„Alle Menschen sind frei

und gleich an Würde und

Rechten geboren.“ Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 1

zusammengestellt von Hannah Mautner Juni 2008

ThemenübersichtThemenübersicht• zur Geschichte der Menschenrechte

Folie 4-11

• DokumenteFolie 12-19

• internationale MenschenrechtsarbeitFolie 20-25

• regionale MenschenrechtsarbeitFolie 26-31

• Menschenrechte im Land SalzburgFolie 32-45

• Plattform für MenschenrechteFolie 46-56

Geschichte der MenschenrechteGeschichte der Menschenrechte

• 2000 v.Chr. erste Ansätze: Antike in Babylonien: um „die Starken von der Unterdrückung der Schwachen abzuhalten … das Land zu erleuchten und das Gute im Volk zu fördern.“

• 500 v.Chr. Charta von Cyrus: Recht auf Freiheit, Sicherheit Freizügigkeit, soziale und wirtschaftliche Rechte

Geschichte der MenschenrechteGeschichte der Menschenrechte

• 1215 Magna Charta kaum Erfolg 1689 Bill of Rights

• 1789 französische Revolution Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte: Übernahme von Ideen der Aufklärung

Geschichte der MenschenrechteGeschichte der Menschenrechte

• 19. und 20. Jhdt. erste internationale Verträge: in Frage stellen von Sklaverei, Leibeigenschaft, grausamen Arbeitsbedingungen und Kinderarbeit

• 1948 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Geschichte der ErklärungGeschichte der Erklärung

• 10. Dezember 1948

• Generalversammlung der Vereinten Nationen

• im Palais de Chaillot in Paris

• Reaktion auf 2. Weltkrieg

• 48 Befürwortungen

• 8 Enthaltungen: Staaten des Ostblocks, der Sowjetunion, Saudi-Arabiens und Südafrikas

• keine Gegenstimmen

• seither 10. Dezember: internationaler Tag der Menschenrechte

Geschichte der ErklärungGeschichte der Erklärung

JubiläumJubiläum• Gedenkveranstaltungen der UNESCO:

– Refined UNESCO Plan of Action– Commemoration in the UN system

• Seminar über Menschenrechte der Theodor-Heuss-Akademie

• Human Rights Lectures: Titel des Sommersemesters 2008 „Das Ziel vor Augen? 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“

JubiläumJubiläum

• Aktionswoche zum Thema Menschenrechte des Goethe-Instituts Istanbul

• Gedenkmünze zu Ehren des 60jährigen Jubiläums der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

+ Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (1966)

+ Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (1966)

International Bill of RightsInternational Bill of Rights

Europäische Europäische MenschenrechtskonventionMenschenrechtskonvention• 1953

• Konvention des Europarates

• Katalog von Grundrechten und Menschenrechten

• Unterzeichnung: Beitrittsbedingung des Europarates

• Durchsetzung: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg

Charta der GrundrechteCharta der Grundrechte• Proklamation: 2007

• erstes Menschrechtsdokument der EU

• voraussichtlich ab 2009 bindend

• gilt nur in EU

• Orientierung an Europäischer Menschenrechtskonvention

• Ziele: größere Transparenz der Grundrechte für den Einzelnen, Stärkung von Identität und Legitimität der EU

Internationales Übereinkommen zur Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Beseitigung jeder Form von

RassendiskriminierungRassendiskriminierung

• 1965

• untersagt Diskriminierung aufgrund „der Rasse, der Hautfarbe, des nationalen Ursprungs oder des Volkstums“

• Überwachung: UN-Ausschuss für Rassendiskriminierung

Übereinkommen gegen Folter und Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafeerniedrigende Behandlung oder Strafe

• 1984

• Unterlassung von Folter, sowie

• Ahndung von Folterhandlungen

• Überwachung und Vertretung von Opfern: UN-Ausschuss gegen Folter

Übereinkommen zur Beseitigung Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung jeder Form von Diskriminierung

der Frauder Frau• 1980

• unterzeichnet von 185 Staaten, jedoch häufig keine Verpflichtung zu allen Artikeln

• Überwachung: UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (bestehend aus 23 Experten)

Übereinkommen über die Übereinkommen über die Rechte des Kindes Rechte des Kindes

• = Kinderrechtskonvention

• 1990

• von allen Staaten, außer USA und Somalia, ratifiziert

• anerkannteste aller UN-Konventionen

Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Anzweifeln der Universalität: Menschenrechte – eine westliche Erfindung?

1948, Erklärung der Menschenrechte: nahezu alle Staaten bestätigen weltweite Gültigkeit

Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Europa, Nord- und Südamerika, Afrika, arabische Staaten: bindende regionale Institutionen

• asiatisch-pazifischer Raum: nicht bindende Erklärung

Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Afrikanische Charta hebt sich ab:– auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle

Rechte– auch kollektive Rechte von Völkern– auch Pflichten

Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• zahlreiche Nichtregierungs-Menschenrechtsorganisationen

z.B.: Amnesty International

Human Rights Watch

UNHCR

Internationale Internationale MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Menschenrechtsstädte:

• initiiert von People's Movement for Human Rights Learning

• zum Beispiel:– erste: Rosario (Argentinien)– Alegre (Brasilien)– Edmonton (Kanada)– Bongo (Ghana)– erste und einzige Europas: Graz

NürnbergNürnberg• Verbindung mit Nationalsozialismus

durch „Nürnberger Rassengesetze“

besonderes Engagement

• Internationaler Nürnberger Menschenrechtspreis, Stiftung „Nürnberg-Stadt des Friedens und der Menschenrechte“, Mitwirkung in kommunalen Netzwerken, …

NürnbergNürnberg

• Städtisches Menschenrechtsbüro:

– Verleihung des "Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises"

– Veranstaltung von internationalen Menschenrechtskonferenzen

– Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und der UNESCO

– Entwicklung von Projekten zur Menschenrechtsbildung

…

NürnbergNürnberg• Menschenrechtszentrum (NGO):

– Durchführung von Menschenrechtsveranstaltungen

– wissenschaftliche Erforschung von Menschenrechtsfragen

– Erstellung von Tagungsbeiträgen und Publikationen zu Menschenrechtsthemen

– Maßnahmen der Menschenrechtsbildung

– Kampagnen für Betroffene von Menschenrechtsverletzungen

GrazGraz• erste europäische Menschenrechtsstadt

• Maßnahmen: – Interreligiöser Beirat

– spezielle BürgerInnenservices

– Einstellung Menschen mit Beeinträchtigung im Magistrat

– „Alfred-Stingl-Menschenrechtspreis“

– Menschenrechtsbeirat

– Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

GrazGraz

• Europäisches Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie (ETC):

– Engagement für: Menschenrechtsbildung, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Good Governance, Südosteuropa und Menschliche Sicherheit

– durch: (Forschungs-)Projekte, Bildungsmaßnahmen, Publikationen, …

ProblemlagenProblemlagen

• Schubhaft:

– 23 Std. pro Tag in einer Zelle ohne Strom

– duschen nur 1-2 pro Woche

– Telefonate nur während des Hofgangs

– psychische Beschwerden

– physische Beschwerden

– Traumatisierung

MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Flüchtlingsdienst der Diakonie– Sozialbetreuung

– Projekte wie „Kunsttherapie in der Schubhaft“

• Flüchtlingsgruppe Amnesty International

• interreligiöse Schubhaftseelsorge

ProblemlagenProblemlagen

• Integration von MigrantInnen:

– Sprache: Spracherwerb Deutsch, Muttersprachenkompetenz

– Benachteiligung im Bildungswesen: Volksschule – Sonderschule, Hauptschule – Schulabschluss, Berufsausbildung – Lehre

– Benachteiligung am Arbeitsmarkt

– Wohnungsprobleme (Stadtteilentwicklung)

– Gesundheitsversorgung

MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• NGOs und Beratungsstellen:

– VIELE – Frauen

– VEBBAS – Arbeitsmarkt

– KRISTALL – Hallein

• Selbstorganisation/ Vereine:

– Kulturverein Danica

– Österreich – Iranischer Kultur- und Friedenskreis

+ Sozialabteilung des Landes

+ Integrationskonzept

+ Integrationskoordinatorin

- neben Integration in den Arbeitsmarkt ist auch gesellschaftliche Integration nötig

- MigrantInnen sollten in Überlegungen zu Integration einbezogen werden

Integrationspolitik - LandIntegrationspolitik - Land

ProblemlagenProblemlagen

• Kinder und Jugendliche:

– Armut

– gesellschaftliche Ausgrenzung

– Perspektivenmangel

– Jugendarbeitslosigkeit

• Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund

MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Kinder- und Jugendanwaltschaft:

– Kampagne „Jugend ohne Netz“: österreichweite Wanderausstellung

Theater „Mama geht’s heut nicht so gut“

Schul-Workshop über Zwangsverheiratung

Mentoringprojekt

ProblemlagenProblemlagen

• Menschen mit Behinderung:

– bis 1999: kein Pflegegeld für 1-3jährige Kinder

– Reduzierung des Pflegegeldes durch Therapien (aufgrund der neuen, erworbenen Fertigkeiten)

– Pflegebedarf, der ohnehin bei Kleinkindern anfällt, wird abgezogen

MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit• Organisationen mit Schwerpunktarbeit für

Menschen mit Beeinträchtigungen:

– Pro Mente

– Laube incl. Samba in Hallein

– AHA (Angehörige helfen Angehörigen)

• Organisationen, die sich für die Integration von Menschen mit Beeinträchtigung einsetzen :

– SIS (Soziale Initiative Salzburg)

– Theater ECCE als Kulturinitiative

MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Selbsthilfe-Organisationen: – Verein Down Syndrom– Prader Willi Vereinigung– Familiengruppe und Frauengruppe mit

behinderten Angehörigen– Autistenförderkreis Salzburg– und viele mehr

ProblemlagenProblemlagen

• Arbeit:

– Trend zu prekären Dienstverhältnissen: kurze Beschäftigungsdauer

wenig Möglichkeit zur Kontrolle

wenig Schutz und soziale Sicherheit

niedriges Einkommen

– viele weibliche Arbeitnehmerinnen betroffen

– immer mehr „Working Poor“

MenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Arbeitslosenfond– Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit– Projektförderung

• Kontaktstelle AusZeit– Beratung und Begleitung– Stammtisch– Schreibwerkstatt

Stadt SalzburgStadt SalzburgMenschenrechtsarbeitMenschenrechtsarbeit

• Integrationskonzept

• Integrationsstelle

• Unterzeichnung der „Charta für Menschenrechte in der Stadt“ in Arbeit

Was ist die Plattform?Was ist die Plattform?

• Netzwerk von 27 Institutionen und Privatpersonen:

• soziale und kulturelle Einrichtungen,

• kirchliche und politische Organisationen;

• AusländerInnen und InländerInnen,

• aus Stadt und Land Salzburg

Für wen arbeitet sie?Für wen arbeitet sie?

• Menschen mit Behinderung,• Frauen, Kinder, Jugendliche,

Männer,• Flüchtlinge,• Menschen in der Schubhaft,• MigrantInnen;

• LehrerInnen, MultiplikatorInnen

Was macht sie?Was macht sie?

• Veranstaltungen

• Projekte

• Konzepterstellung: Integrationspolitik

• Monitoring

VeranstaltungenVeranstaltungen

• Flüchtlingsfest

• Fest im PAZ/in der Schubhaft

• Cafe der Kulturen

• Internationaler Tag der Menschenrechte

ProjekteProjekte

• Ausstellung „Mein Österreich“

• Untersuchtung „Konfliktdynamik bei der Errichtung von Grundversorgungs-quartieren im Land Salzburg“

• „Wanted: Respect“ – Jugendliche gestalten Raps zum Thema Integration

• „Brücken bauen“ – Lehrgang zu christlich-muslimischer Zusammenarbeit

Integrationskonzept für die Integrationskonzept für die Stadt SalzburgStadt Salzburg

• Diskussion zum Integrationsleitbild der Stadt:

- Konzeption und Planung; Plenum der NGOs

- Steuerungsgruppe; Mitarbeit in den Arbeitsgruppen;

- Konzept Integrationsstelle

Integrationskonzept:Integrationskonzept:konkrete Umsetzungkonkrete Umsetzung

• Zusammenarbeit mit Integrationsbeauftragter

• Salzburg als „Stadt der Menschenrechte“

MonitoringMonitoring

• Beobachten & Dokumentieren von MR-Verletzungen und Diskriminierungen

• www.menschenrechte-salzburg.at

• Salzburger Menschenrechtsbericht

• Pressearbeit

Salzburger Salzburger MenschenrechtsberichtMenschenrechtsbericht

zum Landesfeiertag am 24. September

2003-2008