20110406_Amtsblatt_Chemnitz

Chemnitz – Stadt der Moderne ! Rathaus-Journal ! www.chemnitz.de ! Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs

Amt kontrolliert S.3Resistente Bakterien rückt einekonzertierte Aktion von Gesund-heitsbehörden in den Fokus.

Botschafter zu Besuch S.3Chemnitzer Gymnasiastenwaren mit dem US-BotschafterPhilip D. Murphy im Gespräch.

Rasenpflege ohne Lärm S.3Vertikutieren und Rasenschnittsollen die Nachbarn nicht stören.Lärmschutz gibt es per Gesetz.

Mit Bus und Bahn zum Ziel S.2Seit drei Jahren gibt es das neueCVAG-Netz – eine umfänglicheUmstellung im Nahverkehr.

Kunst aus Chemnitz S.2Eine Ausstellung mit Werkenvon Carlfriedrich Claus ist inBerlin zusehen.

130.000 Exemplare ! 22. Jahrgang ! ! 6. April 201114

Finissage im Weltecho

Federkiel und iPad

Zum Abschluss seiner Ausstellung»chemnitz.cz«hat der tschechi-sche Künstler Petr Dub zwei be-freundete Künstlerkollektive ein-geladen die Finissage zu gestal-ten. Ein musikalisch-visuellerAbend mit Überraschungen soll eswerden, am 8. April, 20 Uhr imweltecho, Annaberger Straße 24.

Die Schau »Vom Gänsekiel zumiPad – Schreibwerkzeuge im Wan-del der Zeit« zeigt das Industrie-museum bis 14. August. Der Ex-kurs in die Historie der Schreib-kultur setzt den Schwerpunkt aufdie Zeit der Industrialisierungund steht im Kontext zur Jubilä-umsausstellung der TU Chemnitz.

Versammlung fürEinwohner

Zur Versammlung für das GebietMitte-Ost treffen sich die Ein-wohner aus Gablenz und demYorckgebiet am 15. April, 17 Uhrin der St. Andreaskirche an derBernhardstraße 127. Es werdenInformationen zu den Stadtteilengegeben. Außerdem beantwortetdie Stadtspitze Bürgerfragen.

Musikcafé fürSenioren

Live-Musik für Senioren gibt es wieder morgen, 15 Uhr imKraftwerk an der Kaßbergstraße36. Zu Gast im Musikcafé istdiesmal das DA-CAPO-Ensem-ble unter der Leitung von Roswi-tha Oelsner. Der Eintrittspreisbeträgt 5 Euro inklusive Kaffeeund Kuchen.

Rossini: Le Compte Ory

Am 9. April, 19 Uhr, überträgt dasCineStar am Roten Turm live ausder Metropolitan Opera New YorkRossinis »Le Comte Ory«. Bel can-to Spezialist Juan Diego Flórezund die Koloratur-SopranistinDiana Damrau sind die Stars die-ser Neuproduktion. Regisseur istBartlett Sher.

Im Fokus der Studen-tischen Medientage: Mediale Manipulation

Seit 2005 finden an der TechnischenUniversität »Studentische Medien-tage« statt. Zur 7. Auflage laden diestudentischen Organisatoren am kom-menden Wochenende in das Zentra-le Hörsaalgebäude an der Reichen-hainer Straße ein. Ihr Themen-schwerpunkt ist diesmal die Dimen-sion medialer Inszenierung. Dabei lo-ten die jungen Wissenschaftler dieGrenze zwischen Inszenierung undManipulation aus und untersuchen,welche Ziele mit Inszenierungen ver-folgt werden. Eingeladen sind dazuNachwuchs-Akademiker aus Deutsch-land und Nachbarländern ebensowie Studierende anderer Universitä-ten und Fachhochschulen. Sie wer-den die Themen ihrer Haus-, Semi-nar- oder Abschlussarbeiten sowie ak-tuelle Forschungsprojekte vorstel-len. Eine Diskussion mit Medienprofisund Workshops, bei denen Interes-senten praxisnahe Einblicke in dasKonferenzthema erhalten und zudeman echten Konzepten mitarbeitenkönnen ergänzen die »StudentischenMedientage« als Teil des Jahres derWissenschaft in Chemnitz. "

Alles inszeniert?

Arbeiten wie die Profis, das ist für Studenten der TU im Medienlabor eine Selbstverständlichkeit. MareikeSchück und Stefan Klix sind die Hauptorganisatoren der »Studentischen Medientage«. Diese werden sich mitmedialer Manipulation und Selbstinszenierung auseinandersetzen. Foto: Christian Schenk

Vom Theater-Virus infiziert: 23 Ensemblespielen Schultheater

An Stücken und Protagonistenmangelt es der Chemnitzer Schul-theaterwoche wahrlich nicht. SeitJahren reichen mehr EnsemblesBewerbungen ein, als es letztlichauf die Bühne schaffen. Für dieLaiengruppen, die eingeladen sind,kommt das einem Ritterschlaggleich. Denn Qualität und Origi-nalität der Stücke gelten den Or-ganisatoren als Voraussetzung füreinen Auftritt. Deshalb begutach-tet stets eine Jury vorab die Stücke.Diesmal haben es 23 von 32 Ein-reichern auf die Bretter, die dieWelt bedeuten geschafft. Eröffnetwird die Schultheaterwoche am10. April. Um 18 Uhr hebt sich derVorhang für Choreografien einerGrundschule der tschechischenPartnerstadt Ústí nad Labem. Siewurden im Jahr zuvor bereits zurSchultheaterwoche im finnischenTampere getanzt. Es folgt dasStück »Störenfrieda« des Thea-terclubs der Grundschule Callen-berg. Anschließend wird sich derVorhang der großen Bühne desSchauspielhauses für den »Besuchder alten Dame« nach FriedrichDürrenmatt heben. Protagonistensind die Mitglieder der Theater-gruppe »Art-Shock« des Gymna-siums Olbernhau. An den folgenden Theatertagengibt es weitere 21 Aufführungen zusehen. In diesem Jahr beweisendie Schauspiel-Laien erneut Spiel-freude und Mut: Immerhin wagensie sich neben Dürrenmatt auch anStücke von Ibsen und Adaptionennach Shakespeare sowie an siebenEigenproduktionen. Diese sindmittlerweile eines der Markenzei-chen der »Chemnitzer Schulthea-terwoche« geworden. "

Lampenfieber

Mikrosystemtechnik made in ChemnitzZufrieden über ein Teilnehmer-Plusvon 23 Prozent zeigen sich die Ver-anstalter der »Smart Systems Inte-gration 2011« – die internationaleKommunikationsplattform für In-dustrie und Forschungsinstitute. DieKonferenz, die von Fraunhofer ENASund Fraunhofer IZM veranstaltetwurde ist am 22. März in Dresden zu

Ende gegangen. 303 Experten aus 21Ländern trafen sich zum Erfahrungs-austausch. Auf der Begleitausstellungpräsentierten sich 25 Aussteller so-wie deutsche und internationale Ver-lage. Fraunhofer ENAS und das Zen-trum für Mikrotechnologien der TUChemnitz offerierten in fünf Konfe-renzbeiträgen und neun wissen-

schaftlichen Postern neuste For-schungsergebnisse. Dabei wurdenu.a. Ergebnisse zur Zuverlässigkeit imMikro-und Nanobereich, neue Mate-rialien und intelligente Kommunika-tion vorgestellt. »International ... werden Mikrosys-temtechnik und Systemintegrationkünftig Schlüsseltechnologien für

zahlreiche Anwendungsbereiche sein.Allerdings wurde deutlich, dass beider Bedeutung der Smarten Sys-temintegration die Förderpolitik inDeutschland noch ausgebaut werdensollte«, sagt Professor Thomas Geß-ner, Leiter des Fraunhofer-Institutsfür Elektronische NanosystemeENAS. "

14 ! 6. April 20112

Zehnmillionster Volkswagen-Motor

Ein 1,4 Liter TSI-Motor mit 132kW lief am 30. März als zehn-millionster Volkswagen-Motor inChemnitz vom Band. Der Konzernsieht die hohe Fachkompetenz derrund 1.100 Mitarbeiter des Mo-torenwerkes Chemnitz als wert-vollen Standortfaktor für Sachsen.Seit 1988 werden in ChemnitzVolkswagen Motoren gebaut. Beginnend mit den FSI-Motorenwurden alle modernen neuen Mo-torengenerationen von Volkswagen erstmals in Chemnitz in die Groß-serie überführt. Mit regionalenPartnern der Wissenschaft und Aggregateentwicklung hat sichdas Motorenwerk Chemnitz zueinem Innovationstreiber für Volks-wagen entwickelt und wurde da-für mit dem Titel »Fabrik des Jah-res« 2009 ausgezeichnet. "

GGG offeriert mehrGästewohnungen

Bis Mai entstehen in Markersdorfund im Yorckgebiet je zwei weitereGästewohnungen der GGG. Damitverfügt das zweitgrößte Woh-nungsunternehmen in Sachsenüber 22 Gästewohnungen für sei-ne Mieter und deren Besucher.Gästewohnungen bietet die GGGunter anderem auch in Alten-dorf, Bernsdorf, Gablenz, Hel-bersdorf und in Kappel an sowieauf dem Kapellenberg, im Luther-viertel, in der Morgenleite, inSchloßchemnitz, auf dem Son-nenberg und im Stadtzentrum.Nach einer Mieterbefragung hat-te der Wohnungsanbieter auf denhäufig geäußerten Wunsch seinerKunden reagiert und dieses Ser-vice-Angebot erweitert. "

»Subbotnik« für saubere Stadt

15 Frühjahrs-Putzaktionen vonFreiwilligen sind bis zum 21.April in Chemnitz geplant. DerASR koordiniert diese Einsätze,deren Auftakt kürzlich zum Säu-bern der Innenstadt genutzt wur-de. Nicht nur Bürger und Vereinesondern auch Kitas und Schulenrücken dem Winterschmutz auf öf-fentlichen Plätzen so zu Leibe.Eine weitere Putz-Aktion findetam 19. April auf dem Sonnenbergstatt. Von 14 bis 19 Uhr kann je-der vor seinem Haus, auf Gehwe-gen und Plätzen den Müll besei-tigen. Besen, Schaufeln, Müll-säcke und Container stellt derASR. Die Arbeitsgeräte zum Sau-bermachen erhalten Putzwillige andiesem Tag an der Ludwig-Kirsch-Straße 17. "

Einwohnerversammlung: Das Angebot,sich über die Entwicklung ihrer Stadt-teile zu informieren, nahmen am Frei-tag etwa 100 Bewohner des Chemnit-zer Südostens an. Wie gewohnt infor-mierte die Stadtspitze unter anderem zuBauthemen.

Am Projekt B 174 – als Trasse imgrenzüberschreitenden Verkehr nachTschechien – sind Stadt wie auchLand beteiligt. Über die voraussicht-lichen Termine zum weiteren vier-spurigen Ausbau der ZschopauerStraße berichtete die Baubürger-

meisterin. Nach Bestätigung desHaushalts werde der Zuwendungs-bescheid des Landes noch im erstenHalbjahr 2011 erwartet, so dassnach erforderlichen Planungsschrittenvoraussichtlich ab August 2012 derAusbau beginnen könne.Ein Thema, dass Eltern auf den Nä-geln brennt, ist die jüngst beschlos-sene Neuordnung des Grundschul-netzes. Schon im Sommer vergange-nen Jahres hatten sich Verwaltungund Stadtratsfraktionen darauf ver-ständigt, nicht wie geplant, sechsGrundschulen zur Haushaltkonsoli-

dierung zu schließen. Diese politischeEntscheidung gilt es mit dem neuenGrundschulnetz tragfähig zu gestalten.Allerdings liegen nicht überall gleichviele Anmeldungen für 1. Klassen vor.Die Möglichkeit, Schüler anderenEinrichtungen im Schulbezirk zuzu-weisen, garantiere, dass im neuenSchuljahr überall mindestens eine 1. Klasse gebildet werden kann, soder Schulbürgermeister. Dies wie-derum stößt bei Eltern nicht immerauf Zustimmung. Einvernehmen herrschte jedoch beiden Einwohnern des Südostens zu

den Plänen von Stadt und Landes-talsperrenverwaltung zum besserenHochwasserschutz. Vor einem halbenJahr hatte die Flut auch Einsiedel undErfenschlag betroffen. Die Stadtteileliegen in der Zwönitzaue und da ihreBebauung bis an die Ufer reicht, sindWohngebäude und Gewerbe starkhochwassergefährdet. Eine Übersicht,verdeutlichte, welche Maßnahmenan Zwönitz und Würschnitz geplantsind. Dazu gehören u.a. Hochwas-serschutzwälle, neue Schutzwändebzw. die Erhöhung von Stützwändenan der Zwönitz in Erfenschlag. "

Fragen und Antworten

Woche für Woche

Mit Bussen und Bahnenbequem undpünktlich ans Ziel

»Vor drei Jahren, am 30. März 2008,vollzogen Stadt und CVAG mit derEinführung des Neuen Netzes dieumfänglichste Umstellung im Chem-nitzer Nahverkehr seit Jahrzehnten.Jetzt ist es Zeit – auch mit Blick aufden neuen Nahverkehrsplan – die Vor-teile und möglicher Mängel umfas-send zu analysieren, um sie beinachfolgenden Plänen berücksichti-gen zu können«, so CVAG-Presse-

sprecher Stefan Tschök über dasneue Nahverkehrsnetz. Es setzt denvom Stadtrat 2006 beschlossenenNahverkehrsplan um. Dieser soll dasÖPNV-Angebot effektiver und aus-gewogener gestalten. Bisher nichtvom ÖPNV bediente Stadtgebietesind inzwischen zusätzlich erschlos-sen. Auch gibt es viele neue Halte-stellen, zudem hat die CVAG vor-handene barrierefrei ausgebaut. Tak-te wurden harmonisiert, ein dichtesHauptnetz geschaffen, ein täglichnutzbares Nachtnetz eingeführt sowiedie Grundversorgung in den Randla-gen der Stadt gesichert.Drei Jahre »Neues Netz« sind fürCVAG und Stadt Anlass, mit den Fahr-

gästen ins Gespräch zu kommen. Darüber hinaus möchte das Unter-nehmen auch die ansprechen, dieBusse und Bahnen bislang nichtoder kaum nutzen. »Bis Ende Mai bit-ten wir die Chemnitzer, uns ihre Er-fahrungen mit dem neuen Netz mit-zuteilen«, erklärt der CVAG-Presse-sprecher. Dazu wurde die Mail-Adres-se [email protected]. Darüber können Hin-weise und Wünsche formuliert wer-den. Die Stadt als Aufgabenträger fürden ÖPNV und die CVAG als beauf-tragtes Verkehrsunternehmen wer-ten diese aus, so dass sie in die an-stehende Überarbeitung des Nah-verkehrsplanes einfließen können.

Natürlich kann man auch an dieStadt schreiben: Stadt Chemnitz,Tiefbauamt, 09106 Chemnitz – Be-treff »Nahverkehrsplan«. Der Nah-verkehrsplan wird 2012 überarbeitet.In der zweiten Jahreshälfte 2012 soller den Bürgern zur Diskussion gestelltwerden. Anfang 2013 könnte es ei-nen Stadtratsbeschluss dazu geben.Die Umsetzung ist mit Fahrplan-wechsel im Dezember 2013 vorge-sehen. "

Drei Jahre CVAG-Netz

Information zum Nahverkehrs-plan unter www.chemnitz.de Mail: nahverkehr@ stadt-chem-nitz.de

Hinweis

Geschrieben in Nachtmeer

Carlfriedrich Claus, 1993 Foto: Hilmar Messenbrink

Die Akademie der Künstewidmet Carlfriedrich Clauseine Ausstellung

Eine Ausstellung mit dem Titel »Geschrieben in Nachtmeer« ab8. April in der Akademie der Küns-te in Berlin ermöglicht Einblicke indas komplexe Oeuvre von Carlfried-rich Claus (1930-1998). Das Werkdes Künstlers entfaltet sich zwi-schen Literatur, bildender und akus-tischer Kunst, Philosophie und Mys-tik. Als Zeichner, Schreiber undDenker hat er die deutsche Kunst inder zweiten Hälfte des 20. Jahrhun-derts entscheidend geprägt. Die Ex-position in der Akademie der Küns-te entstand in Zusammenarbeit mitden Kunstsammlungen Chemnitz,Stiftung Carlfriedrich Claus-Archiv. ImMittelpunkt der Schau stehen die»Sprachblätter«, Zeichnungen, dieden Kern von Claus' Werk bilden. Da-rüber hinaus sind druckgrafischeMappen, Briefe, Tagebücher understmals die frühen Fotografien desKünstlers zu sehen sowie Lautpro-zesse zu hören. Claus lebte in der

DDR lange künstlerisch isoliert.Nichtsdestotrotz war sein Atelier seitden 1950er Jahren ein Mittelpunkteuropäischer Intellektueller. 1991wurde er zum Mitglied der Akademieder Künste (West) berufen. Als einerder letzten großen Avantgardisten, warClaus in vielem der ergänzende Polzu Joseph Beuys in der deutschenKunst.Die Kunstsammlungen Chemnitz,denen Claus bereits zu Lebzeitenseinen Nachlass in Aussicht stellte,haben für die Berliner Ausstellungrund 250 Werke zur Verfügunggestellt. Gezeigt werden Zeichnungenaus dem »Automatischen Tagebuch«und der Zyklus »Geschichtsphilo-sophisches Kombinat«. 1999 hatten Chemnitzer Unterneh-mer die Voraussetzung für die Grün-dung der »Stiftung CarlfriedrichClaus-Archiv« geschaffen. Mit der Er-füllung des Vermächtnisses sind dieKunstsammlungen Chemnitz um be-deutende zeitgenössische Kunst rei-cher. Das Carlfriedrich Claus-Archivbewahrt 575 Zeichnungen und 850Druckgrafiken und Zustandsdruckedes Künstlers sowie Arbeiten vonKünstlern, die mit Carlfriedrich Clausbefreundet waren.

Das akustische Werk von Carlfried-rich Claus liegt auf Spulentonbän-dern und 267 Tonbandkassettenvor. Manuskripte, Tagebücher, No-tizbücher, Fotos und Negative, einZeitungsarchiv, persönliche Doku-mente und Familiendokumente ge-ben Einblick in die Gedankenwelt

und die Biographie des Künstlers.Darüber hinaus enthält der Nachlassmehr als 22 000 Briefe. Bei der Ver-nissage, morgen in der Akademie derKünste, Berlin wird die Generaldi-rektorin der KunstsammlungenChemnitz, Ingrid Mössinger zugegensein. "

14 ! 6. April 2011 3

Jetzt laufen Gartenfreunde zur Hoch-form auf: Mit Vertikutierern, Rasen-mähern und Motorsägen geht man andie Arbeit und manchem Nachbarnauf die Nerven. Wie viel Lärm wo undvor allem wann erlaubt ist, regelt aus-führlich eine EU-Richtlinie, die derdeutsche Gesetzgeber umgesetzthat, und zwar in einer Geräte- undMaschinenlärmschutzverordnung(kurz Bundes-Immissionsschutzver-ordnung). Im Detail ist darin festge-legt, wann die 57 dort genannten Ge-räte und Maschinen, etwa Rasen-mäher, Heckenschere oder Bohrer,eingesetzt werden dürfen. Für Wohn-gebiete, Siedlungen und Erholungs-

Antibiotikaresistente Bakterien sindein zunehmendes medizinisches Pro-blem – auch in Deutschland. Zahlen-mäßig das größte Problem sind dabeidie Methicillin-resistenten Staphylo-kokken des Typs Staphylococcus au-reus, so genannte MRSA. Ein Risiko fürPatienten, dem das Gesundheitsamt mitKontrollen und Aufklärung begegnet.

Mitte März hatte das Gesundheitsamt55 Träger von Pflegediensten zu ei-ner Fortbildung eingeladen, die mul-tiresistente Erreger und die in diesemZusammenhang gebotene Hygienebei der Pflege thematisierte. 33Pflegedienste nahmen das Angebotan. Referenten der Landesuntersu-chungsanstalt Sachsen spannten inpraxisnahen Vorträgen den fachlichenRahmen für Diskussionen und Fra-gerunden. »Dabei wurde deutlich,dass die Mitarbeiter der Pflege-dienste die Hygiene-Hinweise, fallsbisher noch nicht geschehen, in ih-rer Praxis unbedingt umsetzen wol-len«, konstatiert Fachärztin AnkeProtze vom Gesundheitsamt. Mitar-

SEKo-Akteurs-konferenzen

Chemnitzer sind zu Diskussionund Austausch zum Thema SEKo-Gebietspässe auf einer Online-Plattform unter www.chemnitz.deeingeladen: Öffentlich ins Netzgestellt wurden die Gebietspässefür die acht Stadtgebiete derStadt Chemnitz in ihrer Ent-wurfsfassung. Der Beteiligungs-prozess dauert bis zum 31. Mai.Ebenfalls öffentlich eingeladenwird von der Verwaltung zu Ak-teurskonferenzen. Für einige die-ser Veranstaltungen haben sichdie Termine geändert:Akteurskonferenz Gebiet Nord(bisher 17.05.2011) neu:10.05.2011Akteurskonferenz Gebiet West(bisher 10.05.2011) neu:17.05.2011 "

Schließtag wegenWeiterbildung

Das Sachgebiet Unterhaltsvor-schuss im Amt für Jugend undFamilie der Stadt Chemnitzbleibt am 19. April geschlossen.Grund sind Weiterbildungsmaß-nahmen der Mitarbeiter. Allgemeine Auskünfte sind andiesem Tag unter ! 0371/ 488-5141 und 488-5143 erhältlich.Unterlagen können in den Zim-mern 228 bzw. 239 im Bürger-und Verwaltungszentrum Moritz-hof, Bahnhofstraße 53 abgege-ben werden. "

Geschichtliches im Vortrag

Am 14. April, 18 Uhr, findet dernächste Vortrag der Reihe »DasStadtarchiv lädt ein« statt. Ver-anstaltungsort ist die VolksbankChemnitz, Innere Klosterstraße15. Referentin Britta Günther,Mitarbeiterin des StadtarchivsChemnitz, spricht zum Thema»Das Haus Schönburg zwischenReichsunmittelbarkeit und säch-sischer Abhängigkeit«. Der Ein-tritt ist frei. "

Österliches kaufen

Zwischen 14. und 23. April (au-ßer Karfreitag) lädt erneut einFrühlings- und Ostermarkt zumBummeln und Kaufen ein. 35Händler offerieren Holzosterha-sen, Ostereier, kunsthandwerk-liche Geschenkartikel und vielesmehr. Speisen und Getränke er-gänzen das Sortiment. Für Kinder gibt es Karussellsund Ponyreiten. Jeweils samstagswerden die Kunden durch Tanz-einlagen und Straßenkünstler un-terhalten. Dieser Markt hat donnerstagsund freitags von 9 bis 17 Uhr,samstags von 8 bis 16 Uhr undam 17. April, von 12 bis 18 Uhrgeöffnet. "

Botschafter mit Botschaft

US-Botschafter Philip D. Murphy kommt bei seinem Chemnitz-Aufenthalt mit Gymnasiasten ins Gespräch. Erermuntert sie, sich mit Geschichte und Politik auseinanderzusetzen. Foto: Dahl

Am 30. März sprach US-BotschafterPhilip D. Murphy im Tietz mit Schü-lern des Agricola-Gymnasiums unddes Gymnasiums Einsiedel. »Helden«hieß das Thema des Tages und ge-meint waren Persönlichkeiten, diedurch ihr Wirken die Welt veränder-ten: Von US Präsidenten wie Abra-ham Lincoln, John F. Kennedy undBundeskanzler Willy Brandt, aberauch Persönlichkeiten wie RosaParks, Martin Luther King und Men-schenrechtlern in der DDR war dieRede. Der US-Botschafter appellier-te an die Jugendlichen, von ihremWahlrecht Gebrauch zu machen,weil das »das Mindeste sei, wasman für die Demokratie tun müsse:... it's more than your right - it's yourresponsability!« Begleitet wurde Phi-lip D. Murphy von US-Genaralkon-sulin Katherine Brucker und Staats-minister für Kultus Roland Wöller.Bürgermeister Berthold Brehm be-grüßte die Gäste im Namen derStadt Chemnitz. "

gebiete, Kur-, Pflege- und Klinikge-lände sowie Gebiete für die Frem-denbeherbergunggelten zunächsteinmal folgendezeitliche Einschrän-kungen: Die ge-nannten Geräteund Maschinendürfen an Sonn-und Feiertagen garnicht, an Werkta-gen nicht in derZeit von 20 Uhr bis7 Uhr im Freienbetrieben werden. Für einige beson-ders lautstarke Geräte und Maschinen

gelten weitere Einschränkungen. Diesgilt in der Regel für Freischneider,

Grastrimmer und -kantenschneider,Laubbläser sowieLaubsammler mit Verbrennungsmotor.Sie dürfen an Werk-tagen nur zu be-stimmten Zeiten be-trieben werden, undzwar in den Zeitenvon 9 Uhr bis 13Uhr und von 15 Uhrbis 17 Uhr. Tragen

diese Geräte indes das grün-blaueEU-Umweltzeichen (siehe Label), so

entfallen die besonderen Einschrän-kungen – sie dürfen dann wie die an-deren Gerätschaften an Werktagen(dazu gehört auch der Samstag) von7 Uhr bis 20 Uhr durchgehend be-trieben werden. "

Störenfried in Nachbars Garten

Weitere Details beimUmweltamt, TechnischesRathaus, Annaberger Straße 93sowie unter ! 0371/488-3678 und0371/488-3671.

Kontakt // Information

beiter der Abteilung Infektionsschutzim Gesundheitsamt beraten die Pfle-genden, nehmen aber auch gesetzlichvorgeschriebene Hygienekontrollenund Überprüfungen in sensiblen Be-reichen vor. »Wir kontrollieren inKürze auch ambulante Pflegediens-te«, sagt die Ärztin und erklärt denernstzunehmenden Grund: Multire-sistente Erreger – gegen sie gibt eskaum wirksame Medikamente.Umso dringender sei Hygiene, Kon-trolle und eine effiziente Kommuni-kation zwischen Kliniken, Heimen,Arztpraxen und ambulanten Pflege-diensten. Dies aber sei noch verbes-serungswürdig. Zudem seien auchungeklärte finanzielle Fragen mitden Kranken- und Pflegekassen,eine unzureichende Personalsituati-on und fehlende Fachkenntnisse»heiße Eisen«, die es anzupacken gel-te, stellt Anke Protze fest.

Erreger mit fatalen Folgen

Multiresistente Erreger sind für dengesunden Menschen mit intaktem

Immunsystem unproblematisch. Aberfür Ältere, Pflegebedürftige und chro-nisch Kranke können sie lebensbe-drohlich werden und zu Wundinfek-tionen, Lungenentzündungen undBlutvergiftung führen. »Fatalerweisekann man sich weltweit gerade an Or-ten infizieren, wo man eigentlich ge-sund werden sollte: in medizini-schen Einrichtungen«, erklärt dieExpertin.

Lösung für medizinisches Problem gesucht

Krankenhäuser und Pflegeeinrich-tungen setzen sich seit Jahren mitdiesem Problem auseinander, ent-wickeln Strategien und Hygiene-maßnahmen. Unter die so genanntennosokomialen Krankenhaus-Infek-tionen fallen alle durch Mikroorga-nismen hervorgerufenen Infektio-nen, die im Zusammenhang mit ei-nem Krankenhausaufenthalt odereinem Aufenthalt in einer anderenmedizinischen Einrichtung stehenund die auch durch multiresistente

Erreger hervorgerufen werden können.Deutschland liegt dabei mit 21 Pro-zent MRSA–Anteilen (Multiresisten-te Staphylokokken) im europäischenMittelfeld. Um ein so niedriges Ni-veau wie in Holland und Norwegenvon 5 Prozent zu erreichen, hat dieBundesregierung im letzten Jahreine bundesweite Initiative gestartet.Das Land Sachsen gründete eine Lan-desarbeitsgemeinschaft, die die Bil-dung flächendeckender regionalerNetzwerke fachlich unterstützt undbegleitet. In Chemnitz hat das Ge-sundheitsamt mit der Informations-veranstaltung einen ersten Schritt zurVernetzung getan. »Viele weiteremüssen folgen, um ein abgestimm-tes Konzept aller Beteiligten in dennächsten Monaten zu erarbeiten.Hierbei spielen die bereits beste-henden Erfahrungen aus den Klinikenund stationären Pflege- und Reha-Einrichtungen ebenso eine wichtigeRolle wie der Anteil, den Arztpraxen,die diagnostizierenden Labore und dieKrankenkassen einbringen«, erklärtdas Gesundheitsamt. "

Probleme mit resistenten Bakterien

Etelka Kobuß, Ausländerbeauftragtedonnerstags von 13 – 16 Uhr, So-zialamt, Annaberger Straße 93, Zi.208, 09120 Chemnitz sowie nachtelefonischer Vereinbarung unterRuf 0371/488 5047 oder [email protected]

Petra Liebetrau, Behindertenbeauftragtedienstags von 14 – 16 Uhr, Sozial-amt, Annaberger Straße 93, Zi.26a, 09120 Chemnitz sowie nachtelefonischer Vereinbarung unterRuf 0371/488 5581 oder [email protected]

Bettina Bezold, Gleichstellungsbeauftragtedienstags von 14 – 18 Uhr, Rathaus,Markt 1, Zi. 233, 09111 Chemnitzsowie nach telefonischer Vereinbarungunter Ruf 0371/488 1380 oder E-Mail [email protected]

Karin Genkel, Kinderbeauftragtemontags von 15 – 17 Uhr, donners-tags von 16 – 18 Uhr, freitags 9 – 11Uhr, Haus der Familie, Parkstraße26, 09119 Chemnitz sowie nach te-lefonischer Vereinbarung unter Ruf0371/90 95 059 oder E-Mail [email protected]

Sprechzeiten gewählter Interessenvertretungen im April

4 14 ! 6. April 2011AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

Impressum

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL

DES AMTSBLATTES

Chefredakteurin

Katja Uhlemann

Redaktion

Monika Ehrenberg

Tel. (0371) 488-1533

Fax (0371) 488-1595

VERLAG

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Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel. (0371) 6562-0050

Fax (0371) 6562-7005

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Christian Jaeschke

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SATZ // HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG

DRUCK // Chemnitzer Verlag und Druck

GmbH & Co. KG

VERTRIEB // VDL Sachsen Holding GmbH & Co.

KG, Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz

E-MAIL // [email protected]

Zur Zeit gilt die Anzeigenpreis-

liste Nr. 8 vom 01.02.2008

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Eigenbetrieb „DAStietz“ der Stadt Chemnitz / Zentrale Verwaltung

Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Bilanzbuchhalter/inerforderliche Qualifikation: Abschluss als Bilanzbuchhalter/in(Die/der Beschäftigte wird in die Entgeltgruppe 9 TVöD eingrup-piert.) zu besetzen. Detaillierte Informationen finden Sie unterwww.chemnitz.de / Ausschreibungen.

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungsgemä-ßen Ladung und der Beschluss-fähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen Niederschrift der Sit-

zung des Ortschaftsrates Mittel-bach – öffentlich – vom14.03.2011

4. Abstimmung über terminlicheVerlegung der Ortschaftsrats-sitzung vom 09.05.2011

5. Informationen des Ortsvorste-hers

6. Anfragen der Ortschaftsratsmit-

glieder 7. Einwohnerfragestunde 8. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zur Un-terzeichnung der Niederschriftder Sitzung des OrtschaftsratesMittelbach – öffentlich –

G. Fix // Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach – öffentlich –Montag, den 11.04.2011, 19:00 Uhr,

Sitzungsraum, Rathaus Mittelbach, Hofer Straße 27, 09224 Chemnitz

Tagesordnung:



gen gegen die Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesRöhrsdorf – öffentlich – vom16. März 2011

4. Vorlage an den Stadtrat/Aus-schuss

4.1. Vorlage zur Anhörung nach § 67 Abs. 4 SächsGemO

4.1.1. Entwurfs- und Auslegungs-beschluss zur Ergänzungssat-zung Nr. 10/10 „Haardt“,RöhrsdorfVorlage: B-086/2011 Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

5. Diskussion zum Stand Chemnit-zer Modell

6. Informationen des Ortsvorste-hers und Anfragen der Ortschaftsräte

7. Benennung von zwei Ort-schaftsratsmitgliedern zur Un-terzeichnung der Niederschriftder Sitzung des OrtschaftsratesRöhrsdorf – öffentlich– vom 13. April 2011

Hans-Joachim Siegel //Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Röhrsdorf – öffentlich –Mittwoch, den 13.04.2011, 19:00 Uhr,

Ratssaal des Rathauses Röhrsdorf, Rathausplatz 4, 09247 Chemnitz

Tagesordnung:



gen gegen die Niederschrift derSitzung des Kultur- und Sport-ausschusses – öffentlich – vom17.03.2011

4. Änderung des Sitzungsortes fürdie regelmäßige Sitzung desKultur- und Sportausschussesam 12.05.2011

5. Informationsvorlage an den Kul-

tur- und Sportausschuss 5.1. Schwerpunkte der Denkmal-

pflege 2010Vorlage: I-005/2011 Einreicher: Dezernat 6/Amt 63

6. Verschiedenes 6.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung 6.2. Fragen der Ausschussmitglieder 7. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschrift derSitzung des Kultur- und Sport-ausschusses – öffentlich –

Lüth // Bürgermeisterin

Sitzung des Kultur- und Sportausschusses – öffentlich –

Donnerstag, den 14.04.2011, 16:30 Uhr,Beratungsraum 118 des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

Die an die Firma BPSG Bauplanung& Service GmbH, zuletzt amtlich ge-meldet 10435 Berlin, SchönhauserAllee 44 gerichteten Grundsteuer-bescheide vom 21.01.2011, die an Herrn Abdellatif Nasr, zuletztamtlich gemeldet 09120 Chem-nitz, Altchemnitzer Straße12 ge-richteten Grundsteuerbescheidevom 21.01.2011,die an Herrn Hansjürgen Lahl, zu-letzt amtlich gemeldet 67657 Kai-serslautern, Flurstraße 8 gerichte-ten Grundsteuerbescheide vom21.01.2011,die an Herrn Gerald James Hand, zu-letzt amtlich gemeldet 13 Currab-lawn Old Park Road, Limerick, Irlandgerichteten Grundsteuerbescheidevom 21.01.2011,die an Herrn Gerhard Ebensberger,zuletzt amtlich gemeldet 92318Neumarkt/Oberpfalz, Rotbuchen-straße 3 gerichteten Grundsteuer-bescheide vom 21.01.2011,der an Herrn Dr. Hector Edgar Echo-goyen Ramirez, zuletzt amtlich ge-meldet 67300 Schiltigheim, RueSaint Paul 4, Frankreich gerich-tete Grundsteuerbescheid vom21.01.2011,der an Herrn Dr. Emanuele Pero, zu-

letzt amtlich gemeldet 65185Wiesbaden, Luisenstraße 24 ge-richtete Grundsteuerbescheid vom21.01.2011,der an Herrn Karl Wilhelm Rehn, zu-letzt amtlich gemeldet 6617 Wasser-billig, route d`Echternach 2, Luxem-burg gerichtete Grundsteuerbescheidvom 2101.2011,der an Herrn Hans-Peter Martelock,zuletzt amtlich gemeldet 80689München, Joergstraße 62, App. 5gerichtete Grundsteuerbescheidvom 21.01.2011,der an Herrn Manfred Leistner, zu-letzt amtlich gemeldet 09111Chemnitz, Zöllnerplatz 5 gerich-tete Grundsteuerbescheid vom21.01.2011,der an die Firma REAL Gesellschaftfür Investitionen und BeteiligungenmbH, zuletzt amtlich gemeldet10117 Berlin, Unter den Linden21 gerichtete Grundsteuerbescheidvom 21.01.2011

wird/werden durch Aushang dieserBenachrichtigung an der allgemei-nen Aushangstelle der Stadt Chem-nitz im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bürger-und Verwaltungs-zentrum), Bahn-

hofstraße 53, gemäß § 15 Verwal-tungszustellungsgesetz für denFreistaat Sachsen (SächsVwZG) öf-fentlich zugestellt.

Tag des Aushanges der Benachrichtigung: 06.04.2011Tag der Abnahme der Benachrichtigung: 20.04.2011

Die Veröffentlichung der Benach-richtigung im Amtsblatt der StadtChemnitz erfolgt zeitgleich mit demTag des Aushangs.Die öffentliche Zustellung ist not-wendig, da der gegenwärtige Auf-enthaltsort des Empfängers unbe-kannt ist und trotz geeigneterNachforschungen bisher nicht fest-gestellt werden konnte.Das Schriftstück kann/Die Schrift-stücke können bei der Stadt Chem-nitz, Kassen- und Steueramt,Bahnhofstraße 53, 09111 Chem-nitz, zu den unten angegebenenSprechzeiten eingesehen und ab-geholt werden. Das jeweiligeSchriftstück gilt an dem Tag als zu-gestellt, an dem seit dem Tag desAushangs zwei Wochen verstrichensind. Mit diesem Tag wird die An-fechtungsfrist in Lauf gesetzt.

Öffentliche Zustellungen

wöchentlichaktuell

informativ

Amtsblatt Chemnitz

3. Fertigungshalle FIBER-TECH Anzeigen

AusschreibungVergabe Nr. 67/11/007

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Grünflächenamt,Annaberger Straße 89 - 93, 09120Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488-7505, Fax: 488-6798, Email:gruenflaechenamt@stadt chemnitz.deb) Gewältes Vergabeverfahren: Öf-fentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Landschafts-bauarbeiten - Zeitvertragsarbeitene) Ort der Ausführung: Stadt Chem-nitz, gesamtes Stadtgebiet, 09120Stadt Chemnitz, gesamtes Stadtgebietf) Art und Umfang der Leistung: Öf-fentliche Grünflächen im Stadtge-biet Chemnitz, Zeitvertragsarbeitenfür Landschaftsbau, Bodenarbeiten,Ansaaten und Pflanzungen ein-schließlich Fertigstellungs- und Ent-wicklungspflege. Rahmenzeitvertrag2011 - 2013. Zuschlagskriterien:Sollten sich die angebotenen Leis-tungen nach Art und Umfang nichtunterscheiden, wird das einzige Zu-schlagskriterium der Preis sein. DieMengen bei den Einzelpositionenund der Gesamtleistungsumfang inden zu vergebenden Einzelaufträgenkann entsprechend den Erfordernis-sen zum Teil erheblich von den Vor-gaben im Rahmen-LV abweichen.

Der Zuschlag soll an mehrere Bieterentsprechend der geprüften Wirt-schaftlichkeit erteilt werden. Be-gründung: saisonale Arbeitsspitzenim Landaschaftsbau Pflanzzeit-räume im Frühjahr und Herbst). Esmüssen entsprechende Kapazitäten gebunden werden, die die Ausfüh-

rung der Leistungen in kurzen Zeit-räumen an verschiedenen Ausfüh-rungsorten gleichzeitig sichern.Dazu sind vom Bieter entspre-chende Nachweise (siehe Pkt.u) zuerbringen.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Einreichung der Angebotemöglich für: alle Losei) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungs-frist für den Gesamtauftrag: /67 /11 / 007: Beginn: 01.07.2011,Ende: 30.06.2013;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: neink) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauBeck, Annaberger Straße 89,

09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488-2379, Fax: 488-2396, Email:[email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: /67 / 11 / 007: 23,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-geldzahlung bei Abholung ist mög-lich. Der Versand erfolgt nachVorlage der Kopie des Einzelbele-ges (keine Schecks). Verspätet ein-gehende Anforderungen werdennicht berücksichtigt. Anforderungbis: 14.04.2011. Abholung /Ver-sand ab: 21.04.2011. Anschrift:Stadt Chemnitz, Submissionsstelle,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz; Öffnungszeiten: Mo-Mi8.30-12.00 Uhr sowie Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr;Ausschreibung auf Datenträger, Da-tenart 83 nach GAEB SchnittstelleAusgabe 2000 ist möglich. Daseingezahlte Entgelt wird nicht er-stattet. Zahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, Steuer- und KassenamtKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40.01222.1,67 / 11 / 007n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-

gebote 12.05.2011, 10:00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Frau Beck, Anna-berger Straße 89, 09120 Chem-nitz, Tel.-Nr.: (0371) 488-2379,Fax: 488-2396, Email: [email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeitund Ort des Eröffnungstermins sowieAngabe, welche Personen bei der Er-öffnung der Angebote anwesend seindürfen: Stadt Chemnitz - Submissi-onsstelle - 09120 Chemnitz, Anna-berger Straße 89 - 93, Zimmer 018.Datum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Bei GesamtvergabeLos /67 / 11 / 007: 12.05.201110:00; Personen, die bei der Eröff-nung anwesend sein dürfen: Bieterund bevollmächtigte Vertreterr) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigten Vertreteru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit eine

direkt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für die Präqualifikation vonBauunternehmen e.V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis der Eignung kannauch durch Eigenerklärungengemäß Formblatt 124 (Eigenerklä-rungen zur Eignung) erbracht wer-den. Das Formblatt 124 (Eigener-klärungen zur Eignung) liegt denVergabeunterlagen bei. Hinweis:Soweit zuständige Stellen Eigener-klärungen bestätigen, sind von Bie-tern, deren Angebote in die engereWahl kommen, die entsprechendenBescheinigungen vorzulegen. Darü-ber hinaus hat der Bieter zumNachweis seiner Fachkunde fol-gende Angabe gemäß §6 Abs. 3 Nr.3 VOB/A zu machen: Erklärung zurAusführung von ggf. erforderlichenLeistungen als Sofortmaßnahmenmit Ausführungsbeginn spätestens2 Stunden nach Aufforderungdurch den AG (Beispiel: Schadens-regulierung und Abwendung vonGefahren nach Unwettern); Anlagezu Formblatt 241v) Zuschlagsfrist: 30.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Landesdirek-tion Chemnitz, Altchemnitzer Straße41, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.:(0371) 5320, Fax: 0371/5321303

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Aufgrund von § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der zurzeit geltenden Fassung hat der Stadtrat der Stadt Chemnitz in der Sitzung am 9. Februar 2011 mit Beschluss-Nr.B-033/2011 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt Chemnitz vo-raussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zuleistenden Auszahlungen enthält, wird

im Ergebnishaushalt mit dem

- Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .540.461.192 EUR- Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .578.115.465 EUR- Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen

(Ordentliches Ergebnis) auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .-37.654.273 EUR

- Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .30.000 EUR- Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .400.000 EUR- Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen

(Sonderergebnis) auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .-370.000 EUR

- Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .-37.654.273 EUR- Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .- 370.000 EUR- Gesamtergebnis auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .-38.024.273 EUR

im Finanzhaushalt mit dem

- Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf des Ergebnishaushaltes alsSaldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen auslaufender Verwaltungstätigkeit auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .-5.444.304 EUR

- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .30.366.365 EUR- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .50.090.191 EUR- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf . . . . . . . . . . . . .-19.723.826 EUR

- Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo ausZahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen ausInvestitionstätigkeit auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .-25.168.130 EUR

- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . .34.219.125 EUR- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . .25.727.512 EUR- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8.491.613 EUR

- Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und Saldoder Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit alsÄnderung des Finanzierungsmittelbestandes auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .-16.676.517 EUR

festgesetzt.

Nachrichtlich: Entnahme aus der Rücklage investive Schulbaumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.800.000 EUR

Entnahme aus der Liquiditätsreserve . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .14.876.517 EUR

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wirdauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .28.439.125 EURfestgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförder-maßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.216.000 EURfestgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommenwerden darf, wird auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .75.000.000 EURfestgesetzt.

§ 5

Die Hebesätze sind wie folgt festgesetzt:für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .350 v. H.für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .540 v. H.für die Gewerbesteuer auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .450 v. H.

Haushaltssatzung der Stadt Chemnitz für das Haushaltsjahr 2011§ 6

Weitere Festsetzungen

Abs. 1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß§ 79 Abs. 1 SächsGemO gelten als erheblich, wenn sie im Einzelfall100.000 EUR übersteigen. Bis zu diesem Betrag ist der Stadtkämmererermächtigt zu entscheiden. Der Kämmereiamtsleiterin wird bis zu einemBetrag von 25 TEUR die Ermächtigung dazu erteilt.Der Verwaltungs- und Finanzausschuss entscheidet zu erheblichen über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bis 500.000EUR im Einzelfall, bei höheren Beträgen entscheidet der Stadtrat.Diese Wertgrenzen gelten auch für über- und außerplanmäßige Verpflich-tungsermächtigungen bei Einhaltung des im § 3 ausgewiesenen Gesamt-betrages.Als Einzelfall gilt jeweils die Summe der über- und außerplanmäßigenMittelbereitstellungen sowie der eingesetzten Deckungsquellen je Pro-duktsachkonto. Bei Investitionen zählt als Einzelfall jeweils die Summeder über- und außerplanmäßigen Auszahlungen je Maßnahmenummer.Mittelbereitstellungen aus der Inanspruchnahme von Deckungskreisenbleiben bei der Berechnung außer Betracht.

Abs. 2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Maß-nahmen des Konjunkturprogrammes II gelten einschließlich der De-ckungsquellen generell als unerheblich.

Abs. 3Als unerheblich gelten weiterhin nicht zahlungswirksame über- und au-ßerplanmäßige Aufwendungen, die im Rahmen des Haushaltsrechts er-forderlich werden einschließlich der Jahresabschlussbuchungen.Über- und außerplanmäßige Auszahlungen aus der Inanspruchnahme vonRückstellungen und Rücklagen gelten als unerheblich.Soweit zur Erfüllung offener Verbindlichkeiten Auszahlungsermächtigun-gen oder verfügbare Mittel aus Vorjahren bestehen, gelten diese Auszah-lungen ebenfalls als unerheblich.

§ 7Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes der Stadt Chemnitz „Das TIETZ“

Gemäß § 15 des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes und § 11 Abs. 2lit. d) der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Stadt Chemnitz „DasTIETZ“ wird der Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb der StadtChemnitz „Das TIETZ“ festgesetzt:

1. ErfolgsplanDer Wirtschaftsplan wird festgesetztim Erfolgsplan mit Erträgen i. H. v. 2.696.667 EUR

mit Aufwendungen i. H. v. 10.953.933 EURmit einem Jahresfehlbetrag von 8.257.266 EUR

im Liquiditätsplan mit einem Mittelzu- /Mittelabfluss aus der laufenden Geschäftstätigkeit i. H. v. - 7.768.446 EURaus der Investitionstätigkeit i. H. v. - 769.162 EURaus der Finanzierungstätigkeit i. H. v. 7.987.051 EUR

2. KreditermächtigungDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionenund Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf 0 EUR

3. VerpflichtungsermächtigungenDer Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für 2012 wird festgesetzt auf 0 EUR

4.KassenkrediteDer Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 0 EUR

Mit Bescheid vom 28. März 2011 bestätigte die Landesdirektion Chem-nitz die Gesetzmäßigkeit der vorgelegten Haushaltssatzung und des Haus-haltsplanes im Hinblick auf den gemäß § 72 Gemeindeordnung für denFreistaat Sachsen zu wahrenden Haushaltsausgleich. Die genehmigungs-pflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung wurden mit Auflagen ge-nehmigt.

Die Haushaltssatzung der Stadt Chemnitz für das Jahr 2011 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 76 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen wirdhiermit bekannt gemacht, dass die Haushaltssatzung und der Haushalts-plan der Stadt Chemnitz für das Haushaltsjahr 2011 in der Zeit vom7. April 2011 bis 13. April 2011 im Bürger- und VerwaltungszentrumMoritzhof, Bahnhofstraße 53, Zimmer 609 zu folgenden Zeiten öffentlichniedergelegt sind: Montag bis Freitag 08:30 bis 12:00 Uhr und zusätz-lich Dienstag und Donnerstag 13:30 bis 18:00 Uhr.

Chemnitz, den 31. März 2011Barbara Ludwig // Oberbürgermeisterin (Dienstsiegel)


Vergabe Nr. 17/11/038

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewähltes Vergabeverfahren: Öf-fentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Kindertages-stätte, Sanierung Wirtschaftstrakte) Ort der Ausführung: Chemnitz,Auerswalder Straße 119, 09114Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 2: Baumeisterarbeiten Baustelleneinrichtung:- 58,00 m Versetzbare Bauzäune - 1160,00 m/Wo Versetzbare Bau-

zäune vorhalten Erdarbeiten:Erdarbeiten außerhalb des Gebäudes: - 40,00 m3 Boden der Gräben für

Entwässerungskanäle, Schächteund Bauwerke

Erdarbeiten innerhalb des Gebäudes: - 10,50 m3 Rohrgrabenaushub für

Rohrleitungen im EG herstellen - 18,80 m3 Boden im Fundament-

bereich lösen Entwässerungskanalarbeiten -Schmutzwasser: - 53,00 m PP-Rohr, Abwasserlei-

tung DN 100 bis DN 150 - 34 Stück Bogen DN 100 bis DN 150 - 12 Stück Muffenstopfen DN 100

bis DN 150 - 8 Stück Überschiebmuffen DN

100 bis DN 150 - 12 Stück Abzweig 100/100 bis

125/150 - 8 Stück Schachtfutter DN 100

bis DN 150 - 8,40 m3 Füllmaterial einbauen - 1 Stück Schacht aus Betonfertig-

teilen, h=3,00 m - 1 Stück Fettabscheider NS4

93004/80B Erdeinbau, Klasse B - 1 Stück Probeentnahmeschacht

Klasse B Maurerarbeiten: - 61,00 m2 Mauerwerk DIN 1053,

Teil 1, Wandstärke 11,5 cm bis24,0 cm

- 12,00 m Wandschlitze, raumhoch(bis 3,00 m)

- 24,50 lfdm. Maueranschluss-schienen

- 4 Stück Schachtabdeckung mitRahmen

Betonarbeiten: - 4,00 m3 Ortbeton der Streifen-

fundamente- 114,00 m2 Trennschicht/Trennlage - 9,00 m3 Ortbeton der Bodenplatte - 14,40 m2 Stahlbetondecke auf-

brechen - 14,40 m2 Geschossdecke aus

Stahlbeton Innenputz: - 80,00 m2 Dichtschlämme Wand-

fuß - 58,00 m2 Putzträger - 160,00 lfdm. Putzprofile - 136,00 m2 Wandputz als Unter-

putz Q 2 - 189,00 lfdm. Beiputzen von Lei-

tungsschlitzen - 157,50 m2 Kalk-Zement-Putz

filzen - 88,50 lfdm. Putzschnitt

Kanaldämmung: - 95,00 m2 Grundbeschichtung - 95,00 m2 Steinlamelle beschichten

- verkleben - 45,00 m2 Steinlamelle Thermo-

dübel

Estrich- und Abdichtungsarbeiten: - 82,50 m2 Druckstrahlen des Un-

tergrundes - 92,00 m Hohlkehle herstellen - 150,00 m2 Voranstrich Boden-

plattenabdichtung - 112,50 m2 Abdichtung von Bo-

denflächen - 155,00 m2 Trennlage/ Gleitschicht/

Dampfsperre - 130,00 m2 EPS 040 DES sh, ein-

lagig verkleben - 65,00 m2 EPS 040 DEO, zweila-

gig verlegen - 105,00 m2 Zementestrich,

schwimmend - 39,50 m2 Zementestrich auf

Trennlage - 39,50 m2 Zementestrich, Gefälle-

estrich Straßen, Wege, Plätze: - 13,50 m3 Oberboden in Streifen

abtragen - 5,00 m3 Boden der BKL 3-4 zur

Geländeregulierung - 8,00 m3 Oberboden liefern - 160,00 m2 Planum der Vegetati-

onsschicht - 160,00 m2 Rasenansaat, Land-

schaftsrasen C, 30 g/m2

Los 4: Fliesenarbeiten - 272,00 m2 Grundierung Wände

und Böden - 156,00 m2 Bodenbelag 12,5 x

12,5 cm bis 25,0 x 25,0 cm - 161,50 m Kehlsockel/Fliesensockel - 129,00 m2 Wandbelag 5,0 x 5,0

cm bis 25,0 x 12,5 cm - 260,00 m dauerelastische Verfu-

gung- 72,00 m Belagsabschluss- bzw.

Eckprofil - 172,00 m2 Wand- und Bodenflä-

chen abdichten - 57,00 m FugenprofileZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:ja. Einreichung der Angebote mög-lich für: mehrere Lose; Vergabe derLose an verschiedene Bieter: jai) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungs-fristen bei losweise Vergabe:2/17/11/038: Beginn:27.06.2011, Ende: 30.09.2011;4/17/11/038: Beginn:26.09.2011, Ende: 04.11.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebotesind zulässig. Nebenangebote sindnur bei Abgabe eines Hauptange-botes zulässig. Pauschalangebotewerden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauHenke, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2378, Fax:4882396, Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten je Los:2/17/11/038: 14,00 EUR;4/17/11/038: 8,00 EUR;Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg,Zahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keine

Schecks). Anforderung der Verdin-gungsunterlagen bis: 14.04.2011.Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt.Abholung/Versand ab: 21.04.2011.Anschrift: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz. Öffnungszeiten:Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowie Do8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00Uhr. Die Anforderung der Aus-schreibung auf Datenträger, Daten-art 83 nach GAEB, Ausgabe 2000,ist möglich. Das eingezahlte Ent-gelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 17/11/038 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 11.05.2011, Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauHenke, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2378, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen. Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz. Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote:Los 2/17/11/038: 11.05.201110.00 Uhr;Los 4/17/11/038: 11.05.201110.30 Uhr;Personen, die bei der Eröffnung an-wesend sein dürfen: Bieter und ihreBevollmächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 14.06.2011 fürLos 4; 20.06.2011 für Los 2w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Straße41, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.:(0371) 5320, Fax: 5321303

Ausschreibungen

Die PROFIL Bildungsgesell-schaft mbH lädt erneut zumGirl´s Day am 14. April 2011 indas „Blaue Haus“ am Eingangdes ACC auf der OlbernhauerStr. 5 von 8 Uhr bis 14 Uhr ein.In diesem Jahr können Schüle-rinnen aus verschiedenen An-geboten wählen.Wir erstellen eine eigeneHomepage, Brücken aus Papieroder bauen aus Einzelteilen unseren eigenen Computer zu-sammen.

Hinter all diesen Projektenstecken interessante Berufe,Berufe, die die Welt verändern.Das Spektrum reicht vomSchienen- und Fahrzeugbau,der Straßen- und Verkehrspla-nung, der Elektro- und Um-welttechnik bis zur Medienweltund dem Entertainment. WerLust hat und neugierig gewor-den ist, meldet sich bei uns:Mail: [email protected].: 0371 / 560 750 3

Berufe, die die Welt verändern

Schulbildung

Girl`s DayMädchenzukunftstag am 14. April 2011

Woche für Woche auf dem neuesten Stand.

Ihr Amtsblatt Chemnitz


Der Stadtrat der Stadt Chemnitzhat in seiner Sitzung am09.02.2011 mit Beschluss-Nr.: B-049/2011 folgende Entgelt-ordnung für die Museen Kunst-sammlungen Chemnitz, Muse-um Gunzenhauser, Schloßberg-museum, die Burg Rabenstein und das Henry van de Velde Mu-seum in der Villa Esche beschlos-sen:

§ 1Die Kunstsammlungen Chemnitz,das Schloßbergmuseum, die BurgRabenstein und das Henry van deVelde Museum in der Villa Eschesind öffentliche Einrichtungen derStadt Chemnitz. Die Stadt Chem-nitz/Kunstsammlungen Chemnitz be-treiben das Museum Gunzenhauser.

§ 2Für den Besuch, die Nutzung sowie

die Inanspruchnahme von Leistun-gen der Museen werden Entgelteauf privatrechtlicher Basis erhoben.Dies erfolgt nach Maßgabe dieserOrdnung und des als Anlage beige-fügten Entgelttarifs, welcher Be-standteil dieser Entgeltordnung ist.Abweichungen hiervon sind in be-gründeten Fällen zulässig.

§ 3Diese Entgeltordnung der Stadt

Chemnitz für die Museen Kunst-sammlungen Chemnitz, MuseumGunzenhauser, Schloßbergmuseum,die Burg Rabenstein und das Henryvan de Velde Museum in der VillaEsche tritt ab 01.01.2011 in Kraft.Die Entgeltordnung der StadtChemnitz für die Museen Kunst-sammlungen Chemnitz, MuseumGunzenhauser, Schloßbergmuseumund die Burg Rabenstein mit der

Beschluss-Nr. B-448/2009 und dieÄnderung der Entgeltordnung fürdie Museen KunstsammlungenChemnitz, Museum Gunzenhauser,Schloßbergmuseum und die BurgRabenstein mit Beschluss-Nr. B-082/2010 treten mit Wirkung zum01.01.2011 außer Kraft.

Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Entgeltordnung der Stadt Chemnitzfür die Museen Kunstsammlungen Chemnitz, Museum Gunzenhauser, Schloßbergmuseum, die Burg Rabenstein und das Henry van de Velde Museum in der Villa Esche

Anlage zur Entgeltordnung der Museen Kunstsammlungen Chemnitz, Museum Gunzenhauser, Schloßbergmuseum, die Burg Raben-stein und das Henry van de Velde Museum in der Villa EscheTarifstelle 1: Kunstsammlungen ChemnitzTarifstelle 2: Museum GunzenhauserTarifstelle 3: SchloßbergmuseumTarifstelle 4: Burg RabensteinTarifstelle 5: Henry van de Velde Museum in der Villa Esche

Leistungen

Entgelt in €

Bemerkungen Bemerkungenlfd. Bezeichnung Tarifstelle zu Tarifstelle Tarifstelle zu TarifstelleNr. 1, 2, 3, 5 1, 2, 3, 5 4 4

1. Besichtigung von Ausstellungen1.1 Einzelkarte 3,00 - 10,00 1,20

(inklusive Audioguide/ 2,00 - 5,00 * 0,60 ***Multimediaguide soweit frei ** frei ****verfügbar)

1.2 Gruppenermäßigung 2,00 - 8,00 0,60(ab 10 Personen, 1,00 - 4,00 * 0,40 ***pro Person) frei ** frei ****

1.3 Kombikarte 8,00 - 23,00 – –(Besichtigung der Aus- 5,00 - 10,00 * – –stellungen in den Kunst-sammlungen Chemnitz, im Museum Gunzenhauser unddem Henry van de Velde Museum in der Villa Esche, inklusive Verkaufstag für drei aufeinanderfolgende Tage gültig)

1.4 Kombikarte 8,00 - 23,00 – –(Besichtigung der Aus- 5,00 - 10,00 * – –stellungen in den Kunst-sammlungen Chemnitz, im Museum Gunzenhauser undSchloßbergmuseum inklusiveVerkaufstag für drei aufein-anderfolgende Tage gültig)

1.5 geschlossene Führungen 32,00 - 64,00 12,00(zzgl. Besichtigungsentgelt 16,00 - 32,00 */** 8,00 ***/****für Gruppen bis max. frei VSG/SK/SPG frei VSG/SK/SPG25 Personen)

1.6 Öffentliche Führungen frei – frei –1.7 Jahreskarte 26,00 – –

(gültig für 12 Monate ab 13,00 * –Verkaufstag, nicht übertragbar, nur mit Personalausweis gültig)

1.8 Jahres-Kombikarte 50,00 – – –(Besichtigung der Aus- 25,00 * – –stellungen in den Kunst-sammlungen Chemnitz, im Museum Gunzenhauser unddem Henry van de Velde Museum in der Villa Esche, gültig für 12 Monate ab Verkaufstag, nicht übertrag-bar, nur mit Personal-ausweis gültig)

1.9 Jahres-Kombikarte 70,00 – – –(Besichtigung der Ausstel- 35,00 * – –lungen in den Kunstsamm-lungen Chemnitz, im Mu-seum Gunzenhauser und Schloßbergmuseum, gültig für 12 Monate ab Verkaufs-tag, nicht übertragbar, nur mit Personalausweis gültig)

1.10 Familienkarte – – 2,40 –(gilt für max. 2 Erwachsene mit zur Familie gehörende Kinder bis zum vollendeten 16. Lebensjahr)

2. Veranstaltungen und museumspädagogische Angebote2.1 Veranstaltungen je nach Ermäßigter je nach Ermäßigter

(Vorträge, Konzerte, …) Aufwand Eintritt für */** Aufwand Eintritt fürfestzusetzen festzusetzen ***/****

Entgelt in €

Bemerkungen Bemerkungenlfd. Bezeichnung Tarifstelle zu Tarifstelle Tarifstelle zu TarifstelleNr. 1, 2, 3, 5 1, 2, 3, 5 4 4

2.2 Museumspädagogische je nach Ermäßigter je nach ErmäßigterAngebote Aufwand Eintritt für */** Aufwand Eintritt für(Kurse, Veranstaltungen,…) festzusetzen festzusetzen ***/****

3. zusätzliche Entgelte3.1 Video- und Fotoerlaubnis 3,00 – 3,00 –

(nur ohne Blitz)3.2 Versandkostenpauschale 1,00 gilt je 1,00 gilt je

bei Postversendung zuzügl. Postsendung zuzügl. PostsendungPostentgelt Postentgeltenstprechend enstprechenddes jeweiligen des jeweiligenPosttarifs Posttarifs

3.3 Kosten für je nach Das Entgelt je nach Das Entgelt Zusatzpersonal Aufwand zusätzliches Aufwand für

festzusetzen Personal der festzusetzen zusätzlichesStadt Chemnitz Personal derz. B. StadtKasse/Aufsicht Chemnitzrichtet sich z. B. Kasse/nach dem Aufsichttatsächlichen richtet sichAufwand nach dem

tatsächlichenAufwand.

4. Sonderregelungen4.1 Ermäßigter/freier Eintritt Ermäßigung zum Eintrittspreis bei befristet einge-

bei Ausstellungswechsel schränktem Ausstellungsangebot, bei erheblichbzw, -umbau technisch-organisatorisch bedingten Störungen oder Bau-

maßnahmen freier Eintritt möglich.4.2 Flexibler Eintritt in die Das Entgelt für die Besichtigung von Ausstellungen richtet

Ausstellungen zu besonde- sich nach dem technisch-organisatorischen Aufwand undren Gegebenheiten nach den Rahmenbedingungen der Partnermuseen/(z.B. Museumsnacht usw.) Kooperationspartner. Entsprechend können Vergüns-

tigungen angeglichen werden.4.3 Ermäßigter Eintritt in die Ermäßigung entsprechend der Rahmenbedingungen der

Ausstellungen unter Vorlage Kooperationspartner (gültig nur für Einzelkarten;von sonstigen Museums-, Veranstaltungen sind ausgenommen)Kultur-, Touristik- und an-deren Karten die von der Stadt Chemnitz anerkannt werden oder nach beste-henden Vereinbarungen

4.4 Freier Eintritt in die Ausstellungen an den „Tagen der offenen Tür" 4.5 Vergünstigungen Für die Besichtigung der Ausstellungen/Führungen können

dem Besucher im Rahmen kulturell-touristischer Gemein-schaftsaktionen zwischen der jeweiligen Tarifstelle dieser Entgeltordnung und anderen Partnern Vergünstigungen in Form von ermäßigtem bzw. freiem Eintritt/Führungen gewährt werden.

4.6 Ermäßigung für Die Mitglieder des Fördervereins „Die Freunde der KunstFördervereine sammlungen Chemnitz e. V.“ erhalten 50 % Ermäßigung

auf alle Volltarife der lfd. Nr. 1-2 der Tarifstelle Kunst-sammlungen Chemnitz; Die Mitglieder des Fördervereins „Freundeskreis des Schloßbergmuseums e.V.” erhalten 50 % Ermäßigung auf alle Volltarife der lfd. Nr. 1-2 der Tarifstelle Schloßbergmuseum.

Die aufgrund der Bestimmungen zu freiem und ermäßigtem Eintritt berechtigten Personenhaben sich durch Vorlage entsprechender Ausweise oder Bescheinigungen als solche auszu-weisen. Die Tarife innerhalb der Entgeltspannen sind abhängig vom technisch-organisatori-schen und materiellen Aufwand.Legende: Gültig ab dem 01.01.2011* Auszubildende, Studenten, Grundwehr- und Zivildienstleistende, Schwerbehinderte** Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sowie Schüler; Chemnitzpass-

Inhaber; Betreuer von Schwerbehinderten und Gruppen; Haupt- und Ehrenamtliche Museumsmit-arbeiter, auswärtige Kollegen, die als Gäste des Museums durch die Ausstellungen geführt werden und unangemeldete Einzelbesucher aus anderen Museen, mit denen bilaterale Abkommen bestehen bzw. mit ICOM- bzw. Dienstausweis, Journalisten mit gültigem und anerkannten Presseausweis

Gültig ab dem 01.01.2011*** Schüler, Auszubildende, Studenten, Grundwehr- und Zivildienstleistende, Schwerbehinderte**** Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres; Chemnitzpass-Inhaber; Betreuer von Schwerbehin-

derten und Gruppen; Haupt- und Ehrenamtliche Museumsmitarbeiter, auswärtige Kollegen, die als Gäste des Museums durch die Ausstellungen geführt werden und unangemeldete Einzelbesucher aus anderen Museenmit denen bilaterale Abkommen bestehen bzw. mit ICOM- bzw. Dienstausweis, Journalisten mit gültigem und an-erkannten Presseausweis; Mitglieder des Fördervereins „Burg Rabenstein e.V.” nur gültig für die Burg Rabenstein

VSG VorschulgruppenSK SchulklassenSPG Schulprojektgruppen


Öffentliche BekanntmachungBeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 07/22 Wasserschloßweg Klaffenbach

Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hatam 09.03.2011 die Ergänzungssat-zung Nr. 07/22 WasserschloßwegKlaffenbach beschlossen. Der Sat-zungsbeschluss wird hiermit bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachungtritt die o.g. Ergänzungssatzung inKraft.Jedermann kann die Ergänzungs-satzung mit der Begründung imStadtplanungsamt, Sachgebiet Bera-tung, im Technischen Rathaus, Anna-berger Straße 89, während der ZeitenMontag bis Freitag von 08.30 Uhr bis12.00 Uhr und zusätzlich Donnerstagon 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr kosten-los einsehen und über den InhaltAuskunft verlangen.Bekanntmachungsanordnung:Eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 bis 3 BauGB beachtliche Verlet-zung der dort bezeichneten Verfah-rens- und Formvorschriften undnach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGBbeachtliche Mängel des Abwä-gungsvorganges werden unbeacht-lich, wenn sie nicht innerhalb einesJahres seit dieser Bekanntmachungschriftlich gegenüber der Gemeindeunter Darlegung des die Verletzungbegründenden Sachverhalts gel-tend gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1 BauGB).Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs-GemO gelten Satzungen, die unterVerletzung von Verfahrens- und

Formvorschriften der SächsGemOzu Stande gekommen sind, ein Jahrnach ihrer Bekanntmachung alsvon Anfang an gültig zu Stande ge-kommen.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzungnicht oder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlich-keit der Sitzungen, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachung derSatzung verletzt worden sind,3. der Oberbürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 Sächs-GemO wegen Gesetzwidrigkeit wi-dersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehörde denBeschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens-oder Formvorschriften gegenüberder Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhal-tes, der die Verletzung begründensoll, schriftlich geltend gemachtworden ist.Ist eine Verletzung nach den Ziffern3 oder 4 geltend gemacht worden,so kann auch nach Ablauf der im §4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO ge-nannten Frist jedermann diese Ver-letzung geltend machen.Ein Entschädigungsberechtigterkann Entschädigung verlangen,

wenn durch diese Satzung einer derin den §§ 39 bis 42 BauGB be-zeichneten Vermögensnachteileeingetreten ist. Es handelt sichdabei um Entschädigung für Auf-wendungen im berechtigten Ver-trauen auf den Bestand einesrechtsverbindlichen Bebauungs-plans in Vorbereitung auf die Ver-wirklichung von Nutzungsmöglich-keiten aus diesem Plan gemäß §39, um Entschädigung in Geld oderdurch Übernahme für Vermögens-nachteile durch bestimmte Festset-zungen gemäß § 40, um Entschä-digung bei der Begründung vonGeh-, Fahr- und Leitungsrechtenund bei der Festsetzung von Pflanz-bindungen gemäß § 41 und Ent-schädigung bei der Änderung oderAufhebung einer bisher zulässigenNutzung gemäß § 42 BauGB. DieFälligkeit eines solchen Anspruchskann durch schriftlichen Antrag beider Gemeinde herbeigeführt wer-den. Ein Entschädigungsansprucherlischt, wenn nicht innerhalb vondrei Jahren nach Ablauf des Kalen-derjahrs, in dem die Vermögens-nachteile eingetreten sind, die Fäl-ligkeit des Anspruchs herbeigeführtwird.

Chemnitz, den 29.03.2011gez. Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

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Aktuelle Informationen

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009 Vergabenummer: ESC-eins/11/B05 a) Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz

Tel.: 0371 / 40950, Fax: 0371 / 4095799b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB / A 2009 f) ca. 10 m UP-GF, DN 300

ca. 45 m UP-GF, DN 400ca. 13 m UP-GF, DN 1300ca. 40 m UP-GF, DN 1400ca. 70 m Spülwasserleitung PE 100 90x5,4420 m³ Regenüberlaufbecken aus Stahlbeton mit 2 St. Spülkippen und 1 St Feinrechen40 m³ Drosselschacht aus Stahlbeton mit Meß- und Regelsystem35 m³ Geröllfang aus Stahlbeton mit 2 St Spindelschiebernca. 390 m Kabelschutzrohre PE AD 110ca. 390 m² Asphalttragschicht AC 22 TNca. 390 m² Asphaltdeckschicht AC 11 DS

k) Die Verdingungsunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich:B.O.R.I.S. Baubetreuung GmbH, Am Rossauer Wald 1a, 09661 Rossau

Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Ver-dingungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten entnehmen Sie bitte der vollständigen Veröffentlichung vom 31.03.2011 in digitaler Form auf Vergabe24.de, bzw. vom 08.04.2011 im Sächsischen Ausschreibungsblatt Ausgabe 14 /2011

Bauaufträge – Öffentliche AusschreibungVergabenummer: ESC-eins/11/B11 a) Bezeichnung (Anschrift), der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den

Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind:Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz

b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibungf) Art und Umfang der Leistung: Abluftanlage Innere Klosterstraße –

Standort Jugendherberge,Entwässerungskanalarbeiten

k) Die Verdingungsunterlagen sind ab 20.04.2011 erhältlich bei:Ingenieurbüro Lehmann & Partner, Rathausplatz 7, 09235 Burkhardtsdorf Ortsteil MeinersdorfTel.: 03721 6005 0

Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Verdin-gungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten entnehmen Siebitte der vollständigen Veröffentlichung vom 01.04.2011 im Sächsischen Ausschrei-bungsblatt Ausgabe 13/2011.

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Verkaufsangebot - Villengrundstückmit Parkgelände/Kulturdenkmal

Grundstück: Annaberger Straße367, Flurstücke 523 (Teilfläche),523 a, 538/3 und 697/2, Gemar-kung Altchemnitz

Eigentümer: Stadt Chemnitz

Lage: Die Grundstücke liegen imsüdlichen Stadtgebiet von Chem-nitz im Stadtteil Altchemnitz. DieEntfernung zum Stadtzentrum be-trägt ca. 6 km. Die Verkehrsanbin-dung ist durch die unmittelbareLage an der Annaberger Straße (B95) sowie den Südverbund sehr gutgewährleistet. In der näheren Um-gebung befinden sich das Altchem-nitz-Center und der Stadtpark.

Nutzung: Die Flurstücke 523 a und538/3 sind jeweils mit einem leer-

stehenden Gebäude bebaut. DasGebäude auf dem Flurstück 538/3ist sehr stark sanierungsbedürftig

und vom Echten Hausschwammbefallen.

Größe: a) Flurstück 523: Gesamt-fläche des Flurstückes: 4.450 m²davon Verkauf: ca. 4.405 m²b) Flurstück 523 a: 1.250 m²c) Flurstück 538/3: 2.985 m²d) Flurstück 697/2: 15 m²

Baurecht: Die Grundstücke unterlie-gen hinsichtlich der bauplanungs-rechtlichen Zulässigkeit bei einerweiteren Bebauung bzw. Nutzungs-änderungen der Bestandsgebäudeden Kriterien des § 34 BauGB.Bauvorhaben müssen sich nach Artund Maß der baulichen Nutzung in

die nähere Umgebung einfügen.Die Flurstücke 523, 523 a, 538/3und 697/2 sind Bestandteil derListe der Kulturdenkmale der StadtChemnitz.

Kaufpreis: gegen Gebot

Hinweis: Alle tatsächlichen undrechtlichen Angaben in diesemKurzexposé sind mit größtmöglicherSorgfalt zusammengestellt worden.Gleichwohl kann für die Richtigkeitund Vollständigkeit keine Gewährübernommen werden. Bei dieserAnzeige handelt es sich um eineAufforderung zur Abgabe von Ange-boten. Die Stadt Chemnitz ist

verpflichtet, die Liegenschaft min-destens zum Verkehrswert zu ver-äußern. Ein entsprechender Finan-zierungsnachweis ist vom Interes-senten auf Anforderung nachzurei-chen. Mit der Abgabe einesAngebotes entsteht kein Anspruchauf Abschluss eines Kaufvertrages.Ihr Kaufpreisangebot mit Investiti-onskonzept, Investitionsvolumenund Finanzierungs-nachweis sen-den Sie bitte bis 28.04.2011 imverschlossenen Umschlag mit derAufschrift „Nicht öffnen – Immobi-lienangebot Annaberger Straße367„ an: Stadt Chemnitz, Liegen-schaftsamt, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz

Ansprechpartner: Frau Dietzsch, Telefon: 0371/488 2821, E-Mail:[email protected] Rathaus, AnnabergerStr. 89, 09120 Chemnitz


Immobilienangebot des Liegenschaftsamtes der Stadt Chemnitz

Grundstück: Altchemnitzer Straße13, 09120 Chemnitz, Flurstück367/6 der Gemarkung Altchemnitz

Eigentümer: Stadt Chemnitz

Lage: Das Grundstück liegt im Stadt-teil Altchemnitz in der Nähe desStadtzentrums. An diesem Standortbefinden sich mehrere Gewerbebe-triebe. Eine gute Infrastruktur ist durch dieim Umfeld befindliche Wohnbebau-ung, mehrere Einkaufsmöglichkei-ten, die Straßenbahntrasse entlangder Annaberger Straße, den Süd-bahnhof und die Technische Univer-

sität gegeben. Die Zufahrt zumGrundstück erfolgt von der Altchem-nitzer Straße. Das Stadtzentrum istin wenigen Minuten erreichbar. Einesehr gute Anbindung ist durch denöffentlichen Personennahverkehrgewährleistet. Die Haltestelle Bruno-Salzer-Straße der Buslinie 22 befin-det sich in unmittelbarer Nähe desGrundstückes.

Nutzung: Das Grundstück ist miteinem alten Fabrikgebäude, wel-ches um 1900 entstand, sowieeiner Garage bebaut. Die Nettoge-schossfläche des Fabrikgebäudesbeträgt ca. 1.100 m².

Größe: Gesamtfläche: 1.127 m²

Baurecht: Das Grundstück liegt bau-planungsrechtlich im unverplantenInnenbereich gemäß § 34 BauGB.

Kaufpreis: gegen Gebot

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Ansprechpartner: Herr Döring, Tele-fon-Nr.: 0371/488-2820, E-Mail:[email protected] Rathaus, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz.

Verkauf eines bebauten Grundstückes/Immobilienangebot desLiegenschaftsamtes der Stadt Chemnitz Bauen

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Ambulanter Pflegedienst „Stocker”Wir sind da, wenn Sie uns brauchen!

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Ambulanter Pflege-dienst „Stocker”

Wir sind da, wennSie uns brauchen!

Vergabe Nr. 17/11/069a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Anton-S.-Ma-karenko-Grundschule, Teilsanie-rung Sporthallee) Ort der Ausführung: Chemnitz,Ernst-Moritz-Arndt-Straße 4,09130 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 34: Außenanlagen 1. Bauabschnitt:- 17,50 m3 Bodenaushub GK 3-4 - 37,00 m Bordsteine aufnehmen - 42,50 m Hochborde setzen - 50,00 m2 Asphalt incl. Unterbau

aufnehmen - 80,00 m2 Schottertragschicht

einbauen - 70,00 m2 Asphalttragdeckschicht

einbauen - 350,00 m2 Oberboden lockern - 350,00 m2 Boden lockern - 350,00 m2 Mutterboden ande-

cken - 700,00 m2 Rasenansaat - 7 Stück Sträucher pflanzen 2. Bauabschnitt:- 40,00 m2 Asphalt incl. Unterbau

aufnehmen - 31,00 m3 Bodenaushub GK 3-4 - 36,00 m Bordsteine aufnehmen - 101,00 m Borde setzen (Hoch-

und Tiefborde) - 118,00 m2 Schottertragschicht

einbauen - 83,00 m2 Asphalttragdeckschicht

einbauen - 38,00 m2 Betonpflaster verlegen - 70,00 m2 Oberboden lockern - 130,00 m2 Boden lockern - 130,00 m2 Mutterboden ande-

cken - 170,00 m2 Rasenansaat - 5 Stück Sträucher pflanzen - 51,00 m2 Schotterrasen - 14,00 m Winkelstützwand setzen - 40,00 m2 Bodendecker pflanzenZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Einreichung der Angebotemöglich für: ein Los. Vergabe derLose an verschiedene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungs-frist für den Gesamtauftrag: 34/17/11/069: Beginn: 1. Bauabschnitt:27.06.2011; 2. Bauabschnitt: 21.11.2011, Ende: 1.Bauabschnitt:08.07.2011; 2. Bauabschnitt: 23.12.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebotesind zulässig. Nebenangebote sindnur bei Abgabe eines Hauptange-botes zulässig. Pauschalangebotewerden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauIrmscher, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-

Nr.: (0371) 488 2380, Fax:4882396 Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: 34/17/11/069: 9,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-geldzahlung bei Abholung möglich.Der Versand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdin-gungsunterlagen bis: 14.04.2011.Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt.Abholung/Versand ab: 21.04.2011.Anschrift: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz. Öffnungszeiten:Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowie Do8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00Uhr. Die Anforderung der Aus-schreibung auf Datenträger, Daten-art 83 nach GAEB, Ausgabe 2000,ist möglich. Das eingezahlte Ent-gelt wird nicht erstattet.Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 17/11/069 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 11.05.2011, 11.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauIrmscher, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2380, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen. Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz. Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Bei Ge-samtvergabe Los 34/17/11/069:11.05.2011 11.00; Personen, diebei der Eröffnung anwesend seindürfen: Bieter und ihre Bevoll-mächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 20.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)5320, Fax: 5321303

Ausschreibung

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Öffentliche BekanntmachungÖffentliche Auslegung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz

Der Planungs-, Bau- und Umweltaus-schuss hat in seiner Sitzung am29.03.2011 den Entwurf der 31. Än-derung des Flächennutzungsplanesder Stadt Chemnitz für den BereichHilbersdorfer Straße/FrankenbergerStraße im Stadtteil Hilbersdorf mit Be-gründung und Umweltbericht gebilligtund zur öffentlichen Auslegung be-stimmt.

Der Planentwurf mit Begründungeinschließlich Umweltbericht sowieumweltbezogene Informationengemäß der Stellungnahme desSächsischen Landesamtes für Um-welt, Landwirtschaft und Geologievom 26.05.2010 werden nach § 3Abs. 2 BauGB im Zeitraum vom18.04.2011 bis 17.05.2011 imStadtplanungsamt, TechnischesRathaus, Neubau, AnnabergerStraße 89, im Gang der 4. Etageneben dem Zimmer 441 währendder nachfolgend genannten Zeitenöffentlich ausgelegt: montags bismittwochs von 08.30 - 12.00 und13.00 - 15.00 Uhr, donnerstags von08.30 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhrsowie freitags von 08.30 - 12.00 UhrWährend dieser Auslegungsfristkönnen von der Öffentlichkeitschriftliche Stellungnahmen zur Än-derung des Flächennutzungsplanesim Stadtplanungsamt oder münd-lich zur Niederschrift im Zimmer442 abgegeben werden.Stellungnahmen, die nicht rechtzei-

tig abgegeben worden sind, könnenbei der Beschlussfassung über denFlächennutzungsplan unberück-sichtigt bleiben, sofern die Ge-meinde deren Inhalt nicht kannteund nicht hätte kennen müssen undderen Inhalt für die Rechtmäßigkeitdes Flächennutzungsplanes nichtvon Bedeutung ist.Wie bereits bekannt gemacht, kannjedermann

- den seit dem 24.10.2001 wirk-samen Flächennutzungsplan derStadt Chemnitz,- die seit dem 18.12.2002 wirk-same 1. Änderung des Flächennut-zungsplanes im Bereich der Re-stabfallbehandlungsanlage auf derDeponie „Weißer Weg” (StadtteilHilbersdorf),- die seit dem 31.03.2004 wirk-same 2. Änderung des Flächennut-zungsplanes im Bereich Wasser-schänke Röhrsdorf/Wittgensdorf,- die seit dem 26.11.2003 wirk-same 6. Änderung des Flächennut-zungsplanes im Umfeld des ACC(Stadtteil Altchemnitz),- die seit dem 31.03.2004 wirk-same 7. Änderung des Flächennut-zungsplanes im Bereich "Am Indus-triemuseum" Zwickauer Straße(Stadtteil Kapellenberg),- die seit dem 16.06.2004 wirk-same 11. Änderung des Flächen-nutzungsplanes im Bereich Bür-gerstraße/Beyerstraße (Stadtteil

Schloßchemnitz),- die seit dem 04.02.2004 wirk-same 1. Ergänzung des Flächen-nutzungsplanes (veränderte Pla-nungsabsichten zu 11 Teilbereichendes Flächennutzungsplanes derStadt Chemnitz, die von der Geneh-migung durch das Regierungspräsi-dium ausgenommen wurden),- die seit dem 23.06.2004 wirk-same 2. Ergänzung des Flächen-nutzungsplanes (veränderte Pla-nungsabsichten zu 5 Teilbereichendes Flächennutzungsplanes derStadt Chemnitz, die von der Geneh-migung durch das Regierungspräsi-dium ausgenommen wurden) – mitAusnahme des sog. "Erdbeerfeldes",- die seit dem 01.09.2004 wirk-same 9. Änderung (Teilflächen 2, 3und 4) des Flächennutzungsplanesder Stadt Chemnitz im Bereich derAnnaberger Straße (Stadtteil Alt-chemnitz) zwischen LothringerStraße und der Bebauung an derSolbrigstraße,- die seit dem 12.01.2005 wirk-same 8. Änderung des Flächennut-zungsplanes der Stadt Chemnitz imBereich des geplanten "Auto- undGewerbecenter Neefestraße/Süd-ring" (Stadtteil Schönau),- die seit dem 20.04.2005 wirk-same Teilfläche 1 der 9. Änderungdes Flächennutzungsplanes der StadtChemnitz im Bereich der AnnabergerStraße (Stadtteil Altchemnitz) zwi-schen Lothringer Straße und der Be-

bauung an der Solbrigstraße,- die seit dem 14.09.2005 wirk-same 13. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich des ehemaligen Bau-marktes "Castorama" im Gewerbe-gebiet Blankenburgstraße 85(Stadtteil Furth),- die seit dem 19.07.2006 wirk-same 14. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Leipziger Straße/Louis-Otto-Straße (Stadtteil Borna-Hei-nersdorf),- die seit dem 18.10.2006 wirk-same 5. Änderung des Flächennut-zungsplanes der Stadt Chemnitz imBereich Dresdner Straße/Thomas-Mann-Platz (Stadtteil Zentrum),- die seit dem 18.07.2007 wirk-same 15. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Emilienstraße/Blanke-nauer Straße (Stadtteil Schloß-chemnitz),- die seit dem 01.08.2007 wirk-same 21. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Burgstädter Straße(Stadtteil Borna - Heinersdorf),- die seit dem 12.09.2007 wirk-same 18. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Brückenpark - Schloß-straße (Stadtteil Schloßchemnitz),- die seit dem 12.09.2007 wirk-same 20. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Jagdschänkenbad(Stadtteil Siegmar / Reichenbrand),- die seit dem 12.09.2007 wirk-same 23. Änderung des Flächen-

nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Stelzendorfer Gutsweg(Stadtteil Stelzendorf),- die seit dem 16.01.2008 wirk-same 12. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Paul-Gruner-Straße(Stadtteil Altchemnitz),- die seit dem 23.04.2008 wirk-same 19. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich "Fischblase" an derSandstraße (Stadtteil Borna-Hei-nersdorf),- die seit dem 30.04.2008 wirk-same 16. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Ebertstraße (StadtteilBernsdorf)- die seit dem 02.07.2008 wirk-same 17. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Ebertstraße (Reduzie-rung geplanter Wohnbauflächen)- die seit dem 16.06.2010 wirk-same 22. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Chemnitzim Bereich Heinrich-Schütz-Straßezwischen Planitzwiese und Zeisig-wald-kliniken (Stadtteil Sonnen-berg)

im Stadtplanungsamt, Abt. Stadt-entwicklungsplanung einsehen undüber deren Inhalt Auskunft verlan-gen.

Chemnitz, den 30.03.2011

gez. i.V. PilzButenop //Amtsleiter Stadtplanungsamt



I) Öffentlicher AuftraggeberI.1) Offizieller Name und Anschriftdes öffentlichen Auftraggebers:Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, Stadt Chem-nitz, Gebäudemanagement undHochbau, Herr Müller / Frau Nöske,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, Germany, Tel.-Nr.:0371/488 6537; 0371/488 7639,Fax: 0371/488 6591, Email:[email protected] Auskünfte erteilen: dieoben genannten KontaktstellenI.2) Art des öffentlichen Auftragge-ber und Haupttätigkeiten: Art: Re-gional- oder Lokalbehörde; Haupt-tätigkeiten: Allgemeine öffentlicheVerwaltung. Der öffentliche Auf-traggeber beschafft im Auftrag an-derer öffentlicher Auftraggeber: neinII) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: Schulzen-trum Sport, Neubau einer Mittel-schuleII.1.2) Art des Auftrags: Bauleis-tung. Hauptausführungsort: 09125Chemnitz, Reichenhainer Straße206II.1.3) Gegenstand der Bekannt-machung: Öffentlicher AuftragII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens:Los 13: Fliesen- und Plattenarbei-ten - 215 m2 Bodenbelag aus Fein-

steinzeugfliesen 20 x 20 cm lie-fern und verlegen, Rutschsicher-heit R 10

- 80 m Sockelleiste aus Feinstein-zeugfliesen liefern und verlegen

- 328 m2 Bekleidung Wand ausglasierten Steinzeug 20 x 20 cmliefern und verlegen

- 1095 m2 Bodenbelag aus Beton-werkstein 50 x 50 cm und 50 x25 cm liefern und in unregelmä-ßiger Reihenfolge verlegen

- 640 m Bodenbelag aus Beton-werkstein 10 x 50 cm als Dekor-streifen liefern und verlegen

- 68 Stück Bodenbelag aus Beton-werkstein für Tritt- und Setzstufevon Treppen liefern und verlegen,Abmessung ca. 151 x 32,5 x 5cm bzw. 151 x 11 x 3 cm

- 63 m2 Bodenbelag aus Beton-werkstein auf Treppenpodestenliefern und verlegen

- 800 m Sockelleiste aus Beton-werkstein liefern und verlegen

- 8 Stück Sitzpodeste aus Porenbe-ton herstellen und mit Beton-werkstein verkleiden, Abmessung3,75 x 0,60 x 0,57 m bzw. 3,75x 1,25 x 0,57 m

- 4 Stück Sauberlaufmatten liefernund einbauen, Abmessung 1,30 x1,40 m bis 4,30 x 4,50 m

Los 15: Tischlerarbeiten-Trennwände - 2 Stück mobile Trennwand liefern

und einbauen, Abmessung 6,70 x3,09 m, Schallschutz 59 dB Rw,P

- 14 m Deckenschott für Umman-telung der Trennwandaufhängungherstellen

II.1.6) Gemeinsames Vokabular füröffentliche Aufträge (CPV): 45214200;45431100 (45422000); 45431200(45421141); 45430000 (45420000)II.1.8) Aufteilung in Lose: ja. An-gebote sind möglich für ein odermehrere LoseII.1.9) Werden Nebenangebote/Al-ternativvorschläge berücksichtigt:neinII.3) Beginn der Auftragsausfüh-rung: Los 13: 33.KW 2011; Los15: 35.KW 2011. Ende der Auf-tragsausführung: Los 13: 43.KW2011; Los 15: 46.KW 2011III) Rechtliche, wirtschaftliche, fi-nanzielle und technische Informa-tionIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen undSicherheiten: keineIII.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen bzw.Verweisung auf die maßgeblichenVorschriften: gemäß Verdingungs-unterlagenIII.1.3) Rechtsform der Bieterge-meinschaft, an die der Auftrag ver-geben wird: gesamtschuldnerischhaftend mit bevollmächtigtem Ver-treterIII.1.4) Sonstige besondere Bedin-gungen an die Auftragsausführung:neinIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers - Angaben undAuflagen, die erforderlich sind, umdie Einhaltung der Auflagen zuüberprüfen: Der Bieter hat mit sei-nem Angebot zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähig- keitund Zuverlässigkeit eine direkt ab-rufbare Eintragung in die allgemeinzugängliche Liste des Vereins fürPräqualifikation von Bauunterneh-men e. V. (Präqualifikationsver-zeichnis) nachzuweisen.

Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen. AusländischeBieter haben gleichwertige Eigen-erklärungen bzw. Bescheinigungenvorzulegen.III.2.2) Wirtschaftliche und finan-zielle Leistungsfähigkeit - Angabenund Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Aufla-gen zu überprüfen: siehe III.2.1III.2.3) Technische Leistungsfähig-keit - Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: siehe III.2.1 - für das Los 15Prüfzeugniss zur Schalldämmungnach EN 20140-3 (Rw,P 59 dB)für TrennwandIII.2.4) Vorbehaltene Aufträge: neinIII.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Die Dienstleistungserbrin-gung ist einem besonderen Berufs-stand vorbehalten: nein.III.3.2) Juristische Personen müs-sen den Namen und die beruflicheQualifikation der für die Ausfüh-rung der Dienstleistung verantwort-lichen Person angeben: neinIV) VerfahrenIV.1) Verfahrensart: Offenes Verfah-renIV.2.1) Zuschlagskriterien: Wirt-schaftlich günstigstes Angebot inBezug auf die nachstehenden Kri-terien: Kriterium 1: PreisIV.2.2) Es wird eine elektronischeAuktion durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsinformationenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffent-lichen Auftraggeber: 17/11/033IV.3.2) Frühere Bekanntmachungendesselben Auftrags: ja: Vorinforma-tion: Bekanntmachungsnummer imABl: 2010/S181-275887 vom:17/09/2010IV.3.3) Schlusstermin für die An-forderung von oder Einsicht in Un-terlagen: 21.04.2011. Die Unter-lagen sind kostenpflichtig: ja; Preis:Los 13: 21,00 Euro; Los 15: 11,00Euro. Zahlungsbedingungen und -weise: Der Versand erfolgt nach Vor-lage der Kopie des Einzahlungsbe-leges (keine Schecks). Verspäteteingehende Anforderungen werdennicht berücksichtigt.

Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt Chemnitz Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz Kontonummer: 3501007506Bankleitzahl: 87050000 Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 17/11/033 und Los-Nr. Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet. Bargeldzahlung bei Abho-lung möglich. Öffnungszeiten Sub-missionsstelle: Montag - Mittwoch:8.30 - 12.00 Uhr sowie Donners-tag: 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 -18.00 Uhr. Die Anforderung derAusschreibung auf Datenträger, Da-tenart 83 nach GAEB, Ausgabe2000 ist möglich.IV.3.4) Schlusstermin für den Ein-gang der Angebote bzw. Teilnahme-anträge: 05.05.2011IV.3.6) Sprache(n) in der (denen)die Angebote oder Teilnahmean-träge verfasst werden können: DEIV.3.7) Bindefrist des Angebots: Bis27.06.2011IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung derAngebote: 05.05.2011, Los 13:10.00 Uhr; Los 15: 10.30 Uhr Ort:Stadt Chemnitz, Submissionsstelle,Annaberger Str. 89, 09120 Chem-nitz, Zi. 016; Personen, die bei derEröffnung des Angebotes anwesendsein dürfen: ja: Bieter und ihre Be-vollmächtigtenVI) Zusätzliche InformationenVI.1) Dauerauftrag: neinVI.4.1) Zuständige Stelle für Nach-prüfungsverfahren: Vergabekammerdes Freistaates Sachsen bei derLandesdirektion Leipzig, Brau-straße 2, 04107 Leipzig, Deutsch-land, Tel.-Nr.: 0341/977-0, Fax:0341/977-1199VI.4.2) Angaben zu Fristen für Ein-legung von Rechtsbehelfen: DerAuftraggeber weist darauf hin, dassein Nachprüfungsantrag nach §107 Abs. 3 GWB unzulässig ist, so-weit 1) der Antragsteller den gerüg-ten Verstoß gegen Vergabevorschrif-ten im Vergabeverfahren erkanntund gegenüber dem Auftraggebernicht unverzüglich gerügt hat, 2)Verstöße gegen Vergabevorschrif-ten, die aufgrund der Bekanntma-chung erkennbar sind, nicht spä-testens bis Ablauf der in derBekanntmachung benannten Fristzur Angebotsabgabe oder zur Be-werbung gegenüber dem Auftragge-ber gerügt werden, 3) Verstößegegen Vergabevorschriften, die erstin den Vergabeunterlagen erkenn-bar sind, nicht spätestens bis zum

Ablauf der in der Bekanntmachungbenannten Frist zur Angebotsab-gabe oder zur Bewerbung gegen-über dem Auftraggeber gerügt wer-den, 4) mehr als 15 Kalendertagenach Eingang der Mitteilung desAuftraggebers einer Rüge nicht ab-helfen zu wollen, vergangen sind.VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfteüber die Einlegung von Rechtsbe-helfen erhältlich sind: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Straße41, 09120 Chemnitz, Deutsch-land, Tel.-Nr.: 0371/5320, Fax:0371/5321303VI.5) Tag der Versendung der Be-kanntmachung: 30.03.2011A) Anhang A: Sonstige Adressenund KontaktstellenA.I) Adressen und Kontaktstellen,bei denen nähere Auskünfte erhält-lich sind: Stadt Chemnitz, Gebäu-demanagement und Hochbau,Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, Herr Müller,Frau Nöske, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Deutschland,Tel.-Nr.: 0371/488 6537; 4887639, Fax: 0371/488 6591,Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen,bei denen Verdingungs-/Ausschrei-bungs- und ergänzende Unterlagenerhältlich sind: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zi. 016, Sub-missionsstelle, Frau Irmscher, An-naberger Str. 89, 09120 Chemnitz,Deutschland, Tel.-Nr.: 0371/4882380, Fax: 0371/488 2396, Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen,an die Angebote/Teilnahmeanträgezu senden sind: Submissionsstelle,Zi. 018, Submissionsstelle, FrauIrmscher, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz, Deutschland,Tel.-Nr.: 0371/488 2380, Fax:0371/488 2396, Email: [email protected]) Anhang B: Angaben zu denLosenLOS Nr.: 13 - Fliesen- und Platten-arbeiten1) Kurze Beschreibung: Umfangbzw. Menge: siehe Punkt II.1.52) CPV: 45214200; 45431100;45431200; 45430000;LOS Nr.: 15 - Tischerlarbeiten-Trennwände1) Kurze Beschreibung: Umfangbzw. Menge: siehe Punkt II.1.52) CPV: 45214200; 45422000;45421141; 45420000

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(Az: 66.14.03/376/11)

Die Stadt Chemnitz verfügt, dass dieauf dem Flurstück 168/6 der Gemar-kung Reichenhain gelegene Straßegemäß §§ 3 und 6 des Straßengeset-zes für den Freistaat Sachsen(SächsStrG) als Ortsstraße gewidmetund somit dem Gemeingebrauchnach § 14 des gleichen Gesetzes zu-geführt wird. Die Gesamtfläche derStraße beträgt ca. 3.000 m² mit

einer Gesamtlänge von ca. 295 m.Entsprechend § 18 des Straßenge-setzes für den Freistaat Sachsen istdie Benutzung über den Gemeinge-brauch hinaus durch eine genehmi-gungspflichtige, zeitlich begrenzteSondernutzung möglich.Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügung kann inner-halb eines Monats nach Bekannt-gabe Widerspruch erhoben werden.Der Widerspruch ist schriftlich oder

zur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chem-nitz oder bei jeder anderen Dienst-stelle oder Bürgerservicestelle derStadt Chemnitz einzulegen.Im Tiefbauamt, Annaberger Str. 89,liegt die Flurkarte zur Einsicht-nahme aus.

Chemnitz, den 22.03.2011Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Widmung der „Eichlerstraße“ , Gemarkung Reichenhain

Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hat am09.03.2011 die 1. Änderung des Be-bauungsplanes Nr. 95/16 „Arno-Holz-Siedlung“ als Satzung beschlossen.Der Satzungsbeschluss wird hiermit be-kannt gemacht.Mit dieser Bekanntmachung tritt o.g.1. Änderung des Bebauungsplanes inKraft. Jedermann kann die 1. Ände-rung des Bebauungsplanes mit derBegründung im Stadtplanungsamt,Sachgebiet Beratung, im TechnischenRathaus, Annaberger Straße 89, wäh-rend der Sprechzeiten Montag bis Frei-tag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr undzusätzlich Donnerstag von 14.00 Uhrbis 18.00 Uhr kostenlos einsehen undüber den Inhalt Auskunft verlangen.

Bekanntmachungsanordnung:Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGBwerden1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 bis 3 BauGB beachtliche Verlet-zung der dort bezeichneten Verfah-rens- und Formvorschriften,2. eine unter Berücksichtigung des §214 Abs. 2 BauGB beachtliche Ver-letzung der Vorschriften über das Ver-hältnis des Bebauungsplans und desFlächennutzungsplans und3.nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGBbeachtliche Mängel des Abwägungs-vorgangsunbeachtlich, wenn sie nicht inner-halb eines Jahres seit Bekanntma-chung des Flächennutzungsplansoder der Satzung schriftlich gegen-über der Gemeinde unter Darlegungdes die Verletzung begründendenSachverhalts geltend gemacht wor-den sind. Nach § 4 Abs. 4 Satz 1SächsGemO gelten Satzungen, dieunter Verletzung von Verfahrens- oderFormvorschriften der SächsGemO zuStande gekommen sind, ein Jahrnach ihrer Bekanntmachung als vonAnfang an gültig zu Stande gekom-men.

Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nichtoder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlich-keit der Sitzungen, die Genehmigungoder die Bekanntmachung der Sat-zung verletzt worden sind,

3. die Oberbürgermeisterin dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 Sächs-GemO wegen Gesetzwidrigkeit wider-sprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde denBeschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oderFormvorschriften gegenüber der Ge-meinde unter Bezeichnung desSachverhaltes, der die Verletzung be-gründen soll, schriftlich geltend ge-macht worden ist.Ist eine Verletzung nach den Ziffern3 oder 4 geltend gemacht worden, sokann auch nach Ablauf der im § 4Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genann-ten Frist jedermann diese Verletzunggeltend machen. Ein Entschädi-gungsberechtigter kann Entschädi-gung verlangen, wenn durch diesenBebauungsplan einer der in den §§39 bis 42 BauGB bezeichneten Ver-mögensnachteile eingetreten ist. Eshandelt sich dabei um Entschädi-gung für Aufwendungen im berech-tigten Vertrauen auf den Bestandeines rechtsverbindlichen Bebau-ungsplans in Vorbereitung auf dieVerwirklichung von Nutzungsmög-lichkeiten aus diesem Plan gemäß §39, um Entschädigung in Geld oderdurch Übernahme für Vermögens-nachteile durch bestimmte Festset-zungen gemäß § 40, um Entschädi-gung bei der Begründung von Geh-,Fahr- und Leitungsrechten und beider Festsetzung von Pflanzbindungengemäß § 41 und Entschädigung beider Änderung oder Aufhebung einerbisher zulässigen Nutzung gemäß §42 BauGB. Die Fälligkeit eines sol-chen Anspruchs kann durch schriftli-chen Antrag bei der Gemeinde her-beigeführt werden. EinEntschädigungsanspruch erlischt,wenn nicht innerhalb von drei Jahrennach Ablauf des Kalenderjahrs, indem die Vermögensnachteile einge-treten sind, die Fälligkeit des An-spruchs herbeigeführt wird.

Chemnitz, den 29.03.2011gez. Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Öffentliche BekanntmachungSatzungsbeschluss zur 1. Änderung des

Bebauungsplanes Nr. 95/16„Arno-Holz-Siedlung“

(Az: 66.14.03/376/11)

Die Stadt Chemnitz verfügt, dassdie auf dem Flurstück 200/7 derGemarkung Reichenhain gelegeneStraße gemäß §§ 3 und 6 des Stra-ßengesetzes für den Freistaat Sach-sen (SächsStrG) als Ortsstraße mitder besonderen Zweckbestimmungals „verkehrsberuhigter Bereich“gewidmet und somit dem Gemein-gebrauch nach § 14 des gleichenGesetzes zugeführt wird. Die Ge-

samtfläche der Straße beträgt ca.2.353 m² mit einer Gesamtlängevon 346 m.Entsprechend § 18 des Straßenge-setzes für den Freistaat Sachsen istdie Benutzung über den Gemeinge-brauch hinaus durch eine genehmi-gungspflichtige, zeitlich begrenzteSondernutzung möglich.Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügung kann inner-halb eines Monats nach Bekannt-gabe Widerspruch erhoben werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oderzur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chem-nitz oder bei jeder anderen Dienst-stelle oder Bürgerservicestelle derStadt Chemnitz einzulegen.Im Tiefbauamt, Annaberger Str. 89,liegt die Flurkarte zur Einsicht-nahme aus.


Widmung der Straße „Auf der Kirchwiese“, Gemarkung Reichenhain

(Az: 66.14.03/376/11)

Die Stadt Chemnitz verfügt, dassdie auf dem Flurstück 200/27 derGemarkung Reichenhain gelegeneStraße gemäß §§ 3 und 6 des Stra-ßengesetzes für den Freistaat Sach-sen (SächsStrG) als Ortsstraße mitder besonderen Zweckbestimmungals „verkehrsberuhigter Bereich“gewidmet und somit dem Gemein-gebrauch nach § 14 des gleichenGesetzes zugeführt wird. Die Ge-

samtfläche der Straße beträgt ca.853 m² mit einer Gesamtlänge von143 m.Entsprechend § 18 des Straßenge-setzes für den Freistaat Sachsen istdie Benutzung über den Gemeinge-brauch hinaus durch eine genehmi-gungspflichtige, zeitlich begrenzteSondernutzung möglich.Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügung kann inner-halb eines Monats nach Bekannt-gabe Widerspruch erhoben werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oderzur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chem-nitz oder bei jeder anderen Dienst-stelle oder Bürgerservicestelle derStadt Chemnitz einzulegen.Im Tiefbauamt, Annaberger Str. 89,liegt die Flurkarte zur Einsicht-nahme aus.


Widmung der Straße „Grünrain“, Gemarkung Reichenhain

(Az.:66.14.03/363/10)

Die Stadt Chemnitz verfügt ge-mäß § 6 des Straßengesetzes fürden Freistaat Sachsen vom21.01.1993, letzte Änderung29.01.2008 (SächsGVBl. S. 138),die Erweiterung des auf dem Flur-stück 128/31 der Gemarkung Ga-blenz gelegenen beschränkt-öffent-lichen Weges mit seinemAnfangspunkt zwischen der Zeisig-waldstraße 2 und 4 auf einer Längevon ca. 36 m bis an die Flurstücks-grenze 128/158 und 128/149 derGemarkung Gablenz.

Dieser beschränkt-öffentliche Wegist als Gehweg gewidmet. Mit derWidmungserweiterung soll die mo-bile Erreichbarkeit des zur Wohn-bebauung vorgesehenen Grundstü-ckes mit der Flurstnr. 128/158 derGemarkung Gablenz gesichert wer-den. Die Klassifizierungsmerkmaleals beschränkt-öffentlicher Wegwerden durch die Widmungserwei-terung nicht berührt. Die Flurkartekann im Tiefbauamt der StadtChemnitz, Annaberger Straße 89,während der Öffnungszeiten Mon-tag, Dienstag und Donnerstag von8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, sowie

Donnerstag von 14.00 Uhr bis18.00 Uhr eingesehen werden.RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Verfügung kann inner-halb eines Monats nach Bekannt-gabe Widerspruch erhoben werden.Der Widerspruch ist schriftlich odermündlich zur Niederschrift bei derStadt Chemnitz, Markt 1, 09111Chemnitz oder bei jeder anderenDienst- oder Bürgerservicestelle derStadt Chemnitz einzulegen.


Erweiterung der Widmung des Gehweges Zeisigwaldstraße (Teildes Flurstückes 128/31 der Gemarkung Gablenz) mit der Zweck-

bestimmung Zufahrt zur Wohnbebauung Zeisigwaldstraße 2

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Ihr Amtsblatt Chemnitz



a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewähltes Vergabeverfahren: Öf-fentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Georgius-Agri-cola-Gymnasiume) Ort der Ausführung: Chemnitz,Park der Opfer des Faschismus 2,09111 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 2.14: Fußbodenarbeiten - ca. 785 m2 Linoleumbelag - ca. 100 m2 Parkett neu verlegen - ca. 650 m2 Parkett aufarbeiten - ca. 550 m HolzsockelleistenZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.

des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Einreichung der Angebotemöglich für: ein Los. Vergabe derLose an verschiedene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: 2.14/17/11/082: Beginn:1. Realisierungszeitraum 20.06.2011;2. Realisierungszeitraum 20.02.2012, Ende: 1. Realisierungszeitraum 05.08.2011; 2. Realisierungszeitraum13.04.2012;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebotesind zulässig. Pauschalangebotewerden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauHenke, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2378, Fax:4882396 Email:

[email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: 2.14/17/11/082: 9,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-geldzahlung bei Abholung möglich.Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Zahlungsbeleges(keine Schecks). Anforderung derVerdingungsunterlagen bis: 14.04.2011. Verspätet eingehende Anfor-derungen werden nicht berücksich-tigt. Abholung/Versand ab: 21.04.2011. Anschrift: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Annaberger Str.89, 09120 Chemnitz. Öffnungszei-ten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowieDo 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr. Die Anforderung derAusschreibung auf Datenträger, Da-tenart 83 nach GAEB, Ausgabe2000, ist möglich. Das eingezahlteEntgelt wird nicht erstattet.Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40012221

Verg.-Nr. 17/11/082 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 11.05.2011, 11.30 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauHenke, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2378, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeitund Ort des Eröffnungstermins sowieAngabe, welche Personen bei der Er-öffnung der Angebote anwesend seindürfen: Stadt Chemnitz, Submissi-onsstelle, Zimmer 016 Annaber-ger Straße 89, 09120 Chemnitz.Datum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Bei GesamtvergabeLos 2.14/17/11/082: 11.05.201111.30; Personen, die bei der Eröff-nung anwesend sein dürfen: Bieterund ihre Bevollmächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: 5% Ver-tragserfüllungsbürgschaft und 3%Mängelansprüchebürgschaft

s) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haftendmit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Der Bieter hatmit seinem Angebot zum Nachweisseiner Fachkunde, Leistungsfähigkeitund Zuverlässigkeit eine direkt abruf-bare Eintragung in die allgemein zu-gängliche Liste des Vereins für Prä-qualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis)nachzuweisen. Der Nachweis kannauch durch Eigenerklärung gem.Formblatt 124 (Eigenerklärung zurEignung) erbracht werden. Hinweis:Soweit zuständige Stellen Eigener-klärungen bestätigen, sind von Bie-tern, deren Angebote in die engereWahl kommen, die entsprechendenBescheinigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 14.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Straße41, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.:(0371) 5320, Fax: 5321303

Ausschreibungen


a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Anna-berger Straße 89, 09120 Chem-nitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6601,Fax: 488 6699, Email:[email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öf-fentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: OBN im Stadt-gebiet Chemnitze) Ort der Ausführung: Stadtgebietder kreisfreien Stadt Chemnitz,09106 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Deckeninstandsetzung OBN imStadtgebiet Chemnitz, Straßenbau.Zuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: nein

h) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Vergabe der Lose an verschie-dene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungs-frist für den Gesamtauftrag: /66/11/048: Beginn: 28.06.2011,Ende: 09.08.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: keinek) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauHenke, Zimmer 016, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2378, Fax: 4882396 Email:[email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: /66/11/048: 26,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-geldzahlung bei Abholung möglich.

Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Zahlungsbeleges(keine Schecks). Anforderung derVerdingungsunterlagen bis: 14.04.2011. Verspätet eingehende Anfor-derungen werden nicht berücksich-tigt. Abholung/Versand ab: 21.04.2011. Anschrift: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz. Öff-nungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00Uhr sowie Do 8.30-12.00 Uhr und14.00-18.00 Uhr. Die Anforderungder Ausschreibung auf Datenträger,Datenart 83 nach GAEB ist mög-lich. Verwendung GAEB-Schnitt-stelle Ausgabe 2000. Das einge-zahlte Entgelt wird nicht erstattet.Zahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, StadtkassenamtKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40.01222.1,66/11/048n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 10.05.2011, 10.00 Uhr

o) Abgabe der Angebote: Anschrift, andie die Angebote schriftlich zu richtensind: Stadt Chemnitz, Submissions-stelle, Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 4882377, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen. Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 018,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz. Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Bei Ge-samtvergabe Los /66/11/048:10.05.2011 10.00; Personen, diebei der Eröffnung anwesend seindürfen: Bieter und ihre Bevoll-mächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: 3%Mängelbürgschafts) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagen

t) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e.V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nugungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 20.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Straße41, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.:(0371) 5320, Fax: 5321303


a) Name und Anschrift der Verga-bestelle (Auftraggeber): Zur Ange-botsabgabe auffordernde Stelle:Stadt Chemnitz Submissionsstelle,Frau Irmscher, Annaberger Str. 89,09106 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2380, Fax: 488 2396, Email: [email protected] Zuschlag erteilende Stelle:Grünflächenamt Chemnitz, Anna-berger Str.89, 09106 Chemnitz,Tel.-Nr.: (0371) 3362874, Fax:3300082. Stelle, bei der die Ange-bote einzureichen sind: StadtChemnitz Submissionsstelle, Anna-berger Str. 89, 09106 Chemnitz,Tel.-Nr.: (0371) 488 2380, Fax:488 2396 Email:[email protected]) Art der Vergabe: Öffentliche Aus-schreibung VOL/A 2009c) Einreichungsform für Teilnahme-anträge oder Angebote: schriftlichd) Art und Umfang der Leistungsowie Ort der Leistungserbringung:Ausführungsort: Ämter der Stadt-verwaltung Chemnitz, 09106Chemnitz, Art und Umfang derLeistung: Serviceleistungen an vor-

handenen Gartengeräten verschie-dener Hersteller für Ämter derStadtverwaltung Chemnitz im Zeit-raum ab 01.07.2011-30.06.2013Los 1-14e) Anzahl, Größe und Art der ein-zelnen Lose:

Los 1 Hersteller Stihl Los 2 Hersteller Sabo Los 3 Hersteller Viking Los 4 Hersteller John Deere Los 5 Hersteller Ferrari Los 6 Hersteller Iseki Los 7 Hersteller Eurosystem Los 8 Hersteller Agria Los 9 Hersteller Hako Los 10 Hersteller Toro Los 11 Hersteller Kubota Los 12 Hersteller Kärcher Los 13 Hersteller Bosch Los 14 Hersteller Festo

f) Zulassung von Nebenangeboten:Neing) Bestimmungen über die Ausfüh-rungsfrist: Ausführungsfristen beilosweise Vergabe:1/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;´2/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;3/67/11/003: Beginn:

01.07.2011, Ende: 30.06.2013;4/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;5/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;6/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;7/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;8/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;9/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;10/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;11/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013;12/67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013 13 67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende 30.06.201314 67/11/003: Beginn:01.07.2011, Ende: 30.06.2013 h) Ausgabe der Vergabeunterlagendurch: Vergabeunterlagen sind beifolgender Anschrift erhältlich:Stadt Chemnitz Submissionsstelle,Zimmer 018, Annaberger Str.89,09106 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2380, Fax: 488 2396 Email:[email protected]

Bezeichnung und Anschrift derStelle, beider die Vergabeunterla-gen eingesehen werden können:Stadt Chemnitz. Submissionsstelle,Zi. 018, Frau Irmscher, AnnabergerStr. 89, 09106 Chemnitz, Tel.-Nr.:(0371) 488 2380, Fax: 488 2396Email:[email protected]) Teilnahme- oder Angebots- undBindefrist: Angebotsfrist: 13.05.2011, 10:30 Bindefrist: 24.06.2011j) Höhe geforderter Sicherheitsleis-tungen: keinek) Wesentliche Zahlungsbedingun-gen: keinel) Geforderte Eignungsnachweise:keinem) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten je Los:

1/67/11/003: 4,- EUR;2/67/11/003: 4,- EUR;3/67/11/003: 4,- EUR;4/67/11/003: 4,- EUR;5/67/11/003: 4,- EUR;6/67/11/003: 4,- EUR;7/67/11/003: 4,- EUR;8/67/11/003: 4,- EUR;9/67/11/003: 4,- EUR;10/67/11/003: 4,- EUR;

11/67/11/003: 4,- EUR;12/67/11/003: 4,- EUR;13 67/11/003: 4,- EUR14 67/11/003: 4,- EUR

Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg.Zahlungseinzelheiten: Barzahlungbei Abholung möglich. Anforderungder Verdingungsunterlagen: schrift-lich, bei Versand mit Kopie des Ein-zahlungsbeleges (keine Schecks).Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Einzahlungsbeleges.Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt.Anforderung bis: 14.04.2011. Ab-holung/Versand ab: 21.04.2011.Öffnungszeiten: Submissionsstelle:Montag-Mittwoch 8.30-12.00 Uhrsowie Donnerstag 8.30-12.00 und14.00-18.00 UhrZahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz Kassen- und SteueramtKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40.01222.1/67/11/003

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