TOP 1 Begrüßung / Protokollkontrolle / Bestätigung der ......o Eine kurzfristige Änderung des...
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REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
Tagesordnung TOP 1 Begrüßung / Protokollkontrolle / Bestätigung der Tagesordnung TOP 2 Bericht aus dem Planungsausschuss vom 16.10.2012 TOP 3 Bericht von dem Gespräch mit Minister Vogelsänger am 01.11.2012 TOP 4 Vorbereitung der Regionalversammlung 2/2012
o Entscheidung zu den Beschlussvorlagen
TOP 5 Regionales Energiekonzept o Entscheidung zu dem Förderantrag „Umsetzung des Energiekonzeptes“
TOP 6 Stellungnahmen des Regionalvorstandes o Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes o Antwortschreiben an die Gemeinde Karstädt zum Antrag „Zielabweichung“
TOP 7 Informationen / Sonstiges / nächste Sitzung TOP 8 nicht-öffentlicher Teil
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 1 Begrüßung / Protokollkontrolle / Bestätigung der Tagesordnung Zu dem Protokoll der öffentlichen Sitzung 04/2012 des Regionalvorstandes vom 26.09.2012 liegen keine schriftlichen Anmerkungen oder Korrekturen vor. Bestätigung des Protokolls 04/2012? Bestätigung der Tagesordnung 05/2012?
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 2 Bericht aus dem Planungsausschuss vom 16.10.2012
1. Empfehlungen zu der Methodik für den Regionalplan (ReP) „Freiraum und Windenergie“ o Übernahme der Methodik des LEP B-B „Freiraumverbund“ für die
Konkretisierung der Vorranggebiete „Freiraumschutz“ im ReP o Bestätigung der Methoden für die Identifizierung der „historisch
bedeutsamen Kulturlandschaften“ mit dem Hinweis, die gutachterlich vorgeschlagenen Flächen einer Aktualitätsprüfung zu unterziehen (Bsp. Eignungsgebiet Windenergie mit Anlagenbestand bei Liebenberg)
o Bestätigung der Methoden und Kriterien zur Steuerung der Windenergie mit den folgenden Änderungen und Ergänzungen o Siedlungsbestand + rechtswirksame Bauleitplanung von Siedlungsflächen
der Kommunen generell als harte Tabuzone (Rechtsgutachten GL) o Nationales Naturerbe als harte Tabuzone (Schreiben MUGV vom
28.09.12) o Flächenpool für Ausgleichsmaßnahmen (landesweit) als zusätzliches
Restriktionskriterium (Schreiben MUGV vom 28.09.12)
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 2 Bericht aus dem Planungsausschuss vom 16.10.2012
2. Empfehlungen zu dem Antrag der Gemeinde Karstädt auf Zielabweichung o Die geplante Windenergieanlage auf einer Altdeponie außerhalb eines
Eignungsgebietes wird nicht als Einzelfallsituation eingeschätzt o Eine ausreichende Bewertung des geplanten Standortes hinsichtlich
möglicher berührter Belange ist erst möglich, wenn die Planungs-gemeinschaft ihr eigenes Konzept für den neuen Regionalplan vorgelegt hat (1. Entwurf)
o Im laufenden Verfahren zur Aufstellung eines neuen Regionalplans „Freiraum und Windenergie“ sollten keine „abweichenden Standorte“ bestätigt werden, die ggf. dem neuen ReP entgegenstehen könnten
Der Planungsausschuss empfiehlt einstimmig, den Antrag der Gemeinde Karstädt zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen. (Protokollauszug)
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 3 Bericht von dem Gespräch mit Minister Vogelsänger am 01.11.2012
1. Finanzierung der Regionalen Planungsgemeinschaften o MIL und GL gehen von stabilen Zuweisungen für die RPG aus o Eine zusätzliche Finanzierung (Antrag aus Lausitz-Spreewald) wird nur über
eine Projektförderung möglich sein o Entsprechend des Regionalplanungsgesetzes bedürfen zusätzliche Projekte der
Zustimmung der GL und sind mindestens zur Hälfte durch die Mitglieder der RPG zu finanzieren
2. Zukunftsaufgaben für die RPG in Brandenburg o Die Planungsgemeinschaften sollten sich nach Abschluss der laufenden
Planverfahren zur Windenergie den „integrierten Plänen“ widmen und insbesondere die Herausforderungen der Daseinsvorsorge regional steuern
o Der LEP B-B wird voraussichtlich erst ab 2019 fortgeschrieben, so dass in den nächsten Jahren ein stabiler Rechtsrahmen für die Regionalplanung besteht
o Die breite Beschäftigung der RPG mit Energiethemen wird als sehr sinnvoll und als notwendige „integrierte Betrachtung“ angesehen und auch weiterhin unterstützt
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 3 Bericht von dem Gespräch mit Minister Vogelsänger am 01.11.2012
3. Unterstützung zum Thema Windenergie o Unter Leitung des MUGV wird aktuell ein Leitfaden „Windenergie im Wald“
erarbeitet, ein Entwurf soll den RPG kurzfristig zur Verfügung gestellt werden o Eine kurzfristige Änderung des EEG wird vor der Bundestagswahl 2013 nicht
erwartet
4. Konstituierung des Regionalen Planungsrates (RPR) am 07.12.2012 o Dialoggremium zwischen Berlin und Brandenburg mit einem geplanten Turnus
von einer Sitzung im Jahr o Als Vorsitzender (Wahl am 07.12.12) wird Landrat Blasig (PM) vorgeschlagen.
Sein Stellvertreter soll ein Bezirksbürgermeister aus Berlin werden (Pankow / Schöneberg-Tempelhof)
o Die konstituierende Sitzung wird sich neben einer grundsätzlichen Auseinandersetzung zu den Planungsinhalten insbesondere den Themen „Klima und Energie“ und dem konkreten Projekt „Gemeinsames Raumordnungskonzept Klima/Energie“ widmen
o Für die Sitzung 2013 wird der Themenbereich „Verkehr“ angemeldet
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 4 Vorbereitung der Regionalversammlung 2/2012
Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Bekanntmachung, der
Beschlussfähigkeit der Regionalversammlung und der Tagesordnung TOP 3 Protokollkontrolle der Regionalversammlung 01/2012 vom 16.04.2012 TOP 4 Jahresbericht 2012 (Bericht der Regionalen Planungsstelle) TOP 5 Wahlen zu den Gremien TOP 6 Haushalt - Eröffnungsbilanz (Beschluss 04/2012) - Jahresabschluss 2012 – Bestimmung des Rechnungsprüfungsamtes (Beschluss 05/2012) - Haushaltssatzung 2013 (Beschluss 06/2012)
TOP 7 Regionalplan „Freiraum und Windenergie“ – Methoden (Beschluss 07/2012)
TOP 8 Regionales Energiekonzept – Information des Gutachters TOP 9 Information/Sonstiges TOP 10 Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 4 Vorbereitung der Regionalversammlung 2/2012
Wahlen zu den Gremien 1. Nach dem Ausscheiden von Regionalrat Günther aus Oberhavel sind dessen
Funktionen im Planungsausschuss (Mitglied) und im Regionalvorstand (Stellvertreter von Herrn Zitzmann) neu zu wählen. Der Landkreis Oberhavel schlägt für diese Funktionen den neuen Regionalrat Tornow vor.
2. In dem letzten halben Jahr sind unterschiedliche Modelle zur Aufgabendefinition bzw. Stärkung des Planungsausschusses diskutiert worden. Eine Übersicht zu den Modellen ist dem „ Positionspapier Stärkung Planungsausschuss“ zu entnehmen. Wichtige Grundlage bei der Bewertung der Modelle ist die Übereinstimmung mit dem geltenden Rechtsrahmen (Regionalplanungsgesetz / Hauptsatzung)
3. Die RPS empfiehlt in Abstimmung mit dem Rechtsamt des Lk OPR das Modell, welches die gesetzlichen Stellvertreter in der Regionalversammlung gleichzeitig als Stellvertreter im Planungsausschuss vorsieht (Modell III-5). Die Regionalversammlung ist lediglich darüber zu informieren.
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 4 Vorbereitung der Regionalversammlung 2/2012
Haushalt - Eröffnungsbilanz (Beschluss 04/2012) - Jahresabschluss 2012 – Bestimmung des Rechnungsprüfungsamtes (Beschluss 05/2012) - Haushaltssatzung 2013 (Beschluss 06/2012)
Mit Einführung der Doppik im Jahr 2011 ist eine Eröffnungsbilanz zu erstellen und durch ein Rechnungsprüfungsamt zu prüfen. Entsprechend des Beschlusses 04/2011 ist die Eröffnungsbilanz durch das Rechnungsprüfungsamt Prignitz zu prüfen. Informationen zu den einzelnen Beschlüssen sind der Sitzungsvorlage_1_05.2012 zu entnehmen.
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 4 Vorbereitung der Regionalversammlung 2/2012
Regionalplan „Freiraum und Windenergie“ – Methoden (Beschluss 07/2012)
Hintergründe: o Aufstellungsbeschluss der Regionalversammlung im April 2012 o Auftrag zur Erarbeitung von Methoden in enger Abstimmung mit der GL o Verständigung auf ein Planungskonzept (Methoden/Kriterien) im Mai 2012 o Vorbereitung eines Methodenbeschlusses für die Regionalversammlung im
Dezember 2012 Planerisches Gesamtkonzept: o Berücksichtigung der Anforderungen der OVG-Entscheidungen zur Steuerung
der Windenergienutzung o Berücksichtigung der Handlungsempfehlungen der GL o Steuerung der Windenergie im Rahmen der intensiven planerischen
Auseinandersetzung mit den Freiraumqualitäten (Freiraumschutz / historisch bedeutsame Kulturlandschaften / Eignung für Windenergie)
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
1. Tabukriterien – pauschaler Abzug 1.1 rechtliche/tatsächliche („harte“) 1.2 regionale („weiche“)
2. Restriktion/Abwägungsbelange 2.1 Restriktionen – generelle Anwendung 2.2 Restriktionen – Einzelfallprüfung 2.3 Abwägungsbelange – Einzelfallprüfung
3. Nachweis des „substanziellen Raumes“ (Gesamtbetrachtung: Fläche, Windenergieanlagen, Leistung, Energie, Energiestrategie des Landes/des Bundes)
Planungsraum
Potenzialfläche
Eignungsgebiete
Festsetzung
ja nein
Änderung der
Kriterien
TOP 4 Vorbereitung der Regionalversammlung 2/2012
Planerisches Gesamtkonzept (Skizze der drei Methodenschritte):
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 4 Vorbereitung der Regionalversammlung 2/2012
Skizze Verfahrensschema:
II/2012 III/2012 IV/2012 I/2013 II/2013
Beschlüsse Aufstellungsbeschluss Methodenbeschluss Billigung Entwurf
Verfahren Scoping Beteiligung
Arbeitsschritte Abstimmung Methoden Abstimmung Methoden
Anwendung Methoden Anwendung Methoden Anwendung Methoden Anwendung Methoden
Vorbereitung Scoping
Auswertung Scoping Auswertung Scoping
Abstimmung Entwurf Abstimmung Entwurf
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 4 Vorbereitung der Regionalversammlung 2/2012
Regionalplan „Freiraum und Windenergie“ – Methoden (Beschluss 07/2012)
Beschlussvorlage 07/2012: o Anwendung der Methoden und Kriterien entsprechend der Empfehlungen
des Planungsausschusses zum Freiraumschutz, zur Windenergie sowie zu den historisch bedeutsamen Kulturlandschaften
o Ergänzung der Restriktionskriterien zur Steuerung der Windenergie um die Nr. 25 „Freizeit/Erholung“ mit dem Anspruch, einen 1.000-Meter-Abstand zu bestehenden und rechtswirksam geplanten Campingplätzen, Ferien- u. Wochenendhausgebieten einzuhalten (Beschluss_09_2012)
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 5 Regionales Energiekonzept o Verlängerung des Förderzeitraumes bis Ende Februar 2013 o Entscheidung zu einem Förderantrag „Umsetzung des Regionalen
Energiekonzeptes“ (Sitzungsvorlage_2_05.2012) o Terminfestlegung mit dem MWE für die „Energietour 2013“ mit Minister
Christoffers am Do. 12.09.2013 o Halbtagsveranstaltung ab 13.00 Uhr o Themenidee: neue Beteiligungsformen zum ReP „Freiraum + Windenergie“ o Modellprojekte in Prignitz-Oberhavel
o Anfragen des „Wachstumskern Autobahndreieck Wittstock/Dosse“ und des „RWK Prignitz (Perleberg-Wittenberge-Karstädt) zukünftig den Status einer „Modellregion Energie und Klima“ zu haben
o Hinweise aus dem 2. Workshop „Potenziale/Szenarien/Leitbildentwicklung“ vom 13.11.2012
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 5 Regionales Energiekonzept – Ergebnisse des 2. Workshops
AG 1: Einsparung & Effizienz (Diskussionsschwerpunkte/Ergebnisse) • Grundsätzliche Bestätigung der Potenzialeinschätzung/Bewertung • Priorität Potenziale Wärmebereich für die Region • hohe, aber sehr differenzierte Potenziale kommunale
Gebäude/Wohnbestände • hoher Bedarf an Erfahrungstransfer zu Effizienzmaßnahmen, Effekten und
«best practice» • Regionales Monitoring hat hohe Priorität, Aktualität bei «dynamischen Daten zentral, ein Ansprechpartner «regionaler Energieberater» • Erfahrungsaustausch kommunales Energieagieren stärken; Konzepte, Bürgerbeteiligung, «Mobilisierungsproblem» angehen,
Wertschöpfungseffekte und Beispiele aufzeigen • Netz UND Speicherthema gemeinsam angehen, hohe regionale Priorität,
regionale Netzgrenzen aufzeigen, Modellregion? (Lead RWK Prignitz) • ... Erfahrungsaustausch gelebt …
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 5 Regionales Energiekonzept – Ergebnisse des 2. Workshops
AG 2: Erneuerbare Energien & Speicherung (Diskussionsschwerpunkte/Ergebnisse)
• Potenziale und Einschätzungen werden grundsätzlich nicht in Frage gestellt • nicht am Status Quo oder der Energiestrategie des Landes «klammern» • Wind ist und bleibt «Macher»; Akzeptanz durch Wertschöpfung erhöhen • Biomassekapazität sehr begrenzt (höhere Akzeptanz Wind statt Bioenergie?) • Kommunen erkennen Nutzen der EE → Bürger stärker einbeziehen/
informieren • Akzeptanz durch div. Beteiligungsformen erhöhen (EE-Erzeugung/Netzausbau) • Stromnetz wird zum Entsorgungsnetz → gerechte Verteilung der Kosten
(Bund) → Speicher haben nur begrenzt Möglichkeiten (Spitzen); Vertiefung Bahnstrom
• Wärmeverbrauch muss stärker in den Fokus: Nahwärmenetze, Abwärme-nutzung, tiefe Geothermie → Rolle als Vorreiter-Region?
• Vieles ist nicht regional steuerbar → Kommunen haben i.d.R. zentrale Rolle → aber Region kann initiieren und bündeln
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 6 Stellungnahmen des Regionalvorstandes o Entscheidung zu dem Stellungnahmen-Entwurf Landesnahverkehrsplan
2013 – 2017
o Hinweise zu einer Sachaufklärung der RPS im Zusammenhang mit dem Antrag des Amtes Meyenburg „Zielabweichung vom Regionalplan 2003 für den Ortsteil Rohlsdorf der Gemeinde Halenbeck-Rohlsdorf“ vor dem Hintergrund der Änderung des Flächennutzungsplanes, der Aufstellung eines Bebauungsplanes und der Errichtung von 8 Windenergieanlagen) o Abwägungsbelange zu der Nichtberücksichtigung 2003 (5 km-Abstand
der Eignungsgebiete untereinander) o Beteiligungshinweise 2002 (Hinweis zu einem rechtswirksamen FNP,
jedoch keine Anregung als Eignungsgebiet) o Position des Regionalvorstandes September 2011 zu Plattenburg:
keine positive Begleitung eines ZAV und keine positive Begleitung in fünf vergleichbaren Fällen (u.a. Brügge-Rohldorf)
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 6 Stellungnahmen des Regionalvorstandes o Entscheidung zu einem Antwortschreiben an die Gemeinde Karstädt
„Errichtung eines Bürgerwindrades zur Nachnutzung der ehemaligen Mülldeponie“ (Briefe vom 21.09.2012 und 01.11.2012) – Prüfung eines „Einzelfallcharakters“ anhand der Kriterien „Deponie“, „1.000 Meter-Siedlungsabstand“, Schutzgebiete und „Netznähe“ o Deponie Karstädt/Postlin ist eine von neun Altdeponien außerhalb
eines 1.000 Meter-Abstandes o Deponie Karstädt/Postlin hat eine direkte Nähe zum Hochspannungs-
netz, wie 4 weitere Deponien (alle Deponien haben eine direkte Nähe zum Mittelspannungsnetz)
o Deponie Karstädt/Postlin befindet sich außerhalb von festgesetzten Schutzgebieten (Natur/Landschaft), wie 5 weitere Deponien
o Deponie Karstädt/Postlin befindet sich als einzige Altdeponie in der direkten Nachbarschaft zu einem Eignungsgebiet
REGIONALVORSTAND 05/2012 AM 19.11.2012
TOP 7 Informationen / Sonstiges / nächste Sitzung
• Informationen der Mitglieder des Regionalvorstandes?
• Sonstige Themen?
• Nächste Sitzung? o Nicht-öffentliche Sitzung vor der Regionalversammlung am 10.12.2012