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BBüürgerversammlung rgerversammlung 15.08.201115.08.2011
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Tagesordnung
1. Begrüßung, Josef Neu
2. Nutzung der Windenergie in Elz, BGM Kaiser
3. Vorstellen der aktuellen Planug, Büro Seifert/Müller/Enertrag
4. Aktuelle Baumaßnahmen, BGM Kaiser
1. Straßen
2. Marktansiedelung
5. Finanzielle Situation der Gemeinde, BGM Kaiser
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2. Nutzung der Windenergie in Elz2.1 Warum Windenergie in Elz?
• Der Anteil erneuerbarer Energie soll in Mittelhessen bis 2020 auf 33% vom Endenergieverbrauch (ohne Verkehr) gesteigert werden)
• Das Biomasse-Ausbaupotential ist sehr begrenzt:im Kreis Limburg-Weilburg derzeit 2,8 MW installierte Leistung in 6 Biogasanlagen (für ca. 0,6 MW elektr. Leistung sind ca. 230 ha Fläche –Maisanbau- erforderlich)
• Wasser, Geothermie und Solarenergie können nur kleine Beiträge liefern – In Elz praktisch kein zusätzliches Potential vorhanden
• Größtes Ausbaupotential hat die Windenergie, man erwartet, dass zusätzlich ca. 180-200 MW elektrische Leistung im Landkreis installiert werden können.
• Windenergieanlagen stellen eine zusätzlich Einnahmequelle für die Gemeinde dar, bei gleichzeitiger aktiver Einflussnahme auf eine umweltverträgliche Stromerzeugung
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2.2 Windkarte Elz und Umgebung
Windgeschwindigkeitin 50 m Höhe über Grundin m/sec
Windgeschwindigkeitin 140 m Höhe über Grund am ElzerBerg wird mit 6,1 m/sec angegeben
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2.3 Iststand Regionalplanung
• Die aktuelle Regionalplanung sieht kein Vorranggebiet für Windkraft im Elzer Gemeindegebiet vor
• Zur Erreichung der mittelfristigen Ausbauziele mit regenerativenEnergien sind zusätzliche Flächenausweisungen erforderlich
• Infrage kommende Flächen gibt es nur am Elzer Berg östlich des Treibstoffdepots entlang der A3
• Für einen Windenergiepark am Elzer Berg muss ein Abweichungs-verfahren vom Regionalplan durchgeführt werden. Grundlage hierfür ist ein umfangreiches naturkundliches Gutachten (Avifauna), welches über ein ganzes Jahr hinweg durchgeführt werden muss
• Grundsätzlich ist der Standort geeignet, da bereits erheblich durch Infrastruktur (ICE, A3) belastet, allerdings handelt es sich um einen Standort mit geringer Windqualität, d.h. geeignete Windenergie-maschinen benötigen eine hohe Nabenhöhe (ca. 140 m) und einen großen Rotordurchmesser (> 100 m)
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2.4 Grundlagen Regionalplanung
• Ausschluss z.B.: Ortslagen incl. 750 m-Abstandszone, NSG incl. 200 m-Abstandszone, Erholungswald, Landschaftsraum mit sehr hohem Potenzial für Landschafts- und Naturerleben incl. 1000 m-Abstandszone, Gebiet mit empfindlichen Vogelarten, Windgeschwindigkeit < 4 m/sec. in 50 m Höhe
• Restriktion z.B.: 750 – 1.000 m-Abstandszone um Ortslagen, Bereich oberflächennaher Lagerstätten, Landschaftsraum mit hohem Potenzial für Landschafts- und Naturerleben, Wind-geschwindigkeit 4 – 5 m/sec. in 50 m Höhe
• Eignung: Vorbelastungen wie regional bedeutsame Straßen, Energiefreileitungen, Deponien, vorhandene WEA (jeweils incl. 500 m-Zone)
Raumordnerische Kriterien (insgesamt > 30 Kriterien):
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2.5 Interessenbekundungsverfahren
• Am 07.04.2011 wurde in der hessischen Ausschreibungs-datenbank ein Interessenbekundungsverfahren zur Errichtung eines Windparks in Elz gestartet, Meldungen sollten bis zum 13.05.2011 erfolgen
• Insgesamt hatten sich vier Interessenten gemeldet
• Inzwischen wurde die Planungsgemeinschaft Seifert/Müller
mit dem Unternehmen Enertrag als ausführende Firma für die Weiterführung der Planung einstimmig vom Gemeindevorstand, erweitert um die Mitglieder des HFA und des Ältestenrats ausgewählt.
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2.6 Was haben wir zu erwarten?
• Fakt ist, dass das Plangebiet keine leichte Realisierung zulässt: Vielfältige Einschränkungen aufgrund der Verkehrswege, insbesondere ICE und A3, sowie Denkmalschutz (Hügelgräber) und Besiedelung
• Für die Gemeinde besteht grundsätzlich die Möglichkeit neben der Pacht von 30 T€ pro WEA und Jahr eine Anlage im Eigenbetrieb zu betreiben und damit im Mittel zwischen 120 und 150 T€ jährlich zusätzlich einzunehmen.
• Wenn insgesamt 6 WEAs mit je 2,4 MW Leistung gebaut werden können, können damit ca. 30.000 Menschen mit Strom versorgt werden.
• Die aktuelle Planung und das konkrete weitere Vorgehen stellt nun die Planungsgemeinschaft Seifert/Müller vor.
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3. Vorstellen der aktuellen Planung
• Hr. Müller/Büro Seifert
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4. Baumaßnahmen4.1 Anlagenweg
• Voraussichtliche Fertigstellung mitte Oktober
▪ Erneuerung Abwasser 70.000 €
▪ Erneuerung Wasser 32.000 €
▪ Erneuerung Straßenoberfläche (incl. Erneuerung Straßenbel.) 83.000 €
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• Die Kanalbauarbeiten einschl. der Hausanschlüsse sind abgeschlossen.
• Die Straße ist ausgekoffert und ein Unterbau aus Basaltmaterial ist eingebaut.
• Derzeit werden die Wasserhausanschlüsse hergestellt.• Anschließend erfolgt die Kabelverlegung durch die Süwag
und eine neue Straßenbeleuchtung wird installiert.• Danach werden die Straßenbauarbeiten ausgeführt.• Die Straßenfläche wird asphaltiert. Beidseitig wird an den
Grenzen eine höhengleiche Entwässerungsrinneeingebaut. Bürgersteige werden aufgrund der engen Verhältnisse in Abstimmung mit den Anliegern keine hergestellt.
4.1 Anlagenweg aktueller Stand
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4.2 Bachgassenbrücke
• Voraussichtliche Fertigstellung: Oberfläche bis 12. September, Sanierung von unten erfolgt danach
▪ Sanierung, Erneuerung Straßenoberfläche, VerbreiterungGehweg und Straßenbeleuchtung, ursprünglich geplant: 350.000 €
zurzeit muss mit Mehrkosten in Höhe von ca.10.000 € gerechnet werden.
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• Oberfläche wird barrierefrei gestaltetmit einem Asphaltbelag im Straßen-bereich, einer gepflasterten Rinne undPflaster im höhengleich abgesetzten Bürgersteig
• Die Straße soll als verkehrsberuhigter Bereich mit Tonnagebegrenzung auf max. 2,7 t ausgewiesen werden
• Entwässerung erfolgt künftig mit Gefällenach einer Seite (hin zur KSK und Park-platz), auf der anderen Seite kein Platz für Bürgersteig
• Betonkonstruktion wird saniert und oben mit einer Abdichtung versehen damit solleine neue Lebensdauer von zusätzlich mindestens 40 Jahren erreicht werden
• Ruhepause in der Sanierung war bedingt durch eine Schädigung des Betons insbesondere im Fugenbereich durch sog. Ettringitbildung. Dies mußte eingehend untersucht und ein Sanierungskonzept erstellt werden. Inzwischen laufen die Arbeiten wieder nach Plan.
• Von unten wird der Beton ebenfalls saniert – ähnlich wie im Tunnelbau
4.2 Bachgassenbrücke aktueller Stand
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4.3 Marktgelände „Alte Gärtnerei“Lageplan
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4.3 Marktgelände „Alte Gärtnerei“Verkehrsanbindung, Ansicht Westen
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4.3 Marktgelände „Alte Gärtnerei“Ansichten
ANSICHT NORDEN
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• Wahrscheinlicher Baubeginn: Mitte September
• Eröffnung soll im Frühsommer 2012 sein
• Entwässerung: Vertraglich vereinbart ist, dass von dem Marktgelände keine zusätzliche Belastung des Kanals durch Oberflächenwasser ausgehen darf. Hierfür ist ein unterirdisches Regenrückhaltebecken geplant, welches das Regenwasser zunächst einmal aufnimmt und dann langsam an den Kanal abgibt.
4.3 Marktgelände „Alte Gärtnerei“weiteres Vorgehen
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Haushaltsansatz
inkl. HH-Reste
Rechnungs-
ergebnisDifferenz
Summe der ordentlichen Erträge 11.381.392,00 € 13.421.358,90 € 2.039.966,90 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.718.594,97 € 14.267.082,66 € 1.548.487,69 €
Verwaltungsergebnis -1.337.202,97 € -845.723,76 € 491.479,21 €
Finanzerträge 30.561,00 € 109.577,00 € 79.016,00 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 225.481,00 € 241.514,29 € 16.033,29 €
Finanzergebnis -194.920,00 € -131.937,29 € 62.982,71 €
Ordentliches Ergebnis -1.532.122,97 € -977.661,05 € 554.461,92 €
Außerordentliche Erträge 150.000,00 € 649.574,85 € 499.574,85 €
Außerordentliche Aufwendungen 41.473,00 € 12.118,28 € -29.354,72 €
Außerordentliches Ergebnis 108.527,00 € 637.456,57 € 528.929,57 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.423.595,97 € -340.204,48 € 1.083.391,49 €
5. Entwicklung Gemeindefinanzen Zusammenfassung vorläufiges Ergebnis - 2010
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● Höhere Kostenerstattungen für den Forstbereich, für Kita-Leistungen, sowie Schadensersatzleistung von Versicherung
● Deutliche Mehrerträge bei Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil
● Aktivierung von Bauhofleistungen (Bau Kiosk, Urnenreihengrabfeld, Hausanschlüsse)
● Auflösung Rückstellung Altersteilzeit (nicht geplant)
● Kostenerstattung Landkreis für Aufwendungen für Sanierung Obererbacher Straße
● Umsatzsteuererstattungen gem. Abrechnung durch Steuerprüfer
● Mehrertrag durch Bilanzierung des Kapitalstockes bei der Süwag
● Mehrerlös aus Bodenbevorratung für HLG-Grundstücken
● Höhere Erlöse über Bilanzwert bei Grundstücksveräußerungen
5. Entwicklung Gemeindefinanzen Gründe für die Verbesserungen im Ergebnis-HH 2010
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Ergebnishaushalt geplant Stand August 2011 Veränderung
ordentliches Ergebnis: -1.242.997,00 € -1.111.885,55 € 131.111,45 €
außerordentliches Ergebnis: -27.229,00 € -10.329,00 € 16.900,00 €
Summe: -1.270.226,00 € -1.122.214,55 € 148.011,45 €
Finanzhaushalt
Finanzmittelfluss: -2.154.629,00 € -1.740.222,55 € 414.406,45 €
5. Entwicklung Gemeindefinanzen in 2011 - Stand August 2011 -
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Veränderungen Erträge:● Zuweisung des Landes für die Beseitigung von Winterschäden: 74.500 €
● Erhöhte Gewerbesteuererträge per Stand August 2011: 550.000 €
● Abschöpfung Kaufpreis aus HLG-Grundstück: 16.900 €
Veränderungen Aufwendungen:● Erhöhte Gewerbesteuerumlage: 124.194 €
● Erhöhte Rückstellung für den Finanzausgleich wegen erhöhter Umlagen 339.495 €
(Kreis, Schul, Kompensationsumlage und verminderte Schlüsselzuweisung)
● Überplanmäßige Aufwendungen: 29.700 €
•Kauf von Fahnen (3.200 €)
•Sanierung Entwässerung Kita Lollipop (16.000 €) – noch nicht beschlossen
•Demographiestudie (1.000 €)
•B-Plan Elzer Bahnhof (5.500 €)
•Neue Pumpe Brunnen Rondell (1.000 €)
•Schneeschutzgitter am Rats (3.000 €)
5. Entwicklung Gemeindefinanzen Veränderungen Ergebnishaushalt
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Veränderungen Auszahlungen für Investitionen:
● Höhere Investitionskosten für Nebenarbeiten für Erneuerung der Bachgasse + 70.000 €zwischen B8 und Langgasse inklusive Brückenbauwerk:
● Voraussichtliche Einsparung für Erneuerung Anlagenweg (Straße, - 35.000 €Wasserversorgung, Kanalisation):
● Höhere Investitionskosten für die Neugestaltung des Nassfeldes + 19.500 €
auf dem Elzer Friedhof
● Überplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung einer Doppelleuchte + 1.100 €der Flutlichtanlage auf der Zentralen Sportanlage:
● Überplanmäßige Auszahlung für die Ansparrate für ein Investitionsfonds- + 17.500 €
darlehen für die Erneuerung der Bachgasse zwischen B8 und Langgasse inklusive Brückenbauwerk:
5. Entwicklung Gemeindefinanzen Finanzhaushalt, Teilbereich Investitionen
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2010 2011 DifferenzVerände-
rung in %
Nachzahlung für Vorjahr 147.577,46 125.469,98 - 22.107,48 - 14,98
1. Quartal 752.049,46 730.858,78 - 21.190,68 - 2,82
2. Quartal 688.052,19 686.218,00 - 1.834,19 - 0,27
Summe: 1.587.679,11 1.542.546,76 - 45.132,35 - 2,84
Orientierungsdaten gem.
November-Schätzung:+ 1,5 %
eigene Schätzung: + 1,13 %
Aktualisierte Schätzung
gem. Eildienst HSGB:+ 1,51 %
5. Entwicklung Gemeindefinanzen Entwicklung Einkommensteuer
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Vielen Dank fVielen Dank füür Ihre r Ihre Aufmerksamkeit!Aufmerksamkeit!
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