Terrorismus und organisierte K i i lität Ei Ei fühKriminalität – Eine Einführung

Hans-Joerg Albrecht

Inhalt

Einführung

Konzepte der organisierten Kriminalität und des Terrorismus

Verbindungen zwischen Konzepten

Transformationen organisierter Kriminalität und des Terrorismus

Konvergenz

Zusammenfassung Zusammenfassung

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Zur Einführung: OK und Terror

Sensible Sachverhalte– OK: ein sinnvoller Begriff?

– EU: Institutionen und Konflikte (Europol)– Terror– Terror

– Gewalt, Aufstand und politische Bewegungen– Gefahr, „dread risks“ und politische Mobilisierung

Politische und rechtliche Querschnittsmaterien– Immigration, Polizei-, Sicherheitsgesetze,

Strafprozessrecht Datenschutz polizeilicheStrafprozessrecht, Datenschutz, polizeiliche Zusammenarbeit

Was kann gemessen werden?g– Von Statistiken zu organisierter Kriminalität zu

Bedrohungsanalysen (OCTAs)

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Interaktionen zwischen organisierter Kriminalität und Terrorismus

Geteilte Methoden und Taktiken

Einheitliche/übereinstimmende strafrechtliche/polizeiliche Strategien

Transformationsprozesse: von organisierter Kriminalität zum Terrorismus und umgekehrt

Konvergenz

Kurz- und langfristige Zusammenarbeit

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Fallstudien

FARC, Kokain und Entführungsindustrien

IRA, FARC und Drogen-Waffen-Trainings Austausch

IRA und kroatische Waffenhändler

Taliban, Mohnanbau und Heroinmärkte

ETA und Drogenhandel

PKK/KADEK, Heroin, Schutzgelderpressung/“Steuererhebungen“

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Konzepte Organisierter KriminalitätKonzepte Organisierter Kriminalität und des Terrorismusund des Terrorismus

Konzepte organisierter Kriminalität

Märkte und Profit S h tt i t h ft d T kti k i i lität– Schattenwirtschaften und Transaktionskriminalität

– Drogenmärkte, Menschenhandel, -schmuggel, Waffenhandel, Sexmärkte, Betrug etc.

Subkulturen– Immigration und Migration: Organisierte Kriminalität als Import,

Invasion VerschwörungInvasion, Verschwörung Transnational und grenzüberschreitend

– Transnationale Gemeinschaften Rechtspolitisch und strafrechtlich

– Besondere Ermittlungsprobleme– Banden und Gewerbe

Schwache oder zerbrochene StaatenRäume ohne Recht

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– Räume ohne Recht– Staatliche und private Gewalt

Entstehung

Organisierte Kriminalität als Resultat der Durchsetzung des modernen Staates (Gewaltmonopol und das Verbotdes modernen Staates (Gewaltmonopol und das Verbot privater Gewalt)

Ursprünge (Hobsbawm, Tilly)p g ( , y)– Banditen– Piraten

Wild hüt– Wildschützen Eigenheiten

– Politische Elemente (bewaffneter Widerstand und SchutzPolitische Elemente (bewaffneter Widerstand und Schutz gegen eine illegitime Macht: Sizilien, Triaden; Allianzen zwischen Staat und bewaffneten Gruppen: Balkan)

– Gewalt und soziale Ordnung– Gewalt und soziale Ordnung– Reservoir an Solidarität/Unterstützung durch Teile der

GesellschaftSi h Rä

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– Sichere Räume

Transformation von Rebellion in städtische Unterwelten

Sichtbar in kriminologischen Theorien– Miller´s Subkulturtheorie

– Wert- und Normenkonflikte– Theorien der Bande (Cohen, von Trotha)– Kriminalität als Rebellion angesichts von Anomie (Merton)

V ä d i d F k i G l Veränderung in den Funktionen von Gewalt

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Organisierte Kriminalität als rationales Unternehmen

Kriminalität und Einkommen/Profit

Kriminalität und Transaktion

Rationalisierung und Reduzierung von Transaktionskosteng g– Entdeckung– Strafe

– Korruption und Gewalt

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Phänomene des Terrorismus

Anarchistische Gewalt im 19. Jahrhundert– Aktion und Propaganda

Aufstand, Kolonialherrschaft und besetztes Land Separatistischer Terrorismus

– ETA, IRA, Südtirol

Revolutionärer Terrorismus– Rote Brigaden, RAF, Action Directe, FARC, PKK/KADEK

R li iö /t ti l T i Religiöser/transnationaler Terrorismus– Jihad, Al Qaida

Single issue“ Terrorismus (Tierschutz Abtreibung „Single issue Terrorismus (Tierschutz, Abtreibung, Umwelt)

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Terrorismus und Rechtfertigungssysteme

Revolutionärer/anarchistischer Terrorismus– Gemeinwohl, illegitime Herrschaft, gerechte Verteilung,

wirtschaftliche und politische TeilhabeR li iö T i Religiöser Terrorismus

– Zerstörung des Bösen und Verfolgung des GutenS ti ti h T i Separatistischer Terrorismus

– Fremdherrschaft und BesetzungA ti k l i li ti h T i Anti-kolonialistischer Terrorismus

– Fremdherrschaft und Besetzung

Verteidigung der Opfer und Vergeltung gegen Aggressoren

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Aggressoren

V k ü f i h i i tVerknüpfungen zwischen organisierter Kriminalität und Terrorismus

Parallelen in der strafrechtlichen Gesetzgebung

Besondere Straftatbestände– Organisationsdelikte, Verschwörung (conspiracy)

Motive als erschwerende UmständeMotive als erschwerende Umstände» Herbeiführung von Angst» Profit als Tatmotiv

Der politische Straftäter verliert an Bedeutung zu Gunsten des terroristischen Straftäters (internationale polizeiliche Zusammenarbeit und Auslieferungsverträge)Zusammenarbeit und Auslieferungsverträge)

Gewinnabschöpfung und Geldwäschekontrolle

Besondere Straftaten, besondere Gefahren, besondere

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Ermittlungsprobleme und neue besondere Ermittlungsmethoden

Parallelen: Information und Ausschöpfung des „Informations-Tsunami“

Data mining» Systematische Datenerhebung » Nutzung von im privaten oder administrativen Bereich

erhobenen Daten (Telekommunikation, Asyl, Einwanderung etc.)

P kti O i ti Proaktive Orientierung

Ri ik fil Risikoprofile

Sicherheit und Prävention» Gefahrenabwehr anstelle repressiver Ansätze

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Transformationen

Geteilte Interessen

Terrorismus/Aufstand sind wesentlich auf Schattenwirtschaften iangewiesen

Nach dem Verschwinden des Ost-West Konflikts ziehen sich die (ehemaligen) Supermächte aus der Finanzierung von Aufständen ( g ) p getc. zurück

Teilweise und zeitweise übernehmen dies regionale Mächte (Iran, Syrien Libyen Pakistan)Syrien, Libyen, Pakistan)

Sind zahlungsfähige/-willige Diaspora oder Staaten nicht vorhanden, dann entsteht Bedarf an Ressourcen aus anderen Quellen

Die Teilnahme an ökonomischen Aktivitäten macht nur dort Sinn, wo aufständische oder terroristische Gruppen Wettbewerbsvorteile habenhaben

Der besondere Wettbewerbsvorteil liegt in der effektiven Nutzung von Gewalt, einer Reputation für effektive Gewalt und effektivem Sch t

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Schutz

Trends in Gangs und kriminellen Netzwerken

Politisierung, Internationalisierung und Komplexität– Politisierung: am unteren Ende Herrschaft über die

Nachbarschaft (und Schutz der Nachbarschaft, am oberen Ende aktive politische Agendas (Strassengangs les banlieuesaktive politische Agendas (Strassengangs, les banlieues sensibles, maras)

– Internationalisierung: von extrem lokalen Gangs zu t ti l N t ktransnationalen Netzwerken

– Komplexität: Organisation, Kommunikation, Waffen

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Konfliktressourcen und Gewaltmärkte

Sicherheitsrat Resolution 1625/2005:

Natürliche Ressourcen tragen zu Menschenrechtsverbrechen bei, indem sie die wirtschaftlichen Grundlagen für andauernde Gewalt schaffen

Liberia Sierra Leone Bl tdiamanten nd die Kimberle– Liberia, Sierra Leone, Blutdiamanten und die Kimberley Vereinbarung

– Kongo, Kambodscha, Kaschmir, Myanmar, KolumbienKongo, Kambodscha, Kaschmir, Myanmar, Kolumbien

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Schattenwirtschaften, Gewalt und Gewaltmärkte

Der gewalttätige Unternehmer

Gewalt als Ware und als Instrument (der Durchsetzung von Ansprüchen in Schattenwirtschaften)

Schattenwirtschaften müssen allerdings nicht gewalttätig sein – Nicht alle Heroinmärkte sind gewalttätig (extreme Unterschiede)Nicht alle Heroinmärkte sind gewalttätig (extreme Unterschiede)

Schwacher Staat, schwache Rechtsdurchsetzung und Gewalt Allerdings kann auch intensive Rechtsdurchsetzung in extremer

G lttäti k it ltiGewalttätigkeit resultieren– Mexiko nach 2006 und dem Zusammenbruch staatlichen

Schutzes von kriminellen Gruppen (Korruption)– Myanmar und die Reduzierung von Gewalt durch die Herstellung

staatlichen Schutzes von Mohnanbau und Heroinhandel zwischen 1986 und 1996

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Konvergenz und Distanz

Was bedingt Konvergenz?

Ende des kalten Krieges und der Patenschaften für Aufstände

Zunehmender Strafverfolgungsdruck auf Geldbeschaffung in der Diaspora: Geldwäschekontrolle und Verbot der Finanzierung vonDiaspora: Geldwäschekontrolle und Verbot der Finanzierung von Terrorismus

Taktisch bedingte Kooperation in verschiedenen operativen Bereichen: Fälschung, Geldwäsche, Schmuggel, Waffen

Verhandlungen: IRA, Palästina

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Konvergenz durch Netzwerke

Organisierte Kriminalität und Terrorismus operieren über Netzwerke und nicht in Form von Organisationen mit physischer Infrastrukturund nicht in Form von Organisationen mit physischer Infrastruktur und erheblichen Investitionen

– Flexibilität, geringe Sichtbarkeit, Nachhaltigkeit (erhebliche Redundanz))

– Rekrutierung und Ersetzungseffekte (replacement effects) Kerne und Peripherie

– Netzwerkkerne: starke Bindungen und VertrauenNetzwerkkerne: starke Bindungen und Vertrauen– Geteilte Erfahrungen und Narrative, ethnische, familiäre Bindungen,

geteilte Werte– Peripheriep

– Weniger dichte Interaktionen und weniger starke Bindungen– Die Stärke schwacher Bindungen in der Peripherie erlaubt es

Netzwerken über große Distanz zu handeln (geographisch und i l)sozial)

– Über die Peripherie werden Kontakte hergestellt und gemeinsame Interessen festgestellt

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Unterschiede

Motive– Profit– Politische Ziele

Gewalt – Gewalt wird selektiv und verdeckt eingesetzt, weil die

ff K f t ti di T kti k t höhoffene Konfrontation die Transaktionskosten erhöhen würde

– Gewalt als sichtbare Demonstration und Botschaft die– Gewalt als sichtbare Demonstration und Botschaft, die gleichzeitig ihre Rechtfertigung verbreitet

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Zusammenfassung

Organisierte Kriminalität und Terrorismus verweisen auf konfliktbesetzte Sachverhalte

Wesentliche Anknüpfungspunkte: Schattenwirtschaften

Ursachen und Folgen (auch der strafrechtlichen Sozialkontrolle) werden in der Entwicklung der Schattenwirtschaften sichtbarSchattenwirtschaften sichtbar

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