Visuelle Medien / Design Medienrecht Visuelle Medien / Design SS 2007 Dr. M. Jackel Medienrecht von...

Visuelle Medien / Design Visuelle Medien / Design SS 2007

Dr. M. Jackel

MedienrechtMedienrechtvon

Sara Nisius & Steffen Viete

Inhalt:Inhalt:

Medienrechtgenerell

EinführungEinführung

NationalesRecht

InternationalesRecht

Exkurs insVertragsrecht

Einführung

Medienrecht generell

Nationales Recht

Internationales Recht

Exkurs ins Vertragsrecht

Medienrecht im DetailMedienrecht

im Detail

MedienrechtMedienrecht


Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Medienrecht im Detail


Bestimmte Strukturen, Grundfunktionen, rechte und Pflichten der Medien und Medienschaffenden festzulegen

Kann nicht eindeutig juristisch umschrieben werden

Medienrecht ist eine “Querschnittsmaterie”


Medienrechtgenerell


NationalesRecht





Presse

Rundfunk (Hörfunk & Fernsehen)

Multimediadienste

„„Klassisches“ MedienrechtKlassisches“ Medienrecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht


Beginn: Erste Zeitung „Relation“ erscheint in Straßburg 1605

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts vor allem Film und Hörfunk

später Fernsehen

Umfasst insbesondere Presse und RundfunkExkurs ins

Vertragsrecht



KommunikationsgrundrechteKommunikationsgrundrechte

Medienrechtgenerell


NationalesRecht





Kommunikationsfreiheit

Meinungsfreiheit InformationsfreiheitMedienfreiheit

Pressefreiheit Filmfreiheit

Rundfunkfreiheit

„ „Neues“ MedienrechtNeues“ Medienrecht




Neue Verbreitungstechniken

Die Entwicklung des neuen Medienrechts ist maßgeblich bestimmt durch 3 Faktoren

1) Digitalisierung

2) Privatisierung

3) KonvergenzMedienrecht

im Detail


NationalesRecht

Medienrechtgenerell

Onlinerecht – Internetrecht (1/2)Onlinerecht – Internetrecht (1/2)




Befasst sich mit:- Online Auktionen- Online Geschäften- Online Voting- Online Rundfunk- Online Telefonie- ect



NationalesRecht

Medienrechtgenerell

Onlinerecht – Internetrecht (2/2)Onlinerecht – Internetrecht (2/2)






Im engeren Sinne:

Landespressegesetz Rundfunkgesetz Rundfunkstaatsvert

räge Staatsvertrag über

Mediendienste

Im weiteren Sinne:

(angrenzende Rechtsgebiete)

Wettbewerbsrecht Urheber- und

Verlagsrecht Titelschutz

Ursprung in den 60er JahrenUrsprung in den 60er Jahren

NationalesRecht

Medienrechtgenerell

Geschichte des Internets (1/2)Geschichte des Internets (1/2)






NationalesRecht

Medienrechtgenerell

1958: Gründung der amerikanischen Forschungsbehörde ARPA

Ziel: Im Falle eines Nuklearkrieges die Kommunikation aufrecht erhalten

Entwicklung eines gemeinsamen Kommunikationsstandards, um bestehende Netzwerke miteinander zu verbinden

70er: Entwicklung des TTransition CControl PProtocol Ende der 70er Jahre: Überarbeitung und Ergänzung

durch das IInternet PProtocol

Geschichte des Internets (2/2)Geschichte des Internets (2/2)






NationalesRecht

Medienrechtgenerell

Medienrecht ist heute ohne Berücksichtigung internationaler Einflüsse nicht mehr zu verstehen

Beispiel Internet

Nationales RechtNationales Recht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Medienrelevant vor allem Art. 5 Abs. 1 GG:““Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift

und Bild frei zu äußern und zu verbreiten…”und Bild frei zu äußern und zu verbreiten…”

Beinhaltet SchrankenSchranken (Art. 5 Abs. 2 GG)““Die Rechte finden ihre Schranken in den Die Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den

gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.”und in dem Recht der persönlichen Ehre.”



Nationales Recht - PresserechtNationales Recht - Presserecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Presse = allgemein jedes Druckerzeugnis

Redaktionsgeheimnis Schutz der Presse “-Macher”

Zeugnisverweigerungsrecht Schutz der täglichen Recherchearbeit



Nationales Recht - RundfunkrechtNationales Recht - Rundfunkrecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Private sowie öffentlich rechtliche Rundfunkveranstalter

Programmfreiheit Auswahl, Inhalt und Ausgestaltung der Programme

SchrankenSchranken (Art. 5 Abs. 1 GG)



EuroparechtEuroparecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Viele nationale Gesetze beruhen

auf Vorschriften der EU!

Beispiele:

Multimediarichtlinien zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte (RL 2001/29/EG)

Datenschutzrichtlinien über die Verbreitung personenbezogener Daten und dem Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (2001/58/EG)



Medienrelevantes Internationales RechtMedienrelevantes Internationales Recht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht

Internationales Recht


Grundsätzlich:Grundsätzlich:

Staaten vereinbaren untereinander Verträge, die sodann in Nationales Recht umgegossen werden

OrganisationenOrganisationen die den internationalen Wirtschaftsverkehr von Waren, Dienstleistungen und geistigen Eigentum im Medienbereich behandeln

Medienrechtim Detail


Medienrechtgenerell


NationalesRecht



= World Trade Organisation

Gegründet: 1994 Setzt internationale Abkommen durch

WTOWTO



Medienrechtgenerell


NationalesRecht



= T= Trade RRelated AAspects of IIntellectual ntellectual PProperty RRights

geistige Schöpfung

Regelt Gebiete wie: Urheberrecht, Markenrecht, Patent Die Bekämpfung wettbewerbswidriger

Praktiken in vertraglichen Lizenzen

Mindeststandards z. B. für: Urheberrecht Computerprogramme



TRIPSTRIPS

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



= W= World IIntellectual PProperty OOrganisation

Gegründet: 1970

Widmet sich dem Schutz geistiger Eigentumsrechte

Mitgliedsstaaten verpflichten sich Mindeststandards zum Schutz geistigen Eigentums im nationalen Recht zu verankern



WIPOWIPO

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



= I= Internet CCorporation for AAssigned NNames and NNumbers

Gegründet: Oktober 1998

Privatrechtliche Non-Profit Organisationen US-amerikanischen Rechts

Verantwortlich für die Vergabe von IP- Adressen und Domain- Namen



ICANNICANN

Exkurs ins VertragsrechtExkurs ins Vertragsrecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Was sind die AGB‘s?

§ 305 - § 310 BGB: Enthält eine Vielzahl von (feststehenden)

vorformulierten Vertragsbedingung,vorformulierten Vertragsbedingung, welche sich die betreffenden Parteien bei einem Abschluss gegenseitig stellen

Es muss ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht werden

Dem Käufer muss eine zumutbare Form der Kenntnisnahme gewährleistet werdenMedienrecht

Im Detail



Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Wie kommt ein Vertrag zustand?§ 145 BGB:Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft, welches

aus einer 2-seitigen Willenserklärung besteht

Was ist eine Willenserklärung?§ 116 BGB / § 126 BGB: Käufer äußert den Kaufwunsch Verkäufer äußert seine Preisvorstellung

MedienrechtIm Detail



Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Welche Pflichten müssen bei einem Vertrags von jeder Seite erfüllt werden?

§ 433 BGB:

Der Verkäufer ist verpflichtet dem Käufer Eigentum an der erworbene Sache zu verschaffen (frei von Sach- oder Rechtmängeln). Der Käufer ist verpflichtet den vereinbarten Kaufpreis zu entrichten und die Ware abzunehmen.




Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Was bedeutet Widerrufs- bzw. Rückgaberecht?§ 355 BGB:§ 355 BGB: Entbindet den Käufer von seiner

Willenserklärung, sofern gesetzte Fristen (2 Wochen) eingehalten werden

Greift bei Verbraucherverträgen

§ 312 BGB§ 312 BGB




Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Welche Möglichkeiten zum Schadenersatz gibt es?

§ 249 BGB:

Art und Umfang des Schadenersatz-Anspruchs

§ 280 BGB:

Schadenersatz begründet auf Pflichtverletzung

§ 439 BGB:

Recht auf Minderung, Wandlung, Schadenersatz oder Nacherfüllung bei TerminverletzungMedienrecht

Im Detail


DomainrechtDomainrecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Geregelt im Namensrecht § 12 BGBNamensrecht § 12 BGB

Existiert nicht explizit in geschriebener Form

Case Law

Verletzungsmöglichkeiten beim Namens- & Markenrecht

Zur Abfrage nach freien Domain-Namen- DENIC- Homepage (.de)- NSI- Homepage (.com)



UrheberrechtUrheberrecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Geregelt im Urheberrechtsgesetz (UhrG)

Schützt künstlerische und wissenschaftlich-technische Leistungen

Besteht unabhängig von einer Regierung, eines Copyright-Vermerks oder anderer Formalitäten

Schutz endet 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers



PatentrechtPatentrecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Geregelt im Patentgesetz (PatG) von 1877 (derzeitig aktuellste Fassung vom 1. Januar 1981)

Dient dem Schutz innovativer Erfindungen

Beschränkt auf technische Erfindungen

Anmeldung beim Patentamt (D / EU)

erforderlich

Schutz besteht nur 20 Jahre ab AnmeldungMedienrechtim Detail


Digitale SignaturDigitale Signatur

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



§ 126 BGB:

Offizielle Dokument müssen vom Aussteller eigenhändig oder durch einen (notariell beglaubigten) Vertreter unterzeichnet werden

Aktuelles Signaturgesetz (SigG) vom Februar 2001

Fortgeschrittene digitale- vs. elektronische Signatur

Aktuelles SigG regelt nur die Anforderungen and eine qualifizierte (fortgeschrittene) digitale Signatur



Vertragsabschluss im InternetVertragsabschluss im Internet

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Es gilt: „invitatio ad offerendum“„invitatio ad offerendum“

Automatisch generierte Willenserklärungen sind im Sinne des BGB

Status-eMails sind keinekeine Willenserklärung (mit Ausnahme der „ausgeführt“ -Nachricht)

lt. Art. 6 Abs. 1 Fernabsatzrichtlinien hat Kunde das Recht auf Widerruf binnen 7 Werktagen bzw. binnen 7 Monaten bei fehlender BelehrungMedienrecht

im Detail


Vertragsabschluss bei Online-AuktionenVertragsabschluss bei Online-Auktionen

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Zum Zeitpunkt der Angebots-Freischaltung akzeptiert des Versteigerer die AGB‘s des Anbieters

Vertrag entsteht unter Angabe des Höchstgebotes

Verkäufer hat keinkein Anrecht auf Wiederholung bei einem Zuschlag unterhalb des „Wunschpreises“

Anbieter der Website liefert nur die PlattformMedienrechtim Detail


Zahlungsmittel im elektronischen VerkehrZahlungsmittel im elektronischen Verkehr

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NationalesRecht



In D Bezahlung via Kreditkarte, Lastschrift und per Rechnung

Kreditkartenzahlung auch international möglich

unabhängig von Kunden-Bonität

Stornos für Käufer sind einfacher

Zur Absicherung von Transaktionen wurden SET (SSecure EElectronic TTransaction) entwickelt

weltweiter StandardMedienrechtim Detail


Verbraucherschutz im InternetVerbraucherschutz im Internet

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



§ 312f BGB:§ 312f BGB: Abweichung von Vorschriften nie zum Nachteil

des Kunden

Widerrufs- & Rückgaberecht

Datenschutz

…



FernabsatzrechtFernabsatzrecht

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Geplante Richtlinie vom Europäischen Gerichtshof wurde am 9. Juni 200 verabschiedet und trat am 1. Juli 20011. Juli 2001 als Fernabsatzgesetz (FernAbsG) in Kraft

Gilt auch für Telefongeschäfte & Teleshopping

Findet sich unter § 312 b-d BGB§ 312 b-d BGB wieder

Betrifft traditionellen Vertrieb (Katalog- & Versandhandel), als auch eMail-Verkauf, Internetvertrieb, Teleshopping u.v.m.Medienrecht

im Detail


Widerrufsrecht im FernabsatzgesetzWiderrufsrecht im Fernabsatzgesetz

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NationalesRecht



§ 312d Abs. 1 BGB:

Der Verbraucher hat eine Widerrufsrecht binnen 2 Wochen ohne Angabe von Gründen & ohne Strafzahlung

§ 355 – § 357 BGB:

Regelt formale Anforderungen an den Widerruf

Widerruf in Textform

Rücksendung der Ware binnen 2 Wochen

keine Kosten für den Kunden (außer Porto)Medienrechtim Detail


Rückgaberecht im FernabsatzgesetzRückgaberecht im Fernabsatzgesetz

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NationalesRecht



Geregelt im § 312d Abs. 1 BGB§ 312d Abs. 1 BGB

Im Gegensatz zum Widerrufsrecht muss die Ware sofort zurückzugeben werden

Regelungen für Widerrufsrecht gelten nicht zwangsläufig für Rückgaberecht



DatenschutzDatenschutz

Medienrechtgenerell


NationalesRecht



Basiert auf Art. 2 Abs. 1 GGArt. 2 Abs. 1 GG

Aktuellste Fassung vom 23. Mai 2001

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Das Recht am eigenen Bild ist im § 22 § 22 Kunsturheberrechtsgesetz (KUG)Kunsturheberrechtsgesetz (KUG)



Haftung von Online-DienstenHaftung von Online-Diensten

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NationalesRecht



Zentral geregelt im Teledienstgesetz (TDG)

Aktuellste Fassung vom 21. Dezember 2001

§ 5 Abs. 1-3 TKG§ 5 Abs. 1-3 TKG regelt die Verantwortlichkeit Verantwortlichkeit des Providers für Inhalte seiner Seite

Verantwortlichkeit = Einstehen für eigenes Verschulden

§ 8 - 11 TDG § 8 - 11 TDG regelt die Haftung im Falle einer Verletzung der Verantwortlichkeit



http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/material/Skript/skript_Juni2006.pdfLast Access: 04.07.2007

https://www.uni-koblenz.de/~iww/wiwi/PAGES/MeRe2007.htmLast Access: 04.07.2007

Steffen‘s Buch?????Steffen‘s Buch?????

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NationalesRecht




QuellenangabenQuellenangaben


Vielen Dank für Eure

Aufmerksamkeit!!!

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