Zypern und die EU

•Die 3 Teile der ErweiterungDie 3 Teile der Erweiterung- - Europa-KonferenzEuropa-Konferenz

- - Beitrittsprozess: Beitrittsprozess: Zypern 30. März 1998Zypern 30. März 1998

- - Beitrittsverhandlungen: Beitrittsverhandlungen: Zypern Zypern 31. März 199831. März 1998

•Umfang der ErweiterungUmfang der Erweiterung

•Assoziierungsabkommen und deren Assoziierungsabkommen und deren FolgenFolgen

„„Jeder europäische Staat kann beantragen Jeder europäische Staat kann beantragen Mitglied in der Union zu werden! Vorraussetzung Mitglied in der Union zu werden! Vorraussetzung hiefür ist, dass er einen Antrag beim EU-Rat hiefür ist, dass er einen Antrag beim EU-Rat stellt.“stellt.“

EU BeitrittEU Beitritt

Zypern stellte seinen Antrag am 03. Juli Zypern stellte seinen Antrag am 03. Juli 19901990

1.1. Stabilität der Institutionen, die Demokratie, Stabilität der Institutionen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Achtung Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Menschenrechten garantierenund Schutz von Menschenrechten garantieren

2.2. Eine funktionierende Marktwirtschaft die dem Eine funktionierende Marktwirtschaft die dem Wettbewerbsdruck des EU-Marktes standhältWettbewerbsdruck des EU-Marktes standhält

3.3. Fähigkeit zur Übernahme der Pflichten der Fähigkeit zur Übernahme der Pflichten der Mitgliedschaft, einschließlich dem Einverständnis mit Mitgliedschaft, einschließlich dem Einverständnis mit den Zielen der politischen- Wirtschafts- und den Zielen der politischen- Wirtschafts- und WährungsunionWährungsunion

Kopenhagener KriterienKopenhagener Kriterien

Entwicklung der DemokratieEntwicklung der Demokratie auf Zypern auf Zypern

• „„Order in Council“ 1878Order in Council“ 1878• Neuregelung des „Order in Council“ 1882Neuregelung des „Order in Council“ 1882• Kolonie und „Cyprus Order in Council“1925Kolonie und „Cyprus Order in Council“1925• Aufstand 1951 und Ende des „demokratischen Aufstand 1951 und Ende des „demokratischen

Frühlings“Frühlings“• Ende der Kolonialherrschaft und Neue Republik 1960Ende der Kolonialherrschaft und Neue Republik 1960• Die Verfassung von 1960Die Verfassung von 1960• Bürgerkrieg 1963, politische und ethische TrennungBürgerkrieg 1963, politische und ethische Trennung• Militärputsch 1974 „Operation Aphrodite“Militärputsch 1974 „Operation Aphrodite“• Türkische Gegenwehr 1974Türkische Gegenwehr 1974• Zypernkonferenz in Genf 1974Zypernkonferenz in Genf 1974• Endgültige Teilung, zweiter StaatEndgültige Teilung, zweiter Staat

Der ZypernkonfliktDer ZypernkonfliktBürgerkriegBürgerkrieg

Zypern heute: Zypern heute: Regierungsaufbau, Regierungsaufbau, Legislative ,Exekutive,JudikativeLegislative ,Exekutive,Judikative

• RegierungsaufbauRegierungsaufbauParlamentsaufbau griechischer Teil

griechisch-zypriotisch

türkisch-zypriotisch

Parlamentsaufbau türkischer Teil

türkisch-zypriotisch

- 80 Mitglieder (56 griech.und 24 türk.)- 80 Mitglieder (56 griech.und 24 türk.)

- Staats- und Regierungschef(griech.)- Staats- und Regierungschef(griech.)

- Vize-Staats- und Regierungschef(türk.)- Vize-Staats- und Regierungschef(türk.)

- 50 Mitglieder- 50 Mitglieder

- Staatschef(türk.)- Staatschef(türk.)

- Regierungschef(türk.)- Regierungschef(türk.)

In beiden Teilen werden sowohl Parlament als auch In beiden Teilen werden sowohl Parlament als auch Staatsoberhäupter alle 5 Jahre vom Volk gewählt. Auf ganz Staatsoberhäupter alle 5 Jahre vom Volk gewählt. Auf ganz Zypern herrscht Wahlrecht ab 18 Jahren.Zypern herrscht Wahlrecht ab 18 Jahren.

Aufbau JustizsystemAufbau Justizsystem

JustizsystemJustizsystem

• AsylAsyl

• BtmGBtmG

• EffizienzEffizienz

• NotstandsgesetzeNotstandsgesetze

• KorruptionsbekämpfungKorruptionsbekämpfung

• Straftaten durch PolizeibeamteStraftaten durch Polizeibeamte

LegislativeLegislative

• Legislative: „Schnellverfahren“ Mai Legislative: „Schnellverfahren“ Mai 20012001

• ExekutiveExekutive

3 3 K om m u n en 5 7 6 D orfve rw a ltu n g en

6 B ez irke

E X E K U TIV E

•Maßnahmen und FortbildungenMaßnahmen und Fortbildungen•Menschenrechte und MinderheitenschutzMenschenrechte und Minderheitenschutz

Entwicklung der WirtschaftEntwicklung der Wirtschaft auf Zypern auf Zypern

• EntwicklungslandEntwicklungsland• Wirtschaftlicher AufschwungWirtschaftlicher Aufschwung• Zyperntürken-“Gastarbeiter im eigenen Zyperntürken-“Gastarbeiter im eigenen

Land“Land“• BewältigungBewältigung

Gemeinschaftlicher BesitzstandGemeinschaftlicher Besitzstand

Kriterien werden von Kommission vorgeschlagenKriterien werden von Kommission vorgeschlagenZypern hat nahezu alle Kriterien erfülltZypern hat nahezu alle Kriterien erfülltMeist kleinere Gesetzesänderungen Meist kleinere Gesetzesänderungen Anpassung an EU StandartAnpassung an EU Standart