Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre

Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch

unzulässig ist

Referenten: Dirk Hinz, Waldemar Straumberger

Gliederung

1. Was ist Folter?

2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?

4. Diskussion

Was ist Folter?Definition laut Bundesgesetzblatt 1990 Teil II S. 246:

(1) Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck „Folter“ jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind. (Quelle: 1.)

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Psychische Folter:

Interrogative (fragende)

Folter

Androhung von Tod

Einzelhaft

(Quelle: 2.)

Physische Folter:

Verstümmelung

Elektroschock

Kitzeln

Vergewaltigung

Drogenmissbrauch/

Zwangsmedikation

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Warum ist Foltern manchmal moralisch erlaubt?

Steinhoff definiert Folter vorab nicht

Beschränkung auf interrogative (fragende) Folter

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoff:

• Töten ist manchmal

gerechtfertigt

• Töten ist schlimmer als

Foltern

Foltern ist manchmal

gerechtfertigt

Shue:

• Rechtfertigung vom Töten

ist nicht vergleichbar mit

Rechtfertigung vom

Foltern

• (Empirisch nicht belegt,

dass Töten schlimmer ist

als Foltern)

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoff:

• Inhalt des Kriegsrechts ist

nicht Angriff auf Wehrlose

• sondern Prinzip der

Proportionalität

• Was soll daran unfair sein,

Wehrlose im Krieg zu

töten?

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Shue:

• Ius-In-Bello-Prinzip

(Theorie des gerechten

Krieges)

Steinhoff:

• Rechtfertigungslast sollte

für 1., 2. & 3. Person gleich

groß sein

• Sussman bleibt die

schwere

Rechtfertigungslast

schuldig

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3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Sussman:

• Besonders große

Rechtfertigungslast für

Folter

• Folter nicht schlimmer als

ungerechtfertigtes Töten

& Verstümmeln

Steinhoff:

• Auf 1.e Person bezogen:

Foltern weniger schlimm

als Töten (Bsp. 10

Gefangenen)

• Selbstbetrug nicht nur bei

Folter, sondern auch bei

Raubüberfall

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Sussman:

• Folter ist erzwungener

Selbstbetrug

Steinhoff:

• Würde Unschuldiger zählt

mehr als Würde

Schuldiger

• Rettungsfolter moralisch =

Selbstverteidigung

• (Würdekollision: Alle

Menschen sind gleich)

• (Wann ist man schuldig?)

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Steinhoff:

• Selbstverteidigung auch

nicht legitim, da Absicht

des „Angreifers“ nicht

bekannt ist

Weisberg:

• (Vermeintlicher) Täter?

• Täter könnte lügen?

• (Heiligt der Zweck alle

Mittel?)

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoffs Resümee

• Es gibt kein zwingendes Argument für ein moralisches

Verbot von Folter

• Unter bestimmten Umständen kann Folter gerechtfertigt

werden

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

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Ist Institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?

• Institutionalisierte Folter

• Staatlich autorisierte Folterbefehle

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Dershowitz:

• Für richterliche

Folterbefehle

• These: Folterbefehle

würden Folter reduzieren

Steinhoff:

• Nach deutschem Recht:

Keine Folter

(Menschenwürde)

• Behauptung, kein

empirischer Beweis

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Dershowitz:

• Durch autorisierte

Methode kleinere

Dunkelziffer

Steinhoff:

• Folterer, die nicht entdeckt

werden, brauchen keine

Entschuldigung

• Aufweichung

(Präzedenzfälle)

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3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Dershowitz:

• Zwar Rückschlag für

Menschenrechte, ABER

Inhaftierung auch

„schmerzlich“

• Inhaftierung kann

schlimmer sein als Folter

Steinhoff:

• Foltergesetz evtl.

überflüssig, weil Fälle

selten sind

• Inhaftierung ist nicht auf

Zufügung von Schmerzen

ausgelegt

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Diskussion

Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Ist Institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?

Wo würdet ihr die Grenze für Folter ziehen?

Ist ein Gesetz nötig, wenn die Grenzsetzung nur

wenige Fälle betrifft?

Prävention vs. Missbrauch: Was ist

wahrscheinlicher?

Seht ihr eine Gefahr der Aufweichung?

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Beispiel der 10 Gefangenen

Man hat die Wahl

1. Einen

Gefangenen 2

Stunden foltern

2. Einen

Gefangenen

töten

3. Bei keiner Wahl:

Alle 10

Gefangenen

werden getötet

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Beispiel der 10 Gefangenen

Würdet ihr eher Foltern oder Töten?

Wolltet ihr eher gefoltert oder getötet werden?

Hängt die Entscheidung von der Schwere der Folter

ab? (bleibende Schäden?)

Gibt es noch andere Aspekte von denen eure

Entscheidung abhängt?

1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?

3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Umfrage nach Diskussion

1. Hat sich eure Einstellung zur Folter geändert?

2. Warum?

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Quellen:1. http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Menschenrechte/Download/_

C3_9CbereinkommenGegenFolter.pdf

(Abgerufen: 14.06.2010, 00:04 UTC)

2. Seite „Folter“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Juni 2010, 16:42 UTC.

URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Folter&oldid=75534964 (Abgerufen: 13. Juni

2010, 23:22 UTC)

3. Steinhoff, Uwe: Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch

Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist. In: Lenzen, Wolfgang (Hrsg.): Ist Folter erlaubt?

Juristische und philosophische Aspekte, Paderborn 2006: 173-197.

4. 1. Teil: Die Formen der Folter – Elektrische Schläge URL:

http://members.internettrash.com/rolfbmiller/start1.htm (Abgerufen: 22. Juni 2010, 14:36 UTC)