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Prof. Andreas Ladner
pmp 2010
Gestion de l’organisation territoriale
6. Reforms and RTP
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Verwaltungsprofile und Länder
Kontinaleuropäisch-napoleonische Ländergruppe
Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland
Kontinaleuropäisch-föderale Ländergruppe
Deutschland, Österreich, Schweiz
Skandinavische Ländergruppe Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland
Angelsächsische Ländergruppe
Grossbritannien, Irland, Malta
Osteuropäische Ländergruppe
Ungarn, Polen
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Hendriks 2010: Four models of democracy
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Reform trends
Multi-level governance
Interactive policy-making
Local referendum
Direct election of the mayor
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1. Des réformes institutionnelles
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Was sind Institutionen?
„Institutionen sind ein universelles Merkmal menschlichen
Zusammenlebens. Sie sind Manifestationsformen oder
Symbolnetze von Handlungsregelmässigkeiten oder –
gewohnheiten, die im öffentlichen Gebrauch und
soziohistorisch auf ‚relative‘ Dauer angelegt sind.“
(Waschkuhn in Nohlen, Hrsg., Lexikon der Politik 1989:376)
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... und weiter:
„Durch Institutionen werden menschliche Bedürfnisse
befriedigt und soziale Interaktionen strukturiert. Es werden
damit zugleich Machtpositionen festgelegt,
Handlungsmöglichkeiten ausgegrenzt, gesellschaftliche
Freiheitschancen eröffnet und individuelle Freiheitschancen
errichtet.“ (Waschkuhn ebenda.)
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Oder:
Institutionen sind „humanly devised constraints that shape
social action“ (North 1990: 3)
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Politische Institutionen:
„Im traditionellen Verständnis werden unter politischen
Institutionen insbesondere die Staatsorgane (z.B. Regierung,
Parlament) und bestimmte Organisationen (z.B. Parteien,
Gewerkschaften) oder Verfahrensregeln (z.B. Wahl)
verstanden.“ (ebenda)
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Oder:
Institutionen sind verhaltensregulierende und
Erwartungssicherheit erzeugende soziale Regelsysteme. Der
politische Institutionenbegriff setzt dort ein, wo die
Befriedigung sozialer Bedürfnisse bzw. die Herstellung und
Verteilung Öffentlicher Güter mit Interessengegensätzen
einhergeht, die nicht allein durch naturwüchsige Ordnungen
bewältigt werden (Roland Czada, in Nohlen, Kleines Lexikon
der Politik, 2002: 354).
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March/OIsen (1989)
In den Politikwissenschaften kann das Buch von
March/Olsen (1989), "Rediscovering Institutions", als
Zeichen dafür betrachtet werden, dass eine verstärkte
Auseinandersetzung mit den politischen Institutionen auch auf
die wissenschaftliche Agenda gerutscht ist.
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-> Neo-Institutionalismus
Der neo-institutionalistische Ansatz erweitert die eher
formale output-bezogene Betrachtung der (staatlichen)
Institutionen und ihr Regelwerk sowie der politischen
Organisationen der Gesellschaft (Parteien, Verbände etc.) um
polit.-soziologische und behavioralistische Ansätze.
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Die verschiedene neo-institutionalistische Schulen (Hall et al. 1997):
- Historischer Neo-Institiutionalismus
- Ökonomischer Neo-Institutionalismus
- Soziologischer Neo-Institutionalismus
haben auch unterschiedliche Vorstellungen vom institutionellen
Wandel!
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Rational Choice-Neo-Institutionalismus:
Hier sind die Präferenzen der Akteure relativ stabil und sie verhalten sich rational.
Zu Veränderungen kommt es dann, wenn sich das Umfeld verändert respektive gemäss North, wenn sich die „Preise“ und damit die Anreizstruktur verändern (North 1990: 84).
Die einzige andere Möglichkeit gemäss North wäre eine Veränderung des Geschmackes.
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Soziologischer Neo-Institutionalismus:
Akteure folgen einem vorgegebenen Verhaltensmuster. Dieses Muster scheint den durch die Institutionen vorgegebenen Rollen angemessen zu sein (vgl. Beyeler 2001: 8).
Anhänger dieses Ansatzes gehen nicht von stabilen Präferenzen aus, welche ausserhalb der Institutionen entstehen, sondern machen geltend, dass auch die Präferenzen innerhalb der Institutionen entstehen.
Institutionen wandeln sich gemäss dem soziologischen Ansatz, wenn die ihnen zugrunde liegenden Werte erodieren und die Identifikation mit der Institution abnimmt.
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Historischer Neoinstitutionialismus
Institutionen sind gewöhnlich relativ stabil
Je älter Institutionen werden, desto schwieriger wird
es, sie zu ändern (Pfadabhängigkeit)
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Die These von der Pfadabhängigkeit unterstreicht gemäss Schulze (in Nohlen/Schultze 2002: 643):
Die Kontextgebundenheit aller politischen Institutionen, ihrer Entstehung und ihres Wandels.
Die Abhängigkeit des nachfolgenden politischen (Institutionen-)Wandels von den Ausgangs- und Entstehungsbedingungen und Verlauf im Rahmen des dadurch vorgegebenen und begrenzten Pfades.
Den Einfluss der hohen Innovationskosten und des politisch-institutionellen Nutzens als Erklärungsfaktor für das ausgeprägte Beharrungsvermögen der politischen Akteure – mit der Konsequenz, dass vielfach an weniger effizienten Lösungen festgehalten wird, und zwar auch dann, wenn diese von den Akteuren selbst als ineffizient angesehen werden.
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„Pathdependency“
Mit der Verlaufsabhängigkeit verkündet der neue
Institutionalismus, das Geschichte von Belang ist (North 1988:
119).
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Institutioneller Wandel und Reformen
Keine klare Unterscheidung.
Die Bandbreite der Umgestaltungsmassnahmen bewegt sich auf einem Kontinuum zwischen radikalem (im Sinne eines „Paradigmawechsels“) und evolutionärem (inkrementalistischem) Wandel (Naschold/Bogumil 1998, Thom/Ritz 1999).
Institutioneller Wandel als Oberbegriff: Inkrementalistische Veränderungen stehen im Vordergrund.
Es gibt (noch!?) keine Soziologie der Reformen
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Nach Cortell/Peterson (1999: 179) müssen die drei
Faktoren „triggers“, „change-oriented preferences“ und
„institutional capacity“ vorhanden sein, damit es in einem
demokratischen Staat zu institutionellem Wandel kommt.
Wie kommt es zu Veränderungen?
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Internationale oder innenpolitische Ereignisse, sowohl in Form von Krisen wie auch in Form von Druck öffnen „windows of opportunity“, welche es den Politikverantwortlichen ermöglichen, bestehende Institutionen zu verändern.
Ob diese Gelegenheit wahrgenommen wird, hängt von den Handlungen und Interessen der Verantwortlichen ab.
Wie weit die Verantwortlichen diese Möglichkeiten wahrnehmen können, hängt von ihrer Position und der „Durchlässigkeit“ des politischen Systems ab.
Chancen und ihre Wahrnehmung
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zur Erklärung von institutionellen Veränderungen (vgl. dazu auch March 1981):
Sechs Ansätze ...
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Dieses Modell entspricht dem Modell der Evolution.
Institutionen verändern sich entsprechend ihrer Eignung den
Ansprüchen und Anforderungen gerecht zu werden, über
Ausprobieren, Wettbewerb und Durchsetzung gegenüber
anderen Möglichkeiten.
1. Variation and Selection:
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Das hier zugrunde liegende Modell entspricht einem “Rational
Choice” Ansatz. Es wird aufgrund bestimmter
Entscheidungskriterien zwischen alternativen Lösungen und
den zu erwarteten Auswirkungen ausgewählt.
2. Problem Solving:
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3. Experimental Learning:
Der Ansatz entspricht hier einem “Tiral and Error”-Ansatz.
Regeln (Institutionen), die sich als erfolgreich erwiesen
haben, werden beibehalten, erfolglose Regeln (Institutionen)
werden aufgegeben.
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4. Conflict:
Veränderungen sind das Produkt von Konflikten zwischen
Individuen und Gruppen mit unterschiedlichen Interessen.
Konfrontation, Verhandlungen und Koalitionen sind die
entsprechenden Prozesse. Das Resultat hängt von den
ursprünglichen Präferenzen und dem politischen Gewicht der
Akteure ab. Veränderungen können entstehen, wenn sich die
Mobilisierung oder die Ressourcen der Teilnehmer verändern.
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5. Contagion:
Veränderungen verbreiten sich über Nachahmung.
Attraktivität von neuen Lösungen (respektive der Suche nach
neuen Lösungen, al), führen zur Verbreitung von Reformen.
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6. Turnover:
Durch die Veränderung der beteiligten Akteure und ihrer
Fähigkeiten, insbesondere durch die Rekrutierung von neuen
Akteuren mit anderen Einstellungen, Fähigkeiten und Zielen
kann es zu institutionellem Wandel kommen. Dieses Modell
entspricht dem Modell der „Regeneration“.
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10 Es gibt verschiedene Modelle, welche die Hintergründe für die Entstehung von
Reformprozessen zu erklären versuchen. Wie gut treffen die unten skizzierten Erklärungsansätze auf das hier zur Diskussion stehende Reformprojekt in ihrer Gemeinde zu?
trifft überhaupt trifft voll und weiss nicht zu ganz zu nicht Mit dem Wandel der Gesellschaft kommt es
folgerichtig auch zu neuen Lösungen...................... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Eine sorgfältige Evaluation hat ergeben,
dass es sich um eine bessere Lösung handelt ........... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Es soll einmal etwas anderes ausprobiert werden, vielleicht handelt es sich dabei um eine bessere Lösung ................................................................ [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Verschiedene politische Akteure versuchen sich mit neuen Lösungsvorschlägen zu profilieren .......... [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Andere Gemeinden sind mit ähnlichen Projekten erfolgreich............................................. [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ] Durch Veränderungen bei Verantwortlichen und ihren Fähigkeiten entstehen neue Lösungen............. [1]---- [2]---- [3]---- [4]---- [5] [ ]
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Wie kommt es zu Reformen? (N=198)
Auslöser
-2.0
-1.5
-1.0
-0.5
0.0
0.5
1.0
1.5
2.0
SozialerWandel -Evolution
Evaluation -PublicChoice
Trial andError
ProfilierungpolitischerAkteure
Kopieren NeuePersonen
neueLösungen
Insgesamt
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Kein Zusammenhang mit der finanziellen Lage
Kein Zusammenhang mit der Finanzlage
0102030405060708090
100N
PM
Exe
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Pa
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Fu
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ne
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Sch
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Alle
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Theorien zur Erklärung von Reformchancen (Wagschal 1999: 225)
Gute Reform- und Steuerungschancen
Schlechte Reform- und Steuerungschancen
Systemtheorien Kybernetische Systemtheorie
Systemkonkurrenz
Systemzusammenbruchsthese (Krisenreflexhypothese)
Autopoiesis
Chaostheorie
Policy Inheritance
Globalisierung
Akteurstheorien Parteiendifferenztheorie
Elitentheorien (Männer machen Geschichte)
Rational Choice/Politischer Konjunkturzyklus
Theorie der Machtressourcen organisierter Interessen
Machtwechselthese
Theorie der non-decisions
Akteurszentrierter Institutionalismus
Neoklassik
Konkordanzdemokratie
Korporatismus
Institutionelle Blockadetheorien (Veto Player, Grand Coalition State, Semisouveräner Staat, Politikverflechtung
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Bestimmungskräfte
Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Entscheidungs- und
Verfahrensstrukturen (polity)
Starting conditions!
Staats- und verwaltungsinstitutionelle und –kulturelle Grundstrukturen
(culture)
Sozio-ökonomische, budgetäre Rahmenbedingungen
Politische Kräfteverhältnisse, ideologische Handlungsinteressen,
Koalitionen
Reformdiskurs, Think Tanks, Berater, Wissenschaft
Internationale Öffnung, epistemic communities, policy learning
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Konvergenz, Divergenz, Persistenz
Konvergenz: Globalisierung und internationale Konkurrenz führen zu
einer institutionellen, kognitiven und normativen Angleichung (<- rational
choice, policy learning, coercive isomorphism, mimetic isomorphism,
normativ isomorphism), siehe auch: unterschiedliche Formen der
Konvergenz!
Divergenz/Persistenz: Die in den Politik-, Staats- und
Verwaltungstradition einzelner Ländergruppen verankerten
institutionellen, kulturellen und normativen Faktoren haben eine
fortwirkende Bestimmungskraft. (Pfadabhängigkeit)
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22. Types de réformes
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Types de réformes
NGP PPP, Outsourcingcollaborations, fusions
Répartitions des tâches Péréquations financières
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Institutionelle Reformen in der Schweiz (Ladner 2011)
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Typen von Verwaltungsreformen
Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)
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Interne Verwaltungsreformen (NPM vs. traditionell)
Aufbau und Organisation
Prozesse, Abläufe und Steuerung
Personal und Führung
Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)
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Externe Verwaltungsreformen
Vertikale intergouvernementale Verwaltungsreformen:
De-/Rezentralisierung, Funktionalreform, Regionalisierung, Devolution,
Quasi-Föderalisierung
Territoriale Konsolidierung im subnationalen Raum: Fusionen,
Kooperationen
Intersektorale Verwaltungsreformen: Privatisierung, Auslagerung, PPP,
Re-Verstaatlichung
Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)
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3. Un exemple: Le projet RPT
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Questions:
Qui est-ce qui était contre le projet RTP?
Sur quoi se base le nouveau système de péréquation?
Combien de francs obtient/paye le canton de Vaud?
Si Obwalden baisse les impôts, quelle sera l’influence sur
le système de péréquation?
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Prestations publiques: Les trois questions de base
Qui décide?
Qui paie?
Qui fait?
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Péréquation horizontale ou verticale?
Confédération
ZH BE VD
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Liens et références
Curia vista: 01.074
Curia vista: 05.070
Curia vista: 06.094
http://www.efv.admin.ch/
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Pourquoi le projet RPT?
écarts de capacité économique et financière entre les
collectivités publiques
le système de transferts entre la Confédération et les
cantons est un produit de l’évolution historique et non
l’expression d’un plan concerté
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Ancien système: lacunes (1)
En 2001: les transferts financiers entre la Confédération et
les cantons: 17,2 milliards de francs.
Majeure partie (11,2 milliards) consiste en aides
financières et en indemnités allouées par la Confédération
aux cantons.
Ces transferts sont en général affectés à l’exécution de
tâches spécifiques et doivent être complétés par certaines
prestations financières des cantons.
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Ancien système: lacunes (2)
Les cantons reçoivent près de 3,8 milliards de francs sous
forme de quote-part aux recettes fédérales.
Cette manne comprend notamment 30 % du produit de
l’impôt fédéral direct et 10 % du produit de l’impôt anticipé.
Quant aux 2,2 milliards de transferts restants, ils
représentent les contributions financières des cantons aux
assurances sociales de la Confédération (AVS et AI)
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Ancien système: lacunes (3)
Seuls 2,3 milliards de francs sont redistribués en fonction de la
capacité financière des cantons. -> L’effet péréquatif du système
est donc relativement faible.
Et la part élevée des subventions affectées soulève des
problèmes d’ordre économique.
Les subventions affectées créent des incitations malencontreuses,
qui se traduisent par exemple par une cherté excessive ou par une
croissance des prestations au-delà des besoins de la population
régionale. D’où un usage inefficace des deniers publics.
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Et encore ..
– Objectif de réduction des disparités entre les cantons pas atteint
– Extrême complexité et opacité du système
– Centralisation rampante des compétences
– Manque d’instrument pour la collaboration intercantonale
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La RPT
Enjeu, difficultés, objectifs et parcours
décisionnel de la RPT
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L’enjeu
Trouver un équilibre entre la revendication de la gauche,
qui réclame une harmonisation des impôts et la résistance
des cantons riches qui ne veulent pas trop payer.
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Tâche difficile
La Suisse n‘est pas forcément un pays qui fait des réformes
facilement
Le fédéralisme est un pilier fondamental de notre système
politique
En Allemagne et en Autriche des réformes du fédéralisme sont
restées sans succès
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Objectifs de la RPT
Rendre le système de péréquation plus efficace (péréquation au
sens strict)
Clarifier les tâches et les responsabilités entre la Confédération
et les cantons (péréquation au sens large)
Renforcer la collaboration fédérale (horizontale et verticale)
Revivifier et moderniser le fédéralisme
Faire des économies?
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Le parcours décisionnel (1)
1991: Bilan de la péréquation financière par l'AFF (AFF= Administration fédérale des finances)
1992: Stratégie de refonte proposée par la CDF (CDF= Conférence des directeurs cantonaux des finances)
1994: Expertise scientifique (mandat DFF et CDF)(DFF= Département fédéral des finances)
1994: Organisation de projet => grands principes 1996: Procédure de consultation 1997: Organisation de projet élargie => concrétisation
(révisions constitutionnelles et révision complète de la loi)
1999: Procédure de consultation 2001: Message aux Chambres en novembre (deux paquets) 2003: Approbation du Parlement
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Le parcours décisionnel (2)
2004: 1er paquet soumis au vote populaire => 2e paquet (adaptations législatives)
2005: Message sur la législation d’exécution (octobre)
2006: Approbation du 2e paquet par le Parlement (octobre)
2006: Message sur la dotation de la péréquation des ressources, de la compensation des charges et de la compensation des cas de rigueur
2007: Approbation du 3e paquet par le Parlement (juin)
2008: Entrée en vigueur
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Un des plus grands projets de réformes accepté
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Analyse du vote
http://www.polittrends.ch/vox-analysen/daten.php
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/17/03/
blank/dos/01.html
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RPT
La RPT: Les instruments de la réforme
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Dafflon 2005: 142
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RPT – cinq instruments
Nouvelle péréquation financière (NPF) – péréquation au sens
strict
– 1. la péréquation des ressources
– 2. la compensation des charges
Répartition des tâches (RT) – péréquation au sens large
– 3. le désenchevêtrement des tâches et de leur financement
– 4. la rationalisation des tâches communes (nouvelles formes de
collaboration et de financement)
– 5. la collaboration intercantonale
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NPF (1) La péréquation des ressources
Objectif: doter tous les cantons d’un minimum de ressources
financières leur garantissant une marge de manœuvre suffisante,
propre à réduire l’écart entre cantons riches et cantons pauvres
Nouvel indice de capacité financière basé seulement sur les ressources
Péréquation en fonction des ressources
Péréquation horizontale (cantons cantons) et verticale
(Confédération cantons)
Financement de la péréquation des ressources (provisoire):– env. 1.4 milliard de francs par la Confédération
– env. 1 milliard de francs par les cantons à fort potentiel de ressources (mais pas plus
de 80% de la contribution de la Confédération)
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Ressourcenpotential und Ressourcenindexhttp://www.efv.admin.ch/f/downloads/finanzpolitik_grundlagen/finanzausgleich/faktenblaetter/NFA_Faktenblatt_5_Ressourcenindex-f-OK.pdf
Für den Ressourcenausgleich wird in einem ersten Schritt die finanzielle
Leistungsfähigkeit der Kantone ermittelt. Hierzu wird das Ressourcenpotential,
die so genannte aggregierte Steuerbemessungsgrundlage ASG, berechnet.
Das Ressourcenpotential setzt sich zusammen aus dem steuerbaren
Einkommen der natürlichen Personen, dem steuerbaren Vermögen der
natürlichen Personen und den Gewinnen der juristischen Personen.
Auf dieser Basis wird der Ressourcenindex ermittelt. Er setzt das
Ressourcenpotential pro Einwohner ins Verhältnis zum gesamtschweizerischen
Mittel, welches den Ressourcenindex-Wert von 100 erhält. Kantone mit mehr als
100 Punkten gelten als ressourcenstark, die übrigen als ressourcenschwach.
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Ancien système: Calcul de la capacité financière des cantons
La formule comprenait quatre critères :
– le revenu du canton i par habitant Yi / Hi, pondéré par un facteur 3/2 ; cela
correspond à la prise en compte de la force fiscale ;
– l’effort fiscal inverse cantonal Fi, (la charge fiscale en Suisse) ;
– le revenu fiscal du canton i par habitant Ti et de ses communes Tic, pour
une série d’impôts sélectionnés, pondéré par l’effort fiscal inverse Fi et par
un facteur 3/2 (combinaison du critère de force fiscale et d’effort fiscal) ;
– un critère de besoins avec deux indicateurs de poids égal: (a) la part des
surfaces agricoles en plaine UiP par rapport à la surface totale Ui
(montagne et plaine), (b) la densité de la pop.au km2, Hi / kmi2.
221
23
23
51
i
i
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ii
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Les barèmes ou les recettes fiscales des cantons ne sont pas prises en compte
L’indice des ressources ne représente que la taille par habitant du
fonds cantonal par rapport à la moyenne suisse. Les instruments
ou barèmes fiscaux auxquels recourent les cantons n’ont donc
aucune importance pour l’AFA. Il appartient à chaque canton
d’adapter sa politique fiscale de manière optimale à ses besoins
ou particularités.
Avant: Une augmentation de la charge fiscale d’un canton
aboutit automatiquement à une baisse de son indice de
capacité financière, et donc à des paiements péréquatifs en
sa faveur.
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NPF (2) La compensation des charges
Objectif: compenser les charges excessives auxquelles
certains cantons doivent faire face du fait de leur situation
géographique ou de leur structure démographique
Péréquation en fonction des charges :
– Charges géo-topographiques (cantons de montagne)
– Charges socio-démographiques (centres urbains)
Péréquation verticale: La Confédération débourse env. 275
millions par type de charge et année (550 millions au total)
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Neutralité budgétaire du passage à la RPT
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590 mio. 1557 mio.
295mio.295 mio.
2646 mio. 1090 mio.
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Un fonds « politique »
Fonds de compensation pour cas de rigueur (fond de
cohésion)
– Le passage au nouveau système ne doit pas péjorer la situation des
cantons à faible capacité financière 430 millions de francs par
année pour les « perdants » de la nouvelle péréquation.
– Durée maximale de 28 ans
– Financement: 2/3 Confédération, 1/3 cantons forts
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RT (3) le désenchevêtrement des tâches et de leur financement
Désenchevêtrement: actuellement, la Confédération et les cantons se
partagent différentes tâches. La RPT répartit clairement les compétences.
Effets:
– Suppression des chevauchements de compétences
– Responsabilité clairement définies
– Adéquation des prestations aux besoins des citoyens
Répartition des tâches selon le principe de subsidiarité et de l’équivalence fiscale
Financement: actuellement, la Confédération subventionne des projets isolés
dans les cantons. Avec la RPT, les subventions seront plus souvent définies de
façon globale. Effets:
– Augmentation de la marge de manœuvre des cantons
– Possibilité de négocier des objectifs communs
– Paiement de subventions en fonction de la tenue des objectifs
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RT (4) la rationalisation des tâches communes
Un nouveau partenariat entre la Confédération et les
cantons:
– Davantage de subventions globales et forfaitaires au lieu des
subventions accordées au coup par coup
– Confédération et cantons comme partenaires égaux qui se
partageront les rôles:
• Confédération objectifs stratégique
• Cantons mise en œuvre
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RT (5) la collaboration intercantonale
Actuellement la collaboration intercantonale a un caractère facultatif même si
les frontières cantonales coïncident de moins en moins avec le cadre
économique et social dans lequel les gens vivent.
manque d’équivalence fiscale
Accord-cadre intercantonale (ACI) et conventions particulières:
– Introduction d’une nouvelle réglementation concernant l’échange de prestations entre
cantons dans neuf domaines (tâches cantonales et communes).
– Tout canton qui entend bénéficier des prestation d’un autre canton est tenu d’indemniser
celui-ci. En contrepartie il a un droit de codécision et de consultation.
– L’assemblée fédérale peut, sur demande d’une majorité des cantons, obliger un
canton à adhérer à ces contrats intercantonaux.
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Arrêté fédéral RPT du 3 octobre 2003
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et …
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…. et finalement.
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Péréquation financière et compensation des charges
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08.463 - Initiative parlamentaire
Concordats. Déclaration de force obligatoire générale
et autonomie des cantons
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Déclaration de force obligatoire générale
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La RPT
Pourquoi du succès?
=> Pourquoi est-on arrivé à réaliser un projet de réforme aussi
ambitieux sans rencontrer trop de problèmes
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Réticence et intérêts
Les cantons riches étaient d’accord de payer mais demandaient
des « freins institutionnels » contre des revendications
ultérieures de plus en plus élevées
Les cantons à impôts bas avaient peur que leurs grands
contribuables quittent le canton
Les cantons pauvres demandaient une garantie minimale plus
élevée
Certains cantons avaient peur de perdre tout court
Les cantons montagnards aussi bien que les agglomérations
voulaient être dédommagés
Freiburghaus 2005: 508
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„Prendre le taureau par les cornes“
La péréquation financière était mise au centre et non pas
la répartition des tâches (risques financiers pour les
cantons)
La réforme devait être „sans incidence budgétaire“
On a mis les cantons, les experts de la Confédération et
des experts externes autour d'une table
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On s’est basé sur des principes politiquement acceptables
Les ressources fiscales qui sont objectivement disponibles
Certains cantons ont des charges supplémentaires
Le principe de l’équivalence fiscale
La Confédération participe au soutien des cantons pauvres au
même titre que les cantons riches
La concurrence fiscale ne sera pas entravée
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Résistance contre une cantonalisation des tâches
La gauche (qui est plus forte au niveau national) préfère
des solutions fédérales (surtout dans le domaine social)
Des associations d’intérêts (des personnes handicapées)
ne veulent pas se battre dans 26 cantons
Des personnes (groupes, fonctionnaires) qui profitent de la
situation actuelle
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Le calibrage du système (en perspective de la votation)
La contribution financière des cantons riches est limitée à 80%
de la contribution de la Confédération
Pour les cantons pauvres on a créé le fonds de compensation
pour les cas de rigueur
On accepte les revendications des agglomérations
On réduit le désenchevêtrement des tâches
La Confédération se garde la possibilité de fixer des buts, des
critères et des concepts dans certains domaines.
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Effets attendus (financiers)
Beaucoup de gagnants – VS, BE, TG, TI, LU, SG, FR, BS, …
Peu de perdants– ZH, ZG, BL, SZ, GE, NW
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Besoins en adaptation au niveau des cantons
Législation: Créer les conditions qui permettent la mise en œuvre de la
nouvelle répartition des tâches (surtout en ce qui concerne les tâches
qui reviennent uniquement aux cantons)
Collaboration intercantonale renforcée (ACI)
Relations intracantonales: appliquer les principes de la RPT
(subsidiarité, équivalence fiscale, concordance institutionelle) aux
relations entre canton et communes.
Adaptation de la planification financière et du budget aux nouveau
flux financiers dans le cadre de la péréquation financière.
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Pourquoi le projet a-t-il réussi? Créer une situation win-win
Les cantons riches en ressources paieront plus mais ils
obtiendront plus de transferts libres et les charges
sociodémographiques rentrent en considération
La garantie de l'autonomie, le principe de la subsidiarité, les
critères de la répartition des tâches du côté des cantons
Les prestations de base, l’accomplissement de manière
rationnelle et la collaborations forcée du coté de la
Confédération
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Critiques à l’égard de la RPT
La RPT entrave la croissance des centres
économiquement forts
Un système fiscal uniformisé sans différences de taux
entre les cantons comme solution unique
Le désenchevêtrement des tâches ne va pas assez loin.
Crainte que les prestations sociales pour les personnes
handicapées baissent
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« Si on avait su? »
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2009
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La maison des cantons