APRIL/ MAI 2010 Viel Spaß beim Lesen!

SPD Vogtland Enrico Bräunig neuer Bür-germeister in Klingenthal

Spätrömische Dekadenz im Vogtland?

SPD Ortsvereine SPD Falkenstein plant 2010

SPD Reichenbach lädt zum Stammtisch ein

Kreistag Kein Chef kann allein ge-winnen

Jusos Rosen zum 8.März

Frauen in der Politik ges-tern und heute

Kommunalpolitik Sanierungsabgabe wird Thema in der Kommunal-politik

Schüler können kostenfrei Museen besuchen

15. Jahrgang

Enrico Bräunig

Mit einem wahrhaften Erdrutschsieg wurde unser ehemaliger Landtagsabge-ordneter Enrico Bräunig von den Klin-genthalerinnen und Klingenthalern am 7. März zum neuen Bürgermeister ge-wählt. Für die nächsten 7 Jahre wird er gemeinsam mit dem Stadtrat die Ge-schicke der traditionsreichen Musik- und Wintersportstadt im Oberen Vogt-land führen.

Schon nach dem ersten Wahlgang am 21. Februar 2010 lag Enrico Bräunig klar in Führung und sorgte für eine Vor-entscheidung. Am 7. März konnte er

noch ein mal zulegen und ließ mit 47,6 Pro-zent seine vier Mitbewerber weit hinter sich.

Mit einem engagierten, genau auf die Per-son zugeschnittenen Wahlkampf gelang es Enrico Bräunig Herz und Verstand der Men-schen in seiner Heimatstadt anzusprechen und sich ihr Vertrauen zu erwerben. Dage-gen konnte selbst das Bäumchen-wechsle-dich-Spiel der CDU, die in letzter Minute noch mal einen neuen Kandidaten für den zweiten Wahlgang aus dem Hut gezaubert hatte, nichts ausrichten.

Die Klingenthalerinnen und Klingenthaler haben sich für einen Generationenwechsel in der Kommunalpolitik entschieden, wie zuvor auch schon die Einwohner der Nach-bargemeinde Zwota. Sie versprechen sich einen neuen, frischen und engagierten Poli-tikstil. Genau dafür steht der Sozialdemo-krat Enrico Bräunig, der sein SPD-Parteibuch entgegen mancher anderslau-tender Spekulationen natürlich behalten wird.

„Die SPD ist meine politische Familie. Aus meinen politischen Grundüberzeugungen und der Parteimitgliedschaft schöpfe ich viel Kraft für das Bürgermeisteramt“, sagt der künftige Amtsinhaber. Für den neuen Vorstand der SPD Vogtland wird Enrico Bräunig indes nicht mehr kandidieren. Die vielfältigen Aufgaben, die nun anstehen las-sen für ein solches Ehrenamt erst einmal keine Zeit mehr.

Enrico Bräunig ist neuer Bürgermeister in Klingenthal

Die Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland

Klartext www.spd-vogtland.de

Impressum

Klartext – Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland Freiheitsstraße 13 08523 Plauen

Telefon: 03741 / 134118 Fax: 03741 / 708483 E-Mail: ub.vogtland@spd.de, rolf.schwanitz@wk.bundestag.de,

Herausgeber Rolf Schwanitz, MdB SPD-Unterbezirk Vogtland

Redaktion Lutz Kätzel (V.i.S.d.P.), Petra Jacob, Redaktionsschluss Ausgabe Juni/Juli 25.05.2010

Inhalt

Enrico Bräunig ist neuer Bürgermeis-ter in Klingenthal

1

Inhalt / Impressum 2

SPD-Falkenstein plant 2010 2

Kostenfreie Kulturangebote für Ler-nende in Plauen

2

Kein Chef kann allein gewinnen 3

Spätrömische Dekadenz im Vogt-land?

3

Frauen in der Politik— heute und gestern!

4

100 Jahre Frauentag Jusos vertei-len 200 rote Rosen in Plauen

4

SPD-Reichenbach lädt zum Stamm-tisch

5

Geburtstage 6

Termine 6

SPD-Falkenstein plant 2010 Sebastian Schäfer, OV Falkenstein

Am Montag den 22. März 2010 will der Ortsverein Falkenstein über kommende Veranstaltungen in die-sem Jahr diskutieren und abstim-men. Auf der Agenda für das Jahr 2010 steht zunächst eine Lesung des Alwin Gerisch Buches, welches vom SPD-Ortsverein Waldgebiet Vogtland anlässlich des 150. Ge-burtstages von Alwin Gerisch her-ausgegeben wurde. Referentin wird Uta Böddiker aus Kürbitz sein.

Des Weiteren feiern wir Deutschen in diesem Jahr den zwanzigsten Jah-restag der Wiedervereinigung am 03. Oktober. Auch der SPD – Orts-verein Falkenstein will an diesen denkwürdigen Tag vor zwei Jahr-zehnten erinnern. Dazu ist eine Podi-umsdiskussion mit verschiedenen Teilnehmern aus Politik und Gesell-schaft geplant. Es sollen Erfolge, Probleme und Perspektiven der Wie-dervereinigung beleuchtet werden.

Für Jugendliche sollen ebenfalls Veranstaltungen wie z.B.: ein Fuß-ballturnier oder Volleyballturnier,

sowie Informationstage in Schulen für interessierte Schüler und ähnli-ches durchgeführt werden, um jun-gen Leuten ein Forum für ihre Ideen, Wünsche und Sorgen bieten zu kön-nen sowie um auch Kontakte zu den Jugendlichen herzustellen.

Alle Veranstaltungen verfolgen das ambitionierte Ziel auch neue Mitglie-der für den Ortsverein zu gewinnen, da sich diese im besonderen an Nicht – Parteimitglieder richten wer-den. Zur Mithilfe und Mitgestaltung ist uns jeder herzlich willkommen und kann sich unter sebasti-an.schaefer89@gmx.de auch gerne persönlich mit seinen Wünschen und Anliegen an mich und den Orts-verein Falkenstein wenden. Das nächste Ortsvereinstreffen am 22. März beginnt um 19 Uhr in der Feu-erwache Falkenstein, auch hierzu sind alle Interessierten herzlich ein-geladen.

Seite 2 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Kostenfreie Kulturangebote für Lernende in Plauen

Benjamin Zablel, Stadtrat in Plauen

Der Plauener Stadtrat hat in seiner Februar-Sitzung die Gebührensat-zungen für die städtischen Kultur-einrichtungen sowie die Vogtlandbib-liothek einstimmig beschlossen. Diesem Beschluss gingen seit De-zember Verhandlungen zwischen der Stadtverwaltung und den Stadt-ratsfraktionen im Kulturausschuss der Stadt voraus, die für die SPD von Sven Jahn und mir geführt wurden. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte ge-fordert, dass für die Schülerinnen und Schüler der staatlichen allge-meinbildenden Schulen und Berufs-schulen sowie für die Studierenden an den Hochschulen der Besuch in den städtischen Kultureinrichtungen sowie die Jahreskarte für die Buch-ausleihe an der Vogtlandbibliothek

kostenfrei wird. Außerdem akzeptier-ten wir die vom Kulturbetrieb vorge-sehene Erhöhung des Eintrittsgeldes für die städtische Galerie e.o.plauen nicht. Es kann uns als SPD sehr zufrieden stellen, dass der Stadtrat die Vorla-gen einstimmig beschlossen hat und damit unsere Vorschläge übernom-men hat. Jetzt können Plauener Schülerinnen und Schüler sowie Studierende in Zukunft kostenfrei die Museen und Galerien besuchen sowie die Jahreskarte für die Buch-ausleihe kostenfrei beziehen. Besonders mit Blick auf die Konkur-renz mit anderen umliegenden Hochschul- und Berufsschulstandor-ten können wir mit einem attrakti-ven und kostenfreien Kulturangebot um Studierende und Schüler in der Region besser werben.

OV SPD-Falkenstein

Beate Gerbeth Tel 03745 5774

Mail: b.gerbeth@live.de

Seite 3

Lutz Kätzel

Die aktuelle DEMO, die Monatszeit-schrift für Kommunalpolitik, titelt: Kein Chef kann allein gewinnen.

Mit der Personalentwicklung in Kom-munen befassen sich mehrere Artikel. Die alte Zeit der obrigkeitlichen Behör-de ist vorbei. Heute sind Verwaltungen dreifach Dienstleister für Bürger, Poli-tik und Wirtschaft.

Dazu bedarf es motivier-ter Mitarbeiter, denen der Dienst am Bürger Spaß macht, die moti-viert sind und die klare politische Vorgaben er-halten.

Der vormundschaftliche Chef ist out. Flache Hie-rarchien sind angesagt.

Der Vogtländer weiß um die Bedeutung des Chefs. Wie der Herr, so‘s Gescherr.

Was mag den Landrat, welcher gleichzeitig Chef des Sächsischen Land-kreistages ist, geritten haben, die Arbeit in Be-hörden und Ämtern mit 90 Prozent als Dienst nach Vorschrift einzu-schätzen?

Hatte er sich kurz zuvor über irgendeine Behörde

geärgert oder ging bei ihm im Land-ratsamt nicht so richtig voran?

Natürlich hat jeder sein Erlebnis, wo er sich übers Amt ärgert. Falsch geparkt, (zum Wohle der Stadt), ein abschlägi-ger Bescheid, eine vormundschaftli-che Amtsperson.

Am Stammtisch gerne erzählt, in Büt-tenreden verarbeitet. Wer kennt nicht den Amtsschimmel, der durchs Vogt-

land reitet.

Auch mag es windstille Ecken geben, doch mit der Demokratie zog auch ein neuer Wind ein.

Jeder Chef sollte sich hier an die Spit-ze der Bewegung setzen. Klare Vorga-ben, eigenes Vorbild, denn Mitarbeiter in Behörden sind auch nur Menschen.

Motivierte Mitarbeiter machen keinen Dienst nach Vorschrift. Ihre Motivation überträgt sich auf Kollegen und den Bürger der anfragt, Hilfe und Unter-stützung erwartet oder ein anderes Anliegen hat.

Der Bürger muss nicht immer recht bekommen, aber er muss das Gefühl haben gerecht behandelt zu werden.

Die Personalentwicklung ist der Schlüssel, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.

Spätrömische Dekadenz im Vogtland? Lutz Kätzel,

Ist es spätrömische Dekadenz, wenn die CDU in Sachsen glaubt ihr Imperi-um währt ewig? Ihre Legaten in der Provinz „Terra Advocatum“ (Land der Vögte) glaubten mit ihren Unterschrif-ten das Castell „Harmonia“ (Klingenthal) in römischer Abhängig-keit zu halten.

Kein „Solidus“ (römisches Geld) sollte nach Harmonia fließen, wenn

das Castell nicht einen rö-mischstämmigen Centurio wählt.

Die Legionäre und Einwohner Harmonias sahen es anders, sie wählten Enricus Bräuni-gus von den Barbaren (SPD und Sonstiges) zum Centurio Maximus.

Ausgabe April/ Mai 2010 Seite 3

Kein Chef kann allein gewinnen

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

www.sgk-sachsen.de

spd_ktf.vogtland@web.de

Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland

www.spd-vogtland.de

Frauen in der Politik- heute und gestern! Juliane Pfeil, Jusos

Die Jusos Vogtland nahmen den 100. internationalen Frauentag zum Anlass, um mit ihren Mitgliedern und Interes-sierten über und mit Frauen in der Politik zu diskutieren.

Gemeinsam mit der Landtagsabgeord-neten Hanka Kliese aus Chemnitz und Stadträtin Juliane Pfeil aus Plauen wurde über Clara Zenkin und Gesine Schwan und ihre Geschichte als star-ke Frauen in der Politik informiert.

Im Jugendzentrum Oase e.V. in Plau-en berichteten Hanka Kliese und Julia-ne Pfeil über ihre Erfahrungen und Probleme als Junge Frauen in politi-schen Funktionen. Der Gleichstel-lungsbeauftragte der Jusos Sachsen, Sebastian Dietzsch, moderierte die Veranstaltung und hinterfragte die Themen Quote, Frauenpolitik und ge-schlechtsneutrale Sprache. So wurde unter anderem deutlich, dass man als junge Frau in der SPD zwar stets mit

offenen Armen empfangen wird, aber auch schnell zur Multifunktionärin gemacht werden kann.

Die Gleichstellung in unserer Gesell-schaft ist leider noch immer nicht her-

gestellt und ist nach wie vor ein hoch-politisches Thema. Nicht nur der Inter-nationalen Frauentag sollte Anlass sein, für gleiche Löhne und gleiche Aufstiegschancen von Frauen und Männern zu kämpfen.

Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Juliane Pfeil, Stadträtin in Plauen Am 8. März jährte sich der internatio-nale Frauentag zum 100. Mal. Die Jusos Vogtland nahmen diesen Tag zum Anlass, auf die Ungleichbehand-lung von Frauen gegenüber Männern in unserer Gesellschaft aufmerksam machen.

Noch immer erhalten Frauen für gleichwertige Arbeit bis zu 26% weni-ger Lohn als ihre männlichen Kolle-gen, noch immer stoßen Frauen auf ihrer Karriereleiter irgendwann an die berühmte gläserne Decke und noch immer existieren in unserer Gesell-schaft Strukturen, die es Frauen er-schweren soziale Positionen in Gesell-schaft, Wirtschaft und Politik einzu

nehmen. An einem Info-stand in der Plauener In-nenstadt verteilten die Ju-sos Vogtland gemeinsam mit Lutz Kätzel, Bernd Stu-benrauch und Kay Bur-meister 200 rote Rosen an Frauen.

Die im Interview von der Gleichstellungsbeauftragen des Vogtlandkreises geäu-ßerte Meinung, der 8. März als Frauentag wäre nach 100 Jahren überholt, moch-ten weder Frauen noch Männer der SPD am Info-stand teilen.

100 Jahre Frauentag Jusos verteilen 200 rote Rosen in Plauen

Seite 5 Ausgabe April/ Mai 2010 Seite 5 Ausgabe April/ Mai 2010

Sanierungsabgabe wird Thema Schwarz-Gelbe Landesregierung macht Druck

Ronny Stieber, OV Plauen

Grundstückseigentümer in einem förmlich festgelegten Sanierungsge-biet sind dazu verpflichtet, zur Finan-zierung der Sanierung an die Gemein-de einen Ausgleichsbetrag in Geld zu entrichten. So steht es im Baugesetz-buch der Bundesrepublik Deutsch-land.

Die Schwarz-Gelbe Landesregierung macht Druck auf Kommunen. Zum Eintreiben dieser Gebühr hat Anfang des Jahres der CDU Innenminister in Sachsen die sächsischen Städte und Gemeinden schriftlich aufgefordert und gleich noch darauf hingewiesen, dass die Kommunen und Gemeinden verpflichtet sind, den Betrag durch Bescheide einzufordern.

Die Gebühr ergibt sich aus einer durch die Sanierung bedingten Erhöhung des Bodenwerts des Grundstücks. In der Regel ist der Ausgleichsbetrag nach Abschluss der Sanierung zu ent-richten.

In Plauen gibt es drei förmliche Sanie-rungsgebiete. „Altstadt“, „östliche Bahnhofsvorstadt“ und das Sanie-rungsgebiet „Burgstraße“. Jedoch nur im Sanierungsgebiet „Altstadt“ sind die Arbeiten soweit vorangeschritten, dass damit begonnen werden kann, zu untersuchen, ob und wenn ja wie hoch ein solcher Bodenwertzuwachs über-haupt stattgefunden hat.

Ermittelt wird dies durch den zuständi-gen Gutachterausschuss. Sollte der Aufwand größer sein als der zu erwar-

tende Ausgleichsbetrag, kann die Stadt gleich auf die Versendung von Bescheiden verzichten. Dabei wird jedes Grundstück einzeln betrachtet.

„Ich bin schon erschrocken, mit wel-cher Direktheit der Innenminister zur Gebühreneintreibung aufruft. Natür-lich werden in seinem Ressort die Gel-der knapper. Aber eben auch bei den Bürgern unserer Stadt“, so SPD- Stadt-rat Ronny Stieber. Stieber, der im Aus-schuss für Bau und Umwelt der Stadt sitzt befürchtet, dass ohne die Erhe-bung der Gebühr Fördermittel für die Stadtsanierung vom Freistaat gestri-chen werden.

„Das wäre nicht der erste Erpres-sungsversuch der Staatsregierung. Klar ist für mich, dass die Gebühr auf ein Bundesgesetz zurück geht und wir um ein Bundesgesetz nicht herum kommen. Ich möchte aber darauf hin-weisen, dass vor der Festsetzung des Ausgleichsbetrages dem Grundstücks-eigentümer Gelegenheit zur Stellung-nahme erteilt werden muss.“

„Weiterhin ist dem Grundstückseigen-tümer zu erörtern, wie es zur Werter-mittlung seines Grundstückes kam und wie sich die mögliche Gebühr er-rechnet. Auch das steht im Bauge-setz“, so Stieber weiter. „Ich kann die Befürchtungen des Vereins Haus und Grund Plauen-Vogtland verstehen. Für Grundstückseigentümer, welche die Gebühr nicht aufbringen können ist die Möglichkeit einzuräumen, die fälli-ge Gebühr in ein Darlehn umzuwan-deln. Dies soll im Einzelfall auch zins-frei gestellt werden.“

Brunhild Münchow, OV-Reichenbach u.U.

Der Ortsverein Reichenbach und Um-gebung führt am 18.03.2010 um 19.00 Uhr seinen nächsten Stamm-tisch In der „Altdeutschen Landschän-

ke“, Zwickauer Straße, durch. Das Thema wird die Kürzung der pauscha-len Zuwendungen im Jugendbereich sein. Ihre Sicht auf die Dinge werden die Reichenbacher Stadtratsmitglieder Dr. Wolfgang Richter, Helga Ernst und Werner Albert geben. Sein Kommen

hat auch unser Kreisrat und Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Vogt– landkreises Hartmut Neef zugesagt. Weiterhin ist der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im sächsi-schen Landtag Hennig Homann einge-laden.

SPD-Reichenbach lädt zum Stammtisch ein

Geburtstage April 2010

02. Rolf Schwanitz, Jößnitz 03. Rainer Schulze, Oelsnitz 05. Werner Müller, Netzschkau 05. Thilo Lehmann, Jocketa 06. Dr.Lutz Behrens, Plauen 10. Beate Gerbeth, Falkenstein 10. Daniel König, Plauen 11. Rolf Rümper, Plauen 11. Ingolf Limmer, Ruppertsgrün 12. Diemo Schaller, Ellefeld 15. Joachim Roßbach, Plauen 15. Sascha Hlawaty, Eichigt 18. Franz Mostek, Falkenstein 18. Antje Wagner, Pausa 20. Gunther Dahlke, Reichenbach 21. Christina Seifert, Klingenthal 22. Michael Rauchfuß, Mühltroff 23. Uwe Rüdiger, Bad Elster 24. Dr. Hartmut Seidel, Plauen 25. Rainer Maria Kett, Plauen 29. Wilfried Döring, Buchwald

Geburtstage Mai 2010 03. Regina Weber, Treuen 03. Gudrun Severin, Rodewisch 04. Rainer Schubert, Eich 04. Martin Hahn, Plauen 05. Michael Jacob, Markneukirchen 05. Heinz Wüst, Rebesgrün 05. Enrico Bräunig, Klingenthal 06. Andre Sacher, Rodewisch 08. Andreas Polster, Lengenfeld 09. Siegfried Oppel, Ruppertsgrün 10. Stefan Fritz, Jocketa 10. Manfred Meinel, Markneukirchen 10. Jana Rößeler, Netschkau 12. Tilo Schumacher, Zwota 12. Sandy Bannier, Plauen 14. Klaus Kölbel, Fröbersgrün 14. Oliver Großpietzsch, Reichenbach 15. Elisabeth Zumpe, Plauen 16. Karin Kiesewetter, Rodewisch 16. Joachim Kühn, Posseck 17. Werner Börngen, Zwota 18. Bernd Schwind, Falkenstein 18. Steffen Rauchfuß, Mühltroff 22. Norbert Menchen, Mylau 22. Wolfgang Eckstein, Reichenbach 22. Katrin Dahlke, Reichenbach 23. Wolfgang Schmidt, Markneukir. 23. Armin Schneider, Plauen 23. Lars Schettler, Ellefeld 25. Rico Schmidt, Adorf 26. Werner Albert, Reichenbach 26. Helga Ernst, Reichenbach 28. Manfred Puschmann, Eich 28. Andreas Wessel-Terharn, Berlin 30. Reinhard Gerbert, Plauen 30. Wolfgang Schlenker, Falkenstein 31. Dr. Brigitte Heckel, Auerbach

SPD im Internet www.spd-vogtland.de

Termine 27.03. 10:00 Uhr Oelsnitz Katharinenkir-che UB Parteitag

07.04. Regionalforum in Chemnitz Georg-Landgraf-Forum, Dresdner Str. 38,

14..04 Regionalforum in Zwickau

Zwickau-Eckersbach AWO-Begegnungszentrum Zwickau, Kosmonau-tenstraße 9

29.04 Tag des Ortsvereins

01.05 1Mai im Gasthof Buchwald

12/13.06 SPD-Landesparteitag Sachsen

Liebe Leser/innen des Klartextes.

Der Klartext ist eine Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland. Wer zum Gelingen der Zeitung beitragen möchte, sollte sich bei der Redaktion melden.

Eigene Beiträge mit Fotos sind ausdrück-lich erwünscht. Alle zwölf Ortsvereine sind aufgerufen, aus ihrem Vereinsleben zu berichten.

Es gibt viele Ereignisse, von denen die Le-ser des Klartextes nichts erfahren, weil sich keiner gefunden hat, der darüber schreibt und ein Foto macht.

Denkt bitte daran, kurze Texte mit Bild passen besser ins Format einer Mitglie-derzeitung.

Euer Lutz Kätzel

Seite 6