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Deutscher Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll Nr. 17/40
Nur zur dienstlichen Verwendung
Sportausschuss
Kurzprotokoll40. Sitzung
Berlin, den 09.11.2011, 14:30 Uhr Sitzungsort: Berlin
Sitzungssaal: 4.800, Paul-Löbe-Haus
Vorsitz: Dagmar Freitag, MdB
TAGESORDNUNG:
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Seite
4
Tagesordnungspunkt 1 7
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zweiter Nationaler Energieeffizienz-Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland
BT-Drucksache 17/6927Ressortvertreter/in: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Tagesordnungspunkt 2 8 - 17
Bericht zum Ergebnis der Bewerbung um die Ausrichtung der Olymischen Winterspiele 2018
Bericht: Deutscher Olympischer Sportbund
Tagesordnungspunkt 3 18 - 28 Arbeitsprogramm des DOSB 2011 – 2014
Bericht: Deutscher Olympischer Sportbund
Tagesordnungspunkt 4 29
Verschiedenes
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Sportausschuss, 40. Sitzung, 09.11.2011
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Anwesenheitsliste*
Mitglieder des Ausschusses
Ordentliche Mitglieder des Ausschusses Stellv. Mitglieder des Ausschusses
CDU/CSU
Gienger, EberhardHeil, MechthildMayer, StephanRiegert, KlausSteffel, Frank, Dr.Stier, Dieter Strenz, Karin
Dobrindt, Alexander Fischer, DirkGrindel, ReinhardKnoerig, AxelKolbe, ManfredStetten, Christian Freiherr vonWichtel, Peter
SPDBätzing-Lichtenthäler, SabineFograscher, GabrieleFreitag, Dagmar
Gerster, Martin
Lambrecht, ChristineMarks, CarenSchäfer, Axel
Zypries, Brigitte
FDPGünther, JoachimKnopek, Lutz, Dr.Piltz, Gisela
Luksic, Oliver Reinemund, Birgit, Dr.Volk, Daniel, Dr.
DIE LINKE.Kunert, KatrinPetermann, Jens
Seifert, Ilja, Dr.Tempel, Frank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENCramon-Taubadel, Viola vonWagner, Daniela
Klein-Schmeink, MariaRoth, Claudia
______________________________________ *) Der Urschrift des Protokolls ist die Liste der Unterschriften beigefügt.
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Sportausschuss, 40. Sitzung, 09.11.2011
3
Bundesregierung
Bundesrat
Fraktionen und Gruppen
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Sportausschuss, 40. Sitzung, 09.11.2011
4
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Die Vorsitzende führt aus, sie begrüße Alle
recht herzlich. Bevor sie zur offiziellen Ta-
gesordnung komme, freue sie sich, den Teil-
nehmerinnen und Teilnehmern am diesjähri-
gen Sportabzeichen zur erfolgreichen Teil-
nahme gratulieren zu können. Sie begrüße in
diesem Zusammenhang den Präsidenten des
Deutschen Olympischen Sportbundes, Herrn
Dr. Thomas Bach sehr herzlich, der heute
gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Lan-
dessportbundes Berlin, Frau Wrede und Herrn
Krickow gekommen sei und die Verleihung
vornehmen werde. Auch sie begrüße sie sehr
herzlich. Beiden gelte ihr Dank für die Be-
reitschaft, die Veranstaltung immer wieder
auch für Mitglieder aus diesen Reihen
durchzuführen. Ohne sie und ihre Flexibilität
wäre das so nicht möglich gewesen. Sie bitte
Herrn Dr. Bach und Frau Wrede zur Tat zu
schreiten. Die erfolgreichen Kollegen bitte sie
in die Mitte zu gehen, damit sie ihre Abzei-
chen bekommen könnten.
Sie eröffne die Sitzung und bitte alle Gäste
den Raum zu verlassen, da in nichtöffentlicher
Sitzung getagt werde. Die Vertreter desDeutschen Olympischen Sportbundes dürfe
sie bitten, sich nicht all zu weit vom Sit-
zungsraum zu entfernen, da man sie zu Punkt
2 wieder hereinrufen werde. Sie eröffne offi-
ziell die 40. Sitzung des Sportausschusses des
Deutschen Bundestages und erteile dem Kol-
legen Gerster zur Geschäftsordnung das Wort.
Abg. Gerster (SPD) führt aus, er wolle einen
Antrag zur Geschäftsordnung stellen. Seine
Fraktion beantrage generelle Öffentlichkeit für
den Sportausschuss. Er erkläre, dass die Ent-
scheidung der letzten Sitzung, mehrheitlich
getroffen durch die Vertreter von CDU/CSU
und FDP, eine Fehlentscheidung gewesen sei,
womöglich entstanden aus einer akuten Verär-
gerung über Medienberichte. Seine Fraktion sei
der Auffassung, dass sich der Sportausschuss
durch die generelle Nichtöffentlichkeit selbst
seiner Möglichkeiten beraube. Sport brauche
die Öffentlichkeit, Politik brauche Transparenz.
Die Entscheidung, den Sportausschuss generell
nichtöffentlich tagen zu lassen, schade der
Politik und letztendlich auch dem Deutschen
Bundestag. Das Medienecho sei verheerend
über diese Entscheidung und gebe „Wasser auf
die Mühlen“ jener Bewegungen, die schon
immer behaupteten, Politik finde nur im Hin-
terzimmer statt und es mangele an Transparenz
und Mitmachmöglichkeiten. Aus den genann-
ten Gründen sei seine Fraktion der Meinung,
dass man diesen Beschluss revidieren solle. Er
beantrage, dass der Sportausschuss in Zukunft
generell wieder öffentlich tage, auch, weil in
der Begründung der letzten Sitzung Fehler
enthalten seien. So sei zum Beispiel argumen-tiert worden, dass der Sportausschuss der ein-
zige Ausschuss im Deutschen Bundestag sei,
der öffentlich tage. Dies sei nicht richtig, auch
der Europaausschuss tage generell öffentlich.
Abg. Riegert (CDU/CSU) führt aus, es sei
müßig, auf die Geschäftsordnung des Deut-
schen Bundestages hinzuweisen, die besage,
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Ausschüsse hätten grundsätzlich nicht öffent-
lich zu tagen und es jeweils eines Beschlusses
bedürfe, die Öffentlichkeit herzustellen. Er
wolle sich nochmals auf die letzte Woche be-
ziehen. In der Tat sei es für die Opposition
unglücklich gewesen, dass es wegen Regie-
rungserklärungen und namentlicher Abstim-
mungen kein Obleutegespräch gegeben habe.
Somit habe auch die Gelegenheit gefehlt, sich
vorher auszutauschen. Nichtsdestotrotz hätten
die Arbeitsgruppen der CDU/CSU und FDP die
Beschlüsse gefasst und für alle die, die letzte
Woche keine Begründung gehört hätten, wolleer es nochmals anfügen, weil die Praxis so sein
werde, dass er dann wieder in der Zeitung „zi-
tiert“ werde aber niemand mit ihm spreche.
Deswegen erkläre er für das Protokoll, dass sich
beide Arbeitsgruppen zu Beginn dieser Periode
sehr kritisch mit dem Thema der öffentlichen
Ausschusssitzungen auseinandergesetzt hätten,
weil man der Meinung sei, dass sowohl von der Qualität als auch von der Quantität der Be-
richterstattungen der Mehrwert nicht unbedingt
erkennbar gewesen sei. Man habe beschlossen,
sich Mitte der Periode nochmals darüber aus-
zutauschen und abzuwägen. In einem guten
parlamentarischen Verfahren im Nichtöffent-
lichen bestehe die Möglichkeit, viel vertrau-
ensvoller mit den Gästen zu diskutieren und
auch zwischen Opposition und Regierung An-
näherung zu suchen. Auch die Notwendigkeit
von Fensterreden entfalle. Das Ganze habe dazu
geführt, dass beide Arbeitsgruppen das so be-
schlossen und letzte Woche so umgesetzt hät-
ten. Als Abgeordneter bringe er klar zum Aus-
druck, dass er sich auch in Zukunft nicht
rechtfertigen werde, wenn er zur Tür rausgehe,
weil er einen anderen Ausschuss oder Frage-
stunde, Aktuelle Stunde und all die Dinge, die
mittwochs auf dem Terminkalender stünden,
habe. Da gehe es nicht darum, parlamentarische
Demokratie zu stärken und zu unterstützen,
sondern es sei letztendlich ein Kampf gegen
parlamentarische Demokratie. Dem werde er
nicht auch noch Vorschub dadurch leisten, dass
er die Leute belohne, die uns zugucken könnten,
wenn der Kollege Günther ihm zeige, wie sein
Skatspiel auf dem i-Pad gehe. Deswegen werde
man heute deutlich und auch in Zukunft so
abstimmen. In der Tat werde es auch Themengeben, die man durchaus öffentlich diskutieren
könne. Das sollte man aber gemeinsam be-
sprechen. Grundsätzlich sollte der Ausschuss
aber nichtöffentlich tagen.
Abg. Kunert (DIE LINKE.) führt aus, DIE
LINKE. unterstütze den Antrag der
SPD-Fraktion ausdrücklich. Sie wolle nicht sosehr auf die Argumente des Kollegen Riegert
eingehen, sie halte es aber für problematisch,
dass man Medien nutze, wenn es in die Politik
passe, sie aber umgekehrt ausschließen wolle.
Wenn einige Dinge, die jetzt veröffentlicht
seien, nicht den Tatsachen entsprächen, müsse
man dies auch einfach aushalten. Sie erinnere
sich, dass man im olympischen Jugenddorf in
Vancouver nach dem Selbstverständnis des
Sportausschusses gefragt worden sei, was des-
sen Aufgabe sei und wie man agiere. Man habe
immer gesagt, dass man neben den haushalter-
ischen Dingen und der Gesetzgebung auch
Selbstbefassungsthemen auf die Tagesordnung
setzen wolle, die in der Gesellschaft unterbe-
lichtet seien, wie Gewalt im Sport, Homopho-
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bie, Medikamentenmissbrauch bis hin zum
Doping. Diese Themen habe man immer öf-
fentlich gestaltet und sich zur Aufgabe gestellt,
die Debatte in der Gesellschaft anzuschieben.
Wenn man jetzt die Tür zu mache, tausche man
Argumente aus, man brauche aber nicht die
Nichtöffentlichkeit, um Annäherung bei den
Sachfragen zwischen Opposition und Regie-
rung zu schaffen. Sie unterstütze den Antrag der
SPD ausdrücklich, da zur Politik Transparenz
gehöre und der Ausschuss habe in der Ver-
gangenheit durchaus mit seinen öffentlichen
Tagungen viel Gutes bewirken können.
Abg. von Cramon (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) erklärt, natürlich sei die Pressebe-
richterstattung über den Sportausschuss nicht
immer wohlwollend, das falle unter Presse-
freiheit und sei kein Kampf gegen die parla-
mentarische Demokratie. Das sei absolut weit
her geholt. Sie denke, es sei von großem öf-fentlichen Interesse, warum die Bewerbung für
2018 so ausgegangen sei und wenn es heute
keine grundsätzliche Verständigung über die
Herstellung der Öffentlichkeit geben sollte,
plädiere sie dafür, dass man auf jeden Fall noch
einen weiteren Antrag ihrerseits abstimmen
sollte, den Punkt 2 öffentlich zu machen, damit
die interessierte Öffentlichkeit hören könne,
was der DOSB zu dem Thema zu sagen habe.
Die Vorsitzende fasst zusammen, sie habe
zwei Anträge vorliegen. Der weitergehende sei
der von Martin Gerster und werde nach der
Geschäftsordnung zuerst abgestimmt. Wenn
dieser negativ beschieden werden sollte, käme
der Antrag der Kollegin von Cramon zur wei-
teren Abstimmung. Sie lasse abstimmen über
den Antrag des Kollegen Gerster, die Sitzungen
des Sportausschusses grundsätzlich wieder
öffentlich abzuhalten. Wer diesem Antrag zu-
stimmen möchte, bitte sie um das Handzeichen.
Wer stimme dagegen? Enthaltungen gebe es
keine. Der Antrag sei abgelehnt mit den Stim-
men der Koalitionsfraktionen gegen die Stim-
men der Oppositionsfraktionen. Sie lasse über
den Antrag der Kollegin von Cramon abstim-
men, die heutige Sitzung ab Punkt 2 öffentlich
zu machen. Wer diesem Antrag zustimme, bitte
sie um das Handzeichen. Wer sei dagegen?Dieser Antrag sei ebenfalls abgelehnt mit den
Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die
Stimmen der Oppositionsfraktionen. Bevor
man in die Tagesordnung eintrete, müsse man
noch das Zutrittsrecht von Praktikantinnen und
Praktikanten zu den nichtöffentlichen Sitzun-
gen des Ausschusses regeln. Die Obleute
schlagen vor, Praktikantinnen und Praktikantenzuzulassen, sofern sie über einen Hausausweis
des Bundestages oder eines Ministeriums oder
einer Landesvertretung verfügten. Wer diesem
Vorschlag zustimme, den bitte sie um das
Handzeichen. Wer sei dagegen, wer enthalte
sich? Dies sei einstimmig so beschlossen. Vie-
len Dank.
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Tagesordnungspunkt 1
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zweiter Nationaler Energieeffizi-enz-Aktionsplan der Bundesrepublik Deutsch-
land
BT-Drucksache 17/6927
Ressortvertreter/in: Bundesministe-rium für Wirtschaft und Technologie
Die Vorsitzende: Als Ressortvertreterin stehe
Frau Regierungsrätin Julia Modes, Referat III A
4 vom Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie zur Verfügung. Der federführende
Ausschuss habe das mitberatende Votum ange-
fordert. Vorgeschlagen werde Kenntnisnahme.
Gebe es Widerspruch? Das sei nicht der Fall,
dann sei das so beschlossen. Sie rufe Tages-
ordnungspunkt 2 auf und bitte darum, die
Sachverständigen zu TOP 2 hereinzubitten.
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Tagesordnungspunkt 2
Bericht zum Ergebnis der Bewerbung um die
Ausrichtung der Olympischen Winterspiele
2018
Die Vorsitzende führt aus, zu diesem Tages-
ordnungspunkt sowie zu Tagesordnungspunkt 3
begrüße sie die Gäste nochmals recht herzlich.
Das seien der Präsident des Deutschen Olym-
pischen Sportbundes, Herr Dr. Thomas Bach,
der Generaldirektor des Verbandes, Herr Dr.
Michael Vesper und Herr Christian Sachs, der
Chef des Hauptstadtbüros des Deutschen Sportsin Berlin. Sie erteile das Wort zu einem einfüh-
renden Vortrag an Herrn Dr. Bach.
Dr. Bach (Präsident Deutscher Olympischer
Sportbund) führt aus, er danke für die Einla-
dung und die Gelegenheit, gemeinsam interes-
sierende Fragen zu erörtern. Es solle die Gele-
genheit zu direktem Austausch und zu Frage undAntwort geben. Er bitte, den zum Thema
Olympiabewerbung München und anderen
Themen vorab verteilten Bericht des DOSB
noch ein paar Tage vertraulich zu behandeln,
weil ihn zuerst seine Mitglieder bekommen
sollten. Man finde darin auch einen ausführli-
chen Bericht der Geschäftsführung der Olympia
München 2018 GmbH auf den Seiten 59ff., in
dem alle Fakten zur Bewerbung nachzulesen
seien. Er wolle sich auf Schwerpunkte konzent-
rieren. Man habe nach dem enttäuschenden
Ergebnis eine Vielzahl von Gesprächen zum
Debriefing über die Bewerbung mit
IOC-Mitgliedern, mit Vertretern aus nationalen
und internationalen Verbänden, mit Beobach-
tern, Beratern, Medienvertretern – mehr als 100
Debriefing-Gespräche – geführt. Diese Ge-
spräche seien im wesentlichen so verlaufen, als
ob jemand eine Sprachregelung ausgegeben
hätte. Sie hätten sich in Nuancen oder Prioritäten
unterschieden, seien aber am Ende in der Ein-
schätzung alle deckungsgleich gewesen. Es
hätte jeder gesagt, dass es keine Entscheidung
gegen Deutschland oder München gewesen sei,
sondern eine Entscheidung für Pyeongchang
und Asien bei einer dritten Bewerbung. Auf die
Nachfrage, wie man sich den großen Abstand
bei den Stimmen erkläre, kam eine Erklärung,
die zunächst absurd klingen mag, die wahr-scheinlich aber doch einen Kern Wahrheit ent-
halte. Es sei gesagt worden, Ihr seid am Ende ein
Opfer Eurer eigenen Stärke geworden. Es habe
eine sehr gefestigte Grundstimmung gegeben, es
dürfe nicht wieder passieren, dass Pyeongchang
in einem späteren Wahlgang wieder knapp ver-
liere. Das sei die Grundtendenz in der Stim-
mungslage gewesen. Als München erkennbar näher heranrückte, habe man dann versucht, das
festzumachen, damit es nur nicht zu einem
zweiten Wahlgang komme. Dabei stelle sich die
Frage, ob man das nicht vorher hätte wissen
müssen. Man habe keinen getroffen, der mit
dieser Marge gerechnet habe. Alle seien ge-
nauso überrascht wie er auch. Dabei sei der
große Stimmenunterschied die wirkliche Ent-
täuschung gewesen, die tief gesessen habe. Man
habe gewusst, dass man verlieren könne und
habe das auch betont. Zum Zeitpunkt, als
Pyeongchang wieder im Rennen war, war auch
klar, dass es schwer werden würde, gegen die
Grundstimmung anzukämpfen. Man habe bei
der Analyse der Bewerbung eine sehr gute poli-
tische Geschlossenheit zu verzeichnen gehabt,
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die auch international positiv angerechnet wor-
den sei. Es habe natürlich auf die öffentliche
Darstellung der politischen Zustimmung auch
Störfeuer gegeben, durch die Landtagsfraktion
der Grünen Partei, den Beschluss der Bundes-
versammlung der Partei und die Tatsache, dass
aus diesen Reihen selbst nach Abschluss des
Bürgerbegehrens in Briefen an den
IOC-Präsidenten und an Mitglieder sehr aktiv
gegen diese Bewerbung opponiert worden sei.
Er glaube nicht, dass es am Ende das Ergebnis in
dem Sinne beeinflusst habe, dass sich daraus die
Niederlage erklären ließe. Klar sei aber, dassdurch dieses Störfeuer zusammen mit den
Grundstücksfragen, die auch eine gewisse
Überhöhung erfahren haben, in der öffentlichen
Auseinandersetzung, dass dadurch die Bewer-
bungsgesellschaft über Wochen und Monate
hinaus sehr gebunden war und man in dieser
Zeit auch international immer in der Defensive
war. Man musste immer wieder erklären, dass essich um eine Minderheit handele und das habe
von einer offensiven Kampagne während dieser
Zeit abgehalten. Man habe im Rahmen der öf-
fentlichen Unterstützung auch sehr breite
Mehrheiten gehabt, die am Ende in Zustim-
mungsraten um ca. 75 % lagen. Das sei für ein
Projekt dieser Größenordnung in Deutschland
mehr als bemerkenswert. Am Ende habe es in
Garmisch, trotz der vielfältigen örtlichen Aus-
einandersetzungen, trotz einer Mehrheit in ei-
nem Bürgerbegehren, nicht geholfen, weil die
Schlagzeilen, die darüber entstanden seien,
sofort internationale Verbreitung durch unsere
Mitbewerber erfahren hätten. Man habe eine
Bewerbung gehabt, die einen anderen, sehr
positiven Faktor aufwies. Das sei die Mischfi-
nanzierung dieser Bewerbung. Zum ersten Mal
sei es außerhalb der USA gelungen, 80 % der
Bewerbungskosten aus Mitteln der Wirtschaft
zu generieren. Das sei sehr bemerkenswert.
Viele Bewerbungen seien teils aus privater oder
aus öffentlicher Hand finanziert. Auf der ande-
ren Seite sei die Bewerbung sehr sparsam fi-
nanziert gewesen. Einzelheiten seien dem Be-
richt zu entnehmen. Viele Dinge konnten nicht
gemacht werden, die die Geschäftsführung
gerne getan hätte, wie beispielsweise eine
Kommunikationskampagne national wie inter-
national. Diese war budgetär nicht machbar.Man habe sich mehr gewünscht, am Ende habe
die nationale Kommunikationskampagne darin
bestanden, dass die Medien über internationale
Präsentationen der Bewerbungsgesellschaft
berichteten. Das habe gereicht, dass einige in-
ternationale Veranstaltungen von der Gesell-
schaft nicht besucht werden konnten, so dass
man vom koreanischen Mitbewerber mehrfachin der Zahl der vorhandenen Vertreter überboten
worden sei, die München nicht beschicken
konnte. Das habe auf der anderen Seite sehr zur
Disziplinierung beigetragen, es sei sehr sparsam
bei dieser Bewerbung gewirtschaftet worden.
Der DOSB habe beträchtliche, auch menschli-
che Ressourcen zur Verfügung gestellt zu Tari-
fen, die man sonst nicht bekäme. Das beziehe
sich auch auf den Chef der Bewerbung, Herrn
Schwank, ebenso wie die Leiterin der Interna-
tionalen Abteilung und vieler anderer Mitar-
beiter, die Leistungen erbracht hätten, ohne dass
sie der Bewerbungsgesellschaft in Rechnung
gestellt worden seien. Die Frage, die sich allen
aufdränge, sei, wie gehe man mit diesem Er-
gebnis und zukünftigen Olympiabewerbungen
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um. Diese Diskussion finde innerhalb des
DOSB und seiner Mitgliedsorganisationen statt.
Man befinde sich aber auch in Gesprächen mit
der Landeshauptstadt München, man habe mit
Sponsoren und Partnern gesprochen und vielen
anderen Beteiligten. Was sich daraus abzeichne,
sei eine Einschätzung, die er generalisierend mit
dem Satz beschreiben dürfe, es drehe sich we-
niger um das Ob einer zukünftigen Bewerbung
als vielmehr um das Wann und Wie. Alle teilten
die Auffassung, dass die Bewerbung trotz ihrer
Erfolglosigkeit viel Gutes bewirkt habe, in
stadtplanerischen Fragen oder zur höherenIdentifikation der Bevölkerung in Bayern und
dass sie vor allem von einem enormen Werbe-
wert auch international gewesen sei. Einzelhei-
ten könne man auch hier dem Bericht entneh-
men. Eine Grundtendenz sei eine Bewerbung
pro Deutschland in der Zukunft. Es bestehe auch
Einigkeit, dass man vom DOSB ein Signal
erwarte, wie eine Bewerbung insbesondere um2022 eingeschätzt werde. Hier müsse man sehr
sorgfältig und nüchtern alle Faktoren, die dabei
eine Rolle spielten, abwägen. Insbesondere der
Zeitplan sei von besonderem Interesse. Man
müsse eine solche Bewerbung etwa zwei bis drei
Monate nach der Entscheidung über die Som-
merspiele 2020 einreichen. Bei der Entschei-
dung über München habe man gesehen, dass es
in den Fragen der informellen Kontinentalrota-
tion durchaus auch Wechselwirkungen zwi-
schen Interessen im Sommer und im Winter
gebe. Man werde bei der Beratung der interna-
tionalen Chancen gut beraten sein, wie sich das
Kandidatenrennen mit drei europäischen und
drei asiatischen Bewerbern für die Bewerbung
2020 entwickele. Man müsse auch sehen, wie
ein mögliches Bewerberfeld aussehen werde.
Bei den nationalen Abwägungen müsse man das
politische Umfeld betrachten. 2013 gebe es
Landtagswahlen in Bayern und Bundestags-
wahlen und 2014 – mitten im Rennen – Kom-
munalwahlen in München und Gar-
misch-Partenkirchen. Man werde auch hier
einschätzen, wie sich dieser Zeitplan auf die
Herstellung einer breiten politischen Unter-
stützung auswirke. Auch müsse man die Frage
der Finanzierung dieser Bewerbung erörtern und
ob das Modell privater Finanzierung mit so
hohem Anteil noch einmal funktionieren würdeund wie es angesichts der genannten Unwäg-
barkeiten umzusetzen sei. Dieser Prozess finde
im Moment statt und in baldiger Zukunft werde
man mit einem Ergebnis aufwarten.
Abg. Mayer (CDU/CSU) führt aus, auch er
bringe die allgemeine Enttäuschung aller über
das Scheitern der Bewerbung für 2018 zumAusdruck. Gleichwohl wolle er aber festhalten,
dass das Konzept gut gewesen sei und dass
Deutschland die beste Bewerbung gehabt habe.
Die Gründe für die Entscheidung habe Dr. Bach
nachvollziehbar und vollkommen richtig skiz-
ziert. Er sei zu der Überzeugung gelangt, dass
man während des ganzen Bewerbungsprozesses
keine ernsthafte Chance gehabt hätte und das
IOC mit breiter Mehrheit aus nachvollziehbaren
Gründen auf Pyeongchang festgelegt war.
Pyeongchang habe einen langen Atem bewie-
sen, Pyeongchang habe nach den zwei sehr
knappen Niederlagen nicht aufgesteckt, sondern
habe im olympischen Geist durchaus Stehver-
mögen bewiesen und der Nachhaltigkeit Rech-
nung getragen. Ausschlaggebend für die Mehr-
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heit im IOC sei auch die Tatsache, mit der Ent-
scheidung für Pyeongchang eine Perspektive zu
eröffnen, neue Märkte im Wintersport zu er-
schließen. Gleichwohl könne man aber stolz auf
das Erreichte sein und sich erhobenen Hauptes
verabschieden. Deutschland habe sich mit einer
perfekten Präsentation durch die Vertreter Ka-
tarina Witt und Franz Beckenbauer im Vorfeld
der Entscheidung gut verkauft. Deutschland
habe gezeigt, dass es ein weltoffenes, winter-
sportbegeistertes Land sei, so dass kein in die
Bewerbung investierter Euro ein verlorener
Euro gewesen sei. Man müsse das Ergebnis,dass 80 % der Bewerbungskosten privat finan-
ziert worden seien, als außerordentlich großen
Erfolg darstellen. Über diese 80 % hinaus seien
Kosten auch durch die Wirtschaft getragen
worden, zusätzliche Kosten, die im Budget nicht
aufgetaucht seien. Diese seien durch Sachleis-
tungen der Privatwirtschaft erbracht worden und
hätten der Bewerbung durchaus auch geholfen.Der Vollständigkeit halber sei dies auch noch
einmal hinzuzufügen. Nachdem sich die Baye-
rische Staatsregierung noch eingebracht habe,
insbesondere, was die Grundstückssituation in
Garmisch-Partenkirchen anbelangte, sei in der
Bewerbungsgesellschaft eine gewisse Ruhe
eingetreten. Hervorzuheben sei auch noch nach
Monaten, dass die Zustimmung in der Bevöl-
kerung in Bayern ausgesprochen groß gewesen
sei. Der überwiegende Teil der Bayern habe
hinter der Bewerbung gestanden und sich au-
ßerordentlich gefreut, wenn man den Zuschlag
bekommen hätte und wünsche durchaus auch
eine erneute Bewerbung. Aus seiner Sicht sei
das Konzept, das München, Gar-
misch-Partenkirchen und der Königssee ange-
boten hätten, das Beste, einmal wegen des aus-
gereiften Sportstättenkonzepts aber auch wegen
des besten Nachhaltigkeits- und Umweltkon-
zeptes. Wer für umweltgerechte Winterspiele
sei, hätte aus voller Überzeugung für München
und Garmisch-Partenkirchen sein müssen. Er
wolle den Südkoreanern in keiner Weise etwas
unterstellen, aber er ziehe leise Zweifel am
Konzept in Pyeongchang und Umgebung, ob
dieses so umweltschonend sein werde, wie es in
München oder Garmisch-Partenkirchen gewe-
sen wäre. Seine Anregung sei, ob es nicht viel-
leicht sogar ein charmanter und progressiver Zug wäre, Teile dieses sehr stimmigen Nach-
haltigkeits- und Umweltkonzeptes trotz des
Umstandes, dass man den Zuschlag nicht be-
kommen habe, in die Tat umzusetzen. Er kom-
me zu dem Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit
sehr groß sei, dass eine europäische Metropole
den Zuschlag für die Sommerspiele 2020 be-
komme, die die besseren Chancen hätten, als dieasiatischen Mitbewerber und es dränge sich auf,
den positiven Anschub aus der Bewerbung für
2018 zu übernehmen und sich für 2022 unmit-
telbar wieder zu bewerben, verbunden mit einer
frühzeitigeren Einbindung der Bevölkerung als
Erfahrung aus der letzten Bewerbung in Form
eines Bürgerbegehrens. Sein Wunsch wäre es,
alles dafür zu tun, um eine erneute Bewerbung
für 2022 anzustrengen.
Abg. Kunert (DIE LINKE.) führt aus, sie sei
bei der Entscheidung über Olympia dabei ge-
wesen und habe die Bewerbung Klasse gefun-
den, halte es aber nur für die halbe Wahrheit,
dass es klar gewesen sei, dass das IOC Südkorea
nicht das dritte Mal verlieren lassen wollte. Dass
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das Konzept ein gutes war, sei unstrittig, aber
man müsse schon darüber reden, wie es wirklich
im IOC ablaufe. Es seien nicht die Erwägungen,
welche die beste Bewerbung sei. Man müsse
realistisch abwägen, wann eine deutsche Be-
werbung erfolgreich sein könne. Sie wolle sa-
gen, dass die Gegner in München bis zum
Zeitpunkt der Entscheidung immer in Kauf
genommen hätten, dass andere Umweltstan-
dards umgesetzt würden, die bei Weitem nied-
riger seien, als die in Deutschland. Insofern
schließe sich die Frage an, in welcher Art und
Weise die Bürger vor Ort wirklich einbezogenwerden sollten. Es sei nicht nur ein Bürgerent-
scheid, sondern eine Offenlegung der Pläne, die
man vor Ort habe. Ihre zweite Frage sei, was aus
den während der Bewerbung tätigen Mitarbei-
tern geworden sei. Ihr sei wichtig festzustellen,
dass selbst bei gutem Konzept die Mechanismen
im IOC kritischer zu beleuchten seien. Darüber
sollte man reden, wenn Bewerbungen erfolg-reich sein sollen. Sie persönlich würde sich eine
erneute Bewerbung wünschen.
Abg. Gerster (SPD) führt aus, als Vorbemer-
kung entschuldige er sich bei den Herren Dr.
Bach, Dr. Vesper und Sachs, weil es nicht not-
wendig sei, sie rauszuschicken und wieder her-
einzuholen, um ihre Vorträge in Nichtöffent-
lichkeit zu halten. Er führt aus, Politik brauche
Transparenz und Öffentlichkeit. Weiterhin
danke er für die Bewerbung. Sie sei sehr gut
gewesen und habe sich im Laufe der Zeit ver-
bessert. Er finde es äußerst schade, dass Mün-
chen nicht zum Zuge gekommen und dass das
Ergebnis so enttäuschend ausgefallen sei. Er
frage Herrn Dr. Bach, ob es schon einen Gre-
mienbeschluss beim Deutschen Olympischen
Sportbund gebe, tatsächlich eine neuerliche
Bewerbung anzustreben. Sei es nach den jetzi-
gen Erfahrungen notwendig, europäisch zu
denken? Sollte man in Europa klären, welche
Bewerbung man gesamteuropäisch unterstütze?
Abg. Günther (Plauen) (FDP) führt aus, auch
er danke dem DOSB und lobe die vielen Initia-
tiven und den Ideenreichtum bei der Vorberei-
tung der Bewerbung für München. Er habe
Nachfragen zu den Gesprächen mit
IOC-Mitgliedern, die im Nachhinein geführtworden seien und dazu, ob man glaube, dass
sich alles wiederholen würde. Weiterhin inte-
ressiere ihn unter dem Gesichtspunkt der
Transparenz im Sport, ob das NOK und der
DOSB öffentlich tagen würden.
Abg. Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) führt aus, man sei als Grüne häufi-ger als „Störfeuer“ angesprochen worden, aber
das drücke nur einen Teil der gesellschaftlichen
Wahrheit aus und diese sei, dass die Bewerbung
in der Bevölkerung nicht unumstritten gewesen
sei. Das sei ein Teilaspekt, der bei einer erneuten
Bewerbung von großer Bedeutung sein müsse.
Man brauche schließlich den Rückhalt in der
Region, ansonsten habe man immer eine weitere
Störbaustelle. Letztlich sei auch der Gedanke
der olympischen Bewerbung einer, der darauf
fußt, dass man die Begeisterung aus der Bevöl-
kerung tatsächlich mitnehmen könne. Zu dieser
Akzeptanz auf allen Seiten würde auch gehören,
dass man genauer schaue, was denn tatsächlich
ausschlaggebend für eine Bewerbung sei. Man
habe erlebt, dass es aus ökologischer Sicht das
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nachhaltigste Konzept gewesen sei, was bislang
vorgelegen habe. Die finanziellen Nachhaltig-
keitsaspekte würden durchaus noch immer in
der öffentlichen Debatte stehen. Das träfe so-
wohl für die Stadt München als auch für den
Landtag zu. Da ginge es um Folgekosten und
Restkosten aus der Finanzierung der Bewerbung
und zum anderen darum, wie hoch tatsächlich
das freie Engagement aus der Wirtschaft gewe-
sen sei. Seien nicht doch sehr wesentliche An-
teile von den 33 Millionen Euro öffentlich oder
öffentliche Gesellschafter gewesen. Wie gehe
man damit in der weiteren Folge um? Sie spre-che die Frage der „Kontinentalrotation“ an, was
heiße, man könne ein gutes Konzept machen
und trotzdem hänge die Entscheidung noch von
ganz anderen Dingen ab. Wie transparent sei
das? Was könne dafür getan werden, dass es wie
in anderen Wettbewerben auch, nach wirklichen
inhaltlichen Kriterien gehe und nicht nach Deal
und Markt, der nach undurchschaubaren Me-chanismen bedient werde. Insgesamt bleibe die
Frage, ob diese Punkte zu klären blieben, bevor
man in ein erneutes Verfahren gehen wolle, auch
um eine breite Akzeptanz zu erhalten.
Abg. Piltz (FDP) führt aus, sie schließe sich
dem Dank an. Sie frage die SPD, wann damit zu
rechnen sei, dass das SPD-Präsidium und der
SPD-Bundesvorstand öffentlich tage. Sie habe
den Eindruck, dass es lange keine Bewerbung
mehr gegeben habe, die im ersten Anlauf ge-
nommen worden sei. Sie frage, ob man sich jetzt
weiter bewerben müsse, damit man am Ende
überhaupt eine Chance habe, nachdem was man
über den jetzigen Gewinner gesagt habe, bleibe
der Eindruck, am Ball bleiben zu müssen. Es sei
kritisiert worden, es hätte keine flächende-
ckende Unterstützung gegeben. Sie meine, dass
die Unterstützung zu 75 % flächendeckend in
Deutschland gewesen sei und frage, ob das für
ein solches Großereignis, von dem naturgemäß
nicht jeder begeistert sein könne, ausreiche. Sie
stelle außerdem die Frage, was sie als Politiker
tun könnten, um ein mögliches neues Projekt zu
begleiten.
Abg. Riegert (CDU/CSU) führt aus, er wolle
zunächst die Irritation zur Wortmeldung des
Kollegen Mayer aufklären, weil der Kollege esnicht wissen könne, dass im Obleutegespräch
auch über die Länge der Beiträge gesprochen
worden sei. Als Aufsichtsratsmitglied der Be-
werbergesellschaft habe er seine Aufgabe mit
viel Herzblut betrieben und es sei deswegen
richtig, dass seine ausführlichen Ausführungen
mehr Zeit gebraucht hätten, als dies vereinbart
worden sei. Ansonsten heiße nichtöffentlichnicht, dass die Diskussion aufgehoben sei, son-
dern eher mehr diskutiert werden könne. Er
danke dem Kollegen Mayer, dass er den Sport-
ausschuss in der Bewerbergesellschaft hervor-
ragend vertreten habe. Da eine Olympiabewer-
bung eine sehr schwerwiegende Aufgabe im
Lande sei, die im Mittelpunkt der Zukunftspla-
nung des DOSB stehe, hätte er gern das Wann
und Wie hinterfragt. Jede Einzelbewerbung sei
kritisch zu sehen. Mit dieser Deutlichkeit müsse
man auch einen Anspruch formulieren. Ihn
interessiere eine Einschätzung.
Dr. Bach (Präsident DOSB) antwortet, er
wolle die Anregungen von Herrn Mayer zur
Nutzung von Projekten erwägen und aufgreifen.
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Naturgemäß werde das nicht bei allen gehen.
Man könne leider kein olympisches Dorf bauen,
bei einigen anderen sei das so vorgesehen. Das
Wintersportfest in München werde seine Fort-
setzung finden. Als Lehre aus der Bewerbung
wolle man unabhängig von einem Zeitpunkt
einer neuerlichen Bewerbung versuchen, die
Grundsympathie in Deutschland für das Thema
Olympia und Olympische Spiele anzuheben und
auch wachzuhalten, damit das von dieser Be-
werbung trotz der Niederlage auch an Positivem
Erfahrene nicht verloren gehe. Darauf wolle
man aufbauen und dazu zählten als möglicheBausteine einige der Projekte, die um München
in Schulen, Verbänden und Kommunen ange-
gangen worden seien. In der Frage eines Zeit-
punktes der Bewerbung müsse man sehr sorg-
fältig prüfen, was es für 2022 bedeute, wenn
man davon ausgehe, dass 2020 eine europäische
Stadt erwählt werde. Einige europäische
Freunde hätten andere, eigene Interessen undließen das in die Wahlentscheidung einfließen.
Deshalb wolle man für 2020 das gesamte Um-
feld sehr sorgfältig beobachten und dann die
Schlüsse für die Bedeutung für 2022 ziehen. Er
wolle jetzt nicht so weit gehen, Vorhersagen
über 2024, 2026 und 2028 zu treffen, um sich
mit derart langfristige Prognosen nicht zu
überfordern. Man sei auch nicht gezwungen,
jetzt schon Entscheidungen herbeizuführen. Das
Thema „Bürgerbegehren“ sei mit Vertretern der
beteiligten Körperschaften erörtert worden. Es
sei auf unterschiedliche Sympathien gestoßen,
die Ansichten seien durchaus konträr gewesen.
Man müsse Klarheit nicht nur über das Konzept,
sondern auch über die Finanzierung haben, z. B.
wer finanziere diese Bewerbung mit welchen
Beträgen. Ohne diese Antwort könne man in
kein Bürgerbegehren gehen. Der DOSB trage
ein Bürgerbegehren nur mit klaren Budgets und
Commitments mit. An der Stelle höre die Be-
geisterung schon sehr früh auf. Zu den ange-
sprochenen geopolitischen Überlegungen und
Mechanismen von Frau Kunert, die im IOC eine
Rolle spielten, stelle er fest, dass das aus seiner
Sicht legitim sei. Das sei die Frage der Univer-
salität der Spiele, die Erschließung neuer
Märkte, könne man auch andersherum formu-
lieren, nämlich dass man den Wintersport
Menschen nahe bringe, die ihn bisher noch nichtso praktizieren könnten, wie das im Alpenraum
der Fall sei. Dass derartige Überlegungen eine
Rolle spielten, sei klar und sei auch legitim. Mit
der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern
habe sie vollkommen Recht – das sei eines der
Themen. Auch wer in den Räten initiativ tätig
werden könne, müsse erörtert werden, wie auch
eine Fülle anderer Fragen. Mitarbeiter der Be-werbergesellschaft sei eh ein weiterer Punkt
gewesen. Einige seien bereits in neuen Stellun-
gen. Im Zuge der Abwicklung habe man sich
bemüht, diejenigen, die noch nicht wieder in
Arbeit seien, durch Referenzen zu unterstützen.
Es hätten eine Fülle von Gesprächen mit Spon-
soren sowie anderen Wirtschaftspartnern statt-
gefunden. Es gebe positive und negative Im-
pulse für die Mitarbeiterinnen und von Mitar-
beitern, man sei noch nicht am Ziel. Die Zahlen
dazu müssten von der Bewerbergesellschaft
noch nachgeliefert werden. Eine Gremienent-
scheidung des DOSB gebe es nicht (Anfrage
von Abg. Gerster). Sie werde herbeigeführt
werden. Eine europäische Lösung halte er poli-
tisch für nicht durchsetzbar. Man sehe schon
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jetzt für 2020 drei europäische Bewerber, die
sich gegenüber stünden. Man habe jetzt für 2022
zwei erklärte Bewerber, das seien die Schweiz
und die Ukraine. Es werde diskutiert in Skan-
dinavien, insbesondere in Schweden, die zuletzt
zu Gunsten von München zurückgezogen hät-
ten, weil sie uns die größeren Chancen einge-
räumt hatten. Insoweit könne eine europäische
Lösung für 2022 nur darin enden, dass man
sage, man trete nicht an, opfere es der europäi-
schen Einheit. Ob das allerdings ehrlich sei,
wisse er nicht. Ansonsten sei der Wille zur
europäischen Zusammenarbeit hier durchaus beschränkt. Die Gespräche im Vorfeld habe es
gegeben. Sie seien aber nicht von hoher Ver-
lässlichkeit geprägt gewesen und würden auch
nicht im Sinne einer Vereinbarung von einer
Stimme geführt. Man habe versucht sich zu
entziehen, indem man keine Strichlisten geführt
habe, aber auch festgestellt, dass es drei bis vier
starke Bewerbungen gegeben habe. Zur Ein-schätzung der öffentlichen Unterstützung bei
einer neuerlichen Bewerbung sei er sich sicher,
dass Vertreter der Olympiabewegung in Gar-
misch-Partenkirchen es sich nicht entgehen
lassen würden, ihre Interessen zur Geltung zu
bringen. Ein neuerliches Bürgerbegehren
schätze man dort schwieriger als beim letzten
Mal ein. Die Frage der Unterstützung der Abg.
Klein-Schmeink sei in Form und Inhalt ein
Thema. Die Frage der Finanzierung der Be-
werbung sei eine entscheidende. Sie sei ein
großer Erfolg in seiner großen prozentualen
Verteilung mit 80 %, die aus der Wirtschaft
gekommen seien. Für die angesprochenen
Wahlkriterien gelte das gleiche, was er bereits
zu Abg. Kunert gesagt habe. Unterschiedliche
Gewichtungen der unterschiedlichen Kriterien
fänden statt. Die Stadtratsfraktion der Grünen
habe leider schon vor der Klärung eine Erklä-
rung abgegeben, in der sie eine zweite Bewer-
bung auf keinen Fall mittrage. Er hätte sich
gefreut, wenn bei dieser Erklärung ihr Appell
Berücksichtigung gefunden hätte, dass man die
Punkte vorab kläre und dann möglicherweise zu
einem anderen Ergebnis gekommen wäre. So
wie es stehe, habe er die Erklärung zur Kenntnis
zu nehmen. Zur Frage der Abg. Piltz: Erste
Bewerbungen seien nicht selten erfolgreich, er
denke dabei an Sotchi, Vancouver oder London.Auf die öffentliche Unterstützung von 75 % sei
man sehr stolz. Leider sei dies nicht immer so,
ausgerechnet zu dem Zeitraum, als das IOC die
Zahlen erhoben habe, habe es weit darunter
gelegen. Für die Bewerbung habe man nie so
viel Zuspruch erfahren wie im Nachhinein.
Vorher habe sich das in weiten Teil sehr viel
kritischer angehört. Aber das sei kein Trost. Beieiner neuerlichen Bewerbung müsse man un-
abhängig vom Zeitpunkt die Grundsympathien
für das Thema Olympia erhöhen und man
müsste dann auch in der Lage sein, eine wirk-
liche Kommunikationskampagne zu fahren, um
diese Unterstützung nachhaltig zu gestalten.
Wenn es eine neue Bewerbung gebe, werde der
DOSB die angebotene Projektbegleitung durch
den Deutschen Bundestag gerne annehmen. Er
danke Herrn Riegert für seine zum Ausdruck
gebrachte Sympathie für eine Bewerbung für
2022. Zu dessen gewünschter Einschätzung
bringe er nochmals zum Ausdruck, dass es hier
um eine sorgfältige und nüchterne Aus-
balancierung der verschiedenen Faktoren ginge
und dass man im Augenblick genau in diesem
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Prozess befindlich sei.
Abg. Mayer (CDU/CSU) führt aus, er bitte um
Ausführung seines Gedankens zu weiteren Be-
werbungen und den Zuschlägen. Er teile die
Auffassung von Herrn Dr. Bach und spreche von
Kaffeesatzleserei, wenn man sich jetzt verstän-
digen wolle, wie die nächsten Vergaben sein
werden. Nur habe die Vergangenheit gezeigt,
die kontinentale Zugehörigkeit der Städte sei
nicht ganz unbeachtlich. Man habe 2016 in Rio
de Janeiro, 2018 in Pyeongchang – beides
nichteuropäische Städte – vorausgesetzt 2020komme eine europäische Stadt zum Zuge. Aus
seiner Sicht sei die Wahrscheinlichkeit sehr
groß, dass eine europäische Stadt 2022 den
Zuschlag bekomme. Für den Fall, dass er Recht
habe und sich München nicht bewerbe, seien aus
seiner Sicht die Chancen für München dann für
2026 deutlich reduziert. Wenn 2020 und 2022
Europa zum Zug komme – auch die Amerikaner überlegten intensiv, sich wieder für Winterspiele
zu bewerben, Denver sei im Gespräch – dann sei
die Chance für München 2026 geringer als 2022.
Das bringe ihn zu der Schlussfolgerung, dass es
durchaus sinnvoll wäre, sich unmittelbar an-
knüpfend nach 2018 auch wieder für 2022 zu
bewerben. Auch sei über eine mögliche Finan-
zierung für die nächste Bewerbung gesprochen
worden. Die jetzige Bewerbung habe rund 33
Millionen Euro gekostet und er frage, wie hoch
der Anteil der Kosten wäre, den man sich „spa-
ren“ würde, weil man das Konzept nicht neu
konfigurieren müsste. Das Konzept sei so
schlecht nicht, so dass man mit Sicherheit bei
einer erneuten Bewerbung, egal wann, auf einen
Großteil des jetzt schon vorhandenen Konzeptes
zurückgreifen könne, was auch Synergieeffekte
zur Folge hätte, was die Finanzierungskosten
anbelange.
Dr. Bach (Präsident DOSB) antwortet, er
beziehe sich auf die erste Frage und meine diese
Reihung könne man beliebig machen, das
komme immer darauf an, wo man anfange und
aufhöre und Rio de Janeiro und Pyeongchang
lägen auf unterschiedlichen Kontinenten, so
dass sich daraus nicht eine Reihung zwei Mal
Europa ableiten ließe. Das habe es auch mit
Athen 2004 und Turin 2006 schon gegeben, jedoch aufgrund anderer Umstände. Diese Rei-
hung sei schwer nachzuvollziehen. Bis man das
Ergebnis habe, werde man nie eine endgültige
Antwort bekommen. Im Hinblick auf 2020
müsse man schauen, was genau geschehe. Er
könne Argumente in alle Richtungen in den
Ring werfen. Wenn die USA 2022 nicht zum
Zuge komme, werde sie mit großer Wahr-scheinlichkeit versuchen, für 2024 Sommer- und
nicht 2026 Winterspiele zu bekommen, sodass
sich wieder eine andere Konstellation ergebe.
Man spiele schlichtweg mit vielen Unbekann-
ten. Das Budget könne er momentan zahlenmä-
ßig nicht festmachen. Bei Abwägung all dessen,
was man nutzen könnte und was man bräuchte
und dieses Mal nicht gehabt habe, meine er, dass
die Bewerbung auf alle Fälle nicht preiswerter
werde. Man nehme die Zahl, die aus der Be-
werbung Pyeongchangs bekannt sei, die nicht
demontiert worden sei, es war die dritte Be-
werbung mit den angesprochenen Synergieef-
fekten – die dafür im Raum stehende Zahl sei
100 Millionen Dollar als offizielles Budget. Das
zeige die Größenordnung, da müsse man nicht
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hin, es zeige aber die Tendenz, die aus ver-
schiedenen Gründen auf keinen Fall nicht
preiswerter werden würde.
Die Vorsitzende führt aus, es gebe zu diesem
Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmel-
dungen und damit schließe sie ihn ab.
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Tagesordnungspunkt 3
Arbeitsprogramm des DOSB 2011 – 2014
Die Vorsitzende bittet Herrn Dr. Bach um eine
kurze Einführung.
Dr. Bach (Präsident DOSB) erklärt, er wolle
bei seiner Einführung zunächst auf den Leis-
tungssport, die Sportentwicklung und den Brei-
tensport eingehen. Im Spitzensport habe man die
Situation, dass der internationale Wettbewerb
aus zwei Gründen härter denn je sei. Zum einen
werde in den klassischen Sportnationen, die die
Spitzenrankings bei Olympischen Spielen und
großen Weltmeisterschaften belegten, mehr
Geld und mehr Know-how in den Leistungs-
sport investiert als jemals zuvor. Das sehe man
an vielen Sportförderprogrammen, etwa Russ-
land, China, USA, Australien, Japan und auch
Südkorea. Auf der anderen Seite habe man aus
internationaler Sicht die sehr positive Entwick-
lung, dass die internationalen Sportförderpro-
gramme mehr und mehr griffen. Das bedeute,
dass mehr Nationen Medaillen gewinnen wür-
den. In Athen im Jahr 2004 seien es 74 Nationen
gewesen, in Peking im Jahr 2008 86 Nationen
und er erwarte noch einen weiteren Sprung in
London. Der Kuchen sei zwischen Peking undLondon zwar nicht größer geworden - 302 Ent-
scheidungen werden sich zwischen den Groß-
mächten auf der einen Seite und den Newco-
mern auf der anderen Seite aufteilen. Man habe
diese Entwicklung kommen sehen, die sich vor
einigen Jahren schon abgezeichnet habe. Sie
hätten deswegen dem BMI damals eine mittel-
fristige Förderplanung vorgelegt, in dem diese
Faktoren berücksichtigt worden seien und die
sich darauf stütze, dass man insbesondere die
Stärken nicht verliere, etwa im Trainerbereich,
im Bereich Sportgeräte und wissenschaftliche
Begleitung (IAT und FES) und andere mehr.
Gleichzeitig seien Änderungen und Erweite-
rungen des internationalen Kalenders zu be-
rücksichtigen. Heute gebe es mehr denn je
Qualifikationswettbewerbe. Die Teilnahme an
solchen Qualifikationswettbewerben werde
zunehmend obligatorisch gemacht, es genüge
dann nicht mehr, eine gewisse Leistung bei ein
oder zwei Weltcups abzuliefern, sondern eskomme dazu eine Teilnahmeverpflichtung an
weiteren oder gar allen Weltcups. Internationale
Meisterschaften häuften sich, insbesondere im
Bereich der Junioren, etwa U17-, U18-, U20-,
oder U21-Weltmeisterschaften. Es fände eine
enorme Ausweitung an Wettkämpfen und
Wettkampfverpflichtungen statt, die einen hö-
heren Aufwand erforderten. Das gelte in Teilenauch für den Trainerbereich, wo man bei der
mittelfristigen Planung 100 zusätzliche Stellen
mit vorgestellt habe. Man habe einen Mehrbe-
darf von etwa 6 Mio. Euro angemeldet. Davon
seien 4,2 Mio. Euro realisiert worden. Man
brauche mehr Know-how und größere mensch-
liche Ressourcen, wenn man in der Zukunft
mithalten wolle. Die Trainer müssten sich stär-
ker auf ihre sportlichen Aufgaben konzentrieren
können. Es müsse eine Entlastung im Leis-
tungssportmanagement geschaffen werden, weil
man auch dort erhöhte Anforderungen habe.
Jeder wisse um die Anstrengungen in Bezug auf
die Antidopingberichte in den Mitgliedsver-
bänden. All das bedinge auch einen höheren
Aufwand. Auf der anderen Seite müsse die
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Qualifizierung der Trainer verbessert werden.
Man habe noch einen sehr guten Stand, der auf
der anderen Seite allerdings Sorge bereite, weil
viele gut ausgebildete Trainer vom Ausland mit
lukrativen Verträgen abgeworben und gelockt
würden, die sie in dieser Form nicht bieten
könnten. Man sehe allerdings in vielen Sport-
arten auch Nachholbedarf, wo andere Nationen
weiter seien, etwa im trainingswissenschaftli-
chen Bereich und in der Trainerausbildung. Hier
müsse versucht werden, gegenzusteuern. Der
Trainerberuf werde an Universitäten praktisch
nicht mehr angeboten und die Trainerakademiedes DOSB sei das einzig verbliebene Kompe-
tenzzentrum. Man wolle versuchen, den Schritt
von der Berufsakademie zur Fachhochschule zu
machen, um besser qualifizieren zu können. Aus
der mittelfristigen Finanzplanung habe sich bei
den Honorierungen der Trainer ein positiver
Effekt (Trainerprämien bei Olympischen Spie-
len) ergeben. Er bitte, dies beizubehalten, da esnicht nur für Bundestrainer gelte, sondern je
nach Gewichtung durch die Verbände auch bis
hin zu Heimtrainern zumindest eine Anerken-
nung gezollt werden könne. Zum IAT und FES
könne er folgendes sagen: Der Wert und der
Erfolg vom IAT habe sich zunehmend unter den
Verbänden herumgesprochen, so dass sich dort
mehr Verbände Rat holten und mit dem IAT
zusammenarbeiteten. Beim FES sehe das anders
aus. Sie könnten nicht in Som-
mer-Winter-Zyklen arbeiten. Dadurch könnten
Entwicklungen nicht in der notwendigen Spezi-
alisierung betrieben werden. Es gebe keine
Ingenieure, die Bobs, Schlitten oder Skeletons
und Boote für Kanu und Rudern bauten und sich
einem solchen Projekt auch mal vier Jahre
widmen könnten. Ebenso könne das FES wegen
fehlender Räumlichkeit auch keine Kleinserien
herstellen, mit denen sie schnell auf Neuerungen
reagieren könnten. Wolle man weiterhin im
Sommer als auch im Winter in der Weltspitze
dabei sein, müsse man reagieren.
Spreche man über den olympischen Bereich, so
spreche man nur über einen Teilbereich. Dane-
ben gebe es sehr leistungsorientierte nicht-
olympische Verbände, deren Förderung sehr
bescheiden sei. Bei den nichtolympischen Ver-
bänden habe man ein zusätzliches Problem,nämlich die Quersubventionierung von Berei-
chen. So werde etwa die DLRG, die fast so viele
Schwimmer habe und ausbilde wie der Deutsche
Schwimmverband, nach den Förderrichtlinien
gezwungen, Gelder in den rein leistungssport-
lichen Bereich zu übertragen. Beim Deutschen
Alpenverein werde davon ausgegangen, dass die
Erlöse aus den Alpenhütten nicht zur nachhal-tigen Sanierung dieser Alpenhütten verwendet
werden, sondern für den Klettersport, der sich
auf einer olympischen Shortliste befindet.
Ausdrücklich bedanken wolle er sich bei der
Bundeswehr und beim Bundesverteidigungs-
ministerium für die Tatsache, dass bei der
Bundeswehrreform anerkannt worden sei, dass
die Sportfördergruppen eine Win-win-Situation
und nicht nur für den Sport unerlässlich sei,
sondern auch zur Identifikation in und mit der
Truppe beitrügen und für das Ansehen der
Bundeswehr eine große Rolle spielten. Gleiches
gelte für die Bundespolizei, bei der man die
positive Entwicklung sehe, die sich mehr und
mehr auf die Länder übertrage. Bei den
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Landespolizeien würden zusehends Stellen
geschaffen. Die mittelfristige Planung sei da-
mals im Haushalt im ersten Schritt verwirklicht
worden, in weiteren Schritten allerdings nicht
mehr. Das gelte auch für den Haushalt 2012.
Man sehe die Entwicklung des Bundeshaushal-
tes realistisch und wisse, dass im Zuge der
Einsparungen der Sport nicht die einzige Aus-
nahme sein könne. Um den deutschen Sport
auch in der Zukunft international an der Spitze
halten zu können, wäre in der Fortschreibung
der damaligen mittelfristigen Planung auf fünf
Jahre verteilt für verschiedene Maßnahmen einBetrag von etwa 21. Mio. Euro erforderlich.
Unabhängig davon werde man sich bemühen,
alles zu tun, um den deutschen Sport in der
Spitzengruppe zu halten. Das werde insbeson-
dere in London nicht einfach. Werte man die
Weltmeisterschaften in den olympischen
Sportarten in diesem Jahr aus und übertrage das
1:1 auf die Olympischen Spiele im nächstenJahr, dann habe man zwischen Platz 4 und Platz
9 der nicht existierenden Nationenwertung einen
Unterschied von gerade zwei Goldmedaillen
und zu Platz 10 und Platz 11 wäre es eine oder
zwei weitere mehr. Das bedeute, London werde
für die deutsche Olympiamannschaft eine große
Herausforderung werden. Nach London müsse
sorgfältig geprüft werden, wie Mittel noch effi-
zienter eingesetzt werden können und man
müsse ggf. noch mehr straffen und zentralisie-
ren. Aber ohne „goodwill“ seitens des Parla-
ments und des Innenministeriums werde man
nicht auskommen. Er bitte daher schon jetzt um
Unterstützung im Interesse einer wirklich guten
leistungssportlichen Repräsentation des Landes
bei olympischen Spielen und internationalen
Wettbewerben. Sollten noch Fragen, etwa zum
Glücksspiel, gestellt werden, bitte er, dass Herr
Dr. Vesper die Fragen beantworten könne.
Die Vorsitzende eröffnet die erste Fragerunde
und erteilt dem Kollegen Riegert das Wort.
Abg. Riegert (CDU/CSU) bedankt sich und
fragt wie die Einschätzung zum Bundesfreiwil-
ligendienst sei? Beim wissenschaftlichen Ver-
bundsystem sei nur vom IAT und FES berichtet
worden. Wie funktioniere aus seiner Sicht das
wissenschaftliche Verbundsystem? Beim Anti-dopingkampf und der Finanzierung der NADA
interessiere ihn, ob Sport, Wirtschaft, Länder
und Bund weiterkämen? Beim Glücksspiel-
staatsvertrag wolle er wissen, wie 15 minus 1
gewertet werde und welche Auswirkungen das
auf die Finanzierung des Breitensports habe?
Seine letzte Frage sei, ob ausgewählte Sportar-
ten oder die Breite in der Spitze gefördert wer-den solle?
Abg. Günther (FDP) erklärt, er schließe sich
der letzten Frage an. Es sei gesagt worden, die
Sportförderprogramme griffen inzwischen in
vielen Ländern. Es gäbe aber Länder, die diese
Spezialförderung in zwei bis drei Sportberei-
chen vornähmen. Er frage, ob das der Trend sei
und damit der Breitensport als solcher in vielen
Ländern darunter leide - außer in einigen Spit-
zenländern. Eine weitere Frage habe er zu den
Sportstätten im internationalen Vergleich.
Reichten die Spitzensportstätten aus, um einen
Wettkampf und Trainingsbetrieb auf höchstem
Niveau durchzuführen? Seine letzte Frage be-
treffe den Bereich Wissenschaft und Trainer.
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Sollte die Spitzensport- und Trainerausbildung
im universitären Bereich konzentriert und ge-
stärkt werden?
Die Vorsitzende erklärt, der Kollege Gerster
habe sie gebeten, die Fragen in dieser Frage-
runde für ihre Fraktion zu stellen, da er die
Sitzung wegen eines Termins verlassen musste.
Sie frage, ob der Ausschuss damit einverstanden
sei. Sie sehe Einverständnis und danke.
Sie wolle das Thema Sportwetten aufgreifen und
die Fragen präzisieren. Es stehe das Verspre-chen von 80 Millionen Euro an den Breitensport
im Raum. Diese Summe sei in der Vergangen-
heit seitens des DOSB kommuniziert worden.
Ihre Frage dazu sei, komme dieses Geld und
wenn es komme, wer verteile es dann an wen?
Werde eine Kommission gebildet, die verteile?
Wer habe dann möglicherweise den Vorsitz und
wer lege evtl. einen Schlüssel fest, nach dem die80 Mio. Euro verteilt werden sollen?
Eine weitere Frage habe sie zu den Sportstätten
für den Spitzensport. Der Haushaltstitel sei seit
mehreren Jahren derjenige, der immer für Kür-
zungen hinhalten müsse, wenn im Bundes-
haushalt für den Sport gekürzt werde. Jeder
wisse, wie gering die Summe sei, die mittler-
weile zur Verfügung stehe. Auch beim Spit-
zensport bestehe Bedarf, sowohl bei Renovie-
rungen als auch beim Neubau. Es heiße immer
wieder, dass diese Kürzungen mal auf Betrei-
ben, mal zumindest mit Zustimmung des DOSB,
vorgenommen worden seien. Vielleicht könnte
dazu etwas gesagt werden.
Eine letzte Frage habe sie zum Thema Doping.
Die Probleme der Finanzierung bei der NADA
seien bekannt. In dem vorhin verteilten Papier
des DOSB habe sie gelesen, dass der DOSB
dafür eintrete, dass die Wirtschaft und die Län-
der einen stärkeren Beitrag leisteten. Damit habe
sich die Frage des Kollegen Riegert fast erüb-
rigt, denn der Sport werde in dem Papier nicht
erwähnt. Deshalb ihre konkrete Frage: Stimme
der DOSB ihr zu, dass die Finanzierung eines
effektiven Antidopingkampfes Aufgabe aller
drei Stakeholder sei und nicht nur der öffentli-
chen Hand und der Wirtschaft?
Abg. Gienger (CDU/CSU) erklärt, er wolle das
Thema Straffung und Zentralisierung aufgrei-
fen, gerade im Hinblick auf die Olympischen
Spiele oder die Zeit danach. Der Kollege Riegert
habe gesagt, dass sowohl der DOSB und das
Innenministerium die Förderung der Breite in
der Spitze bisher immer zur Maxime gemachthabe. Bedeute das, dass man evtl. von Seiten des
Sports damit rechnen könne, dass im Anschluss
an die Olympischen Spiele in London diese
Maxime unter Umständen gerändert werde und
evtl. Sportarten gefördert würden, die erfolgs-
versprechender und medaillenträchtiger bei
Olympischen Spielen seien? Oder wolle man
evtl. solche Sportarten durch Trainer, FES oder
IAT intensiver fördern?
Die Vorsitzende erklärt, sie wolle noch eine
Nachfrage stellen. Da man jetzt nichtöffentlich
tage, komme möglicherweise auch das Thema
„Zielvereinbarungen“ noch einmal zur Sprache.
In der Vergangenheit sei es sehr schwierig ge-
wesen, Auskünfte über Zielvereinbarungen zu
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bekommen, die mit den Spitzenverbänden ge-
schlossenen worden seien. Habe sich die Hal-
tung des DOSB durch die Herstellung der
Nichtöffentlichkeit verändert und könne in
Zukunft mit detailliertere Auskünften gerechnet
werden?
Dr. Bach (Präsident des DOSB) geht zunächst
auf die Frage des Abg. Riegert ein. Der Bun-
desfreiwilligendienst sei im Sport angelaufen.
Verantwortlich sei die DSJ. Es gebe inzwischen
etwa 523 Stellen. Regional sei die Nachfrage
offensichtlich noch sehr unterschiedlich. Ge-nauere Zahlen könnten über die DSJ nachge-
liefert werden, die dieses Projekt betreue.
Das wissenschaftliches Verbundsystem sei nach
wie vor eine Zielvorstellung und es werde daran
gearbeitet. Das FES und IAT sei mit eingeordnet
worden. Daran ändere sich auch nichts. Er habe
vorhin nur die haushaltsrelevanten Schritte beschrieben und nicht die inhaltlichen. Die
Frage Wissenschaftliches Verbundsystem sei
Teil der Effizienzsteigerung. Es gebe inzwi-
schen auch erste Hybrid-Projekte zwischen dem
FES und IAT.
Was die Finanzierung der NADA betreffe,
müsse man sich zunächst ehrlich eingestehen,
dass das, was von den Gründern damals ange-
dacht gewesen war, nämlich eine Finanzierung
des laufenden NADA-Betriebes aus den Erträ-
gen des Stiftungskapitals, aus heutiger Sicht
nicht zu realisieren sei. Der NADA-Haushalt
umfasse 4,5 Mio. Euro bei einem Zinsniveau
von 2 %. Damit könne der laufende Betrieb
nicht finanziert werden. Es müsse offen über
andere Finanzierungsstrategien und
-möglichkeiten nachgedacht werden, die sich
auch möglichst aus den Unsicherheiten eines
jeweiligen Haushaltsjahres lösen sollten, damit
man zu einer besseren Planbarkeit komme.
Jedes Jahr müsse man aus unterschiedlichen
Gründen für eine ausreichende Ausstattung der
NADA kämpfen. Man sei dem Bundesinnen-
minister dankbar, dass er zu dieser Frage im
nächsten Jahr einen Runden Tisch einberufen
wolle, um zu sehen, auf welche Säulen die Fi-
nanzierung gestellt werden könne. Der Sport
beteilige sich im Übrigen mit 1,7 Mio. Euro am4,5 Mio. Euro-Budget der NADA. Der Sport
habe bereits große Anstrengungen unternom-
men. Den größten Nachholbedarf sehe er bei den
Ländern, die insbesondere im Bereich der Prä-
vention gefordert seien. Die Länder profitierten
auch vom Kontrollbereich, der nicht auf die
Bundeskader beschnitten sei, sondern weiter
reiche.
Zum Thema Glücksspielstaatsvertrag bitte er
um Ausführung durch Herrn Vesper.
In einem Punkt sei er offenbar missverstanden
worden bzw. habe er sich unzureichend ausge-
drückt. Wenn er von Zentralisierung spreche,
meine er nicht die Zentralisierung der Förderung
auf bestimmte Sportarten, sondern auf Aufga-
ben. Es sei ein Aushängeschild des deutschen
Sports, dass er sich in der gesamten Breite der
Sportpalette darstelle und diesen, soweit mög-
lich, auch fördere. Davon wolle man keinen
Abstand nehmen. Es sei Teil der Sporttradition
in Deutschland. Man könne das einfacher in den
Ländern machen , in denen die Sporttradition
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nicht so verwurzelt sei. Er nenne als Beispiel
Japan. Man habe in der Sportart X keine Chan-
cen, aber Ringen der Frauen wäre eine gute
Möglichkeit und dort alles Geld hineinzupum-
pen, um in Peking alle Gewichtskategorien
abzuräumen. Das entspräche nicht unserer
Sporttradition und Philosophie. Wenn er des-
wegen von der Zentralisierung spreche, spreche
er von effektiverer und zentralerer Steuerung.
Beispiel: Könnten wir glauben, dass wir an allen
Olympiastützpunkten Weltklassebiomechaniker
vorhalten könnten? Seine Antwort sei Nein.
Man habe keine 16 Weltklassebiomechaniker.Man habe wahrscheinlich auch keine 16 oder 19
Weltklassetrainingswissenschaftler auf dem
Gebiet der Trainings- und Wettkampfperiodi-
sierung. Das sei das, was er mit Zentralisierung
von Aufgaben und Zentralisierung in der Steu-
erung meinte. Man müsse feststellen, dass die
Zugriffsmöglichkeiten des DOSB und der Ver-
bände, beispielsweise bei Olympiastützpunkten,sehr beschränkt seien und dass dort der Infor-
mationsfluss in fachlicher Hinsicht nicht so
verlaufe, wie man sich das wünsche. Das seien
die Punkte, die man nach London auf sich zu-
kommen sehe.
Er komme nun zur Frage Sportstättensanierung
und -bestand. Natürlich sei man beeindruckt,
wenn man in Doha durch das Aspire laufe oder
sich in Japan das neue Sportinstitut anschaue.
Das Gleiche gelte für das Trainings-Center der
US-Sportler in Colorado Springs, China oder
Sportinstituten in Australien, die ein
Schwimmbad gebaut hätten, das ein Höhentrai-
ningslager simuliere. Man befinde sich
schlichtweg nicht mehr in der Weltspitze. Man
profitiere noch von der Vergangenheit. Das
betreffe nicht nur die Spitzensportstätten, son-
dern die Breite der Sportstätten. Jeder kenne
wahrscheinlich die „berühmte Berechnung“ von
jenseits der 40 Mrd. Euro Sanierungsbedarf für
Sportstätten in Deutschland.
Eine universitäre Ausbildung der Trainer würde
sich der DOSB wünschen. Es gebe entspre-
chende Kontakte, sowohl mit Leipzig als auch
mit Köln – allerdings sei man nicht dort. Des-
wegen wolle man versuchen, die Traineraka-
demie hochzustufen, um in der Qualität besser zu werden.
Auskünfte über Zielvereinbarungen könne er
auch in dieser vertraulichen Runde nicht ma-
chen, da man an Vereinbarungen gebunden sei
und es werde sich an der bisherigen Haltung
nichts ändern.
Er denke, die Frage des Abg. Gienger habe er
schon mit seinen Ausführungen zur Zentrali-
sierung beantwortet. Er könne noch einmal
sagen, Steuerung und Aufgaben Ja, in der För-
derung Nein.
Zwischenfrage ohne Mikrofon
Man müsse bei Trainern mit dem Bestand um-
gehen. Wenn die Trainerstellen so ausgebaut
würden, wie man sie in der mittelfristigen Pla-
nung vorgelegt habe, könne man die Breite auch
bedienen. Wenn die Stellen nicht vorhanden
seien, könte die Breite nicht bedient werden.
Gleiches gelte für das IAT. Man habe die posi-
tive Situation, dass die Verbände den Mehrwert
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vom IAT verstanden hätten. Man könne ihn aber
nur soweit befriedigen, wie die personellen und
räumlichen Voraussetzungen vorhanden seien
und Gleiches gelte für das FES. Gerade weil
man in der Breite qualitativ gut bedienen wolle,
habe man den Mehrbedarf in die Fortschreibung
der mittelfristigen Finanzplanung eingestellt.
Dr. Michael Vesper (Generaldirektor Deut-
scher Olympischer Sportbund) geht zunächst
auf die Frage der Sportstätten ein. Er sei dank-
bar, dass er die Gelegenheit habe, ein Vorurteil
auszuräumen, nämlich dass man den Titel um 3Millionen Euro hätte reduzieren wollen und dies
auch noch auf Jahre hinaus. Das sei ausdrücklich
nicht der Fall, sondern im Gegenteil. Herr Bach
habe deutlich gemacht, wie wichtig gerade der
Ausbau und die Erhaltung und Modernisierung
von Sportstätten im Spitzensportbereich sei.
Wenn er sich richtig erinnere, sei in der Haus-
haltsberatung für 2011 die gegenseitige De-ckungsfähigkeit generell, aber auch im Sport-
bereich, plötzlich aufgehoben worden, was dazu
geführt habe, dass sich in der Jahresplanung
Riesenlöcher auftaten. In der Situation sei man
gefragt worden, ob es möglich sei, Deckungen
anzubieten. Man habe gesagt, dass man für das
Haushaltsjahr 2011 für den Titel „Zentrale
Maßnahmen“ möglicherweise 1 Mio. Euro
geben könne. Dann seien in einem Prozess, den
der DOSB weder beeinflussen konnte noch
habe, aus der 1 Mio. Euro plötzlich 3 Mio. Euro
geworden und für die nachfolgenden Haus-
haltsjahre auch noch. Er wolle deutlich sagen,
dass das nicht die Position des DOSB sei und
man es auch nicht für gut halte. Man brauche
Mittel für die Sportstätten des Spitzensports.
Herr Bach habe dafür beeindruckende Beispiele
genannt. Es sei ohnehin wenig Geld vorhanden,
zumal es sich auch um investive Mittel handele,
die bekanntlich auch besonders wichtig seien,
etwa, wenn man an Verschuldungsgrenzen etc.
denke.
Er komme nun zum Glücksspiel-Staatsvertrag.
Beim Glückspielstaatsvertrag hätten sich nach
einem sehr langen Prozess im Oktober 15 Re-
gierungschefinnen und -chefs auf einen Kom-
promiss geeinigt. Der DOSB begrüße diesen
Kompromiss ausdrücklich und zwar aus fol-genden Gründen: Er bekräftige nochmals das
staatliche Lotteriemonopol und verbessere es in
zweierlei Hinsicht. Die Begründungen im
Staatsvertrag seien so modifiziert worden – zwar
nicht ganz so, wie sie es vorgeschlagen hätten,
aber auf diesem Weg in die richtige Richtung –
das nicht mehr allein das Monopol mit der
Spielsuchtbekämpfung begründet werde, son-dern auch der Schutz vor Betrug und Abwehr
von Kriminalität. Das sei außerordentlich wich-
tig, weil man dadurch wegkomme von diesem
hundertprozentigen Werbeverbot, was mittler-
weile zu abstrusen Folgen führe. Lotto könne in
einzelnen Ländern nicht einmal mehr über den
Jackpot informieren, geschweige denn bei der
Glücksspirale - von der sie sehr stark profitierten
- sagen, die „Rentenlotterie, die tue Gutes “. All
das sei erst von Behörden und dann von Ge-
richten – das gelte länderweise, das sei nicht
einheitlich in Deutschland geregelt – schon
untersagt worden. Diese veränderte Begründung
gebe die Möglichkeit – so sei es im Staatsvertrag
vorgesehen – wieder das Werbeverbot zu lo-
ckern und insbesondere auch den Lotterien
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Zugang zum Internet zu geben, was in der heu-
tigen Zeit sehr wichtig sei. Der Staatsvertrag von
2007 spiegele eben nicht die Realität des Jahres
2011/12 wider. Darüber hinaus stimmten sie zu,
dass ein staatlich gesteuertes und kontrolliertes
Konzessionsmodell für die Sportwetten einge-
führt werden solle. Es sei ja nicht so, dass heute
in Deutschland nur bei Oddset gewettet würde,
sondern die Realität sei so – mit der müsse man
sich in der Politik auseinandersetzen –, dass 95
bis 97 % aller Wetten, die in Deutschland ge-
setzt würden, außerhalb von Oddset gespielt
würden, ohne dass irgendwelche staatlichenLeitplanken diese reglementieren und ohne dass
auch nur ein Cent an den Fiskus oder den Sport
abgedrückt werde. Das sei eine Situation, die
unerträglich sei, nicht nur für den DOSB, son-
dern auch für den Staat. Man könne nun versu-
chen, ein Monopol, das faktisch drei Prozent
umfasse, jetzt wirklich durchzusetzen, und zwar
ohne Zugang zum Internet – dabei wünsche er viel Vergnügen. Das habe in den letzten fünf
Jahren schon nicht geklappt. Oder man könne
versuchen, die seriösen privaten Anbieter in den
legalen Mark zu kanalisieren.
Die Ministerpräsidenten hätten beschlossen, eine
Höchstzahl von 20 Konzessionen zu vergeben
und eine Abgabequote von fünf Prozent vorzu-
sehen. Das erfordere dann eine bundesrechtliche
Änderung im Rennwetten- und Lotteriegesetz.
Der DOSB stimme auch dem zu, dass jetzt stär-
kere Beschränkungen im Bereich der Geld-
spielautomaten eingeführt werden sollen – auch
über bundesrechtliche Hilfen. Nur so sei die
notwendige Kohärenz herzustellen. Bei zwei
Dingen sorge der DOSB sich: Das eine sei, dass
es nur 15 und nicht 16 Länder seien. Dass das
Land Schleswig Holstein nicht mitmache und ein
eigenes Gesetz beschlossen habe, könne aus ihrer
Sicht das Ziel dieses gesamten Staatsvertrages
gefährden, und zwar weniger im Bereich der
Sportwetten, weil dort die Regeln gar nicht so
prinzipiell unterschiedlich seien. Es gebe einige
Details, die anders seien. Dort werde vom Roh-
ertrag abgezogen und die Ministerpräsidenten
wollten vom Spieleinsatz die Quote erheben. Der
entscheidende Unterschied sei, dass in Schleswig
Holstein auch Konzessionen für Online-Poker
und Casinowetten erteilt werden sollen. Das seiaus ihrer Sicht ein ganz gefährlicher Punkt, weil
auf diese Art und Weise ein Bereich, der wirklich
suchtgefährdend sei, dadurch liberalisiert werde
und dann die Kohärenz zum Lotteriemonopol in
Frage stellen könne. Von daher seien sie der
Überzeugung, dass das – auch was das Europa-
recht angehe – nicht dem entspreche, was die
Kommission in ihrer Äußerung getan habe.Diese Änderungen seien erst eingefügt worden,
als das Gesetz in Schleswig Holstein schon
verabschiedet worden sei. Das sei das Eine. Sie
appellierten dringend, dass Schleswig Holstein
diesem Staatsvertrag beitrete. Die Vorsitzende
habe gefragt, was an den Sport fließe? Das sei
noch nicht geklärt. Das stehe im Staatsvertrag
nicht drin. Das habe auch im alten Staatsvertrag
nicht dringestanden. Das läge in der Kompetenz
der Länder. Die Abgaben würden über das Land
Hessen nach dem Königsteiner Schlüssel an die
16 Länder aufgeteilt. Ihr Anspruch, den sie mit
der DFL, dem DFB und auch der Sporthilfe
abgesprochen hätten – darüber herrsche Einig-
keit – sei, dass ein angemessener Anteil – sie
bezifferten ihn auf ein Drittel - der eingehenden
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Mittel an den gemeinnützigen Sport gezahlt
werde – nicht an die Profivereine, nicht an die
Bundesliga, sondern an den Sport für seine ge-
meinnützige Arbeit. Das heiße, in den Landes-
sportbünden, dem DOSB und auch in den Spit-
zenverbänden für die gemeinnützige Arbeit des
Sports. Das sei bisher im Lotteriebereich si-
chergestellt – übrigens auch ohne, dass es im
Staatsvertrag stehe. Das was bei den Lotterien
fließe, sowohl bei der Glücksspirale als auch
beim Lotto, sei im Staatsvertrag der Länder nicht
normiert, sondern sei in jedem einzelnen Land
auf unterschiedliche Art und Weise festgelegtworden. Der DOSB wünsche sich und habe das
auch schon deutlich gesagt, dass es eine politi-
sche Äußerung der Regierungschefs der Länder
gebe, dass sie dieses Drittel dem gemeinnützigen
Sport zur Verfügung stellen. Eins sei ja klar,
ohne Sport gäbe es keine Sportwetten. Vielen
Dank.
Die Vorsitzende stellt noch eine Nachfrage. Sie
habe für den Fall, dass das Geld tatsächlich
kommen solle, gefragt, wer es nach welchem
Schlüssel an wen verteile?
Dr. Michael Vesper (Generaldirektor Deut-
scher Olympischer Sportbund) antwortet, bei
den 80 Mio. Euro handele es sich um eine grobe
Schätzung in der Anfangsphase der ganzen De-
batte, basierend auf dem Drittel. Sie hätten nie
gesagt, sie wollten 80 Mio. Euro sondern sie
hätten immer gesagt, sie wollten ein Drittel der
Abgaben, die durch die Sportwetten generiert
würden. Man wisse heute nicht, um wie viel es
sich handele. Im Moment seien bei Oddset die
Spieleinsätze auf 170 Mio. gesunken. Was über
die Privaten eingesetzt würde, das wisse man
nicht, weil es sich dabei formell um illegale
Wetten handele. Schätzungen reichten zwischen
3 und 7 Mrd. Das sei das Spektrum, in dem sich
die Schätzungen bewegten. Wenn man davon
herunter rechne – damals sei auch noch kein
Abgabensatz bekannt gewesen – dann komme
man auf unterschiedliche Zahlen. Aus ihrer Sicht
gehe es nicht um Zahlen, sondern um einen
Anteil. Wer bekomme es: Der organisierte Sport
soll es für seine gemeinnützige Arbeit bekom-
men. Es werde dann Sache des organisierten
Sports sein, über eine Aufteilung zu sprechen. Inder Politik habe er es immer so gehalten und auch
im Sport sollte man es so halten, dass das Fell des
Bären erst aufgeteilt werde, wenn das Fell des
Bären zur Verfügung stehe. Insofern würden sie
zu gegebener Zeit in Abstimmung mit den Län-
dern einen Vorschlag unterbreiten. Er sage noch
einmal: Es sei ganz klar, dass dieses Geld nicht
an den Profisport wandern solle.
Abg. Bätzing-Lichtenthäler (SPD) erklärt, sie
glaube, dass bei der ganzen Rechnung ein
Denkfehler aufgetreten sei. Sie finde es gut, dass
ein Drittel an den gemeinnützigen Sport fließen
solle. Die Frage sei nur, wovon ein Drittel.
Bislang habe man eine Abgabenquote von etwa
16,… % von relativ wenig gehabt, weil viel im
illegalen Bereich stattgefunden habe. Künftig
habe man eine Abgabenquote von 5 % von
eventuell etwas Mehr. Genau an der Stelle sehe
sie den Denkfehler. Woher nehme man die
große Hoffnung oder Sicherheit, dass plötzlich
alle Zocker, die sich im illegalen Bereich auf-
hielten, jetzt auf einmal die legalen Angebote
wahrnähmen? Ihrer Meinung nach werden die
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kommerziellen Anbieter nach wie vor interes-
santere Margen haben. Sie werden ihre Produkte
teilweise im Ausland und auch hier anbieten. Es
gebe noch keine Klarheiten über die Voraus-
setzungen und Bedingungen. Live-Wetten seien
nach wie vor verboten und würden über das
Ausland stattfinden, auch hier würde das Geld
nicht fließen. Es werde schon über Geld geredet,
was möglicherweise hereinkomme und was zu
verteilen sei, aber tatsächlich sei es noch gar
nicht in Töpfen.
Als letzten Punkt wolle sie die 20 Konzessionenansprechen. Es sei nicht klar, wie das reguliert
werden solle. Es wäre toll, wenn es eine Si-
cherheit für die Finanzierung des Sports gäbe.
Allerdings bei den Voraussetzungen, wie sie
derzeit vorlägen und so wie der Glücks-
spiel-Staatsvertrag im Dezember wohl unter-
schrieben werden solle, hätten sie erhebliche
Zweifel.
Abg. Grindel (CDU/CSU) bemerkt, im
Staatsvertrag sei ja eine Evaluationsklausel
enthalten. Er denke allerdings, man sollte mit
dieser Evaluierung nicht zu lange warten – die
vorgesehene Zeit (5 Jahre) im Entwurf sei zu
weit bemessen. Das Entscheidende sei, dass mit
den 16 % erst recht alles so geblieben wäre, wie
es ist, wenn man keine Unternehmen gefunden
hätte, die zu diesen Bedingungen Konzessionen
beantragt hätten. Das sehe bei den 5 % anders
aus. Die Einnahmen, die Oddset früher gehabt
habe, seien ja bekannt. Es wäre sicherlich eine
realistische Einschätzung zu sagen, was sich
dort früher angesammelt habe, müsse man ei-
gentlich zu einem guten Teil wieder bekommen.
Er finde, dass es auch unter suchtpolitischen
Gesichtspunkten wichtig sei, darauf hinzuwei-
sen, das in diesem Staatsvertrag einige Vor-
kehrungen getroffen worden seien, eine gewisse
Deckelung bei den Einsätzen zu erreichen. Er
finde, man sollte über den Zeitpunkt der Eva-
luierung noch einmal mit den Ministerpräsi-
denten reden, weil man eine schnellere Über-
prüfung brauche.
Dr. Michael Vesper (Generaldirektor Deut-
scher Olympischer Sportbund) geht auf den
angesprochenen „Denkfehler“ der Abg.Bätzing-Lichtenthäler ein. Er glaube, der
„Denkfehler“ sei eher umgekehrt. Oddset sei
erst zehn Jahre alt und auf eine Umsatzhöhe von
über 600 Millionen Euro jährlich explodiert.
Dann sei das Bundesverfassungsgerichtsurteil
und der Staatsvertrag gekommen, der Oddset
ganz enge Fesseln angelegt habe. So durfte
Oddset keine Werbung mehr machen. Oddsetsei der einzige Hauptsponsor der Fußballwelt-
meisterschaft 2006 gewesen, der genauso viel
zahlen durfte wie alle anderen, aber im Stadion
gar nicht mehr sichtbar gewesen sei. Heute sei
Oddset auf über 170 Millionen Euro Umsatz
abgesunken. Rede man mit Lottogeschäftsfüh-
rern unter vier Augen, so sagten sie, dass Oddset
für sie in dieser Form gar nicht mehr attraktiv
sei. Der Break even sei längst unterschritten, um
eine solche Lotterie mit diesem Aufwand über-
haupt anzubieten. Die Tendenz zeige weiter
nach unten. Würde die bisherige Regelung
weitergeführt , sei er überzeugt, dass Oddset
irgendwann aufgeben würde, weil es einfach
nicht mehr interessant sei, sich gegen die Ille-
galen zu positionieren. Das sei auch gar kein
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Wunder, weil Oddset heute unter wettbewerbs-
verzerrenden Bedingungen anbiete. Oddset habe
nicht nur die 16 2/3 % Lotteriesteuer, sondern
gebe darüber hinaus noch 20 % Abgaben für
gute Zwecke. Oddset schütte ungefähr 50 % aus,
die Illegalen 90 % Dass die Leute zu den An-
bietern gehen, bei denen sie mehr gewinnen
können, sei klar. Oddset habe einen weiteren
Nachteil, der sich aber in dem neuen System als
Vorteil erweisen werde. Oddset werde nur ter-
restrisch in den Lottoannahmestellen angeboten.
Das sei heute ein Nachteil, weil junge Leute
natürlich über das Internet wetten, wenn sie dieMöglichkeit haben. Wenn aber Oddset den Weg
ins Internet gehe, dass erweise sich diese ter-
restrische Netz, auf das Oddset aufbauen könne,
sicherlich als Vorteil. Deswegen hätten die 16
Lottogeschäftsführer entschieden, eine
Oddset-Deutschland-GmbH aufzubauen. Das
heiße, nicht mehr 16 einzelne Oddset-Wetten,
sondern eine Oddset-Wette anzubieten. Über kurz oder lang werde dadurch eine Milliarde
Umsatz erwartet. Sie wollten den Wettbewerb
mit den Illegalen aufnehmen, weil sie jetzt mit
der gleichen Abgabenquote herangehen. Bei der
Frage der Abgabenquote habe man sich nicht
eingemischt. Natürlich könne man nun scherz-
haft sagen, warum 16 2/3 % und nicht 50 %? -
dann bekämen wir noch mehr Geld. Er glaube
allerdings, dass das nicht funktioniere. Man
müsse eine Marge nehmen, die attraktiv genug
sei, dass die Illegalen in das System hinein-
kommen, aber die hoch genug ist, um einen
angemessenen Beitrag zu generieren. Im neuen
Staatsvertrag seien Live-Wetten auf Ergebnisse
möglich. Ergebniswetten fänden heute ohne
jegliche staatliche Einwirkung statt und das
müsse verändert werden. Zum Einsatz der 20
Konzessionen teile er die Bedenken der Abg.
Bätzing-Lichtenthäler ausdrücklich. Sie hätten
immer gesagt, man könne entweder ein Mono-
pol mit guten Gründen machen oder man könne
keine Zahl festlegen. Anders als im Bereich des
Rundfunks, wo es eine objektive Höchstgrenze
durch die Technik, nämlich die Frequenzen,
gebe, gebe es hier kein objektives Kriterium.
Man sehe das aber relativ gelassen, weil es aus
ihrer Sicht gar keine 20 Unternehmen gebe, die
eine Konzession beantragen werden. Wenn aber
irgendwann der 21. kommen sollte, sei er ebensoüberzeugt, werde die Zahl 20 fallen.
Die Vorsitzende bedankt sich bei den Gästen
und wünsche eine gute Heimreise.
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