Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Gemeindeversammlung26. April 2012

20.00 Uhr

Hotel Bären, Lachen

26.04.2012

Gemeinde LACHEN

26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Allgemeine

Informationen

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Verwaltungsbericht 2011

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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ÖV-Projekt Obermarch I

• ½ Stundentakt der S2 in der Obermarch

• Buttikon und Reichenburg sollen diesen Anschluss verlieren

• Solidarität der Marchgemeinden / Bezirk

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ÖV-Projekt Obermarch II

• Bahnshuttle Siebnen – Reichenburg, 2.3 Mio CHF

• Beitrag Lachen, 3.6%, resp. CHF 82’800

• Auflagen

• Sofern ein öV-Projekt in einer Marchgemeinde vorliegt, welches unter das neue öV-Gesetz fällt, d.h. an dem sich auch der Kanton Schwyz finanziell und basierend auf dem neuen öV-Gesetz beteiligt übernimmt der Bezirk March 50% der Restkosten.

• Die übrigen 50% der Restkosten teilen die neun Marchgemeinden je nach Interessenlage am vorliegenden Projekt unter sich auf.

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Steueranteile Bezirk March in % von Gemeinden

Lachen + Altendorf= 53.1%

Quelle: Bezirksrat

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Agglomerationsprogramm 2. Generation

TeilstrategienSiedlungVerkehr

Landschaft

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Agglomerationsprogramm 2. Generation

• Einreichung beim Bunde per Mitte Jahr

• Schwerpunktprojekte die Lachen + Kanton Schwyz betreffen

• Zentrumsentlastung Lachen (Kernentlastungsstrasse)

• Abzweiger St. Gallerstrasse – Feldmoosstrasse

• Aufwertung Dorfkern Lachen (Kernerneuerung)

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Vision 2030 – aktueller Stand

• Konzentrieren uns auf den Bereich Schulraumplanung –dem wir gezwungenermassen die höchste Priorität zuordnen

• Keine wichtigen Entscheide in Bezug auf die Schul- und Schulsportplanung gefallen

• Haben Genossame Lachen Offerte für Spielwiese / Areal Tennisplätze unterbreitet

• Baurecht

• Kauf

• Abtausch

• oder auch Kombination

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Projekt Hochwasserentlastung

• Probleme bei der anfänglichen Projektumsetzung

• diverse Verzögerungen („Einreise des Know-how’s“, Anpassungen, Installationsplatz, Feiertage / Fasnacht, überdurchschnittliche Kälte)

• überarbeitetes „Minimalziel“ erreicht (Oeffnung Teil St. Gallerstrasse zentrumseinwärts vor Ostern)

• aktueller Stand – restliche Bauzeit

• Aussprache mit Detaillisten (Entschädigung, Info, Lesson learnd)

• Systemvorteil (schneller – schonender)

Schulraumplanung:

Erweiterung Kindergarten

Gemeinde LACHEN

Entwicklung KindergartenkinderzahlenAktuelle Kinderzahlen

der entsprechenden

Jahrgänge

Kinder pro Klasse

Anzahl Abteilungen

Total 7 8 9 10

2011 145 20.7 18.1 16.1 14.5

2012 153 21.9 19.1 17.0 15.3

2013 172 24.6 21.5 19.1 17.2

2014 176 25.1 22.0 19.6 17.6

2015 190 27.1 23.8 21.1 19.0

2016 197 28.1 24.6 21.9 19.7

Gemeinde LACHEN

Entwicklung Anzahl Kindergärten

7 8 9 9 10 10

0

20

40

60

80

100

0

50

100

150

200

250

2011

2012

2013

2014

2015

2016

Anzahl Kinder

Anzahl Abteilungenà 20 Kinder

Kindergartenkinder

Zuwachs % seit 2011

Schuljahr12 / 13

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Prioritäres Ziel des Gemeinderates:

Schulraumplanung als Ganzes

• Kurzfristig nachhaltige Schaffung von dezentralen Kindergärten an den Standorten Gerbi und Oberdorf

• Realisation bis Ende 2015

• Nachhaltige Schaffung von Schul- und Turnraum plus eines zusätzlichen Kindergartens entsprechend Resultat aus den Visionen im Raum Haab / Seefeld

• baldmöglichst

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Raumbedarf zusammengefasst

• Kindergarten: 2012 plus ein Kiga, 2013 plus ein weiterer Kiga, 2015 zwei weitere Kigä (total 10)

• Primarschule: Klassenzimmer, Gruppenräume etc. leicht verzögert zu Kindergarten auf sämtlichen Stufen, Bedarf wurde aufgezeigt

• Turnraum bereits heute zu knapp

• Die Schulraumplanung muss parallel zur Planung der Kindergärten aktiv vorwärts geführt werden

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Gemeinderat favorisiert

• Um- und Ausbau Gerbi auf drei Kindergärten

• Neubau Oberdorf für drei Kindergärten

• Provisorium im alten EW-Gebäude am Winkelweg für

total 3 Kindergärten

• Parallele Planung der Schulraumerweiterung

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Kernentlastungsstrasse / Bahnhof

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Aktueller Stand

• Ast Ost, Bahnhofplatz, P+R, Bahnhofgebäude:

• Projektgenehmigung erfolgt (Feb. 2012)

• Keine Beschwerden

• Güterschuppen wurde abgebrochen

• Ast West:

• Projektgenehmigung erfolgt (Feb. 2012)

• Zwei Beschwerden gegen Projekt und Enteignung

• Realisation verzögert sich auf Grund der Beschwerden

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Weiteres Vorgehen

• Ast West: Behandlung Beschwerden Ast West,

Federführung Kanton � Verzögerung

• Ast Ost: Wird realisiert wenn Ast West gesichert ist

• P+R-Anlage: Wird zusammen mit Ast West gebaut

• SBB hat Investitionsbetrag für den Bau des neuen Bahnhofs im Budget 2012 eingestellt, Start Bauarbeiten im Herbst 2012

• Gemeinde Lachen baut zusammen mit SBB die Personenunterführung und den Bahnhofplatz damit Bahnhofgebäude realisiert werden kann

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Kostenträger

Bahnhofgebäude: SBB, Beitrag Gemeinde Lachen an Veloabstellplätze und WC-Anlagen

Bahnhofplatz: Gemeinde Lachen

P+R: Gemeinde Lachen, Beitrag Kanton Schwyz

Personenunterführung: Kooperationsmodell Gemeinde Lachen / Kanton Schwyz

Gemäss Sachgeschäft vom 30. November 2008:

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Kosten / Finanzierung

• Die Kosten für die Unterführung, den Abbruch des Bahnhofgebäudes mit Güterschuppen und für die Provisorien betragen ca. 1,1 Mio. CHF

• Der Kanton Schwyz beteiligt sich im Rahmen des Kooperationsvertrages mit 47% (ca. CHF 520’000)

• Kantonsbeitrag muss durch den Kantonsrat genehmigt werden und erfolgt erst wenn alle Beschwerden bereinigt sind und die Projektgenehmigung (Ast West) erfolgt ist

• Vorfinanzierung des Anteils des Kantons durch die Gemeinde Lachen in Absprache mit Tiefbauamt und Regierungsrat

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Verkehrsführung / Informationen

• Während der Bauzeit wird der Zugang für Velo, Fussgänger, Bus, Taxi und Motorfahrzeuge sichergestellt

• Anwohner und Bahnbenutzer werden zeitweise Einschränkungen in Kauf nehmen müssen

• Für Bahnbenutzer werden Provisorien installiert, Bahnschalter, Veloabstellplätze und WC-Anlagen

• Öffentlichkeit, Anwohnern und Bahnbenutzer werden laufend aktuell informiert (Internet, Medieninfos, Bauinformationen für Anwohner und Bahnbenutzer)

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Termine Bahnhof / Bahnhofgebäude

Abbruch Güterschuppen

April 2012

Ausschreibung Bauarbeiten

Sommer 2012

Start Bauarbeiten

Herbst 2012

Abschluss Bauarbeiten

Frühjahr 2014

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Termine Ast West

Termine wenn sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft werden.

Öffentliche Auflage

20. Mai 2011

Projektge-nehmigung

und Enteignungs-verfügung

Feb. 2012

Abschluss Projektge-nehmigungs-

und Enteignungs-verfahren

Sommer 2013

Baubeginn

Herbst 2013

Inbetriebnahme des

Gesamtwerkes

Ende 2016

Verpflichtungs-kredit durch Kantonsrat

Frühjahr 2015

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Studienwettbewerb Kernerneuerung

Gemeinde LACHEN

Perimeter

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Zielsetzung

• Dorfkerngestaltung trägt zur Stärkung des Dorfkerns, zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Attraktivitäts-steigerung des Dorfkerns als regionaler Einkaufsort bei

• Hauptaugenmerk liegt in der Gestaltung des öffentlichen Raumes

• Städtebauliche Lösungsmöglichkeiten werden aufgezeigt

• Gestaltung muss in Etappen erfolgen können

• Überprüfung der flankierenden Massnahmen zur Kernentlastungsstrasse

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Klassischer Marketingmix

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Verfahren

• Der Gemeinderat hat einen Studienauftrag ohne Folgeauftrag ausgeschrieben

• Fünf Teams wurden beauftragt

• Planungsteam umfasst die folgenden Kompetenzen:

• Architektur/Städtebau

• Verkehrsplanung

• Landschafts-/Freiraumplanung

• Lichtplaner

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Beurteilungsgremium

• Je ein Fachexperte aus den Bereichen:

• Städtebau/Architektur

• Landschaftsarchitektur/Freiraumgestaltung

• Verkehrsplanung

• Vertreter des Gemeinderates

• Vertreter der Planungskommission, Hochbaukommission, Tiefbaukommission, Kulturkommission und HGV

Beurteilung fand am 03. April 2012 statt

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Öffentliche Präsentation

• Alle Arbeiten werden öffentlich präsentiert:

26. Juni 2012

Hotel Bären, Lachen

19.00 Uhr Türöffnung (freie Besichtigung der Projekte)

20.00 Uhr Vorstellung der Projekte und anschliessende Diskussion

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktandum 9

Beschlussfassung über die Zonenplanänderung „Estée Lauder“ und die

Anpassung des Planungs- und Baureglements

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Zonenplanänderung Estée Lauder

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Rechtslage, Ablauf des Verfahrens

Zonenplanverfahren• Beweggrund

• Beschluss des Gemeinderates

• Mitwirkungsverfahren

• Kantonale Stellen, Bevölkerung

• Auswertung der Eingaben durch den Gemeinderat

• Publikation und öffentliche Auflage (30 Tage)

• Behandlung allfälliger Einsprachen• Gemeindeversammlung, Urnenabstimmung

• Genehmigung durch Regierungsrat

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Anpassungen Mitwirkungsverfahren

• Nachbarn, Anwohner

• Gewerbezone II anstatt Industriezone

• Zeitliche Befristung (explizit nur für Estée Lauder)

• Unternehmung

• Einbezug Liegenschaft GB 836, „Hoefle + Ehrler AG“.

• Gemeinderat

• Allen übrigen Grundstückbesitzern mit Beschluss zugesichert, ihre Parzellen bei der kommenden Zonenplanrevision ebenfalls umzuzonen, sofern dann die Umzonung stattgefunden hat

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Gemeinde LACHEN

26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Heutiger Stand

• Der geplante, positive Wachstum erfordert eine baldest mögliche Kapazitätserweiterung - Zeit ist dabei kritisch.

• Die Einsprache wird sowohl vom Gemeinderat, der Konzernleitung und Geschäftsführung sehr bedauert

• Mit der bestehenden Einsprache ist das Wachstum am heutigen Standort gefährdet.

• Die Geschäftsführung hat den Auftrag, Alternativen eingehend zu prüfen – diese bekommen dadurch Auftrieb

• Ein Schlussentscheid ist noch nicht getroffen, wird aber demnächst erwartet.

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktanden, die nicht der Urnenabstimmung unterliegen I

1. Wahl der Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler

2. Gesuch von Sebastian Arndgen und dessen Familie um Erteilung des Gemeindebürgerrechtes von Lachen

3. Gesuch von Irena Gojani um Erteilung des Gemeindebürgerrechtes von Lachen

4. Gesuch von Veronika Gojani um Erteilung des Gemeindebürgerrechtes von Lachen

5. Gesuch von Rasim Koqi-Ajgeraj und dessen Familie um Erteilung des Gemeindebürgerrechtes von Lachen

Gemeinde LACHEN

26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktanden, die nicht der Urnenabstimmung unterliegen II

6. Gesuch von Varatharajah Ratnam und dessen Kinder um Erteilung des Gemeindebürgerrechtes von Lachen

7. Beschlussfassung über die Genehmigung der Bauabrechnungen für die Verkehrsanlagen und die Abwasserbeseitigung der Groberschliessung Auhof/Gweerhof/Schlüsselwiese, Lachen

8. Vorlage der Gemeinde-Rechnung pro 2011

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktandum 1

Wahl der Stimmenzählerinnen / Stimmenzähler

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktanden 2 - 6

Einbürgerungen

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1.12.2011 Gemeindeversammlung vom 1.12.2011

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Einbürgerungen 2011, Kennzahlen

1244%15

56%

positiv negativ

Total 27 Anhörungen

9

9

2

0

0 2 4 6 8 10

Soziale Integration

Politische Integration

Sprachlich

andere

Gründe der Ablehnung(Doppelnennung möglich)

Gemeinde LACHEN

1.12.2011 Gemeindeversammlung vom 1.12.2011

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Einbürgerungen 2007 – 2011 , Kennzahlen

5553

46

38

22

42

38

34

27

13

0

10

20

30

40

50

60

2007 2008 2009 2010 2011

pendente Gesuche pendente Anhörungen

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Neue Bürgerrechtsverordnung (kBüV)

• Diese Verordnung regelt Zuständigkeiten und Verfahren bei Einbürgerungen und legt die Voraussetzungen für den Erwerb des Kantons- und Gemeindebürgerrechts fest

• Tritt per 1. Januar 2012 in Kraft

• Wichtigste Veränderungen:

• Publikation im Amtsblatt

• Eingegangene Einwände und Bemerkungen werden dem Gesuchsteller in anonymisierter Form eröffnet – er kann dazu Stellung beziehen

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Neue Bürgerrechtsverordnung (kBüV)

• Wichtigste Veränderungen: II

• Einbürgerungsbehörde entscheidet anstelle der Gemeindeversammlung

• Sofern dies wieder durch die Gemeindeversammlung erfolgen soll, braucht es dafür eine Volksabstimmung

• Einbürgerungsbehörde werden auch künftig 8 Personen angehören

• Alle 4 Ortsparteien stellen zwei Personen

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktandum 2

Sebastian und

Brigida Elisabeth Arndgen

Aapark 22a

8853 LachenKinder:• Jonathan Severin

• Benedikt Raphael

• Charlotte Flurina

Gemeinde LACHEN

26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktandum 3

Irena Gojani

Hintere Bahnhof-strasse 11

8853 Lachen

Gemeinde LACHEN

26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktandum 4

Veronika Gojani

Hintere Bahnhof-

strasse 11

8853 Lachen

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktandum 5Rasim und Valdete Koqi-Ajgeraj

Oberdorfstrasse 21b

8853 Lachen

Kind:Erza

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktandum 6

Varatharajah Ratnam

St. Gallerstrasse 42

8853 Lachen

Kinder:• Tarshan

• Arjun

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktanden 7

Beschlussfassung über die Genehmigung der Bauabrechnungen für die Verkehrsanlagen und die

Abwasserbeseitigung der Groberschliessung Auhof/Gweerhof/Schlüsselwiese, Lachen

Gemeinde LACHEN

26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Erschliessung Auhof/Gweerhof

• Sachgeschäft 4. März 2001

• Grundlage für die Erschliessung Auhof – Gweerhof –Schlüsselwiese

• Kosten für Landerwerb – Abwasser –Verkehrsanlagen

• Zeitlicher Einfluss durch Unterführung Auhof

• Projekt abgeschlossen – komplexe Berechnung Erschliessungsbeiträge

• Deutlich tiefer als ursprünglich berechnet

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26.04.2012 Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Traktanden 8Vorlage der Gemeinderechnung 2011

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Laufende Rechnung 2011

• Aufwandüberschuss CHF -798’787.99

• Verbesserung von CHF 2’156’212.01

• Voranschlag CHF -2’955’000.00

55Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

Gemeinde LACHEN

Abweichung Budget - Rechnung

Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Gemeinde LACHEN

Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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• Minderaufwand wirtschaftliche Sozialhilfe rund CHF 0.7 Mio.• Tieferer Sachaufwand rund CHF 0.7 Mio.• Tiefere Abschreibungen und Zinsen rund CHF 0.6 Mio.• Total Minderaufwand alle Bereiche rund CHF 2.5 Mio.

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• Total Minderertrag alle Bereiche rund CHF 0.3 Mio.

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Entwicklung Nettoaufwand wirtschaftliche Sozialhilfe

Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

Gemeinde LACHEN

Laufende Rechnung 2011

• Vergleich Steuern 2011/2010

• Mindererträge Natürliche Personen & Nebensteuern:

CHF 270’000

• Minderträge Juristische Personen:

CHF 435’000

• Total Mindererträge Steuern rund CHF 705’000

Fazit: Die negativen Auswirkungen konnten trotz des schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes in Grenzen gehalten werden. Dies Dank entsprechendem Bevölkerungswachstum.

60Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Entwicklung Steuererträge 2002 - 2011

Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

Steuerfuss 125% 125% 125% 125% 125% 125% 115% 110% 110% 110%

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Ergebnisse Spezialfinanzierungen

• Alters- und Pflegeheim (APH)Überschuss CHF 45’100.04 Reserve: CHF 442’655.35

• AbwasserbeseitigungÜberschuss CHF 106’885.01 Reserve: CHF 397’208.54

• AbfallbeseitigungDefizit CHF 19’734.61 Reserve: CHF 326’724.83

• FeuerwehrDefizit CHF 70’406.63 Reserve: CHF 353’270.17

• Spezialfinanzierung für Soziales,Sport, Kultur und Standortförd.Überschuss CHF 58’023.00 Reserve: CHF 4’044’558.77

62Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

Gemeinde LACHEN

Investitionsrechnung

• Bruttoinvestitionen von CHF 12’411’824.86gegenüber Voranschlag von CHF 16’723’000.00

• Einnahmen von CHF 6’204’050.90Gegenüber Voranschlag von CHF 4’640’600.00

• Nettoinvestitionen von CHF 6’207’773.96gegenüber Voranschlag CHF 12’082’400.00

• Unausgeführte, bewilligte Projekte Ende 2011von netto Fr. 28 Mio. (Sachgeschäfte)

63Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

Gemeinde LACHEN

Investitionsrechnung IAusgeführte oder fast abgeschlossene Projekte

• Sanierung/Erweiterung Spielplätze

• Investitionsbeitrag an Verein Eisfeld Lachen für Erwerb Eisfeld

• Strandbad «Seefeld» Ersatz Küche/Neuer Kühlraum

• Erweiterung APH bis auf kleinere Umgebungsarbeiten

• Kreisel und Verkehrsverbindung Spreitenbach abgeschlossen

• Planungsarbeiten Kernentlastungsstrasse Ost, Baubewillungsverfahren

Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Gemeinde LACHEN

Investitionsrechnung IIAusgeführte oder fast abgeschlossene Projekte

• Planungsarbeiten West, laufendes Baubewilligungsverfahren

• Verkehrs- u. Fussgängerunterführung Auhof abgeschlossen

• Parkleitsystem und -bewirtschaftung abgeschlossen

• Parkgeschoss Sagenriet Ost abgeschlossen

Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Gemeinde LACHEN

Investitionsrechnung

Projekte, welche sich massgeblich in Umsetzung befinden

• Innen- und Aussensanierung Alterswohnungen in vollem Gange

• Sanierung und Trottoir Steineggstrasse, Projektierungsphase

• Erneuerung und Ausbau von Abwasserleitungen gemäss GEP

Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

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Gemeinde LACHEN

Verwendung des Jahresergebnisses

Eigenkapital per 1.1.2011 CHF 19’555’338.12

Defizit der Laufenden Rechnung CHF 798’787.99

Eigenkapital per 31.12.2011 CHF 18’756’550.13

67Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

Gemeinde LACHEN

Finanzierung

Defizit der Laufenden Rechnung CHF -798’787.99

Saldo der Spezialfinanzierungen CHF -34’934.99

Abschreibungen CHF 3’167’145.11

Selbstfinanzierung (Cash-Flow) CHF 2’333’422.13

Netto-Investitionen CHF - 6’207’773.96

Finanzierungsdefizit CHF -3’874’351.83

Selbstfinanzierungsgrad * 37.59%

68Gemeindeversammlung vom 26.4.2012

* Aussage: Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass Neuinvestitionen durch selbst erwirtschaftete Mittel finanziert werden können. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100 % führt zu einer Neuverschuldung. Liegt der Wert über 100 % können Schulden abgebaut werden.