Unfallversicherung: AUB

Kommentar zu den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) mit Sonderbedingungen

vonWolfgang Grimm

5. Auflage

Unfallversicherung: AUB – Grimm

schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Thematische Gliederung:

Unfall-, Kranken-, Berufsunfähigkeits- und Lebensversicherung

Verlag C.H. Beck München 2013

Verlag C.H. Beck im Internet:www.beck.de

ISBN 978 3 406 59166 2

GrimmUnfallversicherung

AUB mit Sonderbedingungen

beck-shop.de

beck-shop.de

Unfallversicherung

Kommentar

zu den Allgemeinen Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB)mit Sonderbedingungen

von

Wolfgang Grimm

ehem. Leiter des Referats für Grundsatzfragender Allgemeinen Unfallversicherung im BAV,

Vorstand a. D. der Staatlichen Versicherung der DDR in Abwicklung

5., neu bearbeitete Auflage2013

beck-shop.de

www.beck.de

ISBN 978 3 406 59166 2

© 2013 Verlag C. H. Beck oHGWilhelmstraße 9, 80801 München

Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen(Adresse wie Verlag)

Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

beck-shop.de

Vorwort

Seit Erscheinen der Vorauflage haben sich mit dem am 1.1.2008 in Kraftgetretenen neuen Versicherungsvertragsgesetz (VVG) die rechtlichen Grund-lagen der Unfallversicherung tiefgreifend verändert, was zu einer vollständigenÜberarbeitung des nun in 5. Auflage vorliegenden Werks führte.Das reformierte VVG enthält insbesondere im Recht der Obliegenheiten

erhebliche Neuerungen. Es gilt mit Wirkung vom 1.1.2009 auch für Alt-verträge, d. h. für Verträge, die bis zu seinem Inkrafttreten am 1.1.2008 abge-schlossen worden sind. Die den Altverträgen zu Grunde liegenden Versiche-rungsbedingungen sind in einer an das neue VVG angepassten Fassung auchweiterhin gültig, soweit sie die Versicherer nicht entsprechend geändert undden Versicherungsnehmern unter Kenntlichmachung der Unterschiede spä-testens am 1.2.2008 in Textform mitgeteilt haben. Für Neuverträge hat derGesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) den Ver-sicherungsunternehmen an das neue VVG angepasste Allgemeine und Beson-dere Unfallversicherungs-Bedingungen zur Verwendung empfohlen.Basis der nachfolgenden Kommentierung sind die AUB 2010, die aktuali-

sierten Besonderen Bedingungen und das novellierte VVG, die – ebenso wieauch ältere Bedingungstexte – im jeweiligen Sachzusammenhang mit denBestimmungen und der Ziffernfolge der AUB 2010 erörtert werden.Bei allen hier abgedruckten und vom GDV bzw. dem HUK-Verband zur

Unfallversicherung herausgegebenen Musterfassungen – wozu auch weiterhindie AUB 1961 gehören, die zwar stark an Bedeutung verloren haben, abergelegentlich noch immer in der Rechtsprechung eine Rolle spielen – handeltes sich lediglich um unverbindliche Empfehlungen. Die im jeweiligen Unfall-versicherungsvertrag zwischen den Parteien vereinbarten Bedingungen kön-nen hiervon abweichen, wodurch die in diesem Buch enthaltenen Erläute-rungen möglicherweise auf den konkreten Fall partiell nicht zutreffen.Die vorliegende Kommentierung berücksichtigt die bis Ende Juli 2012

veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur.Für Kritik und Anregungen jeglicher Art bin ich offen und dankbar.Besonderen Dank möchte ich dem Verlag C. H. Beck und den Herren

Gerhard Peter und Christian Schopp für die großzügige Unterstützung undgute Zusammenarbeit sagen.

Berlin, im August 2012 Wolfgang Grimm

V

beck-shop.de

beck-shop.de

Inhaltsübersicht

SeiteInhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIAbkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXILiteraturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXIX

Teil 1. Texte

A. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 2010) . . . . . . . . . . . . . 1B. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 99) . . . . . . . . . . . . . . . 17C. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 94) . . . . . . . . . . . . . . . 34D. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 88) . . . . . . . . . . . . . . . 44E. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . 52

Teil 2. Kommentierung

A. AUB 2010(mit Bezügen zu früheren Fassungen) . . . . . . . . . . . . . 65

Vor Ziffer 1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65Ziffer 1. Was ist versichert? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98Ziffer 2. Welche Leistungsarten können vereinbart werden? . . . . . . . . . . . . 143Ziffer 3. Welche Auswirkungen haben Krankheiten oder Gebrechen? . . . 206Ziffer 4. [Welche Personen sind nicht versicherbar?] . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216Ziffer 5. In welchen Fällen ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen? . . . 224Ziffer 6. Was müssen Sie bei vereinbartem Kinder-Tarif und bei

Änderungen der Berufstätigkeit oder Beschäftigung beachten? . . . 301Ziffer 7. Was ist nach einem Unfall zu beachten (Obliegenheiten)? . . . . . . 309Ziffer 8. Welche Folgen hat die Nichtbeachtung von Obliegenheiten? . . 327Ziffer 9. Wann sind die Leistungen fällig? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341Ziffer 10. Wann beginnt und wann endet der Vertrag?

Wann ruht der Versicherungsschutz bei militärischen Einsätzen? . . 360Ziffer 11. Was müssen Sie bei der Beitragszahlung beachten?

Was geschieht, wenn Sie einen Betrag nicht rechtzeitig zahlen? . . 379Ziffer 12. Wie sind die Rechtsverhältnisse der am Vertrag beteiligten

Personen zueinander? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 396Ziffer 13. Was bedeutet die vorvertragliche Anzeigepflicht? . . . . . . . . . . . . . 407Ziffer 14. [Wie können Sie den Verlust von Ansprüchen vermeiden?] . . . . 441Ziffer 15. Wann verjähren die Ansprüche aus dem Vertrag? . . . . . . . . . . . . . 443Ziffer 16. Welches Gericht ist zuständig? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449Ziffer 17. Was ist bei Mitteilungen an uns zu beachten?

Was gilt bei Änderung Ihrer Anschrift? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454Ziffer 18. Welches Recht findet Anwendung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 458

B. Zusatzbedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung(ZB GruppenUV 2007) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459

C. Besondere Bedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung mitDirektanspruch der versicherten Person (BB Direktanspruch 2010) . . 467

VII

beck-shop.de

Teil 3. Anhang

Seite

A. Amtliche Vorschriften

I. Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz –VVG) – Auszug – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471

II. Verordnung über Informationspflichten bei Versicherungsverträgen(VVG-Informationspflichtenverordnung – VVG-InfoV) . . . . . . . . . . 474

B. Musterbedingungen

III. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit Zuwachs vonLeistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99, Modell 1) . . . . . . . . . 480

IV. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit planmäßigerErhöhung von Leistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99,Modell 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 481

V. Besondere Bedingungen für den Einschluß von Infektionen in dieUnfallversicherung (BB Infektionen 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 483

VI. Besondere Bedingungen für den Einschluß von Gesundheitsschädendurch Röntgen- und Laserstrahlen in die Unfallversicherung(BB Röntgen- und Laserstrahlen 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 486

VII. Besondere Bedingungen für die Versicherung des passivenKriegsrisikos in der Unfallversicherung (BB Kriegsrisiko 99) . . . . . . . 487

VIII. Besondere Bedingungen für die Bemessung des Invaliditätsgrades fürHeilberufe (BB Heilberufe 2007) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 489

IX. Besondere Bedingungen für die Versicherung gegen außerberuflicheUnfälle (BB Außerberufliche Unfälle 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 490

X. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiverInvaliditätsstaffel (BB Progression 99–… Prozent) . . . . . . . . . . . . . . . 492

XI. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiverInvaliditätsstaffel (BB Progression 99–225 Prozent) . . . . . . . . . . . . . . 493

XII. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiverInvaliditätsstaffel (BB Progression 99–300 Prozent) . . . . . . . . . . . . . . 495

XIII. BesondereBedingungen fürMehrleistungen bei einem Invaliditätsgradab 90Prozent (BBMehrleistungen 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497

XIV. Besondere Bedingungen für die Versicherung der Kosten fürkosmetische Operationen in der Unfallversicherung (BB KosmOp 99) 498

XV. Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Kurbeihilfe in derUnfallversicherung (BB Kurbeihilfe 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500

XVI. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Luftfahrt-Unfällen(BB Luftfahrt 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 502

XVII. Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Unfall-Rente beieinem Invaliditätsgrad ab… Prozent (BB Unfall-Rente 99) . . . . . . . 503

XVIII. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Serviceleistungen inder Unfallversicherung (BB Unfall-Service 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . 505

XIX. Besondere Bedingungen für die Versicherung von tauchtypischenGesundheitsschäden in der Unfallversicherung (BB Tauchunfälle 99) 507

XX. Allgemeine Strahlenunfallversicherungs-Bedingungen (AStUB 2010) 508XXI. Allgemeine Bedingungen für die Unfallversicherung mit garantierter

Beitragsrückzahlung (AB UBR 2010) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 522XXII. Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Invaliditäts-

Zusatzversicherung von Kindern – KIZ 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 543XXIII. Zusatzbedingungen für die Kinder-Unfallversicherung (KiUV 90) . . 555XXIV. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Hilfs- und

Pflegeleistungen in der Unfallversicherung (BB Hilfe und Pflege/Senioren 2006) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 556

Übersicht Inhaltsübersicht

VIII

beck-shop.de

SeiteC. Musterbelehrungen

XXV. Muster für die Widerrufsbelehrung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 560XXVI. Mitteilung nach § 19 Abs. 5 VVG über die Folgen einer Verletzung

der gesetzlichen Anzeigepflicht (nur Unfallversicherung) . . . . . . . . . . 562XXVII. Mitteilung nach § 28 Abs. 4 VVG über die Folgen bei Verletzungen

von Obliegenheiten nach dem Versicherungsfall . . . . . . . . . . . . . . . . . 565XXVIII. Belehrung nach § 37 Abs. 2 VVG über die Folgen der nicht

rechtzeitigen Zahlung des ersten oder einmaligen Beitrages . . . . . . . . 567XXIX. Muster-Hinweistext für die Unfallversicherung zu § 186 VVG . . . . . 568

D. Muster-Produktinformationsblätter

XXX. Produktinformationsblatt für die Allgemeine Unfallversicherung (nachMuster-AUB 2008) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 570

XXXI. Produktinformationsblatt für die Unfallversicherung mit garantierterBeitragsrückzahlung (nach Muster-AB UBR 2008) . . . . . . . . . . . . . . 573

XXXII. Produktinformationsblatt für die Allgemeine Unfallversicherung mitVersicherung von Hilfs- und Pflegeleistungen (nach Muster-BB Hilfeund Pflege/Senioren 2006) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 577

XXXIII. Produktinformationsblatt für die Invaliditäts-Zusatzversicherung vonKindern – KIZ (nach Muster-KIZ 2008) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 581

Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 585

Inhaltsübersicht Übersicht

beck-shop.de

beck-shop.de

Inhaltsverzeichnis

SeiteAbkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXILiteraturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXIX

Teil 1. Texte

A. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 2010) . . . . . . . . . . . . . 1B. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 99) . . . . . . . . . . . . . . . 17C. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 94) . . . . . . . . . . . . . . . 34D. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 88) . . . . . . . . . . . . . . . 44E. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . 52

Teil 2. Kommentierung

A. AUB 2010(mit Bezügen zu früheren Fassungen) . . . . . . . . . . . . . 65

Vor Ziffer 1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65I. Begriff, Zweck, Entwicklung und Einteilung der AllgemeinenUnfallversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 651. Begriff und Zweck der Unfallversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65

a) Gesetzliche Unfallversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66b) Private Unfallversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66c) Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB) . . . . . . . 67

2. Entwicklung der Allgemeinen Unfallversicherung . . . . . . . . . . . . 673. Einteilung der Allgemeinen Unfallversicherung . . . . . . . . . . . . . . 72

II. Rechtsgrundlagen der Allgemeinen Unfallversicherung . . . . . . . . . . . 731. Versicherungsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 732. Gesetzliche Bestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77

a) VVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77b) BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80c) VAG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87

III. Abschluss des Unfallversicherungsvertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 911. Abschluss eines neuen Vertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 912. Änderung von Verträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 933. Unfallversicherungen mit Minderjährigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 934. Verschulden bei Vertragsschluss (c. i. c.); positive Vertragsverletzung

(pVV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95

Ziffer 1. Was ist versichert? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98I. Der Versicherungsfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98II. Der Deckungsumfang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100

1. Der primäre Deckungsumfang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100a) Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100b) Versicherer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100c) Versicherter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101d) Versicherungsschutz bei Unfällen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105e) Während der Wirksamkeit des Vertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106

2. Örtliche Geltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1073. Unfallbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107

XI

beck-shop.de

Seitea) Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107b) Unfallereignis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108c) Unfreiwilligkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126d) Gesundheitsschädigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135e) Kausalzusammenhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136

4. Unfallfiktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138

Ziffer 2. Welche Leistungsarten können vereinbart werden? . . . . . . . . . 143I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146II. Invaliditätsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147

1. Leistungsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1472. Arbeitsfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1493. Dauernde Beeinträchtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1504. Art und Höhe der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1525. Anspruchsvoraussetzungen; Fristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153

a) Wesen der Fristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154b) Eintritt der Invalidität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155c) Ärztliche Feststellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156d) Hinweispflicht des Versicherers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162e) Treuwidrigkeit des Versicherers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164f) Geltendmachung der Invalidität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167

6. Höhe der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171a) Gliedertaxe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172b) Invaliditätsbemessung außerhalb der Gliedertaxe . . . . . . . . . . 181c) Gesamtinvalidität bei Mehrfachverletzungen . . . . . . . . . . . . . 186d) Vor dem Unfall bestehende Invalidität (§ 10 (4) AUB 61) . . . 186e) Vorinvalidität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187f) Unfallbedingter Tod innerhalb eines Jahres . . . . . . . . . . . . . . . 188g) Tod aus unfallfremden Ursachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188

7. Rentenzahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1888. Dauer der Rentenzahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1899. Neubemessung der Rente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190

III. Übergangsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191IV. Tagegeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193V. Krankenhaustagegeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197VI. Genesungsgeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200VII. Todesfallleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201VIII. Weitere Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202

1. Heilkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2022. Bergungskosten; Unfall-Service-Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . 2043. Kosmetische Operationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2044. Kurbeihilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205

Ziffer 3. Welche Auswirkungen haben Krankheiten oder Gebrechen? 206I. Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206II. Krankheiten und Gebrechen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207III. Mitwirkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210IV. Gesundheitsschädigung und Unfallfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211V. Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214

Ziffer 4. [Welche Personen sind nicht versicherbar?] . . . . . . . . . . . . . . . 216I. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216II. Zweck und Bedeutung der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217III. Regelungen der AUB 94/88 und AUB 61 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218

1. Fehlende Versicherbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218a) AUB 94/88 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218b) AUB 61 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220

2. Wirkung der fehlenden Versicherbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223

Inhalt Inhaltsverzeichnis

XII

beck-shop.de

Seite

Ziffer 5. In welchen Fällen ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen? 224I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227

1. Aufbau der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2272. Rechtscharakter der Ausschlussklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2273. Auslegung von Ausschlussklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2284. Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229

II. Ausschlusstatbestände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2301. Geistes- oder Bewusstseinsstörungen (Ziff. 5.1.1 AUB 2010, § 2 I

(1) AUB 94/88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230a) Geistes- oder Bewusstseinsstörungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230b) Unfälle infolge von Schlaganfällen, epileptischen Anfällen etc. 247c) Störungen durch früheres Unfallereignis . . . . . . . . . . . . . . . . . 248

2. Vorsätzliche Straftaten (Ziff. 5.1.2 AUB 2010, § 2 I (2) AUB 94/88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249

3. Kriegsereignisse, innere Unruhen (Ziff. 5.1.3 AUB 2010, § 2 I (3)AUB 94/88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255a) Sinn und Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255b) Kriegsbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256c) Kausalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258d) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259e) BB Kriegsrisiko 99 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259f) Innere Unruhen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260g) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262

4. Luftfahrtunfälle (Ziff. 5.1.4 AUB 2010, § 2 I (4) AUB 94/88) . . . 262a) Sinn und Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262b) Benutzung von Fluggeräten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263c) Fliegendes Personal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264d) Berufliche Tätigkeit in der Luft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265e) Fluggastrisiko (§ 4 (3) Buchst. a AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . 265f) Propeller- oder Strahlflugzeuge, Hubschrauber . . . . . . . . . . . . 267g) Besondere Vereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267h) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267

5. Kraftfahrzeugrennen (Ziff. 5.1.5 AUB 2010, § 2 I (5) AUB 94/88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268

6. Kernenergie (Ziff. 5.1.6 AUB 2010, § 2 I (6) AUB 94/88) . . . . . 2707. Bandscheibenschädigungen, Blutungen aus inneren Organen und

Gehirnblutungen (Ziff. 5.2.1 AUB 2010, § 2 III (2) AUB 94/88) 271a) Sinn und Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271b) Bandscheibenschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272c) Blutungen aus inneren Organen, Gehirnblutungen . . . . . . . . . 274d) Überwiegende Ursache . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275e) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 276

8. Gesundheitsschädigungen durch Strahlen (Ziff. 5.2.2 AUB 2010,§ 2 II (1) AUB 94/88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277a) Sinn und Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277b) Strahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277c) Strahlenschäden (§ 2 (3) Buchst. c AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . 278d) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279

9. Gesundheitsschädigungen durch Heilmaßnahmen oder Eingriffeam Körper (Ziff. 5.2.3 AUB 2010, § 2 II (2) AUB 94/88) . . . . . . 279a) Sinn und Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280b) Heilmaßnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280c) Eingriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282d) Vornehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283e) Ausnahme vom Ausschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284f) Krampfadern, Unterschenkelgeschwüre . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284

Inhaltsverzeichnis Inhalt

XIII

beck-shop.de

Seite10. Infektionen (Ziff. 5.2.4 AUB 2010, § 2 II (3) AUB 94/88, § 2 (2)

und (3) AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285a) Sinn und Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285b) Bestehen von Versicherungsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286c) Geringfügige Unfallverletzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286d) Tollwut, Wundstarrkrampf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287e) Infektionen infolge von Heilmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 288f) Wundinfektion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288g) Infektionsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289

11. Vergiftungen (Ziff. 5.2.5 AUB 2010, § 2 II (4) AUB 94/88, § 2(3) AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 290a) Negative Grenzfälle (§ 2 AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291b) Berufs- und Gewerbekrankheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292c) Licht-, Temperatur- und Witterungseinflüsse . . . . . . . . . . . . . 292

12. Psychische Reaktionen (Ziff. 5.2.6 AUB 2010, § 2 IVAUB 94/88, § 2 (3) Buchst. b, § 10 (5) AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294a) Sinn und Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294b) Erkrankungen infolge psychischer Einwirkung . . . . . . . . . . . . 294c) Psychische Störungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295d) Beweislast (§ 10 (5) AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 296e) Zweck (Ziff. 5.2.6 AUB 2010, § 2 IVAUB 94/88) . . . . . . . . 297f) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298

13. Bauch- oder Unterleibsbrüche (Ziff. 5.2.7 AUB 2010, § 2 III (1)AUB 94/88, § 10 (3) AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298

Ziffer 6. Was müssen Sie bei vereinbartem Kinder-Tarif und beiÄnderungen der Berufstätigkeit oder Beschäftigungbeachten? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301

I. Sinn und Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 302II. Rechtslage nach der VVG-Reform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 302III. Umstellung des Kinder-Tarifs (Ziff. 6.1 AUB 2010) . . . . . . . . . . . . . 303IV. Änderung der Berufstätigkeit oder Beschäftigung (Ziff. 6.2 AUB 2010,

§ 6 AUB 94/88, §§ 15 I, 4 (1) und (2) AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . 3041. Meldeobliegenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3042. Berufstätigkeit, Beschäftigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3063. Militärdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307

V. Folgen der Gefahränderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307VI. Versicherung gegen außerberufliche Unfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308VII. Nicht versicherbare Berufe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308

Ziffer 7. Was ist nach einem Unfall zu beachten (Obliegenheiten)? . . . 309I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309

1. Systematik der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3092. Obliegenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310

II. Einzelne Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3111. Hinzuziehen eines Arztes und Unterrichtung des Versicherers . . 311

a) Hinzuziehen eines Arztes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312b) Unterrichtung des Versicherers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314c) Voraussetzungen beider Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . 315

2. Unfallanzeige und sachdienliche Auskünfte . . . . . . . . . . . . . . . . . 316a) Sachdienlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317b) Verletzung der Auskunftspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 318

3. Hinwirkung auf Bericht- und Gutachtenerstattung . . . . . . . . . . 3194. Untersuchung durch vom Versicherer beauftragte Ärzte . . . . . . . 320

a) Recht des Versicherten auf Einsicht in Gutachten . . . . . . . . . 321b) Kosten der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322

Inhalt Inhaltsverzeichnis

XIV

beck-shop.de

Seite5. Entbindung von der Schweigepflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3236. Meldung des Todes; Obduktion; Exhumierung . . . . . . . . . . . . . . 324

Ziffer 8. Welche Folgen hat die Nichtbeachtung von Obliegenheiten? 327I. Obliegenheitsverletzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327II. Voraussetzungen der Obliegenheitsverletzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329

1. Vorsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3292. Grobe Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3303. Kürzung der Leistung (Quotelung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332

III. Kausalitätsgegenbeweis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3351. Feststellung des Versicherungsfalles . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3362. Feststellung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337

IV. Arglistige Täuschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338V. Mitteilung in Textform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338VI. Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 340

Ziffer 9. Wann sind die Leistungen fällig? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341I. Erklärung des Versicherers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342

1. Rechtscharakter der Erklärung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3432. Begründung der Erklärung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3453. Hinweispflicht des Versicherers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3464. Fristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3465. Beizubringende Unterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 347

II. Kosten der Ermittlung und Bemessung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348III. Fälligkeit der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349

1. Eintritt der Fälligkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3492. Verjährung der Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3503. Zahlung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351

IV. Vorschüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3511. Vorschusszahlung (Ziff. 9.3 AUB 2010, § 11 III AUB 94/88) . . . 3512. Abschluss des Heilverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353

V. Erneute ärztliche Bemessung der Invalidität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3531. Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3532. Zeitpunkt der endgültigen Bemessung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3553. Ausübung des Rechts auf Neubemessung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3564. Zinszahlung (§ 13 (3) Buchst. b AUB 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3585. Prüfung des Rentenbezugs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358

Ziffer 10. Wann beginnt und wann endet der Vertrag?Wann ruht der Versicherungsschutz bei militärischenEinsätzen? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360

I. Beginn des Versicherungsschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3621. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3622. Materieller Versicherungsbeginn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3633. Erster Beitrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3634. Zahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3645. Beginn des Versicherungsschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 365

II. Dauer und Ende des Vertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3681. Dauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3682. Kündigung nach Versicherungsfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372

a) Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372b) Klageerhebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373c) Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373d) Kündigungsfristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375

3. Kündigung aus wichtigem Grund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 376III. Beendigung ohne Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377IV. Ruhen des Versicherungsschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377

Inhaltsverzeichnis Inhalt

XV

beck-shop.de

Seite

Ziffer 11. Was müssen Sie bei der Beitragszahlung beachten?Wasgeschieht,wennSieeinenBetragnichtrechtzeitigzahlen? 379

I. Zahlung der Beiträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3831. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3832. In Rechnung gestellter Beitrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3843. Fälligkeit des Erstbeitrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3854. Zahlung bei Einzugsermächtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387

II. Nicht rechtzeitige Zahlung der Beiträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3881. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3882. Rücktritt vom Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3903. Nichtzahlung des Folgebeitrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3905. Zahlungsverzug bei Ratenzahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394

III. Beitrag bei vorzeitiger Vertragsbeendigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394IV. Beitragsbefreiung bei Kinderversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 395

Ziffer 12. Wie sind die Rechtsverhältnisse der am Vertrag beteiligtenPersonen zueinander? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 396

I. Vertragsrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3961. Ausübung der Vertragsrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 396

a) Insolvenz des Versicherungsnehmers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399b) Insolvenz des Versicherten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399

2. Verantwortlichkeit für die Obliegenheitserfüllung . . . . . . . . . . . . 400II. Rechtsnachfolger und sonstige Anspruchserhebende . . . . . . . . . . . . . 401III. Übertragung und Verpfändung von Versicherungsansprüchen . . . . . . 405

Ziffer 13. Was bedeutet die vorvertragliche Anzeigepflicht? . . . . . . . . . 407I. Zweck und Inhalt der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409II. Vorvertragliche Anzeigepflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411

1. Rechtslage nach altem Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4112. Rechtslage nach neuem Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412

a) Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412b) Textform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 413c) Antragsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 414d) Antragsprüfung und Nachfrageobliegenheit des Versicherers 416

III. Wahrheitsgemäße und vollständige Beantwortung von Fragen . . . . . 417IV. Zur Anzeige verpflichtete Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 420V. Rechte des Versicherers bei einer Anzeigepflichtverletzung . . . . . . . . 420

1. Rücktritt; Kündigung; Vertragsanpassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4202. Gesonderte Mitteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4213. Inhalt der Mitteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4234. Frist und Begründung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 424

VI. Verschulden des Versicherungsnehmers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425VII. Kenntnis des Versicherers von den Gefahrumständen . . . . . . . . . . . . 427VIII. Rücktritt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 430

1. Rechtsfolgen des Rücktritts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4322. Rücktritt nach Eintritt des Versicherungsfalles . . . . . . . . . . . . . . 4323. Einflusserhebliche Umstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 433

IX. Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434X. Vertragsanpassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434XI. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436

1. Arglistige Täuschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4362. Täuschung durch Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4383. Ausschluss der Anfechtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4394. Empfänger, Form und Frist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 439

XII. Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 440

Inhalt Inhaltsverzeichnis

XVI

beck-shop.de

Seite

Ziffer 14. [Wie können Sie den Verlust von Ansprüchen vermeiden?] . 441I. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 441II. Regelung des § 12 Abs. 3 VVG a. F. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 441

Ziffer 15. Wann verjähren die Ansprüche aus dem Vertrag? . . . . . . . . . . 443I. Zweck der Vorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 443II. Verjährung; Verzicht auf die Einrede der Verjährung . . . . . . . . . . . . . . 443III. Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444IV. Beginn der Verjährungsfrist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 445V. Hemmung der Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447

Ziffer 16. Welches Gericht ist zuständig? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449I. Klagen gegen den Versicherer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449

1. Rechtslage nach der VVG-Reform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4492. Zeitlicher Geltungsbereich des § 215 VVG . . . . . . . . . . . . . . . . . 4513. Sachlicher Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452

II. Klagen des Versicherers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453III. Widerklagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453IV. Gerichtsstandsvereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453

Ziffer 17. Was ist bei Mitteilungen an uns zu beachten?Was gilt bei Änderung Ihrer Anschrift? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454

I. Anzeigen und Willenserklärungen des Versicherungsnehmers . . . . . . . 4541. Rechtslage nach altem und neuem Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4542. Anzeigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4553. Erklärungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4554. Empfänger der Mitteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455

II. Anschriftenänderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455

Ziffer 18. Welches Recht findet Anwendung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 458

B. Zusatzbedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung(ZB GruppenUV 2007)

I. Gruppenversicherungsvertrag und Begünstigungsverbot . . . . . . . . . . . 460II. Ausgestaltung der Gruppenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 463III. Versicherung ohne Namensangabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 464IV. Versicherung mit Namensangabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 465V. Vertragsdauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 466VI. Steuerliche Behandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 466

C. Besondere Bedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung mitDirektanspruch der versicherten Person (BB Direktanspruch 2010) . . 467

Teil 3. Anhang

A. Amtliche Vorschriften

I. Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz –VVG) – Auszug – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471

II. Verordnung über Informationspflichten bei Versicherungsverträgen(VVG-Informationspflichtenverordnung – VVG-InfoV) . . . . . . . . . . . 474

Inhaltsverzeichnis Inhalt

XVII

beck-shop.de

Seite

B. Musterbedingungen

III. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit Zuwachs vonLeistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99, Modell 1) . . . . . . . . . 480

IV. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit planmäßigerErhöhung von Leistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99,Modell 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 481

V. Besondere Bedingungen für den Einschluß von Infektionen in dieUnfallversicherung (BB Infektionen 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 483

VI. Besondere Bedingungen für den Einschluß von Gesundheitsschädendurch Röntgen- und Laserstrahlen in die Unfallversicherung(BB Röntgen- und Laserstrahlen 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 486

VII. Besondere Bedingungen für die Versicherung des passivenKriegsrisikos in der Unfallversicherung (BB Kriegsrisiko 99) . . . . . . . 487

VIII. Besondere Bedingungen für die Bemessung des Invaliditätsgrades fürHeilberufe (BB Heilberufe 2007) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 489

IX. Besondere Bedingungen für die Versicherung gegen außerberuflicheUnfälle (BB Außerberufliche Unfälle 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 490

X. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiverInvaliditätsstaffel (BB Progression 99–… Prozent) . . . . . . . . . . . . . . . 492

XI. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiverInvaliditätsstaffel (BB Progression 99–225 Prozent) . . . . . . . . . . . . . . 493

XII. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiverInvaliditätsstaffel (BB Progression 99–300 Prozent) . . . . . . . . . . . . . . 495

XIII. BesondereBedingungen fürMehrleistungen bei einem Invaliditätsgradab 90 Prozent (BB Mehrleistungen 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497

XIV. Besondere Bedingungen für die Versicherung der Kosten fürkosmetische Operationen in der Unfallversicherung (BB KosmOp 99) 498

XV. Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Kurbeihilfe in derUnfallversicherung (BB Kurbeihilfe 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500

XVI. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Luftfahrt-Unfällen(BB Luftfahrt 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 502

XVII. Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Unfall-Rente beieinem Invaliditätsgrad ab… Prozent (BB Unfall-Rente 99) . . . . . . . 503

XVIII. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Serviceleistungen inder Unfallversicherung (BB Unfall-Service 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . 505

XIX. Besondere Bedingungen für die Versicherung von tauchtypischenGesundheitsschäden in der Unfallversicherung (BB Tauchunfälle 99) 507

XX. Allgemeine Strahlenunfallversicherungs-Bedingungen (AStUB 2010) 508XXI. Allgemeine Bedingungen für die Unfallversicherung mit garantierter

Beitragsrückzahlung (AB UBR 2010) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 522XXII. Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Invaliditäts-

Zusatzversicherung von Kindern – KIZ 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 543XXIII. Zusatzbedingungen für die Kinder-Unfallversicherung (KiUV 90) . . 555XXIV. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Hilfs- und

Pflegeleistungen in der Unfallversicherung (BB Hilfe und Pflege/Senioren 2006) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 556

C. Musterbelehrungen

XXV. Muster für die Widerrufsbelehrung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 560XXVI. Mitteilung nach § 19 Abs. 5 VVG über die Folgen einer Verletzung

der gesetzlichen Anzeigepflicht (nur Unfallversicherung) . . . . . . . . . 562XXVII. Mitteilung nach § 28 Abs. 4 VVG über die Folgen bei Verletzungen

von Obliegenheiten nach dem Versicherungsfall . . . . . . . . . . . . . . . . 565

Inhalt Inhaltsverzeichnis

XVIII

beck-shop.de

SeiteXXVIII. Belehrung nach § 37 Abs. 2 VVG über die Folgen der nicht

rechtzeitigen Zahlung des ersten oder einmaligen Beitrages . . . . . . . . 567XXIX. Muster-Hinweistext für die Unfallversicherung zu § 186 VVG . . . . . 568

D. Muster-Produktinformationsblätter

XXX. Produktinformationsblatt für die Allgemeine Unfallversicherung (nachMuster-AUB 2008) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 570

XXXI. Produktinformationsblatt für die Unfallversicherung mit garantierterBeitragsrückzahlung (nach Muster-AB UBR 2008) . . . . . . . . . . . . . . 573

XXXII. Produktinformationsblatt für die Allgemeine Unfallversicherung mitVersicherung von Hilfs- und Pflegeleistungen (nach Muster-BB Hilfeund Pflege/Senioren 2006) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 577

XXXIII. Produktinformationsblatt für die Invaliditäts-Zusatzversicherung vonKindern – KIZ (nach Muster-KIZ 2008) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 581

Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 585

Inhaltsverzeichnis Inhalt

beck-shop.de

beck-shop.de