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dtb – Datenschutz- und Technologieberatung In Kooperation mit: Web-Portal für Betriebsräte www.dgb.de www.dtb-kassel.de www.SoliServ.de Zukunft der Mitbestimmung Dr. Gregor Gysi Prof. Franz Josef Düwell Claudia Stiel Ingo Hamm Annelie Buntenbach Dr. Stefan Brink Moderation: Eva-Maria Stoppkotte Burghard Kreft Andrea Breme Klaus Peters Zwischen Arbeit 4.0 und Abstiegsgesellschaft? 9. bis 11. Mai 2017, Crowne Plaza, Berlin City Centre Bundesvorstand

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dtb – Datenschutz- und Technologieberatung

In Kooperation mit:

Web-Portal für Betriebsräte

www.dgb.de www.dtb-kassel.de

www.SoliServ.de

Zukunft der Mitbestimmung

Dr. Gregor Gysi Prof. Franz Josef Düwell

Claudia Stiel Ingo Hamm Annelie Buntenbach

Dr. Stefan Brink Moderation: Eva-Maria Stoppkotte

Burghard KreftAndrea Breme Klaus Peters

Zwischen Arbeit 4.0 und Abstiegsgesellschaft?9. bis 11. Mai 2017, Crowne Plaza, Berlin City Centre

Bundesvorstand

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Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Diese Entwicklung auch auf betrieblicher Ebene analysiert Oliver Nachtwey in seinem Buch „Die Abstiegsgesellschaft.“ In seinem Vortrag zeigt er Ursa-chen auf und befasst sich mit den Konflikten, die da-durch entstehen und die wir in einigen anderen europäi-schen Gesellschaften schon erleben.

Die Digitalisierung der Arbeitswelt (Arbeit 4.0) ist dabei Fluch und Segen zugleich: Ermöglicht sie uns auf der einen Seite neue Arbeitsformen, birgt sie auf der anderen Seite auch die Gefahr, dass Arbeitnehmer ausgegrenzt werden. Längst ist auch ein hochqualifizierter Berufsab-schluss keine Garantie mehr für auskömmliche Arbeit.

Für die Arbeitnehmervertretung stellt sich die Frage, was sie dieser Entwicklung entgegensetzen kann und wie die Gegenwart und Zukunft der Mitbestimmung unter diesen Vorzeichen aussieht.

Unsere Expertinnen und Experten informieren in ihren Vorträgen über die Rahmenbedingungen des Europäi-schen und bundesdeutschen Arbeitsrechts, über Leih-arbeit, Mindestlohn, prekäre Arbeitsverhältnisse, Da-ten- und Arbeitsschutz und den schmalen Grat zwischen Selbstbestimmung und Ausbeutung.

Ein wichtiges Thema in unseren Fachforen ist die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und eine lebhafte Diskussion!

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Was tun gegen den Abstieg?

Über dtb und SoliServ

Das Büro für Datenschutz- und Technologieberatung (dtb) mit Sitz in Kassel berät seit 1999 Betriebs- und Personalräte, Datenschutzbeauftragte, Führungskräfte sowie Projektleiter bei Planung und Umsetzung von Technikeinsatz und ent-wickelt Datenschutzkonzepte. Es überprüft im Auftrag von Interessenvertretungen die innerbetriebliche Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und bestehender Betriebsverein-barungen, veranstaltet Seminare und bietet Fortbildungen zur Datenschutzfachkraft für den Betriebsrat an.

SoliServ.de, 1998 ins Leben gerufen, ist ein kostenloses Serviceangebot für Belegschaftsvertreter. Jährlich nutzen 120.000 Besucher die über 600 Betriebs- und Dienstverein-barungen auf der Internetseite für ihre Arbeit oder greifen auf die Datenbank mit 4.800 Gerichtsentscheidungen und Gesetzestexten zurück. Der Datenschutz von Beschäftigten ist ein Schwerpunkt der Plattform.

Georg Dresel Matthias Wilke

Georg DreselSoliServ.de

Matthias Wilkedtb Kassel

dtb – Datenschutz- und Technologieberatung Web-Portal für Betriebsräte

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Seminarprogramm

Vier Fachforen

Dienstag, 9. Mai 2017

11.00 Empfang, Imbiss und Ausgabe der Unterlagen

12.30 Matthias Wilke, dtb Kassel Zukunft der Mitbestimmung zwischen Prekariat, mangelndem Kündigungsschutz, totaler Über-wachung und Megatrends der digitalen Arbeit – wie soll das denn gehen?

12.45 Dr. Gregor Gysi, früherer Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Was ist im Kampf gegen die Abstiegsgesellschaft zu tun? Gesetzgebung | Europäisches Arbeitsrecht | Einschrän-kung oder Abschaffung der Leiharbeit? | Forderungen an den Sozialstaat

13.45 Burghard Kreft, Vorsitzender Richter a.D. am Bundes-arbeitsgericht (BAG) Neue Entwicklungen im Kündigungsschutzrecht: Was sagt das BAG? Betriebsbedingte Kündigung | Änderungskündigung | Fristlose Kündigung | Verdachtskündigung | Neues zur Betriebsratsanhörung

14.45 Kaffeepause

15.15 Dr. Klaus Peters, Gründungsmitglied des COGITO-Instituts für Autonomieforschung Indirekte Steuerung und Beschäftigte als Arbeits-kraftunternehmer: Freiwilliges Arbeiten ohne Ende? Autonomie der Beschäftigten oder Ausbeutung? | Erscheinungsformen und Beispiele | Was können Beschäftigte, BR und PR tun? | Strategien der Gewerkschaften?

16.15 Dr. Oliver Nachtwey, Institut für Sozialforschung in Darmstadt; Autor: Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne Die Abstiegsgesellschaft: Was bedeutet sie für die Arbeit in Betrieben und Dienststellen? Die zunehmende Angst vor dem Abstieg | Daten und Fakten | Trends und Beobachtungen in den Betrieben | Anforderungen an Gewerkschaften und Interessen-vertretungen | Handlungsmöglichkeiten

18.30 Abendessen

Rudolf Buschmann Ehrenamtlicher Richter am BAG. Lehrbeauftragter für Arbeitsrecht an der Uni Kassel, langjähriger Leiter der DGB-Bundesrechtsstelle

Teilzeitarbeit Gesetzliche Grundlagen:

Anspruch auf Teilzeitarbeit Aktuelle Rechtsprechung Teilzeitarbeit und Diskriminierungs-

recht

Thomas EbingerFachanwalt für Arbeitsrecht

Befristete Beschäftigung Gesetzliche Grundlagen Aktuelle Rechtsprechung

(BAG/LAG) Handlungsmöglichkeiten der

Interessenvertretungen

Prof. Dr. Ralf Pieper Leiter des Fachbereichs Sicherheits- und Qualitäts-recht, Bergische Universität Wuppertal

Neuordnung des Arbeitsstättenrechts Aktuelle Reform der Arbeitsstätten-

verordnung Neue Handlungsmöglichkeiten der

Interessenvertretungen Aktuelle Rechtsprechung zum

Arbeitsstättenrecht und zur Bildschirmarbeit

Ulrich FaberRechtsanwalt

Aktuelle Handlungsmöglichkeiten für Interessenvertretungen im Arbeitsschutz Betriebssicherheitsverordnung Aktuelle Änderungen von Arbeits-

schutzverordnungen Handlungsmöglichkeiten für

Interessenvertretungen

Fachforum 1 Prekäre

Beschäftigung: Teilzeit arbeit

und befristete Beschäftigung

Fachforum 2 Globalisierte Arbeitswelt,

Arbeitsrecht und Arbeitsschutz

Moderation: Andrea Breme

Moderation: Dr. Jürgen Reusch

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Die Moderatorinnen und Moderatoren

Mittwoch, 10. Mai 2017

9.00 Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Professor für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht Leiharbeit: Neue Möglichkeiten zugunsten der Beschäftigten? Reform der Arbeitnehmerüberlassung: Minimaler Fort-schritt? | Zum Missbrauch von Werkverträgen | Neue Rechte für Betriebsräte? | Hilfreiche Rechtsprechung?

10.30 Kaffeepause

11.00 Durchführung der Fachforen (Inhalte siehe oben)

12.30 Mittagessen

14.00 Weiterführung der Fachforen16.00 Berichte aus den Fachforen

16.30 Prof. Franz Josef Düwell, Vors. Richter a.D. am BAG Mindestlohngesetz und die aktuelle Recht-sprechung des BAG Gesetzliche Grundlagen |Mindestlohn, Dokumentations-pflicht und Datenschutz | Streitfragen in der Praxis | Aktuelle Rechtsprechung BAG und Instanzgerichte, u.a. Anrechnung der Sonderzahlungen

18.30 Abendessen

19.30 Kabarett mit Bernd Gieseking

Donnerstag, 11. Mai 2017

9.00 Annelie Buntenbach, DGB-Bundesvorstand Abstiegsgesellschaft nicht mit den Gewerkschaften! Werkverträge und Leiharbeitnehmer | DGB-Kampagnen gegen prekäre Beschäftigung | Arbeitnehmer in der globalisierten Arbeitswelt ohne Sicherheit? | Forderun-gen an den Gesetzgeber und Sozialpartner

9.45 Christoph Tillmanns, Vorsitzender Richter am Landesar-beitsgericht Baden-Württemberg Das deutsche Befristungsrecht und das (europäische) Unionsrecht Europäische Grundlagen, z.B. Grundrechtecharta, EU-Richtlinie | Befristungsformen und Zulässigkeit | Rechtsprechung des EuGH | Was macht das BAG: Aktu-elle Rechtsprechung

10.30 Kaffeepause

ist verantwortliche Re-dakteurin der Zeitschrift

„Arbeitsrecht im Betrieb“ sowie Juristin mit Schwerpunkt Arbeits-recht und Mediatorin.

Eva-Maria Stoppkotte

Olaf J. Lutz

Andrea Breme

Dr. Jürgen Reusch

Claudia Stiel

ist verantwortlicher Redakteur der Fachzeit-schrift „Computer und Arbeit“ des Bund-Ver-lags, sowie Jurist mit Schwerpunkt Arbeits- und Datenschutzrecht.

ist Kommunikations-trainerin und Diplom- Coach.

ist Politikwissenschaftler, Autor und Redakteur der Zeitschrift „Gute Arbeit“; seit 2009 auch Redakteur des Jahr-buches „Gute Arbeit“.

ist Redakteurin der Zeit-schrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ und Rechtsan-wältin für Arbeits- und Sozialrecht.

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Prof. Dr. Friedhelm Nachreiner Vorstand der Gesellschaft für Arbeits-, Wirtschafts- und Organisationspsycholo-gische Forschung e.V.

Flexible Arbeitszeiten: Wieviel Arbeit ist gesund? Arbeiten ohne Pausen? Tägliche Höchstarbeitzeit über-

flüssig? Arbeitswissenschaftliche Erkennt-

nisse zu „guten Arbeitszeiten“

Ingo Hamm Fachanwalt für Arbeitsrecht

Entwicklung und Wandel der Arbeits-zeiten und Strategien der Interessen-vertretungen Fallstricke bei betrieblichen Arbeit-

zeitvereinbarungen Kontenmodelle regeln Vertrauensarbeitszeit gestalten oder

blockieren? Rufbereitschaft gestalten

Dr. Silke Jandt Landesbeauftragte für den Daten-schutz, Hannover

Erfolge und Defizite in der EU-Daten-schutz-Grundverordnung Nachfolgegesetz zum BDSG, weiter-

geltende Vorschriften Licht und Schatten, z.B. Marktort-

prinzip Jetzt Erlaubnis für Big Data? hohe Bußgelder, gestärkte Aufsicht,

Recht auf Schadensersatz

Dr. Stefan Brink LfDI Rheinland-Pfalz, Leiter Datenschutz in der Privat-wirtschaft

EU-DS-GVO und die Auswirkungen auf den Beschäftigtendatenschutz Beschäftigtendatenschutz Quo

vadis? Nationales Recht und Beschäftigten-

datenschutz: Regelungen Brauchen wir (noch) ein

Beschäftigten datenschutzgesetz? Anpassung von Betriebsverein-

barungen erforderlich?

Fachforum 3Flexible Arbeitszeit und Interessenvertretungen

Fachforum 4Totale Überwachung

am Arbeitsplatz? Die EU-Datenschutz-

Grund verordnung und aktuelles

nationales Recht zum Beschäftigten daten-

schutz

11.00 Dieter Hügle, Ortsvorstand der IG Metall Geschäfts-stelle Freiburg, EBR-Vorsitzender des australischen Verpackungskonzerns Amcor, Mitglied der Tarif-kommission Arbeit 4.0 und Mitbestimmung in der Praxis Interner Wettbewerb im Konzern | Ständige Kosten-senkungsprogramme

11.30 Roland Wolf, Geschäftsführer, Leiter Abteilung Arbeits-recht, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber-verbände (BDA) Digitalisierte globale Arbeitswelt und Zukunft des Arbeitsrechts Herausforderungen der Globalisierung | Ende des Arbeitszeitschutzes? | Recht auf zeitlich begrenzte Teil-zeitarbeit? | Forderungen an Politik und Sozialpartner

12.00 Podiumsdiskussion Christoph Tillmanns, Karl-Heinz Brandl, Roland Wolf, Dieter Hügle (EBR-Vorsitzender Amcor)Moderation: Eva-Maria Stoppkotte

13.15 Mittagsimbiss

14.15 Expertengespräche

15.30 Tagungsende

Kabarett mit Bernd Gieseking

Der Dortmunder Bernd Gieseking tourt mit seinen Soloprogrammen quer durch Deutschland. Außer-dem ist er Autor von Hörspielen, Theaterstücken und Hörfunkfea-tures. Er moderiert Hörfunk-Sen-dungen auf WDR 5 und ist Kolumnist für „die tageszeitung“. Auf der dtb-Veranstaltung wird er am Mittwoch für einen kurz-weiligen Abend sorgen.

Moderation: Claudia Stiel

Moderation: Olaf J. Lutz

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Seminar-Anmeldung per Fax (0561) 70 575 71oder per Mail [email protected]

Veranstalter Deutscher GewerkschaftsbundBundesvorstandHenriette-Herz-Platz 210178 Berlin

dtb – Datenschutz- und TechnologieberatungTheaterstraße 134117 Kassel

Informationen Tel.: (0561) 70 575 70 Fax: (0561) 70 575 71 [email protected]

Termin 9. bis 11. Mai 2017

Seminarort Crowne Plaza, Berlin City Centre, Nürnberger Str. 65, 10787 Berlin

Seminarkosten 998 Euro

Frühbucherrabatt 958 Euro (Anmeldung bis 29.2.2017)

Tagungspauschale ca. 249 Euro (inkl. Verpflegung)

Unterkunft ca. 238 Euro

Alle Preise, zzgl. MwSt., gelten für die gesamte Tagung.

Der BR PR hat die Teilnahme der oben genannten Person(en) beschlossen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen habe ich zur Kenntnis genommen.

Ich nehme zur Kenntnis, dass die von mir hier angegebenen Daten automatisiert verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben werden.

Wichtige Hinweise für Betriebs-, Personalräte und Schwerbehindertenvertreter

Die Themen der Veranstaltung erfüllen grundsätzlich die vom Bundes-arbeitsgericht gestellten Anforderungen an die §§ 37.6 BetrVG, 46.6 BPersVG bzw. der entsprechenden Landespersonalvertretungsgesetze. Der BR/PR hat aber die konkrete Erforderlichkeit zu prüfen. Außerdem ist die Veranstaltung nach § 96 Abs. 4 SGB IX für die Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung erforderlich. Ihr Arbeitgeber muss Sie daher nach Beschlussfassung im Betriebs- oder Personalrat von Ihrer beruflichen Tätigkeit unter Fortzahlung der Bezüge freistellen und, da auf dem Seminar erforderliche Kennt-nisse im Sinne des BetrVG/BPersVG und SGB IX vermittelt werden, die Kosten der Maßnahme gemäß § 40.1 BetrVG (und entsprechend § 44.1 BPersVG und LPersVG; § 96.8 SGB IX) tragen. Bei Fragen rufen Sie uns bitte an: Tel.: (05 61) 70 575 70

Auszug aus unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen:Die Seminar- bzw. Tagungsgebühr ist bis zum Seminarbeginn zu begleichen. Falls Sie kurzfristig verhindert sein sollten, müssen wir dem Arbeitgeber Ausfallkosten in Rechnung stellen: Ab 4 Wochen vor Seminarbeginn: 50 % der Kosten, ab 2 Wochen vor Seminarbeginn: 80 % der Kosten. Bei Nichtantritt zu einer Veranstaltung ohne vorherigen Rücktritt von dem Vertrag werden 100 % der Veranstaltungs-kosten in Rechnung gestellt. Ein kleiner Tipp: Um Ausfallkosten von vornherein zu vermeiden, empfehlen wir, bei der Beschlussfassung einen Ersatzteilnehmer einzubeziehen, der Ihren Seminarplatz bei persönlich oder beruflich bedingter Verhinderung einnehmen kann.

Abweichende Rechnungsanschrift

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Ort, Datum Unterschrift

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