Erfurt 17. Februar 2013 EFRE-Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur in Thüringen im Jahr...

Erfurt17. Februar 2013

EFRE-Förderung des Ausbaus derBreitbandinfrastruktur in Thüringenim Jahr 2012.

EFRE-Förderung des Ausbaus derBreitbandinfrastruktur in Thüringenim Jahr 2012

Darstellung des Prozesses

Projektträgerz.B. Gemeinde

Diagnose 1Mangel an leistungsfähigen Breitbandangeboten

Diagnose 2 Bedarf an leistungsfähigen Breitbandangeboten

PROBLEM

InvestorProjektträger

z.B. Gemeinde

Investor

Markterkundung:Regelausbauabfrage

Auszug Richtlinie 4.1:

„Der Zuwendungsempfänger hat … die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung … unter Be-rücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber nachzuweisen; dies setzt eine … Abfrage voraus, ob Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten (Markterkundungsverfahren).„

z.B. Gemeinde

Investor

„Der Zuwendungsempfänger hat … die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung … unter Be-rücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber nachzuweisen; dies setzt eine … Abfrage voraus, ob Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten (Markterkundungsverfahren).“

z.B. Gemeinde

Investor

Kein Ausbau in den nächsten 3 Jahren rechtsver-bindlich zugesichert.

z.B. Gemeinde

Investor

Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren

„Der mögliche Netzbetreiber ist im Wege eines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens zu bestimmen.“

z.B. Gemeinde

Investor

„Der mögliche Netzbetreiber ist im Wege eines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens zu bestimmen.“

Auszug aus Text für„Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren

Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren in Anlehnung an §7 Abs.2 BHO, nicht um eine Vorinformation im Sinne des Vergaberechtes im Sinne der Richtlinie 18/2004/EG.„

z.B. Gemeinde

Investor

Ausgeschrieben wird ausschließ-lich die Auslobung eines Zuschusses (Subvention) zu einem wirtschaft-lichen Investitionsprojekt eines pri-vaten Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse des Projektträgers liegt (Voraussetzung für gemeindlichen Zuschuss) sowie im öffentlichen Interesse des Freistaates Thüringen (Voraussetzung für Förderung aus einem Landesprogramm)

z.B. Gemeinde

Investor

Kein Vergabeverfahren (z.B. VOL oder VOB) im Sinne des Vergaberechtes.

z.B. Gemeinde

Investor

Kein Vergabeverfahren (z.B. VOL oder VOB) im Sinne des Vergaberechtes.

Maßgeblich ist hier ausschließlich das Beihilferecht.

z.B. Gemeinde

Investor

Geforderter Leistungsumfang nicht vollständig angeboten

z.B. Gemeinde

Investor

z.B. Gemeinde

Investor

Nicht das wirtschaftlichste Angebot (unzureichende Leistungsfähigkeit, Nachhaltigkeit etc.)

z.B. Gemeinde

Investor

Projektträger = Zuwendungs-

empfängerz.B. Gemeinde

Vorbereitung der Antragstellunggemäß Förderrichtlinie

Bewilligungsbehörde(TAB)

Antragstellung gemäß Förderrichtlinie

Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie

Breitbandkompetenzzentrum

Fachtechnische Prüfung des Antrages

Technische Anforderungen werden quantitativ erfülltu.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung

Technische Anforderungen gemäß Ausschreibung werden qualitativ erfüllt u.a. Bandbreite, Verfügbarkeit, Belastbarkeit, Nachhaltigkeit

Anforderungen des Beihilferechts z.B. EU-Breitbandleitlinie werden erfüllt u.a. marktadäquate Preisgestaltung, Open Access

Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit werden erfülltu.a. Ausschöpfung von erschließbaren Synergien,

- Gesamtwirtschaftlichkeit erhöhende Miterschließung zusätzlicher an der Trasse liegender Haushalte & Unternehmen

- mögliche Vergrößerung des Ausbaugebietes zur Senkung der Deckungslücke- keine kostentreibende Erschließung nicht ausgeschriebener Gebiete

Grundsätze bei der Prüfung

Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten Lösung

Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“

Kriterien der Projektbeendigung

Zeitachse

Versor-gungs-defizit

Vorhan-dener Bedarf

Zeitachse

Wett-bewerb-licher Ausbau

Projekt beendet

Vorhan-dener Bedarf

z.B. CATV, LTE, o.a.

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

Regel-ausbau-abfrage

Zeitachse

Verbindliche Regelausbau-zusage

Projektbeendet

Vorhan-dener Bedarf

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

Interessen-bekundungs-verfahren

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

Projekt beendet

z.B. Angebot ohne Deckungs-lücke im Rahmen des Verfahrens

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

Förder-Antrag-stellung

Zeitachse

Projekt beendet

Vorhan-dener Bedarf

z.B. Ausbau ohne Deckungslücke auf Grund des Verfahrens

Vorhan-dener Bedarf

Zeitachse

Förder-Bescheid

Vorhan-dener Bedarf

Zeitachse

Förder-Bescheid

Geförder-ter Ausbau

Projekt beendet

Primat des Effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln; Thüringer LHO § 7 Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit;

Primat des Effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln; Thüringer LHO § 7 Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit; VV: Das Sparsamkeitsprinzip (Minimalprinzip) verlangt, ein bestimmtes Ergebnis mit möglichst geringem Mitteleinsatz zu erzielen. Bei der Ausführung des Haushaltsplans, der in der Regel die Aufgaben (Ergebnis, Ziele) bereits formuliert, steht der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit in seiner Ausprägung als Sparsamkeitsprinzip im Vordergrund.

Projekt-Beispiel für En-passant-Miterschließung*

*Diese Möglichkeit steht nur der Projekt-Gemeinde offen.Sie ermöglicht unter bestimmten Bedingungen den Zusammenschluss mehrerer Projektpartner zur synergetischen Abschöpfung von Kostensenkungsfaktoren einerseits und Verbesserung der Versorgungssituation andererseits.Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

Nur C - Trasse/Gde = 6km; HH = 50120m/HH (bei 50€/m = 6.000€/HH)unwirtschaftlich, hoher Zuschussbedarf

typisches Projektgebiet (<2 Mbit/s)

300 HH

Projekt-Beispiel für En-passant-Miterschließung*

<6 Mbit/s

*Diese Möglichkeit steht nur der Projekt-Gemeinde (hier C) offen.Sie ermöglicht unter bestimmten Bedingungen den Zusammenschluss mehrerer Projektpartner zur synergetischen Abschöpfung von Kostensenkungsfaktoren einerseits und Verbesserung der Versorgungssituation andererseits.Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

B+C - Trasse/Gde = 3km; HH = 35017,1m/HH (bei 50€/m = 857€/HH)Noch unwirtschaftlich, mittlerer Zuschussbedarf

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*

„En-passant“ - Miterschließung

* Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

300 HH

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

A+B+C –Trasse/Gde = 6km; HH = 10505,7m/HH (bei 50€/m = 286 €/HH)Sehr geringer Zuschussbedarf

Projektgebiet

300 HH

Zulässig vergrößertes Projektgebiet*<6 Mbit/s

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

A+B+C –Trasse/Gde = 6km; HH = 10505,7m/HH (bei 50€/m = 286 €/HH)Sehr geringer Zuschussbedarf

ggf. sogar wirtschaftlich selbsttragend,Dann kein Zuschussbedarf

Projektgebiet

300 HH

Zeitachse

Vorhan-dener Bedarf

Projekt beendet

z.B. Angebot im Rahmen des Verfahrens ohne Deckungslücke

Abweichende Angebote „Netz vor Insel“

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH Projektgebiet

300 HH

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Erweitertes Angebot

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Kundenpotential deckt diese Kosten nicht (-)

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verschlechtert sich (-)

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Liegt nicht auf notwendiger Trasse (-)

Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verschlechtert sich (-)NICHT FÖRDERFÄHIG

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

400 HH

Erweitertes Angebot

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

400 HH

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

400 HH

Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)

teilweise „en-passant“

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

400 HH

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

400 HH

Kundenpotential übersteigt die Kosten (+)

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verbessert sich (+)

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verbessert sich (+)

Bei positiver

Ermessensentscheidung

FÖRDERFÄHIG

* Auszug aus Förderrichtlinie:4.1 … Unzureichend ist ein Breitbandangebot bei Privathaushalten von unter 2 Mbit/s …

**Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.

<6 Mbit/s

<16MBit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

300 HH

Nur A – nicht förderfähig !!!*Nur B – nicht förderfähig !!!*Nur C – förderfähig**Nur D – nicht förderfähig !!!*Nur E – nicht förderfähig !!!*B+C – förderfähig**A+B+C – förderfähig**A+B+C+E – bedingt förderfähig**

Reduzierte & gesplittete Projekte*

*wenn mehrere konkurrierende Angebote vorliegen, welche die Möglichkeit „en-passant“-Erschließung gemäß 4.2 der Förderrichtlinie nutzen wollen.

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

300 HH

<3 Mbit/s

<1 Mbit/s

<16MBit/s

Typisches Projektgebiet

3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s

förderfähig

bedingt förderfähig

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

300 HH

<3 Mbit/s

<1 Mbit/s

<16MBit/s

förderfähig

Ausbauziel gemäß Richtlinie:Flächendeckender Ausbau >2 Mbit/s

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

300 HH

<3 Mbit/s

<1 Mbit/s

<16MBit/s

förderfähig

Exklusiv nur ein Anbieter

<1MBit/s

1kmA B

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s2km

2km 2km300 HH

700 HH

300 HH

<3 Mbit/s

<1 Mbit/s

<16MBit/s

Hochspannungs-Trassen

förderfähig

Selbst-tragenderAusbau

reduziertes & gesplittetes Projekt

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

300 HH

<3 Mbit/s

<1 Mbit/s

<16MBit/s

förderfähig

bedingt förderfähiggesplittetes Projekt

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

300 HH

<3 Mbit/s

<1 Mbit/s

<16MBit/s

förderfähig

bedingt förderfähiggesplittetes Projekt

<1MBit/s

<3 Mbit/s<6 Mbit/s

2km 2km 2km

50 HH300 HH

700 HH

300 HH

<3 Mbit/s

<1 Mbit/s

<16MBit/s

förderfähig

reduziertes & gesplittetes Projekt

Rückfragen zum Antrag

Investor

Rückfragen zum Angebot

Fachtechnische Prüfung des AntragesFachtechnische Stellungnahme

Bewilligungsbescheid

Investor

Subventionsvertrag mit Investor

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Vielen Dank für Ihre AufmerksamkeitMR Andreas KaßbohmLeiter des Breitbandkompetenzzentrum Thüringen

Erfurt17. Februar 2013

Erfurt 17. Februar 2013 EFRE-Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur in Thüringen im Jahr...

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