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Herzlich willkommen

Medienkonferenz Tätigkeitsbericht 2010

26. April 2011

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Dr.iur. Bruno BaeriswylDatenschutzbeauftragter des Kantons Zürich

CH - 8090 Zürich

Tel.: +41 43 259 39 99datenschutz@dsb.zh.chFax: +41 43 259 51 38www.datenschutz.ch

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Agenda

• Einleitung• Herausforderung Gesundheitsdaten• Kontrolle beim Staatsschutz• Regelung von Videoüberwachung in

Gemeinden• Fragen

Berichtsjahr 2010

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Datenschutzbeauftragter (1/3)

Der Datenschutzbeauftragte…

… stellt sicher, dass die Privatheit der Bürgerinnen und Bürger respektiert wird

… berät die verantwortlichen Organe… fördert den Einsatz

datenschutzfreundlicher Technologien… informiert und sensibilisiert die

Öffentlichkeit… berät Privatpersonen und vermittelt in

Konfliktfällen

Aufgaben

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Datenschutzbeauftragter (2/3)

Der Datenschutzbeauftragte …

… beaufsichtigt die Datenarbeitungen der öffentlichen Organe und Einrichtungen im Kanton Zürich

… führt (Vorab-)Kontrollen durch … gibt verbindliche Empfehlungen ab

Kompetenzen

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Datenschutzbeauftragter (3/3)

Der Datenschutzbeauftragte …

… nimmt alle Aufgaben vollständig unabhängig wahr

Organisation

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• Umfassender Schutz • Fehlende konkrete Regelungen in

neuen Gesetzen

Patientengeheimnis wird ausgehöhlt

Arzt- oder Patientengeheimnis

Gesundheitswesen (1/3)

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• Neue Tarifverträge• Keine Vorgaben für Schutz der

Gesundheitsdaten

Systematische Weitergabe von sensitiven Daten ?

Fallkostenpauschalen

Gesundheitswesen (2/3)

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• Wahrung des Patientengeheimnisses

Organisatorische und technische Massnahmen

Outsourcing von Dienstleistungen

Gesundheitswesen (3/3)

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• Eingeschränkte Kontrolle• Hinweise und Bemerkungen

Unabhängige Kontrollmöglichkeit

Kontrolle

Staatsschutz

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Gemeinden

• Zunehmende Installationen• Klare Zwecksetzung• Transparente Regelung

Leitfaden / Musterreglement

Videoüberwachung

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• Facebook• Browser

Aufklärung: Schutz der Privatsphäre

Web 2.0

Merkblätter

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• Sensitivität der Datenbearbeitungen ist gestiegen

• Rolle des Gesetzgebers wird immer anspruchsvoller

• Datenschutzrechtliche Kontrollen werden immer wichtiger

Mehr Aufmerksamkeit und Sorgfalt notwendig

Fazit

Berichtsjahr 2010

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Fragen ?

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Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!