1www.jara-law.pl

Besteuerung

von ÖPP-Vorhaben

Partnerschaft im Rahmen einer ÖPP

Dorota Dąbrowska

Steuerberaterin

Warschau, den 5. November 2012

2www.jara-law.pl

Besteuerung der ÖPP-Vorhaben

I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

III. Austritt aus der ÖPP-Investition

II. ÖPP-Tätigkeit

IV. Kontakt

3www.jara-law.pl

EINTRITT EINES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN EINE ÖPP-INVESTITION

Öffentlicher Partner Privater Partner

ÖPP-Vertrag

Eigenleistung

I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

Veräußerung Nutzung Miete Pacht Leihe sonstige

Aufgrund eines Vertrags

4www.jara-law.pl

ÖPP-Vertrag

Einlage

Anteile an der

Projektgesellschaft

Einlage

Anteile an der

Projektgesellschaft

Durch Gründung einer Projektgesellschaft

Privater Partner

Projektgesellschaft

Öffentlicher Partner

EINTRITT EINES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN EINE ÖPP-INVESTITION

I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

5www.jara-law.pl

INVESTITION AUFGRUND EINES VERTRAGESEIGENLEISTUNG DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS

EIGENLEISTUNG DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS

STEUERLICHE FOLGEN FÜR DEN PRIVATEN PARTNER

entgeltliche Einbringung der Einlage (z.B. Veräußerung, Miete, Pacht, Nutzung)

– Folgen bei Körperschaftssteuer (Einkommen, Kosten)

– Abrechnung der Mehrwertsteuer – Allgemeine Grundsätze

unentgeltliche Einbringung der Einlage (z.B. Leihe, unentgeltliche Nutzung)

– Folgen bei Körperschaftssteuer (Einkommen, Kosten)

– Abrechnung der Mehrwertsteuer – Allgemeine Grundsätze

I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

6www.jara-law.pl

INVESTITION DURCH GRÜNDUNG EINER PROJEKTGESELLSCHAFT

EINLAGE DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS IN DIE PROJEKTGESELLSCHAFT

EIGENLEISTUNG DES ÖFFENTLICHEN PARTNERS

STEUERLICHE FOLGEN FÜR DIE PROJEKTGESELLSCHAFT

unentgeltliche Einlage – MwSt. oder Freistellung von der MwSt.

– Abrechnung der Mehrwertsteuer – Allgemeine Grundsätze

– Folgen bei Steuer auf zivilrechtliche Geschäfte (PCC) von 0,5%; mögliche Freistellung von dieser Steuer

– Folgen bei Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich)

I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

7www.jara-law.pl

II. ÖPP-Tätigkeit

III. Austritt aus der ÖPP-Investition

I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

Besteuerung der ÖPP-Vorhaben

IV. Kontakt

8www.jara-law.pl

STEUERLICHE FOLGEN FÜR DEN PRIVATEN PARTNER UND DIE PROJEKTGESELLSCHAFT

Abschreibungen von der Sacheinlage bei Auftreten eines Agio (Übergang eines Teils der Sacheinlage in die Kapitalrücklage)

Die vom öffentlichen Partner erhaltenen Zuschläge sind körperschafts-steuerfrei

Die Rückzahlung der Ausgaben für die Realisierung des Vorhabens und für den Anteilserwerb (Aktien) in einer Handelsgesellschaft sind nicht steuerfrei

Ausgaben, die unmittelbar aus Eigenleistungen finanziert werden, sind keine Selbstkosten

II. ÖPP-Tätigkeit

9www.jara-law.pl

Dividende des öffentlichen Partners von der Projektgesellschaft (Kapitalgesellschaft)

- Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich)

- transfer pricing-Dokumentation

Dividende (mögliche Freistellung von der Körperschaftssteuer)

Dividende (mögliche Freistellung von der Körperschaftssteuer)

II. ÖPP-Tätigkeit

Öffentlicher Partner Privater Partner

Projektgesellschaft(Kapitalgesellschaft)

PROJEKTGESELLSCHAFT (KAPITALGESELLSCHAFT)

10www.jara-law.pl

Grundsätze der Besteuerung des Anteils am Gewinn einer Personengesellschaft- eine Personengesellschaft ist kein Einkommensteuerzahler- Grundsätze der Besteuerung der Gesellschafter einer Personengesellschaft

(Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich)- steuerliche Vorteile aus dem ÖPP-Vorhaben in Form einer

Kommanditgesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien

Gewinn

ante

il

CIT 19% CIT 19%

II. ÖPP-Tätigkeit

Öffentlicher Partner Privater Partner

Projektgesellschaft(Personengesellschaft)

Gewinnanteil

PROJEKTGESELLSCHAFT (PERSONENGESELLSCHAFT)

11www.jara-law.pl

I. Eintritt in eine ÖPP-Investition

II. ÖPP-Tätigkeit

III. Austritt aus der ÖPP-Investition

Besteuerung der ÖPP-Vorhaben

IV. Kontakt

12www.jara-law.pl

INVESTITION DURCH EINE PROJEKTGESELLSCHAFT

AUSTRITT AUS DER KAPITALGESELLSCHAFT Besteuerung der Auszahlung des Betrages nach der Liquidation

(Liquidationsdividende in Geldform)- keine MwSt.-Besteuerung- mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer

(Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich)

- sonstige Grundlagen zur Freistellung von der Körperschaftssteuer Besteuerung der Herausgabe des Vermögensbestandteils

(Liquidationsdividende in Form eines Vermögensbestandteils)- MwSt. (Mangel an einheitlicher Auslegung)- mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer

(Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich)

- sonstige Grundlagen zur Freistellung von der Körperschaftssteuer

III. Austritt aus der ÖPP-Tätigkeit

13www.jara-law.pl

INVESTITION DURCH EINE PROJEKTGESELLSCHAFT

AUSTRITT AUS DER PERSONENGESELLSCHAFT

Besteuerung des ausgezahlten Betrages nach der Liquidation (Liquidationsdividende in Geldform)

- keine MwSt.-Besteuerung

- mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich)

Besteuerung der Herausgabe des Vermögensbestandteils (Liquidationsdividende in Form eines Vermögensbestandteils)

- keine MwSt.-Besteuerung (Mangel an einheitlicher Auslegung)

- mögliche Freistellung der Dividende von der Körperschaftssteuer (Abkommen über Vermeidung der Doppelbesteuerung Polen – Österreich)

III. Austritt aus der ÖPP-Tätigkeit

14www.jara-law.pl

Zbigniew Jara

Radca prawny / Rechtsanwalt

E-mail: zbigniew.jara@jara-law.pl

Kontakt

Radomir Perski

Radca prawny

E-mail: radomir.perski@jara-law.pl

Dorota Dąbrowska

Doradca podatkowy

E-mail: dorota.dabrowska@jara-law.pl

JARA & PARTNERS l ul. Bonifraterska 17 l 00-203 Warszawa l T: +48 22 246 00 30 l F: +48 22 246 00 31 l E: office@jara-law.pl

15www.jara-law.pl

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!