Zusammenschluss von Spezialisten und Versicherern Unabhängige Sachverständige für betriebliche...

Zusammenschluss von Spezialisten und Versicherern• Unabhängige Sachverständige für betriebliche

Versorgungswerke mit dem fachlichen Know-how• Rechtssichere Betriebsvereinbarung• Ein speziell für den Chemietarifvertrag programmiertes

Beratungstool für die Mitarbeiterberatung• Hochqualifizierte Berater, die besonders im Chemietarif

geschult wurden

Ziele des Chemieversorgungswerkes: • Rechtssicherheit für das Unternehmen!• Zufriedenheit der Mitarbeiter

für betriebliche Versorgungswerke

Unabhängige Sachverständige

Federführung

• Für die Mitarbeiter einer der besten Tarifverträge am Markt

• Für die Unternehmen sehr haftungsintensiv: - auf über 70 Seiten Erklärungen, Ergänzungen und Ausnahmen - Abweichungen vom Betriebsrentengesetz

Chemietarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge

Untersuchung hat gezeigt: • Versicherungskonzerne und deren Spezialisten betrachten

den Tarifvertrag nur oberflächlich, auf die Tiefen und Unwägbarkeiten des Chemietarifvertrages wird nicht eingegangen.

• Die Schulungs- und Präsentationsunterlagen zur Umsetzung weisen Fehler auf bzw. bleiben unpräzise.

• Die Fehlerquote bei der Umsetzung der tarifvertraglichen Anforderungen ist aufgrund der Komplexität des Tarifvertrages sehr hoch.

Versicherer gehen ein auf: • Ersparnis von Sozialversicherungsbeiträgen• Mitarbeitermotivation• Aber nicht auf Haftungs- und Rechtssicherheit für das

Unternehmen

Ziele des Unternehmens

• Erfüllung der tarifvertraglichen Anforderungen• Haftungssicherheit durch höchste Beratungsqualität• Wenig Aufwand im Unternehmen / Personalabteilung• Anerkennung und Zufriedenheit der Mitarbeiter

• Informationspflicht des UnternehmensJeder Mitarbeiter ist individuell und gesondert zu benachrichtigen.

• Stichtagregelung 30.9.2006Bis dahin müssen sämtliche Erklärungen zur Entgeltumwandlung für das Folgejahr vorliegen. Dabei muss dem Mitarbeiter ausreichend Zeit für den Entscheidungsprozess eingeräumt worden sein.

• Wegfall der Ansprüchefür das Folgejahr (!) bei verspäteter Abgabe der Erklärungen.

• Haftungsproblematik:Durch den Wegfall der VL können dem Mitarbeiter Vermögensschäden entstehen.

• Die Information der Mitarbeiter muss deshalb umfangreich, von höchster Qualität und dokumentiert sein, um späteren Haftungsansprüchen von Mitarbeitern vorzubeugen.

HaftungsfalleChemietarifvertrag

HaftungsfalleEntgeltumwandlungsgrundbetrag

„Ohne Einbeziehung des Grundbetrages ist keine Umwandlung anderer tariflicher Einmalzahlungen möglich.“

Erläuterung zum Tarifvertrag S.66

Ausnahmen:• Vertrauensschutzregelung bei bestehender VL• Neueintretende Mitarbeiter, die noch keinen Anspruch

haben• Durch freiwillige Betriebsvereinbarung

Vertrauensschutz• Mitarbeiter können ihre vor April 2006 begonnene VL

weiterführen.• Sie erhalten dann keinen Entgeltumwandlungsgrundbetrag• Bestehende oder neue Entgeltumwandlungen werden mit

CTF2 gefördert.

Konsequenz:Um spätere Haftungsansprüche des Mitarbeiters auszuschließen, sollte dieser über die Möglichkeit, die VL aus anderen Entgeltbestandteilen zu bedienen, ausführlich informiert werden und dies sollte dokumentiert werden, da er durch diese Variante Geld verliert. (Umstellung der genutzten Entgeltbestandteile problemlos möglich)

Falls eine Betriebsvereinbarung existiert oder vereinbart wird, dass Teile der tarifl. Jahresleistung oder Urlaubsgeld als Entgeltumwandlungsgrundbetrag gelten, entfällt die Problematik.



Vertrauensschutz – Unterjährige Beendigung• Dem Mitarbeiter steht nach Beendigung der VL der

anteilige Entgeltumwandlungsgrundbetrag nur zu, wenn dieser rechtzeitig beantragt wird.

Konsequenz:

Mitarbeiter muss bis zum Stichtag, i.d.R. die Frist, die auch für die allgemeine Beantragung der Entgeltumwandlung gilt, seinen Anspruch geltend gemacht haben. Dieser gilt aber dann für das laufende Jahr und nicht wie bei den anderen für das Folgejahr. Mitarbeiter sollte über das Auslaufen der VL in Kenntnis gesetzt werden, da ansonsten seine Ansprüche verfallen.


Urlaubsgeld• Der Tarifvertrag 2001 sah vor, dass auch das Urlaubsgeld

(anstelle der VL) zur Entgeltumwandlung genutzt werden konnte, um die Chemietarifförderung zu erhalten.

• Diese Vereinbarungen können so weitergeführt werden.• Allerdings entfällt in dem Moment, wenn die VL des

Mitarbeiters ausläuft, der Entgeltumwandlungsgrundbetrag, da dieser nicht als Entgelt ausgezahlt werden kann.

Konsequenz• entweder Umstellung der genutzten Entgeltbestandteile

am besten vor nächstem Stichtag, um keine Fristen zu versäumen.

• oder Betriebsvereinbarung, dass Teile der tarifl. Jahresleistung oder Urlaubsgeld als Entgeltumwandlungsgrundbetrag gelten.


Anspruch neuer Mitarbeiter

• Nach vollen 3 Monaten, falls MA aus anderem chemietarif-gebundenen Unternehmen kommt

• Nach vollen 6 Monaten für alle anderen Arbeitnehmer• Der Anspruch entsteht nur durch Beantragung.

Konsequenz:

• Genaue Information des neuen Mitarbeiters gleich zu Beginn des Arbeitsverhältnisses. Prüfung des vorherigen Arbeitgebers. Stichtagsregelung kann wie bei Mitarbeitern aufgrund des Vertrauensschutzes erfolgen


Neue Mitarbeiter• Andere Entgeltumwandlung steht dem neuen Mitarbeiter von

Beginn an zu. Hierauf erhält er von Beginn an CTF 2• Übernahme bestehender BAV (Portabilität)

In der Regel monatliche Zahlweise.

Konsequenz:• Mitarbeiter kann nur noch nicht erdiente Entgeltbestandteile

nutzen. Antrag sollte am besten mit Beginn des Arbeitsverhältnisses eingereicht werden, falls nur Sonderzahlungen zur Entgeltumwandlung zugelassen sind. Vertrag muss auf Portabilität geprüft werden, Anpassung der Zahlweise. Gleichzeitig muss vereinbart werden, dass der Entgeltumwandlungsgrundbetrag, sobald der Anspruch da ist, verwandt wird. Berechnung des tatsächlichen Entgeltumwandlungsbetrages unter Berücksichtigung des anteiligen Entgeltumwandlungsgrundbetrages und der beiden Chemietarifförderungen.


Altersteilzeit

• Anteiliger Anspruch auf Entgeltumwandlungsgrundbetrag in der Arbeits- und Freizeitphase

• Diese Zahlung ist nicht aufzustocken, sofern bereits in der Arbeitsphase festgelegt wurde, dass aus dem Wertguthaben eine entsprechende Entgeltumwandlung erfolgt.

Konsequenz:

Mit Beginn der Altersteilzeit sollte vereinbart sein: VL-Nutzung für den Umwandlungsgrundbetrag – Falls Fortführung der VL, diese aus anderen Entgeltbestandteilen zu nehmen. (Vertrauensschutz)


Altersteilzeit

• Anspruch auf weitergehende Entgeltumwandlung• Mitarbeiter hat verstetigtes Arbeitsentgelt• Problematik: keine Sonderzahlungen

Konsequenz:

Wenn der Mitarbeiter seine Entgeltumwandlung fortführen möchte:

• Entweder keine Verstetigung des Arbeitsentgelts möglich

• oder Öffnungsklausel für monatliches Entgelt zur Entgeltumwandlung (Gleichbehandlungsgrundsatz)


Weitere Problemfälle

• Nur noch nicht erdientes Entgelt kann genutzt werden. (Abweichung vom Steuerrecht)

• Monatliches Entgeltumwandlung und jährliche Ersteinzahlung (bei Absenkung Rechnungszins)

• Zeitraum Beantragung und Ersteinzahlung (Problem bei Absicherung von biometrischen Risiken)

…

Das Chemieversorgungswerk unterstützt Sie bei der Umsetzung der tarifvertraglichen Regelungen

• Anpassung des Tarifvertrages durch rechtssichere Betriebsvereinbarung

• Durch umfangreiche Checklisten

…Auffanglösungen

ChemiekonsortialvertragDirektversicherungKl. Rentenversicherung

PositivUngezillmerter TarifKonsortialführung AllianzGarantierte Leistungen

NegativKeine ausführlichen BerechnungenStarres Konzept(Singletarif / Tarif mit

Witwenrente)Keine Beratungsleistung

ChemiepensionsfondsPensionsfonds

Als Rentenversicherung

PositivDerzeit gute PerformanceGeringe Abschlusskosten

NegativKeine ausführlichen

BerechnungenGarantie nur auf Summe der

eingezahlten Beiträge Zusatzkosten PSVKeine Beratungsleistung

Beratungsleistung verbleibt im Unternehmen

§ 1 BetrVG (1)

„... Der Arbeitgeber steht für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistungen auch dann ein, wenn die Durchführung nicht unmittelbar über ihn erfolgt. ...“

• Informationspflicht des Unternehmens• Komplexität des Tarifvertrages

Problemstellungen allgemein• Unterdeckung in den ersten Jahren bei vorzeitiger

Beendigung des Vertrags (Urteil Januar 2005)• Todesfallleistung• Verminderte Ansprüche aus Sozialversicherung• Versteuerung der Leistungen• Wegfall der Sozialversicherung

Beratung schützt vor Haftungs- und Regressansprüchen

Interessen des Unternehmens

RechtssicherheitChemietarifvertrag

Einfaches Handling

Keine Zusatzkosten

Wenig Störungen im Betriebsablauf

Mitarbeiter-zufriedenheit

Haftungs-sicherheit

Rechtssicherheit

Erfüllung der Grundlagen• Analyse des Ist-Zustandes• Tarifvertragliche Bindungen bzw.

Anlehnung an Tarifvertrag• Gesetzliche Anforderungen• Betriebsvereinbarungen

Praxisbewährtes Konzept in der Umsetzungmit 6 Leistungsphasen• Erfüllung der Informationspflicht• Höchste Beratungsqualität