Wozu braucht die Verwaltung die Umweltökonomie

Lebensministerium (BMLFUW)Abteilung V/10 – Umweltökonomie und Energie

Mag.a Ulla Hlawatsch

18. Mai 2009

Aufgabenbereiche der Abteilung

Umweltökonomie Umweltökonomische Instrumente (Steuern, Subventionen, Emissionshandel) Ökonomische Modellierung von Nachhaltiger Entwicklung Gesamtwirtschaftliche Effekte umweltpolitischer Maßnahmen Ökologische Gesamtrechnungen (MFA, NAMEA) Ökologische Geldanlagen – Grünes Geld Mitarbeit -umweltökonomische Expertengruppen der OECD und EU

Energie Energieeffizienz; Energiedienstleistungen, Gebäudecontracting Erneuerbare Energieträger Energiemarktliberalisierung Ökostromgesetz Energie- und Klimaschutzfonds klima:aktiv: http://www.klimaaktiv.at

Aufgabenbereiche der Abteilung

Typische Aufgaben in einer Grundsatzabteilung

Vertretung des BMLFUW Erarbeitung und Umsetzung von Initiativen des BMLFUW Mitarbeit in hausinternen Arbeitsgruppen (z.B. Klimastrategie, EU-Prozesse) Koordinationsarbeiten im Haus und mit anderen Ministerien und

Institutionen Ausschreibung, Vergabe und Betreuung von Forschungsaufträgen/

Expertengutachten Bewertung von Förderansuchen; Abwicklung von Förderungen Informationen von HBM, SC; Briefing Vorbereitung von Reden, Besuchen, Terminen des HBM/Ministers/AL Beantwortung von Anfragen Jurorentätigkeiten (Energy Globe, Contractingpreis,..) Bewertung von Projektanträgen für EU-Förderprogramme

Umsetzungsfragen der Umweltpolitik

Beispiele konkreter Projekte der Abteilung mit Schwerpunkt auf umweltökonomischen Fragestellungen:Ökologisierung des Fiskalsystemes: Ökologische Steuerreform Reform umweltkontraproduktiver Subventionen Finanzausgleich & Nachhaltige Entwicklung

Pkw-Road Pricing Flugverkehrsbesteuerung

Gesamtwirtschaftliche Effekte umweltpolitischer Maßnahmen: „Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im Konsum“ „Ansätze zur Modellierung einer nachhaltigen Entwicklung" „Ressourceneinsparungen Austria“ (SERI)

Arbeitsplatzeffekte Erneuerbare und Energieeffizienz

Ökologische Gesamtrechnungen Sozialkapital Grünes Geld

Europäische Union – aktuelle Prozesse

RL Emissionshandel und Review RL (noch 2009) Novellierung RL Energiebesteuerung (Vorschlag der EK) RL Emissionshandel Flugverkehr (2009)

Grünbücher und Mitteilungen der EK z.B. Grünbuch zu Marktbasierenden Instrumenten (2007)

Internationale Umweltpolitik

OECD – Organisation for Economic Co-Operation and Development

WTO/GATS: Handel und Umwelt – EU-DL-Richtlinie

Ökologisierung des Fiskalsystems

Ökologische Steuerreform

Reform umweltkontraproduktiver Subventionen

Finanzausgleich & Nachhaltige Entwicklung

Hauptaussagen bzw. Empfehlungen von ökonomische Studien in Bezug auf die Ausgestaltung der ÖSR

Optimale gesamtwirtschaftliche Effekte: dynamische Einführung der Steuer: langfristig orientierte Umsetzungsstrategie Rezyklieren des Steueraufkommens Ankündigungseffekte Umgang mit Wettbewerbsaspekten:

Steuerreduktionsregeln für die Industrie daher gewissen Kriterien entsprechen:

zielorientiert und anreizkompatibel relativen Preise sollten zumindest annähernd die

Umweltrelevanz eines Energieträgers wiedergeben. Steuerbasis und Steuersatz sollten den Umweltschaden

wiedergeben Pragmatischer Zugang: Standard Preisansatz

Energiesteuer

EU-RL Besteuerung von Energieerzeugnissen (1.1.2004) Minimumsteuersätze für Mineralöle, Erdgas, Elektrizität und Kohle Steuerreduktionsregelung für energieintensive Industrien

Nationale Energieabgaben(Erdgas- u. Elektrizitätsabgabengesetz, Kohleabgabengesetz, Mineralölsteuergesetz)

1996: Einführung Energiesteuer auf Gas und Strom 2000: Erhöhung der Elektrizitätsabgabe 2004: Einführung der Kohlebesteuerung und Erhöhung der

Erdgasabgabe; Erhöhung MÖST (Heizöl, Benzin und Diesel) - Anpassung bei Diesel zur Einhaltung des Mindeststeuersatzes der EU-RL

2005 Spreizung des Steuersatzes bei Diesel gemäß Biotreibstoffanteil und Schwefelgehalt

2008 Erhöhung Steuersatz Diesel um 5 Cent und Benzin um 3 Cent

Exkurs: Energieabgaben in Ö • Treib- und

BrennstoffeSteuersatz ab

1.1. 2002 in Ö

in Cent

Steuersatz ab 1.1. 2004 in

Öin Cent

SteuersatzStand 2009

Mindeststeuersatz ab 1.1.

2004 in EUin Cent

Benzin (unverbleit) mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

40,7 /l 41,7/l 35,9/l

Benzin (unverbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

44,2/l

Benzin (unverbleit) mit einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

40,7/l 43,2/l 35,9/l

Benzin (unverbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

47,5/l

Benzin (verbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

51,4/l

Benzin (verbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

54,7/l

Exkurs: Energieabgaben in Ö• Treib- und Brennstoffe Steuersatz ab

1.1. 2002 in Öin Cent

Steuersatz ab 1.1. 2004 in Ö

in Cent

SteuersatzStand 2009

Mindeststeuersatz ab 1.1. 2004

in EUin Cent

Diesel mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

28,2/l 30,2/l 30,2/l

Diesel mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg

34,7/l

Diesel mit einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

28,2/l 31,7/l 30,2/l

Diesel mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg

37,5/l

Reine Biokraftstoffe 0/l

Ofenheizöl (extra leicht) 6,9/l 9,8 /l 2,1/l

Heizöl (leicht, mittel und schwer) 3,6/l 6/l 1,5/l

Erdgas Haushalte 4,36/m3 6,6/m3 1,08/m3

Erdgas Industrie 4,36/m3 6,6/m3 0,54/m3

Strom Haushalte 1,5/kWh 1,5/kWh 0,1/kWh

Strom Industrie 1,5/kWh 1,5/kWh 0,05/kWh

Kohle Haushalte 0 5/kg 0,108/kWh

Kohle Industrie 0 5/kg 0,054/kWh

Technologien und Wirkungen von Pkw-Road-Pricing im Vergleich (August 2004)

Untersuchte Wirkungen Verkehr Umwelt Volkswirtschaft

Quelle: Steininger, Gobiet (2004)

Flugverkehrsbesteuerung

Flugverkehr gegenwärtig in Ö von MÖSt. und MWSt. ausgenommen Problem:

Verkehrsleistung stark steigend Emissionen besonders klimarelevant

Politikmaßnahmen: Einbeziehung in den Emissionshandel Kerosinbesteuerung – Hindernisse: UN Empfehlungen; bilaterale Verträge freiwillige Vereinbarungen

jüngere Entwicklungen EU Flugverkehrsbesteuerung möglich durch RL zur Besteuerung von

Energieprodukten RL Emissionshandel für EU Flugverkehr (2009)

Environmentally Counterproductive Support MeasuresEnergie und Verkehr (Feb. 2002) Energie

Direkte Förderungen Förderungen für den Kohlebergbau F&E-Förderungen für fossile und Nuklearenergie Wohnbauförderung

Indirekte Förderungen Energieabgabenbefreiung und –vergütung Mineralölsteuerbefreiungen Nichtbesteuerung von Kohle

Ordnungsrechtliche und regulative Maßnahmen Beihilfen für Stranded Investments für

Elektrizitätserzeuger Bauordnungen der Länder

Environmentally Counterproductive Support MeasureEnergie und Verkehr (Uni Graz; WIFO 2002)

Verkehr

Ordnungsrechtliche Unterstützungsmaßnahmen Verpflichtung zur Errichtung von Pkw-Stellplätzen Wohnbauförderungsrecht Raumordnungsregulierungen

Fiskalische Unterstützungsmaßnahmen Pendlerpauschale amtliches Kilometergeld öffentliche Straßeninfrastrukturfinanzierung Grundsteuerbefreiung für Verkehrsflächen

Nachhaltigkeit des Finanzausgleich in Ö; TU Wien 2006

Nachhaltige Finanzreform öffentliche Einnahmen und Ausgaben Finanzbeziehungen/ Finanzausgleich

Ökologische Dimension des staatlichen Handelns im Lichte des Finanzausgleichs

Analyse der Ausgaben nach ökologischen Kriterien Besteuerungskompetenzen und intragovernmentale Transfers

Beitrag des Finanzaugleichs zur Nachhaltigkeit der räumlichen Siedlungsentwicklung

Analyse der Ausgaben nach räumlichen Aspekten Mittelausstattung der Gebietskörperschaften

Ergebnisse: Besteuerungskompetenzen bei lokalen Externalitäten an Gemeinden: Verkehr Förderung der Bildung kleiner regionaler Zentren

Ökonomische Modellierung Nachhaltiger Entwicklung

PROJEKTE

“Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im privaten Konsum” (2002)

„Ansätze zur Modellierung einer Nachhaltigen Entwicklung“ (2004)

„Ressourceneinsparungen Austria“ (2006)

Projekt: Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im privaten Konsumam Beispiel Raumwärme und Verkehr; WIFO 2002 Modellierung

Berücksichtigung der Stock-Flow-Beziehungen Anpassungskosten beim Kapitalstock Abbildung möglicher (exogener) Änderungen in

Präferenzen durch „Demand Shifts“

Ansätze zur gesamtwirtschaftlichen Modellierung einer nachhaltigen Entwicklung; 2004

Kriterien für ein österreichisches Nachhaltigkeitsmodell Berücksichtigung des Drei-Säulenmodells Darstellung möglichst vieler Interdependenzen Darstellung der Entkopplung Technischer Wandel und Berücksichtigung von Stock-

Flow-Beziehungen Soziale Wohlfahrt und Indikatoren für Nachhaltigkeit Modellierung des Außenhandels Szenarienanalyse und Instrumente Empirische Fundierung

Projekt „RESA“

• Fragestellung:Welche Auswirkungen auf Beschäftigung, Wirtschaft und Umwelt lassen sich für die österreichische Volkswirtschaft ableiten, wenn Unternehmen verstärkt in Ressourcenproduktivität investieren und damit die innerbetrieblichen Kosten senken?

• Projektpartner:Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (Osnabrück, Prof. Bernd Meyer – Panta Rhei); SERI; 2006

• Ergebnisse: selbst bei 20% Erhöhung der Ressourcenproduktivität werden positive Umwelteffekte durch den Reboundeffekt (zusätzliches Wirtschaftswachstum durch erhöhte Ressourceneffizienz) aufgehoben

Projekt: Ressourceneinsparungen Austria “RESA”

„Green Jobs“ in Ö tragen zu einem beträchtlichen Anteil an den gesamten Beschäftigten bei - 4,5% - und weisen ein hohes Wachstumspotenzial auf.

Umweltschutzinvestitionen – 17.000 Beschäftigte Sachausgaben für den Umweltschutz – 15.000 Umweltorientierte Diensleistungen – ca. 111.000 Erneubare Energien – 36.000 Insgesamt: 179.000 Beschäftigte

Projekt Green Jobs

Ökologische Gesamtrechnungen

Satellitenkonten Materialflussanalyse (MFA) NAMEA – National Accounts Matrix including Environmental Accounts Ökoindustrien Ökosteuern Naturvermögen

Statistik Österreich: www.statistik.gv.at

ÖGR - Materialflussanalyse

ÖGR - Materialflussanalyse

ÖGR - Materialflussanalyse

Wirtschaftswachstum, Materialverbrauch und Materialintensität in Österreich

1985-2003

70

80

90

100

110

120

130

140

150

160

1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003

Index 1985 = 100

BIP real

Direkter Materialinput (inkl. Exporte)

Inländischer Materialverbrauch (ohne Exporte)

Materialintensität

ÖGR - Materialflussanalyse www.materialflows.net: new online portal for material flow data

Sozialkapital

SOZIALKAPITAL

Soziale Erfolgsfaktoren - Broschüre Veranstaltungen

Publikation „Sozialkapital – neuer Zugang zu gesellschaftlichen Kräften“ im Dezember 2006

Thema auf www.nachhaltigkeit.at

„Grünes Geld“ • Highlight 2006: Nachhaltigkeitszertifizierung

Mitarbeitervorsorgekassen

• Plattform ethisch-ökologische Geldanlagen

• www.gruenesgeld.at: Relaunch der Website mit erweiterten Inhalten

• Zertifizierung: Fortführung der Zertifizierung von Mitarbeitervorsorge- und Pensionskassen

• Nachhaltige Veranlagungsformen für Gemeinden

Zentrale Rechtsakte Energie

EU-RL Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden Nationale Mindeststandards für Gesamtenergiekennzahl Energieausweis für Gebäude Inspektionspflicht von Heizkesseln und Klimaanlagen Umsetzungsfrist bis 2006 (bzw. 2009)– Länder säumig

Aktuelle nationale Regelungen Länderkompetenz Bauordnungen: Bauteilbezogene Mindeststandards Anreize durch Wohnbauförderung (z.T.: Energiekennzahlen)

Energieeffizienz von Gebäuden

Zentrale Rechtsakte Energie

EU-RL Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen RL seit 2006 Nationales Energieeinsparziel: 1% p.a. für 9 Jahre (2015) gegenüber Baseline

EU-RL Ecodesign energiebetriebener Produkte Rahmenrichtlinie 2005 Mindestanforderungen umweltgerechte Gestaltung

EU-RL Kraftwärmekopplung (KWK) Beschlussfassung 11/02/2004 Verbesserte Rahmenbedingungen zur Erhaltung bestehender und Errichtung

hocheffizienter neuer KWK-Anlagen Herkunftsnachweis für KWK-Strom Umsetzung durch ELWOG Novelle 2006

EU-RL zu Energieeffizienz und KWK

Zentrale Rechtsakte Energie

Strom Binnenmarkt-RL und „Beschleunigungs-RL“ EU-weite Stromkennzeichnung (Herkunftsnachweis) Elektrizitätswirtschafts-u.-organisationsgesetz (ElWOG 1998,

Novellierung zuletzt 2006) Wettbewerbsregeln und 100%-ige Marktöffnung Regulierungsbehörde (E-Control)

Erdgas Binnenmarkt-RL und „Beschleunigungs-RL“ Gaswirtschaftsgesetz (GWG 2000, Novellierung zuletzt 2006) Wettbewerbsregeln und 100%-ige Marktöffnung Regulierungsbehörde (E-Control)

Energiemarktliberalisierung

Österr. Rechtsakte Energie /Ökostrom

EU-RL Strom aus Erneuerbaren Energieträgern (eE) Nationale Richtziele für Strom aus eE EU-Ziel: Steigerung des eE-Anteils von 13% (Basis 1997) auf 21% bis

2010 (EU 25) Österreich-Ziel verankert im Ökostromgesetz: Steigerung des eE-

Anteils von 70% auf 78,1% bis 2010 (Fußnote: Basis 56,1 TWh -> Ziel: 43,8 TWh; ohne Fußnote: Basis: 74,6 TWh -> Ziel: 58,3 TWh; Schätzung 2010: 45 TWh)

Maßnahmen des Bundes, die Fachabteilung umsetzt Ökostromgesetz (2002, Novelle 2006; Novelle 2008 und neue

EinspeisetarifVO) klima:aktiv- Klimaschutzinitiative mit insg. 23 Programmen, 16

davon für Erneuerbare > www.klimaaktiv.at Demonstrationsprojekte der öffentlichen Hand z.B. Bundescontracting, Beschaffung nach ökologischen

Leitlinien Energie- und Klimaschutzfonds - 500 Mio. € schweres

Förderinstrument um Forschungs- und Technologieimpulse für mehr Klimaschutz und eine nachhaltige Energieversorgung auszulösen

rasche Umsetzung des Ende Oktober 06 von der EK veröffentlichten Aktionsplanes zur Steigerung der Energieeffizienz-> minus 9% bis 2017 (1. EE-Aktionsplan Mitte 07 an EK)-> dazu 15a- Vereinbarung zwischen BMWA und Ländern

ÖkostromgesetzGroßer Anlagenboom durch ÖSG-2002: Mindestziel von mind. 4% Ökostrom (aus Biomasse, Biogas, Wind, Sonnenenergie,…) bis 2008 bereits 2005 erreicht; 2007 Ökostromquote von von 7,6% erreicht Novelle-2006 brachte massiven Rückgang bei neuen Ökostromanlagen: Hauptgründe: knapp bemessene, degressive Einspeisetarife, massive Preissteigerungen bei NAWAROS

Deckelung der Gesamtkosten bzw. des Budgets (first come – first get Prinzip)Investförderung für mittlere Wasserkraft 10-20 MW und neue fossile KWKÖMAG: Ökostromabwicklungsstelle

Inhalte Ökostrom- Novelle 2008 Ziel: Gesamtanteil von 15% gemessen an der Abgabemenge an

Endverbraucher erzeugt wird. 15% sind ca. 10 TWh. Erhöhung des zusätzlichen Unterstützungsvolumens von 17 auf 21

Mio. € ab 2009 Erhöhung der Förderdauer von neu in Betrieb gehenden

Ökostromanlagen: 15 Jahre für rohstoffabhängige und 13 Jahre für alle sonstigen Ökostromtechnologien;

Sonderunterstützungen von Ökostromanlagen auf Basis von flüssiger Biomasse u. Biogas

Technologie- und Gasnetzeinspeisebonus Abschaffung der zwingenden Degression Einführung einer Ausgleichsregelung für energieintensive

Unternehmen Befreiung der Sozialhilfe- und Ausgleichszulagenempfänger von der

Zählpunktpauschale; Investförderung für neue Verstromungsanlagen auf Basis von Ablauge PV-Regelungen- Schnittstelle KLIEN

Zukunftsperspektiven Nachhaltiger Wirtschaftspolitik

Systemischer Zugang: komplexes, sich selbst organisierendes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, welches sich an kontinuierlich verändernde Umwelten anpassen muss

systemstabilisierende und destabilisierende Faktoren

Zukunftsperspektiven Nachhaltiger WP

Destabilisierende Faktoren: Monopole in Güter- und Finanzmärkten Vernachlässigung von Umwelt und sozialen Faktoren in

unternehmerischen und politischen Maßnahmen z.B. Konjunkturpaket (z.B. Straßenbau; Schrottprämie; Negation der Verteilungsgerechtigkeit)

Negierung von längerfristigen „äußeren“ Belastungsfaktoren: z.B. Ressourcenverknappung; Klimaveränderung; demografische Faktoren

Aufrechterhaltung von „umweltkontraproduktiven Unterstützungsmassnahmen“ sowie von anderen Subventionen, denen keine entsprechende Gegenleistungen für Gesellschaft – die nicht über Markt gedeckt - gegenüberstehen (Flugindustrie, Atomkraft, Finanzsektor)

Zukunftsperspektiven nachhaltiger WP

stabilisierende Faktoren : kleinere Strukturen mit guter Vernetzung (zwischen

Produzenten/Konsumenten – Sozialkapital; regionale Verbundenheit); Dauerhafte Integration von ökologischen und sozialen Faktoren auf Produzenten und Konsumentenseite – sowie im Rahmen aller wirtschaftspolitischen Entscheidungen:

Konjunkturpaket Maßnahmen zur Bewältigung der Finanzkrise Instrumente zum Umgang mit der Teuerung Vorzug: ökonomische Instrumente: regulieren System von

„innen“; gesamtwirtschaftlich effizient und umwelteffektiv versus Förderungen

www.lebensministerium.atwww.umweltnet.at - Website der Abteilung

Nachaltigkeit>Wirtschaft und Umwelt Energie

www.umweltoekonomie.at – Einführung in die Umweltökonomiewww.emissionstrading-aviation.atwww.statistik.at/fachbereich_umwelt/txt.shtml Statistik Österreich

www.klimaaktiv.at – Programm klima:aktivwww.energyagency.at – Energieagentur

LINKS

KONTAKT:

caroline.vogl@lebensministerium.at

ulla.hlawatsch@live.de