„Alle Menschen sind frei
und gleich an Würde und
Rechten geboren.“ Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 1
zusammengestellt von Hannah Mautner Juni 2008
ThemenübersichtThemenübersicht• zur Geschichte der Menschenrechte
Folie 4-11
• DokumenteFolie 12-19
• internationale MenschenrechtsarbeitFolie 20-25
• regionale MenschenrechtsarbeitFolie 26-31
• Menschenrechte im Land SalzburgFolie 32-45
• Plattform für MenschenrechteFolie 46-56
Geschichte der MenschenrechteGeschichte der Menschenrechte
• 2000 v.Chr. erste Ansätze: Antike in Babylonien: um „die Starken von der Unterdrückung der Schwachen abzuhalten … das Land zu erleuchten und das Gute im Volk zu fördern.“
• 500 v.Chr. Charta von Cyrus: Recht auf Freiheit, Sicherheit Freizügigkeit, soziale und wirtschaftliche Rechte
Geschichte der MenschenrechteGeschichte der Menschenrechte
• 1215 Magna Charta kaum Erfolg 1689 Bill of Rights
• 1789 französische Revolution Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte: Übernahme von Ideen der Aufklärung
Geschichte der MenschenrechteGeschichte der Menschenrechte
• 19. und 20. Jhdt. erste internationale Verträge: in Frage stellen von Sklaverei, Leibeigenschaft, grausamen Arbeitsbedingungen und Kinderarbeit
• 1948 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Geschichte der ErklärungGeschichte der Erklärung
• 10. Dezember 1948
• Generalversammlung der Vereinten Nationen
• im Palais de Chaillot in Paris
• Reaktion auf 2. Weltkrieg
• 48 Befürwortungen
• 8 Enthaltungen: Staaten des Ostblocks, der Sowjetunion, Saudi-Arabiens und Südafrikas
• keine Gegenstimmen
• seither 10. Dezember: internationaler Tag der Menschenrechte
Geschichte der ErklärungGeschichte der Erklärung
JubiläumJubiläum• Gedenkveranstaltungen der UNESCO:
– Refined UNESCO Plan of Action– Commemoration in the UN system
• Seminar über Menschenrechte der Theodor-Heuss-Akademie
• Human Rights Lectures: Titel des Sommersemesters 2008 „Das Ziel vor Augen? 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“
JubiläumJubiläum
• Aktionswoche zum Thema Menschenrechte des Goethe-Instituts Istanbul
• Gedenkmünze zu Ehren des 60jährigen Jubiläums der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
+ Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (1966)
+ Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (1966)
International Bill of RightsInternational Bill of Rights
Europäische Europäische MenschenrechtskonventionMenschenrechtskonvention• 1953
• Konvention des Europarates
• Katalog von Grundrechten und Menschenrechten
• Unterzeichnung: Beitrittsbedingung des Europarates
• Durchsetzung: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg
Charta der GrundrechteCharta der Grundrechte• Proklamation: 2007
• erstes Menschrechtsdokument der EU
• voraussichtlich ab 2009 bindend
• gilt nur in EU
• Orientierung an Europäischer Menschenrechtskonvention
• Ziele: größere Transparenz der Grundrechte für den Einzelnen, Stärkung von Identität und Legitimität der EU
Internationales Übereinkommen zur Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Beseitigung jeder Form von
RassendiskriminierungRassendiskriminierung
• 1965
• untersagt Diskriminierung aufgrund „der Rasse, der Hautfarbe, des nationalen Ursprungs oder des Volkstums“
• Überwachung: UN-Ausschuss für Rassendiskriminierung
Übereinkommen gegen Folter und Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafeerniedrigende Behandlung oder Strafe
• 1984
• Unterlassung von Folter, sowie
• Ahndung von Folterhandlungen
• Überwachung und Vertretung von Opfern: UN-Ausschuss gegen Folter
Übereinkommen zur Beseitigung Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung jeder Form von Diskriminierung
der Frauder Frau• 1980
• unterzeichnet von 185 Staaten, jedoch häufig keine Verpflichtung zu allen Artikeln
• Überwachung: UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (bestehend aus 23 Experten)
Übereinkommen über die Übereinkommen über die Rechte des Kindes Rechte des Kindes
• = Kinderrechtskonvention
• 1990
• von allen Staaten, außer USA und Somalia, ratifiziert
• anerkannteste aller UN-Konventionen
Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Anzweifeln der Universalität: Menschenrechte – eine westliche Erfindung?
1948, Erklärung der Menschenrechte: nahezu alle Staaten bestätigen weltweite Gültigkeit
Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Europa, Nord- und Südamerika, Afrika, arabische Staaten: bindende regionale Institutionen
• asiatisch-pazifischer Raum: nicht bindende Erklärung
Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Afrikanische Charta hebt sich ab:– auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle
Rechte– auch kollektive Rechte von Völkern– auch Pflichten
Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• zahlreiche Nichtregierungs-Menschenrechtsorganisationen
z.B.: Amnesty International
Human Rights Watch
UNHCR
Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Menschenrechtsstädte:
• initiiert von People's Movement for Human Rights Learning
• zum Beispiel:– erste: Rosario (Argentinien)– Alegre (Brasilien)– Edmonton (Kanada)– Bongo (Ghana)– erste und einzige Europas: Graz
NürnbergNürnberg• Verbindung mit Nationalsozialismus
durch „Nürnberger Rassengesetze“
besonderes Engagement
• Internationaler Nürnberger Menschenrechtspreis, Stiftung „Nürnberg-Stadt des Friedens und der Menschenrechte“, Mitwirkung in kommunalen Netzwerken, …
NürnbergNürnberg
• Städtisches Menschenrechtsbüro:
– Verleihung des "Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises"
– Veranstaltung von internationalen Menschenrechtskonferenzen
– Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und der UNESCO
– Entwicklung von Projekten zur Menschenrechtsbildung
…
NürnbergNürnberg• Menschenrechtszentrum (NGO):
– Durchführung von Menschenrechtsveranstaltungen
– wissenschaftliche Erforschung von Menschenrechtsfragen
– Erstellung von Tagungsbeiträgen und Publikationen zu Menschenrechtsthemen
– Maßnahmen der Menschenrechtsbildung
– Kampagnen für Betroffene von Menschenrechtsverletzungen
GrazGraz• erste europäische Menschenrechtsstadt
• Maßnahmen: – Interreligiöser Beirat
– spezielle BürgerInnenservices
– Einstellung Menschen mit Beeinträchtigung im Magistrat
– „Alfred-Stingl-Menschenrechtspreis“
– Menschenrechtsbeirat
– Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
GrazGraz
• Europäisches Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie (ETC):
– Engagement für: Menschenrechtsbildung, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Good Governance, Südosteuropa und Menschliche Sicherheit
– durch: (Forschungs-)Projekte, Bildungsmaßnahmen, Publikationen, …
ProblemlagenProblemlagen
• Schubhaft:
– 23 Std. pro Tag in einer Zelle ohne Strom
– duschen nur 1-2 pro Woche
– Telefonate nur während des Hofgangs
– psychische Beschwerden
– physische Beschwerden
– Traumatisierung
MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Flüchtlingsdienst der Diakonie– Sozialbetreuung
– Projekte wie „Kunsttherapie in der Schubhaft“
• Flüchtlingsgruppe Amnesty International
• interreligiöse Schubhaftseelsorge
ProblemlagenProblemlagen
• Integration von MigrantInnen:
– Sprache: Spracherwerb Deutsch, Muttersprachenkompetenz
– Benachteiligung im Bildungswesen: Volksschule – Sonderschule, Hauptschule – Schulabschluss, Berufsausbildung – Lehre
– Benachteiligung am Arbeitsmarkt
– Wohnungsprobleme (Stadtteilentwicklung)
– Gesundheitsversorgung
MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• NGOs und Beratungsstellen:
– VIELE – Frauen
– VEBBAS – Arbeitsmarkt
– KRISTALL – Hallein
• Selbstorganisation/ Vereine:
– Kulturverein Danica
– Österreich – Iranischer Kultur- und Friedenskreis
+ Sozialabteilung des Landes
+ Integrationskonzept
+ Integrationskoordinatorin
- neben Integration in den Arbeitsmarkt ist auch gesellschaftliche Integration nötig
- MigrantInnen sollten in Überlegungen zu Integration einbezogen werden
Integrationspolitik - LandIntegrationspolitik - Land
ProblemlagenProblemlagen
• Kinder und Jugendliche:
– Armut
– gesellschaftliche Ausgrenzung
– Perspektivenmangel
– Jugendarbeitslosigkeit
• Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund
MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Kinder- und Jugendanwaltschaft:
– Kampagne „Jugend ohne Netz“: österreichweite Wanderausstellung
Theater „Mama geht’s heut nicht so gut“
Schul-Workshop über Zwangsverheiratung
Mentoringprojekt
ProblemlagenProblemlagen
• Menschen mit Behinderung:
– bis 1999: kein Pflegegeld für 1-3jährige Kinder
– Reduzierung des Pflegegeldes durch Therapien (aufgrund der neuen, erworbenen Fertigkeiten)
– Pflegebedarf, der ohnehin bei Kleinkindern anfällt, wird abgezogen
MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit• Organisationen mit Schwerpunktarbeit für
Menschen mit Beeinträchtigungen:
– Pro Mente
– Laube incl. Samba in Hallein
– AHA (Angehörige helfen Angehörigen)
• Organisationen, die sich für die Integration von Menschen mit Beeinträchtigung einsetzen :
– SIS (Soziale Initiative Salzburg)
– Theater ECCE als Kulturinitiative
MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Selbsthilfe-Organisationen: – Verein Down Syndrom– Prader Willi Vereinigung– Familiengruppe und Frauengruppe mit
behinderten Angehörigen– Autistenförderkreis Salzburg– und viele mehr
ProblemlagenProblemlagen
• Arbeit:
– Trend zu prekären Dienstverhältnissen: kurze Beschäftigungsdauer
wenig Möglichkeit zur Kontrolle
wenig Schutz und soziale Sicherheit
niedriges Einkommen
– viele weibliche Arbeitnehmerinnen betroffen
– immer mehr „Working Poor“
MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Arbeitslosenfond– Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit– Projektförderung
• Kontaktstelle AusZeit– Beratung und Begleitung– Stammtisch– Schreibwerkstatt
Stadt SalzburgStadt SalzburgMenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit
• Integrationskonzept
• Integrationsstelle
• Unterzeichnung der „Charta für Menschenrechte in der Stadt“ in Arbeit
Was ist die Plattform?Was ist die Plattform?
• Netzwerk von 27 Institutionen und Privatpersonen:
• soziale und kulturelle Einrichtungen,
• kirchliche und politische Organisationen;
• AusländerInnen und InländerInnen,
• aus Stadt und Land Salzburg
Für wen arbeitet sie?Für wen arbeitet sie?
• Menschen mit Behinderung,• Frauen, Kinder, Jugendliche,
Männer,• Flüchtlinge,• Menschen in der Schubhaft,• MigrantInnen;
• LehrerInnen, MultiplikatorInnen
Was macht sie?Was macht sie?
• Veranstaltungen
• Projekte
• Konzepterstellung: Integrationspolitik
• Monitoring
VeranstaltungenVeranstaltungen
• Flüchtlingsfest
• Fest im PAZ/in der Schubhaft
• Cafe der Kulturen
• Internationaler Tag der Menschenrechte
ProjekteProjekte
• Ausstellung „Mein Österreich“
• Untersuchtung „Konfliktdynamik bei der Errichtung von Grundversorgungs-quartieren im Land Salzburg“
• „Wanted: Respect“ – Jugendliche gestalten Raps zum Thema Integration
• „Brücken bauen“ – Lehrgang zu christlich-muslimischer Zusammenarbeit
Integrationskonzept für die Integrationskonzept für die Stadt SalzburgStadt Salzburg
• Diskussion zum Integrationsleitbild der Stadt:
- Konzeption und Planung; Plenum der NGOs
- Steuerungsgruppe; Mitarbeit in den Arbeitsgruppen;
- Konzept Integrationsstelle
Integrationskonzept:Integrationskonzept:konkrete Umsetzungkonkrete Umsetzung
• Zusammenarbeit mit Integrationsbeauftragter
• Salzburg als „Stadt der Menschenrechte“
MonitoringMonitoring
• Beobachten & Dokumentieren von MR-Verletzungen und Diskriminierungen
• www.menschenrechte-salzburg.at
• Salzburger Menschenrechtsbericht
• Pressearbeit
Salzburger Salzburger MenschenrechtsberichtMenschenrechtsbericht
zum Landesfeiertag am 24. September
2003-2008
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