BrandenburgischeLandeszentrale frpolitische Bildung

WasserZukunftsressource zwischenMenschenrecht und Wirtschaftsgut,Konflikt und Kooperation

17Internationale Problemeund Perspektiven

Jochen Franzke (Hrsg.)

2

Ohne Wasser, merkt euch das,wr unsre Welt ein leeres Fass.

Aus der Oper Der Wassertrgervon Luigi Cherubini, 1800 Paris.

3

Jochen Franzke (Hrsg.)

WasserZukunftsressource zwischenMenschenrecht und Wirtschaftsgut,Konflikt und Kooperation

Internationale Problemeund Perspektiven17

4

ImpressumCopyright 2008

Brandenburgische Landeszentralefr politische Bildung

Herausgeber:Jochen Franzke

ISBN 3-932502-51-5

Gestaltung und Realisierung:Bauersfeld Werbeagentur

Druck:Druckerei Arnold, Grobeeren

Diese Verffentlichung stellt keineMeinungsuerung der BrandenburgischenLandeszentrale fr politische Bildung dar.Fr inhaltliche Aussagen tragen die Autorendie Verantwortung.

5

Inhaltsverzeichnis

Jochen FranzkeWasser als Zukunftsressource. Einleitung

Teil 1Thomas Kluge, Ulrich ScheeleZwischen Wirtschaftsgut und Menschenrecht:Wasserversorgung und Millennium-Ziele

Elke Herrfahrdt-Phle, Imme ScholzWasser, Armut und Klimawandel

Claudia von Braunmhl Partizipation in der Versorgung mit Wasser

Teil 2Ines DombrowskyKonflikt und Kooperation an grenzberschreitenden Flssen

Christiane FrhlichWasserverteilungskonflikte Vier Fallstudien

Jenniver SehringWasserpolitik an grenzberschreitenden Flssen in Zentralasien

Romin KhanZwischen Ware und Verfassungsrecht. Wasser in Sdafrika

Bettina Khler Politische kologie der Inwertsetzung von Wasseram Beispiel Lateinamerikas

Timothy MossTransformation der Wasserpolitik in Ostdeutschland

Teil 3Jochen FranzkeSchlussbemerkungen

Kai KleinwchterStatistiken

Zu den AutorenKommentierte Internet-InformationsquellenAbkrzungsverzeichnisAbbildungsverzeichnis

6

13

29

43

57

71

85

99

113

125

139

145

154155159161

6

Jochen FranzkeWasser als ZukunftsressourceEinleitungWasser ist Leben der oben zitierte Satz des Wassertrgers macht knstle-risch deutlich, dass sich die Menschen seit jeher dieser zentralen Rolle desWassers bewusst waren. Der moderne Mensch in den entwickelten Lnderndes Nordens hat diese Einsicht jedoch immer mehr verdrngt. Dies scheintsich nun zu ndern. Fr die Menschen im Sden hingegen ist Wasser weitereine tagtglich hart umkmpfte Ressource.

In unserem Zeitalter der Globalisierung und zunehmender internationa-ler Verflechtungen sowie des Klimawandels gewinnt Wasser, vor allem S-wasser, als Lebens- und Machtfaktor eine ganz neue Rolle im Leben jedeseinzelnen Menschen, jeder Nation und in den internationalen zwischenstaat-lichen Beziehungen insgesamt. Es entscheidet mit ber Lebenschancen undber politische bzw. wirtschaftliche Macht. Die Versorgung mit (Trink)-Wasserbildet daher eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Aufgabe dieser Publikation ist es, die verschiedenen Fassetten der Res-source Wasser faktenreich, anschaulich und zugleich mit wissenschaftlichemAnspruch sichtbar zu machen. Wasser wird dabei zumeist als Synonym frSwasser verwendet. Im ersten Teil der Publikation geht es um die verschie-denen Dimensionen der Wasserfrage. Diese Ressource ist zugleich ein spezifi-sches Wirtschaftsgut, uneingelstes Menschenrecht, Quelle von Wohlstandbzw. Armut sowie zunehmend eingeforderter Gegenstand brgerschaftlicherPartizipation. Im zweiten Teil der Publikation werden anhand von Beispielenaus Mittelasien, dem Nahen Osten, Afrika, Lateinamerika und Europa dieKonflikte bzw. die Kooperation in Wasserfragen (vor allem an groen Flssen)sichtbar gemacht. Diese unvollstndige Aufzhlung zeigt, dass sich alle zentra-len Konfliktlinien unserer Zeit am Thema Wasser nachweisen lassen.

Beitrge im Teil 1

Die Beitrge in diesem Buch beginnen mit einer Untersuchung von ThomasKluge und Ulrich Scheele zur Zukunft der Versorgung mit (Trink-)wasser imSpannungsfeld zwischen Wirtschaftsgut und Menschenrecht. Sie gehen da-von aus, dass die Versorgung mit (Trink-)wasser eine der zentralen Herausfor-derungen des 21. Jahrhunderts bildet. Die dabei auftretenden Probleme wer-den sich vor allem als Folge des Klimawandels global weiter verschrfen. Dieweltweite Wasserkrise wird Nutzungskonflikte zwischen Nationen, aber auchsoziale Problemlagen und Verteilungskonflikte innerhalb von Staaten verschr-fen. Ein besseres Wasser-Management wird entscheidend sein fr den wirt-schaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt in vielen Teilen der Welt.

7

Als zentrale Auseinandersetzung um die Wasserversorgung der Zukunftsehen Kluge und Scheele den Gegensatz Wasser als Ware vs. Wasser alsMenschenrecht. Sie halten die Konstitution des Wassers als Menschenrechtfr unerlsslich, um die internationale Wasserkrise zu lsen. Dieser Konfliktkann weitgehend aufgelst werden, wenn das Menschenrecht auf Wassernicht als Gegensatz zu der konomischen Interpretation aufgefasst wird, son-dern als ein komplementrer Baustein zur Erreichung der Millennium-Ent-wicklungsziele der Vereinten Nationen (Millennium Development Goals)betrachtet wird. Privatisierungsprogramme sollten daher knftig strker mitAnforderungen an deren Regulation verbunden werden. Vor allem Vertei-lungsaspekte und soziale Auswirkungen mssen bereits bei der Ausgestaltungder Privatisierung und nicht erst bei spteren Korrekturen bercksichtigt wer-den.

Schlielich machen Kluge und Scheele darauf aufmerksam, dass die Instru-mente zur Lsung der Versorgungsprobleme in den Entwicklungslndern wei-testgehend auf den konomischen und institutionellen Strukturen der Indus-trienationen und den mit den dortigen traditionellen Infrastrukturmodellengemachten Erfahrungen basieren. Diese Strukturen unterscheiden sich jedochdeutlich von denen der Entwicklungslnder. Statt diesen mit der Privatisierungein Modell zu verkaufen, das selbst in den exportierenden Industrielndernzur Debatte steht, sollte ber alternative Modelle nachgedacht werden. DieAutoren pldieren fr bessere Regulierung statt ungebremster Privatisierungim Wassersektor. Lokal und regional angepasste Lsungen, die Mitspracheder Betroffenen bei Investitionsplanungen und bei der Ausgestaltung derInfrastruktur sind dabei besonders notwendig.

Der zweite Beitrag von Elke Herrfahrdt-Phle und Imme Scholz befasstsich mit den Auswirkungen des Klimawandels auf den Wasserhaushalt unddie Verfgbarkeit von Wasser in Entwicklungs- und Schwellenlndern. Alleinim subsaharischen Afrika haben 42 % der Bevlkerung keinen Zugang zusauberem Trinkwasser mit vielfltigen wirtschaftlichen und sozialen Folgen.Zu den direkten Auswirkungen der langfristig vernderten Wasserverfg-barkeit auf die Bevlkerung in Entwicklungslndern zhlen die Autoren auchdie weitere Verschlechterung der Versorgung mit Trinkwasser, in deren Folgesich Krankheiten wie Typhus, Cholera etc. weiter ausbreiten werden. Nebendiesen direkt mit dem Klimawandel verbundenen Herausforderungen beste-hen auch indirekte Herausforderungen (z. B. die geringe Anpassungskapa-zitt dieser Lnder, hervorgerufen durch schwache Regierungen, schwerfl-lige Brokratien, Korruption).

Nicht zuletzt wegen dieser verringerten Anpassungsfhigkeit sollte einearmutsorientierte, integrierte und nachhaltige Wasserpolitik als Teil derinternationalen Entwicklungspolitik die Folgen des Klimawandels strkerbercksichtigen. Das gilt insbesondere fr den afrikanischen Kontinent, deram strksten vom Klimawandel betroffen sein wird und gleichzeitig ber dasgeringste Anpassungspotential verfgt. Herrfahrdt-Phle und Scholz weisen

8

dabei auf neuere Anstze im Wassersektor wie das Integrierte Wasserres-sourcenmanagement (IWRM) und das Adaptive Management (AM) hin.

Claudia von Braunmhl befasst sich in ihrem Beitrag mit den Mglich-keiten und Grenzen der Partizipation der Brger in der Wasserversorgungund -entsorgung. Diese gehrt weltweit als Teil der Grundversorgung zu denstaatlichen und auch staatlich zu erbringenden Dienstleistungen. Die Rolledes Staates in der Wasserpolitik wie auch die entwicklungspolitische Praxishaben sich allerdings im Lauf der Jahrzehnte radikal gewandelt. In den1990er Jahren ist der Privatsektor von Entwicklungsagenturen zunehmendgedrngt worden, sich am Ausbau der Wasserversorgung zu beteiligen bzw.Wasser als lukrative Profitquelle zu entdecken. Zeitgleich hat sich das Prinzipund langfristige Ziel der Vollkostendeckung einschlielich einer fr angemes-sen erachteten Gewinnerwartung durchgesetzt. Im Konflikt um staatlicheoder private Wasserversorgung prallen verschiedene Sichtweisen weltweitaufeinander. Anhnger der Kommerzialisierung erklren Wasser zum kono-mischen Gut und zur verkuflichen Ware. Menschenrechtler gehen davonaus, dass der Zugang zu sauberem Trinkwasser ein elementares, nicht ver-handelbares Menschenrecht bildet. Andere sehen Wasser als Gemeinschafts-gut, das in ffentlichem Eigentum bleiben muss und jenseits von Gewinn-orientierung als dem Gemeinwohl verpflichtete ffentliche Dienstleistung zuverwalten und demokratisch zu kontrollieren ist.

Die fr Privatisierungen ins Feld gefhrten Begrndungen (Kapitalman-gel der Kommunen, ineffiziente und korrupte ffentliche Verwaltung, wach-sende Wasserknappheit und uerst ungleich verteilte Wasserversorgung)treffen allzu oft zu. Als nicht zutreffend hingegen hat sich nach Auffassungvon Braunmhl erwiesen, dass durch Privatisierung des Wassers eine erwei-terte und kostengnstige Versorgung zu erreichen sei. Den Kampf gegen diePrivatisierung macht die Autorin ebenso plastisch (an Beispielen aus Bolivienund Brasilien) wie jene Probleme, die entstehen, wenn Mitbestimmungs-rechte der organisierten Brgerschaft erkmpft worden sind.

Von Braunmhl zeigt schlielich, das