Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 1

Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem

Übersicht

• Was ist Produktpiraterie überhaupt?

• Was tut man als gewerblicher Abnehmer?

• Was tut man als gewerblicher Anbieter? • Rechtliche Maßnahmen • Politische Maßnahmen • Betriebswirtschaftliche Maßnahmen • Technische Maßnahmen • Sonderthema Messe • Sonderthema China

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Was ist Produktpiraterie überhaupt?

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Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung

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• Was ist Produktpiraterie eigentlich? • In großem Stil organisierte widerrechtliche

Benutzung von geschützten Waren oder Dienstleistungen • Waren anbieten oder Dienstleistungen erbringen • In Verkehr bringen • Herstellen • Eine Marke auf Waren, ihrer Aufmachung oder

Verpackung anzubringen • Waren einführen oder ausführen • Marke in Geschäftspapieren oder Werbung zu

benutzen

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Was ist Produktpiraterie eigentlich?

Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem

Was ist Produktpiraterie überhaupt?

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Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung

24%

6%

1%

69%

Wert der 2011 in DE beschlagnahmten Waren 83 Mio. EUR

Pers. ZubehörComputer, ElektronikDatenträger, SoftwareSonstige

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Was ist Produktpiraterie überhaupt?

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Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung

2009 2010 2011

9622

23713 23635

Grenzbeschlagnahmen

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Was ist Produktpiraterie überhaupt?

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Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung

51%

25%

6%

18%

Herkunft (nach Wert)

ChinaHongkongUSARest

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Was ist Produktpiraterie überhaupt?

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Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung

63%

22%

5% 10%

Herkunft (nach Anzahl)

ChinaHongkongTürkeiRest

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Was ist Produktpiraterie überhaupt?

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Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung

38%

24%

21%

17%

Verkehrsart (nach Wert)

LuftverkehrSeeverkehrStraßenverkehrBahn, Post, Kurier

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Was tut man als gewerblicher Abnehmer?

• Seriöse Bezugsquellen bzw. Direktvertrieb vom Hersteller (z.B. Dell)

• Hersteller bieten mittlerweile Überprüfung der Waren an

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Was tut man als gewerblicher Anbieter?

• Was tut man als gewerblicher Anbieter?

• Rechtliche Maßnahmen

• Politische Maßnahmen

• Betriebswirtschaftliche Maßnahmen

• Technische Maßnahmen

• Sonderthema Messe

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Rechtliche Maßnahmen

• Anmeldung von Schutzrechten • Marken • Geschmacksmuster / Designs • Patente

• Entschlossene Durchsetzung • Abmahnung, Klage, einstweilige Verfügung,

Zollbeschlagnahme

• Bessere Formulierung von Verträgen • Zulieferer liefern nicht an Dritte • Vertraulichkeitsklausel • Einbinden von Zulieferern und Unterlizenznehmern

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Politische Maßnahmen

• Aufklärung von Verbrauchern, Kunden und Herstellern • Formen der Aufklärung • Inhalte der Aufklärung

• Kooperation zwischen Wirtschaft und Justiz • In Deutschland • In Drittländern

• Kooperation zwischen deutschen und ausländischen Verbänden

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Betriebswirtschaftliche Maßnahmen

• Sorgfältige Pflege der Einkaufbeziehungen zu den Herstellerländern

• Interne Unternehmens- und Vertriebsstrategien • Zentrale Kontaktstelle für IPR-Schutz • Sensibilisierung des Einkaufs

• Besonderheiten im Bereich der Hersteller

• Besonderheiten im Bereich des Handels

• Zusammenarbeit mit der Wissenschaft

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Technische Maßnahmen

• Moderne Sicherheitstechniken einsetzen

• Produkte und Technologien schützen • Schlüsselpatente zurückbehalten • Produkte modular herstellen lassen • Schlüsselfunktionen nur selbst

herstellen/anbieten • Informationen nur nach „need to know“

weitergeben • Schutz von Software: Teile in Hardware

auslagern

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Sonderthema Messe für Veranstalter

• Spezifisches Informationsmaterial an Aussteller

• Teilnahmebedingungen

• Zusammenarbeit mit Patentanwälten, Rechtsanwälten, Gerichten und Zoll

• Maßnahmen bei der Durchführung der Messe

• Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit

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Sonderthema Messe für Aussteller

• Geeignete Schutzmaßnahmen • Abmahnung • Einstweilige Verfügung • Zollbeschlagnahme

• Geeignete Schutzrechte • Marken • Geschmacksmuster • Keine Patente

• Vorbereitung der Gerichte und Anwälte

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Sonderthema Messe für Aussteller

• Frühzeitige Vorbereitung • Identifikation der Messen • Hallen und „Fälschungs-“-Aussteller indentifizieren • Antrag auf Grenzbeschlagnahme mit entsprechenden

Schutzrechten

• 2 Monate vor der Messe • Kontakt mit HZA aufnehmen • Kontakt mit Zollfahndungsamt und Staatsanwaltschaft

aufnehmen • Strafanträge vorbereiten

• Kontakt mit Messe – Fotoerlaubnis • Ankündigung bei Gericht und Gerichtsvollzieher

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Sonderthema Messe für Aussteller

• Einige Wochen vorher • Zusammenstellung der einschlägigen Schutzrechte mit Urkunden und

Bildern • Erstellen vorn Vorlagen (mehrsprachig) z.B. für

Unterlassungserklärungen • Zusammenstellung des Teams (z.B. wer kann eidesstattliche

Versicherungen vor Ort abgeben?)

• Während der Messe • Strafverfolgung • Verfahren nach VO (EG) Nr. 1383/2003 • Nationale Beschlagnahme (nur Messezollstelle)

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Sonderthema China

• Geeignete zusätzliche Schutzmaßnahmen • Administration of Industry and Commerce (AIC) • Technical Supervision Bureau (TSB) • IPR Complaint Center • Administrative Durchsetzung von Schutzrechten

(nicht gleichzeitig zum Zivilverfahren)

• Messe in China • Zusammenstellung aller eigenen Schutzrechte

vorab und Beweise während der Messe

• Sehr guter Leitfaden • http://www.markenpiraterie-apm.de/files/chinaknowhow_alles_1.pdf

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Wichtige Links

• Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. • http://www.markenpiraterie-apm.de/index.php

• Zoll • http://www.zoll.de

• GACG - Global Anti-Counterfeiting Network • http://www.gacg.org/

• BASCAP (Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy) • http://www.original-ist-genial.de

• CIELA • http://www.ciela.cn

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