Umsetzung der IPC-Reform in der PFS 3000 Patentdatenbank Patentinformationsdienst Dipl.-Phys. Uwe...
-
Upload
hrodebert-stremmel -
Category
Documents
-
view
104 -
download
0
Transcript of Umsetzung der IPC-Reform in der PFS 3000 Patentdatenbank Patentinformationsdienst Dipl.-Phys. Uwe...
Umsetzung der IPC-Reform
in der PFS 3000 Patentdatenbank
Patentinformationsdienst Dipl.-Phys. Uwe Spadaccini
Überblick
Teil 1) Theorie
Grundlagen der neuen Patentklassifikation
Teil 2) Praxis
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Grundlagen der neuen Klassifikation
Warum eine neue Klassifikation?
Internationale Harmonisierung der Klassifikationen
Schnellere Anpassung an technischen Wandel
Umklassifizierung älterer Dokumente
Die neue Patentklassifikation IPC 8 wurde zum 01.01.2006 eingeführt.
Grundlagen der neuen Klassifikation
Advanced-Level und Core-Level
Es gibt zwei Ausgaben der neuen Patentklassifikation:
kompakte Basisversion (Core-Level)
beinhaltet ca. 20.000 Core-Klassen
ist vor allem für kleinere Patentämter gedacht
detaillierte Vollversion (Advanced-Level)
beinhaltet ca. 70.000 Advanced-Klassen
wird von der Mehrzahl der Patentämter verwendet
Grundlagen der neuen Klassifikation
Dynamische Anpassung
Advanced-Level wird alle 3 Monate aktualisiert
Core-Level wird alle 3 Jahre aktualisiert
Reklassifizierung älterer Dokumente
Die Änderungen betreffen hauptsächlich aktuelle, sich schnell entwickelnde Technologiegebiete.
Suchprofile müssen alle 3 Monate überprüft werden.
Grundlagen der neuen Klassifikation
Reklassifizierung
Ältere Dokumente werden umklassifiziert
Die Umklassifizierung erfolgt meist maschinell auf Basis der IPC oder der ECLA
Übertragung von Klassen auf die Patentfamilie
Gültige Klassen in der Master-Classification-Database.
Die Dokumente werden nicht neu veröffentlicht
Recherche gemäß der aktuell gültigen Klassifikation.
Grundlagen der neuen Klassifikation
Keine Haupt- und Nebenklassen mehr!
Inventive-Klassen
Zusätzliche Additional/Noninventive-Klassen
Für die Klassifizierung werden nicht nur die Ansprüche, sondern die komplette Beschreibung herangezogen.
Nur das DPMA vergibt weiterhin Hauptklassen.
Grundlagen der neuen Klassifikation
Neue Patentklassen
B60W Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten
C40B Kombinatorische Chemie
G06Q Geschäftsmethoden
Grundlagen der neuen Klassifikation
Die IPC 8 im Internet zum Nachschlagen
Die IPC8 (2006.01) in deutscher Sprachein der Datenbank DEPATISnet des DMPA:http://depatisnet.dpma.de/ipc/index.html
Die IPC8 (2006.01) in englischer Sprache ergänzt durch umfangreiche Suchfunktionenauf der Homepage der WIPO:http://www.wipo.int/classifications/ipc/ipc8/
Grundlagen der neuen Klassifikation
Weitere Informationen zur IPC-Reform
Auf der Homepage der WIPO:http://www.wipo.int/classifications/ipc/en/faq/ipcfaq-ver01.htmhttp://www.wipo.int/classifications/ipc/en/reform/ipc_reform.html
Zusammenstellung der neuen Klassen und Unterklassen:http://www.dpma.de/suche/tabelle.pdf
Gegenüber der IPC7 gelöschten und überführten Stellen:http://www.dpma.de/suche/geloescht.pdf
Zusammenstellung aller Änderungen von IPC7 zu IPC8:http://www.dpma.de/suche/compilation.pdf
Welche Patentämter die Vollversion der IPC8 nutzen:http://www.dpma.de/suche/versionen_nutzer.pdf
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Prinzipien für die Umsetzung:
Bisherige Klassifikationen bleiben erhalten
Neue Datenfelder für die neuen Klassifikationen
Fortlaufende Aktualisierung der Klassifikationen
Sofern verfügbar werden Advanced-Klassen in die Datenbank übernommen, andernfalls Core-Klassen
Automatische Umsetzung in Suchanfragen
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Struktur der Datenbank:
Bisherige Datenfelder (gemeinsame Anzeige):
Feld IPC-Hauptklasse Version 1-7
Feld IPC-Nebenklassen Version 1-7
Zusätzliche Datenfelder:
Feld IPC-Klassen (Original) Version 8
Feld IPC-Klassen (Revised) Version 8
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Darstellung in der Datenbank:
E04F0017-02 (IA) 2006.01
Vierstellige Gruppennummer
Zusätzliche Attribute in Klammer
Angabe der Versionsnummer
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Mögliche Attribute der neuen IPC-Klassen
I Inventive (99,7 % aller EP-Dokumente)
N Noninventive (13,3 % aller EP-Dokumente)
A Advanced-Level (99,2 % aller EP-Dokumente)
C Core-Level (0,0 % aller EP-Dokumente)
S Subclass-Level (0,5 % aller EP-Dokumente)
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Beispiel EP1026476
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Beispiel EP1026476
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Standard-Suchmaske
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Standard-Suchmaske
Automatische Umsetzung von 3-stelliger auf 4-stellige Gruppennummer und umgekehrt
Suche nach alten Klassifikationen Version 1-7
E04F017-02 oder wahlweise E04F0017-02
Suche nach neuen Klassifikationen Version 8
E04F0017-02 oder wahlweise E04F017-02
Optionale Suche nach Attributen
E04F0017-02(W)IA
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Experten-Suchmaske
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Experten-Suchmaske
Drei Suchfelder stehen zur Auswahl:
IC Suche nach alten und neuen Klassifikationen
Eingabe der Gruppennummer 3-stellig oder 4-stellig
Optionale Angabe von Attributen
ICO Suche nur nach alten Klassifikationen (IPC1-7)
Gruppennummer 3-stellig, keine Attribute
ICR Suche nur nach neuen Klassifikationen (IPC 8)
Gruppennummer 4-stellig, optional mit Attributen
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Experten-Suchmaske
Nicht mehr suchbar sind Haupt- und Nebenklassen:
ICM Nicht mehr verfügbar!
ICS Nicht mehr verfügbar!
Versionsnummern sind bislang nicht suchbar. Ob diese zukünftig ebenfalls indexiert werden ist noch offen.
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Bisherige Probleme bei der Umsetzung
Nicht alle Länder haben bereits auf die IPC 8 umgestellt
Bislang: AU CA CH DE EP ES FR GB JP SI SK US (WO)
Falsche Versionsnummern bei Euro-PCT-Daten
z.B. H04N0013-04 (IA) 1985.01
Späte Auslieferung der Master-Classification-Database
Aufwändige Integration der reklassifizierten Dokumente
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Fazit
Höherer Aufwand bei Pflege von Suchprofilen
Recherche nach IPC 1-7 weiterhin erforderlich, da noch keine 100 % Abdeckung der IPC 8
Höhere Trefferzahlen nach Integration der Master-Classification-Database
Recherche nach Attributen und Versionsnummer derzeit nicht sinnvoll
Alle Länder in der PFS 3000 Datenbank klassifizieren Advanced-Level
Auswirkungen auf die Datenbank PFS 3000
Weitere Informationen
Zur neuen Patentklassifikation IPC 8 in der PFS 3000 Patentdatenbank wurde eine Internetseite eingerichtet:
http://www.patentinformationen.de/onlinehilfe/ipc/index.htm
Eine Übersicht der reklassifizierten Datenbestände:
http://www.patentinformationen.de/onlinehilfe/ipc/ipc_02.htm