Unzensuriert Magazin Juli 2011 - Justiz

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Die ersten fünf Seiten des 52 seitigen Unzensuriert Magazins Juli 2011. Dieses Magazin widmet sich dem Schwerpunkt Justiz.

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  • MAGAZIN

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    JustizWie Banken die Gerichte narren

    www.unzensuriert.at

    FamilieWarum Mtter ihre Meinung ndern

    ZuwanderungWer die Asyllobby fi nanziert

  • Abonnement

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    Unzensuriert - Verein zur Frderung der Medienvielfalt

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    Fax: +43180480532530

    E-Mail: verein@unzensuriert.at

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    Herausgeber: Unzensuriert Verein zur Frderung der MedienvielfaltHetzendorfer Strae 56A-1120 Wien ZVR: 286644705Tel: +43720979156Fax: +43180480532530Mail: verein@unzensuriert.atWeb: www.unzensuriert.at

    ISSN: 2221-8904Druck: online Druck GmbH, Brown-Boveri-Strae 8, 2351 Wr. NeudorfTitelbild: Lennartz / Fotolia Bankenlogos: Wikimedia

    Schicken Sie mir den tglichen, kostenlosen Unzensuriert-Infobrief per E-Mail.

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    Ich mchte das vierteljhrliche Unzensuriert-Magazin abonnieren. Die Hete widmen sich unterschiedlichen Schwerpunktthemen. Abonnenten erhalten auerdem das kommende Unzensuriert-Jahrbuch 2011 kostenlos dazu. Bitte ankreuzen:

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    Unzensuriert wchst dankder Treue unserer LeserUnzensuriert.at berichtet seit mehr als zwei Jah-ren aktuell ber hemen, denen von der Mas-se der Medien nicht die ausreichende Beachtung geschenkt wird. Anfang des Jahres haben wir uns entschlossen, ergnzend ein gedrucktes Magazin zu produzieren. Im April ist die erste Ausgabe mit dem Schwerpunktthema Wehrplicht erschienen, jetzt halten Sie das nchste Het in Hnden, das sich der Justiz widmet.

    Das Unzensuriert-Magazin begleitet die tagesak-tuelle Internet-Zeitung Unzensuriert.at, die sich immer grerer Beliebtheit und daher stndig steigender Leserzahlen erfreut. 2010 ver zeichneten wir 400.000 Besucher, die et was mehr als eine Mil-lion Artikel lasen. Ende Mai 2011 haben wir diese Zahlen bereits bertrofen und rechnen fr das Ge-samtjahr mit zumindest dem Dreifa chen des Vor-jahres. Gingen im ersten Jahr 2009 rund 200 Arti-kel online, waren es 2010 bereits an die 1500, und heuer werden es wohl mehr als 2000.

    Weiteres Wachstum des unzensurierten Medien-projekts knnen Sie mit einem Abonnement un-tersttzen. Gleichzeitig frdern Sie damit auch die Verbreitung des Magazins unter Jugendlichen und Studenten, denen wir besonders gnstige Bezugs-preise anbieten. Als Dankeschn gibts das kom-mende Unzensuriert-Jahrbuch 2011 dazu, das die politischen Entwicklungen des laufenden Jahres aufgreit und in einen Zusammenhang setzt.

    Mit dem Bestellschein auf dieser Seite knnen Sie auch Einzelhete des Unzensuriert-Magazins er-werben oder sich fr den kostenlosen tglichen Mail-Infobrief mit den aktuellsten Unzensuriert-Artikeln im Internet anmelden.

    Ich mchte folgende Einzelhete des Magazins bestellen:

    . Stck Wehrplicht (April 2011) 8. Stck Justiz (Juli 2011) 8

    Unzensuriert-Magazin:

  • Zerstrt klingt so drama-tisch. Ich wrde sagen, das Vertrauen ist zerrttet. Justizministerin Beatrix Karl am 21. April 2011 im Standard-Interview auf die Frage, ob das Vertrauen in die Justiz zerstrt sei.

    3

    Inhalt

    Das Vertrauen in die volle Funktionstchtigkeit der Justiz ist unverzichtbares Fundament fr ein Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Dieser Satz indet sich auf der Web-seite des sterreichischen Justizministeriums in der Rubrik Ziele und Aufgaben. Doch selbst die neue Ministerin Beatrix Karl (VP) gestand unmittelbar nach ihrem Amtsantritt ofen ein: Das Vertrauen in die Justiz ist zerrttet. In einer Diskussion an der Universitt Graz war sie sich mit Oberstaatsan-walt homas Mhlbacher einig, dass die Justiz aus dem Schmuddeleck herauskommen msse. Der Gebrauch solch berdeutlicher Formulierungen geschieht nicht ohne Grund: 78 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut OGM Befragten wa-ren im April der Meinung, die Justiz ermittle zu langsam. 61 Prozent zweifelten nicht nur am Tem-po, sondern auch an der Qualitt der Arbeit und glaubten gegenber dem IFES-Institut nicht an l-ckenlose Auklrung in aktuellen Skandalfllen.

    Ist die Justiz alleine schuld an ihrem Ruf? Welche Rolle spielt dabei der Gesetzgeber, welche die Re-gierung? Oder sind es gar die Medien, die durch Verfentlichung immer neuer ot aus dem Zu-sammenhang gerissener Details aus Ermitt-lungsverfahren ein schiefes Licht auf die Behrden werfen? Fragen, denen wir in dieser, der zweiten Ausgabe des Unzensuriert-Magazins, nachgehen.Zwei ehemalige Justizminister Harald Ofner und Dieter Bhmdorfer kommen zu Wort und sind kontrrer Ansicht, was die Reform der Strafprozess-ordnung mit ihrer Konzentration der Verantwor-tung bei den Staatsanwlten betrit. Bhmdorfer will das neue System beibehalten und verbessern. Ofner gibt das Kommando: Kehrt Euch!

    Adlerperspektive

    Schwerpunkt Justiz

    Grobaustelle Justiz ........................................................................ 04Justiz verdrngt die BAWAG-Afre ............................................. 06Madof-Roulette: Die Bank gewinnt ............................................. 10Gas oder Bremse: Zwei Bankenverfahren .................................... 11Die Banken sind von A bis Z privilegiert ................................. 12Dunkles Rtsel um Natascha Kampusch ...................................... 16Staatsanwlte unter Beschuss ......................................................... 20Strafprozessreform: Kehrt euch!? .............................................. 22Heisig-Tod: Rckkehr zur Jugendkriminalitt ............................ 24Frauen-Zchtigung als unser Recht .......................................... 26Sachverstndige an der teuren Kosten-Leine............................... 28Wahl(un)recht aus der Distanz ...................................................... 30

    Wohnbau

    Warum das Wohnen immer teurer wird ...................................... 32

    Wohnbau

    Petition Leistbares Wohnen ................................................... 33Leistbare Wohnungen statt Gewinnmaximierung ................. 34Gewinne gehren der Sozialbau AG ........................................ 36

    Politik und Gesellschat

    Wehrplicht-Streit entschrt .................................................... 37Spendengeld fr die Asylindustrie ........................................... 38Ausgeraucht: Niedergang unserer Tabakwirtschat ............... 40Feminismus ist eine Bevormundung .................................. 44

    Reise

    Nur die Touristen knnen Andalusien retten ......................... 47

    Kultur

    Ditsch: Auerhalb des Systems erfolgreich!............................ 50Steiners Experimente mit Licht und Farbe ............................. 51

    Wer nach Merkwrdigkeiten in der jngeren Ju-stizgeschichte sucht, kommt an der Finanzbranche und insbesondere den Banken nicht vorbei, ob sie nun BAWAG, Kommunalkredit, Hypo Alpe Adria oder Bank Austria heien. Sie sind von A bis Z pri-vilegiert, sagt Bhmdorfer, nicht erst vor dem Rich-ter, sondern bereits beim Gesetzgeber.

    Wer ber die Fehler anderer urteilt, sollte auch eigene Fehler eingestehen knnen. Diese Fhig-keiten lsst die Justiz im nach wie vor mysterisen Entfhrungsfall Natascha Kampusch vermissen. Staatsanwlte sind daher selbst Gegenstand von Ermittlungen.

    ber den Justiz-Schwerpunkt hinaus bietet dieses Het Informationen ber den gemeinntzigen Wohnbau, der durch schwammige Gesetze be-gnstigt dem Wohnungsmarkt immer mehr Geld entzieht und ein Paradies fr Funktionre mit dem richtigen Parteibuch geworden ist. Die prominente deutsche Journalistin Birgit Kelle geielt im Un-zensuriert-Interview den Feminismus, weil er jene Frauen diskriminiere, die ganz in der Mutterrolle aufgehen. Bereist haben wir diesmal Andalusien, die von der Wirtschatskrise am hetigsten gebeu-telte Region Spaniens, die dennoch nichts von ih-rer malerischen Schnheit eingebt hat und sich am Tourismus als letztem Rettungsanker festklam-mert.

    Abgerundet wird das Unzensuriert-Magazin mit Kunst und Kultur. Helmut Ditsch hat sein Talent als Maler auerhalb der Kulturschickeria unter Beweis gestellt und ist damit in Argentinien erfolgreich.

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    Fotomontage: Tony Caf rey / Wikimedia & My Friend / Wikimedia

  • 5Justiz

    Meinl

    Kommunalkredit

    Kampusch

    Immofi nanz

    Grasser

    Es gilt die Unschuldsvermutung.

    Justiz

    Meinl

    Immofi nanz

    Es gilt die Unschuldsvermutung.

    Immofi

    Grasser