Monatliches revolutionäres Infoblatt / Österreich April 2017 • No 33 • 0.8€

Zerschlagt die Ketten!Es lebe der

Internationalismus!

TToodd ddeemm FFaasscchhiissmmuuss uunndd IImmppeerriiaalliissmmuuss!!FFrreeiihheeiitt ddeemm VVoollkk!!

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ABOEs gibt die Möglichkeit die An-tifaschistische Aktion 11 Malim Jahr per Post dirket nachHause zu bekommen!Kosten: 20 EuroBestellung an:red.afa@gmx.at

Die Antifaschistische Aktion er-scheint monatlich, jeweils zurMonatsmitte.

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Thema: Staatlicher Rassimus und proletarischer InternationalismusRassismus in Österreich ist keine Einzelerscheinung! Im Gegenteil, er wirdsystematisch und staatlich vorangetrieben... S. 8

Verbreitet und treibt den proletarischen Internationalismus voran! S. 9

Lenin über Eugène Pottier S. 8-9

Aufruf der Volkskomissare im November nach der Oktoberrevolution: "Analle muslimischen Arbeiter Russlands und des Ostens" S.10

Kultur"Islamophobie österreichischer Prägung", ein Film der sich lohnt! S.10

FeminismusReligiöse Unterdrückung der Frau als Vorwand für Chauvinismus undRassismus S.11

Antifaschismus S. 3-4Kirchweger: Märtyrer im antifaschistischen Kampf„Wie es sich zugetragen hat - Ein Erlebnisbericht aus meiner Sicht“ von Bakary Jassey

International S. 12-14Heraus zum Kampf gegen den Imperialismus und seine Lakaien: Kämpft und leistetWiderstand gegen den G20-Gipfel in Hamburg!TÜRKEI: Faschismus und Imperialismus sind nicht abwählbar - Boykott dem Referendum!ECUADOR: „Wahlsieg“ der Reformisten ist ein Sieg des Imperialismus!AFGHANISTAN: USA wirft größte nichtatomare Bombe ab - Österreich definiert Afghanistanals sicheres Land!

Volkskrieg S. 15INDIEN: Wir werden die Toten nicht vergessen und die Lügen der Reaktion nicht fressen!

Einkastelt S. 5INDIEN: 13 Maruti-Suzuki ArbeiterInnen zu lebenslanger Haft verurteiltDEUTSCHLAND: Schikanen gegen den Sprecher der Gefangenengewerkschaft in Dresden

Ideologie/DebatteFilmkritik: „Der junge Karl Marx“ - Ein Beispiel des ideologischen Kampfes in Kunst undKultur. S. 6-7

Mao Zedong: Yü Gung versetzt Berge S.15

FeminismusArbeiterinnen, Arbeiterfrauen, Arbeitermädchen: Auf die Straße, auf zum Kampf! - Gegendie Isoliereung der Frauen. S.11

ÖsterreichZur Werbeoffensive von Heer und Polizei in den Socialmedia S.7Leserbrief: INNSBRUCK: Weg mit der neuen Patscherkofelbahn S.7

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Korrespondenz UNGARN

ANTIFASCHISMUS

BRAUNAU/OÖ

INNSBRUCK, 21.März:Demonstration gegenRassismus

Die Demonstration war im Allge-meinen recht klein, dochtrotzdem sehr lautstark. Von Be-ginn an hatte die DemoleitungProbleme mit einem kämp-ferischen und eigenständigenAuftreten, so wollten sie zu allererst verhindern, dass eigeneTransparent getragen werden.Es zeigte sich der krasse Unter-schied zwischen klein-bürgerlichem und kämp-ferischem Antirassismus. Sowurde von Seiten der Demolei-tung durch eine Person amMegafon nichtssagende Parolenvorgebetet, ohne dass dieseauch nur von einer zweiten Per-son mitgerufen wurden.Genau hier wurde vonkämpferischen Teilen derDemonstration die Initiative er-griffen und lautstark Parolen an-gestimmt. Diese wurden von sogut wie allen Teilnehmern auf-genommen und mit voller Kraftmitgeschrien. So änderte sich so-fort das Auftreten der gesamtenDemonstration.

Die Demo zeigte klar, dass dieLeute genug haben von ir-gendwelchen "Trauermärschen",und dass es von der Initiativeder fortschrittlichen Kräfte ab-hängt die Kämpfe zu entwickeln.

Wie in der vorherigen Afa behandelt, istes eine Aufgabe des Revisionismus undReformismus Verwirrung zu stiften undso die Arbeiterklasse vom Kampfabzuhalten. Dazu bedienen sie sich unteranderem der falschen, bürgerlichenTheorie, der Faschismus entwickle sichvorallem dann, wenn es eine starkeArbeiterbewegung gibt, als unmittelbareAbwehrreaktion. Weiter aber auch, dassnicht auf die eigene Kraft des Proletariatsvertraut wird, die Imperialisten eben nichtals Papiertiger* gesehen werden, wie sierichtig von Mao Zedong charakterisiert

wurden. Clara Zetkin bringt diesbezüglichbereits 1923 auf den Punkt:"Die Reformisten sehen im Faschismusden Ausdruck der Unerschütterlichkeit,der alles übertreffenden Kraft und Stärkeder bourgeoisen Klassenherrschaft, derdas Proletariat nicht gewachsen ist, gegendie den Kampf aufzunehmen vermessenund vergeblich ist. Es bleibt ihm so nichtsanderes übrig, als still und bescheidenzur Seite zu treten, den Tiger oder Löwender bürgerlichen Klassenherrschaft janicht durch den Kampf für seineBefreiung, für seine Diktatur zu reizen,

kurz, auf Gegenwart und Zukunft zuverzichten und geduldig abzuwarten, obman auf dem Wege der Demokratie undReform ein weniges vorwärtskommenkönne."

* Papiertiger, die taktisch als starker Feindnicht unterschätzt werden dürfen, historischund strategisch jedoch auf ihren eigenenUntergang zusteuern, und sich daher zwarals Tiger gebärden, doch ihrem Wesen nachlediglich aus „Papier“ sind.

THEORIEArbeiterbewegung und Faschismus

Organisierte Angriffe auf Roma Siedlung

In Gheorgheni, einer Stadt mit etwa 20.000 Einwohner, wurde am 1. April eine Roma Sied-lung überfallen, Menschen wurden misshandelt und Häuser in Brand gesteckt, einige derHäuser brannten völlig aus. Die Anschläge gehen von einer Gruppe aus, die aus etwa 20-30 Personen besteht. Auf dem Blog "Pusztaranger" berichtete eine Journalistin folgendes:„Vor der versammelten Menge schlug man Frauen und Kinder – laut Berichten klatschten dieAnwesenden Beifall und feuerten den Schlägertrupp an. Die angegriffenen Männer mussten sichin einer Reihe aufstellen und sich dann niederknien. Die Presse wurde – auch das wurde von An-wesenden berichtet – bei der Arbeit gestört, daran gehindert, die Ereignisse zu dokumentieren.Stunden vergingen, bis aus der benachbarten Komitatshauptstadt Verstärkung für die örtlichePolizei angekommen war und der Gewalt ein Ende bereitet wurde“Der Bürgermeister der Stadt gab eine Stellungnahme heraus, wo er die Vorfälle bedauerte- gleichzeitig aber den Angriff damit legitimierte, dass es von Seiten der Roma zuvor zu"Aggression" und "Diebstählen" gekommen sei.

Heraus zur Antifa-Demo nach Braunau!Am Samstag 22.4.2017, Treffpunkt: 15:00 am Bahnhof in Braunau

Passt auf, treibt euch nicht alleine herum und haltet zusammen!

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„Wie es sich zugetragen hat - EinErlebnisbericht aus meiner Sicht“ von

Bakary Jassey

Dieses Jahr erschien das Buch „Wie es sich zugetragen hat - EinErlebnisbericht aus meiner Sicht“ von Bakary Jassey über seineErlebnisse der Folter und des Rassismus mit der österreichis-chen Polizei und die Behandlung in Abschiebehaftanstalten.

Bakary Jassey ist ein Ghambianer, der mit seiner Familie seiteinigen Jahren in Österreich lebt. Er sollte genau vor 11 Jahren,so wie es heute Tausendfach passiert, abgeschoben werden.Was ihm jedoch widerfuhr ist auf traurige Art und Weise beson-ders. Jassey widersetzte sich seiner Abschiebung. Friedlich! DieBeamten der WEGA (Spezialeinheit der Polizei), die seine Ab-schiebung durchführen sollten, rächten sich dafür an ihm. An-statt auf die Polizeiwache zurückzufahren, brachten sie Jasseyin eine Lagerhalle in der sie ihn verprügelten und folterten. Siehörten erst auf, als sie dachten er wäre tot. Sie amüsierten sichsogar noch während der Heimfahrt über seine Lebenszeichen.Jassey kam darauf hin in eine Zelle, nicht ins Krankenhaus. Erund seine Frau mussten um jede ärztliche Behandlung kämp-fen. Der gesamte Staatsapparat stellte sich gegen die Versor-gung des um sein Leben Kämpfenden und gegen dieVeröffentlichung des Falls.Der Fall kam jedoch zum Teil in die Medien und sorgte für dieEmpörung und das Mitgefühl zahlreicher Menschen inÖsterreich. Der Druck auf den Staatsapparat, Jassey nicht ster-ben zu lassen und den Fall zu untersuchen, wuchs. Es zeigtesich schnell, dass die Polizei Spuren verwischt hatte, was jedochohne Folgen blieb.Jassey wurde nach einigen Monaten Gefängnis, voll vonrassistischer Schikanen freigelassen. Happy End? Die Polizistendie ihn bis knapp an den Tot misshandelten wurden zu nur achtMonaten Haft verurteilt. Jassey ist bis Heute Invalide und auchdie Entschädigung, die er erhalten sollte, wurde ihm durcheinen neuen Prozess, in dem ihm vorgeworfen wurde, er habesich selbst verletzt, wieder vermindert. Es gibt viele Fälle wieden von Bakary Jassey in Österreich, aber nur wenige die sobreit bekannt werden.

ANTIFASCHISMUS

Am 2. April jährte sich der Tagder Ermordung Ernst Kirch-wegers durch den Nazi Gun-ther Kümel zum 52. Mal.

Das ganze Leben Ernst Kirch-wegers stand im Dienste derRevolution. 1934 trat er in dieKommunistische Partei Öster-reichs (KPÖ) ein, und gab seineKraft im Kampf gegen den Aus-tro- und danach gegen denNazi-Faschismus. Kirchwegerwar sich nach der NiederlageNazi-Deutschlands und derHerstellung der UnabhängigkeitÖsterreichs dessen bewusst,dass dies nicht das „Ende“ derAuseinandersetzungen war,sondern dass der Kampf weit-ergeführt werden müsse. DieRehabilitation führender Nazis,die starke antikommunistischeHetze nach 1945 waren unteranderem Angriffe auf die kom-munistische Gesinnung großerTeile der österreichischenBevölkerung. Kirchwegerwusste, dass der revolutionäreKampf vor allem einekonsequente Führung braucht,die Kommunistische Partei,weshalb er ein wichtigerKämpfer gegen denRevisionismus in der KPÖ warund die kommunistischeZeitschrift "Rote Fahne"unterstützte.

Einer dieser rehabilitiertenNazis war der damalige Uni-versitätsprofessor Taras

Borodajkewycz, bekennenderNazi und ehemaliger SS Freiwil-liger. Nach 1945 wurde er als"nicht gefährlich" eingestuft,machte in seinen Lehrveran-staltungen jedoch weder ein-en Hehl aus seinerVergangenheit noch aus sein-er Überzeugung. Dieses Sch-wein propagierte an der Unidie faschistischen Theorien Ad-olf Hitlers, war bekennenderAntisemit und trauerte der Un-terwerfung Österreichs durchdie Nazi-Deutschland nach.

Am 31. März 1964 fand eineGroßdemonstration gegen denNaziprofessor Borodajekewyczstatt, die von einigen hundertNazis angegriffen wurde. Kirch-weger wurde dabei vom NaziGunther Kümel so schwer ver-letzt, dass er zwei Tage späterim Spital starb. Dieser ver-brecherische Mord wurde vonder österreichischen Justiz als„Überschreitung der Notwehr“beurteilt, und Gunther Kümelkam 10 Monate später wiederaus der Haft, um seine Karri-ere im Ring Freiheitlicher Stu-denten (RFS) fortführen zukönnen. Auch der Naziprofess-or Borodajkewycs konnte nochbis 1971 weiter unterrichten,bis der Druck auf die Uni zugroß wurde und er in Zwang-spension geschickt wurde.

Die Ermordung Ernst Kirch-wegers und das Verhalten desösterreichischen Staatesdanach zeigte wie richtig Kirch-weger gelegen hat in seinenBestrebungen den Kampf weit-erzuführen. Sein Begräbniswurde zur größten anti-faschistischen Demonstrationder 2. Republik an der sich über25.000 AntifaschistInnenbeteigten.

Es lebe das AndenkenErnst Kirchwegers!

Ernst Kirchweger: Märtyrer imantifaschistischen Kampf

Jassey unmittelbar nach der Folter (im Gefängnis fotografiert)

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Mitte März wurden die letzten Urteileder inhaftierten ArbeiterInnen vonMaruti-Suzuki in Indien gefällt. Über100 ArbeiterInnen waren seit 2012 in-haftiert und abgeurteilt, jetzt lautet dasletzte Urteil: 13 zur lebenslanger Haft,weitere 18 zu langjährigen Haftstrafen.

Die ArbeiterInnen von Maruti-Suzukiim Werk Manesar in der Provinz Hary-ana führten im Jahr 2012 viele Kämpfegegen die vom Unternehmen kontrol-lierte Gewerkschaft, um ihre eigeneGewerkschaft MSWU (Maruti SuzukiWorkers Union) als Vertretung zuakzeptieren. Ein wichtiger Kampf warfür die Abschaffung des Vertrags- undZeitarbeitersystems, wonach tausendeLeiharbeiter ca. 200€ im Monatverdienen, weniger als die Hälfte derfestangestellten ArbeiterInnen.

Durch mehrmonatige Streiks zwangensie die Firma ihre Gewerkschaft an-zuerkennen. Darauf rächte sich dieFirma durch eine provozierte Ausein-andersetzung am Firmengelände, inder Polizeikräfte und Schlägertruppsgegen die ArbeiterInnen eingesetztwurden. Dabei kam ein Personalleiterums Leben. Dies wurde den Arbeiter-Innen als "Mord" vorgeworfen und warder Rechtfertigungsgrund für die Re-pression: 2.300 ArbeiterInnen wurdenentlassen, d.h. nahezu die gesamteBelegschaft ersetzt und hunderte in-

haftiert.

Seit dem kämpfen die Maruti-SuzukiArbeiterInnen für die Freilassung derInhaftierten. Zu den 13 zulebenslanger Haft verurteilten gehörenalle 12 Mitglieder der Führung derGewerkschft MSWU. Die Staatsan-waltschaft forderte "harte Strafen" undwar genauso wie die örtliche Regier-ung nicht mit dem Urteil zufrieden, sieforderten die Todesstrafe.

Weltweit gibt und gab es große Unter-stützung und Solidarität mit denMaruti-Suzuki ArbeiterInnen. Am 18.März, unmittelbar nach der Urteils-verkündung, streikten 35.000 Maruti-Suzuki ArbeiterInnen für eine Stunde,zuvor boykottierten 100.000 Arbeiter-

Innen in der Region das Mittag- undAbendessen. Die Repression gegen dieMaruti-Suzuki ArbeiterInnen ist ein An-griff auf gewerkschaftliche Rechte undArbeiterInnen in ganz Indien. DieArbeiterInnen kämpfen gegen den Be-triebsterror, Staats- und Polizeirepres-sion und für bessereArbeitsbedingungen. Am Kampf derMaruti-Suzuki ArbeiterInnen sieht manklar, dass der Kampf für Gew-erkschaftsfreiheit und ArbeiterInnen-rechte auch ein Kampf gegen denhalbkolonialen Staat und die Polizei ist,da diese vollkommen die Seite derChefs und Imperialisten repräsentier-en.

Daher: für die sofortige Freilassungaller verurteilten Maruti-SuzukiArbeiterInnen!

ANTIREPRESSION

13 Maruti-Suzuki ArbeiterInnen zulebenslanger Haft verurteilt

David Scholz sitzt in der JVA Dresdenund ist dort der Sprecher der inoffiziel-len Gefangenengewerkschaft. In einemvon ihm verfassten Redebeitrag, der beieiner Demonstration zum Tag der Ge-fangenen am 18. März in Berlin verlesenwurde, schrieb er: „In der JVA Dresdengelten Inhaftierte nicht als Menschen,sondern lediglich als Buchnummer.Jeder Hund in der BRD hat mehr Aus-

lauf und wird besser behandelt, als wirInhaftierten in der JVA Dresden“.Darüber hinaus unterstützte Scholz an-dere Häftlinge bei der Formulierung vonoffiziellen Beschwerden. Er war es, dervor kurzem Informationen über Verun-reinigungen des Anstaltsessens mit Ur-in und Speichel an die Presse weitergab.Als ihn seine Mutter Angelika Scholz am30. März besuchte, musste sie sich vor

den Augen von zwei hinzugerufenenweiblichen Polizeibeamten komplettentkleiden und auf Drogen untersuchenlassen. Die 56-jährige war komplett ges-chockt. Marco Santos von derGefangenengewerkschaft/BundesweiteOrganisation in Sachsen sieht in denKontrollen eine Retourkutsche der JVA-Mitarbeiter gegen den renitentenScholz.

Schikanen gegen den Sprecher derGefangenengewerkschaft in Dresden

EINGEKASTELTINDIEN

DEUTSCHLAND

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„Der junge Karl Marx“ - Ein Beispiel des ideologischenKampfes in Kunst und Kultur.

Der Film „Der junge Karl Marx“ ist Thema.Gewerkschaften veranstalten Filmabendein angemieteten Kinos, die SozialistischeJugend macht ebenso Filmvorführungen,wie Grazer KPÖ und Kommunistische Ju-gend (KJÖ) die „Graz-Premiere“ des Filmsfür ihre Politevents nutzen. Auch in denKritiken der verschiedenen Tageszeitun-gen der Republik kommt der Film nichtschlecht weg (in Deutschland ist das übri-gens nicht so, aber das ist eine andereGeschichte). Was steckt also dahinter,wenn alle so begeistert sind? Vermitteltder Film tatsächlich ein realistisches, polit-isch taugliches Bild der frühenEntstehungsjahre des Marxismus?

Den Eindruck könnte man auf den erstenBlick durchaus gewinnen, überrascht esdoch, dass sich der Regisseur Raoul Peckwirklich vieler Zitate von Karl Marx undFriedrich Engels bedient und in mehrer-en Szenen Erlebnisse und Abläufe sehrgenau so darstellt, wie sie auch imBriefwechsel von Marx und Engels über-liefert sind. So weit, so gut. Mitreißendund eindrucksvoll sind auch die theoret-ischen Auseinandersetzungen dargestellt,welche die beiden Begründer des wis-senschaftlichen Sozialismus gegen aller-lei Vertreter unwissenschaftlicher,utopischer, oder anarchistischer Vorstel-lungen auszufechten hatten. Allen voransei hier der Kampf erwähnt, den Marx undEngels für eine neue Hauptlosung des„Bundes der Gerechten“, die zuvor „AlleMenschen sind Brüder!“ lautete, führten:Sie setzten durch, dass das alte Motto er-setzt wurde durch das noch heute berüh-mte „Proletarier aller Länder, vereinigteuch!“. Im Zuge dieses Kampfes wurdeder „Bund der Gerechten“ auch umbenan-nt in „Bund der Kommunisten“, er wurdeunter der Führung von Marx und Engelsreorganisiert und damit die erste histor-ische Form der Kommunistischen Partei.Dass all das so positiv und gegebenenfallsinspirierend dargestellt wird, macht denFilm zu einem guten bürgerlichen Film.

Aber in Fragen der Kultur und Kunst ist esnicht anders, wie mit jedem anderenTätigkeitsfeld der menschlichen Gesell-schaft auch - es gibt darin kein Ding, dasnicht den Stempel der Ideen der einen

oder anderen Klasse trägt, so auch „Derjunge Karl Marx“.

Obwohl sich das Regie- und AutorenteamRaoul Peck und Pascal Bonitzer sichtlichbemühten, kommen sie aus ihrer besten-falls kleinbürgerlich-antiimperialistischenWeltanschauung nicht heraus. Für sie sinddie frühen Entstehungsjahre des Marxis-mus im Wesentlichen eine Zeit der Diskus-sion und der theoretischenAuseinandersetzung. So kommt die Klasseder Karl Marx und Friedrich Engels ihrganzes Schaffen widmeten, die Arbeiter-klasse, nicht als Subjekt vor, sondern bloßin der Rolle beeindruckender Statisten.Das Proletariat hört bei Vorträgen zu undist Gegenstand der Diskussionen einigerIntellektueller, unter ihnen auch Marx undEngels. Aber es hat im Film keine aktiveRolle, geschweige denn, dass die Teil-nahme von Marx und Engels an den polit-ischen und gewerkschaftlichen Kämpfendes Proletariats dargestellt werden würde.

Die beiden prominentesten Frauen desFilms trifft ein ähnliches Los. Mary Burns,tatsächlich die lebenslange große Liebevon Friedrich Engels, erscheint auf derLeinwand zwar als entschlossene Aktiv-istin, aber nicht als Proletin die in derFührung der internationalen Arbeiterbe-wegung ihrer Zeit eine wichtige Rollespielte und daher auch in die ideologis-chen Kämpfe eingriff. Ebenso Jenny vonWestphalen, die Frau von Karl Marx. Sieist im Film eine liebende, sich sorgendeund ihrem Mann treu ergebene Unter-stützerin. Dass sie tatsächlich oftmals al-lein die Familie Marx zu erhalten hatte, tatsie jedoch aus der Einsicht heraus, dasssie verheiratet war mit dem weltweitwichtigsten Führer der noch jungen Arbei-terbewegung und ihm aus diesem Grundbestmögliche Bedingungen und genügendZeit für seine Arbeit verschaffen wollte.Jenny von Westphalen erkannte die Rolle,die Marx für das internationale Proletari-at spielte und zog daraus Schlüsse wie sieseine Führungstätigkeit unterstützen kann,womit sie vor allem der Arbeiterklassediente. Auch diese bewusst ideologischeEntscheidung wird übergangen, weshalbdie Filmfigur der Jenny von Westphalenden patriarchalen Ansichten einiger Klein-

bürger gefallen mag, aber nichts mit derideologischen Entscheidung für die pro-letarische Führung zu tun hat. Am Schlussdes Films heißt es dann noch, dass Marxund Engels mit dem „Manifest“ das Pro-gramm einer „noch nicht existierenden (!)Kommunistischen Partei“ entwarfen, wasnatürlich vollkommen falsch ist, vor allemwenn man bedenkt, dass nur wenigeMinuten zuvor im Film die Gründung desBundes der Kommunisten gezeigt wird,also die Gründung der ersten historischenForm der Kommunistischen Partei. Dieseparteifeindliche Haltung der Regisseuregeht dann auch im Abspann des Filmsweiter, in dem brennendes Geld, CheGuevara, Patrice Lumumba und ver-schiedene Protestbewegungen und Re-volten gezeigt werden, aber nicht Lenin,die sozialistische Oktoberrevolution oderdie chinesische Revolution, die den Laufder Welt vollkommen veränderten.

„Der junge Karl Marx“ stellt mit seinemDetailreichtum und seiner Quellentreueein Werk des bürgerlichen Realismus dar,womit er Ausdruck des "Besten" ist, wasdie herrschende Klasse heute noch zu bi-eten hat. Wie es bei diesem Standpunktzu Kunst und Kultur jedoch üblich ist, wer-den die Rolle der Massen, ihre Ideologieund ihre Führung geleugnet. Einen Filmzu machen der das Thema vom proletar-ischen Standpunkt aus behandelt, ist nichtAufgabe der Herrschenden, sondern mussin Zukunft von einer revolutionären, ro-ten Kulturbewegung in Angriff genommenwerden. Bis es soweit ist, könnte der Filmvielleicht den einen oder anderen jungenMenschen dazu motivieren, einige Werkevon Marx und Engels zu lesen. Damit wärejedoch das positive Potenzial des Films,der den Marxismus als radikal-in-tellektuelle Bewegung darstellt und ihndamit für die Herrschenden annehembarmacht, auch schon erschöpft.

Anhand der Begeisterung die dieser Filmin gewerkschaftlichen und politischenKreisen teilweise hervorruft, sehen wirdeutlich, dass die ideologische Ausein-andersetzung und der Kampf um einefeste, kämpfende Weltanschauung geradein Fragen der Kultur und Kunst nicht ver-nachlässigt werden darf, sondern sehr

IDEOLOGIE/DEBATTE

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LESERBRIEF

Seit einiger Zeit fahren die Polizei und das Bundesheer eine Kampagne, umgezielt für Jugendliche ansprechender zu wirken und möglichst viele vonihnen zu rekrutieren. Gerade die Wiener Polizei ist in sozialen Netzwerkenimmer stärker präsent. Auf Youtube lädt sie aufwendig produzierte Videoshoch, wie z.B. über den kurzweiligen Trend der Mannequin Challenge (<198.000 Aufrufe) oder den Wiener Akademikerball (< 50.000 Aufrufe). AufTwitter haben die Wiener Kiwara über 31.000 Follower und es wird täglichüber deren Aktivität gepostet. Auch das Heer lässt im Internet und in Zei-tungen Werbung schalten. Dort sollen bis 2020 9.800 Arbeitsplätze neugeschaffen/besetzt werden. Und es werden speziell Frauen eingebunden,etwa mit dem „Girls Day“, einem Schnuppertag ins Berufsleben imBundesheer.Insgesamt werden „sichere und lebenslange Anstellungen“ beworben. DasHeer und die Polizei treten modern und auf dem neuesten Stand auf. Siezielen auf mehr Mitarbeiter und eine positive Verankerung in der Jugendund bei den Frauen ab. Gerade auf jene, die objektiv am stärksten zur Re-bellion drängen. Gerade diese sollen in den Gewaltapparat eingebundenwerden, der gegen die Massen, die rebellische Jugend, die Frauen und dieMigranten vorgeht und niederdrückt! Der imperialistische Staat Österreichbraucht mehr Leute und vorallem ideologische Verankerung, um Kriege ge-gen sein eigenes und die unterdrückten Völker zu führen, nichts Anderessteckt hinter dieser "modernen" Kampagne!

INNSBRUCK:

Weg mit der neuenPatscherkofelbahn

Der Patscherkofel ist der "Hausberg" vonInnsbruck. Nicht weit weg, kann man dortwandern, vergleichsweise "billig" Skifahrenoder Skitouren gehen. Nun will die StadtInnsbruck die Patscherkofelbahn bis Som-mer 2018 erneuern.Abgesehen von den vielen anderen Groß-projekten die in Tirol für den Tourismusgemacht werden, ist es eine Frechheit, dassdie Finanzierung durch die Stadt, also vonder Bevölkerung kommt und nun "plötz-lich" die Kosten von 42Millionen auf 52-55Millionen gestiegen sind. Aber anscheinendalles kein Problem, denn mit der neuenBahn, die bis zum Gipfel gehen soll,können dann alle Flächen für den Skitouris-mus genutzt werden, mehr Pistenkilometer– mehr Geld. Das heißt aber auch weitereAnschaffung von Schneekanonen, Speich-erseen und Zerstörung vom Boden durchständige Beschneiung mit Kunstschnee.

Ich bin grundsätzlich nicht gegen dieErneuerung der Bahn (die schon 90 Jahrealt ist), sondern dagegen wer zahlt und werdavon profitiert! Denn klar ist, dass die Pre-ise für die Tageskarten steigen werden, vielmehr Touristen angelockt werden, Skit-ourengehen nicht mehr möglich sein wird,Essen- und Getränke teurer werden usw..

Skifahren und Erholung soll nicht nur fürTouristen leistbar sein, sondern auch fürdie Leute, die hier wohnen. Wenn uns dasGeld für "mehr Pistenkilomenter" undmehr Profit aus der Tasche gezogen wird,brauchen sie sich auch nicht wundern, war-um ein großer Teil der Bevölkerung dage-gen ist und auf die Straße geht!

Die Staatsexekutive will cool wirken?Zur Werbeoffensive von Heer und Polizei in denSocialmedia:

wichtig ist. Gerade auf diesem Feld verstehen es die Herrschenden noch all zuoft Dinge zu produzieren, die so „gut“ sind, dass viele politische AktivistInnenund rebellische Menschen darauf hereinfallen. Aber vielleicht motiviert derFilm entgegen seines eigenen Klassencharakters ja gerade deshalb auch deneinen oder anderen dazu, sich den marxistischen Standpunkt zu Kultur undKunst umfassender anzueignen und Klarheit über die revolutionären Formenzur Darstellung der Wirklichkeit zu erlangen. In diesem Fall hätte der Regisseurtatsächlich ein wichtiges Werk geschaffen, wenn auch höchst unfreiwillig.

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ÖSTERREICH

8 ÖSTERREICH

Rassismus in Österreich ist keine Einzelerscheinung!Im Gegenteil, er wird systematisch und staatlichvorangetrieben...

Vor Kurzem erschien der Rassismus-bericht von ZARA (Zivilcourage und An-tirassismus-Arbeit) für das Jahr 2016.Zahlreiche Fälle von rassistischen Über-griffen, Anfeindungen und offener Ge-walt wurden dokumentiert. Die Zahldieser Fälle stieg in den letzten Jahrengewaltig an. Alleine rassistische Mel-dungen, Drohungen usw. im Internetstiegen von 2010 bis 2016 von 70dokumentierten Fällen auf 390 an.Insgesamt wurden 2016 1.107 rassit-ische Vorfälle bei ZARA gemeldet. Bei-nahe ein Drittel der Fälle werden durchPolizei, andere Behörden, bei der Arbeitund den Zugang zu Dienstleitungen undGütern (wie Wohung) ausgeübt.

Nationalchauvinismus und Rassismussind bei weitem nicht einer Randgruppevon alten Nazis, der FPÖ oder den Iden-titären vorbehalten. Nationalchauvinis-mus wurde nicht zuletzt rund um diesogenannte Flüchtlingskrise und denletzten Wahlkampf zur allgemeinenAgenda gemacht.

Neben zahlreichen Übergriffen auf derStraße und im Internet stieg vorallem indiesem Jahr der Rassismus von staat-licher Seite massiv an. Dazu zählt dieDiskriminierung aufgrund der Religion,was vorallem die Frage des Kopftuchesbei der Arbeit betrifft. Dazu gehört auch

das Verbot diverser religiöser Symbole,bei Beibehaltung der katholischen imöffentlichen Raum. Hinzu kam nunauch noch die Kürzung der Familienbei-hilfe für Kinder die im Ausland lebenund eine Arbeitsbeschränkung fürArbeiterInnen aus dem Ausland. Weit-ers Verschärfungen der Asylgesetze, so-wie die Einführung von "Zwangsarbeit"für Asylwerber. Die Gesetze der Regier-ung sprechen eine klare Sprache:Rassismus und Chauvinismus.

Die Zeitungen (von Krone über Heutebis Standard) stimmen in diesen Tenorein, verbreiten offen oder verdecktere(liberalere) rassistische Positionen ge-genüber (zurzeit vorallem) muslimis-chen Menschen. Auch innerhalb derangeblichen "Linken" finden diverserassitische Positionen über die Fragedes Islams Einzug, beonders über denbürgerlichen Feminismus. Wie wirberichteten wurden beispielsweise am8. März in Graz Frauen die ein Kopftuchtrugen als Rednerinnen einerFrauendemonstration nicht zugelassen.

Rassismus gibt es in Österreich per Ge-setz, es wird mit dem Wohl der Nationargumentiert - was sowohl offenfaschistische Positionen bedient, alsauch liberale national-chauvinistische

bis faschistische Positionen immermehr fördert. Es wird mit Feminismusargumentiert, im Falle des Kopftuchesoder rund um Vergewaltigungen - dochnur um rassistische und patriarchalePositionen gegenüber einerseits denKopftuchträgerinnen und anderseitsgegenüber ausländischen Männern,welche pauschal als rückständigeVergewaltiger gelten, zu stärken.

In so einem politischen Klima fällt esnicht schwer zu argumentieren, dassAsylwerber, sind sie straffällig ge-worden, abgeschoben werden müssen(ohne nach demokratischenGrundrechten zu fragen), es fällt nichtschwer ein Antiterrorgesetz nach demanderen zu beschließen und es fälltauch nicht schwer die ArbeiterInnenmehr und mehr für den Profit bluten zulassen. ArbeiterInnen werden ge-geneinander aufgehetzt, gespalten undbekämpft!

Wehrt euch und kämpft!

Verteidigt euch gegen rassistischeAngriffe!

In der Arbeit, Schule und im Wohn-viertel: Schließt euch zusammen,bekämpft den Rassimsus durch ge-meinsame Aktionen!

Eugène Pottier

Zum fünfundzwanzigsten Jahrestagseines Todes, von W. I. Lenin

Im November vorigen Jahres, des Jahres1912, waren seit dem Tode des französ-ischen Arbeiterdichters Eugène Pottier,des Verfassers des berühmten proletar-ischen Liedes „Die Internationale“ („Wachtauf, Verdammte dieser Erde“ usw.), 25Jahre vergangen.Dieses Lied ist in alle Sprachen Europasund nicht nur Europas übersetzt. In

welches Land ein klassenbewussterArbeiter auch geraten, wohin ihn seinSchicksal auch verschlagen, wie sehr ersich auch als Fremder fühlen möge, ohneKenntnis der Sprache, ohne vertrauteMenschen, fern von der Heimat – mit derbekannten Weise der „Internationale“kann er Genossen und Freunde finden.

Die Arbeiter aller Länder haben das Liedihres Vorkämpfers, des proletarischen Di-chters, zu ihrem Lied, zum Lied des Welt-proletariats gemacht.Und die Arbeiter aller Länder ehren jetztEugène Pottier. Seine Frau und Tochter

leben noch und leben in Armut, wie derVerfasser der „Internationale“ sein gan-zes Leben gelebt hat. (...) Im Jahre 1848nahm er als Barrikadenkämpfer an dergroßen Schlacht der Arbeiter gegen dieBourgeoisie teil. (...) Seit 1840 fanden allegroßen Ereignisse im Leben Frankreichsihren Widerhall in seinen Kampfliedern;er weckte das Bewusstsein der Zurück-gebliebenen, rief die Arbeiter zur Einheitund geißelte die Bourgeoisie und die bür-gerlichen Regierungen Frankreichs.Während der großen Pariser Kommune(1871) wurde Pottier zum Mitglied derKommune gewählt. Von 3600 Stimmen

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9ÖSTERREICH

Verbreitet und treibt den proletarischenInternationalismus voran!

ArbeiterInnen: Heraus zum 1.Mai!

Der 1. Mai steht heuer im Zeichen vonstaatlichem Rassismus, massivem Abbauvon Grundrechten und der Aufrüstungvon Militär und Polizei - kurz: dem imper-ialistischen Krieg gegen ArbeiterInnenund Volksmassen im In- sowie im Aus-land!Für die unterdrückten Massen weltweitsteht der diesjährige 1. Mai aber vor-allem im Zeichen des 100. Jahrestagesder großen sozialistischen Oktoberre-volution, welche uns klar den Weg zurZerschlagung von Unterdrückung undAusbeutung, für die Freiheit des Volkeszeigt!

ArbeiterInnen, seht euch die Lage an: dieRegierung unterdrückt uns systematischmit Rassismus, wie am Beispiel desKopftuchverbotes, der Diskriminierung inder Arbeit, der Kürzung der Familienbei-hilfe und der Asylgesetze aktuell klar zu

sehen ist. Zusätzlich werden laufendneue Gesetze geschaffen um uns zuüberwachen, gerechtfertigten Protest zukriminalisieren und das Heer sowie diePolizei, die gegen das Volk vorgehen, zustärken. Die Herrschenden rüsten undmobilisiern für den imperialistischenKrieg!Gleichzeitig stehen wir aber mitten ineinem neuen Sturm der proletarischenWeltrevolution! Die unterdrücktenMassen weltweit drängen immer stärkerzur Revolution. Im 100. Jahr der Oktober-revolution werden am 1.Mai millionenArbeiterInnen, RevolutionärInnen undKommunistInnen weltweit mit uns aufdie Straße gehen - für den proletarischenInternationalismus und die proletarischeWeltrevolution.

Es ist daher die Aufgabe der revolu-tionären ArbeiterInnen, Revolutionäreund KommunistInnen, sich über dieernste Situation klar zu sein, daraus

die richtigen Schlüsse zu ziehen undden 1. Mai auch in Österreich nochbesser zu unserem Kampftag zumachen!

Die Entwicklung in Österreich zeigt einsganz deutlich: die Herrschenden rüstenzum Krieg! Zum Krieg gegen dieArbeiterklasse, die Volksmassen und dieunterdrückten Völker und Nationen.

Rassismus und Nationalchauvinismussind wichtige ideologische Stützen derHerrschenden im Krieg gegen dieMassen. Der proletarische Internation-alismus ist hingegen die wichtigste ideo-logische und politische Waffe derUnterdrückten weltweit!

"Völker hört die Signale aufzum letzten Gefecht, die

Internationale erkämpft dasMenschenrecht!"

wurden 3352 für ihn abgegeben. An allenMaßnahmen der Kommune, dieser erstenproletarischen Regierung, wirkte er mit.Der Fall der Kommune zwang Pottier,nach England und Amerika zu fliehen. Dasberühmte Lied „Die Internationale“schrieb er im Juni 1871, man kann sagen,am Tage nach der blutigen Mainiederlage(...)Die Kommune war niedergeworfen…aberdie „Internationale“ Pottiers hat die Ideender Kommune in die ganze Welt getragen,und heute ist sie lebendiger denn je. (...)Am 8. November 1887 gaben die PariserArbeiter den sterblichen Überresten Eu-

gène Pottiers das Geleit zum FriedhofPère Lachaise, wo die erschossenen Kom-munarden begraben sind. Die Polizei ver-suchte, den Arbeitern die rote Fahne zuentreißen, und veranstaltete eine blutigeSchlägerei. Eine riesige Menge nahm andem Zivilbegräbnis teil. Von allen Seitenertönte der Ruf: „Es lebe Pottier!“

Pottier starb in Armut, aber er hat sich einwahrhaft unvergängliches Denkmal geset-zt. Er war einer der größten Propagandis-ten mittels des Liedes. Als er sein erstesLied dichtete, wurden die sozialistischenArbeiter höchstens nach Dutzenden

gezählt. Heute kennen Dutzende Million-en Proletarier das historische Lied EugènePottier (...)

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Im März kam in Österreich der Doku-mentarfilm „Islamophobie österreichis-cher Prägung“ ins Kino. In dem Filmwerden vor allem Interviewausschnittemit MuslimInnen die von Gewalt,Diskriminierung und Hetze betroffensind, oder solidarischen Menschen unddemokratische Juristen, gezeigt. Dabeientsteht ein lebendiges Bild der Atmo-sphäre, die seit Jahren vor allem vonPolitik und Medien geschaffen wird. DerFilm betrachtet das Thema von mehrer-en Seiten, greift die Hauptpunkte auseiner demokratischen Sicht auf.Schon zu Beginn des Filmes wird gesagt,dass der antimuslimische Rassismus vonheute auf zwei Beinen geht und vonjeder Partei im Parlament mitgetragenwird. "Islamkritiker" benutzen entweder"plumpe rechte" oder "liberale in-tellektuelle" Positionen, um Lügen undHetze zu verbreiten. Die gefährlicherenPositionen sind auf jeden Fall die liberal-intellektuellen die im Dienste der Vertei-digung "unserer Werte" den angeblich

rückständigen Islam bekämpfen.

Der Film zeigt einzelne Betroffene vonantimuslimischem Rassismus und Ge-walt, aber auch die großen staatlichenantimuslimischen Angriffe.Karim Adem Abdhalla und AbdurrahimKhalid al Walid, waren beide Opfer einermedialen und politischen Hetzkam-pagne. Ihre Wohnung wurde von "Anti-Terroreinheiten" gestürmt, sie wurdenverhört, ihre Wohnung wurde ver-wüstet,... und das nur auf die Behaup-tung eines Unbekannten, sie wärenSympathisanten des IS. Die mediale Het-ze lief auf Hochtouren, selbst nachdemlängst bewiesen war, dass alles erlogenwar. Karim und Abdurrahim musstendarum kämpfen nicht aus ihrerWohnung geschmissen zu werden unddas Vertrauen der Nachbarnwiederzuerlangen.

Der größte Angriff auf die Muslime inÖsterreich ist jedoch das neue Islamge-

setz, welches das Kernstück des Filmesbildet. Das Neue Islamgesetz ist nichtsweiter als staatlicher Rassismus. Esschreibt den Muslimen vor wie sie sichgegenüber dem Staat zu verhaltenhaben, gleichzeitig werden ihnen de-mokratische Rechte weggenommen, diefür andere Religionen eine Selbstver-ständlichkeit sind.Der Film stellt auch klar, dass dies allesin direktem Zusammenhang mit den im-perialistischen Raubkriegen in z.B.: Syri-en, Irak, Afghanistan, Lybien, Jemensteht.Die klare Botschaft zum Ende desFilmes: MuslimInnen, kämpft für eureRechte, es wird kein anderer tun. Einen schweren Kritikpunkt gibt’s amFilm: Muslime aus der Arbeiterklasse,die besonders dem Rassismus amArbeitsplatz ausgesetz sind wurden nichtinterviewt.Schaut‘s euch den Film an, es lohnt sichtrotzdem!

"Islamophobie österreichischer Prägung", ein Film der sich lohnt!

Genossen! Brüder!

Große Ereignisse finden in Russlandstatt. Der blutige Krieg, zum Zweck derAufteilung fremder Länder unternommenwurde, neigt sich dem Ende zu. DieVorherrschaft der Räuber, die die Völkerder Welt unterworfen haben, befindensich im Zusammenbruch. Das alteGebäude der Unterdrückung undSklaverei knirscht unter den Schlägen,die die russische Revolution ihm zugefügthat. Die Welt der Willkür und derUnterdrückung erlebt ihre letzten Tage.Es entsteht eine neue Welt, eine Weltsich befreiender Arbeiter. An der Spitzedieser Revolution befindet sich dieArbeiter- und Bauernregierung

Russlands, der Rat derVolkskommissare...

Das Reich des Plünderns und derkapitalistischen Gewalt brichtzusammen, die Erde brennt unter denKrallen der imperialistischen Räuber.

Angesichts dieser großen Ereignisserufen wir Euch auf, Muslime, Arbeiterund Enterbte Russlands und des Ostens.Muslime Russlands, Tataren der Wolgaund der Krim, Kirgisen und SartenSibiriens und Turkestans, Türken undTataren Transkaukasiens, Tschetschenenund Bergleute aus dem Kaukasus, alldiejenigen, deren Moscheen undGebetshäuser zerstört wurden, deren

Glauben und deren Bräuche von denZaren und Unterdrückern Russlandsunterjocht wurden!

Von nun an sind Euer Glauben und EureBräuche, Eure nationalen und kulturellenEinrichtungen frei und unantastbar.Gestaltet Eurer Nationalleben frei undunbehindert. Ihr habt ein Recht darauf.Wisset, dass Eure Rechte wie auch dieRechte aller Völker Russlands von derMacht der Revolution und ihrer Organe– vom Rat der Arbeiter-, Bauern- undSoldatendeputierten verteidigt werden.

Unterstützt daher diese Revolution undihre rechtmäßige Regierung.

AUFRUF „AN ALLE MUSLIMISCHEN ARBEITER RUSSLANDS UND DES OSTENS“

Veröffentlicht am 22. November (5. Dezember) im Namen des Rats der Volkskommissare undunterzeichnet von Lenin und Stalin.

Anlässlich des 100. Jahres der sozialistischen Oktoberrevolution und der vorherrschenden politischen Lage,unter anderem des antimuslimischen Rassismus, veröffentlichen wir nachstehend einen Aufruf ausdem Jahr 1917. Dieser Aufruf spricht den Minderheiten deutlich ihre Rechte auf Glauben,Bräuche sowie nationale und kulturelle Selbstständigkeit zu - als demokratischesRecht, welches durch die Macht der Revolution errungen und verteidigt wird.

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Religiöse Unterdrückung der Frau als Vorwand fürChauvinismus und Rassismus

FEMINISMUS

Die Debatte um das Kopftuchverbot ist zueinem wichtigen politischen Thema inner-halb der Volksbewegung in Österreich ge-worden und erfordert vondemokratischen und revolutionären Or-ganisationen Antworten. Insbesondere daes keine Selbstverständlichkeit ist, sichmit den Kämpfen gegen das Kopftuchver-bot solidarisch zu erklären. Viele angeb-lich „linke“ entpuppten sich mit ihrenPositionen als chauvinistisch, teilweisesogar rassistisch. Ebenso wie sich Teileder feministischen Bewegung (beispiels-weise in Graz) auf rassistische Weise ge-gen den gerechtfertigten Protestmuslimischer Frauen stellten.

Religion als wichtiges Mittel zur Unter-drückung: Religionen sind im wesent-lichen patriarchal aufgebaut, daherstützen sie in der einen oder anderenForm immer speziell die ideologische Un-terdrückung der Frau. Heute in Österreichist jedoch hauptsächlich das Christentumin Form der katholischen Kirche zubekämpfen. Warum? Es ist die Herrschaft-sreligion und daher ideologisch und kul-turell das Hauptproblem. DerKatholizismus ist tief verflochten mit demimperialistischen Staat und selbst unterden liberalsten Vorzeichen noch einewichtige Stütze seiner Herrschaft – so-wohl ideologisch als auch politisch.

Es ist gerechtfertigt gegen die Unter-drückung durch Religion zu kämpfen.Doch es ist ein schwerer Fehler, die Reli-gionen entweder als gleichwertig bekäm-pfen zu wollen, oder den Islam alsbesonders frauenfeindlich zu bekämpfen.

Eine Unterschätzung des Stellenwertesdes Katholizismus läuft auf eine Unter-stützung des „eigenen“ Imperialismushinaus, nämlich die Unterstützung einerchauvinistischen Ideologie und Kultur ein-er imperialistischen Nation!

Die Kombination aus Kirche und Staat ge-ht heute wieder besonders aggressiv ge-gen die Frauen vor, insbesondere gegenmuslimische Frauen. Sie sind besonderseinem ideologischem, kulturellem undpolitischen Rassismus ausgesetzt.

Der Islam ist in Europa keine Herrschaft-sreligion und kein Hauptfeind. Rassismusund Chauvinismus sind jedoch wichtigeWaffen unseres Hauptfeindes hierzu-lande und müssen entschieden bekäm-pft werden! Frauen die sich heute gegendie Einschränkung ihrer Religionsfreiheitund gegen den Abbau von Grundrechtenstellen, sind definitiv keine rückständigenFrauen – sondern im Gegenteil, stehenauf der gleichen Seite der Barrikade mitdemokratischen, revolutionären undkommunistischen Kräfte im Kampf gegenImperialismus und Faschismus!

Die Arbeiterinnen werden in der kapit-alistischen Gesellschaft doppelt ausge-beutet und unterdrückt. Sie werdeneinerseits (da sie nichts besitzen außerihrer Arbeitskraft) zur Lohnarbeitgezwungen und durch den Kapital-isten/Imperialisten ausgebeutet. Und an-derseits werden sie durch das Patriarchatunterdrückt, was ihnen einen Großteilder Hausarbeit und Erziehung beschert.

Das bringt viele Arbeiterinnen in dieLage, dass es außer Lohnarbeit, Familieund Hausarbeit nicht viel gibt, wo sie sichbetätigen können. Sie werden quasi zuGefangenen der eigenen vier Wände.Lenin schrieb bereits, dass die Unter-drückung durch die Hausarbeit dieFrauen in der sogenannten „häuslichenSklaverei“ hält, „weil sie durch die gröb-ste, schwerste, den Menschen am

meisten abstumpfende Arbeit, die Klein-arbeit in der Küche und überhaupt imvereinzelten Familienhaushalt nieder-gedrückt werden.“

Frauen lebt nicht isoliert,organisiert euch und kämpft,

damit was passiert!

Arbeiterinnen, Arbeiterfrauen, Arbeitermädchen: Auf die Straße,auf zum Kampf!

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Wir dokumentieren hier einen internationalen Aufruf zu Protesten gegen den diesjährigen G20 Gipfel, welcher imdeutschsprachigen Raum bereits von 14 Organisationen und Initiativen unterstützt wird. Der Gipfel findet in der ersten Juliwochein Hamburg statt. Tausende Menschen werden sich daran beteiligen, bereit sich gegen die mordende Politik der imperialistischenMächte zu stellen. Haltet euch frei, schließt euch zusammen, erfüllt eure antifaschistische, revolutionäre internationalistischePflicht - auf nach Hamburg!

Heraus zum Kampf gegen den Imperialismus undseine Lakaien: Kämpft und leistet Widerstandgegen den G20-Gipfel in Hamburg!Der G20-Gipfel in Hamburg im Juli diesenJahres wird auf massiven Widerstandstoßen. DemonstrantInnen aus der ges-amten Bundesrepublik werden gemein-sam mit Menschen aus ganz Europa undanderen Teilen der Welt ihre Wut undihre Ablehnung gegenüber diesem Tref-fen der schlimmsten Mörder- undRäuberbande der ganzen Welt in vielfälti-ger Form zum Ausdruck bringen – unddas ist sehr gut.Wir werden an diesem Kampf teilneh-men, um gemeinsam mit anderen revolu-tionären und konsequentantiimperialistischen Kräften ein deut-liches Signal an die ArbeiterInnenklassein Deutschland sowie an die Unterdrück-ten und Ausgebeuteten in der ganzenWelt zu senden: Auch hier wird gegen dieImperialisten und ihre Lakaien gekämpft,wir werden ihnen keine Ruhe lassen undderen Traum eines “ruhigen Hinterlands”wird zu Asche zerfallen!

In diesem Sinne mobilisieren wir auf derfolgenden Grundlage:

Kein Frieden mit demImperialismus!

Was ist der Imperialismus heute? Der Im-perialismus ist kein einzelner monolithis-cher Block und ist auch nicht inunterschiedliche Blöcke aufgeteilt. DerImperialismus als Stadium des Kapitalis-mus ist ein System auf Weltebene. Aberdie imperialistischen Kräfte, die polit-ischen Mächte existieren in einem Zus-tand von Verschwörung und Zwist. Siekämpfen untereinander um dieHerrschaft in der Welt, um Märkte,Rohstoffe, und Dominanzzonen usw. Wiedie Räuber schlagen sie sich um dieBeute. Aber sie kämpfen auch gemein-sam gegen die Völker der Welt, gegen dasinternationale Proletariat und gegen jedeKraft, die ihre Herrschaft insgesamt in

Frage stellt. Die stärkste der imperial-istischen Mächte sind heute die USA. DerYankee-Imperialismus ist der Weltgen-darm der Konterrevolution, und daherder Hauptfeind der Völker der Welt. Dieeinzige Macht, die den Yankee-Imperial-ismus überhaupt direkt militärischherausfordern kann, ist der russische Im-perialismus, was die Entwicklungen ins-besondere in der Ukraine und in Syriensehr deutlich zeigen. Der russische Im-perialismus kann dies auf Basis seinesnuklearen Erbes. Vor allem die USAkönnen die anderen imperialistischenMächte herumkommandieren unddominieren.Es ist sehr wichtig, nicht in die Falle “Allegegen Trump”, unter dem Vorwand, et-was wie eine “demokratische Front” mitdem deutschen Imperialismus zu bilden,hinein zu tappen. Trump repräsentierteine Fraktion der herrschenden Klasse inden USA, die unter anderem die EU spal-ten will, was vor allem erfordert, die BRDpolitisch, ökonomisch und militärisch zuschwächen. Die Herrschenden in der BRDträumen davon sich zu einer neuen he-gemonialen Macht aufzuschwingen, dam-it sie so um die Weltherrschaft ringenkönnten – zum dritten Mal. Das ist derKern des Widerspruchs zwischen denUSA und der BRD. Es ist nicht ein Kampfzwischen dem “Faschisten Trump” undder “Demokratin Merkel”, wie die staat-streuen Propagandaposaunen es darstel-len. Trump repräsentiert die einzigehegemoniale Weltmacht und als solcheden Hauptfeind der Völker der Welt. Inder BRD repräsentiert Merkel die imper-ialistische Bourgeoisie und entsprechendden Hauptfeind der Arbeiterklasse undaller Unterdrückten in diesem Land. DieProteste gegen den G20-Gipfel dürfen aufkeinen Fall auf die “böseren” ausländis-chen Imperialisten oder faschistoideReaktionäre wie Erdogan reduziert wer-den, sondern sie müssen sich auch kon-sequent gegen den BRD-Imperialismus

richten.Das imperialistische System ist die Quelledes Krieges, des Hungers, der Armut, desElends und zerstört in seiner Profit- undMachtgier sogar die Umwelt in einem somassiven Umfang, dass die physischenVoraussetzungen für das Leben derMenschen in immer weiteren Teilen derWelt bedroht sind. Der Imperialismus istder Todfeind des Fortschritts und derBedürfnisse der absoluten Mehrheit derWeltbevölkerung. Es kann keinen Friedenmit ihm geben. Er muss vernichtet wer-den, durch die proletarische Weltrevolu-tion.

Gegen Ausbeutung undUnterdrückung!

Unabhängig davon, welche Unterschiedees unter den Vertretern der Teilnehmerdes G20-Treffen gibt, sind sie alle polit-ische Vertreter von imperialistischen undreaktionären Staaten. Es ist egal, wie siesich zu maskieren versuchen. Sie sindkeine Freunde im Kampf für die Beseiti-gung der Ausbeutung und der Unter-drückung, sondern im Gegenteildiejenigen, die die direkte Verantwortungfür deren Aufrechterhaltung tragen. Siesind Feinde des internationalen Proletari-ats und der Völker der Welt.Überall auf der Welt verschärft sich dieAusbeutung: Auch hier in der BRD wächstdie Ausbeutung des Proletariats. Immermehr Menschen leben in Armut,trotzdem sie jeden Tag ihre Arbeitskraftverkaufen. In der EU zeigt die Entwicklungin Staaten wie Griechenland und Kroa-tien, um nur zwei Beispiele zu nennen,dass von der “Europäischen Union” Ar-mut und Hunger kommt, und dass dieseimperialistische Allianz unter Führung derBRD ein Projekt der Ausbeuter ist. In Os-teuropa und auf dem Balkan sind dieLebensbedingungen der ArbeiterInnenk-lasse und der breiten Volksmassen so

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prekär, dass die reaktionären Regier-ungen ein massives Problem damithaben, die Massen niederhalten zukönnen. In den unterdrückten LändernAsiens, Afrikas und Lateinamerikas ist dieIllusion über die “Vorteile” der sogenan-nten “Globalisierung” längst verschwun-den und erneut ist der reformistischeTraum über “Fortschritt” durch opportun-istische Regierungen geplatzt. Die Armutund das Elend treiben die Massen immerwieder in größere und noch größere Kon-frontation mit den Lakaien des Imperial-ismus.Gleichzeitig setzen die Imperialisten aufeine immer massivere Unterdrückung,imperialistische Aggressionskriege gegenjede Form von Widerstand, massive Mil-itarisierung der eigenen Staaten, massiveÜberwachung der eigenen Bevölkerungund eine forcierte Entwicklung derfaschistischen Bewegungen. Unterdrück-ung aber bringt Widerstand. Überall aufder Welt kämpfen Menschen heldenhaftgegen die herrschende “Ordnung”. DasProblem ist, dass es in den meistenLändern an einer Kraft mangelt, diediesen Kampf organisiert und in einewahrhaft revolutionäre Richtung führt.

Proletarier aller Länderund unterdrückte Völker

vereinigt euch!

Wir wollen mit allen und jedem, die ge-gen die Verbrecher der G20 kämpfen undWiderstand leisten, zusammen stehen,egal welche Form zu agieren sie wählen.Wir lehnen entschieden jede Spaltung in“gute und böse DemonstrantInnen” abund wir lehnen jede Zusammenarbeit mitKräften, die andere DemonstrantInnendenunzieren oder die bürgerliche Presseals Plattform für Angriffe auf Revolu-tionärInnen nutzen, ab. Unsere Gegnersind die Imperialisten und ihre Lakaien!Inmitten der vielfältigen Formen desWiderstands werden wir kämpfen, umeine klare internationalistische und re-volutionäre Botschaft an die in der gan-zen Welt gegen den ImperialismusKämpfenden zu senden: Wir stehenzusammen mit euch, euer Kampf ist un-serer! Diese Botschaft senden wir u.a. andie armen Bauern in Brasilien, die ihreLeben geben, um eine große Revolutionzu entfalten; wir senden diese Botschaft

an alle, die in Kurdistan, Syrien und demIrak gegen die imperialistische Aggres-sion kämpfen; wir senden diese Botschaftan die GenossInnen, die in den Volkskrie-gen in Peru, der Türkei, in Indien und aufden Philippinen ihr Leben geben, um dieRevolution zu Ende zu führen; wir sendendiese Botschaft an all diejenigen, die ge-gen den Genozid und die drakonische Re-pression des Erdoganregimes in derTürkei die Fahne des Widerstandes hoch-halten; wir senden diese Botschaft an die,die in den Kerkern der Reaktion überallauf der Welt die Fahnen der Rebellionhochhalten; wir senden diese Botschaftan die KommunistInnen und Revolu-tionärInnen, die in den imperialistischenLändern trotz aller ihrer Unterschiede ge-meinsam kämpfen, um die imperial-istische Bestie zu zerschlagen.

Wir werden unsere Aktivitäten gemein-sam mit allen, die konsequent gegen denGipfel auftreten, entfalten. Wir laden alle,die dies mit uns gemeinsam machenwollen, ein, unsere Kräfte zu verbinden.

 

Nieder mit dem Imperialismus und all seinen Lakaien!Die Rebellion ist gerechtfertigt!Es lebe der Proletarische Internationalismus!Für den Kommunismus!

INTERNATIONAL

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BERICHT

INTERNATIONAL

TÜRKEI

ECUADOR

Faschismus und Imperialismus sind nicht abwählbar -Boykott dem Referendum!

Das in den bürgerlichen Medien viel disku-tierte Verfassungsreferendum am 16. Aprilin der Türkei ist ein weiterer Schritt imKampf gegen die revolutionäre Volksbe-wegung. Es ist eine Methode derHerrschenden, Illusionen in den bürger-lichen Parlamentarismus zu schüren, ihreneigenen Bankrott zu vertuschen und denwahren Charakter des Imperialismus zuverschleiern.(...)Das Referendum, das über das sogenan-nte "Präsidialsystem" entscheiden soll,wird von bürgerlichen Medien und so-genannten "Linken" als "Ende der De-mokratie" und "Wendepunkt" bezeichnet.Sie stellen sich damit in eine Reihe mit den

Revisionisten und Reformisten welche inItalien das Referendum unterstützen um„Schlimmeres“ zu verhindern, sowie mitjenen Kräften in Österreich, welche Vander Bellen unterstützten um angeblichden Faschismus zu verhindern.Faschismus ist jedoch weder wählbar nochabwählbar. Das einzige was solche Kräftebewirken ist, dass sie einen guten Job fürdie Imperialisten erledigen, indem sie dieMassen irre führen. Die derzeitige Debatterund um das Referendum in der Türkeizeigt einmal mehr die Zuspitzung derTrennung zwischen revolutionären undrevisionistischen Kräften.Die fortschrittlichsten Kräfte der Türkei,die MaoistInnen, rufen zum Boykott des

Referendums auf und propagieren denWeg der Neudemokratischen Revolutionmit der Methode des Volkskrieges. Sie be-weisen sich damit als einzige Kraft welchedem Volk dient und es nicht der einenoder anderen imperialistischen Macht aus-liefert.

Das Referendum ist nur ein weiterer Ver-such Illusionen in den Parlamentarismuszu schüren, mit einem "Nein" den offen-en Faschismus verhindern zu können.Deshalb: Für den aktiven Wahlboykott!

(Auszug von: demvolkedienen.org)

„Wahlsieg“ der Reformisten ist ein Sieg des Imperialismus!Einmal mehr entlarven sich diversepseudo-revolutionären und pseudo-de-mokratischen Kräfte als brave Diener desImperialismus. Weltweit (auch in Öster-reich) feiern sie den Wahlsieg der Reform-isten, mit Lenin Moreno an der Spitze,

welche nichts anderes sind als Ausbeuterund Mörder im Dienst der Imperialisten.Die maoistischen Kräfte Ecuadors hinge-gen vertraten standhaft die richtige Posi-tion des aktiven Wahlboykotts! In Ecuadorherrscht Wahlpflicht welche mit hohen

Geldstrafen erzwungen wird. Ein„Wahlsieg“ für die unterdrückten Volks-massen ist es dann, wenn durch den akt-iven Wahlboykott so viele Stimmabgabenwie möglich verhindert und neue Kräftefür die Revolution gewonnen werden!

AFGHANISTAN

USA wirft größte nichtatomare Bombe ab - Österreich definiertAfghanistan als sicheres Land!

Erstmal wurde eine GBI-43, die größtenichtatomare Waffe der USA, zum Einsatzgebracht. In Afghanistan, einem Land,dass unter anderem laut der österreichis-chen Regierung ein "sicheres Land" ist umFlüchtlinge wieder abzuschieben.Der Bombenabwurf galt den Taliban, über

zivile Opfer wird geschwiegen. Klar ist,dass die „Mutter aller Bomben“, wie siegenannt wird, einen großen Schadenzurück ließ, und neben einemmilitärischem Test vor allem eine Macht-demonstration des US-Imperialismusbedeutet.

Kurz darauf kamen in einer anderen Re-gion elf Menschen (Zivilisten) bei einemweiteren Bombenangriff ums Leben.Insgesamt sei (laut UNO) 2016 das blutig-ste Jahr seit 2009 in Afghanistan gewesen,mit 11.500 ermordeten Zivilisten.

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Vor fast fünfJahren wurden inIndien, im Dorf

Sarkeguda (Bundesstaat Chhattisgarh'sBijapur) 17 Menschen ermordet. DieDorfbewohnerInnen sagten nun vorGericht aus, eine kombinierte Truppevon Staatspolizei und CRPF (Milizen undSpezialeinheiten des indischen Militärs)eröffneten plötzlich in der Nacht vom18. zum 19. Juni 2012 das Feuer auf eineGruppe von DorfbewohnerInnen. Polizeiund CRPF behaupten, sie wurden zuerstvon MaoistInnen aus dem Hinterhalt an-gegriffen und es hätte ein 45-minütigesGefecht gegeben, bei dem die Maoisten(Naxaliten) zurück geschlagen wurden.Der Anwalt der Opfer sagte vor Gericht

aus, dass die medizinisch-pathologischeUntersuchung Wunden, die durchscharf-berandete Gegenstände ver-ursacht wurden, ergeben hätten. Auch,dass ausschließlich DorfbewohnerInnengetötet und verletzt wurden, sei ko-misch. Da die Aktionen der MaoistInnengut organisiert und geplant sind,würden bei einem solchen Angriff ver-mutlich auch die staatlichen Ein-satzkräfte Schaden nehmen. Desweiteren macht stutzig, dass wederMörser, noch Nachtsichtgeräte von denEinsatzkräften verwendet wurden, ob-wohl beides verfügbar gewesen wäre.Außerdem gab es widersprüchliche Aus-sagen von verschiedenen staatlichenStellen zu den Ereignissen von Ende Juni

2012. Letztlich bleiben zur letzten Ver-handlung des Prozesses im Mai nochweitere wichtige Fragen unbeantwortetund viele Widersprüche ungeklärt imRaum.

Das ist einer von vielen sogenannten„gefälschten Angriffen" (Fake-En-counter), mit welchen die indische Reak-tion die Volksmassen terrorisiert und diemaoistische Bewegung einschüchternund demoralisieren will. Doch aus denErfahrungen des Volkskrieges in Indienweiß man, dass diese mörderischenMethoden der Herrschenden ins Gegen-teil führen: der Hass auf den Imperialis-mus und Faschismus wird größer undder Widerstand stärker!

VOLKSKRIEG

INDIENWir werden die Toten nicht vergessen und die Lügen der Reaktion nichtfressen!

(...) Das ganze Volk muß überzeugt sein,daß China dem chinesischen Volk gehörtund nicht den Reaktionären. Es gibt einaltes chinesisches Gleichnis, die Parabel"Yü Gung versetzt Berge". Darin wirderzählt, daß in alten Zeiten im Norden Chi-nas ein Greis aus den Nördlichen Bergennamens Yü Gung ("Närrischer Greis") lebte.Den Weg, der von seiner Haustür nachSüden führte, versperrten zwei großeBerge: der Taihang und der Wangwu. YüGung faßte den Entschluß, gemeinsammit seinen Söhnen diese Berge mit Hack-en abzutragen. Ein anderer Greis namensDschi Sou ("Weiser Alter") lachte, als er siesah, und meinte: "Ihr treibt aber wirklich

Unfug; ihr paar Leute könnt doch unmög-lich zwei solche riesigen Berge abtragen!"Yü Gung antwortete ihm: "Sterbe ich,bleiben meine Kinder; sterben die Kinder,bleiben die Enkelkinder, und so werdensich die Generationen in einer endlosenReihe ablösen. Diese Berge sind zwar hoch,aber sie können nicht mehr höher wer-den; um das, was wir abtragen, werdensie niedriger: Warum sollten wir sie danicht abtragen können?" Nachdem YüGung mit diesen Worten die falsche Auffas-sung Dschi Sous widerlegt hatte, machteer sich daran - ohne auch nur im gering-sten zu schwanken -, Tag für Tag die Bergeabzutragen. Das rührte Gott, und er schickte

zwei seiner Boten auf die Erde, die beideBerge auf dem Rücken davontrugen.' Ge-genwärtig lasten ebenfalls zwei großeBerge schwer auf dem chinesischen Volk.Der eine davon heißt Imperialismus, derandere Feudalismus. Die KommunistischePartei Chinas ist schon längst entschlossen,diese beiden Berge abzutragen. Wir müssenunseren Entschluß beharrlich in die Tatumsetzen, wir müssen unermüdlicharbeiten, und wir werden Gott ebenfallsrühren. Und unser Gott ist niemand an-ders als die Volksmassen Chinas. Wennsich das ganze Volk erhebt, mit uns ge-meinsam diese Berge abzutragen, solltenwir sie da etwa nicht abtragen können? (...)

In verschiedenen Städten wurde in den letzten Wochen ein Straßentheater über die Schrift "Yü Gung versetzt Berge" von MaoZedong aufgeführt. Mit vollen Einsatz gingen AktivistInnen daran "kühn die Massen zu mobilisieren" und die Inhalte der Schriftdarzustellen.

"Yü Gung versetzt Berge" von Mao Zedong

Herauszum1.Mai!

Proletarischer Internationalismusan die erste Stelle!