RathausUmschau

Freitag, 30. September 2011

Ausgabe 187muenchen.de/ru

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8,80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

Inhaltsverzeichnis

Terminhinweise 2

Bürgerangelegenheiten 4

Meldungen 5

› Medaille „München leuchtet“ in Gold für Gerd Anthoff 5› Kommunalauschuss des Stadtrats beschließt sechs neue

Straßenbenennungen 6› Kulturtage in Obergiesing-Fasangarten vom 6. bis 9. Oktober 7› 5. Münchner Klimaherbst widmet sich dem urbanen Leben 8› Müllentsorgung an Feiertagen im Herbst und Winter 2011/2012 9› Sanierung des Fischbrunnens am Marienplatz 10› Reinigungs- und Reparaturarbeiten in der Laimer Unterführung 11› Info-Point „Engagiert leben in München“ 12› Beflaggung am 3. Oktober 13› Vortrag „So bleibt mein Herz gesund!“ mit Dr. Marianne Koch 13› Infoabend über Solaranlagen im Bauzentrum München 13› Autorenlesung mit Tanja Kinkel in der Stadtbibliothek Moosach 14› Musikalisches Märchen „Stradivaris Geschenk“ 14› Führung durch die Ausstellung „Typisch München!“ 15› Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 15Baustellen aktuell 16

Antworten auf Stadtratsanfragen 17

› www.freiham.de in Münchner Hand bringen 17› München, die DDR und die Stasi – eine Bilanz 18

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat 21

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Terminhinweise

WiederholungSamstag, 1. Oktober, 13 Uhr, Olympia-Einkaufszentrum

Bürgermeister Hep Monatzeder spricht Grußworte zum Aktionstag„Sicherheit für Senioren“. Sicherheitsberater des Seniorenbeirates derLandeshauptstadt München stehen Interessierten für Gespräche zurVerfügung.

Wiederholung mit neuer UhrzeitSonntag, 2. Oktober, 12.30 Uhr (statt 10.30 Uhr),Englischer Garten, Bushaltestelle am Chinesischen Turm

Bürgermeisterin Christine Strobl ehrt die Siegerinnen des Fünf- bezie-hungsweise Zehn-Kilometer-Laufs anlässlich des 7. Avon Frauenlaufsgegen Brustkrebs. Bei diesem Lauf werden Spenden für den Härtefondsder Bayerischen Krebsgesellschaft e.V. gesammelt, mit denen Frauen un-terstützt werden, die aufgrund ihrer Erkrankung in eine finanzielle Notlagegeraten sind.

WiederholungMontag, 3. Oktober, 12 Uhr, an der Bavaria

Böllerschießen zum feierlichen Abschluss des Oktoberfest-Landesschie-ßens des Bayerischen Sportschützenverbunds e.V. mit OberbürgermeisterChristian Ude.

WiederholungDienstag, 4. Oktober, 10 Uhr, Ratstrinkstube

Mit einer Pressekonferenz eröffnen Joachim Lorenz, Referent für Gesund-heit und Umwelt, und Dr. Joachim Hein, Vorstand des Münchner Bündnis-ses gegen Depression e.V., die „3. Münchner Woche für Seelische Ge-sundheit“. Schirmherr der Veranstaltungsreihe, die heuer von Mittwoch bisDonnerstag (5. bis 13. Oktober) stattfindet, ist Oberbürgermeister Christi-an Ude. Über das Stigma von an Depression erkrankten Leistungssportle-rinnen und -sportlern sprechen der ehemalige Profifußballer des FC St.Pauli, Andreas Biermann, und Rainer Schäfer, Autor des Buches „RoteKarte Depression – Das Ende einer Karriere im Profifußball“, das Bier-manns Lebensgeschichte erzählt.

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WiederholungDienstag, 4. Oktober, 11 Uhr, Grütznerstube im Rathaus

Im Rahmen des Chancen-Stipendienprogramms fördert die Vodafone-Stif-tung Deutschland Studierende mit Zuwanderungsgeschichte. In einemPressegespräch stellt die Stiftung mit der Hochschule für Fernsehen undFilm München (HFF) eine der profiliertesten Hochschulen im Bereich derFernseh- und Filmproduktion als neue exklusive Partnerhochschule desChancen-Programms vor. Ziel ist es, erfolgreichen Migrationskarrieren denWeg zu ebnen. An dem Pressegespräch nehmen teil: Dr. Mark Speich,Geschäftsführer Vodafone Stiftung Deutschland, Professor Dr. GerhardFuchs, Präsident der Hochschule für Fernsehen und Film, Oberbürger-meister Christian Ude als Fürsprecher des Chancen-Programms, NargesShahid Kalhory, junge Filmemacherin und politischer Flüchtling aus demIran, Chancen-Stipendiatin Hochschule für Fernsehen und Film, undKianusch Ayazi, Chancen-Stipendiat Bucerius Law School Hamburg.Um Anmeldung wird gebeten unter Fax 6 89 57 99 05 oder E-Mail:presse@hff-muc.de.

WiederholungDienstag, 4. Oktober, 11 Uhr, Ganghoferstraße 70 F

Bürgermeisterin Christine Strobl spricht zur Eröffnung des „KinderHausMedienfabrik“ des Deutschen KinderschutzBundes e.V. Im Kinderhauswerden Kinder im Alter von ein bis sechs Jahren unter einem Dach be-treut, gefördert und gebildet.

WiederholungDienstag, 4. Oktober, 18 Uhr, Rathausgalerie, Marienplatz 8

Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers eröffnet die Aktionsausstellung„kunstwerkStadt – Urbanes Lernen durch Interaktion, Irritation, Interven-tion“, die bis 14. Oktober in der Rathausgalerie stattfinden wird. Die Aus-stellung vernetzt zahlreiche Veranstaltungen im öffentlichen Raum, die sichmit künstlerischen Strategien und kreativen Auseinandersetzungen rundum das Thema Stadt beschäftigen. Unter anderem ist die städtisch geför-derte Reihe „Wo hört die Kunst auf, wo fängt die Vermittlung an?“ Teil desProgramms.Achtung Redaktionen: Um 17 Uhr wird ein Pressegespräch in der Grütz-nerstube im Rathaus angeboten, bei dem Kulturreferent Dr. Hans-GeorgKüppers, Haimo Liebich (AG Interaktiv), Wolfgang Zacharias (PA/SPIELkul-tur e.V.) von den Veranstaltern und weitere Partner anwesend sein wer-den. Anschließend kann die Aktionsausstellung vorbesichtigt werden.

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WiederholungDienstag, 4. Oktober, 18 Uhr,

Israelitische Kultusgemeinde München, St.-Jakobs-Platz 18

In Kooperation mit dem NS-Dokumentationszentrum München veranstal-tet die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern eine öffent-liche Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestags des Massakersvon Babij Jar. Stadtrat Siegfried Benker (Bündnis 90/Die Grünen) wird inVertretung des Oberbürgermeisters teilnehmen. Es sprechen Dr. h.c.Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Mün-chen und Oberbayern, Michael Kaufmann, wissenschaftlicher Mitarbeiterdes NS-Dokumentationszentrums München und Dr. Anatolij Podolskyj,Zentrum für Holocaustforschung (Kiew/Ukraine). Zu den weiteren Pro-grammpunkten gehören ein musikalischer Beitrag des MännerchorsDruschba-Chawerut unter Leitung von Tamara Oumanskaia, eine Na-menslesung von Armand Presser, die musikalisch von Vladimir Gababegleitet wird, sowie das abschließende El Male Rachamim von KantorMoshe Fishel. Der Eintritt ist frei.

Mittwoch, 5. Oktober, 17 Uhr, Haus Buchenried

Im Rahmen des traditionellen Sommerempfangs der Münchner Volkshoch-schule (MVHS) spricht Stadtrat Haimo Liebich (SPD) in Vertretung desOberbürgermeisters Grußworte zum Richtfest für den zweiten Bauab-schnitts des Seminarzentrums der MVHS am Starnberger See.

Mittwoch, 5. Oktober, 19 Uhr, Saal des Alten Rathauses

Bürgermeister Hep Monatzeder eröffnet die Auftaktveranstaltung zumMünchner Klimaherbst. Im Anschluss findet das Gespräch „Wie urban istdie Welt?“ zwischen dem Soziologen Professor Dr. Armin Nassehi unddem Architekten David Wegener statt.(Siehe auch unter Meldungen)

Bürgerangelegenheiten

Freitag, 7. Oktober, 14 bis 15 Uhr

Telefonische Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt -Lehel) mit dem Vorsitzenden Wolfgang Püschel, Telefon 22 80 26 76.

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Montag, 10. Oktober, 19 Uhr, Sitzungsraum der

BA-Geschäftsstelle Süd, 4. Stock, Implerstraße 9 (barrierefrei)

Sitzung des Bezirksausschusses 6 (Sendling).

Montag, 10. Oktober, 19.30 Uhr,

Gaststätte „Mehlfeld‘s“, Guardinistraße 98 a (barrierefrei)

Sitzung des Bezirksausschusses 20 (Hadern). Zu Beginn der Sitzung fin-det eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Johann Stadler statt.

Meldungen

Medaille „München leuchtet“ in Gold für Gerd Anthoff

(30.9.2011) Für seine hervorragenden Leistungen als bayerischer Fernseh-,Theater- und Volksschauspieler zeichnete Oberbürgermeister ChristianUde Gerd Anthoff gestern mit der Medaille „München leuchtet – DenFreunden Münchens“ in Gold aus.„Diese Ehrung“, erläuterte Ude, „ist ein Dank der Stadt für das, was Siefür das München-Bild getan haben – auch wenn man bei den Charakteren,die Sie darstellen, schon manchmal schlucken muss.“ Ude nannte als Bei-spiele für schillernde, von Anthoff verkörperte Rollen den Kommissariats-leiter Dr. Claus Reiter in der ZDF-Krimiserie „Unter Verdacht“ und den ToniRambold in der Krimireihe „Der Bulle von Tölz“.Zum Fernsehen kam Anthoff allerdings relativ spät. Zunächst machte dergebürtige Münchner, der im Westend aufgewachsen ist, am Theater Kar-riere. Theaterluft schnupperte der 65-Jährige bereits als Kind: Seine TanteFanni war Garderobiere am Residenztheater, das später zum zentralenOrt seiner schauspielerischen Karriere werden sollte.Schon als Jugendlicher nahm Anthoff Schauspielunterricht. Über ein Sti-pendium des Bayerischen Rundfunks, das Schauspieler mit bayerischemDialekt förderte, lernte er Mitte der 1960er Jahre u.a. Gustl Bayrhammer,Fritz Straßner und Eva Vaitl kennen. Vaitl brachte ihn zurück zu den Wur-zeln seiner Begeisterung für das Theater – ans Residenztheater. Geradeeinmal 24 Jahre alt, wurde Anthoff dort 1970 festes Ensemblemitglied undhielt der Bühne 40 Jahre lang die Treue – „eine Betriebstreue, die ihresglei-chen sucht“, so Ude. In einer Vielzahl unterschiedlichster Rollen begeisterteer am „Resi“ das Münchner Publikum. Allein die Rolle des Pilgers Nant-wein im „Brandner Kaspar“ verkörperte er in weit über 900 Vorstellungen.Seinen Durchbruch im Fernsehen hatte Gerd Anthoff erst 1989: In der BR-Serie „Joseph Filser – Bilder aus dem Leben eines bayerischen Abgeord-

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neten“ spielte er die Titelrolle. Danach wirkte er u.a. in den beliebten BR-Serien „Löwengrube“, „Die Hausmeisterin“ und „Café Meineid“ mit.Einem breiten Fernsehpublikum bekannt wurde Gerd Anthoff u.a. durchseine Rollen als Toni Rambold in der Krimireihe „Der Bulle von Tölz“ an derSeite von Ottfried Fischer und Ruth Drexel, als Kommissariatsleiter Dr.Claus Reiter in der ZDF-Krimireihe „Unter Verdacht“ an der Seite von SentaBerger und als Gemeinde-Kämmerer in „Der Kaiser von Schexing“ unterder Regie von Franz Xaver Bogner. Von Anthoffs „phantastischer Darstel-lung“ dieser Rollen zeigte Ude sich bei der Ehrung in der Grütznerstube imRathaus äußerst angetan.Für seine schauspielerischen Leistungen wurde Anthoff bereits mit demBayerischen Fernsehpreis, dem Adolf-Grimme-Preis und im vergangenenJahr mit dem Bayerischen Verdienstorden geehrt. Die Medaille „Münchenleuchtet“ in Gold für den gebürtigen Münchner sei da eigentlich überfälliggewesen, betonte Ude.An der Verleihung der Medaille „München leuchtet“ in Gold an Gerd Ant-hoff nahmen auch die Stadträte Dr. Reinhard Bauer, Beatrix Zurek (beideSPD) und Boris Schwartz (Grüne) sowie Kulturreferent Dr. Hans-GeorgKüppers teil. Die Medaille „München leuchtet – Den Freunden Münchens“wird von der Landeshauptstadt München seit 1961 für besondere Verdien-ste um München verliehen.

Kommunalauschuss des Stadtrats beschließt sechs neue

Straßenbenennungen

(30.9.2011) Das Andenken an zwei besondere Publikumslieblinge der jüng-sten Vergangenheit ehrt der Münchner Stadtrat ab sofort durch neue Stra-ßennamen: Der Kommunalausschuss beschloss in seiner gestrigen Sit-zung, zwei neue Straßen auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne an der Cosimastraße im Stadtteil Bogenhausen nach denpopulären Volksschausspielern Ruth Drexel (1930 - 2009) und Jörg Hube(1943 - 2009) zu benennen. Eine dritte Straße im Areal trägt ab sofort denNamen des renommierten Münchner Dirigenten Eugen Jochum (1902 -1987).Carola Neher (1900 - 1942 ermordet im Lager Sol-Ilezk bei Orenburg), einerder bedeutendsten deutschen Schauspielerinnen der Weimarer Republik,ist jetzt eine Straße in Obersendling, Ecke Siemensallee, gewidmet.In Laim tragen nun drei Straßen die Namen von wichtigen Vorreitern aufdem Gebiet des Eisenbahnbaus: Friedrich August Pauli (1802 - 1883), Pio-nier des Eisenbahnbrückenbaus, Anton Hammel (1857 - 1925), einer derbedeutendsten Konstrukteure von Dampflokomotiven seiner Zeit, sowieGeorg Lotter (1878 - 1949), wichtiger Konstrukteur von Elektroloks.

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Kulturtage in Obergiesing-Fasangarten vom 6. bis 9. Oktober

(30.9.2011) Vom 6. bis 9. Oktober veranstaltet das Kulturreferat gemein-sam mit dem Bezirksausschuss 17 in Obergiesing - Fasangarten Kultur-tage. Bei freiem Eintritt laden Konzerte, Theateraufführungen, Kabarett,Ausstellungen, Lesungen, Kinderaktionen und vieles mehr zu Besuchenein.Über 120 Vereine, Institutionen, soziale und kirchliche Organisationen,Einzelkünstler und Künstlergruppen beteiligen sich mit insgesamt 59 Ver-anstaltungen am Programm. Bespielt werden neben den Hauptveranstal-tungsorten Kulturzentrum Giesinger Bahnhof und dem großen Saal desAnton-Fingerle-Bildungszentrums weitere 21 verschiedene Orte, wie das„Anton’s“, die Stadtbibliotheken Obergiesing und Giesing, die Philippus-kirche, der 103er-Freizeittreff Obergiesing, das Alten- und Service-ZentrumObergiesing oder die Südbayerischen Wohn- und Werkstätten für Blindeund Sehbehinderte.Die musikalische Bandbreite des Stadtviertels zeigt sich bei fast 20 Kon-zerten der im Viertel vertretenen Musikerinnen und Musiker: Vom Blues,Rock, Punk, bayerischer und internationaler Volksmusik, bis Klassik, Latin,Swing und mehr sind alle musikalischen Richtungen vertreten.Am Hauptspielort Giesinger Bahnhof ist am Donnerstag die Münchner Ka-barett- und Musikszene beim „Giesinger Bahnhofsbrettl“ vertreten. Unterdem Motto „Gradaus und verkehrt“ treten am Samstag im Anton-Finger-le-Bildungszentrum die Giesinger Geigenmusi zusammen mit der Tanz-gruppe des Heimat- und Volkstrachtenvereins Falkenstoaner Stamm Mün-chen auf, und im zweiten Teil des Abends bringen „Die ZiehGäuner“ mitihrem Mix aus Ska, Funk, Balkan Beat, Reggae, Disco, Rap und Folk dieWelt nach Giesing – das Ganze auf niederbayrisch. Kabarettistische Höhe-punkte der Kulturtage gibt es bei Auftritten von Andreas Giebel am 7. Ok-tober, der von der Versicherungskammer Bayern präsentiert wird, AlfredMittermeier, Gabi Lodermeier & Harald Helfrich oder Sinasi Dikmen undSauglocknläutn. Die Straßentheatergruppe „foolpool“ verzaubert am Frei-tag, 7. Oktober, die Passanten des Giesinger Bahnhofplatzes mit einer Per-formance „Die Service Super Helden“.Vereine, Initiativen und Institutionen aus dem Stadtteil präsentieren sicham Samstag, 8. Oktober, von 14 bis 18 Uhr in Form von Aktionen, Büh-nendarbietungen und Infoständen im und um den Giesinger Bahnhof.Im Kinderprogramm finden sich während der vier Tage unter anderem pro-fessionelle Kindertheater mit dem Stück „Kofferzirkus“ (Freitag, 7. Oktober,15 Uhr, Stadtbibliothek Obergiesing) und „Glucks, die Drachenbezwinger“(Sonntag, 11 Uhr, Giesinger Bahnhof) sowie weitere Aktionen wie Lese-stunden mit den Lesefüchsen oder eine „Mulit-Kulti-Stadtteil-Spiele-Ralley“.

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Den Stadtteil neu erschließen kann man sich bei den thematischen Spa-ziergängen mit Historischem zur Geschichte Giesings und Obergiesingswie z.B. über die Entstehung des Fasangartens. Die Paulaner- und Hacker-Pschorr-Brauereien können besichtigt werden und die Münchner Volks-hochschule bietet eine Führung durch die Russisch-orthodoxe Kirche derNeumärtyrer am Perlacher Forst an.Das kostenlose Programmheft mit den ausführlichen Informationen zuden Kulturtagen Obergiesing-Fasangarten liegt in der Stadt-Informationim Rathaus, in verschiedenen Gaststätten, Geschäften und Einrichtungenim Stadtbezirk und im Giesinger Bahnhof sowie in den StadtbibliothekenObergiesing und Giesing aus und ist im Internet unter www.muenchen.de/stadtteilkultur einsehbar.Alle Veranstaltungen stehen unter der Schirmherrschaft von Oberbürger-meister Christian Ude und sind eintrittsfrei.

5. Münchner Klimaherbst widmet sich dem urbanen Leben

(30.9.2011) „Wie wollen wir leben? Was werden wir essen? Womit werdenwir uns fortbewegen? Wie werden wir wohnen? Was werden wir konsu-mieren? Wie werden wir uns die Stadt noch leisten können?“ Im fünftenJahr widmet sich die Veranstaltungsreihe Münchner Klimaherbst demThema „STADT. Die Zukunft des urbanen Lebens“. Klimawandel, Urbani-sierungsdruck, politische und wirtschaftliche Krisen werden die Menschenin den kommenden Jahrzehnten in vielen Regionen an die Grenzen ihrerLeistungsfähigkeit führen. Es ist Zeit, sich gemeinsam den drängendenFragen zu stellen. Der Münchner Klimaherbst 2011 (5. bis 21. Oktober) wirdunter Federführung von Global Challenges Network e.V. (GCN) organisiertsowie vom Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) gefördert und lädtheuer zu 75 Veranstaltungen an 45 Orten ein, die sich dem zentralen Zu-kunftsthema widmen. Kummulieren doch in den Metropolen die sozialen,ökonomischen und ökologischen Probleme, die aus einem auf Wachstumausgelegten Wirtschaftssystem resultieren.Architekt trifft Soziologen

Das Veranstaltungsangebot reicht von Vorträgen und Diskussionsrundenmit prominenten Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft überAusstellungen, Exkursionen und Kunstaktionen bis hin zu Konzerten undFilmnächten. Auftakt ist am Mittwoch, 5. Oktober, im Saal des Alten Rat-hauses (Marienplatz 15) mit dem vom RGU und von GCN e.V. veranstalte-ten Gespräch „Wie urban ist die Welt“ zwischen dem Soziologen Profes-sor Dr. Armin Nassehi (Ludwig-Maximilians-Universität München) unddem Architekten David Wegener (Assoziierter des Architekturbüros Sauer-bruch Hutton, Berlin). Es moderiert Sabine Reeh. Das etwa zweistündige

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Gespräch beginnt um 19 Uhr, Anmeldung erbeten unter 33 09 57 83 oderjonas.bergmiller@klimaherbst.de (Reservierungen sowie der Anspruch aufEinlass verfallen 15 Minuten vor Beginn). Der Eintritt ist kostenlos.Schreibwerkstatt für Kinder

Der Bund Naturschutz in Bayern e.V. und der Verein „Kinder lesen undschreiben für Kinder“ laden in Kooperation mit dem RGU junge Autorinnenund Autoren zu kreativen Beiträgen aller Art ein. Ein mögliches Thema:„Wie können Menschen in der Zukunft in dicht besiedelten Städten le-ben?“ Die besten Beiträge werden veröffentlicht. Die Preisverleihung mitLesung findet am Donnerstag, 13. Oktober, mit Wissenschafts- und Tech-nikautor Dr. Ulrich Eberl („Zukunft 2050“) um 16 Uhr im Rathaus (GroßerSitzungssaal) statt.Filmfestival rund um die Mobilität

„Move:me – Filmfestival für mobile Evolution“ bietet Mobilität von morgeneine Plattform. Das Filmfestival wird vom Verein Green City mit Unterstüt-zung des RGU am Mittwoch und Donnerstag, 20. und 21. Oktober (19 bis21 Uhr), im Neuen Gabriel (Dachauer Straße 16) angeboten. Am Freitag,22. Oktober, werden ab 19 Uhr Münchner Mobilitätsfilme gezeigt. An-schließend wird mit dem Publikum diskutiert, ob Filme wirklich Anstoß zuVerhaltensänderungen geben können. Unter den Kurzfilmen ist auch derFilm von Isabella Willinger, die Ende 2010 einen vom RGU in Kooperationmit der Hochschule für Film und Fernsehen (HFF) ausgelobten Wettbewerbfür sich entschied. Der Plot dreht sich rund um die Münchner Mobilitätvom Car-Sharing bis hin zum Trambahnfahren. Nach dem Filmabend amFreitag wird ab 22 Uhr im Neuen Gabriel die Abschlussparty des Münch-ner Klimaherbstes gefeiert. Der Eintritt für die Filmvorführungen am Mitt-woch und Donnerstag kostet fünf Euro, der Eintritt zum Filmabend mitDiskussion am Freitag ist frei.

Müllentsorgung an Feiertagen im Herbst und Winter 2011/2012

(30.9.2011) Im Rahmen seiner seit Mai geltenden neuen Feiertagsregelungentsorgt der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) den am kommen-den Montag, Tag der deutschen Einheit, nicht abgeholten Hausmüll einenTag später, am Dienstag, 4. Oktober. Auch die Fuhren aller weiteren Tageder Woche verschieben sich um einen Tag nach hinten. Das heißt, zuHaushalten, bei denen regulär am Dienstag entsorgt wird, kommt dieMüllabfuhr am Mittwoch, die Fuhren von Mittwoch werden am Donners-tag nachgeholt, die von Donnerstag am Freitag und die von Freitag amSamstag, 8. Oktober.Entsprechend dem Tag der deutschen Einheit wird der Feiertag am Diens-tag, 1. November (Allerheiligen), am Mittwoch nachgeholt und alle weiteren

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Tagesfuhren verschieben sich um einen Tag nach hinten. Bei den Haushal-ten, zu denen sonst am Freitag, 4. November, die Müllabfuhr kommt, wirdam Samstag, 5. November, entsorgt. Auch der Feiertag Heilig Drei Königam Freitag, 6. Januar 2012, wird am Samstag, 7. Januar 2012, nachgeholt.Anders verhält es sich mit dem Feiertag in der Weihnachtswoche: Umden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein freies Weihnachts- und Silve-sterwochenende zu ermöglichen, werden bereits die Montagsfuhren vom19. Dezember auf Samstag, 17. Dezember, die Dienstagsfuhren auf denMontag, die Mittwochfuhren auf den Dienstag und so weiter nach vorneverschoben, bis am Freitag, 23. Dezember, dann die Fuhren des Montags,26. Dezember (2. Weihnachtsfeiertag) vorgeladen werden. Ab Dienstag,27. Dezember, läuft die Einsammlung dann wieder planmäßig.Die genauen Termine aller Touren in Feiertagswochen für 2011 stellt derAWM auf seiner Internetseite www.awm-muenchen.de zur Verfügung. Zu-sätzlich können sich die Münchnerinnen und Münchner unter 2 33-9 62 00telefonisch beim AWM informieren.

Sanierung des Fischbrunnens am Marienplatz

(30.9.2011) 2001 wurden am Fischbrunnen vor dem Neuen Rathaus Sanie-rungsarbeiten durchgeführt. Seither ist er ununterbrochen ganzjährig imBetrieb. Nach zehn Jahren Dauerbetrieb muss die Beschichtung des Brun-nenbeckens erneuert werden. Sonst kann Wasser aus den Beckenfugenim Winter zu Frostabsprengungen und damit zu einer Beschädigung derNatursteinsubstanz führen. Die Bronzefiguren weisen Kalkablagerungenauf und müssen dringend gereinigt und nachkonserviert werden. ZumSchutz der Passanten wird der Fischbrunnen komplett eingehaust. DieSanierungsarbeiten starten mit der Einhausung des Brunnens unmittelbarnach dem Oktoberfest am 4. Oktober und werden am 11. November ab-geschlossen.Der Fischbrunnen ist einer von insgesamt 18 städtischen Brunnen, dieganzjährig in Betrieb sind. Er ist einer der ältesten Brunnen Münchens –an seiner Stelle ist bereits 1318 ein Ziehbrunnen nachweisbar. Der 1866nach einem Entwurf des Bildhauers Konrad Knoll in Betrieb genommeneBrunnen wurde bei einem Bombenangriff am 7. Januar 1944 weitgehendzerstört. Von den ursprünglichen Figuren blieben nur noch die drei Metzger-gesellen – drei weitere erhaltene Musikantenfiguren befinden sich im Bo-gen des Karlstors. 1954 wurde der erneuerte Brunnen wieder zum Fließengebracht. 1966 wurde er wegen des U-Bahn-Baus abgebaut und schließ-lich am 2. September 1971 unter Verwendung der vorhandenen Teile nachdem Entwurf von Professor Josef Henselmann wieder aufgebaut und inBetrieb genommen. Der Brunnen besteht heute aus einem Muschelkalk-

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Becken, dessen Mittelsäule von einem bronzenen Fisch bekrönt wird. Die-ser Fisch erinnert an jene Zeit, als der Marienplatz noch zentraler Markt-platz war. Die Fischhändler hängten in jenen Zeiten ihre noch lebende Warein Körben in das frische Brunnenwasser.

Reinigungs- und Reparaturarbeiten in der Laimer Unterführung

(30.9.2011) Das Baureferat wird ab dem 10. Oktober Reinigungs- und Re-paraturarbeiten im Bereich der Laimer Fuß- und Radwegunterführungdurchführen, um Verschmutzungen, Graffitis und Vandalismusschäden zubeseitigen. Dazu müssen die abgestellten Fahrräder vor Beginn der Maß-nahmen rechtzeitig entfernt werden. Aus diesem Grund hat das Baurefe-rat bereits letzten Freitag entsprechende Schilder in der Unterführung auf-gestellt und zur Entfernung der Fahrräder bis zu den ausgeschilderten Ter-minen aufgefordert.Die Passage der Unterführung für Fußgängerinnen und Fußgänger sowieRadfahrerinnen und Radfahrer ist während der Dauer der Reinigungs-aktion weiterhin möglich.Um die vorübergehenden Einschränkungen möglichst gering zu halten,wurde die Unterführung in drei Abschnitte unterteilt, wobei jeder Abschnitteine Woche nicht zum Abstellen von Fahrrädern genutzt werden kann:- Unterführung zwischen Landsberger Straße und S-Bahn-Aufgang:

Die Ostseite im Tunnel wird ab dem 10. Oktober gereinigt (Abschnitt 1).Die Reinigung der Westseite beginnt am 17. Oktober (Abschnitt 2).

- Unterführung zwischen S-Bahn-Aufgang und Winfriedstraße: Die Reini-gungsarbeiten beginnen hier am 24. Oktober, wobei der Tunnelabschnittjeweils halbseitig zwischen S-Bahn-Aufgang und Winfriedstraße nichtnutzbar ist (Abschnitt 3).

Die Reinigungsaktion endet am 28. Oktober. Der jeweilige Abschnitt wirdmit einem Bauzaun abgetrennt, verbliebene Fahrräder umgesetzt oderfalls erforderlich abtransportiert, die Wände und der Boden hochdruckge-reinigt sowie die Schäden an den Fahrradständern repariert. Zum Schutzder Passanten wird der Bauzaun mit einem Spritzschutz aus Folie verse-hen.Bei den nicht rechtzeitig entfernten Zweirädern müssen die Schlösser ge-öffnet und die Fahrräder abtransportiert werden. Diese Fahrräder könnenfür jeden Abschnitt ab dem darauf folgenden Werktag im Straßenunter-haltsbezirk West, Planegger Straße 111 (Montag bis Donnerstag von 7.30bis 15 Uhr, Freitag bis 12 Uhr), abgeholt werden. Für Schäden an abtrans-portierten Fahrrädern beziehungsweise Schlössern wird kein Ersatz ge-leistet.

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Info-Point „Engagiert leben in München“

(30.9.2011) Bürgerinnen und Bürger, die sich im Oktober über Möglichkei-ten des ehrenamtlichen Engagements in München informieren möchten,sind am Mittwoch, 5. Oktober, von 11 bis 18 Uhr zum Info-Point „Engagiertleben in München“ in der Stadt-Information eingeladen. Vormittags undnachmittags präsentieren sich jeweils zwei Organisationen.Von 11 bis 14.30 Uhr stellen sich vor:- Das Münchner Bündnis gegen Depression e.V. möchte gemeinsam mit

engagierten Bürgerinnen und Bürgern zur Förderung der seelischenGesundheit in München beitragen. Es bietet Information, Aufklärungund Fortbildung, um das Wissen über die Volkskrankheit Depression zufördern und so die Versorgung psychisch kranker Menschen und ihrerAngehörigen zu verbessern. Das Münchner Bündnis gegen Depressionist außerdem Koordinator der 3. Münchner Woche für Seelische Ge-sundheit, die mit über 230 Veranstaltungen vom 5. bis 13. Oktober inder Landeshauptstadt und im Umland stattfindet. Kontakt: Rita Wüst,Telefon 54 04 51 20, muenchen@buendnis-depression.de, Internet:www.buendnis-depression.de/muenchen, www.woche-seelische-gesundheit.de

- Lesefüchse e.V. ist eine der größten regionalen Vorleseinitiativen inDeutschland. Der Verein wendet sich vor allem an Kinder aus sozialbenachteiligten Familien und solche mit Migrationshintergrund. Für ihrsoziales Engagement haben die Lesefüchse bereits mehrere Auszeich-nungen und Förderpreise erhalten. Kontakt: Isabella Fechtel, Telefon72 01 61 41 43, i.fechtel@lesefuechse.org

Von 14.30 Uhr bis 18 Uhr präsentieren sich:- Tatendrang München ist eine Beratungs- und Vermittlungsstelle für

Münchner Bürgerinnen und Bürger, die sich im Sinne von „SpendenSie Zeit statt Geld“ engagieren möchten. Tatendrang München berätweltanschaulich und politisch neutral. Beim Info-Point werden ersteInformationen und allgemeine Tipps zum Engagement geboten. DieMitarbeiterinnen der Freiwilligen-Agentur beraten individuell und vermit-teln in den sozialen, kulturellen und ökologischen Bereich. Kontakt: UteBujara, Telefon 45 22 41 10, www.tatendrang.de

- Die Initiative „Arbeit durch Management/Patenmodell“ der Diakonieunterstützt mit ihren drei Projekten Arbeitsuchende, Schüler undSchwerbehinderte bei der Arbeitsplatz- und Lehrstellensuche. Ehren-amtliche, professionelle Paten übernehmen die Begleitung der Betrof-fenen und helfen mit, Alternativen zu erarbeiten. „Hilfe zur Selbsthilfe“,das ist der Weg zum Ziel. Kontakt: Albert Danzl, Telefon 5 50 01 28 40,danzl@patenmodell.de

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Freiwilliges Engagement macht Spaß, bildet weiter, macht Sinn und unter-stützt eine solidarische Stadtgemeinschaft. Die nächsten Termine desMünchner Info-Points in der Stadt-Information sind: 9. November und7. Dezember. Weitere Informationen im Internet unter www.muenchen.de/engagiert-leben, www.foebe-muenchen.de

Beflaggung am 3. Oktober

(30.9.2011) Zum Tag der deutschen Einheit werden die städtischen Dienst-gebäude am Montag, 3. Oktober, beflaggt.

Vortrag „So bleibt mein Herz gesund!“ mit Dr. Marianne Koch

(30.9.2011) Auf Einladung des FrauenGesundheitsZentrums in Koopera-tion mit der Gleichstellungsstelle für Frauen der Stadt München und derKlösterl-Apotheke spricht Dr. Marianne Koch am Dienstag, 4. Oktober,um 18 Uhr im Seminarraum der Klösterl-Apotheke, Waltherstraße 27(Rückgebäude), über das Thema „So bleibt mein Herz gesund“. Dr. Koch,die unlängst ihren 80. Geburtstag beging, nimmt in dieser Veranstaltungihre Zuhörerinnen und Zuhörer mit auf eine Entdeckungsreise zu ihren Her-zen. Anschaulich und allgemeinverständlich vermittelt sie das neueste me-dizinische Wissen über das Herz, seine Gefährdungen und Krankheiten.Sie zeigt, wie man das Herz schützen und gesund erhalten kann und gehtdabei auf die wichtigen Unterschiede zwischen Frauen und Männern ein.Sie stellt die neuesten medizintechnischen Verfahren vor, erklärt Herzme-dikamente und macht die Zusammenhänge zwischen Seele und Herzdeutlich. Alles Wissenswerte zu Fragen wie: Gibt es eine Herzdiät? Kannman an gebrochenem Herzen sterben? Welcher Sport nützt meinemHerz? Wie werden Herzrhythmusstörungen oder Herzinfarkt behandeltund wie sehen die fantastischen Methoden der Herzchirurgie aus? wirdbeschrieben. Auch die mythische Bedeutung des Herzens – als Sitz derSeele eines Menschen und als Sinnbild für die Liebe – sind Thema.Anmeldungen werden erbeten und Eintrittskarten sind erhältlich beim Frau-enGesundheitsZentrum unter Telefon 1 29 11 95. Restkarten gibt es an derAbendkasse. Weitere Informationen bei Karin Schönig, Telefon 18 47 07,karin.schoenig@fgz-muc.de.

Infoabend über Solaranlagen im Bauzentrum München

(30.9.2011) Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung liegen voll im Trend.Doch ganz so einfach, wie viele bunte Broschüren es beschreiben, ist esnicht, Strom zu produzieren und gleichzeitig Geld dabei zu verdienen. Wasman beachten muss, um optimale finanzielle und energetische Ergebnisseder Anlage zu erzielen, zeigt Elektromeister Anton Strein von der Innung

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für Elektro- und Informationstechnik am Donnerstag, 6. Oktober, ab 18Uhr im Bauzentrum München. Strein informiert von der fachmännischenBeratung und Planung bis hin zu Projektierung und Montage durch einenElektrofachbetrieb der Gebäudetechnik. Der Eintritt ist frei.Das Bauzentrum München befindet sich in der Messestadt Riem an derWilly-Brandt-Allee 10 (U2, Haltestelle Messestadt West, von dort nur fünfGehminuten; mit der S2 bis Haltestelle Riem, dort umsteigen in Bus 190bis Messestadt West; mit dem Auto über die A94, Ausfahrt München-Riem oder Feldkirchen-West, Parkhaus direkt hinter dem BauzentrumMünchen). Internet: www.muenchen.de/bauzentrum, Telefon 54 63 66-0,E-Mail: bauzentrum.rgu@muenchen.de

Autorenlesung mit Tanja Kinkel in der Stadtbibliothek Moosach

(30.9.2011) Am 5. Oktober um 19.30 Uhr liest die bekannte und preisge-krönte Autorin Tanja Kinkel in der Stadtbibliothek Moosach, Hanauer Stra-ße 61a, aus ihrem historischen Roman „Im Schatten der Königin“. Kennt-nisreich, spannend und atmosphärisch dicht zeichnet Tanja Kinkel die Drei-ecksgeschichte um Elizabeth I., ihren Geliebten Robert Dudley und dessenEhefrau Amy Robsart nach. Und das bis heute ungelöste Rätsel um denmysteriösen Tod von Amy Robsart. Ein Skandal, der Englands größte Kö-nigin beinahe gestürzt hätte, da ihr Machtanspruch längst nicht gefestigtwar. Tanja Kinkel, geboren 1969 in Bamberg, gilt als eine der profiliertestenAutorinnen historischer Romane. Bereits mit 18 Jahren gewann sie ersteLiteraturpreise. Ihre Romane spannen den Bogen von der Gründung Romsbis zum Amerika des 21. Jahrhunderts. Diese Lesung in der Stadtbiblio-thek Moosach ist ein Muss für alle Freunde spannender Erzählkunst. Ein-trittskarten zu 6 Euro, ermäßigt 4 Euro, sind an der Abendkasse erhältlich.Telefonische Kartenreservierungen sind unter 3 09 05 47 90 möglich.

Musikalisches Märchen „Stradivaris Geschenk“

(30.9.2011) „Stradivaris Geschenk“, ein musikalisches Märchen mit Erzäh-ler (Wolf Euba), Klavier (Lukas Maria Kuen) und Violine (Key-Thomas Mär-kl), wird am Donnerstag, 6. Oktober, um 18 Uhr in der Aula des Louise-Schroeder-Gymnasiums (Pfarrer-Grimm-Straße 1) aufgeführt. Das Musik-märchen für Kinder und Erwachsene nimmt die Zuhörer mit auf eine Reiseins 17. Jahrhundert nach Italien und in die Zauberwelt der Violine. Die Ge-schichte erzählt von der musikalischen Leidenschaft des jungen GeigersRaphael und seinen Begegnungen mit den Geigenbaumeistern AntonioStradivari und Nicolò Amati. Key-Thomas Märkl spielt auf einer originalStradivari aus dem Jahre 1692. Das Stück ist geeignet für Kinder ab sechsJahren und dauert zirka 45 Minuten. Veranstalter ist Kultum, eine Initiative

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der Münchner Stadtbibliothek und der Elternbeiräte am Schulzentrum Pfar-rer-Grimm-Straße. Eintrittskarten zu 8 Euro, für Kinder 4 Euro, sind in derBibliothek und an der Abendkasse erhältlich oder können unter Telefon1 89 32 99 0 reserviert werden.

Führung durch die Ausstellung „Typisch München!“

(30.9.2011) Ursula Eymold führt am Mittwoch, 5. Oktober, um 16 Uhrdurch die Ausstellung „Typisch München!“ im Münchner Stadtmuseum,St.-Jakobs-Platz 1. Vom angeblichen Schlüsselbein Herzog Heinrichs desLöwen bis zur Allianz Arena wird die Kulturgeschichte Münchens von ihrerGründungslegende bis zur Gegenwart beleuchtet. Ein besonderes Augen-merk wird dabei auf die kommunale Emanzipation Münchens gerichtet.Die Führung zeigt in einem Streifzug durch die 850-jährige Stadtgeschichte,was seit wann und warum typisch ist für München. Treffpunkt ist im Foyer.Der Museumseintritt kostet 4 Euro, ermäßigt 2 Euro. Die Führungsgebührbeträgt 6 Euro.

Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche

Dienstag, 4. Oktober

9.30 Uhr Kreisverwaltungsausschuss – Großer SitzungssaalMittwoch, 5. Oktober

9.00 Uhr Vollversammlung – Großer SitzungssaalDonnerstag, 6. Oktober

9.30 Uhr Sozialausschuss – Großer Sitzungssaal

Baustellenaktuell

Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unterhttp://www.muenchen.de/baustellen

Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, BaustellenkoordinierungTelefon: (089) 2 33-6 00 50, Telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: baustellen.bau@muenchen.de

Baustellen aktuell

Freitag, 30. September 2011

Müllerstraße (Altstadt / Isarvorstadt)Die Stadtwerke erneuern zwischen Thalkirchner Straße und Hans-Sachs-Straße dieTrambahngleise.Von 4. Oktober bis 4. November 2011

ist in der Müllerstraße eine Einbahnregelung Richtung Fraunhoferstraße eingerichtet,

Fraunhoferstraße (Isarvorstadt)einschließlich Kreuzungsbereich Erhardtstraße / Auenstraße

Die Stadtwerke führen Unterhaltsarbeiten an den Fahrbahnflächen im Gleisbereichdurch. Die Arbeiten erfolgen abschnittsweise in mehreren Bauphasen.Von 4. Oktober bis 4. November 2011

bleibt im Zuge der Fraunhoferstraße pro Richtung je eine Fahrspur frei. Im ZugeErhardtstraße – Auenstraße bleiben in Richtung Süden zwei und in Richtung Nordeneine Fahrspur frei. Die Linksabbiegemöglichkeiten in die Fraunhoferstraße bzw. zurReichenbachbrücke entfallen.

Elsässerstraße (Haidhausen)Das Baureferat führt zwischen Orleansstraße und Spicherenstraße eine Fahrbahn-sanierung durch.Von 4. bis 21. Oktober 2011

ist eine Einbahnregelung von der Orleansstraße in Richtung Spicherenstraßeeingerichtet. Für die Umleitung des Linienbusses wird auch die Spicherenstraßevorübergehend zur Einbahnstraße in Richtung Orleansstraße

Schwablhofstraße / Rappenweg (Kirchtrudering)Das Baureferat führt zwischen der Einfahrt zum Baumarkt und dem Beginn desRappenweges nördlich der Bahnunterführung eine Fahrbahnsanierung durch.Von 4. bis 14. Oktober 2011

ist eine Einbahnregelung Richtung Kirchtrudering eingerichtet. Die Einbahnregelungbeginnt in der Schwablhofstraße unmittelbar nördlich der Zufahrt zum Baumarkt undendet im Rappenweg auf Höhe Hausnr. 11, östlich der Einmündung zurEmplstraße.

Südliche Auffahrtsallee (Nymphenburg)Das Baureferat führt eine Fahrbahnsanierung durch.Bis Mitte Oktober 2011

ist zwischen Notburgastraße und Renatastraße eine Einbahnregelung RichtungOsten eingerichtet.

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Antworten auf StadtratsanfragenFreitag, 30. September 2011

www.freiham.de in Münchner Hand bringen

Antrag Stadträte Dr. Georg Kronawitter und Josef Schmid (CSU)vom 1.7.2011

Antwort Oberbürgermeister Christian Ude:

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtrats-mitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadt-rat zuständig ist. Der Inhalt dieses Antrags betrifft jedoch eine laufendeAngelegenheit, deren Besorgung nach Art 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschOdem Oberbürgermeister obliegt.

Sie verfolgen mit Ihrem Antrag das Ziel, dass sich die Stadt München dar-um bemüht, die Internet-Domain freiham.de möglichst erwerbskostenfreiin ihre Verfügungsgewalt zu bringen. Ich habe die Abteilung D-I/CS beauf-tragt, die Sachlage festzustellen und nach Möglichkeit die Domain für dieStadt München von dem damaligen Domaininhaber herauszufordern.

Ein entsprechender Vorstoß über die zentrale Registrierungsstelle für alleDomains unterhalb der Top Level Domain .de „DENIC e. G.“ war erfolg-reich: Der damalige Domaininhaber hat freiham.de kostenfrei herausgege-ben, die Domain ist mittlerweile auf die Stadt München registriert. Derzeitzeigt freiham.de auf die Informationsseite des Referates für Stadtplanungund Bauordnung zu Freiham.Ich freue mich, dass freiham.de damit in sehr kurzer Zeit in städtischeHände gelegt werden konnte.Ich bitte, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus,dass die Angelegenheit damit erledigt ist.

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München, die DDR und die Stasi – eine Bilanz

Anfrage Stadträte Richard Quaas und Hans Podiuk (CSU) vom 18.8.2011

Antwort Oberbürgermeister Christian Ude:

Im Vorspann Ihrer Anfrage vom 18.08.2011 nehmen Sie den 50. Jahrestagdes Mauerbaus in Berlin zum Anlass, nach den Aktivitäten des Staatssi-cherheitsdienstes der DDR auch bei „Verwaltungen von Gebietskörper-schaften und Gemeinden“ zu fragen. In diesem Vorspann führen Sie wei-ter Folgendes an: „Auch der Raum München, Münchner Institutionen undBewohner unserer Stadt waren bekanntermaßen vielfach von Aktivitätender DDR-Staatssicherheit betroffen. Unbekannter ist, was bei der Kommu-ne selbst ausgeforscht wurde und wer an solchen Aktionen beteiligt war,bzw. wer solche Aktionen wissentlich in irgendeiner Form unterstützt hat.“

Zu den im Einzelnen gestellten Fragen wird wie folgt Stellung genommen:

Frage 1:

Wurde seit 1989, nach dem Fall der innerdeutschen Grenzen und der Auf-lösung des kommunistischen Unrechtsregimes in der damaligen DDR vonder Münchner Stadtverwaltung eine Aufklärung und Dokumentation vonAktivitäten der Stasi in und gegen die Stadt aktiv betrieben und wurdendie Akten der Stasi-Unterlagenbehörde diesbezüglich systematisch undauch wissenschaftlich ausgewertet?

Antwort:

Nach Auskunft des Stadtarchivs München liegen keine Erkenntnisse übereine Aufklärung und Dokumentation von Aktivitäten der DDR-Staatssi-cherheit in der und gegen die Landeshauptstadt von Seiten der MünchnerStadtverwaltung vor.

Frage 2:

Wenn ja, welche Ergebnisse und Erkenntnisse konnten aus dem Studiumder Akten generell gewonnen werden, mussten z. B. darauf hin verwal-tungsinterne Abläufe und Vorschriften geändert und auch personelle Kon-sequenzen, die aus einer Mitarbeit bei der Stadt resultierten, gezogen wer-den?

Antwort:

Entfällt damit.

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Frage 3:

Wenn nein, warum wurde es von Seiten der Landeshauptstadt seit über20 Jahren unterlassen, dieses dunkle Kapitel der deutsch-deutschen „Be-ziehungen“ im Bezug auf München näher zu untersuchen und auch einerwissenschaftlichen Aufarbeitung zuzuführen und warum wurde es auchunterlassen, in den Akten der Stasi-Unterlagenbehörde systematisch nachPersonen aus der Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften zu for-schen, die und aus welchen Gründen auch immer von Ausforschungs-Akti-vitäten der DDR-Staatssicherheit betroffen waren und auch nach Personenin der Verwaltung, die für die Stasi gearbeitet, bzw. mit ihr zusammengear-beitet haben?

Antwort:

Eine besondere Betroffenheit der Stadtverwaltung München durch die Ak-tivitäten der Organe der DDR-Staatssicherheit ist bislang nicht zu erwar-ten gewesen. Das wird bestätigt durch die Auskunft eines ehemaligenMitarbeiters und Historikers der Birthler-Behörde, der momentan über die„Aktivitäten des Staatssicherheitsdienstes der DDR in Bayern 1950 bis1989“ arbeitet. Danach waren die Zielobjekte der Operationen eher be-stimmte Personengruppen (z.B. Studenten) oder Firmen (z.B. Krauss-Maf-fei, MBB). Konkrete Informationen sind erfolgversprechend natürlich nichtmit einer Auswertung städtischer Unterlagen, sondern allenfalls mit einembundesweit angelegten Forschungsvorhaben durchzuführen (vgl. die gera-de erschienene Sondernummer der Schriftenreihe der Vierteljahrshefte fürZeitgeschichte: Heike Amos, Vertriebenenverbände im Fadenkreuz derDDR-Staatssicherheit 1949 bis 1989, München 2011).

Frage 4:

Besteht die Absicht der Stadt, falls bislang keine oder unzureichende For-schungsergebnisse in dieser Hinsicht vorliegen, eine wissenschaftlicheAufarbeitung in Auftrag zu geben und die Ergebnisse dann der Öffentlich-keit in geeigneter Form, bzw. auch Räumlichkeiten zugänglich zu machen?

Antwort:

Es besteht momentan nicht die Absicht der Stadt, eine derartige wissen-schaftliche Studie in Auftrag zu geben.

Frage 5:

Wenn ja, wann wird so ein Auftrag vergeben, in welchem Zeitraum kanndann mit greifbaren Ergebnissen gerechnet werden und in welcher Formwerden sie dann ggf. der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?

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Antwort:

Entfällt damit.

Frage 6:

Wenn nein, warum besteht seitens der Stadt hier kein Interesse ein wich-tiges Kapitel der Deutschen Nachkriegsgeschichte in Bezug auf Münchenaufzuarbeiten und Opfern der Staatssicherheit sowie der Bevölkerung zu-gänglich zu machen und auch kommenden Generationen aufzuzeigen, zuwas ein totalitäres Regime gleich unter welchem politischen Vorzeichenfähig ist und wie Menschen um ihre Freiheit und ihre Rechte, aber auchum ihre Unversehrtheit und vielfach auch um ihr Leben aus politischenGründen gebracht werden?

Antwort:

Eine besondere Rolle Münchens in diesem Fragenkomplex ist bislang nichtzu erkennen.

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Inhaltsverzeichnis Freitag, 30. September 2011

AWM 2.0 : AWM-Kunden werden aktiv über

Terminänderungen bei Tonnenleerungen informiert

Antrag Stadtrat Dr. Georg Kronawitter (CSU) Eintritt für die „oide Wiesn“ besser regeln!

Antrag Stadtrat Orhan Akman (Die Linke) „Naturgesetz“ durchbrechen – keine Preissteigerung

bei der MVV in 2011

Antrag Stadtrat Orhan Akman (Die Linke)

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für Anträge und Anfragen von Stadtratsmitgliedern der SPD trägt: Alexander Reissl; CSU: Josef Schmid; Bündnis 90/Die Grünen: Siegfried Benker; Rosa Liste: Thomas Niederbühl; FDP: Dr. Michael Mattar; Die Linke: Brigitte Wolf; ÖDP: Tobias Ruff; Freie Wähler: Johann Altmann; Bayernpartei: Richard Progl; BIA: Karl Richter. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Dr. Georg Kronawitter

MITGLIED DES STADTRATS DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN

Herrn OberbürgermeisterChristian UdeRathaus80331 München ANTRAG

30.09.2011

AWM 2.0 : AWM-Kunden werden aktiv über Terminänderungen bei Tonnenleerungen informiert

Der Stadtrat möge beschließen:Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) legt dem Stadtrat ein Konzept zur Abstimmung vor, wie die AWM-Kunden künftig aktiv und individuell über geänderte Tonnenleerungstermi-ne informiert werden. Um dies so aufwandsarm wie möglich zu gestalten, liegt der Schwer-punkt auf einer Benachrichtigung per Email. Die Ergänzung der vorhandenen Kundendaten-banken um diese Kontaktdaten ist Teil dieses Konzepts.

Als erstes empfiehlt es sich, diesen überfälligen Service für die so genannten „Selbstbereit-steller“ einzuführen, also für jene AWM-Kunden, die die AWM-Behälter aus ihrem Grund-stück zum Leerungstermin selbst auf die Straße stellen (müssen). Kunden in diesem Sinne sind natürlich auch Hausverwaltungen bzw. Hausmeisterservice bei großen Wohnanlagen.

Da es sich hier um ein Pilotprojekt handelt, das auch Erkenntnisse für andere städtische Einrichtungen mit Kundenkontakt, z. B. das Kreisverwaltungsreferat für die Mitteilung von Abholterminen von Pässen etc., liefern soll, handelt es sich hier um eine Angelegenheit von grundsätzlicher Bedeutung, die im Stadtrat zu behandeln ist.

Begründung:Immer wieder gibt es frustrierte AWM-Kunden, die Terminänderungen bei Tonnenleerungen - aus was für Gründen auch immer - nicht mitbekommen. Ärgerlich ist das vor allem für die so genannten Selbstbereitsteller, von denen es in München ca. 2.400 gibt – laut AWM.

Veröffentlichungen in der Stadtteilpresse sind auch nicht geeignet, jeden von Terminände-rungen betroffenen AWM-Kunden zu erreichen.

Aufgrund des hohen Grads an Menschen in München, die eine E-Mail-Adresse besitzen, ist es überfällig, diese Medien auf freiwilliger Basis für eine individuelle Information zu nutzen.

Man kann hier sinnvollerweise mit dem relativ kleinen Kreis der Selbstbereitsteller beginnen und hier wertvolle Erfahrungen sammeln.

Nur zur Vorsicht: es ist nicht Intention des Antrags, das AWM von der Linie abzubringen, möglichst regelmäßige Leerungstermine einzuhalten.

Dr. Georg Kronawitter,Stadtrat

CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8; 80331 München; Tel.: 233 92650; Fax: 29 13 765 www.wzim.de

Der Stadtrat möge beschließen:

Bei der nächsten Wiesn, bei der die „oide Wiesn“ stattfindet, wird sichergestellt, dass die Besuchermit ihrer Eintrittskarte den ganzen Tag Zugang zur „oiden Wiesn“ haben.

Begründung:Laut Beschwerden von Bürger/innen, die an die Stadtratsgruppe DIE LINKE herangetragenwurden, und Berichten aus der Kommunalpresse ist es nicht möglich, mit der Eintrittskarte für die„oide Wiesn“mehrmals am Tag auf das Gelände zu kommen. Viele Bürger/innen waren deshalbverärgert –zumal sie drei Euro Eintritt gezahlt haben, aber nicht darauf hingewiesen wurden, dassihre Karte beim Verlassen der „oiden Wiesn“ ungültig wird. Für das Jahr 2013 ist es dahererforderlich ein System zu installieren, dass es erlaubt an einem Tag mehrfach die „oide Wiesn“ zubesuchen.

Orhan Akman

Stadtrat der LINKEN.

Stadtrat: Orhan Akman• Mitarbeiterin: Maren UlbrichE-Mail: info@dielinke-muenchen-stadtrat.deHomepage: http://www.dielinke-muenchen-stadtrat.de

DIE LINKE im Stadtrat, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Oberbürgermeister Christian Ude

RathausMarienplatz 880331 München

Orhan Akman Ehrenamtliche Stadtrat

DIE LINKE offene Liste im StadtratOrhan Akman Ehrenamtlicher Stadtrat

Rathaus, Marienplatz 880331 München

Tel: 089 - 233 - 2 52 35Fax: 089 - 233 - 2 81 08

München, 30.09.2011

Antrag: Eintritt für die „oide Wiesn“ besser regeln!

Der Stadtrat möge beschließen:Die MVV hat die geplante Preiserhöhung in 2011 zurückzunehmen.

Begründung:Alle Jahre wieder kommt nicht nur der Weihnachtsmann, sondern auch eine Preissteigerung derFahrkarten bei der MVV in München. Scheinbar handelt es sich bei der Fahrpreiserhöhung um einNaturgesetz - denn begründen kann die MVV sie nicht. Zumal die Entwicklung der Personalkostennicht so hoch ist, als das sich dadurch eine Fahrpreissteigerung rechtfertigen ließe. Erst kürzlich hat dieSWM dafür gesorgt, dass neue Fahrer/innen nun bei der MVG eingestellt und zu wesentlichschlechteren Einstiegsgehältern beschäftigt werden. Damit hat sie eine Billiglohn-Tochter gegründet,durch die Personalkosten gespart werden. Während OB Ude die Preiserhöhung um 2,3 Prozent als moderat verteidigt, lehnt die Aktion MünchnerFahrgäste die Erhöhung strikt ab. Die MVV müsse erst mal mehr Leistung bringen, um sie zurechtfertigen. Zumal es in letzter Zeit immer wieder zu Störrungen und Ausfällen gekommen sei. Daher ist es nicht nachvollziehbar, warum die Bürger/innen alljährlich mehr zahlen sollen. Die MVVkann oder will dies auch nicht transparenter darlegen.

Orhan Akman

Stadtrat der LINKEN.

Stadtrat: Orhan Akman• Mitarbeiterin: Maren UlbrichE-Mail: info@dielinke-muenchen-stadtrat.deHomepage: http://www.dielinke-muenchen-stadtrat.de

DIE LINKE im Stadtrat, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Oberbürgermeister Christian Ude

RathausMarienplatz 880331 München

Orhan Akman Ehrenamtliche Stadtrat

DIE LINKE offene Liste im StadtratOrhan Akman Ehrenamtlicher Stadtrat

Rathaus, Marienplatz 880331 München

Tel: 089 - 233 - 2 52 35Fax: 089 - 233 - 2 81 08

München, 30.09.2011

Dringlicher Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 18.10.11:„Naturgesetz“ durchbrechen – keine Preissteigerung bei der MVV in 2011