Post on 06-Apr-2015
„Patentierbarkeit von biologischen Molekülen“
Inhaltsangabe
• Was ist ein Biopatent• Geschichte des Biopatents• Biopatente in Europa und der Schweiz• Bioethische Fragen• Fallstudie: Molecular Partners AG - DARPin®
Biopatent
Unter Biopatenten versteht man Patente auf Impfstoffe, auf Diagnostika oder aber auch in Bereichen, die Pflanzen und Tiere berühren.
• Biologisches Material, das mit Hilfe eines technischen Verfahrens aus seiner natürlichen Umgebung isoliert oder hergestellt wird,
• Pflanzen oder Tiere, wenn die Ausführungen der Erfindung technisch nicht auf eine bestimmte Pflanzensorte oder Tierrasse beschränkt ist,
• biotechnische Verfahren oder ein durch diese Verfahren gewonnenes Erzeugnis, sofern es sich dabei nicht um eine Pflanzensorte oder Tierrasse handelt.
Geschichte des Biopatents
• 60er / 70er: aufkommen der modernen Molekularbiologie – neue Möglichkeiten Medikamente, Impfstoffe, Pflanzenschutzmittel basierend auf einzelnen Genen aufzubauen
• Fall «Diamond v. Chakrabarty» (1980, USA)– Erster patentrechtlicher Schutz von künstlich synthetisiertem
Organismus wurde (erfolgreich) bis vor den Supreme Court gezogen
• 11800 Patentanträge im Jahr 2000
Biopatente in der EU + CH
Das Europäische Patentamt (EPA) vergibt seit 1989 Biopatente. Die aktuell gültige Grundlage für die Vergabe von Biopatenten in der EU ist die Richtlinie 98/44/EC aus dem Jahr 1998.
• Es gelten die gleichen Kriterien wie für Patente aus anderen Bereichen: Die Erfindung muss neu sein, gewerblich anwendbar und einen erfinderischen Schritt beinhalten.
• Von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind:– Pflanzensorten und Tierrassen. – Erfindungen, die in die Keimbahn des Menschen eingreifen, oder das Klonen von
menschlichen Lebewesen sowie die Verwendung von menschlichen Embryonen zu industriellen oder kommerziellen Zwecken.
– der menschliche Körper und die Entdeckung einzelner Bestandteile – Behandlungsmethoden im Bereich Operation und Therapie und diagnostische Methoden,
die am menschlichen oder tierischen Körper durchgeführt werden.
Bioethische Fragen
• Ist es ethisch vertretbar, exklusive Eigentumsrechte über DNA-Sequenzen zu erteilen?
• Welche Zustimmungen sollten von wem erhoben werden, bevor genetische Ressourcen genutzt werden, um eine patentgeschützte Erfindung zu schaffen?
• Welche ethischen Bedenken ergeben sich bezüglich der Handhabung von exklusiven Nutzungsrechten, etwa auf Diagnostika?
Fallbeispiel „Molecular Partners“
• Startup/Spin-off der Universität Zürich• DARPin® Technologie
DNA
Aminosäuresequenz
Protein
Was sind die Patente, auf denen die Firma aufbaut?
• DARPin® Technologie Plattform– Bibliotheken– Selektionstechniken
• Jeder selektierte DARPin hat verschiedene Targets
1012 verschiedene DARPins
Patentierung von:•Protein Bibliotheken (codiert in DNA Bibliotheken)•Konstruktion, Anwendung und Selektionstechniken dieser Bibliotheken•Individuelle, selektionierte DARPins aus diesen Bibliotheken
Quellen• Molecular Partners http://www.molecularpartners.com• Bundeministerium für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz: bmelv.de• US Patent and Trademark office:
– http://appft1.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PG01&p=1&u=/netahtml/PTO/srchnum.html&r=1&f=G&l=50&s1=20110207668.PGNR.
– http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect2=PTO1&Sect2=HITOFF&p=1&u=/netahtml/PTO/search-bool.html&r=1&f=G&l=50&d=PALL&RefSrch=yes&Query=PN/7417130
• Prabuddha Ganguli et al: Defining the Future: Emerging Issues in Biotechnology, Intellectual Property Rights and Technology Transfer. Wiley, 2009
• H. S. Chawla: Patenting of Biological Material and Biotechnology. Journal of Intellectual Property Rights. Vol. 10, 2005, S. 44–51