Bürgerhaushalt – ein Rundblick …

Peter Kühnberger, Dialog Plus Diskussionsveranstaltung Josefstadt 10.11.2016

Top1: Was ist das

Konzept dahinter Top2: Verbeitung und Spielarten

Top 3: Chancen und Hürden

Was ist ein Bürgerhaushalt (BHH)?

Der Bürgerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren, bei dem Bürger/innen, Politik und Verwaltung gemeinsam einen Teil des öffentlichen Finanzhaushalts bzw. die Leistungen und Aufgaben diskutieren und gestalten.

Eine verständlich und einfach Darstellung der Leistungen gilt als Voraussetzung. Ausgangspunkt 1998 Porto Alegre, heute in Lateinamerika über 1.000

Kommunen, in Deutschland bei knapp 500 Gemeinden im Einsatz Die Entscheidung über die Budgetmittel bleibt bei der Politik

ZIELE Transparenz über den Haushalt und die Haushaltsplanung schaffen Beteiligung der BürgerInnen ermöglichen und so den Dialog zwischen

Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessern Entscheidungshilfen für die Politik durch Bürgerkonsultation generieren

Die drei Phasen eines Bürgerhaushalts

Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis

Die Bürgerhaushalts-Uhr gibt den Ablauf vor

Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis

Rechenschaft

Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

BHH Berlin Lichtenberg

Top1: Was ist das

Konzept dahinter Top2: Verbeitung und Spielarten

Top 3: Chancen und Hürden

Status der 435 Bürgerhaushalte in Deutschland 2015

Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

Über welchen Gegenstand wird verhandelt?

Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

Welchen Inhaltsfokus haben die aktuellen BHH?

Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

Wie ist die Beteiligungsart der aktuellen BHH?

Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

Bürgerhaushalt Solingen

Welcher Beteiligungskanal wird verwendet?

Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015

Top1: Was ist das

Konzept dahinter Top2: Verbeitung und Spielarten

Top 3: Chancen und Hürden

Berlin Lichtenberg

Erfolgsbedingungen aus deutschen Gemeinden/Bezirken

Gemeinsamer politischer Entschluss „Politischer Kopf“ muss Promotor sein und

Bevölkerung und Verwaltung motivieren Projekt nicht für Wahlkampfzwecke nutzen,

sondern BürgerInnen Rechenschaft ablegen Gründliche Vorbereitung durch die Verwaltung

Leicht verständliche Aufbereitung des Budgets Persönliche Einladungen über Zufallsauswahl

der BürgerInnen Unterschiedliche Informations- & Kommunika-

tionsformate, die Lust auf Beteiligung machen Intensive Öffentlichkeitsarbeit

Zeitnahe und begründete Rechenschaft

Chancen für Politik

Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis

Chancen für Bezirk, Stadt, Gemeinde

Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis

Risiken – ebendort

Gemeinsamer politischer Entschluss „Politischer Kopf“ muss Promotor sein und

Bevölkerung und Verwaltung motivieren Projekt nicht für Wahlkampfzwecke nutzen,

sondern BürgerInnen Rechenschaft ablegen Gründliche Vorbereitung durch die Verwaltung

Leicht verständliche Aufbereitung des Budgets Persönliche Einladungen über Zufallsauswahl

der BürgerInnen Unterschiedliche Informations- & Kommunika-

tionsformate, die Lust auf Beteiligung machen Intensive Öffentlichkeitsarbeit

Zeitnahe und begründete Rechenschaft

Freue mich in Kontakt zu bleiben …

Kuehnberger

Peter Kühnberger+43 664 220 220

4pk@dialogplus.at

www.dialogplus.at

DialogPlusWien