Verkehrssicherung an Baustellen -...

Verkehrssicherung an Baustellen

Bernd Brutscher

August 2009 Bernd Brutscher 2



Verkehrssicherung an BaustellenInhalt

I n h a l t• Das System Straßenverkehr• Rechtsgrundlagen bzgl. der Verkehrssicherung an

Baustellen• Häufig gestellte Fragen – die verkehrsrechtliche

Anordnung• Häufig gestellte Fragen – Abnahme, Kontrolle und Wartung

der Baustellensicherung• Verkehrsschilder, -einrichtungen• Fahrzeuge, Baumaschinen und –geräte, Warnkleidung• Typische Problemfälle aus der Praxis


Quelle:

Das System Straßenverkehr



Quelle:

Verkehrssicherung an BaustellenDas System Straßenverkehr


Quelle:

“Baustelle”

Verkehrssicherung an BaustellenDas System Straßenverkehr


Verkehrssicherung an BaustellenRechtsgrundlagen

• Sinn und Zweck einer Absicherung

– Arbeitsstellen = Gefahrenstellen

• Leichtigkeit des Verkehrs• Verkehrssicherheit allgemein (siehe Statistiken)• Verkehrsteilnehmer individuell (vor Ort)• Personal (Arbeiter, Sicherungspersonal usw.)• Geräte/Maschinen auf/an der Baustelle



• Daher sind Sicherungsmaßnahmen– sachlich erforderlich– rechtlich vorgeschrieben.

• Sie müssen aber auch allen Beteiligten– hinsichtlich ihrer Möglichkeiten bekannt sein

und– von ihnen in ihrer administrativen /

praktischen / technischen Umsetzung sicher beherrscht werden.



• Maßnahmen dienen dem Schutz der Verkehrsteilnehmer sowie dem Schutz der Arbeitskräfte, der Geräte und Maschinen.

• Maßnahmen sind immer dann erforderlich, wenn– Arbeitsstellen sich auf den öffentlichen Verkehr

auswirken – Verkehrsteilnehmer behindert werden– Verkehr unterbunden oder eingeschränkt wird.



• Die wichtigsten Grundlagen– das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB),– die Straßenverkehrsordnung (StVO),– die Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV-StVO)– die Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen

(RSA),– die Unfallverhütungsvorschriften Bauarbeiten (BG-

Vorschrift C 22 [=bisherige VBG 37]),– die zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen

und Richtlinien für Sicherungsarbeiten an Arbeits-stellen an Straßen (ZTV-SA 97),



• Die wichtigsten Grundlagen– technische Lieferbedingungen (TL),– das Merkblatt über Rahmenbedingungen für

erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS 99) sowie

– die Baustellenverordnung.


Verkehrssicherung an BaustellenDie verkehrsrechtliche Anordnung

• In welchen Fällen ist eine verkehrsrecht-liche Anordnung erforderlich?

– Immer, wenn sich Arbeiten auf den öffentlichen Straßenverkehr auswirken.

• Das ist auch der Fall, wenn sich eine Baustelle außerhalb des eigentlichen Verkehrsraumes befindet, die Baumaßnahme sich aber auf den Straßenverkehr auswirkt.



• Wer muss sich darum kümmern, dass die passenden Anordnungen rechtzeitig vorliegen?

– Der (Bau-)Unternehmer oder– sein Beauftragter (z.B. der Bauleiter).– Rechtsgrundlage ist § 45 StVO



• Welche Qualifikation wird von demjenigen verlangt, der den Verkehrszeichenplan erstellt?

– Im Bereich der Straßenklassen 1, 2, 3 und 4, sowie dort wo die ZTV-SA Vertragsbestandteil ist, sind Fachkenntnisse nach MVAS 99 notwendig



• Welche Anforderungen werden an den in der verkehrsrechtlichen Anordnung benannten Verantwortlichen gestellt?

– Jederzeitiger Zugriff auf die Baustelle,– Kompetenz, vorhandene Mängel abzustellen,– Erreichbarkeit während und nach der Arbeitszeit,– sofern Qualifikation notwendig – Teilnahme an

entsprechendem Seminar.



• Zu welchem Zeitpunkt muss die Anordnung vorliegen

– Vor Beginn der Arbeiten.



• Welche Unterlagen müssen bei der Beantragung einer verkehrsrechtlichen Anordnung vorgelegt werden?

– Bauunternehmer oder Beauftragter legen einen Verkehrszeichenplan vor, der folgende Einflussfaktoren berücksichtigen muss

• die tatsächlichen örtlichen Verhältnisse,• die Platz- und Verkehrsverhältnisse



• Wie wird der Verkehrszeichenplan erstellt?

– EDV-Programm oder– konventionelle Zeichnung, dabei sollten aber

• alle erforderlichen Angaben,• Maße,• Schilder,• Verkehrseinrichtungen usw. enthalten sein.



• Kann ein Regelplan als Verkehrszeichen-plan genutzt werden?

– Grundsätzlich ja.– Die Eignung der Regelpläne für die gegebene

örtliche Situation ist aber unter Zugrundelegung strenger Maßstäbe zu prüfen.



• Kann ein Regelplan als Verkehrszeichen-plan genutzt werden?

– Sind Änderungen erforderlich, so dient der Regelplan als Grundbaustein.

– Der Plan ist dann zu ergänzen oder zu ändern (RSA 95, Abschnitt A-1.5).

– Möglicherweise ist ein völlig eigenständiger Plan aufzustellen



• Kann ein Regelplan als Verkehrszeichenplan genutzt werden?

– Regelpläne dienen als Grundbaustein.



• Welche Angaben muss die Anordnung bzw. der Verkehrszeichenplan enthalten?

– Beschreibung der Örtlichkeit, großräumig,– Lage der Arbeitsstelle,– Breiten und Restbreiten von eingeschränkten

Fahrbahnteilen,– zeitlicher Ablauf,– Beschilderung, Beleuchtung, Markierung,

Absperrgeräte,



• Welche Angaben muss die Anordnung bzw. der Verkehrszeichenplan enthalten?

– Abdeckung vorhandener Beschilderung,– Geschwindigkeitsbeschränkungen,– Name, Anschrift und Telefon des Verantwortlichen und

eventuell seines Stellvertreters,– bei Einsatz einer LSA: Signalplan, Verantwortlicher,– bei Umleitung zusätzlicher Lageplan inklusive

Beschilderung der Umleitungsstrecken.



• Wer prüft die Sicherung der Arbeitsstelle vor Ort?

– Der Bauunternehmer bzw. sein Vertreter (z.B. der Bauleiter),

– Straßenverkehrsbehörde, Straßenbaubehörde und Polizei,

– die anordnende Behörde,– die Bauleitung des Bauherrn,– der Baustellenkoordinator.




– Der Bauunternehmer bzw. sein Vertreter (z.B. der Bauleiter), weil er

• das Arbeitsverfahren und die Örtlichkeit kennt,• sich um die Anordnung bemühen und • prüfen muss, ob der VZ-Plan mit Örtlichkeit und

Verkehrssituation übereinstimmen.




– Straßenverkehrsbehörde, Straßenbaubehörde und Polizei,

• prüfen die Zweckmäßigkeit sowie• die korrekte Umsetzung.




– Von der anordnenden Behörde,• sind nach Inbetriebnahme der

Sicherungsmaßnahme Arbeitsstellen zu überprüfen.




– Die Bauleitung des Bauherrn sowie seine Vertretung prüfen,

• die Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik und

• die Sicherheit des bautechnischen Betriebs.




– Der Baustellenkoordinator überprüft gem. Baustellenverordnung, ob z.B.

• die im Sicherheits- und Gesundheitsplan festgelegten Schutzmaßnahmen umgesetzt wurden.



• Darf vor Ort von der vorhandenen Anordnung abgewichen werden?

– N E I N !!!– Verpflichtung zur 1 : 1 Umsetzung.– Nur die Polizei darf bei Gefahr im Verzuge vorläufige

Maßnahmen treffen (§ 44 Abs. 2 StVO)• Anordnungen der Polizei sind im VZ-Plan einzutragen und vom

Anordnenden zu unterzeichnen.• Zuständige Behörde ist schriftlich zu verständigen (RSA 95,

Abschnitt A-1.6)



• Was tun, wenn Änderungen erforderlich sind?

– Unverzügliches Einholen einer erneuten Anordnung der zuständigen Behörde.



• Wohin mit der verkehrsrechtlichen Anordnung?

– Muss auf der Arbeitsstelle vorliegen.– Umsetzung der Anordnung durch Bauleiter oder

Aufsicht führende Mitarbeiter.– Deshalb müssen diese Mitarbeiter auch Einsicht in die

Anordnung haben.– Bauleiter, Baustellenkoordinator und Vertreter müssen

zur Wahrnehmung ihrer Überwachungsaufgaben ebenfalls die Anordnung kennen.



• Wie lange gilt die verkehrsrechtliche Anordnung?

– Für den genehmigten Zeitraum.– Falls Frist abzulaufen droht, muss

Verlängerung beantragt werden.• Dann Prüfung, ob die Voraussetzungen für die

verkehrsrechtliche Anordnung sich inzwischen geändert haben.


Verkehrssicherung an BaustellenAbnahme, Kontrolle und Wartung der Baustellensicherung

• Wann ist eine Abnahme erforderlich?

– Bei Tageslicht und bei Dunkelheit.– Niederschrift fertigen (ZTV-SA 97, Abschnitt 8)



• Wer ist für die Kontrolle und Wartung zuständig?

– Der in der Anordnung genannte.– Bei Nennung anderer Personen, bleibt der

„Genannte“ trotzdem verantwortlich (ZTVSA 97, Abschnitt 7).



• Wie oft muss kontrolliert werden?

– Bei Geltung der ZTV-SA• bei Arbeitsstellen von längerer Dauer – zweimal täglich

(Tagesanbruch und bei Eintritt der Dunkelheit),• an arbeitsfreien Tagen - einmal täglich,• bei Unwetter, Sturm oder Ähnlichem – unverzüglich.

– Unabhängig von der ZTV-SA• Kontrollen hängen ab von den Umständen und den örtlichen

Verhältnissen.

– Kontrollen immer dokumentieren



• Wie oft muss kontrolliert werden?



• Was passiert, wenn die Sicherung Mängel aufweist, die zuständige Firma aber nicht kurzfristig erreichbar ist?

– Beseitigung der Mängel muss durchgeführt werden,

– notfalls durch Beauftragung eines Dritten.


Verkehrssicherung an BaustellenVerkehrsschilder, Verkehrseinrichtungen

• Es gibt so genannte– Gefahrzeichen (z.B.

Zeichen 123 „Baustelle“),

– Vorschriftzeichen (z.B. Zeichen 276 „Überholverbot“ oder Zeichen 283)

– Richtzeichen (z.B. Zeichen 454 „Umleitung“)



• Qualitätsanforderungen• Bei der Auswahl der Schilder sind folgende

Anforderungen zu beachten:– Nur Schilder aus dem Verkehrszeichenkatalog nutzen– Nur Schilder mit z.B. RAL-Gütezeichen nutzen– Anforderungen an die Folien

• voll retroreflektierend

– Schildergrößen• Innerorts, Landstraßen: Größe 2• Autobahnen: Größe 3



• Aufstellmaße quer zur Fahrbahn



• Aufstellhöhe von Schildern



• Anbringen von Schildern je Pfosten– max. 3 Schilder– max. 2 Vorschrift-

zeichen– max. 1 Gefahrzeichen– Geschwindigkeitsbe-

grenzung und Über-holverbot an einem Pfosten

– Gefahrzeichen über Vorschriftzeichen



• Definition:– Absperrgeräte

– Warneinrichtungen

– Lichtsignalanlagen



• Aufstellen von Leitbaken und Anbringen von Warnleuchten auf Leitbaken



• Abstand – allgemein

– Zwischen Leitbaken und Fahrbahnbe-grenzung ist ein Abstand von 0,25 m vorzusehen (RSA-A 2.2)



• Aufstellabstände in Längs- und Quer-richtung, Anbringen von Warnleuchten

– Hier: innerorts



• Aufstellabstände in Längs- und Quer-richtung, Anbringen von Warnleuchten

– Hier: Landstraßen



Teilsperrung Vollsperrung


Verkehrssicherung an BaustellenFahrzeuge, Baumaschinen und –geräte, Warnkleidung

• Kennzeichnung bei Inanspruchnahme von „Sonderrechten“

– Fahrzeuge, Baumaschinen und –geräte, die Sonderrechte im Sinne von § 35 Abs. 6 StVO nutzen, müssen mit einer weiß-rot-weißen Sicherheitskennzeichnung versehen sein.



• Sollen Fahrzeuge zur Absicherung einer Arbeitsstelle eingesetzt werden, sind zusätzlich weitere Maßnahmen erforderlich.

– Zusätzliche Montage von zwei blinkenden, gelben Warnleuchten (Durchmesser: 300 mm),

– alternative Anbringung eines Blinkpfeiles



• Warnkleidung

– Personen, die bei Bau, Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum eingesetzt sind, müssen bei ihrer Arbeit außerhalb von Gehwegen und Absperrungen auffällige Warnkleidung tragen (§ 35 Abs. 6 StVO).



• Warnkleidung

– Die Warnkleidung muss DIN EN 471 entsprechen


Verkehrssicherung an BaustellenTypische Problemfälle aus der Praxis

• Geschwindigkeits-beschränkungen im Arbeitsbereich– nur dort, wo Verkehrs-

teilnehmer oder im Arbeitsbereich Tätige gefährdet sind.

• Innerorts– von 50 km/h auf 30

km/h• Landstraßen

– von 100 km/h über 70 km/h auf 50 km/h (Ausnahme: 80, 60)

• Autobahnen– über 100 km/h auf 80

km/h (Ausnahme: 60, 40)



• Akzeptanz der Geschwindigkeitsbe-schränkung

• Nur bei Gefahrenstelle, nicht

• vorsorglich,

• Aufheben oder Anpassen in arbeitsfreier Zeit



• Aufgabe eines Warnpostens

• Warnen vor einer Gefahr.

• Verkehrsregelung ist nicht zulässig,

• dies darf ausschließlich die Polizei



• Verbotene Verkehrsregelung durch Warnposten

• Beachtet werden muss:– Tragen von Warnkleidung.– Bei Dunkelheit oder bei

schlechter Sicht nur in Notfällen Warnposten einsetzen.

– Auf Landstraßen Warnwinkbaken einsetzen. Warnposten nur in Ausnahmefällen.

– Auf Autobahnen keinen Warnposten einsetzen.



• Arbeitsstellen von kürzerer Dauer

– Eine Arbeitsstelle von kürzerer Dauer wird idR bei Tageslicht eingerichtet, betrieben und wieder geräumt.

– Man spricht auch dann von einer Arbeitsstelle kürzerer Dauer, wenn die Baumaßnahme über mehrere Tage geht, die Arbeitsstelle aber abends geräumt und am nächsten Morgen neu eingerichtet wird.




– Diese Arbeiten werden idR mit geringem Absperr- und Beschilderungsaufwand abgesichert.

– Die RSA sieht hierfür entsprechende Regelpläne vor.

– Findet man keinen passenden Regelplan, dürfen Maßnahmen aus den Plänen für Arbeitsstellen längerer Dauer abgeleitet werden.




– Innerorts und auf Landstraßen kann eine Arbeitsstelle kürzerer Dauer mit Leitkegeln (Höhe mindestens 500 mm), mit einer fahrbaren Absperrtafel oder aber durch ein Sicherungsfahrzeug abgesichert werden.

– Hierbei ist je nach Verfahren mehr oder weniger Vorwarnaufwand erforderlich.




– Wird die Arbeitsstelle durch eine fahrbare Absperrtafel oder ein Sicherungsfahrzeug gesichert, so muss die Arbeitsstelle im Schutz der Absicherung liegen.

– Verkehrsteilnehmer sehen also zuerst die Absperrtafel/das Sicherungsfahrzeug und erst später beim Vorbeifahren die Arbeitsstelle.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Bernd Brutscher

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