VADEMECUM 2015 - .Betriebsanlagenrecht Stand: Juli 2015 Handbuch der Alpenvereine (VADEMECUM 2015

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  • VADEMECUM 2015

    RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN BEI SCHUTZHTTEN DER KATEGORIE I IN STERREICH

    alpenverein.at I alpenverein.de

  • Stand: Juli 2015 Betriebsanlagenrecht

    Handbuch der Alpenvereine(VADEMECUM 2015)Anleitung zum navigieren

    Anleitung zur Handhabung dieser PDF-Datei:

    Man hat die Mglichkeit beim Inhaltsverzeichnis (Seite 3) durch klicken mit der Maustaste zum Kapitelanfang des gewnschten Kapitels zu springen.Weiters kann man von jeder Seite im Dokument durch klicken in die Kopf- oder Fuzeile wieder zum Inhaltsverzeichnis zurck springen.ber den aktiven Bereich zum Klicken ndert sich der Pfeil zu einer Hand mit einem ausgestrecktem Finger der durch klicken mit der Maus ausgelst wird.

  • Betriebsanlagenrecht Stand: Juli 2015

    Handbuch der Alpenvereine(VADEMECUM 2015) Inhaltsverzeichnis

    HANDBUCH DER ALPENVEREINE ZUM THEMA RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN BEI SCHUTZHTTEN DER KATEGORIE I IN STERREICH

    1 Vorworte

    2 Begriffsbestimmungen

    3 Genehmigungsvoraussetzungen und Verfahrensgang

    4 Bau- und Raumordnungsrecht

    5 OIB-Richtlinien

    6 Betriebsanlagengenehmigung

    7 Arbeitnehmerschutz

    8 Brandschutz

    9 Blitzschutz

    10 Lebensmittelhygiene

    11 Allergenkennzeichnung

    12 Trinkwasser

    13 Feuerungsanlagen, Verbrennungsmotoren

    14 Lagerung von brennbaren Flssigkeiten

    15 Flssiggasanlagen

    16 Rapsl fr den Betrieb von Blockheizkraftwerken

    17 Abwasser

    18 Abfall

    19 Materialseilbahn

    Checkliste berprfungen

    Grundstze und Regelwerke des Alpenvereins

  • Stand: Juli 2015 Betriebsanlagenrecht

    Handbuch der Alpenvereine(VADEMECUM 2015)Inhaltsverzeichnis

    Herausgeber: sterreichischer Alpenverein, Olympiastrae 37, 6020 Innsbruck I Deutscher Al-penverein e.V., Bundesgeschftsstelle, Von-Kahr-Str. 2-4, 80997 Mnchen

    Fr den Inhalt verantwortlich: Abteilung Htten, Wege und Kartographie (AV) I Ressort Ht-ten, Wege, Kletteranlagen (DAV)

    Redaktionsteam: DI Peter Kapelari (AV), DI Georg Unterberger (AV), DI Robert Kolbitsch (DAV), DI Xaver Wankerl (DAV), Mag. Remo Kiss

    Layout: Tiroler Repro Druck, Valiergasse 40, 6021 Innsbruck

    Lektorat: Mag. Stefan sterreicher

    Innsbruck, Januar 2015

    Der besseren Lesbarkeit zuliebe wurde auf das Anhngen der weiblichen Form (innen, usw.) verzichtet. Natrlich schliet die mnnliche Form immer die weibliche mit ein.

    Mit freundlicher Untersttzung:

    Autoren/Fotos/Grafiken (alphabetisch): Dipl. Pd. Ing. Josef Breinesberger, Ing. Werner Daum, Dr. Gerhard Diendorfer, Dr. DI. Zuzana Giertlov, Klaus Gradenegger, DI Dr. Friedrich Hefler, Mag. Remo Kiss, DI Franz Vogler, DI Ernst Piller, Mag. Christina Prechtl, Karin Ratschiller, DI Josef Schmelzenbach, Mag. Beatrix Steiner, Ing. Anton Sint, DI Georg Unterberger, DI Xaver Wankerl

  • Betriebsanlagenrecht Stand: Juli 2015

    Handbuch der Alpenvereine(VADEMECUM 2015) Vorworte

    Kapitel1

    1 Vorwort der AlpenvereineDie Alpinen Vereine unterhalten und pflegen ein Netzwerk von alpinen Schutzhtten und Wegen, das als die tragende Sule des wanderbaren sterreich zu bezeichnen ist und damit eine wesentliche Grundlage fr den Tourismus und die Erholung der ein-heimischen Bevlkerung darstellt. Die Schutzhtten sind extremen klimatischen Be-dingungen ausgesetzt, im Hochgebirge machen die Baukosten ein Vielfaches jener im Tal aus und die ffnungszeiten sind meist sehr kurz. Nur mit tausenden ehrenamtlich geleisteten Stunden ist dieses Netzwerk zu erhalten. Meist haben Schutzhtten in Ext-remlage (Kategorie I lt. Definition der Alpenvereine) eher den Charakter einer Almhtte als jenen eines Hotels im Tal. Durch die Insel- bzw. Hhenlage vieler Schutzhtten ist oft die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, aber auch die Versorgung mit Energie stark eingeschrnkt.

    Die Htten sollen jedenfalls ihren ursprnglichen Charakter als Sttzpunkt fr Bergstei-ger und Bergwanderer bewahren. Ihre Ausstattung ist meist schlicht, einfache Verksti-gung ist blich. Daher sollten auch bodenstndigere Mastbe und eine differenzierte Betrachtungsweise angelegt werden. Auch die Betreiber alpiner Schutzhtten mchten ihren Gsten und Mitarbeitern ein Maximum an Sicherheit und Wohlbefinden bieten. Selbstverstndlich ist auf einwandfreie Sauberkeit und Hygiene auch auf der hchst-gelegenen Htte zu achten. Umwelt-, Sicherheits- und Hygienebestimmungen werden daher prinzipiell begrt und eingehalten.

    Die Voraussetzungen dafr sind in diesen Extremlagen aber z.T. wesentlich schwieri-ger und meist viel kostenintensiver als in den Tallagen und so manche Bestimmung ist nicht oder nur mit unverhltnismig hohem Aufwand einzuhalten. Manche der Aufla-gen sind aber auch in ihrer Sinnhaftigkeit zu hinterfragen. Bestimmungen, die im Tal absolut ihre Berechtigung haben und sinnvoll sind, knnen ins Hochgebirge bertragen unter Umstnden sogar das Gegenteil bewirken. Als Beispiel sei genannt, dass das Aufschlagen von Fluchttren ins Freie nur nach auen gehen darf. Dies bedeutet, dass nach Schneefall, der im Hochgebirge auch im Sommer jederzeit mglich ist, oder bei Windverfrachtung eine solche Tr von innen nicht mehr geffnet werden kann.

    Besonders in den letzten 20 bis 25 Jahren wurde jedoch deutlich sprbar, dass in den behrdlichen Auflagen fr Betrieb, Umbau und Erweiterung von Schutzhtten in Ext-remlagen die besondere Lage und Funktion des Objekts immer weniger bercksichtigt wird. Auch durch Ereignisse wie das Seilbahnunglck in Kaprun oder das Bootsunglck in der Seegrotte bei Mdling, mit den nachfolgenden Verfahren gegen verordnende Beamte, wurde eine deutliche Verschrfung in Behrdenverfahren aufgrund von Haf-tungsngsten sprbar. Eine (ber)vorsichtige Grundhaltung und das Bestreben nach bestmglicher eigener Absicherung verringern die Bereitschaft, begrndbare Ausnah-men zu genehmigen und gesetzlich vorhandene Spielrume vernnftig zu nutzen. Die-se Entwicklung fhrte bei fast allen Behrdenverfahren (Betriebsanlagengenehmigung, Brandschutz, Wasserrecht, Arbeitnehmerschutz...) zu immer strengeren Auflagen, de-ren Erfllung mit derartig hohen Kosten verbunden ist, dass die gemeinntzigen alpi-nen Vereine, aber auch private Betreiber, kaum mehr in der Lage sind, den Fortbestand der fr den Tourismus in sterreich so wichtigen alpinen Infrastruktur weiter zu gewhrleisten.

    Zusammen mit der Unsicherheit bei vielen ehrenamtlich ttigen Antragstellern aufgrund der teilweise sehr unbersichtlichen Gesetzeslage hat dies die alpinen Vereine veranlasst, sich um Erleichterungen in den Gesetzen, Verordnungen und Leitlinien zu bemhen und eine Informationsinitiative fr die Httenbetreiber und die verordnenden Beamten zu starten. Einiges konnte auch aufgrund der Untersttzung durch die Politik und mit der groen Hilfe von Experten der Ministerien und der Tiroler Landesregierung er-reicht werden:

    Eine 3. Abwasser-Emissions-Verordnung fr kommunale Abwsser von Objekten in Extremlage wurde beschlossen.

    In den OIB-Richtlinien, welche die Technischen Bauvorschriften der Lnder harmoni-sieren sollen, wurden sinnvolle Ausnahmen fr Schutzhtten in Extremlage berck-sichtigt.

  • Stand: Juli 2015 Betriebsanlagenrecht

    Handbuch der Alpenvereine(VADEMECUM 2015)Vorworte

    Kapitel1

    Mit Erlass (BMWA-461.304/0016-III/2/2007) vom 17.03.2007 wurden alle Arbeitsins-pektorate aufgefordert, bei Ausnahmeverfahren gem. 95 ASchG Erleichterungen im Bereich Arbeitnehmerschutz zu genehmigen.

    Eine eigene Leitlinie fr eine gute Hygienepraxis auf Schutzhtten in Extremlage sowie in saisonal bewirtschafteten Almen wurde mit Erlass (BMG-75220/0051-II/B/7/2009) vom 12.01.2009 verlautbart.

    Wichtige Untersttzung und Beratung erfuhren wir durch Experten (insbesondere der Tiroler Landesregierung) im Bereich Gewerberecht, Brandschutz und Wasserwirt-schaft.

    Mit dem vorliegenden Handbuch wollen wir mglichst kompakt ber die im Betriebsan-lagengenehmigungsverfahren zu beachtenden Gesetze, Bestimmungen und Termine, aber auch ber die erwhnten Erleichterungen informieren. Mittels der Checklisten und der Links zu den jeweils aktuell gltigen Gesetzestexten knnen Sie sich als Betreiber einer Schutzhtte optimal orientieren und im Verfahren aktiv auf Erleichterungen auf-merksam machen und diese auch einfordern.

    Die Broschre soll aber auch den verordnenden Behrdenvertretern als Nachschla-gewerk zur Verfgung stehen. Hoffen wir, dass die durchaus vorhandenen Spielru-me in Zukunft (wieder) vernnftig ausgenutzt werden, dass die Erleichterungen fr die Schutzhtten in der Praxis auch Bercksichtigung finden, um die Kostenlawine wieder zu bremsen und dass damit die Verfahren von den Antragstellern mit mehr Transpa-renz und Planungssicherheit angegangen werden knnen!

    Dr. Andreas Ermacora Ludwig WucherpfennigPrsident des OeAV Vizeprsident des DAV

  • Betriebsanlagenrecht Stand: Juli 2015

    Handbuch der Alpenvereine(VADEMECUM 2015) Vorworte

    Kapitel1

    1.1 Vorwort von Dr. Reinhold MitterlehnerDie Schnheit der Berge gehrt zu den Hauptattraktionen fr den Tourismus in s-terreich. Um sie erleb- und erfahrbar zu machen, bedarf es einer entsprechenden In-frastruktur. Dazu zhlen ein gut ausgebautes und markiertes Wegenetz sowie Sttz-punkte, bei denen Wanderer, Bergsteiger, Kletterer und Skitourengeher Verkstigung und Nchtigungsmglichkeiten finden. Zur Qualittssicherung untersttzt das Wirt-schaftsministerium bereits seit dem Jahr 1981 laufende Erhaltungsmanahmen und die nachhaltige Weiterentwicklung von alpinen Schutzhtten sowie Wander- und Berg-wegen.

    Die zum Groteil von Alpinen Vereinen errichteten und betriebenen Berg- und Schutz-htten sind unverzichtbar fr das wanderbare sterreich. Zugleich haben sie eine Sonderstellung unter den Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben. Allein schon aufgrund ihrer Lage sind Baumanahmen und