1 Die Strukturen der NATO - DWT-SGW · AIRCOM Die Strukturen der NATO Das bedeutendste...
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Die Strukturen der NATO Das bedeutendste sicherheitspolitische Bündnis der Welt versteht sich als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Ein Überblick. Von Vivien-Marie Bettex, Sebastian Nothing und André Sterling 1 MITGLIEDSTAATEN 28 Mitgliedstaaten (sortiert nach Beitrittsdatum): • 1949: Belgien, Kanada, Dänemark, Frank- reich, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Großbritannien, Vereinigte Staaten von Amerika • 1952: Griechenland, Türkei • 1955: Bundesrepublik Deutschland • 1982: Spanien • 1999: Tschechien, Ungarn, Polen • 2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Slowenien • 2009: Albanien, Kroatien 2 STÄNDIGER VERTRETER • Jeder NATO-Mitgliedstaat entsendet eine natio- nale Delegation ins NATO-Hauptquartier. • • An der Spitze steht der jeweilige Ständige Vertreter, der die Regierung im Nordatlantikrat vertritt. Hierzu gehört auch ein Arbeitsstab von Soldaten unter Führung eines Brigadegenerals. Die politische Delegation hat den Status vergleich- bar einer Botschaft. Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutsch- land ist derzeit Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas. Für Deutschland sind derzeit 67 Mitarbeiter (Stand Juli 2016) in der nationalen Delegation in Brüs- sel tätig. • 3 NORDATLANTIKRAT • Der Nordatlantikrat ist das oberste politische Entscheidungsorgan der NATO. • Der Rat bietet ein Forum für vielfältige Konsultatio- nen der Mitgliedstaaten und tagt in verschiedenen Formaten: Im Format der Ständigen Vertreter tagt der Rat mindestens einmal pro Woche, oftmals mehrfach; im Format Außenminister etwa zweimal pro Jahr; die Verteidigungsminister tagen in der Regel dreimal jährlich; und die Regierungschefs treffen sich etwa alle zwei Jahre (NATO Gipfel). • Um zügig auf aktuelle Entwicklungen in der Welt reagieren zu können, ist der Nordatlantikrat in der Lage, innerhalb kürzester Zeit zusammenzutreten und Entscheidungen zu treffen. 4 NUKLEARE PLANUNGSGRUPPE • Die Gruppe besteht seit 1966 und bietet 27 Mit- gliedstaaten ein Forum zur Erörterung der Nuk- learstrategie in der NATO. Frankreich nimmt auf eigene Entscheidung nicht teil. • Alle Mitgliedstaaten des Bündnisses können beratend an den Entscheidungen über das Nukleardispositiv der NATO und die Entwick- lung der Nuklearstrategie mitwirken. • Die Gruppe kann Empfehlungen aussprechen, ist zudem Entscheidungsgremium in Fragen der Nuklearstrategie. 5 NATO-GENERALSEKRETÄR • Der NATO-Generalsekretär ist der höchste zivile Bedienstete der NATO und wird für vier Jahre von den Mitgliedstaaten der NATO bestimmt. Seit Oktober 2014 bekleidet der ehemalige norwegi- sche Ministerpräsident Jens Stoltenberg das Amt. • Er ist der Vorsitzende des Nordatlantikrates, ver- tritt die NATO als oberster Repräsentant in der Öffentlichkeit, koordiniert die Beratungs- und Entscheidungsprozesse der Allianz und stellt die Umsetzung der Beschlüsse sicher. 6 AUSSCHÜSSE In 21 Fachausschüssen beraten Delegierte aller Mitgliedstaaten zu spezifischen Themen wie Poli- tik, Logistik, Cyber-Abwehr, gemeinsame Standards sowie Luftverkehr, nachrichtendienstliche Aspekte und bereiten Entscheidungen vor. 7 MILITÄRISCHE VERTRETER • Jeder Mitgliedstaat entsendet einen Militärischen Vertreter ins NATO-Hauptquartier, der dem jewei- ligen Chief of Defence direkt unterstellt ist – in Deutschland also dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. • Die Aufgabe des Militärischen Vertreters ist es, den Chief of Defence im Militärausschuss zu ver- treten und die nationalen Interessen einzubringen. Der Posten wird durch einen Drei-Sterne-General besetzt. Ausnahme: Island entsendet einen zivilen Vertreter, weil es keine Streitkräfte hat. • Vertreter der Bundeswehr ist derzeit General- leutnant Hans-Werner Wiermann. • Insgesamt hat die Deutsche Militärische Vertre- tung in Brüssel 51 Mitarbeiter (Stand Juli 2016). 8 NATO-MILITÄRAUSSCHUSS • Der NATO-Militärausschuss ist das oberste mili- tärische Gremium der NATO. • Er berät die politische Führung des Nordatlantik- rats („Militärischer Ratschlag“) und der Nuklearen Planungsgruppe in militärischen Angelegenheiten, erarbeitet und legt Strategien sowie militäri- sche Richtlinien fest und setzt die politischen Beschlüsse des Nordatlantikrates um. • Der Militärausschuss tagt in verschiedenen Formaten: Die Chiefs of Defence treffen sich drei Mal im Jahr. Auf Ebene der Militärischen Vertre- ter tagt der Ausschuss mindestens einmal pro Woche – direkt im Anschluss an die Sitzungen des Nordatlantikrates. • Der Militärausschuss hat eine weisende Rolle gegenüber den beiden Strategischen Hauptquar- tieren der NATO, SHAPE und SACT. 9 ALLIED COMMAND OPERATIONS (ACO)/ SHAPE • Das Hauptquartier Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE) ist eines von zwei Stra- tegischen Hauptquartieren der NATO mit Sitz in Mons, Belgien. • SHAPE ist zuständig für die Planung und Ausfüh- rung von militärischen Operationen der NATO auf strategischer, operativer und taktischer Ebene. • Geführt durch einen Vier-Sterne-General – den Supreme Allied Commander Europe (SACEUR). Der Posten ist dauerhaft durch einen US-General besetzt. • SHAPE unterstehen fünf Kommandos. 10 JFC BRUNSSUM 11 JFC NEAPEL • Die zwei Joint Force Commands (JFC) Bruns- sum, Niederlande, und Neapel, Italien, sind auf der operativen Ebene verantwortlich. • Jedes Kommando kann jeweils eine Mission füh- ren – entweder vom Standort aus oder vom ver- legefähigen Hauptquartier im Operationsgebiet aus, dem Joint Task Force Headquarter (JTFHQ). 12 AIRCOM Das Allied Air Command (AIRCOM) in Ramstein, Deutschland, ist zuständig für die Führung der Luft- streitkräfte. 13 LANDCOM Das Allied Land Command (LANDCOM) in Izmir, Türkei, ist zuständig für die Führung von Land- streitkräften. 14 MARCOM Das Allied Maritime Command (MARCOM) in Northwood, Großbritannien, ist zuständig für die Führung von maritimen Streitkräften. • 15 ALLIED COMMAND TRANSFORMATION (ACT) Das Hauptquartier Supreme Allied Command Transformation (SACT) ist eines von zwei Stra- tegischen Hauptquartieren der NATO mit Sitz in Norfolk, USA. • Es ist verantwortlich für die Transformation des Bündnisses in den Bereichen militärische Struk- turen, Kräfte, Fähigkeiten und Konzeption. • Geführt wird es durch einen Vier-Sterne-General – den Supreme Allied Commander Transforma- tion. Sein Stellvertreter ist der deutsche Admiral Manfred Nielson. • Dem SACT sind zur Erfüllung seiner Aufgaben unterschiedliche Kommandos nachgeordnet. 16 JOINT WARFARE CENTRE (JWC) • Das JWC hat seinen Sitz in Stavanger, Norwegen. • Es ist zuständig für Übungen und Training von NATO-Kräften auf der operativen Ebene mit dem Ziel, die Fähigkeit zur Zusammenarbeit sicher- zustellen. JOINT ANALYSIS & LESSONS LEARNED CENTRE (JALLC) • Das JALLC hat seinen Sitz in Lissabon, Portugal. • Es analysiert NATO-Operationen auf strategischer und operativer Ebene mit dem Ziel, Prozesse kon- tinuierlich zu verbessern. • Es führt die NATO Lessons Learned Database – sie dient der Qualitätssicherung für militärische Operationen, Trainings und Übungen. 17 18 JOINT FORCE TRAINING CENTRE (JFTC) • Das JFTC hat seinen Sitz in Bydgoszcz, Polen. • Es führt streitkräftegemeinsames und multinationales Training, insbesondere einsatz- vorbereitende Ausbildung, des Bündnisses und für Partner auf der taktischen Ebene durch. 1 MITGLIEDSTAATEN 2 DELEGATIONEN/STÄNDIGER VERTRETER 7 MILITÄRISCHE VERTRETER 4 NUKLEARE PLANUNGSGRUPPE 6 3 NORDATLANTIKRAT AUSSCHÜSSE 5 NATO-GENERALSEKRETÄR 8 NATO-MILITÄRAUSSCHUSS 9 ALLIED COMMAND OPERA- TIONS (ACO)/ SHAPE 10 JFC BRUNSUM 11 JFC NEAPEL 12 AIRCOM 13 LANDCOM 14 MARCOM 15 ALLIED COMMAND TRANSFORMATION (ACT) 16 JOINT WARFARE CENTRE (JWC) 18 JOINT FORCE TRAINING CENTRE (JFTC) 17 JOINT ANALYSIS & LESSONS LEARNED CENTRE (JALLC) NATO steht für „North Atlantic Treaty Organiza- tion“, der Hauptsitz ist Brüssel. Grundlage ist der Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949. Darin sichern sich die Mitgliedstaaten gegenseitigen Schutz im Falle eines bewaffneten Angriffs durch Dritte zu. Der sogenannte Bünd- nisfall ist in Artikel 5 definiert: „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen (...) Beistand leistet, (...).“ Für Entscheidungen gilt das Kon- sensprinzip. Alle 28 Mitgliedstaaten müssen Maßnahmen einvernehmlich beschließen. Die militärische Ebene han- delt nach Weisung durch die politische Ebene. Grafik: NATO
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Die Strukturen der NATODas bedeutendste sicherheitspolitische Bündnis der Welt versteht sich als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Ein Überblick.
Von Vivien-Marie Bettex, Sebastian Nothing und André Sterling
1 MITGLIEDSTAATEN
28 Mitgliedstaaten (sortiert nach Beitrittsdatum): • 1949: Belgien, Kanada, Dänemark, Frank-
reich, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, N orwegen, Portugal, Großbritannien, Vereinigte Staaten von Amerika
• 1952: Griechenland, Türkei • 1955: Bundesrepublik Deutschland
•
1982: Spanien • 1999: Tschechien, Ungarn, Polen • 2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen,
Rumänien, Slowakei, Slowenien • 2009: Albanien, Kroatien
2 STÄNDIGER VERTRETER
• Jeder NATO-Mitgliedstaat entsendet eine natio-nale Delegation ins NATO-Hauptquartier.
•
• An der Spitze steht der jeweilige Ständige Vertreter, der die Regierung im Nordatlantikrat vertritt. Hierzu gehört auch ein Arbeitsstab von Soldaten unter Führung eines Brigadegenerals.
Die politische Delegation hat den Status vergleich-bar einer Botschaft.
Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutsch-land ist derzeit Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas. Für Deutschland sind derzeit 67 Mitarbeiter (Stand Juli 2016) in der nationalen Delegation in Brüs-sel tätig.
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3 NORDATLANTIKRAT
•
Der Nordatlantikrat ist das oberste politische Entscheidungsorgan der NATO.
• Der Rat bietet ein Forum für vielfältige Konsultatio-nen der Mitgliedstaaten und tagt in verschiedenen Formaten: Im Format der Ständigen Vertreter tagt der Rat mindestens einmal pro Woche, oftmalsmehrfach; im Format Außenminister etwa zweimal pro Jahr; die Verteidigungsminister tagen in der Regel dreimal jährlich; und die Regierungschefs treffen sich etwa alle zwei Jahre (NATO Gipfel).
• Um zügig auf aktuelle Entwicklungen in der Welt reagieren zu können, ist der Nordatlantikrat in der Lage, innerhalb kürzester Zeit zusammenzutreten und Entscheidungen zu treffen.
4 NUKLEARE PLANUNGSGRUPPE
• Die Gruppe besteht seit 1966 und bietet 27 Mit-gliedstaaten ein Forum zur Erörterung der Nuk-learstrategie in der NATO. Frankreich nimmt auf eigene Entscheidung nicht teil.
• Alle Mitgliedstaaten des Bündnisses können beratend an den Entscheidungen über das Nuklear dispositiv der NATO und die Entwick-lung der Nuklearstrategie mitwirken.
• Die Gruppe kann Empfehlungen aussprechen, ist zudem Entscheidungsgremium in Fragen der Nuklearstrategie.
5 NATO-GENERALSEKRETÄR
• Der NATO-Generalsekretär ist der höchste zivile Bedienstete der NATO und wird für vier Jahre von den Mitgliedstaaten der NATO bestimmt. Seit Oktober 2014 bekleidet der ehemalige norwegi-sche Ministerpräsident Jens Stoltenberg das Amt.
• Er ist der Vorsitzende des Nordatlantikrates, ver-tritt die NATO als oberster Repräsentant in der Öffentlichkeit, koordiniert die Beratungs- und Entscheidungsprozesse der Allianz und stellt die Umsetzung der Beschlüsse sicher.
6 AUSSCHÜSSE
In 21 Fachausschüssen beraten Delegierte aller Mitgliedstaaten zu spezifischen Themen wie Poli-tik, Logistik, Cyber-Abwehr, gemeinsame Standards sowie Luftverkehr, nachrichtendienstliche Aspekte und bereiten Entscheidungen vor.
7 MILITÄRISCHE VERTRETER
• Jeder Mitgliedstaat entsendet einen Militärischen Vertreter ins NATO-Hauptquartier, der dem jewei-ligen Chief of Defence direkt unterstellt ist – in Deutschland also dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker.
• Die Aufgabe des Militärischen Vertreters ist es,den Chief of Defence im Militärausschuss zu ver-treten und die nationalen Interessen einzubringen. Der Posten wird durch einen Drei-Sterne-General besetzt. Ausnahme: Island entsendet einen zivilen Vertreter, weil es keine Streitkräfte hat.
• Vertreter der Bundeswehr ist derzeit General-leutnant Hans-Werner Wiermann.
• Insgesamt hat die Deutsche Militärische Vertre-tung in Brüssel 51 Mitarbeiter (Stand Juli 2016).
8 NATO-MILITÄRAUSSCHUSS
• Der NATO-Militärausschuss ist das oberste mili-tärische Gremium der NATO.
• Er berät die politische Führung des Nordatlantik-rats („Militärischer Ratschlag“) und der Nuklearen Planungsgruppe in militärischen Angel egenheiten, erarbeitet und legt Strategien sowie militäri-sche Richtlinien fest und setzt die politischenBeschlüsse des Nordatlantikrates um.
• Der Militärausschuss tagt in verschiedenen Formaten: Die Chiefs of Defence treffen sich drei Mal im Jahr. Auf Ebene der Militärischen Vertre-ter tagt der Ausschuss mindestens einmal pro Woche – direkt im Anschluss an die Sitzungen des Nordatlantikrates.
• Der Militärausschuss hat eine weisende Rolle gegenüber den beiden Strategischen Hauptquar-tieren der NATO, SHAPE und SACT.
9 ALLIED COMMAND OPERATIONS (ACO)/ SHAPE
• Das Hauptquartier Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE) ist eines von zwei Stra-tegischen Hauptquartieren der NATO mit Sitz in Mons, Belgien.
• SHAPE ist zuständig für die Planung und Ausfüh-rung von militärischen Operationen der NATO auf strategischer, operativer und taktischer Ebene.
• Geführt durch einen Vier-Sterne-General – den Supreme Allied Commander Europe (SACEUR). Der Posten ist dauerhaft durch einen US-General besetzt.
• SHAPE unterstehen fünf Kommandos.
10 JFC BRUNSSUM 11 JFC NEAPEL
• Die zwei Joint Force Commands (JFC) Bruns-sum, Niederlande, und Neapel, Italien, sind auf der operativen Ebene verantwortlich.
• Jedes Kommando kann jeweils eine Mission füh-ren – entweder vom Standort aus oder vom ver-legefähigen Hauptquartier im Operationsgebiet aus, dem Joint Task Force Headquarter (JTFHQ).
12 AIRCOM
Das Allied Air Command (AIRCOM) in Ramstein, Deutschland, ist zuständig für die Führung der Luft-streitkräfte.
13 LANDCOM
Das Allied Land Command (LANDCOM) in Izmir, Türkei, ist zuständig für die Führung von Land-streitkräften.
14 MARCOM
Das Allied Maritime Command (MARCOM) in Northwood, Großbritannien, ist zuständig für die Führung von maritimen Streitkräften.
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15 ALLIED COMMAND TRANSFORMATION (ACT)
Das Hauptquartier Supreme Allied Command Transformation (SACT) ist eines von zwei Stra-tegischen Hauptquartieren der NATO mit Sitz in Norfolk, USA.
• Es ist verantwortlich für die Transformation des Bündnisses in den Bereichen militärische Struk-turen, Kräfte, Fähigkeiten und Konzeption.
• Geführt wird es durch einen Vier-Sterne-General – den Supreme Allied Commander Transforma-tion. Sein Stellvertreter ist der deutsche Admiral Manfred Nielson.
• Dem SACT sind zur Erfüllung seiner Aufgabenunterschiedliche Kommandos nachgeordnet.
16 JOINT WARFARE CENTRE (JWC)
• Das JWC hat seinen Sitz in Stavanger, Norwegen. • Es ist zuständig für Übungen und Training von
NATO-Kräften auf der operativen Ebene mit dem Ziel, die Fähigkeit zur Zusammenarbeit sicher-zustellen.
JOINT ANALYSIS & LESSONS LEARNED CENTRE (JALLC)
• Das JALLC hat seinen Sitz in Lissabon, Portugal. • Es analysiert NATO-Operationen auf strategischer
und operativer Ebene mit dem Ziel, Prozesse kon-tinuierlich zu verbessern.
• Es führt die NATO Lessons Learned Database – sie dient der Qualitätssicherung für militärische Operationen, Trainings und Übungen.
17
18 JOINT FORCE TRAINING CENTRE (JFTC)
• Das JFTC hat seinen Sitz in Bydgoszcz, Polen. • Es führt streitkräftegemeinsames und
multinationales Training, insbesondere einsatz-vorbereitende Ausbildung, des Bündnisses undfür Partner auf der taktischen Ebene durch.
1
MITGLIEDSTAATEN
2
DELEGATIONEN/STÄNDIGER VERTRETER
7
MILITÄRISCHE VERTRETER
4
NUKLEARE PLANUNGSGRUPPE
6
3
NORDATLANTIKRAT
AUSSCHÜSSE
5
NATO-GENERALSEKRETÄR
8
NATO-MILITÄRAUSSCHUSS
9
ALLIED COMMAND OPERA-TIONS (ACO)/ SHAPE
10
JFC BRUNSUM
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JFC NEAPEL
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AIRCOM
13
LANDCOM
14
MARCOM
15
ALLIED COMMAND TRANSFORMATION (ACT)
16
JOINT WARFARE
CENTRE (JWC)
18
JOINT FORCE TRAINING
CENTRE (JFTC)
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JOINT ANALYSIS& LESSONS LEARNED
CENTRE (JALLC)
NATO steht für „North Atlantic Treaty Organiza-tion“, der Hauptsitz ist Brüssel. Grundlage
ist der Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949. Darin sichern sich die Mitgliedstaaten gegenseitigen Schutz im Falle eines bewaffneten Angriffs durch Dritte zu. Der sogenannte Bünd-nisfall ist in Artikel 5 definiert: „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen (...) Beistand leistet, (...).“ Für Entscheidungen gilt das Kon-sensprinzip. Alle 28 Mitgliedstaaten müssen Maßnahmen einvernehmlich beschließen. Die militärische Ebene han-delt nach Weisung durch die politische Ebene.
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