Ökologie, Naturschutz, Wasser
Landesamt für
Umwelt,
Gesundheit und
Verbraucherschutz
Erfahrungen mit Partizipation in Brandenburg
- Schlussfolgerungen für den nächsten Bewirtschaftungszeitraum
Flussgebietsmanagement 15. Workshop
Auftakt zum zweiten Bewirtschaftungszyklus Essen 5.-6.11.2014
Dr. Ralf Köhler
Abteilung ÖNW - Ökologie, Naturschutz, Wasser
Referat Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
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Umwelt,
Gesundheit und
Verbraucherschutz
Gliederung
1. Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation (Öffentlichkeitsbeteiligung)
2. Das Brandenburger Vorgehen am Beispiel der Gewässerentwicklungs-
konzepte (GEKs)
3. Erfahrungen bei der Öffentlichkeitsarbeit/Partizipation 1. Positiv
2. Negativ
3. Sonstiges
4. Konsequenzen und Schlussfolgerungen aus den Erfahrungen 1. Künftiger Beteiligtenkreis
2. Wie weitgehend ist Öffentlichkeitsbeteiligung zu interpretieren?
3. Wieviel Aufwand ist sinnvoll?
4. Was lässt sich über das Internet organisieren?
5. Brauchen wir einen "Leitfaden für die Öffentlichkeit zur WRRL-Umsetzung?“
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Öffentlichkeitsbeteiligung = Partizipation?
Partizipation „(lat.: Teilhabe). Allgemein:
P. bezeichnet die aktive Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen bei der
Erledigung der gemeinsamen (politischen) Angelegenheiten bzw. der
Mitglieder einer Organisation, einer Gruppe, eines Vereins etc. an den
gemeinsamen Angelegenheiten
In einem rechtlichen Sinne bezeichnet Partizipation die Teilhabe der
Bevölkerung an Verwaltungsentscheidungen
nach: Dr. Thomas Uhlendahl (Universität Freiburg): DGL Jahrestagung 2009 Oldenburg
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Öffentlichkeitsbeteiligung nach Art. 14 WRRL
nach: Dr. Thomas Uhlendahl: DGL Jahrestagung 2009 Oldenburg
Die Mitgliedstaaten fördern die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen
an der Umsetzung dieser Richtlinie, insbesondere an der Aufstellung, Über-
prüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne für die Einzugs-
gebiete.
Information Anhörung Aktive
Beteiligung
zu gewährleisten zu fördern
Wie bisher:
Es sind die Information und die
Anhörung zu gewährleisten
Neu ist aber:
Die aktive Beteiligung der interessierten
Öffentlichkeit ist zu fördern
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3 Konflikttypen
nach: Dr. Thomas Uhlendahl: DGL Jahrestagung 2009 Oldenburg
1. Nutzungs- und Interessenskonflikte
2. Beziehungskonflikte
3. Wertekonflikte
Flächenkauf/Zugriff auf die Flächen
Flächenkauf und Vermessung sind horrent teuer aber
einer der zentralen Voraussetzungen, um die
Entwicklungsziele zu erreichen
Conditio sine qua non
Besser:
Conditio sine (a)qua non
besonders zur Reduktion von Konflikttyp 1:
„Nutzungs- und Interessenkonflikten“
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Grenzen der Beteiligung
nach: Dr. Thomas Uhlendahl: DGL Jahrestagung 2009 Oldenburg
Fehlender politischer Wille / Legitimation!
Mangelnde finanzielle Unterstützung!
Wertekonflikte nicht lösbar!
Unbearbeitete Beziehungskonflikte!
Keine Garantie, alle relevanten Akteure an den
Tisch zu bekommen!
Keine Garantie, alle Konflikte zu „lösen“!
Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
Strategie der WRRL-Maßnahmenplanung und
-umsetzung
Stoffliche Belastungen Strukturgüte und Durchgängigkeit
Abflußdynamik und Abfluß
Wichtige Bewirtschaftungsfragen
Maßnahmen
Gewässerentwicklungskonzepte (GEKs)
Maßnahmen
Bewirtschaftungspläne
Maßnahmenprogramme
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Folie 8
Was sind „Gewässerentwicklungskonzepte zur regionalen
Umsetzung der Maßnahmenprogramme“) (kurz: GEKs)?
Die GEKs sind als integrative konzeptionelle Voruntersuchungen das
zentrale Instrument der WRRL-Maßnahmenplanung einschließlich
Beteiligung der Öffentlichkeit (nur Hydromorphologie und Hydrologie)
Die GEKs konkretisieren die hydromorphologischen und hydrologischen
Defizite und Maßnahmen.
GEKs sind Voruntersuchungen, auf deren Basis Vorplanungen und
Ausführungsplanungen in Auftrag gegeben werden.
In den GEK‘s erfolgt u.a ein Abgleich der vorgeschlagenen Maßnahmen mit
den Anforderungen des Hochwasserschutzes, der Gewässerunterhaltung
und der Natura 2000-Managementplanung
Die Erarbeitung der GEK‘s wird durch regionale Arbeitskreise begleitet, in
denen NROs, GUVs und Behörden ihre Anliegen in einer frühen Phase der
Maßnahmenumsetzung einbringen können (Fachöffentlichkeit)
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Funktionen der GEKs
(frühestmögliche) Einbeziehung / Beteiligung der Öffentlichkeit – durch regionale Arbeitskreise in die Umsetzung der WRRL
die Intensität der Öffentlichkeitsarbeit bestimmen die GEK-Verantwortlichen
Information der breiten Öffentlichkeit durch eine Abschlussveranstaltung mit Vorstellung der Ergebnisse
fachliche Untersetzung der Bewirtschaftungspläne/ Konkretisierung der hydromorphologischen und hydrologischen Defizite, Zusammentragen regionaler Daten
Spezifizierung von Maßnahmen zur WRRL-Zielerreichung, Prioritäten-setzung, Kapazitäts- und Finanzplanung, Basis für Vorplanungen
dabei: Abgleich der vorgeschlagenen Maßnahmen mit den Anforderungen des Hochwasserschutzes, der Gewässerunterhaltung, Natura 2000 u.a.m.
aber: kein Ersatz für ggf. erforderliche wasserrechtliche Verfahren!
Ökologie, Naturschutz, Wasser
Rhin1 und 2
Die Ergebnisse der ersten 24 Gewässerentwicklungskonzepte (GEKs)
und die Umsetzung der sich daraus ergebenden Maßnahmen
Dr. Ralf Köhler
Abteilung ÖNW - Ökologie, Naturschutz, Wasser
Referat Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
Gewässerstrukturgüte Gewässernetz und
Geländehöhen
Ökologischer Zustand und
Potential
Fließgeschwindigkeit
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Empfehlung zur zeitlichen
Umsetzung
kein Handlungsbedarf
mittelfristig
kurzfristig
langfristig
679
herausgearbeitete
Einzelmaßnahmen
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und Verbraucher-
schutz
Defizitanalyse für die 62 Planungsabschnitte der Fließgewässer in Kennblättern
Beispiel-Kennblatt: Ad_01 Adderlaake (Folie 1 von 4): Biologische, chemische und hydromorphologische Qualitätskomponenten
Beispiel-Kennblatt:
1) für den Planungsabschnitt (z.B. Ad_01)
oder
2) für den Wasserkörper (z.B. DE5882412_1385)
Defizitanalysen für jeden Planungsabschnitt:
1. biologische
2. chemische
3. hydromorphologische Qualitätskomponenten
4. Natura 2000-Belange
(Mittelwertbildung Sohle/Ufer & Ufer Land)
LAWA-Typ und Kategorie-Validierung:
Typ 14:
Kategorie (Bestandsaufnahme): AWB
Kategorie (validiert): NWB
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GEKs und ihre ganz spezifischen
ökologischen Rahmenbedingungen?
GEK-Name Typische Eigenheit
Rhin 1 und 2 Stauregime Stauketten Fließgeschwindigkeit Wasserstraßen
Rhin 3 Moorbodenabsackung => Gewässer liegt ca. 1 m über Landschaft
Krumme Spree 9 Altarme auf relativ kurzer Strecke abgetrennt
Schwielochsee Nährstoffbelastungen und Moorbeeinträchtigungen
Nuthe Gewässer über weite Strecken eingedeicht und von LW in Entwicklung
behindert
Greiffenhainer Fließ Keine Maßnahmenplanung, da Bergbau noch läuft; spez. Belastung durch
Verockerung und Versauerung
Brieskower Kanal Gesamter Kanal unter Denkmalschutz
3 GEKs im Oderbruch Zur Zeit nicht ratsam wegen Staunässe im Oderbruch
„Schnelle Havel“ Schifffahrt hat für Kanal Großteil des Wassers entnommen
Stepenitz Schwerpunkt der Degradation im Oberlauf; Stickstoff- und Sandeinträge aus
der Landwirtschaft; Benthos schwankt zwischen 1 und 4
Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
„Jeder Jeck ist anders!“
Das ist natürlich auch bei der Öffentlichkeitsarbeit bzw. -beteiligung zu
berücksichtigen
Wie weit sind GEKs standardisierbar bzw. vergleichbar
bezüglich Maßnahmen und Öffentlichkeitsbeteiligung?
Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
Wie wurde/wird die Öffentlichkeit informiert bzw.
beteiligt?
1. Faltblatt
2. Projektbegleitende AG und Gebiets AGs
3. Presseartikel
4. Wasserblick - Zugang
5. Internetmap Server (Kartendienste)
6. MUGV Homepage WRRL
7. Fotos
8. Vorstellung der Ergebnisse in einer öffentlichen Veranstaltung
9. Regionalforen
10. Zahlreiche Fachveranstaltungen in der ehemaligen Landeslehrstätte
11. Zahlreiche gedruckte Veröffentlichungen
Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
Folie 16
Info-Faltblätter (Vorne)
Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
Folie 17
Info-Faltblätter (Hinten)
A) 3 regionale Gewässerforen West-Nordwest
Süd
Ost-Nordost Beteiligung von Verbänden, Interessenorganisationen und Kommunen
B) Arbeitsgruppe Bundes-, Länder- und Landesbehörden - betroffene Ressorts der Landesregierung
- oberste Wasserbehörden der Nachbarländer
- Schifffahrtsverwaltung des Bundes
- Landesämter Brandenburg
C) Beratungsrunde mit UWB und WBV
D) Informationsveranstaltungen zum akt. Arbeitsstand Zielgruppe: Dachverbände
Fachverbände
weitere Vereine und Verbände
weitere Behörden
weitere lokale Initiativen
Einzelinteressierte
Beteiligung der „interessierten Stellen“
Landesumweltamt Brandenburg, Regionalabteilung West
LUA RW5
LUA Büro PAK
,
Beauftragung Informations-Aufbereitung
Anlaufberatung, Hinweise zu vorliegenden Daten, Maßnahmen-vorschläge
Daten-bereitstellung
Konzept
Landesweite Vorgaben Diskussion
BestandserfassungAnalyse Diskussion
Fachliche Begleitung
Entwurf GEK Ziele Defizite Restriktionen, Maßnahmen Prioritäten, Prognose
Diskussion Insbesondere Restriktionen, Prioritäten
Beiträge zu Berichten, Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm, Monitoring, Maßnahmenplan
Umsetzung durch Land
Umsetzung durch WBV, Gemeinden...
Ab
lau
f GE
K
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzeptes
Bestandsaufnahme –
Bewertung des Gewässerzustandes
(wird der gute Zustand erreicht?)
Leitbild – Defizitanalyse – Handlungsziele
Planung umsetzungsfähiger Maßnahmen
Informationsfaltblatt
PAG (Bestandsaufnahme, Defizite, Entwick-
lungsstrategie, Entwurf der Maßnahmenplanung)
Auslegung Entwurf der Maßnahmenplanung in
den Ämtern / Gemeinden
2. PAG (Diskussion Entwurf
Maßnahmenplanung)
Diskussionsrunden und Gewässerbegehungen
mit Interessengruppen / Bürgern ( Bedarf
anmelden!)
Einarbeiten der Stellungnahmen
3. PAG Präsentation Endfassung des GEK
Öffentl. Veranstaltung zur Präsentation des GEK
Öffentlichkeits-
beteiligung
www.wasserblick.net
Elbe – öffentliches Forum – Informationen der
Bundesländer – Brandenburg – Regionale
Umsetzung – Regionalbereich Süd – GEK
Krumme Spree
Projektbegleitende
Arbeitsgruppe
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ein dickes Fell
habe ich!
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Erfahrungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung/arbeit
Positive (Abfrage bei den GEK-Bearbeitern)
In der Summe sind die Erfahrungen positiv
Durch die GEK´s wurden auch Gebiete bearbeitet die wasserwirtschaftlich in der Öffentlichkeit
nicht im Vordergrund standen und wo nunmehr Interessierte dankbar sind, Informationen zu
erhalten und sich einzubringen zu können
Bürgerforum Dosse/Jäglitz: gute Diskussion mit u.a. ehemaligen Meliorationsingenieuren
durch Artikel, die auf Grundlage der Presseinfos sowie der Teilnahme einzelner Pressevertreter an
den Bürgerforen in Zeitungen und Anzeigenblättern erscheinen, werden das Anliegen der WRRL
und die wesentlichen Inhalte des GEK einer größeren Öffentlichkeit bekannt gemacht
Lobbyisten haben es schwerer, weil alle mitdiskutieren und Fakten kennenlernen
einzelne Landwirte waren sogar bereit, ökologischer zu arbeiten
GEK Nieplitz Bürgerforum: Landwirt beklagt sich, dass man ihn nicht befragt hat, er hätte noch
Ideen für Renaturierungen und Flächen im Gebiet
Wasserkraftanlage Stepenitz/Perleberg konnte entschädigt werden und kann nun zurückgebaut
werden
Sehr gute Erfahrungen mit den Gebietsarbeitsgruppen; Vor-Ort-Beratungen ab 17.00 Uhr
Ökologie, Naturschutz, Wasser
Erfahrungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung/arbeit
Negative (Abfrage bei den GEK-Bearbeitern)
Beratungsdurchführung teilweise sehr schwierig wegen „Störaktivitäten“ (Journalist musste des Saales
verwiesen werden)
Stimmungsmache gegen GEKs stellvertretend für die WRRL durch Interessengruppen
Interessengruppen machen GEKs faktenwidrig für Dinge verantwortlich (vollgelaufene Keller)
teilweise: BI/Einzelinteressen, die nicht wegen des WRRL-Konzepts kommen, sondern um ihr
regionales/örtliches Anliegen auch - unabhängig von einer Betroffenheit durch das Vorhaben - gegenüber dem
Land vorzubringen
teilweise sehr unsachgemäße Diskussion: nur auf bestimmte Interessen ausgerichtet
Resonanz der Öffentlichkeit auf die bisherigen Veranstaltungen im Landkreis OPR nicht sonderlich groß
die Resonanz bei allgemein bzw. gewässerökologisch interessierten Bürgern ist i. d.R. sehr gering; Teilnehmer
sind im Wesentlichen Behörden- und Interessenvertreter, die ohnehin in die GEK-Erarbeitung einbezogen waren
Aufwand für Veranstaltungen steht i.d.R. in schlechtem Verhältnis zur Teilnahme, gezielte Presseinformation
wäre evtl. effektiver
kaum produktive Beiträge im Sinne einer die Planungsinhalte/WRRL-Umsetzung qualifizierenden Beteiligung
Landesweiter Umsetzungsansatz; Kommunale Ebene ist bisher ausgeblendet
Schwielochsee ist sehr groß; man erreicht nur immer wenige Leute
Geringe Effizienz der Regionalkonferenzen mit den Landesvertretungen vieler TÖB
Ökologie, Naturschutz, Wasser
Erfahrungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung/arbeit
Sonstige (Abfrage bei den GEK-Bearbeitern)
Als abschreckend hat sich erwiesen, dass das LUGV auf einem hohen Abstraktionslevel und mit wenig
konkreten praxisbezogenen Vorhaben an die Öffentlichkeit herangetreten ist
Manchmal wurden Fragen der Systematik erörtert, die beteiligten Bürgern und selbst Behördenvertretern das
Fürchten lehrten
Die Abstimmung der Programmmaßnahmen für den kommenden Bewirtschaftungszyklus mag zu theoretisch
und von der praktischen Arbeit vor Ort zu weit entfernt sein
An Öffentlichkeitsveranstaltungen haben oftmals nur Bürger teilgenommen, die tatsächlich erkennbare private
Interessen verfolgten (zumeist Landwirte) oder, eher seltener, ehrenamtlich engagiert waren (Wassersport,
Naturschutz etc.); eine Erhöhung des Aufwandes für die Öffentlichkeitsbeteiligung wird diesen Umstand m.E.
nicht verändern; neue Leute führen zu Wiederholungen
Die unter dem Anspruch einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung gelaufenen Termine gleichen eher den üblichen
Behördenterminen
In bereits konfliktträchtigen Gebieten ist mit entsprechenden Auseinandersetzungen zu rechnen
(Wasserrahmenrichtlinienfreien Zonen)
Bürgerforum Stepenitz : Teilnehmer gingen, nachdem der sie interessierende Teilbereich beraten war; das war
so geplant und damit erfolgreich
Wir brauchen vor Ort mehr Identifikation mit den Projekten
Synchronisation mit anderen Richtlinien ist sehr schwierig
Lieber kleinere Projekte gezielt angehen; je größer Projekte umso aufwändiger die ÖA/ÖB
Ökologie, Naturschutz, Wasser
Welcher Aufwand ist sinnvoll?
Kann nicht verallgemeinert werden: Ablehnende Region - viel Aufwand, positiv
eingestellt Region - weniger Aufwand
3 PAGs und eine Bürgerveranstaltung sind „keine übertriebene Öffentlich-
keitsarbeit“
Das ist von GEK zu GEK bzw. von Maßnahmenbündel zu Maßnahmenbündel
zu entscheiden
„Pauschale“ nicht auf den Einzelfall bezogene Verfahren sind falsch
Ökologie, Naturschutz, Wasser
Was lässt sich über das Internet organisieren?
Bei der Älteren Bevölkerung sehr unbeliebt, vor allem in ländlichen Regionen. Tischvorlagen sind
nach wie vor beliebt
Internet ist gut eignet, Planungsinhalte offenzulegen => keine "geheimen" Planungen im "stillen
Kämmmerchen"; inhaltliche Rückmeldungen - auch bei einem großen Beteiligungs-Verteiler - aber
sehr gering
Die Präsentation der GEKs von Anfang an über den WASSERBliCK war hervorragend, da wir
stets transparent waren
Künftige Maßnahmensteckbriefe ebenfalls im WASSERBlICK abbilden: Ein einfaches und
anschauliches Formblatt, auch mit Fotos´s, Zeitplänen u.a.
Brauchen wir einen "Leitfaden für die Öffentlichkeit zum Verständnis der WRRL?
Ö4 - WRRL, Hydrologie, Gewässergüte
Landesamt für
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Wie beteiligen?
1. Events (Flussbadetag, Flussfest,
Malwettbewerb, Preisrätsel)
2. Broschüren
3. Informationsveranstaltungen
4. Exkursionen, Begehungen,
Gewässerschauen
5. Ausstellungen
6. Internetauftritt
7. Flusskonferenzen
8. Beiräte
9. Planungs-/Zukunfts-Werkstatt
10. Workshops
11. Bachpatenschaften
12. Gewässernachbarschaften
Liste: Dr. Thomas Uhlendahl (2009)
1. Events (Flussbadetag, Flussfest,
Malwettbewerb, Preisrätsel)
2. Broschüren
3. Informationsveranstaltungen
4. Exkursionen, Begehungen,
Gewässerschauen
5. Ausstellungen
6. Internetauftritt/Wasserblick
7. Flusskonferenzen
8. Beiräte/PAG
9. Planungs-/Zukunfts-Werkstatt
10. Workshops
11. Bachpatenschaften
12. Gewässernachbarschaften
Liste des LUGV Brandenburg
Ökologie, Naturschutz, Wasser
Konsequenzen aus den Erfahrungen für den 2. BWPL
im ländlichen Raum regelmäßige Beiträge in den regionalen Zeitungen ist angebrachter und erfolgreicher, die
Öffentlichkeit zu informieren
Erreichen wird man die Bürger vor allem dann, wenn es um die konkrete Umsetzung der Maßnahmen geht
=> in Brandenburg sollte geplante Maßnahmen mit einem Steckbrief möglichst frühzeitig angekündigt werden
Bestes aktuelles Beispiel ist der Umbau der Sohlgleite in Hohenofen. Hier trat massiver Bürgerprotest wegen der
technischen Umgestaltung auf, der durch konkrete Beteiligung hätten vermieden werden können
Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig: So viel wie notwendig, aber keine „lárt pour lárt“
Es können in einem GEK nicht alle Probleme gelöst werden. Im Einzelfall muss die Klärung immer im
entsprechenden Genehmigungsverfahren erfolgen
„Destruktiven“ BI´s nicht zuviel Macht geben; selbst unsere Moderatorin konnte nicht mehr moderieren
Flächensicherung ist „Conditio sine (a)qua non“
Der Kreis der Beteiligten ist korrekt
Aufwand und Methoden der Öffentlichkeitsarbeit und – beteiligung sind weiter zu optimieren
Dr. Ralf Köhler LUGV Ö 4
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit
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