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  • Stadt Frankfurt am Main Revisionsamt Schlussberichte ber die Prfung der Jahresabschlsse 2015

  • Der Magistrat Revisionsamt Gutleutstrae 26 60329 Frankfurt am Main E-Mail: verwaltung.amt14@stadt-frankfurt.de www.revisionsamt.stadt-frankfurt.de

    mailto:verwaltung.amt14@stadt-frankfurt.dehttp://www.revisionsamt.stadt-frankfurt.de/

  • Schlussberichte 2015 Vorbemerkungen

    3

    Vorbemerkungen

    In Frankfurt am Main werden fr drei Sondervermgen im Sinne des 115 Hes-sische Gemeindeordnung (HGO) gesonderte Haushaltsplne aufgestellt und Sonderrechnungen gefhrt, fr die die Vorschriften der HGO zur Haushaltswirt-schaft sinngem anzuwenden sind. Demzufolge haben wir insgesamt vier Jah-resabschlsse im Haushaltsjahr 2015 zu prfen und darber Schlussberichte zu erstatten:

    I Schlussbericht ber die Prfung des Jahresabschlusses der Stadt Frankfurt am Main

    II Schlussbericht ber die Prfung des Jahresabschlusses der Zusatz-versorgungskasse (Pflichtversicherung)

    III Schlussbericht ber die Prfung des Jahresabschlusses der Zusatz-versorgungskasse (Freiwillige Versicherung)

    IV Schlussbericht ber die Prfung des Jahresabschlusses der Gemeind-lichen Bestattungshilfe Bergen-Enkheim

    Darber hinaus werden in einem besonderen Teil

    V Bemerkungen zu Eigenbetrieben, Stiftungen und juristischen Personen des ffentlichen und privaten Rechts (Gesellschaften, Verbnde, Verei-ne), an denen die Stadt Frankfurt am Main beteiligt ist oder die Zuwen-dungen aus stdtischen Mitteln erhalten,

    Anmerkungen und Prfungserkenntnisse zu diesen Bereichen dargestellt, soweit diese aus unserer Sicht geboten sind. Die Rechnungen dieser Einrichtungen sind allerdings weder Bestandteil der Beschlussfassung noch der Entlastungsertei-lung nach 114 HGO.

    ber die Ergebnisse der Prfung des Konsolidierten Gesamtabschlusses 2015 wird in Teil

    VI Schlussbericht ber die Prfung des Konsolidierten Gesamtabschlus-ses der Stadt Frankfurt am Main

    Bericht erstattet.

    Der Jahresabschluss ist gem 112 Abs. 3 HGO durch einen Rechenschafts-bericht zu erlutern. Umfang und Inhalt dieses Rechenschaftsberichtes werden durch 51 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) bestimmt. Der Rechen-schaftsbericht wird in Frankfurt am Main als Lage- und Rechenschaftsbericht im Jahresabschluss 2015 vorgelegt.

    Zu den Jahresabschlssen der Sonderhaushalten werden im Jahresabschluss 2015 separate Lage- und Rechenschaftsbericht vorgelegt.

    Gleiches gilt fr den Konsolidierten Gesamtabschluss gem 112 Abs. 5 HGO. Der Konsolidierte Lage- und Rechenschaftsbericht wird in Frankfurt am Main

  • Schlussberichte 2015 Vorbemerkungen

    4

    gem 55 GemHVO als Konsolidierungsbericht im Konsolidierten Gesamtab-schluss 2015 vorgelegt.

    Neben den gesetzlich vorgeschriebenen Aussagen zum Jahresabschluss ( 128 HGO) werden in den Schlussbericht blicherweise auch Prfungserkenntnisse aus unterjhrigen Prfungen und aus Prfungen von Bauvorhaben vor ihrer Ge-nehmigung durch die stdtischen Krperschaften und aus der Prfung von Bau-abrechnungen aufgenommen, die in der Regel bereits unmittelbar nach ihrer Feststellung Gegenstand von Einzelprfungsberichten oder -mitteilungen gegen-ber den zustndigen mtern oder von Stellungnahmen zu Beschlussvorlagen waren.

    Mit der Erwhnung im Schlussbericht folgt das Revisionsamt seiner Berichts-pflicht, wobei die Prfungsergebnisse nur bei Fllen von wesentlicher oder grundstzlicher Bedeutung oder mit Beispielcharakter fr die gesamte Stadtver-waltung dargestellt werden.

    Politische Bewertungen und entsprechende Entscheidungen unterliegen nicht der Beurteilung durch das Revisionsamt, wohl aber deren Umsetzungen bzw. Auswirkungen.

    In Stellungnahmen zum Schlussbericht kann der Magistrat als oberstes Verwal-tungsorgan ggf. auch entsprechende Konsequenzen fr die gesamte Stadtver-waltung ziehen. Jahresabschluss, Anlagen, Lage- und Rechenschaftsbericht, Schlussbericht und zugehrige Stellungnahmen des Magistrats geben der Stadt-verordnetenversammlung die Mglichkeit, sich umfassend ber den Verwal-tungsablauf in einer konkreten Zeitspanne zu informieren ( 50 Abs. 2 HGO). Der Schlussbericht enthlt im brigen nicht nur Beitrge mit Beanstandungscharak-ter, sondern auch Empfehlungen, allgemeine Hinweise und Vorschlge zu nde-rungen im Verwaltungsablauf.

  • Schlussberichte 2015 Inhaltsverzeichnis

    5

    Inhaltsverzeichnis

    Seite

    Abkrzungsverzeichnis ....................................................................................... 7

    I Schlussbericht ber die Prfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Frankfurt am Main ..................................................................... 17

    II Schlussbericht ber die Prfung des Jahresabschlusses 2015 der Zusatzversorgungskasse (ZVK) Pflichtversicherung ................................................................................. 279

    III Schlussbericht ber die Prfung des Jahresabschlusses 2015 der Zusatzversorgungskasse (ZVK) Freiwillige Versicherung ......................................................................... 301

    IV Schlussbericht ber die Prfung des Jahresabschlusses 2015 der Gemeindlichen Bestattungshilfe Bergen-Enkheim ............................. 319

    V Bemerkungen zu Eigenbetrieben, Stiftungen und juristischen Personen des ffentlichen und privaten Rechts (Gesellschaften, Verbnde, Vereine), an denen die Stadt beteiligt ist oder die Zuwendungen aus stdtischen Mitteln erhalten ....................................... 327

    VI Schlussbericht ber die Prfung des Konsolidierten Gesamtabschlusses 2015 der Stadt Frankfurt am Main ......................... 357

  • Schlussberichte 2015 Abkrzungsverzeichnis

    7

    Abkrzungsverzeichnis

    Die juristischen Personen haben, sofern nicht anders angegeben, ihren Sitz in Frankfurt am Main.

    ABewGr Grundstze fr die Verwendung der Zuwendungen so-wie fr den Nachweis und die Prfung der Verwendung (Allgemeine Bewirtschaftungsgrundstze)

    ABG ABG Frankfurt Holding Wohnungsbau- und Beteili-gungsgesellschaft mbH

    AGA Allgemeine Dienst- und Geschftsanweisung der Stadtverwaltung Frankfurt am Main

    Alte Oper Alte Oper Frankfurt Konzert- und Kongresszentrum GmbH

    AMI Anteilsbesitz-, Management- und Informationssystem

    ARAP Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten

    AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz

    ASE Amt fr Straenbau und Erschlieung

    AVA AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH

    BauGB Baugesetzbuch

    BBF BderBetriebe Frankfurt GmbH

    BeamtVG Gesetz ber die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes

    BG Bedarfsgemeinschaften

    BGBl. Bundesgesetzblatt

    BGM Budgetierungsmerkmal

    BilMoG Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

    BKI Baukosteninformationssystem deutscher Architekten-kammern

    BKRZ GmbH BKRZ Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Ret-tungsdienstzentrum Grundstcksverwaltungsgesell-schaft mbH

    BKRZ KG Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienst-zentrum-Grundstcksgesellschaft mbH und Co. KG

  • Schlussberichte 2015 Abkrzungsverzeichnis

    8

    BSI Bundesamt fr Sicherheit in der Informationstechnik, Bonn

    CO SAP-Modul Controlling (Kostenrechnung)

    DAWI Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Inte-resse

    DIN DIN-Normen des Deutsches Institut fr Normung e. V., Berlin

    DomRmer DomRmer GmbH

    DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard

    DV Datenverarbeitung

    EC-PCA SAP-Modul Enterprise Controlling - Profit Center Ac-counting (Profit-Center-Rechnung)

    ECC SAP ERP Central Component

    EigBGes Eigenbetriebsgesetz

    EKP Einkaufsplattform

    EnEV Energieeinsparverordnung

    EB Erffnungsbilanz

    ERP Enterprise-Resource-Planning (Unternehmens-Informationssystem)

    EStG Einkommensteuergesetz

    e. V. eingetragener Verein

    FAG Finanzausgleichsgesetz

    FAAG Frankfurter Aufbau AG

    FAAG Technik FAAG Technik GmbH

    FAIT Fachausschuss fr Informationstechnologie des IDW

    FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH

    ff. fortfolgende

    FHG Frankfurter Hippodrom Gesellschaft mbH

    FI SAP-Modul Financial Accounting (Finanzwesen)

    FI-AA SAP-Modul Asset Accounting (Anlagenbuchhaltung)

  • Schlussberichte 2015 Abkrzungsverzeichnis

    9

    FI-GL SAP-Modul General Ledger Accounting (Hauptbuchhal-tung)

    FiBu Finanzbuchhaltung

    Frankfurt Ticket Frankfurt Ticket RheinMain GmbH

    Fraport Fraport AG

    Frischezentrum Frischezentrum Frankfurt am Main - Gromarkt GmbH

    FRL Frankfurter Richtlinien

    Gateway Gardens Gateway-Gardens Projektentwicklungs GmbH

    gE gemeinsame Einrichtung nach 44b SGB II

    GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung

    GemHVOH Hinweise zur GemHVO

    GemKVO Gemeindekassenverordnung

    GIS Geografisches Informationssystem der Stadt Frankfurt am Main

    GmbH Gesellschaft mit beschrnkter Haftung

    GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschrnkter Haftung

    GMVK Geschftsstelle der Magistratsvergabekommission

    GoB Grundstze ordnungsmiger Buchfhrung

    GoBD Grundstze zur ordnungsmigen Fhrung und Aufbe-wahrung von Bchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (BMF-Schreiben vom 14.11.2014)

    GoBS Grundstze ordnungsmiger DV-gesttzter Buchfh-rungssysteme (BMF-Schreiben vom 7.11.1995)

    GVFG Gesetz ber Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhltnisse der Gemeinden (Gemeinde-verkehrsfinanzierungsgesetz)

    GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Hessen

    GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschrnkungen

    GWG Geringwertige Wirtschaftsgter

  • Schlussberichte 2015 Abkrzungsverzeichnis