen monatlich) engagiert sich sogar et-

wa jeder Zweite unentgeltlich.***

Mehr ehrenamtlicher Einsatz auf dem Land als in der Stadt ***Durchschnittlich engagiert sich fast jeder dritte Deutsche ehrenamtlich. Aller-

dings gibt es deutliche Unterschiede, insbesondere zwischen Stadt und Land.

Während sich in kleinen Gemeinden fast vier von zehn Menschen unentgeltlich

für ihre Mitmenschen einsetzen (38 Prozent), engagiert sich in Großstädten ab

500.000 Einwohnern nur jeder Fünfte (21 Prozent) ehrenamtlich. Auf dem Land

steht nach dem Engagement in Sportvereinen (32 Prozent der Ehrenamtlichen),

die Arbeit in der Freiwilligen Feuerwehr oder Hilfswerken wie dem Deutschen

Roten Kreuz an zweiter Stelle (26 Prozent). Es folgen der Einsatz für die Kirche

(17 Prozent) und Jugendarbeit (14 Prozent). Das zeigt eine repräsentative Forsa-

Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK).***