Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen

Traditionelles Fest in der Vertretung des Freistaates Thüringen

Das Fest in der Thüringer Landesvertretung in Berlin ist eine

gute Tradition geworden. Zu diesem Anlass kann man das

vielfältige Thüringer Brauchtum im Herzen Berlins finden. Ich

konnte dort viele interessante Gespräche führen.

CDU-Landtagsfraktion in Berlin

Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion ist in Berlin zu einer

Klausurtagung zusammengekommen. Um das politische Handeln

auf beiden Ebenen untereinander abzustimmen, hat sich die

Landtagsfraktion auch mit uns Thüringer CDU-Bundestags-

abgeordneten getroffen.

Woche im Zeichen von Jubiläen

Gleich zwei Jubiläen wurden in dieser Woche im politischen

Berlin gefeiert. Zum einen kam Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl

zu uns in die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, um zu den

Abgeordneten zu sprechen. Anlass war seine Kanzlerwahl, die

sich am 1. Oktober zum 30. Mal jährt. Auch wenn bei seiner

Wahl zum Bundeskanzler viel neuer Wind in die Bonner

Republik kam, konnte an jenem 1. Oktober 1982 kaum jemand

ahnen, welch große Ausmaße das Wirken von Helmut Kohl

annehmen würde. So setzte er sich maßgeblich für die Deutsche

Einheit ein, als das Volk in der früheren DDR gegen die SED-

Machthaber aufstand. Ebenso trieb er die europäische Einigung

voran. Zum anderen beging Bundesfinanzminister Wolfgang

Schäuble seinen Geburtstag, der am 18. September 70. geworden

war. Über Parteigrenzen hinweg wurde das Werk dieses Mannes

geehrt, der es zwar nie in das Bundeskanzleramt schaffte, aber

dennoch die jüngste deutsche Geschichte massiv mitgeprägt hat

und sie auch jetzt noch mitprägt.

Tabakpflanzer in Berlin

Letzte Woche besuchte ich die Tabakplantage von Jens Vogel,

unserem derzeit einzigen Tabakpflanzer im Altenburger Land.

Nun nahm ich am Donnerstag an einer Gesprächsrunde des

Bundesverbandes der deutschen Tabakpflanzer teil und vertrat

dort gewissermaßen Ostthüringen.

„Brief aus Berlin“ vom 28. September 2012

Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 227-76798volkmar.vogel@bundestag.de

Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 22258volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

- stellv. Vorsitzender -

stellv. Mitglied im Ausschuss für

Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze

Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB

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Besuch einer vietnamesischen Delegation

v.l.n.r.: Vietnamesischer Delegationsleiter Tan Tuyen Pham; Dolmetscher für

die Delegationsreise; Volkmar Vogel MdB

Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung habe ich eine 22-köpfige Delegation

aus dem vietnamesischen Ministerium für Naturressourcen und

Umwelt zu einem Gespräch empfangen. Thema der Reise war

„Stadtplanerische Erfahrungen in der Bundesrepublik

Deutschland.“

Wochenendausblick

Am Sonntag steht für mich ein Agrarpolitischer Frühschoppen

bei der Pahren Agrar GmbH an. Dies wird auch als

Abschlussveranstaltung für die Bioenergieregionen-

Förderperiode genutzt.

Sitzungswoche im Überblick

Novelle des Mietrechts mit zwei Schwerpunkten

Energieeffizienz und Mietnomaden – das sind die beiden

Großbaustellen, denen sich das in dieser Woche in den

Bundestag eingebrachte Mietrechtsänderungsgesetz widmet.

Nach der neuen Regelung soll es für Mieter nun zumutbar sein,

Bauarbeiten zur energetischen Dämmung bis zu drei Monate

ohne Mietminderung zu ertragen. Dies ist sicherlich nicht

populär, sorgt aber dafür, dass weitere Fortschritte bei der

Energieeinsparung gemacht werden sollen. Am Ende haben ja

auch die Mieter etwas von geringeren Mietnebenkosten.

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Auch das sogenannte Mietnomadentum wird bekämpft, welches

vor allem private Vermieter an den Rand des Ruins treibt. In

diesem Bereich werden räumungsrechtliche Vorschriften neu

gefasst.

Personenbeförderungsgesetz novelliert

Am gestrigen Donnerstag habe ich zu später Stunde im

Bundestag bei der Schlussberatung zur Novelle des

Personenbeförderungsgesetz gesprochen.

Mit dem Beschluss dieses Gesetzes ermöglichen wir unter

anderem die Einrichtung von Fernbuslinien. Dieses neue

öffentliche Verkehrsangebot soll sich vor allem an Leute mit

kleinem Geldbeutel richten. Gleichzeitig rücken wir die

Qualifikation der Fahrer und die Einhaltung von

Sozialvorschriften in den Vordergrund, damit ein fairer

Wettbewerb und die Sicherheit der Fahrgäste weiterhin

gewährleistet werden kann.

Änderungsgesetz zum Energiesteuer- und Stromsteuergesetz

Die christlich-liberale Koalition hat ein Gesetz eingebracht, mit

dem Regelungen geschaffen werden sollen, die die

Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Unternehmen gewähr-

leistet. Dies ist auch ein Beitrag zur Sicherung von

Arbeitsplätzen. Um aber dennoch die Energiewende

voranzutreiben, sollen diese begünstigten Unternehmen auch

einen Beitrag zur Energieeinsparung leisten. Dieser Beitrag soll

von einem unabhängigen Gremium überwacht werden.