RechtsextremismusRechtsextremismus

InhaltInhalt- DefinitionDefinition- VerfassungsschutzVerfassungsschutz- GeschichteGeschichte- EntwicklungEntwicklung- NPDNPD- Neonazi-SzeneNeonazi-Szene- GewaltpotentialGewaltpotential- Rechtsextremismus und Medien Rechtsextremismus und Medien

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- Initiativen gegen RechtsInitiativen gegen Rechts- EXITEXIT

Was ist Rechtsextremismus?Was ist Rechtsextremismus?

Definition:Definition:Sammelbezeichnung für politische Handlungsweisen und Sammelbezeichnung für politische Handlungsweisen und

IdeologienIdeologien

lehnen den demokratischen Verfassungsstaat offen oder lehnen den demokratischen Verfassungsstaat offen oder verdeckt abverdeckt ab

Ziel:Ziel:eine auf das eigene Volk, eine Nation oder Rasse eine auf das eigene Volk, eine Nation oder Rasse

bezogene „Volksgemeinschaft“bezogene „Volksgemeinschaft“

ideologische Abwertung und aktive Ausgrenzung ideologische Abwertung und aktive Ausgrenzung bestimmter Menschengruppenbestimmter Menschengruppen

Was ist Rechtsextremismus?Was ist Rechtsextremismus?

- ein offener oder verdeckter Rassismus, insbesondere der Antisemitismus, ein offener oder verdeckter Rassismus, insbesondere der Antisemitismus,

- der Geschichtsrevisionismusder Geschichtsrevisionismus

- oft verbunden mit der Leugnung des Holocaustoft verbunden mit der Leugnung des Holocaust

- eine allgemeine Fremdenfeindlichkeiteine allgemeine Fremdenfeindlichkeit

- ein Hang zur Gewaltbereitschaftein Hang zur Gewaltbereitschaft

- oft eine Verherrlichung von militärischer Gewalt und Traditionen des oft eine Verherrlichung von militärischer Gewalt und Traditionen des MilitarismusMilitarismus

- Verachtung und Intoleranz gegenüber allen die von der "Norm" Verachtung und Intoleranz gegenüber allen die von der "Norm" abweichenabweichen

unterschiedliche Politikvorstellungen und Ideologie-Elemente:

„„Bestrebungen, die gegen die freiheitlicheBestrebungen, die gegen die freiheitlichedemokratische Grundordnung gerichtetdemokratische Grundordnung gerichtetsind“sind“

und dieund die

„„auf die Beseitigung oderauf die Beseitigung oderAußerkraftsetzung wesentlicherAußerkraftsetzung wesentlicherVerfassungsgrundsätze abzielen“ Verfassungsgrundsätze abzielen“

Was ist Rechtsextremismus?Was ist Rechtsextremismus?

lehnt das Prinzip der fundamentalen Freiheit lehnt das Prinzip der fundamentalen Freiheit und Gleichheit aller Menschen ab und Gleichheit aller Menschen ab

Was ist Rechtsextremismus?Was ist Rechtsextremismus?

Wichtigste und wesentliche Merkmale für eineWichtigste und wesentliche Merkmale für einerechtsextremistische Ideologie: rechtsextremistische Ideologie:

- Der Rechtsextremismus ist antipluralistisch,Der Rechtsextremismus ist antipluralistisch,

- Er zieht den autoritären Führerstaat vor,Er zieht den autoritären Führerstaat vor,ist antidemokratischist antidemokratisch

- Er ist antiparlamentarischEr ist antiparlamentarisch

- Er ist antiinstitutionellEr ist antiinstitutionell

Was ist Rechtsextremismus?Was ist Rechtsextremismus?

Antisemitismus???Antisemitismus???

Definition:Definition:

a)a) Abneigung od. Feindschaft gegenüber Abneigung od. Feindschaft gegenüber den Judenden Juden

b)b) Bewegung mit ausgeprägten Bewegung mit ausgeprägten judenfeindlichen Tendenzenjudenfeindlichen Tendenzen

antisemitisch = judenfeindlichantisemitisch = judenfeindlich

Moderner Antisemitismus: Moderner Antisemitismus: Gegenbewegung zur erfolgreichen Gegenbewegung zur erfolgreichen Judenemanzipation, verband verschiedene Judenemanzipation, verband verschiedene antisemitische Stereotypen miteinander antisemitische Stereotypen miteinander

Abwehrreaktion auf einen als negativ Abwehrreaktion auf einen als negativ empfundenen gesellschaftlichen Umbruchempfundenen gesellschaftlichen Umbruch

AntisemitismusAntisemitismus

Für alles Negative wurde eine einzige geheime Für alles Negative wurde eine einzige geheime Macht verantwortlich gemacht, die im Dunkeln Macht verantwortlich gemacht, die im Dunkeln

heimlich die Fäden ziehe: heimlich die Fäden ziehe: Die Juden.Die Juden.

Friedhofsschändungen machen einen Großteil antisemitischer Straftaten aus

AntisemitismusAntisemitismus

Auf die Rassetheorien gründeten die Nazis ihren rassischen Antisemitismus, der auf die Vernichtung

aller Juden zielte und schließlich sechs Millionen Menschen das Leben kosten sollte

sekundäre Antisemitismus:sekundäre Antisemitismus:

- SchuldabwehrSchuldabwehr- „„Auschwitzlüge“Auschwitzlüge“- „„andere Länder haben auch Dreck am andere Länder haben auch Dreck am

Stecken“Stecken“- endgültiger Schlussstrich unter alle NS-endgültiger Schlussstrich unter alle NS-

Debatten wird gefordertDebatten wird gefordert

"Die Deutschen werden den Juden Auschwitz nie verzeihen"

Arbeitsdefinition:Arbeitsdefinition:

[Rechtsextremismus ist] ... eine unterschiedlich [Rechtsextremismus ist] ... eine unterschiedlich ausgeprägte nationalistische, rassistische oder ausgeprägte nationalistische, rassistische oder staatsautoritäre bis totalitäre Weltanschauung, staatsautoritäre bis totalitäre Weltanschauung, die im Gegensatz zu den grundlegenden die im Gegensatz zu den grundlegenden Prinzipien der freiheitlich demokratischen Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht.Grundordnung steht.

VerfassungsschutzVerfassungsschutz

VerfassungsschutzVerfassungsschutz

Aufgabe: Aufgabe: Sammeln und Auswerten von Informationen Sammeln und Auswerten von Informationen

politisch motivierte Aktivitätenpolitisch motivierte Aktivitäten- gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung

- gegen den Bestand und die Sicherheit des Bundes oder gegen den Bestand und die Sicherheit des Bundes oder eines Landes eines Landes

- die durch Anwendung von Gewalt auswärtige Belange die durch Anwendung von Gewalt auswärtige Belange der Bundesrepublik gefährden (Ausländerextremismus) der Bundesrepublik gefährden (Ausländerextremismus)

Kernbestand seit dem Verbotsurteil der SRP 1951:Kernbestand seit dem Verbotsurteil der SRP 1951:

- Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten MenschenrechtenAchtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten

- VolkssouveränitätVolkssouveränität

- GewaltenteilungGewaltenteilung

- Verantwortlichkeit der RegierungVerantwortlichkeit der Regierung

- Gesetzmäßigkeit der VerwaltungGesetzmäßigkeit der Verwaltung

- Unabhängigkeit der GerichteUnabhängigkeit der Gerichte

- MehrparteienprinzipMehrparteienprinzip

- Chancengleichheit für alle politischen ParteienChancengleichheit für alle politischen Parteien

- Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.Opposition.

VerfassungsschutzVerfassungsschutz

- Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

- Junge Nationaldemokraten Junge Nationaldemokraten

(JN - Jugendorganisation der NPD)(JN - Jugendorganisation der NPD)

- Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH)Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH)

- Deutsche Volksunion (DVU)Deutsche Volksunion (DVU)

- Die Republikaner (REP)Die Republikaner (REP)

Vom Verfassungsschutz festgestellte Parteien Vom Verfassungsschutz festgestellte Parteien und Organisationen mit teils rechtsextremenund Organisationen mit teils rechtsextremenBestrebungen:Bestrebungen:

VerfassungsschutzVerfassungsschutz

- Neonazistische SkinheadsNeonazistische Skinheads

- AntiAntifaAntiAntifa

- Wiking-JugendWiking-Jugend

- Freie Kameradschaften Freie Kameradschaften

Vom Verfassungsschutz festgestellte rechtsextreme Organisationen und Gruppen:

VerfassungsschutzVerfassungsschutz

am 1. Januar 2005 am 1. Januar 2005

168 rechtsextremistische Organisationen 168 rechtsextremistische Organisationen und Personenzusammenschlüsse in und Personenzusammenschlüsse in DeutschlandDeutschland

gehören rund 40.000 Personen angehören rund 40.000 Personen an

( 10.000 gewaltbereite Rechtsextremisten ( 10.000 gewaltbereite Rechtsextremisten und ca. 3.800 Neonazis)und ca. 3.800 Neonazis)

VerfassungsschutzVerfassungsschutz

GeschichteGeschichte

Die Geschichte des Rechtsextremismus in Deutschland nach 1945 lässt sich in drei Phasen einteilen:

1. Phase vorwiegend in den 1950er-Jahren

2. Phase in den 1960er- und 1970er-Jahren

3. Phase seit Mitte der 1980er Jahreder Rechtsextremismus hat seine Gestalt gewandelt

EntwicklungEntwicklung

verbreitet und festigt sich immer mehrverbreitet und festigt sich immer mehr

hohe Resonanz bei vielen Jugendlichenhohe Resonanz bei vielen Jugendlichen

Hauptsächlich Jugendliche aus den unteren Hauptsächlich Jugendliche aus den unteren Mittelschichten und einfacheren Mittelschichten und einfacheren Bildungsabschlüssen gefährdetBildungsabschlüssen gefährdet

NPDNPD Gründung 1964 in Hannover

Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaates

Neuorientierung hin zu einem 'nationalen Sozialismus'

antikapitalistische und völkische Orientierung

aktionistische Vorgehensweise

öffentliche Aufmärsche mit Neonazis und Skinheads

Lehnt freiheitlich-demokratische Grundordnung ab

"Wiederherstellung des Deutschen Reiches"

Knüpft und erinnert mit ihrem Namen, ihren Farben (Rot, Schwarz, Weiß) und ihrem

Programm optisch wie inhaltlich an die NSDAP.

NPDNPD

Vorsitzenden Adolf von Thadden ( bis 1971 )

"Wir werden uns hier zu entscheiden haben, ob wir eine Rechtspartei sein und bleiben wollen, um wieder Wähler zu gewinnen, oder ob wir statt dessen zu einem Aktionismus übergehen wollen, der die Bürger erschreckt und politisch ohne nachhaltige Wirkung ist."

aggressiver Rechtsradikalismus

"Wählt alle Adolf von Thadden, weil wir lang keinen Adolf mehr hatten"

das Deutschlandlied möge wieder Nationalhymne werden

NPDNPD

Bundeskongress der NPD 1969

die Partei bekennt sich nun beinahe unverblümt zum Nationalsozialismus als historischem Vorbild

Bundesvorsitzender Udo Voigt (seit März 1996)

In Zeiten des allgemeinen Desinteresses und der Abkehr von der Politik erlangt Voigts Partei Wahlerfolge, die für jede Partei wichtige Frischblutzufuhr an jungen Wählern und streicht finanzielle Wohltaten ein.

Hitler sei nach seiner Meinung ein großer Staatsmann gewesen.

Er schmiedet Bündnisse mit neonazistischen Gruppierungen im In- und Ausland

Scheut auch nicht davor zurück, Kriminelle in den Parteivorstand zu berufen.

NPDNPD

Voigts Jünger mögen sich noch so rechtsradikal gebärden, mit den Verbrechen der Nazizeit lässt sich von der NPD-Führungsriege und dessen

Anhang niemand mehr in Verbindung bringen

NPDNPD

„Drei-Säulen-Konzept“:

Programmatik                      Schlacht um die KöpfeMassenmobilisierung          Schlacht um die StraßeWahlteilnahme                     Schlacht um die Wähler

„Unser Ziel ist das Reich - unser Weg die NPD! Der Kampf um Deutschland hat begonnen.“

NPDNPD

„Junge Nationaldemokraten“

JN

um Neonazis und Skinheads an die Partei heranzuführen

um das Image als „Altherrenpartei“ abzulegen

um insbesondere junge Mitglieder zu werben

Anfang des Jahres 1969 gegründet

Auffang- und Sammelbecken für Neonazis aus verbotenen Gruppen

NPDNPD

jährliches "Pressefest der Deutschen Stimme"

In Rostock, Stralsund und Greifswald wurden wiederholt Kinderfeste durchgeführt

Getränke und Bratwürste wurde kostenlos abgegeben

"Schülerinitiative für freie Meinungsbildung und -äußerung" in Rostock

NPDNPD

Verbotsverfahren

NPDNPD

Am 15. Januar 2005 schlossen Udo VOIGT und der DVU-Vorsitzende Gerhard FREY einen

„Deutschland-Pakt“

zunächst auf fünf Jahre befristeten

"Volksfront statt Gruppenegoismus"

NPDNPD

Neonazi-SzeneNeonazi-Szene

neonazistische Aktivisten sehen sich in erster Linie als politische Straßenkämpfer

Neonazis:

Bei den Neonationalsozialisten (Neonazis) handelt es sich um kompromisslose Verfechter der Ideologie der Nationalsozialisten. Die Anklänge an die Nazizeit kommen in der verwendeten Symbolik, im Auftreten und in der politischen Propaganda dieser Gruppierungen immer wieder zum Tragen. Nicht alle Neonazis streben allerdings einen totalitären Führerstaat nach dem Vorbild des „Dritten Reiches“ an.

Neonazi-SzeneNeonazi-Szene

markante Charakteristika des Rechtsextremismus:markante Charakteristika des Rechtsextremismus:

- Ausgeprägte FremdenfeindlichkeitAusgeprägte Fremdenfeindlichkeit

- AntisemitismusAntisemitismus

- Übersteigerter NationalismusÜbersteigerter Nationalismus

- RevisionismusRevisionismus

Neonazi-SzeneNeonazi-Szene

Der Neonazismus richtet sich gegen

die freiheitlich demokratische Grundordnung

die Menschenrechte

Parlamentarismus

Gewaltenteilung

Mehrparteiensystem

Neonazi-SzeneNeonazi-Szene

„klassischen“ Neonazis sind auch heute noch Hitler-Anhänger

verwenden die Symbole sowie die Schlagworte aus der Zeit des Dritten Reiches

Neonazi-SzeneNeonazi-Szene

Die Vermischung der Szenen bringt Vorteile für beide Seiten:

Die rechtsextremistischen Skinheads nutzen die bewährte Kommunikationsstruktur der Neonazis und diese profitieren insbesondere bei öffentlichkeitswirksamen Aktionen von dem großen Mobilisierungspotential der Skinheadszene.

Skinheads und Neonazis

Neonazi-SzeneNeonazi-Szene

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Jan. März Mai Juli Sep Nov

Straftaten

GewaltpotentialGewaltpotential

National befreite ZonenNational befreite Zonen

In einer NPD-Hochschulzeitung tauchte erstmals der Begriff der Befreiten Zonen auf, einer Kampfstrategie im Alltag, mit der das

soziale Umfeld unter die Kontrolle von Rechtsextremisten gelangen sollte.

Rechtsextremismus Rechtsextremismus und Medienund Medien

Rechtsextremismus im InternetRechtsextremismus im Internet

- Lassen sich viele Adressate erreichenLassen sich viele Adressate erreichen

- Geringes Risiko der StrafverfolgungGeringes Risiko der Strafverfolgung

- Man erreicht nicht nur GleichgesinnteMan erreicht nicht nur Gleichgesinnte

'Unter Verwendung zentraler Mailboxen bauen Neonazis ein landesweites Computernetz auf‘

'Die Verfassungsschützer dringen in die Mailboxen ein. Zunehmend knacken sie auch Passwörter, die den Zugriff Unbefugter stoppen sollen.

Die Beute: Veranstaltungstips, Hinweise auf neue Bücher und Szeneschriften, Artikel von Mailbox-Teilnehmern.'

Rechtsextremismus im InternetRechtsextremismus im Internet

Das Internet bedeutet eine heimliche Revolution:

Es zwingt die Regierungen der Welt zu dem Eingeständnis, dass die Untertanen selbst

bestimmen, welche Informationen sie zur Kenntnis nehmen oder nicht - sei es das Schöne und Gute,

seien es Aufrufe zum Hass.

Rechtsextremismus im InternetRechtsextremismus im Internet

Wer Filter propagiert, hat die Funktionsweise des Internet schlicht nicht verstanden

Rechtsextremismus im InternetRechtsextremismus im Internet

PropagandaPropaganda

PropagandaPropagandaMusik

Immer mehr Bands propagieren einen "unverkrampften" Nationalstolz

"Die Rechten finden das toll: Sie nehmen genau wahr, dass Nationalstolz plötzlich etwas normales wird."

Szene-Selbstverständnis und Abgrenzung vom „Rest der Gesellschaft“ wird ebenso propagiert wie neonational-

sozialistische Ideologiefragmente, Rassismus, Antisemitismus und Verherrlichung von Gewalt. 

Musik als verbindendes Element in der Skinhead-Subkultur

PropagandaPropaganda

"Prussian Blue"

kalifornische Neonazi-Girlie-Band

"Jungwähleroffensive"

zu den Landtagswahlen in Sachsen am 19. September 2004

"Volkstreue Musik"

"ein entscheidendes Element zur Wahrung nationaler Identität"

25.000 CDs

"Schnauze voll? Wahltag ist Zahltag"

PropagandaPropaganda

Im Mai 45 in Hamburg es warich sing euch ein Lied von dem was geschahes ist die Geschichte, und viele sind gleich,von dem Mädchen mit der Fahnevom deutschen Reich

Das Mädel war 15, als der Feind im Reich standdoch ihr Herz gab nicht auf Ihren Kampf für das Land,und so nahm sie zur Hand in der bittersten Notdie Fahne des Reiches, schwarz weiß und rot

Auf einem Motorrad ein Engländer kamund sah nun das Mädel mit der Fahne im Arm,doch es durfte nicht sein, daß in seinem Bereichman die Fahne noch zeigte vom Deutschen Reich

Und noch an dem Abend sank die Fahne dahindas bewaffnete Mädel kam ihm nicht aus dem Sinnihr Leib war zerschossen, die Lippen ganz bleichsie starb noch am Abend für die Fahne vom Reich

Das Opfer des Mädchens,vergeßt Ihr es nie,verliert nie den Stolz und kämpfet wie siebis es endlich soweit, daß auch hier irgend wanndie Zeichen des Reiches man zeigen kanndie Zeichen des Reiches man zeigen kann

Er lacht über sie, noch mahnend er schreit,komm gib mir die Fahne sei brav und gescheitkomm gib mir die Fahne, hör auf mein Gebot,hier zeigt niemand die Farbenschwarz, weiß und rot

Von der Fahne zu lassen, das zwingst du mich nichteher färbt sie mein Blut, so trotzig sie sprichtnoch trag ich ein Messer, und das Leben ist gleich,wenn ich sterbe, so fall ich für die Fahne vom Reich

Er stieg auf sein Krad mitbleichem Gesichtund fuhr seinen Weg, als noch leise er spricht,warum geht nur ein Kind noch jetzt in den Todwarum nur dieses Opfer fürschwarz, weiß und rot

Frank Rennicke:Das Mädchen mit der Fahne

Ein Szene-Angehöriger zur Bedeutung der Musik:

„Meiner Auffassung nach dient unsere Musik doch nur einem Zweck. Das Gegensteuern gegen das multikulti verdorbene Establishment mit der typischen Waffe der Jugend, Musik! (…)Unsere Musik ist ein Teil Subkultur und kein Big Business. (…) und bleiben wir politische Soldaten, mit dem Hang zu guter Musik.“

Initiativen gegen RechtsInitiativen gegen Rechts

www.freudenbergstiftung.de

www.exit-deutschland.de

www.hagalil.comwww.nazis-im-internet.de

Verbotene Zeichen:Verbotene Zeichen:

Hakenkreuz Hakenkreuz

Doppel-Sigrune

Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz

BNS

Lodernde Flamme

VSBD/PdA-Abzeichen

Keltenkreuz

Hakenkreuz

(Strafbar nach §§ 86a, 86Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 Strafgesetzbuch - StGB -)

''Hier zu sein, zeugt von Rückgrat''

Laut gegen NazisLaut gegen Nazis

Gegründet 2000 von Ex-Kriminaloberrat Bernd Wagner und Ex-Naziführer Ingo Hasselbach

unterstützt von

Seit 2004 Bestandteil der ZDK

Hauptaufgabe:Hilft Aussteigern aus der rechtsradikalen Szene

Quellen:Quellen: www.idgr.dewww.idgr.de

www.verfassungsschutzgegenrechtsextremismus.dewww.verfassungsschutzgegenrechtsextremismus.de

www.netzgegenrechts.dewww.netzgegenrechts.de

www.arug.dewww.arug.de

www.nazis-im-internet.dewww.nazis-im-internet.de

www.mut-gegen-rechte-gewalt.dewww.mut-gegen-rechte-gewalt.de

www.spiegel.dewww.spiegel.de

www.tagesschau.dewww.tagesschau.de

www.bund.dewww.bund.de

Mit unserem Willen zum Sieg, was kann uns schon passieren?Mit unserem Willen zum Sieg, wir haben nichts zu verlieren!

Ich sehe was hier läuft und verliere die GeduldDas System ist am Ende, es ist nicht meine Schuld

Ich weiß was uns erwartet, nichts hält den Untergang aufDie Bombe tickt, jetzt nimmt das Schicksal seinen Lauf

Mit unserem Willen zum Sieg, was kann uns schon passieren?Mit unserem Willen zum Sieg, wir haben nichts zu verlieren!

Es gibt eine Kraft, die dieses Land noch retten kannSie steckt in jedem von euch, wann fangt ihr an?

Ich weiß was uns erwartet, und du weißt es auchDie Bombe tickt, niemand hält uns auf

Ich sehe was hier läuft und verliere die GeduldDas System ist am Ende, es ist nicht meine Schuld

Ich weiß was uns erwartet, nichts hält den Untergang aufDie Bombe tickt, jetzt nimmt das Schicksal seinen Lauf

Rechtsextremismus

GK Politik Schmolingavon Marlene & Steffi

www.nibis.dewww.nibis.de

www.mitmischen.dewww.mitmischen.de

www.mdr.dewww.mdr.de

www.extremismus.comwww.extremismus.com

www.bundestag.dewww.bundestag.de

www.npd.dewww.npd.de

www.verfassungsschutz.dewww.verfassungsschutz.de

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