Unzensuriert Magazin Juli 2011 - Justiz

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Die ersten fünf Seiten des 52 seitigen Unzensuriert Magazins Juli 2011. Dieses Magazin widmet sich dem Schwerpunkt Justiz.

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ISSN: 2221-8904Druck: online Druck GmbH, Brown-Boveri-Straße 8, 2351 Wr. NeudorfTitelbild: Lennartz / Fotolia Bankenlogos: Wikimedia

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Unzensuriert wächst dankder Treue unserer LeserUnzensuriert.at berichtet seit mehr als zwei Jah-

ren aktuell über hemen, denen von der Mas-se der Medien nicht die ausreichende Beachtung geschenkt wird. Anfang des Jahres haben wir uns entschlossen, ergänzend ein gedrucktes Magazin zu produzieren. Im April ist die erste Ausgabe mit dem Schwerpunktthema „Wehrplicht“ erschienen, jetzt halten Sie das nächste Het in Händen, das sich der Justiz widmet.

Das Unzensuriert-Magazin begleitet die tagesak-tuelle Internet-Zeitung Unzensuriert.at, die sich immer größerer Beliebtheit und daher ständig steigender Leserzahlen erfreut. 2010 ver zeichneten wir 400.000 Besucher, die et was mehr als eine Mil-lion Artikel lasen. Ende Mai 2011 haben wir diese Zahlen bereits übertrofen und rechnen für das Ge-samtjahr mit zumindest dem Dreifa chen des Vor-jahres. Gingen im ersten Jahr 2009 rund 200 Arti-kel online, waren es 2010 bereits an die 1500, und heuer werden es wohl mehr als 2000.

Weiteres Wachstum des unzensurierten Medien-projekts können Sie mit einem Abonnement un-terstützen. Gleichzeitig fördern Sie damit auch die Verbreitung des Magazins unter Jugendlichen und Studenten, denen wir besonders günstige Bezugs-preise anbieten. Als Dankeschön gibt’s das kom-mende Unzensuriert-Jahrbuch 2011 dazu, das die politischen Entwicklungen des laufenden Jahres aufgreit und in einen Zusammenhang setzt.

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„Zerstört klingt so drama-tisch. Ich würde sagen, das Vertrauen ist zerrüttet.“ Justizministerin Beatrix Karl am 21. April 2011 im Standard-Interview auf die Frage, ob das Vertrauen in die Justiz zerstört sei.

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Inhalt

Das Vertrauen in die volle Funktionstüchtigkeit der Justiz ist unverzichtbares Fundament für

ein Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Dieser Satz indet sich auf der Web-seite des österreichischen Justizministeriums in der Rubrik „Ziele und Aufgaben“. Doch selbst die neue Ministerin Beatrix Karl (ÖVP) gestand unmittelbar nach ihrem Amtsantritt ofen ein: Das Vertrauen in die Justiz ist zerrüttet. In einer Diskussion an der Universität Graz war sie sich mit Oberstaatsan-walt homas Mühlbacher einig, dass die Justiz aus dem „Schmuddeleck“ herauskommen müsse. Der Gebrauch solch überdeutlicher Formulierungen geschieht nicht ohne Grund: 78 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut OGM Befragten wa-ren im April der Meinung, die Justiz ermittle zu langsam. 61 Prozent zweifelten nicht nur am Tem-po, sondern auch an der Qualität der Arbeit und glaubten gegenüber dem IFES-Institut nicht an lü-ckenlose Auklärung in aktuellen Skandalfällen.

Ist die Justiz alleine schuld an ihrem Ruf? Welche Rolle spielt dabei der Gesetzgeber, welche die Re-gierung? Oder sind es gar die Medien, die durch Veröfentlichung immer neuer – ot aus dem Zu-sammenhang gerissener – Details aus Ermitt-lungsverfahren ein schiefes Licht auf die Behörden werfen? Fragen, denen wir in dieser, der zweiten Ausgabe des Unzensuriert-Magazins, nachgehen.Zwei ehemalige Justizminister – Harald Ofner und Dieter Böhmdorfer – kommen zu Wort und sind konträrer Ansicht, was die Reform der Strafprozess-ordnung mit ihrer Konzentration der Verantwor-tung bei den Staatsanwälten betrit. Böhmdorfer will das neue System beibehalten und verbessern. Ofner gibt das Kommando: „Kehrt Euch!“

Adlerperspektive

Schwerpunkt Justiz

Großbaustelle Justiz ........................................................................ 04Justiz verdrängt die BAWAG-Afäre ............................................. 06Madof-Roulette: Die Bank gewinnt ............................................. 10Gas oder Bremse: Zwei Bankenverfahren .................................... 11„Die Banken sind von A bis Z privilegiert“ ................................. 12Dunkles Rätsel um Natascha Kampusch ...................................... 16Staatsanwälte unter Beschuss ......................................................... 20Strafprozessreform: „Kehrt euch!“? .............................................. 22Heisig-Tod: Rückkehr zur Jugendkriminalität ............................ 24Frauen-Züchtigung als „unser“ Recht .......................................... 26Sachverständige an der teuren Kosten-Leine............................... 28Wahl(un)recht aus der Distanz ...................................................... 30

Wohnbau

Warum das Wohnen immer teurer wird ...................................... 32

Wohnbau

Petition „Leistbares Wohnen“ ................................................... 33Leistbare Wohnungen statt Gewinnmaximierung ................. 34Gewinne gehören der Sozialbau AG ........................................ 36

Politik und Gesellschat

Wehrplicht-Streit entschärt .................................................... 37Spendengeld für die Asylindustrie ........................................... 38Ausgeraucht: Niedergang unserer Tabakwirtschat ............... 40„Feminismus ist eine Bevormundung“ .................................. 44

Reise

Nur die Touristen können Andalusien retten ......................... 47

Kultur

Ditsch: Außerhalb des Systems erfolgreich!............................ 50Steiners Experimente mit Licht und Farbe ............................. 51

Wer nach Merkwürdigkeiten in der jüngeren Ju-stizgeschichte sucht, kommt an der Finanzbranche und insbesondere den Banken nicht vorbei, ob sie nun BAWAG, Kommunalkredit, Hypo Alpe Adria oder Bank Austria heißen. Sie sind von A bis Z pri-vilegiert, sagt Böhmdorfer, nicht erst vor dem Rich-ter, sondern bereits beim Gesetzgeber.

Wer über die Fehler anderer urteilt, sollte auch eigene Fehler eingestehen können. Diese Fähig-keiten lässt die Justiz im nach wie vor mysteriösen Entführungsfall Natascha Kampusch vermissen. Staatsanwälte sind daher selbst Gegenstand von Ermittlungen.

Über den Justiz-Schwerpunkt hinaus bietet dieses Het Informationen über den gemeinnützigen Wohnbau, der durch schwammige Gesetze be-günstigt dem Wohnungsmarkt immer mehr Geld entzieht und ein Paradies für Funktionäre mit dem richtigen Parteibuch geworden ist. Die prominente deutsche Journalistin Birgit Kelle geißelt im Un-zensuriert-Interview den Feminismus, weil er jene Frauen diskriminiere, die ganz in der Mutterrolle aufgehen. Bereist haben wir diesmal Andalusien, die von der Wirtschatskrise am hetigsten gebeu-telte Region Spaniens, die dennoch nichts von ih-rer malerischen Schönheit eingebüßt hat und sich am Tourismus als letztem Rettungsanker festklam-mert.

Abgerundet wird das Unzensuriert-Magazin mit Kunst und Kultur. Helmut Ditsch hat sein Talent als Maler außerhalb der Kulturschickeria unter Beweis gestellt – und ist damit in Argentinien erfolgreich.

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Fotomontage: Tony Caf rey / Wikimedia & My Friend / Wikimedia

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Justiz

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Grasser

Es gilt die Unschuldsvermutung.

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Es gilt die Unschuldsvermutung.

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