Wahlprogramm der Familienpartei Deutschlands

8/15/2019 Wahlprogramm der Familienpartei Deutschlands

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Mecklenburg-Vorpommern

Hier beginnt das Wir.

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Wahlprogramm zur

Landtagswahl 201Präambel

W!" #$"% L&'(. Mecklenburg-Vorpommern kann „meer“ –

davon sind wir als Familien-Partei übereugt! Familien sind auc"

"ierulande #ern der $esellsc"a%t! &ie k'nnen Motor einer

rundum positiven (ntwicklung %ür das )and sein – von der alle

pro*tieren!

+ls Familien-Partei ste"en wir %ür einen %amiliären, einen %airen

Politikstil! ir se"en uns als .indeglied wisc"en den

etablierten Parteien, als eine #ra%t der Mitte – und doc" /enseits

über"olter )inks-0ec"ts-Muster!

ir wollen ukun%t %ür Mecklenburg-Vorpommern! (in )and, das

Mensc"en einlädt, Familien anie"t und 0aum %ür

&elbstentwicklung sc"a2t! ir wollen ein )and, das 3eimat ist

und 3eimat bietet!

ir sc"a2en ein %amilien%reundlic"es Mecklenburg-

Vorpommern! (in )and, das die )eistung der Mütter und Väter

ac"tet und den .eru% „(ltern“ anerkennt! ir glauben an die

4"ance einer %amilien%reundlic"en +rbeitswelt – und eine ec"te

Vereinbarkeit von Familie und .eru%! ir %'rdern (ntwicklung

und .etreuung unserer #inder – vorurteils%rei und

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gleic"berec"tigt! Mecklenburg-Vorpommern sagt6 7a um #ind –

und stellt eic"en %ür eine 1889 kinder%reundlic"e

$esellsc"a%t! ir %'rdern das Miteinander der $enerationen –

denn gemeinsam sind wir „meer“!

Mecklenburg-Vorpommern kann „meer“! ir wollen ein )and,

das +rbeit sc"a2t – und damit Perspektiven bietet! ir ste"en

an der &eite von Mittelstand, 3andwerk und Familienbetrieben –

sie tragen unser )and! ir %ordern und %'rdern :nnovation und

gesunden ;nterne"mergeist! ir glauben an die 4"ancen eines

„sc"lanken“ &taates, der $esetgebung mit den .ürgern wagt –

nic"t gegen sie! ir treten ein %ür ein )and, das ;mwelt und

&c"'p%ung sc"ütt – um .esten unserer nac"%olgenden

$enerationen! ;nser iel ist ein gesundes )and, das in die

$esund"eit seiner Mensc"en investiert, o"ne ;ntersc"ied von

&tadt und )and! ir %ordern me"r (insat %ür .ildung und

issensc"a%t6 &c"ulen und ;niversitäten sind


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:0 FB0 F+M:):(! ir wollen nac" 7a"re"nten der

Vernac"lässigung durc" die bis"erigen 0egierungen die Familie

wieder in den Mittelpunkt des gesellsc"a%tlic"en )ebens stellen!


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(s bleibt %estu"alten6


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angerec"net werden! (lterlic"e )eistungen müssen sic" %ür

beide (lternteile - auc" bei der 0ente - angemessen auswirken!

G es muss ein ausreic"endes #indergeld %ür die #osten, die

ein #ind verursac"t, *naniert werden! (in #inderkostengeld!

G wir seten uns da%ür ein, dass europaweit die gleic"en

&oialabgaben einge%ü"rt werden!

G das von der Familien-Partei ge%orderte stellvertretende

a"lrec"t der (ltern %ür die #inder muss verwirklic"t werden,

da viele der "eute getro2enen (ntsc"eidungen die ukun%t

unserer #inder belasten!

G .etreuung und .eratung der (ltern bei der

#indererie"ung durc" Familienberater und .eratungsstellen!

G *nanielle +nreie %ür +rbeitgeber ur Verbesserung der

4"ancen bei der iedereingliederung der (ltern in das.eru%sleben!


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eins! ir als Familien-Partei ste"en klar u einem drei

$enerationen um%assenden $enerationenvertrag und seten

uns %ür dessen ;msetung ein!

Programm

#amilie ) *enerationen

;nser iel6 #inder- und Familien%reundlic"keit soll u einem

ec"ten Markeneic"en unseres )andes werden!


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&c"a2ung eines solc"en (lterngeldes die 4"ance, gerade

Familien %ür den o"n- und )ebensraum Mecklenburg-

Vorpommern u begeistern!


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Vorpommern %ür (ltern ein stellvertretendes a"lrec"t %ür :"re

#inder! (ltern a"len &teuern %ür die #inder! Mit deren &timme

k'nnen sie auc" au% die Verwendung der $elder H! .!

Versc"uldung u )asten kommender $enerationenI (inEuss

ne"men und werden als besondere ielgruppe gegenüber

#inderlosen im politisc"en 3andeln endlic" wa"rgenommen!

*eburtshil+e

+ls einige Partei in Mecklenburg-Vorpommern widmen wir dem

="ema „Eäc"endeckende, sic"ere $eburts"il%e und

a"l%rei"eit“ ein eigenes #apitel unseres a"lprogramms!


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$eburtsortes und einer sic"eren $eburtsbegleitung ge"'ren in

die )andesver%assung! ir %ordern den (r"alt aller

beste"enden, klinisc"en $eburtsstationen – inklusive einer

iederau%na"me der Versorgung in olgast! ir treten ein %ür

die &c"a2ung kommunal getragener, durc" )andes- und (;-

Mittel ge%'rderte „$eburts"äuser“ – gerade in ländlic"en

0egionen und :nsellage! (rgänt wird dies durc" die +nstellung

„kommunaler .eratungs"ebammen und +ngeboten

kosten%reier 3ebammen-.eratung in soial sc"wierigen Fällen!

ir %ordern Hbis ur #lärung der *naniell sc"wierigen0a"menbedingungen bundesweitI ein mit )andesmitteln

unterstüttes „artegeld“ %ür 3ebammen – nac" &c"weier

Modell! :m .undesrat muss unser )and sic" um Vorkämp%er

einer %airen, angemessenen 3ebammenvergütung und der

&c"a2ung eines staatlic"en Fonds ur


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Mecklenburg-Vorpommern ist sc"on "eute vorbild"a%t, was den

+usbau der ;A-#inderbetreuung betri2t!


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#itas und #indergärten!


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$leic"eitig ist garantiert, dass #inder, deren (ltern sie

au?er"alb der #erneit selbst betreuen, keinen @ac"teil davon

"aben!

VerpEic"tende seNuelle Frü"erie"ung im $rundsc"ulalter

le"nen wir ab!

ir %ordern eine komplette $leic"berec"tigung staatlic"er,

kirc"lic"er und privater &c"ulen! ir unterstüten die :dee einer

„%reien &c"ulwa"l“ inklusive der >ption um „reglementierten

3omesc"ooling“ nac" belgisc"em Modell! Minder/ä"rigemüssen dort regelmä?ig am ;nterric"t einer oTiellen oder

einer %reien anerkannten Vor-, Primar- oder &ekundarsc"ule

des 0egel- oder F'rdersc"ulwesens teilne"men oder

nac"weisbar u 3ause unterric"tet werden – inklusive

nac"gewiesenem )e"rplan und staatlic" kontrollierter

Prü%ungen!

ir bekennen uns um „soialen )ernort &c"ule“! ;nab"ängig

von der &c"ulart muss soiales )ernen einen "o"en &tellenwert

"aben! :n #ooperation mit 7ugendverbänden, #irc"en und

anderen =rägern der 7ugendbildung unterstüten wir die

(in%ü"rung gan"eitlic"er „=age der >rientierung“ ur =eam-

und Pers'nlic"keitsbildung der &c"ülerinnen und &c"üler, auc"

ge%'rdert aus Mitteln des )andes!

ir %ordern die verme"rte (instellung von

„&c"ulsoialarbeitern“! 7enseits des normalen

;nterric"tsbetriebs kümmern diese sic" um die pers'nlic"e

(ntwicklung und den =eamgeist an &c"ulen! &oiale Probleme

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werden über diese Vertrauensleute mit den &c"ülern er'rtert,

3il%en vermittelt!

ir %ordern v'llige )ernmittel%rei"eit %ür alle &c"ülerinnen in

Mecklenburg-Vorpommern! udem %ordern wir eine

grundsätlic" kosten%reie &c"ülerbe%'rderung und deren

$arantie durc" die (in%ü"rung eines landesweiten

„&c"ülertickets“!

ir unterstüten :dee ur (in%ü"rung eines &c"ul%ac"es

„)ebenskunde“ in allen &c"ularten landesweit! (in &c"werpunktdabei müssen die .ereic"e 3ausarbeit und (rie"ung bilden,

um sc"on /unge Mensc"en %ür den &tellenwert dieser

+rbeitsleistung u sensibilisieren!

ir %ordern ein ;nterric"ts%ac" „@ac""altiges irtsc"a%ten“,

das die $rundsäte der irtsc"a%tset"ik le"rt und einen

;nterne"mergeist nac" Vorbild des „("rbaren #au%manns“

%'rdert, um die /unge $eneration u verantwortungsvollen

+kteuren des irtsc"a%tssCstems u bilden!

ir ste"en um #onept der individuellen, geielten

&c"ul%'rderung und der Viel%alt der .ildungsmodelle! ir

%ordern den (r"alt der drei &prac""eilsc"ulen in

@eubrandenburg, 0ostock und &c"werin!

;nsere &c"ulen sind – landesweit und wo"nortna", auc" in

ländlic"en 0egionen – u er"alten und u sanieren!


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bereitgestellten $elder soll aus


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ir %ordern einen +usbau der &tipendien und &ti%tungen u

&tudienwecken im )and!

Mecklenburg-Vorpommern muss weit me"r als bis"er um

eltmarkt%ü"rer „blauer Forsc"ung“ – der wissensc"a%tlic"en

Vorstu%e ur „blue economC“ und der (r%orsc"ung unserer

Meere werden!

#ooperation von &tadt und land müssen bei +nsiedlung

innovativer ;nterne"men und Forsc"ungseinric"tungen eine

weitaus gr'?ere 0olle spielen als bis"er!;niversitätsausgründungen werden bevorugt in ländlic"en

0egionen ge%'rdert!

4luster sorgen %ür eine bessere Vernetung von Forsc"ung und

irtsc"a%t sowie eine regionale eiterverwertung gewonnener

:deen!

Haushalt ) #inanzen

&c"ulden sind unverantwortlic" gegenüber unseren #indern

und #indeskindern! =rot der angespannten )age muss es

erklärtes iel der )andesregierung sein, den &c"uldenberg des

)andes und der #ommunen weiter konseuent abubauen!

Für uns als Familien-Partei gilt der


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$ro?er &tellenwert muss nun au% die :ntegration der in

Mecklenburg-Vorpommern lebenden, anerkannten Flüc"tlinge

gelegt werden! #ommunen und Volks"oc"sc"ulen spielen dabei

eine entsc"eidende 0olle, die es über das )and u unterstüten

gilt! 7ede #ommune sollte bei der (inric"tung(rnennung eines

lokalen Flüc"tlingskoordinators unterstütt werden!


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(inbrüc"e in den vergangenen 7a"ren um 5J Proent gestiegen

– nur /eder vierte Fall wird au%geklärt!


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bedeuten, %ür me"r &ic"er"eit sorgen und gleic"eitig den

ge%ä"rlic"en ildwuc"s rec"tsradikaler .ürgerwe"ren

ver"indern!


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ir bekennen uns um „.ürgermeister vor >rt“! #ommunale

&elbstverwaltung und &ubsidiarität dür%en nic"t um >p%er

immer weiterer entralisierung werden! $erade in eiten der

$lobalisierung gewinnt die „Politik vor >rt“ neu an .edeutung!

ir ste"en %ür den (r"alt der kleinen $emeinden, den (r"alt

lokaler .ürgermeister und die F'rderung politisc"er

(ntsc"eidungen vor >rt durc" leistungs%ä"ige $emeinderäte!

ir wollen eine Verwaltungsre%orm, die unseren lokalen

Mandatsträgern und .eamten die +rbeit erleic"tern sowie

.ürgernä"e %'rdert! (in +ugenmerk legen wir dabei au% die

„%amilien%reundlic"e Verwaltung“!

ir %ordern den (r"alt kommunaler ;nterne"men! O2entlic"e


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%amilien- und generationen%reundlic"e #ommune!


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(inen besonderen &tellenwert "at %ür uns als Familien-Partei

das 0ec"t au% :nklusion! ir wollen ein barriere%reies

Miteinander der Mensc"en im )and! $erade Mensc"en mit

.e"inderung oder PEegebedür%tige dür%en dabei nic"t

ausgesc"lossen werden! ir tragen soiale Verantwortung

%üreinander!

ir %ordern eine aktive 0olle des )andes, wenn es um die

:ntegration von Mensc"en mit .e"inderung in den +rbeitsmarkt

ge"t! ir %ordern eine stärkere F'rderung und ;nterstütung

der erkstätten %ür Mensc"en mit .e"inderung im )and sowie

Ma?na"men, die

8mwelt ) 7nergie

@atur und )andsc"a%t in Mecklenburg-Vorpommern sindbeeindruckend sc"'n, ein &c"at, den es unter allen

;mständen %ür die nac"%olgenden $enerationen u er"alten

gilt! +ls Familien-Partei %ordern wir aktiven, innovativen

;mweltsc"ut als einen &c"werpunkt der )andespolitik!

Mecklenburg-Vorpommern steckt voller (nergie! +ls Familien-

Partei unterstüten wir nac"drücklic" den +usbau regenerativer(nergien – beste"en aber darau%, gro?e indkra%tpro/ekte

grundsätlic" über lokale .ürgerentsc"eide abusic"ern!

;nser )and kann weit me"r als bis"er ein %ü"render &tandort

%ür ;nterne"men der sogenannten „.lue (conomC“ werden –

also dem irtsc"a%tsbereic", der sic" in gro?er Viel%alt vom

Meer ableitet!

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Wirtscha+t ) Mittelstand

;nser )and kann sic" nur dann er%olgreic" entwickeln, wennirtsc"a%t und Mittelstand es dem gleic"tun! +ls Familien-Partei

%ordern wir eine neue F'rder- und $ründerkultur %ür

Mecklenburg-Vorpommern!


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+ls Familien-Partei stellen wir uns gegen überogene #ürungen

im #ulturetat! ir regen udem die $ründung einer

„#ultursti%tung MV“ unter .eteiligung privater $'nner und der

irtsc"a%t an! (in F'rderprogramm „.ürger sti%ten“ soll udem

die $ründung lokaler #ultursti%tungen in MV anregen!

ir %ordern den (r"alt des Volkst"eaters 0ostock im Vier-

&parten-#onept!

ir wollen die weitere F'rderung und den (r"alt der über 1J8

Museen in Mecklenburg-Vorpommern! usätlic" %ordern wir ein)andesprogramm „FaMuseum 5858“ um konseuenten +usbau

der Museumspädagogik inklusive des +u%baus einer eigenen

+bteilung im #ultusministerium!

ir %ordern ein stärkeres +ugenmerk von )and und #ommunen

au% den .ereic"


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Finanierungspläne und :deen um (r"alt der wertvollen

$ebäude u entwickeln!

ir verurteilen die .eeinEussung der )andesmedien durc" die

Politik und die parteipolitisc"e .esetung der Medienbeiräte!

ir wollen eine stärkere demokratisc"e )egitimierung der

Medienbeiräte!

Verkehr 4au ) (igitales

:n%rastruktur ist wic"tig %ür ein )and – und doc" muss gerade

"ierbei immer darau% geac"tet werden, dass sie den Mensc"en

dient! @ac" diesem Prinip unterstüten wir als Familien-Partei

den gleic"berec"tigten +usbau der Verke"rsin%rastruktur %ür

+uto, .a"n, Fa"rrad und Fu?gänger sowie &c"i2%a"rt!

rtsbereic" der

Verke"rssic"er"eit ein gro?es +ugenmerk u widmen! (in&onderpro/ekt „MVerke"rssic"er 5858“ soll binnen 15 Monaten

die ge%ä"rlic"sten Punkte unserer )andesstra?en ermitteln und

gemeinsam mit den betro2enen #ommunen )'sungswege

erarbeiten!


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um%assender Prävention und Verke"rserie"ung in &c"ulen und

#itas – etwa nac" dem (r%olgsmodell „Pol


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ländlic"er 0egionen u entwickeln!


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Mindeststandards u garantieren und PEegemissbrauc" u

ver"indern!

4und ) 7uropa

ir %ordern eine starke, %amilien%reundlic"e 0olle der

)andesregierung im .undesrat!

(uropäisc" muss das )and seine (inspruc"srec"te nuten, um

die Politik in .rüssel konstruktiv mitugestalten!

ir %ordern den weiteren, konstruktiven +usbau der

@ac"barsc"a%tspolitik mit Polen und eine bewusste F'rderung

grenübergrei%ender Ma?na"men!

*lobal denken lokal handeln.

+ls Familien-Partei bekennen wir uns ur globalen

Verantwortung durc" lokales 3andeln!

ir %ordern ein %aires MV! .is spätestens 5858 ist der #onsum

von #a2ee und =ee in allen '2entlic"en (inric"tungen des

)andes au% „%airtrade“-Produkte umustellen!

.egegnung ist Verständigung!


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)eben u er%üllen!

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