Struktur – und Kohäsionsfonds 2007 – 2013 Strategische Evaluierung von Umwelt und...

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Struktur – und Kohäsionsfonds2007 – 2013

Strategische Evaluierung von Umwelt und Risikoprävention

SE - Politikanalyse und evaluierung SS 2013‐

Nina DudaSophie Holper

Magdalena MerkingerManuel Scherrer

Inhalt

► Einleitung

► Evaluatoren und Auftraggeber

► Motivation und Ausschreibung

► Methodik

► Ergebnisse und Empfehlungen

► Kritik und Lob

► Entwicklung

Einleitung I

Struktur und Kohäsionspolitik der EU

Ziele•Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der EU•Förderung von Wachstum und Beschäftigung in den unterentwickelten Regionen

Einleitung II

Struktur und Kohäsionsfonds

347 Mrd. € Fördermittel aus 3 Fonds I.Europäischer Fonds für regionale Entwicklung II.Europäischer Sozialfonds III.Kohäsionsfonds

Ziele I.KonvergenzII.Regionale Wettbewerbsfähigkeit und BeschäftigungIII.Europäische territoriale Zusammenarbeit

Einleitung II

Struktur und Kohäsionsfonds - Verwendung

Welche Fonds unterstützen welche Ziele?

Quelle: Europäische Kommission, 2012

Einleitung IIStruktur und Kohäsionsfonds - Föderfähige Regionen

Quelle: ÖROK, 2010

EvaluatorInnen und AuftraggeberInnen

AuftraggeberIn: Europäische Kommission

EvaluatorInnen: • GHK (2012 von ICF aquiriert)

• multidisziplinäres Beratungsunternehmen• Firmensitz: London• Kunden: staatlich, privat• 150 Mitarbeiter

in Zusammenarbeit mit

• Ecolas (Environmental Consultancy and Assistance), • IEEP (Institute for European Environmental Policy)• CE (Cambridge Econometrics)

Motivation und Ausschreibung I

Ziele aus Bericht:• Identifikation & Evaluation der Needs• Identifikation der Investmentprioritäten • Nationale Evaluationsberichte• Situationsanalyse• Nutzung ergänzender Maßnahmen

• ökonomische Instrumente • öffentlich-private Partnerschaften

• Finanzielle Allokation während laufender Programmperiode (2000-2006)

Verwendung: Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (DG Regio)

Motivation und Ausschreibung II

andere Quellen:• Verbesserung der Effektivität und Effizienz der Programme• Information über Impacts der Kohäsionspolitik• optimaler Einsatz der Haushaltsmittel

eigene Annahmen: • alternative Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen, um Struktur Fonds zu

entlasten Ausschreibung: keine Angaben

Methodik

3 Stufen Modell

I. Überblick über aktuelle Aktivitäten und Politiken in dem jeweiligenMitgliedsland – IST Zustand

II. Identifizierung der Bedürfnisse

III. Festlegung der Prioritäten für Investionen, im Einklang mit den Zielen

Methodik

Methoden

• Kombination aus „desk research“ und Prüfung der Unterlagen• Stakeholderinterviews• Qualitative und quantitative Analyse der Bedürfnisse und Prioritäten• Needs Assessment• Multi Criteria Assessment• Zukunftsprognose

Evaluationstypnicht zielbezogen, ex ante Evaluation, partizipativ

Ergebnisse

5 Felder:

• Wasserversorgung• Abwasserbehandlung• kommunaler Abfall• Erneuerbare Energien• Management von Naturgefahren

• Unterstützung zur Erfüllung von EU - Direktiven

Ergebnisse

(Quelle: „Structural and Cohesion Funds“ Report)

SE (Quelle: „Structural and Cohesion Funds“ Report)

• zusätzliche Akquisition aus nationalen Policies nötig• höhere Nutzungsgebühren• Cross-border measures• rechtliche Reize / Verpflichtungen• PPP

• länderspezifische Prioritäten

Ergebnisse

Prioritäten

(Quelle: „Structural and Cohesion Funds“ Report)

Empfehlungen

mehrheitlich geltend für die 15 MS:

• Umweltaspekte in Entwicklungsstrategien integrieren• Prävention und „Nachfragemanagement“• „Polluter Pays Principle“• Märkte für EE• effektive und effiziente Datenerhebung• Frühwarnsysteme und grenzüberschreitende Koordination

Länderspezifische Evaluationen (Annex) jedoch aussagekräftiger

Kritik

Allgemeines

• Der genau Gegenstand - Evaluierung der Umwelt und Risikoprävention - wird außer in der Überschrift nicht erwähnt

• Grund für die Auswahl der 15 Mitgliedsstaaten wird nicht erläutert• Auftraggeber kann nur anhand des Titelblattes erahnt werden• Keine Information über die Ausschreibung• Auffallend viele Rechtschreibfehler im Bericht• Annex ist nicht sehr ausführlich

Kritik II

Inhaltlich

• Tabellen mit anderen als den 15 MS verwirrend• Einige Tabellen im Ergebnisteil nicht gut erklärt

Methoden

• Methodenteil generell nicht sehr ausführlich• durchgeführte Needs Assessments werden nicht genau erklärt• Stakeholder interviews: Wer und was wurde gefragt?• Keine Beschreibung der angewendeten Methode für die Erstellung der

Zukunftsprognosen

Lob

• Eingrenzung auf die fünf Felder gut gelungen• Großer Teil des Berichtes ist den Ergebnissen gewidmet• Mehr oder weniger übersichtlich gegliedert• Alle Berichte (einschließlich der einzelnen nationalen Pläne) auf der EU

Homepage abrufbar• Zusammenstellung von Empfehlungen an alle Länder

Entwicklung nach der Evaluation

Verhandlung im Rahmen des EU-Budgets über den Entwurf des Struktur- und Kohäsionsfonds für die Periode 2014-2020

Keine Evaluierungsberichte für die neue Förderperiode vorhanden

Keine Daten über zukünftige Planung

Quellenverzeichnis• http://ec.europa.eu/regional_policy/information/evaluations/index_en.cfm#12 (abgerufen am

02.05.2013)• http://www.bmwi.de/DE/Themen/Europa/eu-strukturpolitik,did=143850.html (abgerufen am

03.05.2013)• http://ec.europa.eu/regional_policy/indexes/what_we_do_de.cfm (abgerufen am 03.05.2013)• http://ec.europa.eu/regional_policy/impact/evaluation/library_en.cfm (abgerufen am

06.05.2013)• http://www.ieep.eu/work-areas/governance/eu-budget/2007/03/strategic-evaluation-on-

environment-and-risk-prevention-under-structural-and-cohesion-funds-for-the (abgerufen am 06.05.2013)

• http://www.icfi.com/news/2012/01/icf-international-makes-offer-acquire-ghk-holdings-limited (abgerufen am 06.05.2013)

• http://ec.europa.eu/regional_policy/impact/evaluation/index_en.cfm (abgerufen am 06.05.2013 )

• http://www.bmwi.de/DE/Themen/Europa/eu-strukturpolitik,did=291166.html (abgerufen am 06.05.2013 )

VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT!

Diskussion und Fragen