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Westerwald | Kurier.

Montag, 13.06.2011 Ausgabe- Nr.4, Juni / Juli 2011 PVST DPAG, Entg. bez. G 7629

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Für ein starkes Stück Heimat

»Frisch gewagt ist halb gewonnen«, so lautet das Lebensmottovon Ulla Schmidt, die den Westerwaldkreis (WK 6) 24 Jahre inMainz vertrat. Bis zum heutigen Tage ist sie ihrem Motto treugeblieben. Beherzt und umtriebig engagierte sie sich für die Belange der Bürger und versuchte ihnen dabei stets mit Rat undTat zur Seite zu stehen. Die Tür ihrer Bürgerbüros in Wirges undDernbach stand den Wällern immer offen. Unzählige Stundenverbrachte sie dort, um den Westerwald entsprechend zu ver-treten. Dies tat sie auch, denn kaum ein Bürger in ihrem Wahl-kreis kennt sie nicht oder weiß mit ihrem Namen nichts anzu-fangen. Dies spiegelte sich auch bei der Landtagswahl 2006 wie-der, als sie im Land die meisten Stimmen für die CDU gewinnenkonnte.

Als einer ihrer größten Erfolge ist der ICE Bahnhof in Montabaurzu nennen, für den sie sich auch weiterhin mit der Initiative »Bürger für den ICE Bahnhof« einsetzt. Sie hat damals mit harten Bandagen gekämpft und sich unerschrocken für den Baudes Bahnhofs eingesetzt. Dabei führte sie sogar Gespräche mitdem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl. Mit der Verwirkli-chung dieses Großprojektes ist ihr Name verbunden und für dieWeiterentwicklung dessen wird sie sich, gemeinsam mit ihrerCDU Kreistagsfraktion, einsetzen. So wird das »Riesenthema«auch weiterhin belebt und mit neuen Impulsen besetzt.

Ihre Themen waren vielfältig, hat sie doch mit ihren zahlreichenAnfragen an die Landesregierung in der örtlichen Presse eineMarke gesetzt. Sagte sie doch in einem Interview im Jahre 1996selbst, dass es ihr wichtig sei, mit ihren Anfragen wichtige Wäller Vorhaben und Interessen zu vertreten und Antworten aufdie behäbige SPD Regierung zu erhalten. In ihrer Zeit als Land-tagsabgeordnete war sie in unterschiedlichen Funktionen und

Tätigkeitsfeldern aktiv (u.a. Vorsitzende im Ausschuss für Euro-pafragen, Fraktionssprecherin der Kinderenquete-Kommission).Besonders die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Themenrund um Jugend, Soziales und Wirtschaft lagen und liegen ihr amHerzen.

Ulla Schmidt wird auch weiter-hin aktiv in der Kreis CDU blei-ben. So ist sie im Kreistag desWesterwaldkreises, im VG RatWirges, als Gemeindeverbands-vorsitzende von Wirges, Vorsit-zende des Bündnisses für Fa-milien und in vielen weiterenehrenamtlichen Tätigkeitenweiterhin als aktive Politikerinund für die Menschen unter-wegs.

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Nach 24 Jahren im rheinland-pfälzischen Landtag geht die Ära von Ulla Schmidt zu Ende

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Neue Ausschussbesetzungen unserer Landtagsabgeordneten

Gabi Wieland MdL» Mitglied im Ausschuss für Euro-pafragen und eine Welt,» Ausschuss für Soziales, Arbeit,Gesundheit und Demografie (Sozi-alpolitischer Ausschuss),» Stellv. Mitglied im: Haushalts-und Finanzausschuss, Petitions-ausschuss, Rechnungsprüfungs-kommission.

In einer gut besuchten ge-meinsamen Veranstaltungdes CDU – Orts- und Gemein-deverbandes Rennerod refe-rierte Joachim Hörster, seitvielen Jahren Vorsitzenderder ParlamentariergruppeArabischsprachiger Staatendes Nahen Ostens, über diederzeitigen Veränderungenim Nahen Osten.

Hörster räumte eingangs mitdem weit verbreiteten Irrtumauf, es handele sich bei denVorgängen in den einzelnen

Staaten um einen Dominoeffekt. Jedes Land, von Mauretanienbis Bahrein, sei anders strukturiert und der Nahe Osten nichtals eine Einheit zu sehen. Er verdeutlichte dies, in dem er dieVerhältnisse in einzelnen arabischen Staaten schilderte. So seiAlgerien ein unglaublich reiches Land, an dessen Spitze ein vomVolk in Urwahl gewählter Präsident stehe. Es gebe eine militä-rische Nomenklatura und darüber ein gewähltes Parlament. Regierung und Verwaltung seien aber nicht in der Lage, die Ent-wicklung so zu gestalten, dass auch weite Teile der Bevölkerungam Reichtum partizipieren könnten.

In Tunesien gebe es eine breit angelegte Mittelschicht und eineweitgehende Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau. DasLand habe sich zu westlichen Normen hin entwickelt. Ursachedes Konflikts sei u. a., dass die Regierungsfamilie sich am Landbereichert habe und die sehr junge Bevölkerung bei sehr hoherArbeitslosigkeit keinerlei Zukunftschancen sehe. In keinem Landseien die Chancen, von Deutschland aus auf die weitere demo-kratische Entwicklung einzuwirken, so groß wie in Tunesien.

Völlig anders sei die Lage in Libyen. Am Anfang des Aufstandessei in Bengasi von Demokratie keine Rede gewesen, es habe sichüberwiegend um Stammeskonflikte gehandelt. Bei dem Spre-cher des nationalen Übergangsrates handele es sich um den ehe-

maligen Justizminister Gaddafis, der für die Greueltaten des Terrorregimes mitverantwortlich sei. Die StimmenthaltungDeutschlands im Weltsicherheitsrat sei auch damit zu begrün-den, dass es keine abgestimmte Strategie des westlichen Bünd-nisses gegeben habe. Mit der Enthaltung habe Deutschland gezeigt, dass es von der Aktion nichts halte.

Als besonders schwierig nannte Hörster die Verhältnisse in Syrien. Hier habe es noch nie Ansätze zu einer demokratischenEntwicklung gegeben. Der Staat bediene sich einer übermäch-tigen Geheimpolizei. Man könne hier nur dann unbehelligt leben und Geschäfte betreiben, wenn man sich aus der Politikheraushalte.

Bei den von den zahlreichen Zuhörern mit großer Aufmerksam-keit verfolgten Ausführungen und der anschließenden Diskus-sion ging Hörster auf die politischen und gesellschaftlichen Ver-hältnisse weiterer arabischer Staaten ein. Man müsse zwischenden einzelnen arabischen Staaten sehr differenzieren. Nicht alles, was dort als Demokratie bezeichnet werde, sei auch demo-kratisch. Hauptaufgabe sei es, die Korruption zu bekämpfen undeine unabhängige Justiz zu schaffen. Deutschland sei in der ara-bischen Welt sehr angesehen. Deshalb sei es notwendig, echteDemokratiebewegungen dort tatkräftig zu unterstützen. DenStiftungen der Parteien, wie z.B. der Konrad-Adenauer-Stiftung,komme dabei eine besonders wichtige Aufgabe zu.

Unruhige NachbarschaftWas geschieht in der arabischen Welt?

Ralf Seekatz MdL» Vorsitz Ausschuss für Europafragenund eine Welt,» Stellv. Vorsitz Ausschuss für Inne-res, Sport und Infrastruktur (Innen-ausschuss),» Stellvertretendes Mitglied im Aus-schuss für Umwelt, Forsten, Land-wirtschaft, Ernährung und Weinbau.

In ihrer ersten Rede im rheinland-pfälzischen Landtag hat dieCDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner einen gelungenen Einstand gezeigt. Nach der eher lustlos vorgetragenen Regie-rungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck (KommentarCDU-Generalsekretär Dr. Josef Rosenbauer. »Emotionslos, lust-los und ohne Esprit«) zeigte sich Julia Klöckner sachbezogen undangriffslustig. Sie machte gleichzeitig deutlich, dass sie für einRheinland-Pfalz der Zukunft arbeiten möchte.

In ihren Eingangsworten warb Klöckner für einen fairen persön-lichen Umgang im Parlament. Das Parlament und nicht nur dieOppositionsfraktion müsse die Kontrolle der Landesregierungernst nehmen. Als gesetzgebende Körperschaft müsse der Land-tag gegenüber der Landesregierung ein stärkeres Selbstbe-wusstsein deutlich machen. Der Landtag dürfe nicht zum Voll-streckungsorgan der Regierung reduziert werden. Dabei sollteauch deutlich werden, dass der Staat aktiviere und motiviere,jedoch in keiner Weise für die »Vollbetreuung der Bürger« zu-ständig sei.

Der von Beck verkündete Aufbruch sei eher mit einem Einbruchgleichzusetzen. Nach dem Einbruch bei den Stimmprozenten seier auch mit den Sachthemen eingebrochen. Die vor der Wahl angekündigte Verbesserung der Bürgerbeteiligung werde vonder Regierung offenbar bei eigenen Projekten nicht Ernst genommen (OLG-Schließung, Mittelrheinbrücke). Die CDUwerde zur Bürgerbeteiligung und dem Volksbegehren eigeneVorschläge im Landtag vorlegen.

Julia Klöckner bot eine konstruktive Zusammenarbeit in Sach-fragen an. Diese dürfe sich allerdings nicht nur auf die Themenbeschränken, bei denen die Regierungsfraktionen wegen quali-fizierter Mehrheiten die Zustimmung der CDU benötigten. JuliaKlöckner erinnerte SPD und Grüne an zwei zentrale Wahlver-sprechen: Mittelrhein- und Hochmoselbrücke. SPD-Innenmini-ster Roger Lewentz zitierte sie genüsslich mit dem glühendenWahlkampfbekenntnis für die seit Jahren geplante Mittelrhein-

brücke nahe der Loreley. Die Sozialdemokratenseien bei der geplanten Brücke im Mittelrheintal»komplett umgefallen«. Statt wie versprochen dieBürger an dem Projekt zu beteiligen, seien die Plä-ne nun vom Tisch, ohne dass Pendler, Familien und Unternehmen gefragt worden seien. Die CDU seiweiter für das Projekt offen - wie auch für einenBürgerentscheid. Aber auch die Grünen bekamen ihr Fett weg. DerenWirtschaftsministerin Eveline Lemke hielt sie vor,wider besseres Wissen den Protest gegen denHochmoselübergang geschürt zu haben, der aufDruck der SPD und wegen schon vergebener Milli-onen-Aufträge weiter gebaut wird. »Sie sind mit ei-nem Versprechen hausieren gegangen, obwohl Siewussten, dass sie es nicht würden halten können.«

Bei der rot-grünen Straßenbaupolitik sieht Julia Klöckner denländlichen Raum als Verlierer. Sie forderte den Weiterbau vonStraßenneubauprojekten und angemessene Finanzmittel für dieStraßenunterhaltung auf dem flachen Lande. Nur hierdurch seidie notwendige Mobilität auch dort gewährleistet.

Aus der FAZ vom 26. Mai 2011:Sie ( Julia Klöckner) weiß, wo sie Kurt Beck wehtun kann. Andert-halb Stunden konnten Abgeordnete, Journalisten und Gäste dieLeiden des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten auf derRegierungsbank beobachten, der sich dort ärgerte wie selten.Bei den ersten Sätzen von Julia Klöckner (CDU) beugte sich Becknoch angestrengt über Aktenstapel, um sein Desinteresse an derersten Rede der CDU-Oppositionsführerin zu signalisieren.Doch schon nach wenigen Minuten schien der SPD-Landesvaterzu implodieren. Gerade hatte die studierte Theologin im pasto-ral-fröhlichen Ton sich und den Grünen bescheinigt, im MainzerLandtag »Neuland« zu betreten. Den Grünen, mit denen sieselbst wohl gerne regiert hätte, gab sie dabei gleich einen Rat-schlag in politischer Ethik mit. »Ich wünsche Ihnen die Kraft, sichnicht durch die Macht verleiten zu lassen zu Entscheidungen,die Sie vor der Wahl ablehnten.«

Dann folgten jene Sätze an den seit 17 Jahren regierenden Beck,die ihn aus der Haut fahren ließen. Auch der Herr Ministerprä-sident betrete mit der rot-grünen Koalition Neuland: »Sie wol-len einen Neuanfang wagen, der nicht einfach ist. Gestern warIhre letzte Regierungserklärung zur Eröffnung einer Legislatur-periode. Ein wenig hat man Ihnen das auch angemerkt.« Diespöttische Anspielung auf den etwas schläfrig geratenen Auf-tritt des 62 Jahre alten Ministerpräsidenten am Tag zuvor zeigteWirkung. Beck, aber auch die 42 SPD-Abgeordneten unterbra-chen die Erwiderung der CDU-Fraktionsvorsitzenden auf die Regierungserklärung immer wieder mit aufgeregten Zwischen-rufen. Darüber konnte sich die 38 Jahre alte frühere Weinköni-gin richtig freuen: »Das ist ja goldig.«

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Gelungener Einstand für Julia Klöckner

Angriffslustig und sachbezogen

CDU-Kreisvorsitzende Gabriele Wieland MdL begrüßte zur Mit-gliederehrung im Bürgerhaus Alpenrod neben den Jubilaren undderen Angehörigen auch MdB Joachim Hörster, MdL Ralf See-katz und Funktionsträger aus Orts-, Gemeindeverbands- undKreisebene. Langjährige Mitglieder wurden an diesem Nach-mittag für ihre 40-, 50-, und 60-jährige Mitgliedschaft geehrt.

Im Hinblick auf die lange Mitgliedschaft der zahlreichen Ehren-gäste bezog Gabi Wieland sich sowohl auf Erfahrung und Werte-bewusstsein als auch auf Treue. Abschließend forderte sie dieAnwesenden dazu auf, sich auch weiterhin in das politischeLeben ihrer Gemeinde einzubringen.

Der ehemalige Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzen-de Gerhard Krempel erinnerte als Festredner an die schwierigeund heiß diskutierte Aufbauarbeit nach Kriegsende, an der somancher der Anwesenden mitgewirkt habe. »Zusammen habenwir das erreicht. Es ist ein gutes Ergebnis, auf das wir stolz seinkönnen.«, äußerte sich Krempel. »Unsere Laudatio sind die gutentwickelten Ortsgemeinden und Städte im Westerwaldkreis.«

»Die Familie muss der Brückenpfeiler des Staates und der Ge-sellschaft bleiben«, sagte Krempel. Hier spielen Bildung und Er-ziehung eine wichtige Rolle. Für Politiker sollten Glaubwürdig-keit, eine bürgernahe Verbindung und eine christliche Weltan-schauung an oberster Stelle stehen. »Helfen sie mit, unsere Partei zu stützen, die Gegenwart zu meistern und die Zukunftzu gestalten«, rief er die Anwesenden auf.

Die CDU-Kreisvorsitzende Gabi Wieland dankte Gerhard Krem-pel für die »nachdenklichen Worte« und nahm nun gemeinsammit MdL Ralf Seekatz und MdB Joachim Hörster die Ehrung lang-jähriger Mitglieder vor.

Mit Ehrennadel und Urkunde wurden ausgezeichnet für 40 Jahre:Gerd Arens (Herschbach), Johannes Assmann (Boden), HeinzBresser (Höhn), Willi Greschner (Selters), Paul Kaiser (Wester-burg), Robert Kämpf (Müschenbach), Bernd Kind (Gehlert), Erwin Klee (Kölbingen), Georg Klein (Höhn), Gerhard Klöckner

(Nistertal), Gerd Leukel (Nistertal), Josef Mai (Weidenhahn), Erhard Nilges (Alpenrod), Helmut Schardt (Hergenroth), ErwinScheffen (Hattert), Gertrud Westermaier (Nistertal), und HorstWisser (Langenhahn).

Für 50 Jahre wurden Günter Abel (Westernohe), Heinz Hoff-mann (Hachenburg) und Erich Jung (Guckheim) geehrt. Bereitsüber 60 Jahre sind Marlene Mohr und Dr. Karl Mohr (Hachen-burg) der CDU verbunden.

Dr. Karl Mohr erinnerte in seinen Dankesworten an die Grün-dungsjahre der CDU. Der Vater von Marlene Mohr war Stadt-verordneter in Köln. Gelegenheit für beide, in der Jugendzeitmehrmals im familiären Umfeld in Köln den späteren Bundes-kanzler Dr. Konrad Adenauer persönlich kennen zu lernen.Andrea Scheugenpflug und Torsten Greis von der Kreismusik-schule Westerwald sorgten auf Altblockflöte und Virginal für einen schönen musikalischen Rahmen der Mitgliederehrung.

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CDU Westerwald ehrte langjährige Mitglieder

Über 60 Jahre gehört das Ehepaar Marlene und Dr. Karl Mohr (Bild-mitte) der CDU an. In der Jugendzeit hatten die beiden auch mehr-mals Gelegenheit im familiären Umfeld in Köln den späterenBundeskanzler Dr. Konrad Adenauer persönlich kennen zu lernen.

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Ganz im Zeichen des Ehrenamtes und einem herzlichen Danke-schön der CDU Westerwald stand die Mitgliederehrung indem Dorfgemeinschaftshaus in Moschheim. Dort konnte dieCDU Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Gabi Wieland 80 Ehrenämtler begrüßen. Darunter wurden 40 Christdemokra-ten für ihre 40 und 50-jährige Parteizugehörigkeit geehrt.

»In der heutigen Zeit ist es nicht einfach, immer hinter einer Partei zu stehen. Umso mehr freut es mich, dass wir heute zahl-reiche Ehrungen haben. Ihnen gebührt mein größter Dank,« sagtedie Vorsitzende in ihrer Rede. Mancher, so erklärte sie, habe ihrim Zuge der Einladungen zu dieser Veranstaltung gesagt, dasser bereits länger mit der CDU »verheiratet« sei als mit dem Part-ner. Der Musikverein Dernbach e.V. sorgte mit einigen musika-lischen Stücken für einen entsprechend gemütlichen Rahmen.Auch einige Verbandsbürgermeister, Vorsitzende der Gemein-deverbände und die Vereinigungsvorsitzenden der JU und KPVfreuten sich mit den Geehrten.

Zu ihnen zählen: Günther Beuler (Herschbach), Toni Jung (Guck-heim), Manfred Köth (Herschbach), Bernd Leithardt (Bonn) undHeinz Roth (Wirges) für 50-jähirges Parteijubiläum.

Für 40 Jahre wurden Dorothea Alexander (Simmern), Lothar Ben-tin (Montabaur), Rudi Blath (Eitelborn), Johannes Böhm (Hill-scheid), Bernd-Walter Görg (Dernbach), Hubert Göttert (Stok-kum-Püschen), Gerd Hoffmann (Neuort), Dr. Manfred Jackel(Siershahn), Gerhard Krissel (Dernbach), Cilli Lindermann (Wir-ges), Manfred Mallm (Dreikirchen), Norbert Pleitgen (Ewighau-sen), Bernhard Schlag (Olpe), Josef Steudter (Oberahr), NorbertWüst (Härtlingen) und Norbert Zerfas (Staudt) geehrt.

Der ehemalige Landrat des Westerwaldes, Dr. Norbert Heinen,referierte als Gastredner über die vergangenen Jahre und blickte

dabei auf die Geschehnisse und Ereignisse des Kreises, Landesund Bundes zurück. »Es ist immer etwas Besonderes und auchschwierig, in Zeiten des Umbruchs sich für eine Partei zu ent-scheiden und ihr mit dem Eintritt auch die Treue und das Enga-gement entgegenzubringen. Umso mehr erfreut es mich, dassich so vielen Jubilaren gratulieren darf,« sagte Heinen.

In seiner Rede skizzierte er auch den politischen Lebensweg vonUlla Schmidt und erzählte in humorvoller Weise, wie die damalsjunge Kreistagsabgeordnete bei Glatteis zu Fuß von Dernbachnach Montabaur gelaufen sei. »Sie war so engagiert, dass ihr dasWetter nichts ausmachte. Ihren Mantel konnte sie später ersteinmal wieder auftauen lassen,« ergänzte der ehemalige Land-rat Heinen. Für ihn sei dies ein Zeichen dafür gewesen, dass siesich immer für den Westerwaldkreis eingesetzt habe und keinWeg zu weit war.

In diesem feierlichen Rahmen wurde auch die scheidende Land-tagsabgeordnete Ulla Schmidt verabschiedet. Sie erhielt eineMünze mit einer besonderen Prägung der CDU im Bund und einen Blumenstrauß. In ihrer kurzen Ansprache betonte UllaSchmidt noch einmal, dass sie sehr gerne mit und für die CDUim Landtag gewesen sei und auch weiterhin die Treue und Akti-vität auf anderer Ebene halten werde.

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Auch im Westerwald werden immer mehr Menschen immer älter. Anlass für die CDU Westerwald in einer Telefonaktion Senioren ein unkonventionelles Gesprächsangebot zu machen.Die CDU-Kreisvorsitzende Gabi Wieland MdL sieht in der Her-ausforderung durch diesen gesellschaftlichen Wandel eine derwichtigsten Zukunftsaufgaben. Ziel war es, Erfahrungen undWünsche von möglichst vielen älteren Menschen oder auch vonJüngeren, die sich mit dem Thema beschäftigt haben, einzu-binden. Ein offenes Ohr am Telefon hatten die Kreisvorsitzen-de Gabi Wieland MdL und die Kreistagsmitglieder Karl-HeinzBoll und Paula Maria Maaß sowie die Vorsitzende der Senio-renUnion, Katja Kämpf.

Die Senioren sprachen sich nachdrücklich für Aktivitäten undAngebote vor Ort aus. Hier sei auch das Engagement im über-schaubaren Rahmen leistbar.

Fragen, Meinungen und Anregungen zum Thema können gerneauch unabhängig von der abgeschlossenen Telefonaktion wei-ter an:kontakt@cdu-westerwald.de gemailt oder an:CDU Westerwald, Postfach 1145, 56401 Montabaur gesandt werden bzw. telefonisch unter 02602/999430 mitgeteilt werden.

Aktuelles Telefon für Senioren

Junge Union im Bildungsgespräch mit Jungen Philologen»Koalitionsvertrag verheißt für den Schulsektor nichts Gutes.«

Im Rahmen ihres Themenjahres »Bildung und Ausbildung« hatdie JU den Vorsitzenden des Jungen Philologen Verbandes, RalfHoffmann, zu einer Gesprächsrunde zum Thema »Die Bil-dungspolitik im Sekundarbereich - wohin führt uns die neuerot-grüne Koalition?« geladen. Interessierte sprachen im überden rot-grünen Koalitionsvertrag und die aktuelle Situation derLehrer.

»Es kann nicht sein, dass vor der Wahl seitens der neuen Regierung immer wieder betont wurde, dass es keinen erheb-lichen Unterrichtsausfall gebe und es nun doch offensichtlichwird, dass diese Zahlen falsch sind. Nur durch die Vielzahl anVertretungslehrern (ca. 2700) konnte der Schein gewahrt wer-den, doch diese sollen jetzt für die Misswirtschaft der Regie-rung bezahlen, indem sie in eine ungewisse Zukunft gehen,« erklärte die JU Kreisvorsitzende Jenny Groß.

Ralf Hoffmann bestätigte, dass in diesem Sektor zurzeit eini-ges Drunter und Drüber ginge. Er hoffe allerdings, dass sich diesin den nächsten Wochen kläre und sich die Situation entspanne.»Es ist für keinen der Beteiligten eine angenehme Situation,«sagte Hoffmann. Hinzukomme, dass es ein lokales Problem sei,denn nicht an allen Schulen im Kreis herrsche die gleiche Anzahl an Unterrichtsausfall in den identischen Fächern. Alsgroßes Problem sieht er die Forderung nach längerem gemein-samem Lernen an. Damit möchte man unbemerkt aushöhlen,dass es zu einer Art Einheitsschule kommt. Des Weiteren dienedies nicht dem einzelnen Schüler und bringe keinerlei Vorteilefür das Fortkommen der Klasse. Auch für die Lehrer ist dies didaktisch kaum machbar.

»Es ist unsere Aufgabe, dies offensiv zu kommunizieren mit Eltern und Lehrern,« sagte die JU Vorsitzende. Nach der rüdenAbschaffung der Hauptschulen, einer schlecht organisierten

Zusammenlegung zu einer Realschule Plus und dem Aufblähender Gymnasien wäre dies der nächstmögliche Schritt, meint derJU Geschäftsführer Michael Jubl. Zudem kann keinem Schülerdamit gedient sein, dass das Sitzenbleiben sukzessive abge-schafft werden soll. Es fehlt die pädagogische Instanz und dieTatsache, dass wichtige und wegweisende Grundlagen für dieAusbildung fehlen.

Ebenso ausführlich wurde über die aktuelle Inklusionsdebattegesprochen. Förderschulen sollen abgeschafft werden undSchwerpunktschulen über die Köpfe der Schulen hinweg ent-stehen. Ralf Hoffmann und Jenny Groß sagten einhellig, dassman dies nicht über die Köpfe der Schulleiter und den Strukturenvor Ort entscheiden könne.

Wie eine Bombe schlug die Nachricht ein, die neue Landesre-gierung wolle das Oberlandesgericht Koblenz schließen und mit dem in Zweibrücken zusammenlegen, ohne dass mit irgend-jemand vorher gesprochen worden ist. Soviel zur neuen Kulturder Regierung, die Menschen vor einer Entscheidung anzuhören.

Begründet wird die Maßnahme mit notwendigen Einsparungen.Dieses Argument ist vordergründig und nicht nachvollziehbar.Die etwaigen Kostenreduzierungen sind gar nicht ermittelt wor-den. Das Ergebnis einer Prüfung wird bereits vor der Prüfungbekannt gegeben. Wer sparen will, braucht seriöse Berechnun-gen bei möglichen Varianten, wie und wo in Zukunft im LandOberlandesgerichte verteilt sein sollen. Grundsätzlich dürfteaber ein Umzug billiger sein, wenn die kleinere Einheit mit dergrößeren fusioniert und nicht umgekehrt.

Weiteres Argument ist die freie Präsidentenstelle in Koblenz.Richtig daran ist lediglich die Tatsache, dass im Zeitraum vonfünf Jahren die alte SPD-Regierung nicht in der Lage war, diesePosition wieder zu besetzen. Ex-Justizminister Bamberger mus-ste sich sowohl vom Bundesverfassungsgericht als auch vomBundesverwaltungsgericht ins Stammbuch schreiben lassen,bei der Besetzung die Verfassung gebrochen zu haben. DassKurt Beck dies als »Stolperer« abtut, ist ein Skandal, dass nunaber zur Lösung des Problems die neue Regierung das ganze Gericht auflösen will, setzt der Sache die Spitze auf. Ist es Hass auf die »renitente« Justiz, ist es Unfähigkeit, mit begründeter Kritik umzugehen?

Nebenbei bemerkt: Folgt man der Logik der Regierung, Gerichts-strukturen könne man nur ändern, wenn die Behördenspitze vakant ist, müsste als eines der nächsten Gerichte das Amtsge-richt Westerburg aufgelöst werden, dessen Direktor Ende desJahres in Ruhestand geht. Eine überlegte, an Fakten orientiertePlanung sieht anders aus.

Im Interesse der Bürger des Kreises wird sich auf Antrag derCDU der Kreistag in seiner nächsten Sitzung mit der Thematikbeschäftigen. Dort soll sich für den Erhalt des OLG Koblenz aus-gesprochen werden. Justiz muss ortsnah sein und bleiben.

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T E R M I N E

C D U - G e m e i n d eve r b a n d B a d M a r i e n b e r g Di., 14.06.2011, 19.00 Uhr, Bad Marienberg, Gasthaus Seelmann, Politik-forum mit Christoph Hoopmann, Geschäftsführer Westerwälder Gäste-Service e.V., zum Thema „Tourismus in Bad Marienberg“. gez. Christel Krischkofski, Vorsitzende

C D U - O r t s ve r b a n d H a t t e r t Mo., 04.07.2011, 20.00 Uhr, Hattert, Schützenhaus, Stammtischgez. Klaus Krämer, Vorsitzender

C D U - O r t s ve r b a n d Re n n e r o dDo., 07.07.2011,20.00 Uhr, Rennerod, Gasthaus "Zur Scheune", Stammtisch.gez. Paula Maria Maaß, Vorsitzende

C D U - O r t s ve r b a n d S e l t e r sMi., 15.06.2011, 19.00 Uhr, Selters, Hotel Adler, offene Vorstands- und Frak-tionssitzung. Interessierte Mitbürger sind hierzu herzlich eingeladen. gez. Karol Pikula, Vorsitzender

CDU-Ortsverband Guckheim/Girkenroth/ WeltersburgDo., 04.08.2011, 19.00 Uhr, Guckheim, Gasthaus „Zum Elbbachtal“, Stammtisch. gez. Arno Schürg, Vorsitzender

S e n i o re n - Un i o n Kre i s ve r b a n d We s t e r w a l dMi., 15.06.2011, 14.30 Uhr, Niederahr, Gasthaus Gerlach-Schäfer, Kreisvor-standssitzung. gez. Katja Kämpf, Vorsitzende

Vo r s t ä n d eSenioren-Union Kreisverband WesterwaldEhrenvorsitzende: Loni Böhm, Horbach; Vorsitzende: Katja Kämpf, Langenhahn;Stellvertreter: Robert Weller, Dreikirchen; Friedrich Karl Externbrink, Wester-burg; Beisitzer: Werner Becker, Kaden; Werner Greif, Montabaur-Elgendorf; Erich Jung, Guckheim; Bernhard Nink, Westerburg; Heinz Rautenberg, Hund-sangen; Manfred Schlaudt, Kuhnhöfen; Karl Schönberger, Dreikirchen; LieselotteSchons, Ransbach-Baumbach; Karlfritz G. Molitor, Leuterod.

CDU-Gemeindeverband Westerburger LandVorsitzender: Markus Hof, Berzhahn; Stellvertreter: Dieter Wisser, Enspel; Mi-chael Wisser, Bellingen; Kassiererin: Nina Podelski, Hergenroth; Beisitzer: FrankBaldus, Langenhahn; Monika Denter-Döring, Rothenbach; Carsten Held, Pottum;Daniel Kraft, Westerburg; Karola Krämer, Langenhahn; Heike Pape, Westerburg;Arno Schürg, Guckheim; Klaus Weil, Pottum; Werner Wirges, Rothenbach.

CDU-Gemeindeverband WirgesVorsitzende: Ulla Schmidt, Dernbach; Stellvertreter: Anke Roth, Wirges; AlwinScherz, Siershahn; Beisitzer: Alexandra Marzi, Wirges; Wolfgang Baldus, Mo-gendorf; Hedwig Doerne, Siershahn; Ralf Heinz, Dernbach; Gerd Hommrich,Bannberscheid; Rosemarie Linden, Ötzingen; Reiner Melsbach, Staudt; ThomasSchenkelberg, Ebernhahn; Gabi Wetzlar, Ötzingen, Karlfritz Molitor, Leuterod.

Die in dieser Mitgliederzeitung veröffentlichten Einladungen zuMitgliederversammlungen gelten als offizielle Einladungengemäß Satzung. Die Vorsitzenden der Verbände würden sich freuen, wenn die Veranstaltungen rege besucht würden!

W i c h t i g e r H i n w e i s !

I M P R E S S U MWesterwald Kurier: Offizielles Mitgliederorgan der CDU-Westerwald

Herausgeber: CDU-Kreisverband Westerwald

Koblenzer Str. 48, 56410 Montabaur

Tel.: 0 26 02 / 99 94 30, Fax: 99 94 35

eMail: kontakt@cdu-westerwald.de

Redaktion: Karl-Heinz Boll, Johannes Kempf,

Harald Orthey, Rolf Bayer, Jennifer Groß

Bezug Westerwald Kurier im Beitrag enthalten!

H i n w e i s i n e i g e n e r S a c h e

Öffnungszeiten der CDU-Kreisgeschäftsstelle:Kernarbeitszeit: Mo. - Do. 8.00 - 16.00 Uhr,

Fr. 8.00 - 14.30 Uhr,Pause: 12.30 - 13.30 Uhr

oder nach telefonischer Vereinbarung:Telefon: 0 2 6 0 2 / 9 9 9 4 3 0

B i t t e n o t i e r e n S i e :

Redaktionsschluss: 15.07.2011

Hände weg vom Oberlandesgericht Koblenz

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CDU-Kreisverband Westerwald - Postfach 11 45 - 56401 Montabaur

Fahrt zur BuGa nach Koblenz

Die Junge Union Westerwald hat eine Fahrt zur Bundesgarten-schau nach Koblenz organisiert. Dazu laden wir alle Interessier-ten ein, gemeinsam einen Tag zu verbringen. Ein gemeinsamerAusflug in gemütlicher Runde gehöre, neben den vielfältigenaktiv politischen Terminen im Jahr, dazu und so freut sich derJU Kreisvorstand auf eine möglichst große Teilnehmerzahl.

Am Samstag, 6. August um 10.00 Uhr beginnt der Tag mit demersten Buszusteigen in Westerburg (vor der Stadthalle). Um10.30 Uhr hält der Bus vor dem ICE Bahnhof in Montabaur.Anschließend geht es nach Koblenz zum Eingangsbereich vordem Koblenzer Schloss. Dort hat jeder die Möglichkeit, das Ge-lände bis 18 Uhr zu bestaunen und die zahlreichen Aktivitätenvor Ort zu nutzen. Im Anschluss wird uns der Bus abholen und

nach Lahnstein zu »Maximilians Brauwiesen« fahren. Dortwerden wir den Tag mit einem gemütlichen Beisammenseinausklingen lassen und uns um 21 Uhr wieder auf den Heimwegbegeben. Anmeldungen bitte bis zum 01. August bei der Kreisgeschäfts-stelle oder per eMail an ju-westerwald@gmx.netEin Unkostenbeitrag für die Fahrt von 7 Euro wird im Bus ein-gesammelt. Ermäßigte Gruppentickets können vor Ort erwor-ben werden. Es freut sich Ihre / Eure:

Der langjährige CDU-Ortsvorsitzende vom Ortsverband Hahnam See, Hermann-Josef Klein, ist im Alter von 59 Jahren nachkurzer schwerer Krankheit verstorben.Hermann-Josef Klein führte den Ortsverband mit großem Engagement von 2007 bis zu seinem Tod. Herr Klein war 35Jahre Mitglied in der CDU und in seinem Heimatort durch seinvielseitiges Wirken in verschiedenen Ortsvereinen beliebtund bekannt. Wir danken dem Verstorbenen für seinen uner-müdlichen Einsatz und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.

Nachruf

Gute wirtschaftliche Entwicklung im Westerwald

Der zwischenzeitlich zur Tradition gewordene Dialog zwischenVertretern heimischer Banken mit der CDU-Kreistagsfraktionzu wirtschaftlichen Themenstellungen fand in diesem Jahr inden Räumen der Kreissparkasse Westerwald statt. Fraktions-vorsitzender Werner Daum lobte die heimischen Banken als solide Partner vor allem der mittelständischen Unternehmen.

KSK-Vorstandsvorsitzender Frank Sander gab den Kommunal-politikern einen Überblick über die aktuelle Situation in der europäischen Finanzwelt. Die Vorstandsmitglieder GünterHögner von der Nassauischen Sparkasse und Wilhelm Höservon der Westerwald Bank forderten eine harmonisierte Wirt-schafts-, Haushalts- und Sozialpolitik in Europa, um die Staats-verschuldung in allen Ländern in Grenzen zu halten.

Intensiv diskutierten die Gesprächsteilnehmer die wirtschaft-liche Situation im Westerwaldkreis. Die Investitionsfreudigkeithabe, wenn auch verhalten zugenommen. Die WesterwälderUnternehmen seien auch durch eine moderate Lohnpolitik derTarifpartner weiter wettbewerbsfähig. Die Geschäftsführerin

der Kreishandwerkerschaft Rhein-Westerwald, Elisabeth Schu-bert, hob die Flexibilität und Mobilität von Arbeitnehmern undUnternehmen hervor, die sowohl in den Frankfurter als auch inden Köln-Bonner Raum und darüber hinaus führten.