UNUN- PEACEBUILDING & PEACEKEEPING- PEACEBUILDING & PEACEKEEPING

ÜBERSICHTÜBERSICHT

• Rechtliche Aspekte der Einmischung.

• Peacekeeping wie es war und ist.

• Peacebuilding.

• Zukunftsperspektiven.

RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNGRECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG

Charta der UN Charta der UN „Prinzip der kollektiven Sicherheit“„Prinzip der kollektiven Sicherheit“

Gewaltverbot Gewaltverbot

Ziele (Art.I)

Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren und dazu wirksame Kontrollmaßnahme treffen.• Auf Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen Nationen entwickeln.•Internationale Zusammenarbeit herbeiführen, wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme lösen, Menschenrechte und Grundfreiheiten achten.•Mittelpunkt für Nationen zur Verwirklichung der gemeinsamen Ziele sein.

Grundsätze (Art.II)

•Souveräne Gleichheit der Mitglieder.•Pflichten und rechte aus der Charta nach Treu und glauben erfüllen.•Internationale Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln lösen.•Androhung oder Anwendung von Gewalt unterlassen.•Gegenseitig Beistand leisten, außer die Staaten, gegen die UN Zwangmaßnahmen ergreift.•Nicht-Mitglieder sollen sich nach UN Grundsätzen verhalten.•Nicht in Innenstaatlichen Angelegenheiten eingreifen.

RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNGRECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG

Charta der UNCharta der UN

RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNGRECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG

„ „Ausnahmen“ für das GewaltverbotAusnahmen“ für das Gewaltverbot

•Kapitel VI:Kapitel VI: Die friedliche Beilegung von Die friedliche Beilegung von StreitigkeitenStreitigkeiten

•Kapitel VII:Kapitel VII: Maßnahmen bei Bedrohung oder Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei AngriffshandlungenBruch des Friedens und bei Angriffshandlungen

•Kapitel VIII:Kapitel VIII: Regionale Abmachungen zur Regionale Abmachungen zur FriedenssicherungFriedenssicherung

Art.51:Art.51: Individuelles/kollektives Individuelles/kollektives Selbstverteidigungsrecht bei Angriff Selbstverteidigungsrecht bei Angriff **

SicherheitsratSicherheitsrat

Trägt die Hauptverantwortung für den Weltfrieden Trägt die Hauptverantwortung für den Weltfrieden und internationale Sicherheitund internationale Sicherheit Kap.VI/VII.Kap.VI/VII.

RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNGRECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG

RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNGRECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG

..

Sanktionen des SicherheitsratesSanktionen des Sicherheitsrates (Durch Mandat)(Durch Mandat)

Art.41Art.41 NichtmilitärischeNichtmilitärische ( diplomatische und wirtschaftliche)( diplomatische und wirtschaftliche)

Art.42Art.42 MilitärischeMilitärische

!!!!!!Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter AuswegEin militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg!!!!!!

RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNGRECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG

..

Militärisches Eingreifen wenn:Militärisches Eingreifen wenn:

„„ Im großem Umfang Verlust des LebensIm großem Umfang Verlust des Lebens(gegenwärtig oder begriffen), mit (gegenwärtig oder begriffen), mit Völkermordabsicht in großem Umfang „ethnische Völkermordabsicht in großem Umfang „ethnische Säuberung“,oder gezwungene Ausweisung, Taten Säuberung“,oder gezwungene Ausweisung, Taten der Terrors festzustellen istder Terrors festzustellen ist“. “.

!!!!!!!!Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter AuswegEin militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg!!!!!!

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 4 Generationen des Peacekeeping4 Generationen des Peacekeeping

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST

4 Generationen des Peacekeeping4 Generationen des Peacekeeping

• „„Klassisches“Klassisches“

• MultidimensionalesMultidimensionales

• RobustesRobustes

• KomplexesKomplexes

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST

1 Generation des Peacekeeping1 Generation des Peacekeeping

„ „Klassisches Peacekeeping“Klassisches Peacekeeping“ UN-FriedensmissionenUN-Friedensmissionen

1 Generation des Peacekeeping1 Generation des Peacekeeping

„„Klassisches Peacekeeping“Klassisches Peacekeeping“

•Waffenstillstandüberwachungsmissionen Waffenstillstandüberwachungsmissionen Israel/Palästina(Israel/Palästina(UNTSO) UNTSO) seit 1948seit 1948

•Beobachtung und VermittlungsmissionenBeobachtung und Vermittlungsmissionen Indien/Pakistan (Kaschmir-Tal) (Indien/Pakistan (Kaschmir-Tal) (UNMOGIP)UNMOGIP) seit 1949 seit 1949

•Friedenstruppe als PufferFriedenstruppe als Puffer Blauhelme tragen Waffen.Blauhelme tragen Waffen.

Ägypten/Israel ( Ägypten/Israel ( UNEF IUNEF I 1956-67) 1956-67)

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST

Bsp: Bsp: Ägypten/Israel Ägypten/Israel (1956-67)(1956-67) Krisengebiet

UN-BlauhelmeUN-Blauhelme

ParteiPartei „A“ „A“

ParteiPartei „B“ „B“

WaffenstilstandlinieWaffenstilstandlinie

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 1 Generation des Peacekeeping1 Generation des Peacekeeping

„„Multidimensionales Peacekeeping“Multidimensionales Peacekeeping“

Ende des „Kalten Krieges“Ende des „Kalten Krieges“

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping2 Generation des Peacekeeping

„„Klassisches Peacekeeping“& neues Aufgabespektrum:Klassisches Peacekeeping“& neues Aufgabespektrum: •Organisation und Überwachung von Wahlen und ReferendenOrganisation und Überwachung von Wahlen und Referenden.. Namibia (UNTAG, 1990), Kambodscha (UNTAC, 1993), Namibia (UNTAG, 1990), Kambodscha (UNTAC, 1993), Mosambik (ONUMOZ, 1994), Haiti (UNMIH, 1995) Mosambik (ONUMOZ, 1994), Haiti (UNMIH, 1995)

•Technische Hilfe und Überwachung der SicherheitsorganeTechnische Hilfe und Überwachung der Sicherheitsorgane.. Haiti (UNMIH)Haiti (UNMIH)

•Zeitweilige Ausübung staatlicher AufgabenZeitweilige Ausübung staatlicher Aufgaben. . Kambodscha (UNTAC, 1992 - 93)Kambodscha (UNTAC, 1992 - 93)

•Übernahme von Aufgaben im Bereich der humanitären HilfeÜbernahme von Aufgaben im Bereich der humanitären Hilfe.. Somalia und Bosnien Somalia und Bosnien

•Übernahme von Aufgaben im Bereich der Repatriierung von Übernahme von Aufgaben im Bereich der Repatriierung von Flüchtlingen und des WiederaufbauesFlüchtlingen und des Wiederaufbaues.. Mosambik (ONUMOZ), Ruanda (UNAMIR)Mosambik (ONUMOZ), Ruanda (UNAMIR)

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping2 Generation des Peacekeeping

""Agenda für den Frieden“Agenda für den Frieden“ 19921992 Neues Konzept zur Friedenssicherung:Neues Konzept zur Friedenssicherung:

•Vorbeugende Diplomatie Vorbeugende Diplomatie (preventive diplomacy)(preventive diplomacy) •Friedensschaffung mit zivilen und militärischen Mitteln Friedensschaffung mit zivilen und militärischen Mitteln (peacemaking)(peacemaking) •Friedenssicherung durch Blauhelme Friedenssicherung durch Blauhelme (peacekeeping)(peacekeeping) •Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit (peacebuilding)(peacebuilding)

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping2 Generation des Peacekeeping

„Human Intervention“ 1995 

Ziel: Durchsetzung eines vereinbaren Waffenstillstands oder Friedensabkommen. Grundlage: Kap.VII

Voraussetzung: Mandat.

Souveränität: Zustimmung der Parteien, keine Zustimmung zu den konkreten Durchsetzungsmaßnahmen nötig.

Mittel: Sanktionen, Einsatz von Kampfmitteln.

Waffeneinsatz: Verhältnismäßiger Waffeneinsatz bei Wiederstand. 

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping2 Generation des Peacekeeping

„Peace-entforcement“ 1995 

Ziel: Sicherheit für humanitäre Zivilbevölkerung

Grundlage: Kap.VII

Voraussetzung: Mandat.

Souveränität: Keine Zustimmung der Parteien, keine Zustimmung zu den konkreten Durchsetzungsmaßnahmen nötig.

Mittel: Sanktionen, Einsatz von Kampfmitteln.

Waffeneinsatz: Verhältnismäßiger Waffeneinsatz bei Wiederstand.  

Bsp: Bosnien ( INPROFOR I+II)Bsp: Bosnien ( INPROFOR I+II)Krisengebiet

UN-BlauhelmeUN-Blauhelme

ParteiPartei „A“ „A“

ParteiPartei „B“ „B“

WaffenstilstandlinieWaffenstilstandlinie

Politik& Politik& DiplomatieDiplomatie

Politik& Politik& DiplomatieDiplomatie

NGOs

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping2 Generation des Peacekeeping

„ „Robustes Peacekeeping“Robustes Peacekeeping“

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping3 Generation des Peacekeeping

Krise und ein WendepunktKrise und ein Wendepunkt

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping3 Generation des Peacekeeping

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping3 Generation des Peacekeeping

Ruanda (1993-1996)Ruanda (1993-1996)

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping3 Generation des Peacekeeping

JugoslawienJugoslawien(1992-1999)(1992-1999)

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping3 Generation des Peacekeeping

Bosnien 1995-2002Bosnien 1995-2002

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping3 Generation des Peacekeeping

Kosovo (1998-Kosovo (1998-1999)1999)

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST3 Generation des Peacekeeping3 Generation des Peacekeeping

Reformen im Bereich der Friedenssicherung.Reformen im Bereich der Friedenssicherung.   Rahmenbedienungen:Rahmenbedienungen:•Klare und robuste MandateKlare und robuste Mandate•Truppen müssen über die zur Mandatumsetzung Truppen müssen über die zur Mandatumsetzung erforderlichen Mittel verfügen( Abschreckungseffekt)erforderlichen Mittel verfügen( Abschreckungseffekt)•Organisatorische Veränderungen im DPKOOrganisatorische Veränderungen im DPKO•Zersplitterte Einheiten zusammenfassen.Zersplitterte Einheiten zusammenfassen.•Sekretariat für Information und Strategische Analyse Sekretariat für Information und Strategische Analyse aufbauen.aufbauen.•Planungskapazität stärken.Planungskapazität stärken.•Integrierte Projektteams für Missionen bilden, um Integrierte Projektteams für Missionen bilden, um Tätigkeiten besser aufeinander abzustimmen.Tätigkeiten besser aufeinander abzustimmen.  Stärkung der UN- FähigkeitenStärkung der UN- Fähigkeiten•UN Standby AUN Standby Arrangement System ( UNSAS) ausbauenrrangement System ( UNSAS) ausbauen•Truppen zum Einsatz zertifizierenTruppen zum Einsatz zertifizieren•Fachpersonal für admin/jur. Bereiche aufstockenFachpersonal für admin/jur. Bereiche aufstockenFinanzierung und polit. Unterstutzung sicherstellen.Finanzierung und polit. Unterstutzung sicherstellen.

Brahimi-Kommission ( 2000)Brahimi-Kommission ( 2000)

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST3 Generation des Peacekeeping3 Generation des Peacekeeping

Bsp: Bosnien (Post Dayton Bsp: Bosnien (Post Dayton Agreement)Agreement) Krisengebiet

ParteiPartei „A“ „A“

ParteiPartei „B“ „B“

WaffenstilstandlinieWaffenstilstandlinie

NGOs

UNUN

EUEU

IFORIFOR SFORSFOR

OSCEOSCE

GONGOGONGOSS

GONGOGONGO

NGOs NGOs

Komplexes PeacekeepingKomplexes Peacekeeping && PeacebuildingPeacebuilding

Bsp: Kosovo UNMIK, KFORBsp: Kosovo UNMIK, KFORKrisengebiet

ParteiPartei „A“ „A“

ParteiPartei „B“ „B“

PEACEKEEPING WIE ES WAR UND ISTPEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 4 Generation des Peacekeeping4 Generation des Peacekeeping

IGOsIGOs(UN, EU,OSCE)(UN, EU,OSCE)

ISFsISFs(KFOR)(KFOR)

NGOsNGOs(+GONGOs)(+GONGOs)(+Priv.Sect)(+Priv.Sect)

PeacebuildingPeacebuilding

PeacebuildingPeacebuilding

• “Peacebuilding als ein systematischer, gezielter und langfristig orientierter Prozess zur Bearbeitung der tieferen Ursachen von Gewaltkonflikten und zum Aufbau von Rahmenbedingungen, Institutionen und Normen strukturell friedensfähiger Gesellschaften.”

Schlüsselfaktoren

Strategien

Problematik

Peacebuilding-Kommission

Aufgaben

Organisation

Quelle: http://www.un.org/Depts/dpko/dpko/ppbm.pdfQuelle: http://www.un.org/Depts/dpko/dpko/ppbm.pdf