Demokratisierungswellen und Gegenwellen
Die erste lange Demokratisierungswelle: 1828-1922/26 Die erste autokratische Gegenwelle: 1922/26-1942 Die zweite kurze Demokratisierungswelle: 1943-1962 Die zweite autokratische Gegenwelle: 1958-1975 Die dritte Demokratisierungswelle: 1974-? (2000)
semiautoritäreSysteme
AutoritäreSysteme
prätotalitäre/posttotalitäre
Systeme
IdealeDemokratie
Perfektestotalitäres System
Polarer TypPolarer Typ
Demokratie Autoritäre Systeme Totalitäre Systeme
VollkommeneDemokratie
Polyarchie DefekteDemokratie
MehrheitsdemokratieKonsensdemokratie
Kommunistisch-autoritäre RegimeFaschistisch-autoritäre RegimeMilitärregimeKorporatistisch-autoritäre RegimeRassistisch autoritäre RegimeAutoritäre ModernisierungsregimeTheokratisch-autoritäre RegimeDynastisch-autoritäre Regime
Kommunistisches RegimeFaschistisches RegimeTheokratisches Regime
Realtypen RealtypenRealtypen
MerkelHauck
Typen politischer Systeme
Regimetypen I
begrenzt;rechtsstaatlich definierte und garantierte Grenzen
begrenzt;rechtsstaatlich definierte, aber verletzte Grenzen
umfangreichunbegrenzt(„total“)
Herrschafts-anspruch
offen;(universelles Wahlrecht)
offen; (universelles Wahlrechta)
restriktiv; (u.U. Wahlrecht, aber keine oder nur eingeschränkt pluralistische, freie und faire Wahlen)
geschlossen; (statt allgemeinem Wahlrecht aklama-torischePlebiszite)
Herrschafts-zugang
Volks-souveränität
Volks-souveränität
MentalitätenWeltanschau-ung
Herrschafts-legitimation
Rechts-staatliche
Demokratie
DefekteDemokratie
Autoritäres Regime
Totalitäres Regime
DEMOKRATIEAUTOKRATIE
Regimetypen II
Rechts-staatliche
Demokratie
DefekteDemokratie
Autoritäres Regime
Totalitäres Regime
rechtsstaatlichbeschädigte Rechtsstaatlichkeit
begrenzt repressiv
willkürlich,systematisch-repressiv,terroristisch
Herrschafts-weise
pluralistischpluralistischsemi-pluralistisch
monistischHerrschafts-struktur
durch Wahlen und demokratische Verfassung legitimierte Autoritäten
durch Wahlen und demokratische Verfassung legitimierte Autoritäten, diese sind aber u.U. eingeschränkt durch Vetomächte
Führer/ 'Oligarchie' (nicht oder u.U. nur teilweise durch Wahlen legitimiert)
Führer/Partei (nicht durch Wahlen und demokratische Verfassung legitimiert)
Herrschafts-monopol
DEMOKRATIEAUTOKRATIE
Transformationstheorien
1. Die Systemtheorie• Parsons soziologische Grundlegung• Luhmanns Theorie der autopoietischen Teilsysteme• die (politikwissenschaftliche Modernisierungstheorie)
2. Strukturalismus• der neomarxistische Strukturalimus• das Theorem der Machtdispersion
3. Kulturalismus• Religion• Soziales Kapital
4. Akteurstheorien• deskriptiv-empirisch• rational choice
5. Theoriensynthese
Neomarxistischer Strukturalismus
1. Machtverteilung innerhalb der Eliten,
2. ökonomischen Basis der agrarischen Oberschicht,
3. Konstellation von Klassenkoalitionen,
4. Machtverteilung zwischen den sozialen Klassen und
5. Autonomie des Staates gegenüber den dominanten Klassen.
Kollaps und Staatsauflösung:Der Fall (der) DDR
• Friedliche Revolution?• „Frozen Post-totalitarian System“• Keine Spaltung in Soft- und Hardliner• Ursachenkette des Kollapses
1.Systeme/strukturelle Ursachen: Legitimationskrisen
2.Außenpolitischer Wandel: Aufgabe der Breschnew-Doktrin
3.Politische Haltung: Massenprotest, Massenflucht4.Regimekollaps
Wirtschaftliche Legitimationskrise
• 80er Jahre verschärfende Krise• Autarkie, Inneffizienz, Abkopplung von der
mikroelektronischen Revolution• Kein funktionierender Preismechanismus• Produktion an Konsumwünschen vorbei• Systemkonkurrenz mit dem Westen/BRD• Diskrepanz zwischen Produktivismus und
Unproduktivität
Politische Legitimationskrise
• Keine legitimationsstiftende Partizipation• Scheinpluralismus• Freiheitsberaubung• Repression
Rechtsstaatliche Legitimationskrise• Rechtssetzung, Rechtssprechung, Verwaltung
• Rechtssetzung: Exekutive (Ministerrat, Politbüro)• Rechtssprechung: keine Normenkontrolle
(Verfassungsgericht), keine Verwaltungsgerichts- barkeit
• Verwaltung: Intransparenz, hoheitsstaatlich, repressiv, unkontrollierbar
Sozialstaatliche Legitimationsebene
• Soziale Standardrisiken ausgeschaltet• Vollbeschäftigung• Staatliches Gesundheitssystem• Kinderbetreuung• „Informeller Sozialvertrag“: Sicherheit gg. Freiheit
⇒für jüngere Generation immer weniger bindend, aber: keine Legitimationsproblematik; relativ egalitäre Distribution
Ideologisch-moralische LegitimationsebeneMarxismus-Leninismus: zukunftsorientiert• Monistische, altruistische Ethik• Konkurrenz: altruistische-individualistische Ethik• Widerspruch: Ziele und Gegenwart
Nationalstaatliche Legitimationsproblematik• Volksnation, Kulturnation, Staatsbürgernation• 50er Jahre: 2 Staaten, 1 Nation• Fehlschlag Klassennation
→ Legitimationsprobleme latent, leichte Verschärfung auf manchen Ebenen in den 80er Jahren
Wandel der außenpolitischen Rahmenbedingungen
• 1985 „Wahl“ Gorbatschows• Aufgabe der Breschnew-Doktrin des „sozialistischen
Internationalismus“• Wegfall der Interventionsgefahr• Opposition in Polen• Perestroika und Glasnost in der SU• Reformen von oben in Ungarn• 40-Jahresfeier der DDR in Ostberlin: keine
„Beistandsgarantie“• DDR-Führung: Reformunwilligkeit, verweigerte
Politikanpassung
Politisches Handeln• Systemkrisen und politisches Handeln: Struktur und
Akteur, Makro- und Mikrologik• Warum Risikobereitschaft und Massenprotest im
Herbst 1989?• 3 Thesen:
⇒ individuelles politisches Handeln unterliegt Kosten-Nutzen-Kalkül
⇒ auch kollektives Handeln ist über utilitaristische Mikrologik erklärbar
⇒ Wahl der Handlungsalternativen mit größtem Nutzen- Herausbildung realisierbarer
Systemalternativen?- Genügt das zur Erklärung der
Massenmobilisierung?
• Die Kalkulation:• Potenzieller Nutzen: mehr Freizügigkeit und Freiheit,
Partizipation, mehr Berufs- und Lebenschancen• Potenzielle Kosten: Haftstrafen, Repression,
berufliche Nachteile• Handlungsschwäche der alten Regimeeliten
(Republikflucht (Ungarn, Prag)), außenpolitische Situation• Gesetz der großen Zahl: Risikovermeidung• Hohe potenziell Kosten für Repression bei Hardlinern
Wiedervereinigung
• Demokratisierung: Runder Tisch, freie Wahlen• Organisation der Staatsauflösung• Wiedervereinigung• Übernahme: Institutionentransfer,
Organisationstransfer, Finanztransfer• Rasche Konsolidierung der Demokratie• Besonderheit: PDS• Soziale Kosten: Frauen, Ältere, Arbeitnehmer,
Arbeitslose• Geteilte politische Kulturen
Wiedervereinigung- Der innenpolitische Weg -
• Druck von der DDR-Bevölkerung: von „Wir sind das Volk“ zu „Wir sind ein Volk.“
• Tagtägliche Massenwanderungen nach dem 9. November 1989• Wahlen im März 1990• Wahlsieg der Christdemokraten: Große Koalition unter Lothar
de Maizière• Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion im
Staatsvertrag vom 1. Juli 1990.• Der Wahlvertrag vom 3. August (bundesdeutsches Wahlsystem
ohne bundesweit gültige 5-%-Klausel) war die Grundlage der Erklärung der Volkskammer zum Beitritt der DDR „zum Geltungsbereich des Grundgesetzes“ nach Artikel 23 GG mit Wirkung zum 3. Oktober 1990
• Die rechtlichen Grundlagen für die Vereinigung wurden im „Vertrag zwischen der BRD und der DDR über die Herstellung der Einheit Deutschlands“ (Einigungsvertrag) gelegt.
Wiedervereinigung- Der außenpolitische Weg -
• Die SU beharrte zunächst auf der Neutralität des vereinigten Deutschlands
• Die USA beharrte auf Einbindung in NATO und EG, sonst positiv
• Großbritannien und Frankreich zunächst skeptisch• Februar 1990: Beginn der 2-plus-4-Gespräche:
– Die Deutschen sollten eigenständig über ihre Vereinigung entscheiden;
– Die polnische Westgrenze sollte in völkerrechtlich verbindlicher Form entschieden werden;
– Bilaterales Gespräch zwischen Gorbatschow und Kohl im Juli 1990 bringt Durchbruch → Deutschland soll allein über seine bündnispolitische Integration entscheiden.
⇒ 19. September 1990: 2-plus-4-Mächte unterzeichnen „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“
Referent14. September 2004
Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 1
Wolfgang Merkel
Islam, Islamismus, der Westen und die Demokratie
Referent14. September 2004
Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 2
Demokratie in der islamischen Welt
21%
79%10 demokratische Staaten 37 nicht-demokratische Staaten
Referent14. September 2004
Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 3
Demokratie in der nicht-islamischen Welt
75%
25%
109 demokratische Staaten 36 nicht-demokratische Staaten
Referent14. September 2004
Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 4
Freiheit in der islamischen Welt
4%
36%
60%
2 Staaten "free" 17 Staaten "partly free" 28 Staaten "not free"
Referent14. September 2004
Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 5
Freiheit in der nicht-islamischen Welt
60%26%
14%
87 Staaten "free" 37 Staaten "partly free" 21 Staaten "not free"
Referent14. September 2004
Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 6
9.4925.6Arabisch-islamischeKernländer
3.4534.9Islamische Staaten
4.3923.8Nicht-islamische, nicht-westliche Staaten
12.3192.2Christliche Staaten
GDP/KopfPPP-US$(2002)FH WerteLändercluster
Referent14. September 2004
Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 7
Streudiagramm islamischer Länder in den Dimensionen ‚voice and accountability‘ und ‚rule of law‘.
-2,00 -1,00 0,00 1,00 2,00
Rule of Law
-2,00
-1,00
0,00
1,00
2,00
Voic
e an
d A
ccou
ntab
ility
AFGHANISTAN
ALGERIA
ERITREA
IRAN
IRAQ
MALI
NIGERIA
PAKISTAN
SAUDI ARABIA
SENEGAL
SUDAN
Referent14. September 2004
Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 8
Streudiagramm nicht-islamischer Länder in den Dimensionen ‚voice and accountability‘ und ‚rule of law‘.
-2,00 -1,00 0,00 1,00 2,00
Rule of Law
-2,00
-1,00
0,00
1,00
2,00
Voic
e an
d A
ccou
ntab
ility
DENMARK
FRANCEGERMANY
HONG KONG
JAPAN
SINGAPORE
SWEDEN
CHINA
KOREA, NORTH
MALAWI
MYANMAR
UGANDA
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