VOLKS-“Wirtschaftskrise“Wirtschaftliche Auswirkungen auf die

GemeindenFürstenfeld, 21. Mai 2010

o. Univ.-Prof. Dr. Romuald Bertl, WP/StB

2

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Krise

Werner Faymann

3

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Krise

Josef Pröll

4

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Krise

Heinz-Christian Strache

5

Definition und Begriffe

KRISE = Ungleichgewicht

zB dauerhaft: Ausgaben > Einnahmen

Eskalationsstufen:

Strukturelle Krise

Latente Krise

Akute Krise

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1. Wirtschaftskrise und EinnahmenstrukturEntwicklung der Gemeindeertragsanteile in Mio €

2007 2008 2009 2010 2011

Bgld 193 207 193 184 195

Ktn 475 517 475 457 480

NÖ 1.207 1.302 1.231 1.174 1.246

OÖ 1.159 1.254 1.176 1.127 1.187

Sbg 509 555 515 496 524

Stmk 949 1.016 948 910 962

Tirol 629 682 646 621 655

Vbg 341 364 345 327 347

Wien 1.859 1.999 1.918 1.857 1.906

Summe 7.321 7.896 7.447 7.154 7.502

7

Einnahmenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008 in Mio €

Eigene Steuern 2.745

Ertragsanteile 5.169

Gebühren für Gemeindeeinrichtungen 1.532

Einnahmen aus Leistungen 1.277

Einnahmen aus Besitz und wirtschaftl Tätigkeit 472

Laufende Transfereinnahmen 809

Sonstige laufende Einnahmen 885

Summe 12.889

8

Einnahmenpotentiale

Kommunalsteuer

Wirtschaftswachstum

Ansiedlungspolitik

Grundsteuer

Reform des Bewertungsgesetzes

Aktualisierung der Einheitswerte

Gebühren

Kostendeckung

9

2. Wirtschaftskrise und AusgabenstrukturAusgabenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008 in Mio €

Personalausgaben 2.901

Sachaufwand 3.970

Zinsen Finanzschuld 435

Laufende Transferausgaben 2.668

Sonstige laufende Transfers 848

Sonstige laufende Ausgaben 690

Summe 11.512

10

Investitionsausgaben

Investitionsausgaben der Gemeinden (ohne Wien) 2008: € 2.079 Mio

Investitionsausgabenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008:

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Finanzschuld und Zinslast

Finanzschulden der Gemeinden (ohne Wien)

2008: € 11.227 Mio

Zinsbelastung der Gemeinden (ohne Wien)

2008: € 450 Mio (Zinssatz ~ 4,0 %)

2009: € 250 Mio (Zinssatz ~ 2,5 %)

12

3. Steuerungsmechanismen

Neues kommunales Rechnungswesen

Kameraler Abschluss

Kostenrechnung

Finanzplanung

Erfassung und Bewertung aller Vermögenswerte und Schulden (STATUS / BILANZ)

Kostenwahrheit

Gebühren

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4. Rationalisierungspotentiale

Aufgabenreform als Schlüssel für weitreichende und nachhaltige Veränderungen und langfristige Budgetsanierung:

Welche Leistungen werden angeboten?

Wie können die Leistungen möglichst wirtschaftlich erstellt

werden?

Effektivität =die richtigen Dinge tun

Effizienz =die Dinge richtig tun

Strategische/politische Frage

Managementfrage

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Aufgabenreform und Prozesskritik

Kritische Analyse und Bewertung aller Leistungen / Aufgaben Zentrale Entscheidungsfrage: Welche Aufgaben sollen künftig

in welchem Umfang, in welcher Qualität und für welche Ziel-/Anspruchsgruppe erbracht werden?

Zweckkritik („Tun wir die richtigen Dinge?“) versus Verfahrenskritik („Tun wir die Dinge richtig?“) Aufgabenreform ist ein zeitlich vorrangiger Veränderungsansatz, der eine gute und wertvolle Basis für andere Ansätze / Vorhaben bildet Aufgabenreform liefert ein langfristig umsetzendes Veränderungsprogramm / Maßnahmenpaket

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Personalmanagement

Bestehende Mitarbeiter/innen leisten mehr

oder

Weniger Mitarbeiter/innen leisten bisheriges

oder

Alle Mitarbeiter reduzieren Bezüge

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5. Strukturelle InnovationenGemeindekooperationen

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Kommunalfonds

€ 2.000 – 3.000 Mio Emissionsvolumen

Lange Laufzeit (mindestens 40 Jahre)

Endfällig

Verzinsung

Aliquote Haftung

Mittelverwendung für Finanzierungslücke 2009 – 2011

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PPP – Public Private Partnership

Risiko oder Chance ?

Verhältnis Bürger/Gemeinde bleibt öffentlich-rechtlich

Kommune bleibt rechtlich für Aufgabenerfüllung zuständig

Gebühren- und Kostenschuldner bleibt der Bürger, Gläubiger die Gemeinde

Betreiber plant, finanziert, errichtet und betreibt

Betreiber erhält im Gegenzug ein zuvor vereinbartes Entgelt

Betreiber wird durch Ausschreibung ermittelt

Vergabe an Betreiber erfolgt nur, falls sich für die Gemeinde ein wirtschaftlicher Vorteil ergibt

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.