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VOM MYTHOS DER „RECHTSSICHERHEIT“ Betreiberpflichten in der Praxis

Dana Nowak, TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG

AGENDA

Dipl.-Ing. Dana Nowak, TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG2

1. Begriffe: Betreiberverantwortung – Betreiberpflichten – Rechtssicherheit - Compliance

2. Vom Mythos der „Rechtssicherheit“

3. Step by step zur „Rechtssicherheit“

4. Betreiberpflichten in der Praxis - Praxisbeispiele

BEGRIFFE: BETREIBERVERANTWORTUNG


aus VDI 3810

BEGRIFFE: BETREIBERPFLICHTEN UND ORGANISATIONSVERSCHULDEN


aus VDI 3810

BEGRIFFE: RECHTSSICHERHEIT / COMPLIANCE


„Rechtssicherheit beruht auf dem Anspruch der Klarheit, Beständigkeit, Vorhersehbarkeit und Gewährleistung von Rechtsnormen sowie die an diese gebundenen konkreten Rechtspflichten und Berechtigungen.“ (aus: wikipedia.org)„Compliance ist die betriebswirtschaftliche und rechtswissenschaftliche Umschreibung für die Regeltreue

(auch Regelkonformität) von Unternehmen, also die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Kodizes. Die Gesamtheit der Grundsätze und Maßnahmen eines Unternehmens zur Einhaltung bestimmter Regeln und damit zur Vermeidung von Regelverstößen wird von der „Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex“ als „Compliance Management System“ bezeichnet (IDW PS 980 Tz.6).“

(aus: wikipedia.org)

- Betreiber haben den Anspruch, „rechtssicher zu sein“- Rechtssicherheit ≠ Rechtskataster in der Schreibtischschublade

„If you think compliance is expensive – try non-compliance“

(Paul McNulty, U.S.-amerikanischer Jurist und zeitweise Stellvertretender Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten)



RECHTSSICHERHEIT Klarheit Beständigkeit Vorhersehbarkeit Konkrete Rechtspflichten Berechtigungen

COMPLIANCE Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Kodizes Vermeidung von Regelverstößen



RECHTSSICHERHEIT Klarheit welche Regelwerke sind für meinen Betrieb zutreffend? wer ist für deren Umsetzung zuständig? Beständigkeit gelten diese Regelwerke heute noch? Wer informiert mich über geänderte Regelwerke? Vorhersehbarkeit welche Risiken gehe ich beim Betrieb der Anlagen ein? Welche Folge hat eine

Nichteinhaltung der Regelwerke? Konkrete Rechtspflichten wen muss ich unterweisen? Wer prüft diese Anlage? Berechtigungen haben die prüfenden Personen die entsprechende Fachkenntnis/Befähigung?

COMPLIANCE Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Kodizes welche Regelwerke sind für meinen

Betrieb zutreffend? wer ist für deren Umsetzung zuständig? Vermeidung von Regelverstößen weiß jeder, was er wann warum zu tun hat?

VOM MYTHOS DER RECHTSSICHERHEIT


BEHAUPTUNG:

„Es ist einem Betreiber unmöglich, seine Anlagen zu 100 % rechtssicher zu betreiben.“



BEGRÜNDUNG:

- Der gesamte Anlagen- und Arbeitsmittelbestand muss vollständig erfasst und dokumentiert sein- Für alle Anlagen, Arbeitsmittel und Gebäude müssen sämtliche zutreffenden Regelwerke bekannt sein- Aus allen geltenden Regelwerken und Genehmigungen müssen sämtliche für die Anlagen, Arbeitsmittel und Gebäude

zutreffenden konkreten Rechtspflichten und Auflagen bekannt sein (inkl. Dokumentation)- Alle Rechtspflichten und Auflagen müssen zweifelsfrei und schriftlich delegiert worden sein (inkl. Dokumentation und

Kontrolle!)- Alle zutreffenden konkreten Rechtspflichten und Auflagen müssen umgesetzt werden, d.h. z.B.:- Alle Anlagen, Arbeitsmittel und Gebäude müssen in ihrer Ausführung dem geltenden Stand der Technik entsprechen

bzw. durch Maßnahmen auf Stand der Technik gebracht worden sein (inkl. Dokumentation!)- Alle Mitarbeiter müssen für die Tätigkeit an den entsprechenden Anlagen, Arbeitsmitteln und Gebäuden

unterwiesen sein (inkl. Dokumentation!)- Für alle Anlagen und Arbeitsmittel muss eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung vorliegen und regelmäßig aktualisiert

werden (inkl. Dokumentation!)- Alle durchzuführenden Prüfungen, Wartungen und Instandhaltungstätigkeiten müssen termingerecht durchgeführt

worden sein (inkl. Dokumentation!) UND

- Alle Mitarbeiter gehen ihrem Tagesgeschäft nach



Auszug GEFMA 710

STEP BY STEP ZUR „RECHTSSICHERHEIT“

anweisende Dokumente

z.B. Verfahrensanweisungen,Betriebsanweisungen, Gefährdungsbeurteilungen

11

1. Anforderung

Systematische Fehler = Organisationsverschuldenvermeiden

2. Anforderung

Ein stabiles, transparentes System schaffen

nachweisende Dokumente

z.B. Organigramme, Prüfberichte,Ausbildungsnachweise, Pflichtübertragungsdokumente

Im Schadensfall gilt für den Betreiber NICHT die Unschuldsvermutung.

Der Betreiber hat nachzuweisen, dass alles Zumutbare getan wurde, um den Schaden abzuwenden! – Daher: Dokumentation!

Umgekehrte Beweislast!




0

0,2

0,4

0,6

0,8

1

0 20 40 60 80 100

100 % Rechtssicherheit

Aufwand [%]

Rec

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t [-]



Betreiber-Pflichten-Management

Workshop /Informations-veranstaltung Interne

Analyse /Orientierung

Basisanalyse

Compliance Check/Technische Revision

DetailanalyseAuflagen-management

Regelwerks-verfolgung

Erstellung Betreiber-

Wie ist der Betreiber aufgestellt/organisiert?Wo benötigt er Unterstützung?Wo „brennt“ es? Schadensfall?

Welche Betreiberpflichten hat der Betreiber grundsätzlich zu erfüllen? Welche setzt er bereits um?

Gibt es eine Aufbau- und Ablauforganisation?Sind die Prozesse klar definiert?Weiß jeder, was er zu tun hat?Sind Dokumente für jeden zugänglich?

Gibt es Anlagenkataster, Arbeitsmittellisten, Prüflisten?Was muss wann durch wen geprüft werden?

Was steht in den Genehmigungen?Wie werden die Auflagen denVerantwortlichen zugeordnet und umgesetzt?

Wer hat beim Betreiber die Regelwerke im Blick?Gibt es ein Rechtskataster?Hat sich im Regelwerk etwas geändert?Was heißt das für die Anlagen und Arbeitsmittel des Betreibers?Welche Maßnahmen resultierendaraus?

Gibt es für alle Anlagen/Arbeitsmittel Gefährdungsbeurteilungen?Fremdfirmenkoordination?Delegationsschreiben?Stellen- und Funktionsbeschreibungen?Explosionsschutzdokument?

Workshops /Informations-veranstaltungen

Betreiber-dokumente

Was gehört eigentlich alles zum Thema Betreiberpflichten/Betreiberverantwortung dazu? Wo fängt man an?Welche Werkzeuge kann man dafür nutzen?

„haftungsmildernd“,entlastend


Dipl.-Ing. Dana Nowak, TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG



Organisationsleitung

Aufbauorganisation …festlegenGeeignete Führungskräfte …einsetzenBetriebsbeauftragte / Koordinatoren …bereitstellen Führungskräfte/Dienstleister

Geeignete Beschäftigte …einstellen …einsetzenGefährdungsbeurteilung …organisieren …durchführenGesetzliche Prüfungen …delegieren …organisieren Beschäftigte

Ablauforganisation (Arbeitsabläufe) …festlegen …überwachen …einhaltenAnweisungen (Ein-,

Unterweisungen)

…organisieren …erteilen …befolgen

Geeignete (Arbeits-) Mittel …beschaffen …bereitstellen …benutzen

Organisations- und Führungspflichten aus einzelnen Vorschriften obliegen zunächst der Unternehmensleitung,nachrangig jedoch allen Führungskräften vom Abteilungsleiter bis zum Vorarbeiter undwerden ergänzt durch entsprechende Ausführungspflichten der Beschäftigten:

entspricht GEFMA 190



- Eigenkontrollen, Wartungen, interne Prüfungen, Betriebsrundgängedokumentieren

- Unterweisungen dokumentieren (Datum + Unterschrift!)- Gelebte Prozesse verschriftlichen

- Dokumente regelmäßig aktualisieren

- Arbeitsnachweise und Qualifikationsnachweise von Subunternehmern stichprobenartig kontrollieren

PRAXISBEISPIEL COMPLIANCE MATRIX IN DER INSTANDHALTUNG


Vorgehen

Aufbereitung der Rohdaten des Kunden (SAP-Exporte, P&IDs, Anlagendaten, Genehmigungen etc.) und Übertragung in Excel-Importdateien (Standorteinheiten, Anlagenkataster, Arbeitsmittel, Rechtspflichten) Physische und logische Abbildung der Standortstruktur im Software-System des Kunden Erstellung des Anlagenkatasters nach sinnvollen Kriterien Verknüpfung konkreter Rechtspflichten und gesetzlich sowie kundenseitig geforderter Prüfungen mit Anlagen, Arbeitsmitteln und Verantwortlichen Verknüpfung von Gefährdungsbeurteilungen mit Arbeitsmittelgruppen und Maßnahmen

Ergebnis

Feststellung von fehlenden Anlagendaten, veralteten P&IDs sowie abweichenden Prüfintervallen

Ziel:

„Asset Integrity Compliance Matrix Development“; ausgehend vonPilotanlage Roll-out für drei große Standorte in Deutschland

COMPLIANCE VS. ASSET INTEGRITY 1/2


Compliance Asset Integrity

Pflichterfüllung und Regelkonformität oder Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen und von unternehmenseigenen Regeln

Anlagenintegrität/-verfügbarkeitoder Anlagen müssen ihre Funktion und Leistung nachhaltig und effizient erfüllen und gleichzeitig sicher für Mensch und Umwelt sein.

Vor allem - Schaden abwenden: Erhöhung der Anlagenverfügbarkeit

Bußgelder, Schadensersatz, Imageschaden, Umsatzeinbußen,Haftstrafe, Gefahr für Eigentum sowie Leib und Leben von Mitarbeitern und Dritten (Kunden, Geschäftspartnern, Passanten, etc.)

Vermeidung von ungeplantem Stillstand (und ggf. damit verbundenen Gefährdungen der Sicherheit oder Umwelt), Steigerung der Effizienz, Ausfallsicherheit, Lebensdauer bei gleichzeitiger Kostensenkung (durch z.B. ungeplante Wartungen oder Reparaturen)

Sicherheitstechnischer Fokus Wirtschaftlicher Fokus

COMPLIANCE VS. ASSET INTEGRITY 2/2

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Compliance Asset Integrity

Management System Management Programme

Aktiv sicherstellen, dass Risiken für Pflichtverletzungen rechtzeitig erkannt werden und Verstöße verhindert werden. Und dies auch dokumentieren.

Der konkrete Bezug zwischen der Verpflichtung und der aktiven Aufgabenerfüllung im Unternehmen selbst steht im Mittelpunkt.

Prozesse erarbeiten und einhalten, um Ziele zu erreichen, z.B.:• Risk Based Inspection strategy• In-service inspection with routine

and specialist non-destructivetesting

• Reliability centered maintenance(RCM)

• Condition-based maintenance• Vibration induced fatigue failure

solutions


PROJEKTABLAUF KUNDE / TÜV NORD / QUENTIC

Dana Nowak / TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG Hamburg23

Detailanalyse: Ermitteln der Betreiberpflichten und Dokumentationssichtung für eine komplexe Beispielanlage am Standort A (Pilotprojekt)

Abstimmung weitere Vorgehensweise für alle Anlagen an den Standorten B, C und A

Detailanalysen für den gesamten Anlagenbestand in B, C und A

SAP-Anbindung

Aufbau- und Ablauforganisation definieren und umsetzen



Erfassung aller relevanten Arbeitsmittel und technischen Anlagen/Einrichtungen für eine Beispielanlage am Standort A

Welche Anlage ist geeignet? Wann kann begonnen werden? Wer ist seitens Kunde erforderlich/involviert/verfügbar?

1. Bestandserfassung



2. Dokumentensichtung

Sichtung der vorliegenden Datenstrukturen und Dokumente im Hinblick auf Prüfpflichten und Rechtspflichten Einbindung der entsprechenden Sachverständigen für verschiedene Rechtsbereiche

Anlagen- und Arbeitsmittelverzeichnisse

R & I Fließbilder, tw. Datenblätter

Prüfpläne

Dokumentation vollzogener Prüfungen

genutzte Unterlagen des Kunden:

plus Anlagenkenntnis der Sachverständigen vor Ort


Dana Nowak / TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG Hamburg, 9. HS2E-Forum Berlin 201926

3. Strukturierung / Standortabbildung Strukturierung der Anlagen/Arbeitsmittel nach logischen Kriterien und in Anlehnung an die tatsächlichen Begebenheiten vor Ort Beschaffung von Quentic

Abbildung von Standorteinheiten und Arbeitsmittel-Listen

PROJEKTABLAUF KUNDE / TÜV NORD / QUENTIC4. Rechts- und Prüfpflichtenermittlung

Verknüpfung der Anlagen/Arbeitsmittel mit den wiederkehrenden

Rechts- und Prüfpflichten in Quentic

Rechtspflichten und Rechtsregister


Verknüpfung mit den wiederkehrenden Rechts- und Prüfpflichten (Quentic) SAP-Export für die Beispielanlage seitens Olin erforderlich Übertragung erfolgter Prüfungen als Termine in Quentic ggf. gemeinsame Zuordnung Erstellung eines Prüfungsplans

Prüfungsplan


Anlagenkataster

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BEISPIEL: PRÜFUNGSPLAN IN DER SOFTWARE

Dana Nowak / TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG Hamburg

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BEISPIEL: DASHBOARD IN DER SOFTWARE

Dana Nowak / TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG Hamburg

BEISPIEL: ANLAGE + DIVERSE VERKNÜPFUNGEN


ERKENNTNISSE AUS PILOTPROJEKT

Datensituation Anlagenlisten, Betriebsmittellisten, benötigte Dokumente und Datenformate

Zuständigkeit für Übertragung in die für Software-System erforderliche Form (Importdateien) beim Kunden oder TÜV NORD

Detailtiefe hinsichtlich Anlagen/Arbeitsmitteln und Rechtspflichten, z.B. Genehmigungen, Normen etc.

Umfang der vor-Ort-Begehungen betrieblicher Kontext

Schnittstellen-Definition innerhalb des Chemieparks, übergeordnete Betreiberpflichten


WEITERE PROJEKTBEARBEITUNG


Bestandserfassung Standorte A, B und C

einmalig SAP-Daten in Software übertragen (Excel-Exporte)

Erstellung diverser Importdateien aus den SAP-Daten

Importskript von Software-Hersteller überführt Daten der Importdateien in Software

anschließende Qualitätskontrolle durch TÜV NORD und Kunden

Software-Hersteller führt Software-Schulung beim Kunden durch

Implementierungs-Workshop von TÜV NORD beim Kunden

ERGEBNISSE AUS GESAMTPROJEKT

abweichende Prüffristen festgestellt, teils durch „Asset Integrity Vorgaben“ entstanden fehlende/überflüssige Prüfungen festgestellt (befähigte Personen, nach Novellierung BetrSichV und

Umstellung auf AwSV) fehlende technische Angaben aufgefallen Unterschiede zwischen dem Ist-Stand der Anlagen, Stand in SAP und Stand der P&IDs Aufgrund Vielzahl an Messinstrumenten und Rohrleitungen: manuelle Anpassung der exportierten SAP-

Daten in einer Importdatei unrealistisch wie sinnvoll ist es, diese Daten alle aufzunehmen und wie soll damit später gearbeitet werden? Übergangslösung: relevante Rechtspflichten in Software-System abbilden mit Link zu Excel-Liste

35 Dana Nowak / TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG Hamburg

PRAXISBEISPIEL AUFLAGENMANAGEMENT


Vorgehen

Aufbereitung der Genehmigungen (inkl. Scan-Service): Papierform digitale Form Physische und logische Abbildung der Standortstruktur im Software-System des Kunden Extraktion der Auflagen aus Genehmigungen Verknüpfung der Auflagen mit Anlagen, Arbeitsmitteln und Verantwortlichen Erzeugung von Maßnahmen

Ergebnis

Feststellung von noch nicht umgesetzten Auflagen sowie abweichenden Prüfintervallen

Ziel:

Alle Auflagen aus Genehmigungen digitalisieren, systematisch ablegen und mit entsprechenden Verantwortlichen verknüpfen

Die modulare Beauftragung unserer Leistungen ermöglicht eine individuelle Anpassung an Bedürfnisse und Anforderungen des Kunden.

Informationsveranstaltung / Workshop Basisanalyse Compliance Check Detailanalyse Auflagenmanagement Regelwerksverfolgung Unterstützung bei der Erstellung von Betreiber-Dokumenten, z.B. Gefährdungsbeurteilung,Instandhaltungskonzept

DIENSTLEISTUNG BETREIBERPFLICHTENMANAGEMENT


DIENSTLEISTUNG BETREIBERPFLICHTENMANAGEMENT


Systematische Unterstützung bei der Erfüllung der Betreiberpflichten

Berücksichtigung technischer und juristischer Aspekte

Betrachtung des kompletten Standorts (Anlagen, Gebäude, Flächen, Menschen, Prozesse und Umwelt)

Mehr Sicherheit und Transparenz: intern (gegenüber der Belegschaft) und extern (gegenüber Öffentlichkeit und Behörden)

Reduzierung technischer und somit haftungsrechtlicher Risiken

Modulare Beauftragung möglich


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Ansprechpartner:

Dipl.-Ing. Dana NowakTel.: +49 40 8557-2421Mobil: +49 160 888 1542E-Mail: [email protected]

www.tuev-nord.de

Gemeinsame Analyse:

Wo wird Unterstützung benötigt? Welche bekannten betrieblichen Probleme gibt es? Welche Unterlagen werden benötigt? Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Je nach Reiseaufwand teilweise schon mit Kosten für den Kunden verbunden

ORIENTIERUNGSGESPRÄCH


- Überblick über rechtliche Pflichten des Betreibers aus den Bereichen Anlagensicherheit, Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz (z.B. BetrSichV, AwSV, ArbStV)

- Anweisende und nachweisende Dokumente (Unterweisungen, Delegation, Fremdfirmen-Koordination)

- Gefährdungsbeurteilungen und Auswahl / Anpassung von Arbeitsmitteln nach Stand der Technik

- Konkrete betriebliche Fragestellungen- Vorstellung von Werkzeugen und Hilfsmitteln (Fragenkataloge, Checklisten, Software)

Üblicherweise Abrechnung als Festpreis (1-2 Tagessätze)

INFORMATIONSVERANSTALTUNG / WORKSHOP


BASISANALYSE


- Strukturierung der Anlagen/Arbeitsmittel des Kunden anhand dessen Dokumentation (z.B. Anlagen-/Arbeitsmittelverzeichnis)

- Zuordnung der Rechtspflichten mit Hilfe der TN-Datenbank in Software- Erzeugung von Rechtspflichten- und Prüfpflichtenkatastern (Excel)

Abrechnung nach Aufwand mit voraussichtlicher Obergrenze (ab ca. 4 Tagessätze bis …)

COMPLIANCE CHECK / TECHNISCHE REVISION


- Erstellung von Checklisten für definierte Unternehmensbereiche des Kunden sowie deren Bearbeitung als Audit

- Überprüfung der Dokumentationspflichten- Überprüfung der Organisation- Stichprobenartige Begehungen von Betriebsbereichen- Formulierung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen;

Berichterstellung

Abrechnung nach Aufwand mit voraussichtlicher Obergrenze (ab ca. 6 Tagessätze bis …), Festpreis u.U. möglich

- Ist-Aufnahme der Gebäude, Flächen, techn. Anlagen, Arbeitsmittel gemäß Angebot entweder anhand Betreiber-Dokumentation oder durch 100 %-Erfassung vor Ort- Sichtung der Dokumente wie z.B. Arbeitsmittel- und Anlagenverzeichnisse,Genehmigungsunterlagen, P&IDs, Prüfberichte- Zuordnung der geltenden Rechtsvorschriften und Prüfpflichten in Software

(Kundensystem) und ggf. Export als Rechtspflichten-/Prüfpflichtenübersicht (Excel)

Optional: Handlungsempfehlungen, Berichterstellung Abrechnung nach Aufwand mit voraussichtlicher Obergrenze (ab ca. 7 Tagessätze), Pilotprojekt immer sinnvollNeu: Auflagenmanagement, d.h. Abbildung aller sich aus Genehmigungen ergebenden Betreiberpflichten inkl. Scan-Service (Subunternehmen) Abrechnung nach Aufwand mit voraussichtlicher Obergrenze (ab ca. 7 Tagessätze bis …), Pilotprojekt immer sinnvoll

DETAILANALYSE / AUFLAGENMANAGEMENT


REGELWERKSVERFOLGUNG


Software zur Verwaltung der Anlagen bzw. Arbeitsmittel mit Prüfungs- und/oder Wartungsterminen*1 und aller relevanten Rechtspflichten

Newsletter*2 mit Info über neue und geänderte Regelwerke

Umsetzung neuer oder geänderter Regelwerke auf die Unternehmensorganisation

Infoveranstaltungen zu den Konsequenzen dieser Änderungen und Neuerungen

Abrechnung z.T. als Festpreis, z.T. nach Aufwand

*1 gesetzlich vorgeschriebene und betrieblich festgelegte*2 per Mail oder direkt aus der Software beim Kunden vor Ort

UNTERSTÜTZUNG ERSTELLUNG BETREIBER-DOKUMENTATION


- Gefährdungsbeurteilungen, ggf. Explosionsschutzdokument / Basis Check Ex- Betriebsanweisungen- Instandhaltungskonzept- Prüfkonzept- Interne Betreiber-Richtlinien

Abrechnung nach Aufwand mit voraussichtlicher Obergrenze

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