Vertragsentstehung Formation of contracts Grundzüge des Rechts für Bauwissenschaften und...

Vertragsentstehung

Formation of contracts

Grundzüge des Rechts für Bauwissenschaften und ArchitekturAn Introduction to Law

Herbst 2011

Gérard Hertig (ETH Zurich)www.hertig.ethz.ch

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GZ KurszielWhat the course is about

• Grundzüge sowie Zusammenhänge verstehenUnderstanding legal basics and complementarities

• Beispiele sowie vergleichende AspekteExamples and comparative perspectives

• Was steht dahinter, ökonomisch sowie politischTaking into account efficiency and politics

• Mit Juristen besser arbeiten zu könnenMaking it easier to work with lawyers

26. September 2011

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Themen / Topics

1. Vertragsrecht (Vertragsentstehung und -verletzung)

2. Recht der ausservertraglichen Schädigung (unerlaubte Handlung, Haftungsbegrenzung)

3. Zivilprozessrecht

4. Verfassungsrecht (Staatsaufgaben, Grundrechte)

5. Verwaltungsrecht sowie -verfahrensrecht

6. Strafrecht sowie Strafprozessrecht

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Skript / Course Text

• Ingeborg Schwenzer, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil(5. Auflage, Stämpfli Verlag, 2009)

• Ulrich Häfelin / Georg Müller / Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht(6. Auflage, Schulthess Verlag, 2010)

******Weitere Informationen / Further Information

www.hertig.ethz.ch

26. September 2011

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Inhaltsverzeichnis 21.09Course Outline

1. Einführung: Recht und Gesellschaft2. „Recht“: Quellen, Träger, Erwerb 3. Privat- und öffentliches Recht4. Was ist ein Vertrag ?5. Freiheit im Vertragsrecht: Verhandlungen,

Vertragsstruktur, - form und –inhalt6. Konsens der Parteien7. Vertretung und Übertragbarkeit

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1. Recht und Gesellschaft Law and Society

• Das Bedürfnis für Strukturen & Normen The need for structures and norms Beispiel : „Primitive“ Kulturen

• Die Ausdrucks-, Impuls- und Durchsetzungsfunktion des Rechts Expressive, catalyst and enforcement function of law Beispiel : Zigarettenrauchen im Restaurant

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Staat und Bürger The State and its Citizens

• Der Staat als AgentThe State as an Agent

• Die Stimme des Bürgers Citizen‘s voice

– Wahlen / Elections

– Entscheidungen / Decision-making

• Begrenzung der Macht des Staates Constraining the State

– Machtverteilung / Division of powers

– Rechtsstaat / Rule of law 7G. Hertig26. September 2011

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RechtsstaatRule of Law

• Rolle der Verfassung The Constitution‘s RoleBeispiel: Grundrechte

• Gesetzgeber werden gewähltElection of law-makers

• Endgültiger Entscheid durch GerichteCourts have the final sayBeispiele: U.S. Supreme Court

Schweizerisches Bundesgericht?8G. Hertig26. September 2011

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2. Rechtsquellen Where is law found ?

• Kodifikation Statutes Beispiel : ZGB, OR

• Gerichtsentscheidungen Case Law Beispiel: Common law, Verwaltungsrecht

• Soziale Normen ? Social Norms ? Beispiel: Usanzen


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Wer hat „Rechte“ Who has „rights“

• Natürliche (physische) Personen Individuals

• Juristische Personen Legal Entities Beispiel: Aktiengesellschaften

• Der Staat als Kompetenzträger Powers of the State Beispiel: Armee, Umwelt, Steuern


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Wie erhält man „Rechte“ How does one get „rights“

• Gesetz und Vertrag Regulation and contracts

Beispiele: AHV, Banknoten, Wohnung

• Materielle-/Verfahrensrechte – Legitimation Substantive/Procedural rights – Standing

Beispiele: Eigentum / Rechtliches Gehör, geschützte Interessen


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3. Privatrecht und Öffentliches RechtPrivate and Public Law

• Staatliche Kompetenzen + OrganisationStaat – PrivatpersonenPrivatperson – PrivatpersonState powers + organization / State – Private persons /

Private persons – Private persons

• Rolle des öffentlichen InteresseRole of the public interest– In jedem Fall / In every situation– Nur im Allgemeinen / Only from an overall perspective

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Funktion des Privatrechts Private Law’s Function

• Minimierung der TransaktionskostenMinimizing transaction costs

• Risikoallokation / Allocating risks

• Schutz der schwächeren ParteiProtecting the weak

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• Privatautonomie / Freedom to choose

• Dispositives, bzw. zwingendes RechtDefault, resp. mandatory normsBeispiel: Vertrag → Insolvenz → Scheidung

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4. Was ist ein Vertrag ? Defining Contracts

• Schuldverhältnisse (Förderung/Schuld)Set of obligations

• Zwischen zwei oder mehreren ParteienBetween two or more parties

• Ansprüche auf ErfüllungLegally enforceable

• Schadenersatz für mangelnde ErfüllungFailure to perform gives a right to damages


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5. Freiheit im VertragsrechtFreedom of Contracts

• Freiheit betreffend Abschluss, Inhalt, Folgen der Nichterfüllung, AufhebungFreedom to enter and to decide content, consequences of non-performance or termination

• Beschränkungen Constraints

– Kontrahierungszwang (Marktbeherrschung) Obligation to contract (dominant position)

– Behördliche Bewilligung (z.B. Verkauf an Ausländer) Regulatory approval

– Fehlerfreie Verfahren / Proper procedures

– Inhalt ? / Content ?

Umsetzung: Nichtigkeit, Unverbindlichkeit, Anwendung von gesetzlichen RegelnRemedies: Void, Non-binding, Rule substitution


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Vertragsverhandlungen Negotiations

• Treu und Glauben / Good Faith

• Informationspflicht / Duty to inform

– Allgemein In general

– Konsumenten, Investoren, etc. Consumers, investors, etc

• Verletzung der Pflichten im Vorstadium des Vertrages Culpa in contrahendo

– Nichtzustandekommen eines Vertrages → Schadenersatz (Beispiel 1)Contract is not entered into → Damages

– Nachteiliger Vertragsabschluss → Aufhebung des Vertrages (Beispiel 2)Contract is to the detriment of one party → Termination


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Beispiel 1 : Kein Vertrag

• A. wollte Videogeräte vermieten und die abzuschließenden Geschäfte durch eine Bank finanzieren lassen. Ende September 2010 wurden ihm von der Bank B der Entwurf eines Vertrages unterbreitet.

• Ab Anfang Oktober 2010 finanzierte die Bank B gemäß diesem Entwurf 80 Mietverträge.

• Am 8. Dezember 2010 fand auf Verlangen der Bank B eine Besprechung statt. Es wurde dabei erklärt, der Vertragsentwurf könnte angesichts der rechtlich kaum haltbaren Faustpfandklausel von der Direktion nicht genehmigt werden.

• Die Bank weigerte sich daraufhin, weitere Mietverträge zu finanzieren.


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Beurteilung (siehe auch BGE 105 II 75 – 1979)

• Die Bank B hat

– mit A während Monaten verhandelt.

– schon Ende September 2010 Mietverträge finanziert.

• Ihren Willen, die Vereinbarung gegenzuzeichnen, änderte die Bank B erst, als deren Direktion anfangs Dezember 2010 die Zustimmung verweigerte.

• Dass diese Genehmigung notwendig war, wurde A nicht bekanntgegeben.

• Widerspricht es Treu und Glauben, die Verhandlungen unbekümmert um interne Befugnisse fortzuführen, das Zustandekommen des Vertrages dann aber an der Genehmigung durch die Direktion scheitern zu lassen?


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Beispiel 2 : Nachteiliger Vertragsabschluss• Die Baugesellschaft X holte Angebote ein für die Herstellung

vorfabrizierter Betonelemente zu einem Einfamilienhaus.

• Sie vergab diese Arbeiten durch Werkvertrag vom 11. Januar 2011 der Y Betonwerk AG zu dem von ihr verlangten Preis von Fr. 90‚000.

(Weitere Bewerber hatten auf Fr. 125‘000 → 160‘000 lautende Angebote gemacht. Die interne Berechnung der Baugesellschaft X hatte einen Richtpreis von Fr. 125'000 ergeben)

• Am 23. Mai 2011 teilte die Y Betonwerk AG mit, sie habe die Stückpreise der Fassadenplatten versehentlich auf Grund einer Höhe der Elemente von 0,53 m statt von 2,32 m berechnet. Sie verlangte die Erhöhung der Preise für die Platten von Fr. 16‚500 auf Fr. 70‘000.

• Die Baugesellschaft X lehnte die verlangte Erhöhung ab. Die Y Betonwerk AG klagte daher auf Nachzahlung von Fr. 50.000.


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Beurteilung (siehe auch BGE 102 II 81 – 1976)

• Y. Betonwerk AG meint, die Baugesellschaft X sei verpflichtet gewesen, den Unterschieden zwischen den Angeboten nachzugehen.

• Der Unterschied zwischen dem Gesamtbetrag des Angebotes der Y. Betonwerke AG und dem nächsthöheren überstieg das im Baugewerbe vorkommende übliche Mass nicht.

• Y. Betonwerk AG war selber in der Lage, den ihr unterlaufenen Fehler aufzudecken

• ‚Culpa in contrahendo‘ setzt voraus, dass der Gegenpartei etwas verschwiegen wird, das sie nicht kennt und nicht zu kennen verpflichtet ist

• Handelt die Partei, die bei Vertragsverhandlungen nicht nach Irrtümern des Gegners forscht (die dieser bei gehöriger Aufmerksamkeit selber wahrnehmen könnte), gegen Treu und Glauben?


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Vertragsstruktur Structuring contracts

• Präambel und Definitionen Preamble and Definitions

• Ziel und Reichweite Purpose and scope

• Obligationen und Garantie Obligations and Warranties

• Dauer und Rechtsstreit Duration and Litigation


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FormvorschriftenFormal Requirements

• Grundsatz der Formfreiheit in allen Rechtsordnungen General principle in all jurisdictions: Informality

• Beweis-, Schutz- und Seriositätsfunktion Formal requirements to facilitate proof, protect the weaker party or confirm seriousness

Beispiele: Schenkung, Konsumentenkredit, Grundstückgeschäfte


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Gesetz- und SittenwidrigkeitIllegality and Immorality

• Verträge, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstossensind nichtig (allgemeingültige Regel)Legally or morally offensive contracts are void (in all jurisdictions)

• Hauptaufgabe beim Richter Tests are let to judges

• Hauptfälle / Typical situations

– Gesetzliche Verbote / Specific prohibitions Beispiel: Einsicht in die Unterlagen einer Arztpraxis um mit den

Patienten Kontakt aufzunehmen

– Unmöglichkeit / Impossibility

– Übermässige Beschränkung der Freiheit Undue restriction of freedom Beispiel: Wettbewerbsverbot für einen beratenden Ingenieur nach

dem Ausscheiden aus der Firma23G. Hertig26. September 2011

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Allgemeine Geschäftsbedingungen I General Terms and Conditions

1. Einbeziehung: Hinweis, Kenntnismöglichkeit, VerständlichkeitIncorporation of terms: Referred to, available, comprehensible

2. Ungewöhnlichkeitsregel : Nicht verbindlichUnexpected: Not binding Beispiele: Gerichtstandklausel, Erteilung einer Vollmacht,

Kaskoversicherung mit Haftung3. Unklarheit / Contra proferentem (ambiguity)

Beispiel: Unterstützung „bei“ einer Schadensregelung = während oder auch infolge ?


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Allgemeine Geschäftsbedingungen II General Terms and Conditions

• Inhaltskontrolle: Unlauter, missbräuchlich, unbilligContent review: Unfair, abusive or unconscionable

Beispiel: Erhebliches und ungerechtfertigtes Missverhältnis der Rechte und Pflichten der

Vertragspartner (UWG, Konsumentenschutz)

• Allgemeine vertragsrechtliche InhaltskontrolleContent review: In general

– Umstritten (CH) / Controversial

– Kontrollmassstab? / Benchmark?


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6. Zustandekommen von VerträgenMaking of Contracts

• Konsens: Offerte und Annahme Consensus: Offer and acceptance

• Gebundenheit des Offerenten Binding nature of offer

CH/D > F > USA : Für eine angemessene Zeit gebunden > widerrufbar gegen Schadenersatz >

bis zur Annahme jederzeit frei widerrufbar

• Einigung über wesentliche Vertragspunkte Agreeing upon essential issues Beispiel: Mietvertrag = Wohnung und Miete


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Geschäftsfähigkeit Contractual Capacity

• Schutz der Jugendlichen und Geistes- schwachen Protecting minors and mentally deranged

• Vertrag mag nichtig oder annullierbar sein Contract may be void ab initio or voidable

• Ratifizierung eines Dritten Third party consent Beispiel: Eltern


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Relativität des SchuldverhältnissesPrivity of Contracts

• Nur die Parteien sind am Vertrag berechtigt und verpflichtet Rights and obligations are attached to the parties alone

• Vertrag zugunsten Dritter Contract for the benefit of third parties Beispiel : Eröffnung eines Bankkontos auf den Namen und

zugunsten des Ehegatten

• ≠ Absolute Rechte Rights protected erga omnes Beispiele: Eigentum, Geistiges Eigentum, Persönlichkeitsrechte


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VertragsauslegungConstruction of contracts

• Erklärung, die ein vernünftiger Mensch geben würde (Vertrauensprinzip) Principles of European Contract Law: „The contract is to be interpreted according to the meaning that reasonable persons of the same kind asthe parties would give to it in the same circumstances“

• Dispositives Recht Default provisionsBeispiel: Beendung des Vertrages

• NebenpflichtenAncillary obligationsBeispiel: Arbeitgeber muss die Gesundheit des Arbeitnehmers

schützen• Ergänzende Vertragsauslegung (hypothetischer Parteiwillen)

Constructive interpretation29G. Hertig26. September 2011

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Irrtum, Täuschung und Drohung Mistake, Deceit, Duress

• Erlaubt, von einem Vertrag Abstand zu nehmen (Unverbindlichkeit) Allows to back out from contract

• Kein einfaches Kriterium No simple test

• Verkehrsschutz und Rechtssicherheit Security of transactions and legal certainty

• In allen Rechtsordnungen: Ausnahme und Kontroversen Everywhere: Exceptional and controversial


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7. VertretungRepresentation


• Auftraggeber - Vertreter: Vollmacht Principal - Agent: Grant of authority

– Beschränkung in sachlicher Hinsicht / Substantive scope

– Zeitliche Befristung / Limited time validity

• Handeln im Namen des Auftraggebers / Acting in the name of the principal

– Rechte des Auftraggebers gegenüber Dritten Principal‘s rights against the third party• Prinzip der Offenkundigkeit / Notoriousness• Es ist dem Dritten gleichgültig, mit wem er den Vertrag abschliesst

Third party is indifferent as to counterparty identity Beispiel: Bargeschäft

– Klagerecht des Dritten gegen den AuftraggeberThird party‘s rights against the principal

• Vertretung ohne Vollmacht Acting without grant of authority

– Genehmigung des Vertretenen / Ratification by the principal

– Fristsetzung durch den Dritten / Third party sets a deadline

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Übertragbarkeit von Forderungen und Schulden

Transferability of claims and debt

• Abtretung / Assignment– Information des Schuldners

Informing the debtor– Wertpapiere

Negotiable instruments

• Schuldenübernahme / Transferring debt– Zustimmung des Gläubigers

Creditor agreement– Universalübernahme

Assuming debts


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