Kommunale UP in der Stadt Trier

1 Definition & Gründe für kommunale UP

2 Aufgabenbereiche

3 Organisation der Aufgaben im Rathaus

3.1 Varianten der Organisation

3.2 Organisation im Rathaus Trier

4 Aufgabenerfüllung in Trier4.1 Umweltbericht 1990

4.2 Aufgabenerfüllung aktuell

4.3 Umweltberatung als modernes Instrument

5 Hindernisse kommunaler UP

6 Kommunale UP: Daueraufgabe mit Kompromissen

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Definition

Kommunale Umweltpolitik ist…

„ […] die Gesamtheit aller Maßnahmen […], die notwendig sind, um dem Bürger eine städtische Umwelt zu sichern, wie er sie für seine Gesundheit und ein menschenwürdiges Dasein braucht, wobei die Umweltmedien sowie die Tier- und Pflanzenwelt im städtischen Siedlungsbereich vor nachhaltigen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen und Umweltschäden zu beseitigen sind.“

(Fiedler 1991 in Ludin & Rahmeyer 1999, S.11)

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Gründe für Umweltpolitik

• politisch:

– „Umweltpolitik als Aufgabe der langfristig angelegten Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen“ (Stadt Trier: Umweltbericht 1990, S. 4)

– Daseinsvorsorge als kommunale Aufgabe

• ökonomisch:

– Umweltqualität = öffentliches Gut

� Trittbrettfahrer

– Marktversagen bei Allokation von Umweltgütern: Umwelt als

> Produktionsfaktor (Ressourcenlieferant)

> Konsumgut (Schadstoffaufnahme)

� Kosten entstehen der Allgemeinheit, nicht den Verursachern

� Preise enthalten keine negativen externen Effekte

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UP auf verschiedenen Staatsebenen

3 Kriterien entscheidend:

• individuelle Präferenzen

� Kommune

• ökonomisch-technische Eigenschaften von Umweltgütern

� Bund / Kommune

• interkollektive Spillovers

� Bund / Länder

� Kompetenz ökonomisch nur durch Relevanz der 3 Kriterien

zu bestimmen

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Aufgabenbereiche kommunaler UP

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Kommunale EntwicklungsplanungBauleitplanungÖrtliche LandschaftsplanungFachliche Entwicklungsplanungen (z.B. Verkehr, Energie)Informelle Maßnahmen der Freiraumsicherung (z.B. Liegenschaftspolitik)Umweltfreundliche BeschaffungUmweltinformationssystemeUmweltberatung

Umweltplanung und Umweltvorsorge

AbwasserbehandlungAbfallbeseitigungKommunaler Hoch- und TiefbauGrünflächen- und ForstwesenNaherholungsbereichÖPNVVersorgung mit leitungsgebundener Energie

Administrative und betriebliche Durchführungs-und Vollzugsaufgaben

BauaufsichtVerkehrsregelungen und BeschränkungenLärmbekämpfungAllgemeine ordnungsbehördliche Tätigkeit in den Bereichen Abfall, Wasser, Landschaftspflege und Gesundheitswesen

Ordnungsbehördliche Überwachung und Gefahrenabwehr

Positive Sekundäreffekte

Beispiel „Kommunaler Klimaschutz“:

• finanzielle Effekte

• Arbeitsplatzeffekte

• First-Mover-Vorteile

• Imageeffekte

• lokale Bedeutung schadstoffbezogener Sekundäreffekte

• Capacity Building

� Bewertung schwierig (Eisbergproblematik)

� Interesse auf wenige Effekte konzentriert

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Varianten der Organisation

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Zen

tralisieru

ngsgrad

Wahrnehmung in den einzelnen Fachämtern

Bildung spezieller Projektgruppen

Bildung einer allgemeinen amtsübergreifenden Arbeitsgruppe

Bildung einer eigenen Abteilung innerhalb eines bislang u.a. mit Umweltschutzträgern befassten Amtes

Berufung eines Beauftragten für Umwelt(schutz)

Bildung eines eigenständigen Amtes

Zusammenfassung umweltrelevanter Ämter in einem Dezernat

Organisation im Rathaus Trier

• Umweltberater seit 1989, umweltrelevante Entscheidungen bleiben in den einzelnen Fachämtern

• UB: Bearbeitung ämter- und dezernatsübergreifender Umweltaufgaben

• Außenorientierung und Bürgernähe vorrangig

� Dienstleistung als freiwillige Aufgabe

• dezernatsübergreifende AG Umweltschutz nicht bewährt

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Umweltbericht `90

• Lärm: Verkehrsmaßnahmen, Planung, Ö-Arbeit

• Stadtklima & Luftreinhaltung: Schadstoffreduzierung, umwelt-schonende Heizenergie, Ö-Arbeit

• Bodenschutz: Altlasten

• Naturschutz & Landschaftspflege: Pflanzenschutz, Waldpflege, Biotopkartierung

• Wasserversorgung & Wasserwirtschaft: Trinkwassersicherung, Ö-Arbeit

• Abwasserbeseitigung: Abwasserkataster, Modernisierung Kanalnetz

• Abfallwirtschaft: Wertstoffe, Beratung

• Ö-Arbeit: Umwelttelefon, Umwelttage

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Aufgabenerfüllung aktuell

• Lärm: Lärmkarte Trier (2007), Lärmminderungsplan (in Arbeit)

• Luftreinhaltung: Luftreinhalteplan (2006)

• Bodenschutz: Amt für Bodenmanagement und Geoinformation;

FNP 2020 (in Arbeit)

• Wasserversorgung & Abwasserentsorgung: SWT (AöR)

• Energie: SWT (AöR)

• Abfallwirtschaft: Zweckverband A.R.T.

� Abfallsatzung, Gebührensatzung

• Stadtplanung / Verkehr: Stadtplanungsamt � Bauleitplanung, Mobilitätskonzept Trier 2020 (2004), Nahverkehrsplan (2006)

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Aufgabenerfüllung aktuell

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Lärmkarte Trier 2007 (Ausschnitt) � Lärm entlang Hauptverkehrsachsen

Umweltberatung als modernes Instrument

• unternehmensorientierte und bürgernahe Umweltberatung

• Umwelttelefon, Umweltbericht, Umwelttage / Umweltmarkt

• Schwerpunkte:

– Netzwerken

– Nutzung Erneuerbare Energien

– LA 21-Prozess, Klimabündnis

– Grenzüberschreitende Kooperationen

– VHS-Vortragsreihe „Bauen, Wohnen, Energie“

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Restriktionen kommunaler UP

• Zielkonflikte innerhalb Verwaltung, parteipolitische Kontroversen

� Kompromissbereitschaft erforderlich

• Problem der Qualitätserfassung der Dienstleistung „Umweltberatung“

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• Unternehmenskonkurrenz• Standortkonkurrenz• Kommunale Haushaltslage

• Konsensabhängigkeit• Staatsversagen

materiell

• Wirtschaftsverfassung• verfassungsmäßige Kompetenz• gesetzliche Normen

formal

ökonomisch/fiskalischpolitisch

Daueraufgabe mit Kompromissen

• Kommunen haben durch Selbstverwaltungshoheit und Nähe zum Bürger vielfältige, starke Einflussmöglichkeiten auf Umwelt schützendes Verhalten und Maßnahmen

• Verlagerung von der „Schutzaufgabe“ hin zur „Entwicklungs- und Beratungsaufgabe“

• auch in Trier wie in anderen Städten zahlreiche formale und materielle Grenzen / Hindernisse

� Verhandlungsbedarf, Kompromisse

• durch frühe Weichenstellung in Trier gute Situation mit vorzeigbaren Ergebnissen, Anstrengungen dürfen jedoch nicht nachlassen

� Umweltpolitik hat kein endgültiges Ziel

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