20120104_Amtsblatt_Chemnitz

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Chemnitz – Stadt der Moderne Rathaus-Journal www.chemnitz.de Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs 130.000 Exemplare 23. Jahrgang 04. Januar 2012 01 Musisches S.3 Das Musikcafé lädt wieder Se- nioren ein. Im Gesundheitsamt ist eine Fotoschau zu sehen. Köstliches S.3 Jetzt hat die Chemnitzer Stadt- Schokolade ihre endgültige Ver- packung erhalten. Helfendes S.3 Sehende sollen Blinden beim Be- wältigen ihres Alltags helfen. Die Bürgerstiftung sucht Freiwillige. Bilanzierendes S.3 Städtisches Wohnungsunter- nehmen kann auf gutes Geschäftsjahr blicken. Amtliches S.6 Im amtlichen Teil der Zeitung finden Sie die öffentliche Ausschreibung der Stadt. Leopold heißt das Chemnitzer Neujahrsbaby: Um 1:45 Uhr in der Silvesternacht startete der Kleine ins Leben Leopold Hänsch ist das Neujahrsbaby in Chemnitz. Schwester Charlotte blickt stolz auf das neue Familienmitglied. Leopold wog bei seiner Geburt 3900 Gramm und war 50 Zentimeter groß. Seine eineinhalb Jahre alte Schwester und seine Eltern freuten sich sehr über den Familienzuwachs. Allderdings hatte Dresden am Neujahrstag mit dem ersten sächsischen Baby 2012 die Nase vorn. Punkt Mitternacht kam dort im Diakonissenkrankenhaus ein Kind zur Welt. Im Klinikum Chem- nitz wurden im abgelaufenen Jahr üb- rigens 1417 Kinder geboren, darunter 45 Zwillingspärchen und viermal Dril- linge. Die Jungen hatten mit 748 ge- genüber 669 Mädchen klar die Ober- hand im Kreißsaal. Seit Bestehen der Klinik kamen rund 250.000 Kinder zur Welt. Im DRK Krankenhaus wur- den 1397 Kinder geboren, 31 mehr als im Vorjahr. Nachwuchs an Silvester Oberbürgermeisterin im Interview Oberbürgermeisterin Barbara Lud- wig wünscht den Chemnitzern ein gesundes und glückliches Jahr 2012. In einem Interview blickt sie auf die vergangenen Monate zurück und benennt Vorhaben für 2012. Dazu zählen der weitere Umbau des Chemnitzer Hauptbahn- hofes und des Dresdner Platzes wie auch Investitionen in Schulen und Kindergärten sowie der Um- bau des Fußball-Stadions an der Gellertstraße. Über die genannten Projekte hin- aus sollen die Planungen am Brühl, darunter der Umbau der früheren Aktienspinnerei zur Zen- tralbibliothek der Technischen Universität, zügig vorangehen. Die Stadt werde ihren Teil dazu beitragen. Vom Freistaat Sachsen erhofft sich die Oberbürgermeisterin, dass er die sächsischen Kommu- nen finanziell angemessen aus- stattet. Weiter auf Seite 2 Möglichkeiten schaffen Zunächst machen Bau- maschinen das Feld frei In der kommenden Woche beginnt der Ausbau der Zschopauer Straße. Bis zum 30. März müssen dazu entlang der B174 und auf angrenzenden Flächen Bäume gefällt werden. Mit dem Bauvorhaben soll die Zschopauer Straße von zwei auf vier Spuren zwis- chen Südring und Gornauer Straße er- weitert werden. Das Vorhaben Zunächst müssen 580 Bäume dem künftigen Baufeld weichen. Für den März liegt eine Ausnahmegenehmi- gung der Unteren Naturschutzbe- hörde vor. Dabei werden naturschutzrechtliche Belange wie die Brutzeit von Vögeln berücksich- tigt. Wie das Baudezernat mitteilt, will man für die gefällten Bäume Aus- gleichs- und Ersatzpflanzungen größtenteils im Zuge des Bauprojek- tes vornehmen. Ab August sollen so entlang der neuen Straßentrasse Bäume gesetzt werden. Weitere Er- satzpflanzungen folgen auf Flächen in Rabenstein an der Röhrsdorfer Straße und der Kreisigstraße. Bis 2015 sollen diese Pflanzungen ab- geschlossen sein. Die Baumfällungen selbst sollen als Wanderbaustelle entlang der B174 erfolgen. Hierzu wird es eine Am- pelregelung auf einem Abschnitt von 80 Metern Länge geben. Die Rege- lung wird von Montag bis Freitag in den verkehrsschwächeren Zeiten von 9 bis 14 Uhr und eventuell sonnabends vorgenommen. So will das Tiefbauamt die Beein- trächtigung des Verkehrs mindern. Da die Arbeiten witterungsabhängig sind, sind Unterbrechungen mög- lich. Mit 70.000 Euro beziffert das Bau- dezerbat die Kosten dieser ersten Bauphase. Die Arbeiten werden durch die Firma Massiv Industriebau GmbH aus Amtsberg ausgeführt. Hintergrund Als Fernverkehrsstraße ist die B 174 die Hauptverkehrsachse zwischen Chemnitz, dem mittleren Erzgebirge und reicht weiter bis in die tsche- chische Hauptstadt Prag. Aufgrund dieser Bedeutung und der steigenden Verkehrsbelastung sowie zur Entlastung von Ortsdurchfahrten wurde bereits 1990 begonnen, die Trasse auszubauen. Im letzten Jahr hatte die sächsische Straßenbauver- waltung den Bau des Abschnitts Chemnitz - Gornau begonnen. Die Stadt Chemnitz ist Baulastträger der Zschopauer Straße, die den Ab- schnitt Chemnitz - Gornau und den Südverbund Chemnitz verbindet. Dieser bislang zweispurige Abschnitt soll auf vier Spuren erweitert wer- den. Im Oktober war dafür der Zu- wendungsbescheid des Freistaates eingegangen. Das Land beteiligt sich mit rund 12,7 Millionen Euro an den Kosten. Das entspricht dem Höchstfördersatz von 90 Prozent. Die Gesamtkosten des Straßenbau- projektes belaufen sich auf rund 20,2 Millionen Euro. Im Jahr 2015 soll der Abschnitt fertig sein. Ausbau der Zschopauer Straße beginnt Foto: Andreas Seidel Foto: Wolfgang Schmidt Seit Silvester sind Leopold und Charlotte Geschwister.

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Chemnitz – Stadt der Moderne ! Rathaus-Journal ! www.chemnitz.de ! Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs 130.000 Exemplare ! 23. Jahrgang ! ! 04. Januar 201201

Musisches S.3Das Musikcafé lädt wieder Se-nioren ein. Im Gesundheitsamtist eine Fotoschau zu sehen.

Köstliches S.3 Jetzt hat die Chemnitzer Stadt-Schokolade ihre endgültige Ver-packung erhalten.

Helfendes S.3 Sehende sollen Blinden beim Be-wältigen ihres Alltags helfen. DieBürgerstiftung sucht Freiwillige.

Bilanzierendes S.3 Städtisches Wohnungsunter-nehmen kann auf gutes Geschäftsjahr blicken.

Amtliches S.6Im amtlichen Teil der Zeitungfinden Sie die öffentlicheAusschreibung der Stadt.

Leopold heißt das Chemnitzer Neujahrsbaby:Um 1:45 Uhr in der Silvesternacht startete der Kleine ins Leben

Leopold Hänsch ist das Neujahrsbaby inChemnitz. Schwester Charlotte blicktstolz auf das neue Familienmitglied.

Leopold wog bei seiner Geburt 3900Gramm und war 50 Zentimeter groß.Seine eineinhalb Jahre alte Schwesterund seine Eltern freuten sich sehr überden Familienzuwachs. Allderdingshatte Dresden am Neujahrstag mitdem ersten sächsischen Baby 2012die Nase vorn. Punkt Mitternachtkam dort im Diakonissenkrankenhausein Kind zur Welt. Im Klinikum Chem-nitz wurden im abgelaufenen Jahr üb-rigens 1417 Kinder geboren, darunter45 Zwillingspärchen und viermal Dril-linge. Die Jungen hatten mit 748 ge-genüber 669 Mädchen klar die Ober-hand im Kreißsaal. Seit Bestehen derKlinik kamen rund 250.000 Kinderzur Welt. Im DRK Krankenhaus wur-den 1397 Kinder geboren, 31 mehrals im Vorjahr. "

Nachwuchs an SilvesterOberbürgermeisterinim Interview

Oberbürgermeisterin Barbara Lud-wig wünscht den Chemnitzernein gesundes und glücklichesJahr 2012. In einem Interview blickt sie aufdie vergangenen Monate zurückund benennt Vorhaben für 2012.Dazu zählen der weitere Umbaudes Chemnitzer Hauptbahn-hofes und des Dresdner Platzeswie auch Investitionen in Schulenund Kindergärten sowie der Um-bau des Fußball-Stadions an derGellertstraße.Über die genannten Projekte hin-aus sollen die Planungen amBrühl, darunter der Umbau derfrüheren Aktienspinnerei zur Zen-tralbibliothek der TechnischenUniversität, zügig vorangehen.Die Stadt werde ihren Teil dazubeitragen. Vom Freistaat Sachsen erhofftsich die Oberbürgermeisterin,dass er die sächsischen Kommu-nen finanziell angemessen aus-stattet. "

Weiter auf Seite 2

Möglichkeitenschaffen

Zunächst machen Bau-maschinen das Feld frei

In der kommenden Woche beginnt derAusbau der Zschopauer Straße. Biszum 30. März müssen dazu entlangder B174 und auf angrenzendenFlächen Bäume gefällt werden. Mitdem Bauvorhaben soll die ZschopauerStraße von zwei auf vier Spuren zwis-chen Südring und Gornauer Straße er-weitert werden.

Das Vorhaben

Zunächst müssen 580 Bäume demkünftigen Baufeld weichen. Für denMärz liegt eine Ausnahmegenehmi-gung der Unteren Naturschutzbe-hörde vor. Dabei werdennaturschutzrechtliche Belange wiedie Brutzeit von Vögeln berücksich-tigt. Wie das Baudezernat mitteilt, will

man für die gefällten Bäume Aus-gleichs- und Ersatzpflanzungengrößtenteils im Zuge des Bauprojek-tes vornehmen. Ab August sollen soentlang der neuen StraßentrasseBäume gesetzt werden. Weitere Er-satzpflanzungen folgen auf Flächenin Rabenstein an der RöhrsdorferStraße und der Kreisigstraße. Bis2015 sollen diese Pflanzungen ab-geschlossen sein.Die Baumfällungen selbst sollen alsWanderbaustelle entlang der B174erfolgen. Hierzu wird es eine Am-pelregelung auf einem Abschnitt von80 Metern Länge geben. Die Rege-lung wird von Montag bis Freitag inden verkehrsschwächeren Zeitenvon 9 bis 14 Uhr und eventuellsonnabends vorgenommen. So will das Tiefbauamt die Beein-trächtigung des Verkehrs mindern.Da die Arbeiten witterungsabhängigsind, sind Unterbrechungen mög-lich.Mit 70.000 Euro beziffert das Bau-dezerbat die Kosten dieser ersten

Bauphase. Die Arbeiten werdendurch die Firma Massiv IndustriebauGmbH aus Amtsberg ausgeführt.

HintergrundAls Fernverkehrsstraße ist die B 174die Hauptverkehrsachse zwischen

Chemnitz, dem mittleren Erzgebirgeund reicht weiter bis in die tsche-chische Hauptstadt Prag.Aufgrund dieser Bedeutung und dersteigenden Verkehrsbelastung sowiezur Entlastung von Ortsdurchfahrtenwurde bereits 1990 begonnen, dieTrasse auszubauen. Im letzten Jahrhatte die sächsische Straßenbauver-waltung den Bau des AbschnittsChemnitz - Gornau begonnen. Die Stadt Chemnitz ist Baulastträgerder Zschopauer Straße, die den Ab-schnitt Chemnitz - Gornau und denSüdverbund Chemnitz verbindet.Dieser bislang zweispurige Abschnittsoll auf vier Spuren erweitert wer-den. Im Oktober war dafür der Zu-wendungsbescheid des Freistaateseingegangen. Das Land beteiligtsich mit rund 12,7 Millionen Euroan den Kosten. Das entspricht demHöchstfördersatz von 90 Prozent.Die Gesamtkosten des Straßenbau-projektes belaufen sich auf rund20,2 Millionen Euro. Im Jahr 2015soll der Abschnitt fertig sein. "

Ausbau der Zschopauer Straße beginnt

Foto: Andreas Seidel

Foto: Wolfgang Schmidt

Seit Silvester sind Leopold und Charlotte Geschwister.

01 ! 04. Januar 20122 INTERVIEW MIT DER OBERBÜRGERMEISTERIN

Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs

Ein intensives Jahr 2011 liegthinter den Chemnitzerinnen undChemnitzern, ein hoffentlichgutes vor ihnen. Oberbürger-meisterin Barbara Ludwig blicktim Interview zurück auf die ver-gangenen zwölf Monate undbenennt einige Projekte desJahres 2012.

Zunächst noch ein kurzer Rückblickauf das zu Ende gegangene Jahr:Wie fällt Ihre Bilanz aus?Es war ein sehr arbeitsreichesJahr, von dem ich den Eindruckhabe, es sei noch schneller ver-gangen als sonst. Das Gefühl ken-nen aber vermutlich viele.

dritte Liga, den Tausende auf demMarkt mit der Mannschaft feierten.Überhaupt haben wir in diesem Jahreiniges zu feiern gehabt: Das 175.Gründungsjubiläum der Techni-schen Universität war, gerade imJahr der Wissenschaft, eine gute Ge-legenheit, die Exzellenz unsererHochschule in den Blick zu rücken.Für den 100. Geburtstag des NeuenRathauses haben wir eine ganzeFestwoche organisiert und warenvom Zuspruch wirklich überrascht.Schon zu Jahresanfang haben dieChemnitzer den sanierten Stadtver-ordnetensaal gestürmt, aber dass aneinem sonnigen Sonntagnachmittagim September 2500 Besucher insRathaus kommen, war einfach wun-derbar. Beim Konzert der Philhar-monie auf dem Markt wurden es

ger City-Tunnel an den Fernverkehrangeschlossen zu werden. Eine po-sitive Aussage können wir zumindestschon vermelden: Stanislaw Tillichfolgt unseren Argumenten und willdie Elektrifizierung vorantreiben. Ichhoffe, das Gespräch im Januar mitder Deutschen Bahn bringt Fort-schritte.

Der Ausbau des Chemnitzer Haupt-bahnhofs ist immerhin eines dergrößten Bauprojekte in der Stadt.Stimmt. Rund 130 Millionen wer-den hier bis 2014 investiert. DieserAusbau schafft nicht nur die Vo-raussetzungen für weitere Stufendes Chemnitzer Modells, sondern istauch ein wesentlicher Bestandteilder Entwicklung des neuen Uni-Kar-rées zwischen Innenstadt und Brühl.Hier sind wir 2011 einen großenSchritt vorangekommen: Finanzmi-nister Prof. Georg Unland hat zuge-sagt, insgesamt rund 100 MillionenEuro investieren zu wollen. Etwa 40Millionen fließen allein in die künf-tige Zentralbibliothek. Wir habendafür dem Freistaat im Oktober dieAlte Aktienspinnerei für einen sym-bolischen Euro verkauft. Da die Pla-nungsmittel zur Verfügung stehen,erwarte ich zügig die nächstenSchritte.Denn auch wir machen am Brühlunsere Hausaufgaben: Das Büro Al-bert Speer & Partner hat an seinenbisherigen Überlegungen, die wir voreinigen Wochen öffentlich vorge-stellt haben, weitergearbeitet undGespräche mit Akteuren geführt.Auf diese neuen Ergebnisse, die inKürze vorliegen sollen, bin ich sehrgespannt. Der Brühl, davon bin ichfest überzeugt, hat eine Chance,wenn wir die richtige Mischung fin-den aus Investoren, die gemeinsammit uns Projekte entwickeln, und alljenen Interessenten, die vielleichtnicht viel Geld, aber gute Ideen mit-bringen. Da darf der Brühl an man-cher Stelle auch Experimentierfeldsein, in dem wir als Stadt zuerst vorallem eine Aufgabe haben: Möglich-keiten schaffen und Engagementzulassen.

Ist das generell ein Motiv für das neueJahr?Das wünsche ich mir zumindest. Wirhaben ja Erfahrungen, wie gut esfunktionieren kann. Und bei allenFormen der Bürgerbeteiligung, ganzegal, ob Bürgerforum, Plattformoder Akteurskonferenz, bestätigtsich immer wieder, dass es in Chem-nitz viele Menschen gibt, die bereit

sind, mitzumachen.

Lässt die Finanzlage so etwas über-haupt zu?Das ist zunächst eher eine Frage derHaltung und unseres Selbstver-ständnisses. Natürlich müssen wirangesichts des noch bestehendenHaushaltsdefizits im Jahr 2015 wei-ter klug wirtschaften. Aber wirhaben bei der Erarbeitung des Haus-haltsplanentwurfs immer im Blickgehabt, dass neben unseren vielenPflichtaufgaben Lebensqualität einwesentliches Thema in einer Groß-

die Entscheidung für richtig, das Sta-dion an der Gellertstraße um-zubauen?Ja, denn es wird nie einen richti-gen Zeitpunkt geben, an dem dasGeld übrig ist. Klar ist, dass mitdem Aufstieg des CFC in die dritteBundesliga die Auflagen des Deut-schen Fußball-Bundes und derDeutschen Fußballliga zu erfüllensind. Wer also Profifußball inChemnitz will, der muss die Stadi-onfrage beantworten. Zurzeit spie-len die Himmelblauen mit einerAusnahmegenehmigung, die biszum 30.06.2012 gilt. Die Ent-scheidung im Stadtrat war in meh-rerlei Hinsicht eine grundsätz-liche. Aber ich bin sehr froh, dassder Stadtrat auch bei der zweitenAbstimmung zu seinem Votum ge-standen und den Beschluss mitdeutlicher Mehrheit bestätigt hat.

Wie geht es in Sachen Stadionweiter?Zurzeit geht es darum, die not-wendigen vertraglichen Regelun-gen detailliert auszuarbeiten.

Welche anderen Bauprojekte stehen2012 an?Bildungseinrichtungen sind weiterein Thema. 12 Millionen stehenfür Schulen, weitere vier Millionenfür Kitas zur Verfügung. EinSchwerpunkt sind die Körperbe-hindertenschule und das Heim fürkörperbehinderte Kinder. Mit denderzeit geplanten 31 MillionenEuro ist das die größte Investitionder kommenden Jahre. Außerdemgeht es in der Innenstadt weiter:Mit der Fertigstellung des Archäo-logiemuseums, dem Vorplatz zumMuseum und dem Abschluss desWalls werden 2012 die wichtigs-ten Meilensteine geschafft. Undweitere werden wir diskutieren. Indie Musikschule werden wir inves-tieren und den ersten Bauab-schnitt in Angriff nehmen. Worauf

Möglichkeiten schaffen und Engagement zulassen

»Ich gehe davon aus, dass das Prinzip des Finanz-ausgleichs weiter gilt und die Zuweisungen an die

Kommunen steigen.«

»Der Brühl, davon bin ich fest überzeugt, hat eineChance, wenn wir die richtige Mischung findenaus Investoren, die gemeinsam mit uns Projekteentwickeln, und all jenen Interessenten, die viel-

leicht nicht viel Geld, aber gute Ideen mitbringen.«

Wohlstand des Freistaates erwirt-schaftet – und das verdient Wert-schätzung. Ich hoffe daher, dass esuns gelingt, bei einem anderen Pro-jekt ähnlich erfolgreich zu sein: Umendlich eine adäquate Fernbahnan-bindung für die Stadt Chemnitz zuerreichen, haben wir wiederum ge-meinsam an den Bundesverkehrs-minister, den sächsischen Minister-präsidenten Stanislaw Tillich undBahnchef Rüdiger Grube geschrie-ben und gefordert, die Strecke nachLeipzig zu elektrifizieren. Das ist dieVoraussetzung, um über den Leipzi-

Was bleibt Ihnen von 2011 imGedächtnis, was war Ihr Moment desJahres?Da gab es ganz verschiedene.Eines der wichtigsten Themen warsicher das Entwicklungs- und Kon-solidierungskonzept (Ekko), daswir auf den Weg gebracht haben,um trotz zurückgehender Einnah-men handlungsfähig zu bleiben.Große emotionale Momente gab eszweifellos im Sport: Unsere Eis-kunstläufer, Aljona und Robin,haben wieder WM-Gold geholt, ob-wohl nach der Katastrophe von Fu-kushima zunächst niemand wuss-te, ob überhaupt eine Weltmeis-terschaft stattfinden kann. Über-raschungssieger des Jahres warsicher Kugelstoßer David Storl, derals Nachwuchstalent zur Leicht-athletik-WM fuhr und mit demTitel zurückkam. Und natürlich derAufstieg des Chemnitzer FC in die

noch einmal mehr. Und auch beivielen Veranstaltungen des Pro-gramms, etwa dem großen Festum-zug, war deutlich zu sehen, dasssich die Chemnitzer für ihre Stadtinteressieren und manchmal sogarrichtig begeistern können.

Gemeinsamkeit für die Region – unterdiesem Motto gab es einen uner-warteten Erfolg zu vermelden.Ja. Dass die Landesdirektion Sach-sen ihren Hauptsitz in Chemnitzhaben wird, obwohl der Freistaat ei-gentlich einen anderen Plan hatte,ist dem Engagement vieler zu dan-ken: Kammern, Initiativen, Abge-ordneten, Vereinen, Unternehmen,den benachbarten Landkreisen. Hierhat sich gezeigt, was wir gemeinsamerreichen können. In der Industrie-region Chemnitz mit ihren mehr als1,5 Millionen Menschen und den er-folgreichen Mittelständlern wird der

stadt ist. Wir planen 2012 mit 49Millionen Euro für Kultur und 20Millionen für Sport, das ist sogaretwas mehr als im Vorjahr. Für so-ziale Hilfen haben wir 147 MillionenEuro vorgesehen; für Jugendarbeitsowie die Kinder-, Jugend- und Fa-milienhilfe 115 Millionen Euro. Fürunsere Kitas geben wir 65 MillionenEuro aus.

Warum ist Sparen dann auch imHaushalt 2012, der am 8. Februar imStadtrat beschlossen werden soll, einThema?Wir haben in den vergangenen Jah-ren über 60 Millionen Euro Schul-den getilgt. Trotzdem sind wiraufgrund reduzierter Zuweisungendurch Bund und Land wie vieleKommunen in die Situation gekom-men, ein Konsolidierungskonzeptauflegen zu müssen. Es geht alsozugleich darum, zu sparen und Prio-ritäten bei Ausgaben und Investitio-nen zu setzen. Bis 2015 müssen wirden Haushaltsausgleich schaffen.2011 und 2012 ist uns das gelun-gen, vor allem an den Folgejahrenarbeiten wir noch. Hier wird es we-sentlich darauf ankommen, wie dasFinanzausgleichsgesetz (FAG) für2013 und 2014 aussieht. Die Steu-erschätzungen gehen von einem 40-Milliarden-Plus im Bundeshaushaltbis 2015 aus. Der Freistaat hatebenfalls deutlich höhere Einnah-

men gemeldet. Ich gehe davon aus,dass das Prinzip des Finanzaus-gleichs weiter gilt und die Zuwei-sungen an die Kommungen steigen.Denn es gilt auch ein weiteres, näm-lich das Solidarprinzip. So wie wirMindereinnahmen zu verkraftenhaben, müssen wir auch angemes-sen von Mehreinnahmen profitieren.Sorgen macht mir, dass es derzeitAnzeichen gibt, das FAG zu Un-gunsten der drei kreisfreien Städtein Sachsen zu verändern. Doch dasGesetz wird im Landtag beschlos-sen. Darum wird es Aufgabe unsererChemnitzer Abgeordneten sein, sichhier in die Diskussion einzuschalten.

Halten Sie angesichts dieser Situation

ich mich außerdem sehr freue, istdie Eröffnung der Jugendherbergeam Getreidemarkt im März. Einewichtige Maßnahme ist auch derlang erwartete Ausbau der B 174,der in der nächsten Woche begin-nen soll.

Zum Schluss: Was wünschen Siesich und den Chemnitzern für dasneue Jahr?Zunächst einmal ein gesundes,glückliches Jahr 2012. Und fürunsere Stadt, dass es uns gelingt,auch unter schwierigen Bedingun-gen den Weitblick für unserelangfristigen Ziele und den Mut fürdie dafür notwendigen Entschei-dungen zu behalten.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. Foto: Claudia Dumke

01 ! 04. Januar 2012 3

Mit fremden Augen sehenSehende helfen Blinden im Alltag –Bürgerstiftung sucht Freiwillige für diese Aufgabe

Die Bürgerstiftung will sehbehindertenMenschen helfen. Sie sucht Freiwil-lige zu ihrer Begleitung.

Mit Unterstützung der Stadt soll dasProjekt »Freiwillige sehende Beglei-tung« von Ehrenamtlichen umge-setzt werden. Ein Ansatz, derBlinden wie sehbehinderten Men-schen bei der Bewältigung des All-tags helfen und ihnen so einebessere Teilhabe am Leben in derGemeinschaft ermöglichen soll.Sehende werden dabei blinde Men-schen regelmäßig bei der selbst-ständigen Lebensführung imgewohnten Wohnumfeld unterstüt-zen. Die Häufigkeit der Besuchebzw. Begleitung hängt von den Wün-schen der zu begleitenden Personund von den Möglichkeiten des frei-willigen Begleiters ab und wird indi-viduell zwischen beiden abgemacht.Die sehenden Begleiter helfen blin-

Mit der Brailleschrift lesen Sehbehin-derte und Blinde. Sie wurde 1825 vondem Franzosen Louis Braille entwick-elt. Es gibt weitere Hilfe für so Gehan-dicapte, doch oft genug benötigen siezusätzliche Unterstützung im Alltag.

Foto: ©Andreas Dengs/Pixelio

den und sehbehinderten Menschen,indem sie diese zu Hause besuchenund im Wohnumfeld unterstützensowie bei Spaziergängen, Arztbesu-chen und Einkäufen begleiten. DieAufgaben des Besuchsdienstesgrenzen sich deutlich zur Hauswirt-schaftshilfe oder der Pflege ab.Für das Projekt werden ehrenamtli-che Begleiter gesucht, die Einfüh-lungsvermögen, Interesse amUmgang mit Menschen, Motivati-onsvermögen und vor allen DingenSensibilität und Herzlichkeit mit-bringen. Gleichfalls können sichblinde bzw. sehbehinderte Men-schen und deren Angehörige an dieBürgerstiftung für Chemnitz oderdas Sozialamt wenden, wenn eineregelmäßige Begleitung gewünschtwird. "

Das städtische Wohnungsunterneh-men hat in diesem Jahr rund 2.400Wohnungen vermietet.

Bis zum Jahresende 2011 hatte dieGGG bzw. ihr auf die Wohnungsver-mietung spezialisiertes Tochterun-ternehmen WiC – Die Vermieter derGGG – rund 2.400 Wohnungen ver-mietet. Dies entspricht einer Stei-gerung gegenüber dem Vorjahr von400 Wohnungen bzw. 20 Prozent.Etwa 480 Wohnungen konntendabei im Jahr 2011 an Neubürgervon Chemnitz vermietet werden.Statistisch gesehen fanden so etwa900 Personen in Chemnitz undspeziell bei der GGG ein neues Zu-hause.Das gute Ergebnis erreichte dabeidas 2008 eigens gegründete undauf die Vermietung der GGG-Woh-nungen spezialisierte Tochterunter-nehmen. Bereits im Mai 2011vermietete die WiC die 1.000ste

Wohnung an einen Neubürger.Simone Kalew, Geschäftsführerinder GGG: »Wir werden das Ge-schäftsjahr 2011 außerordentlichpositiv abschließen. Angesichts deserheblichen Wohnungsleerstandesund des harten Wettbewerbes inChemnitz eine hervorragende Leis-tung aller Mitarbeiterinnen undMitarbeiter im GGG-Konzern.Durch die Reduzierung des Leer-standes können dessen Bewirt-schaftungskosten gesenkt werden,und dank der Mehreinnahmen sinduns höhere Investitionen in denWohnungsbestand möglich.« Besonders positiv ist der hohe An-teil an Neumietern der GGG vonrund 80 Prozent im Jahr 2011 zubewerten. Durch die Vermietungvon Wohnungen an neue Mieter, diebislang noch kein Vertragsverhält-nis mit der GGG hatten, kann derLeerstand effektiv reduziert wer-den. "

GGG meldet erfolgreiches Geschäftsjahr

Die Abstimmung zur Verpackung der Chemnit-zer Stadt-Schokolade ist abgeschlossen

Mit 138 Stimmen siegte die nun ge-wählte Variante. Die Initiatoren derChemnitz-Schokolade gehören zueiner Arbeitsgruppe die sich im Rah-men der Agenda 21 unter der Lei-tung des Umweltzentrums für denfairen Handel engagiert. In dieserInitiative sind u.a. die WerbeagenturPunkt 191 Marketing und Design,die Galeria Kaufhof, das Informati-onszentrum Weltladen und Vertreter

Chemnitzer Kirchgemeinden betei-ligt. Das Abstimmverhalten deckt sichnach Aussage von Mathias Höppner,Geschäftsführer des Weltladens imDAStietz, auch mit dem Kaufverhal-ten der Kunden während der Ad-ventzeit. Bis zum Fertigdruck wirddie Chemnitzschokolade so lang derVorrat reicht noch in den drei unter-schiedlichen Verpackungen ver-kauft.Unter dem Siegermotiv wurden dreiSachpreise verlost, die Gewinnersind morgen in DAStietz eingeladen.Mit der Übergabe der Gewinne er-folgt auch der offizielle Startschussfür den Verkauf der Chemnitz-Scho-kolade. Verkauft wird die Stadt-Schokolade zunächst in der

Touristinformation, im Weltladen imDAStietz und im Industriemuseum.Chemnitz hatte 2009 den drittenPreis als »Hauptstadt des FairenHandels« erhalten und seither großeAnstrengungen unternommen, denFairen Handel zu stärken. Bereits2010 kreierte kreierte diese AGeinen fair gehandelten Stadtkaffee.Mehr als 1.500 Chemnitzerinnenund Chemnitzer beteiligten sich da-mals an der Namenssuche: »Chem-nitz-fair-Kaffee« wurde derSiegername. Die Schokolade kannzunächst in der Chemnitzer Tourist-information, im Weltladen im TIETZund während der Ausstellung:»Sachsens Schokoladenseite« auchim Industriemuseum Chemnitz ge-kauft werden. "

Gesicht der Schokolade steht fest

Bürgerstiftung für ChemnitzAnja Poller, Reitbahnstra-ße 23 a, ! 5739446, Email:[email protected] oder StadtChemnitz, Sozialamt, Annaber-ger Straße 93, ! 488-5025,E-Mail: [email protected]

Kontakt

Die Wanderausstellung»Gesund in Sachsen« istbis Ende März im Gesund-heitsamt Chemnitz zusehen

Die Wanderausstellung mit den Ar-beiten des 3. Apotheken-Fotowettbe-werbs »Gesund in Sachsen« gastiertab kommendem Dienstag im Gesund-heitsamt im Haus Am Rathaus 8. Bis31. März können die Bilder währendder Öffnungszeiten des Amtes besich-tigt werden: Montag bis Freitag von8:30 bis 12 Uhr, Dienstag und Don-nerstag von 14 bis 17:30 Uhr.

»Bereits vor fünf Jahren war die da-mals erste Wanderausstellung desWettbewerbes im GesundheitsamtChemnitz zu Gast, und die Besucher

waren begeistert«, erinnert sichHausherr Amtsarzt Dr. LiebhardMonzer: »Wir freuen uns deshalb,wieder Gastgeber für die Ausstellungsein zu dürfen und laden Besucherzu uns ein.« Zu Wettbewerb und Ausstellung er-klärt Dr. Ulrich Bethge, Geschäfts-führer des Sächsischen Apotheker-verbandes und passionierter Foto-graf: »In diesem Wettbewerb habennicht etwa Profis, sondern sächsi-sche Hobbyfotografen, unter ande-rem auch Schüler, eine Kamera indie Hand genommen, um ihre Ideenzum Thema ‚Gesund in Sachsen’ se-henswert kreativ, aber auch mit be-achtlichem technischen Könnenumzusetzen«. Der Fotowettbewerb findet seit demJahr 2006 in Sachsen statt. Infor-mationen zu den Stationen der mitt-lerweile dritten Wanderausstellungfinden sich im Netz auf www.sav-net.de. "

Gesunde Fotos

»DA CAPO – Musik für Senioren« lädtmorgen um 15 Uhr zu einer weiterenAusgabe des Musikcafés in dengroßen Saal des Soziokulturellen Zen-trums Kraftwerkes an derKaßbergstraße 36 ein. Gäste sind dies-mal die DA CAPO-Ensembles unter derLeitung von Renate Kahre und ManfredSchönherr.

Das Ensemble unter Leitung von Re-nate Kahre mit Karla Schönfeld, Gi-sela Fehrmann, Artur Falk, KlausGrüner und Klaus Lübker und dasEnsemble unter Leitung von Man-fred Schönherr mit Ulrich Heine-mann, Andreas Lindner, RudolfTrenschel haben mit ihrer Musikviele Musikfreunde erfreut, musi-zierten bereits bei verschiedenen

Veranstaltungen der StädtischenMusikschule und in Seniorenhei-men, bei Geburtstagsfeiern und beiFestveranstaltungen von Vereinen.Ihr vielseitiges Repertoire reicht vonder Klassik, über Walzer und Mär-sche bis zur Interpretation vonVolksliedern. Auch im neuen Jahr freuen sich dieVeranstalter des Musikcafés imKraftwerk wieder auf viele Besucherder musikalischen Veranstaltungenbei Kaffee und Kuchen jeweils amersten Donnerstag des Monats.Der Eintrittspreis beträgt pro Personjeweils 5 Euro (inklusive Kaffee undKuchen). Hinweis für Gäste: Roll-stuhlfahrer benutzen bitte denbeschilderten Seiteneingang. "

www.musikschule-chemnitz.de

Musikcafé lädt einAbbildung: Punkt 191

Der Stadtrat der Stadt Chemnitzhat am 14. Dezember 2011 gemäߧ 88 der Gemeindeordnung für denFreistaat Sachsen die Jahresrech-nung 2010 festgestellt. In der glei-chen Sitzung wurde der 17. Betei-ligungsbericht der Stadt Chemnitzauf der Basis der Ergebnisse desJahres 2010 vom Stadtrat zur

Kenntnis genommen. Entsprechend § 88 Abs. 4 bzw. §99 Abs. 3 SächsGemO liegen dieJahresrechnung 2010 mit Rechen-schaftsbericht und der Beteili-gungsbericht 2010 in der Zeit vom9. – 17. Januar 2012 im Bürger-und Verwaltungszentrum Moritzhof,Bahnhofstraße 53, Zimmer 663 zu

folgenden Zeiten öffentlich aus:Montag bis Freitag, 08:30 Uhr –12:00 Uhr und zusätzlich donners-tags, 13:30 Uhr – 18:00 Uhr.

Chemnitz, den 04. Januar 2012

Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Feststellung und öffentliche Auslegung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichtes 2010

4 01 ! 04. Januar 2012AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Anlässlich der 52. Sitzung (öffent-lich) der Verbandsversammlung desRettungszweck-verbandes Chem-nitz/Stollberg (RettZV) am 30.11.2011 wurden folgende Beschlüssegefasst (Kurzfassung):

Beschluss-Nr. 12/2011/BDie Verbandsversammlung be-schließt die Haushaltssatzung undden Wirtschaftsplan des Rettungs-zweckverbandes Chemnitz/Stoll-

berg für das Wirtschaftsjahr 2012.

Beschluss-Nr. 13/2011/BDie Verbandsversammlung be-schließt, dass der Rettungszweck-verband Chemnitz/Stollberg Wider-spruch gegen den Genehmigungs-bescheid der LandesdirektionChemnitz zum Bereichsplan2011/2012 für den Rettungs-dienstbereich des RettZV ein-legt.

Beschluss-Nr. 14/2011/BDie Verbandsversammlung be-schließt, Herrn Dr. André Reinholdund Herrn Dr. Markus Ullmann zumLeitenden Notarzt zu berufen undin die Gruppe der Leitenden Not-ärzte aufzunehmen.

Berthold Brehm //

(Siegel)Verbandsvorsitzender

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Rettungszweck-verbandes Chemnitz/Stollberg

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungsge-mäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesord-nung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-

schrift der Sitzung des Sozi-alausschusses – öffentlich –vom 20.10.2011

4. Informationsvorlage an denStadtrat

4.1. Finanzcontrolling per30.09.2011Vorlage: I-069/2011 Einreicher: Dezernat1/Amt 20

5. Verschiedenes

5.1. Mündliche Informationen derVerwaltung

5.2. Fragen der Ausschussmitglieder 6. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Sozialaus-schusses – öffentlich –

Rochold // Bürgermeister

Sitzung des Sozialausschusses – öffentlich –Donnerstag, den 12.01.2012, 16:30 Uhr,

Beratungsraum 118 des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen Niederschriftder Sitzung des Ortschaftsra-tes Mittelbach – öffentlich –vom 05.12.2011

4. Informationen des Ortsvorstehers

5. Anfragen der Ortschafts-ratsmitglieder

6. Einwohnerfragestunde7. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zurUnterzeichnung der Nieder-schrift der Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach – öffentlich –

G. Fix // Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach – öffentlich –

Montag, den 09.01.2012, 19:00 Uhr, Sitzungsraum, Rathaus Mittelbach, Hofer Straße 27, 09224 Chemnitz

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Be-

triebsausschusses – öffent-lich – vom 28.09.2011

4. Beschlussvorlage an den Betriebsausschuss

4.1. Vergabe der Planungsleistun-gen für die BaumaßnahmeRegenüberlaufbecken RÜBRU 3 in ChemnitzVorlage: B-349/2011Einreicher: Dezernat 3/ESC

5. Verschiedenes

5.1. Mündliche Informationen derVerwaltung

5.2. Fragen der Ausschuss-mitglieder

6. Bestimmung von zwei Aus-schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Betriebsaus-schusses – öffentlich –

Runkel // Bürgermeister

Sitzung des Betriebsausschusses – öffentlich –Mittwoch, den 11.01.2012, 16:30 Uhr,

Beratungsraum 118 des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

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HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

Impressum

Zur Zeit gilt dieAnzeigenpreis-liste Nr. 8 vom01.02.2008

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL

DES AMTSBLATTES

Chefredakteurin

Katja Uhlemann

Redaktion

Monika Ehrenberg

Tel. (0371) 488-1533

Fax (0371) 488-1595

VERLAG

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz

Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel. (0371) 6562-0050

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Abonnement mtl. 11,- €

GESCHÄFTSFÜHRUNG

Tobias Schniggenfittig · Ulrich Lingnau

ANZEIGENTEIL VERANTWORTLICH

Objektleitung

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Anzeigenberatung

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Bianka Polster, Tel. (0371) 6562-0053

Konstanze Meyer, Tel. (0371) 6562-0051

Reklamationen

Tel. (0371) 6562-0050

SATZ // HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG

DRUCK // Chemnitzer Verlag und Druck

GmbH & Co. KG

VERTRIEB // VDL Sachsen Holding GmbH & Co.

KG, Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz

E-MAIL // [email protected]

Beteiligungsverhätnisse des Verlages Anzeigenblätter GmbH Chemnitz (Veröffentlichung gemäß § 8 des Sächsischen Gesetzes über die Presse vom 3. 4. 1992): Sämtliche Geschäftsanteile des Verlages

Anzeigenblätter GmbH Chemnitz befinden sich im Besitz der Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG. Zur Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG besteht ein Ergebnisabführungsvertrag.

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01 ! 04. Januar 2012 5ANZEIGENTEIL

Tipps & Informationen

Vier von fünf Deutschen würdengern so manches Pfund verlieren,ihre Problemzonen reduzieren unddie Muskeln festigen. Schnell, ge-sund und nachhaltig soll das Er-gebnis für den Anwender sein.TopForm in Chemnitz setzt dafür absofort auf die effektive und ange-nehme Anwendung der Elektri-schen-Muskel-Stimulation (EMS)mit miha bodytec. Durch das Ganz-körpertraining werden selbstschwer zugängliche Muskelpartienan Hüfte und Taille über niederfre-quenten Reizstrom gezielt aktiviertund gestrafft, der Stoffwechsel ge-fördert und damit der Kalorienver-brauch erhöht. Gewissermaßen aufKnopfdruck wird so überschüssigesFett abgebaut und die Figur nach-haltig geformt. Ein weiterer positi-ver Effekt des neuen, revolutio-nären Trainingsgerätes ist ein fes-teres Bindegewebe sowie ein deut-lich verbessertes Hautbild an denklassischen Problemzonen. Abneh-men, formen, festigen: Zusammenmit miha bodytec sorgt TopForm füreinen schönen, schlanken Körperohne den berühmt berüchtigtenJojo-Effekt, den einseitige Diätenmeist zur Folge haben. 51 Prozent der Frauen und 66 Pro-zent der Männer in Deutschlandsind übergewichtig. Zwischen 14und 80 Jahren ist jeder fünfte Bun-desbürger adipös. Doch mit Diätenalleine und ohne die Aktivierung

der Muskulatur kann kein nachhal-tiger Erfolg im Sinne eines ästhe-tisch geformten Körpers erzieltwerden. Hungerkuren lassen denKörper zuerst seinen Wassergehaltreduzieren, erst danach werden dieKohlehydratspeicher angeregt. Ehees aber an die Fettreserven geht,wird erfahrungsgemäß häufig abge-brochen und der Jojo-Effekt setztein, da der Körper aufgrund seinernatürlichen Veranlagung nach der„Hungersnot“ neue Nahrungsde-pots anlegen muss. Hier setzt dasGanzkörpertraining mit miha body-tec an: Die komplette Muskulaturdes Körpers wird aktiviert, gestrafftoder auf Wunsch aufgebaut. Schauspielerin und Model DoreenDietel, das Gesicht der aktuellenKampagne „Abnehmen, formen,festigen“ von miha bodytec, istüberzeugt: „Ergebnisse schnellsowie dauerhaft. Ich bin begeis-tert!“

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Die meisten Städte in Deutschlandsind gut ausgebaut für Fahrradfah-rer. Es gibt viele Fahrradwege undvor allem gute Parkplätze für Fahr-räder besonders in den Innenstäd-ten. Während viele Autofahrer bei

der Parkplatzsuche verzweifeln, Zeitund Benzin verlieren, können Fahr-radfahrer einfach irgendwo abstel-len und mit einem Fahrradschlosssichern um einkaufen zu gehenoder sonstige Erledigungen machen

zu können. Sie sollten ja nichtgleich einen Radmarathon fahren,aber 10 bis 20 Minuten Radfahrenhaben noch niemandem geschadet.Außerdem gibt es wirklich eine Viel-zahl von guten modernen Fahrräder,die so genannten Citybikes, Trek-kingräder und Mountainbikes etc.Mit denen man echt guten Fahr-komfort hat und das Radfahrenrichtig Spaß macht. So lässt sichbei kleinen Strecken oft viel Zeitsparen. Man kann direkt an den ste-henden Autos vorbei fahren, diedanke der großflächig ausgebautenAmpelanlagen in den Städten so-wieso kaum noch vom Platz kom-men und durch ihr ständiges Stoppand Go viel Benzin verfahren unddas ganze Auto verschleißen. Trotz-dem ist das Radfahren gut für dieGesundheit und hält und jung undfit. Ideal ist es, wenn man irgend-wann in der Stadt wohnt und imGrunde nicht mehr mit dem Autofahren muss, weil man überall mitdem Fahrrad hin kommt. Wer alsoso schon mit dem Fahrrad-Teil mor-gens zur Arbeit fahren kann, hat imGrunde die besten Voraussetzungenum kurz und effizient zur Arbeit zukommen. Nur leider ist das wohnenin der Stadt oft zu teuer und somüssen wir eine Kombination zwi-schen Radfahren und Bahnfahrenfinden, damit wir nicht vergessen,wie schön Fahrradfahren doch ist. Quelle: www.artikeltext.de

Mit dem Fahrrad durch die Stadt und zur Arbeit

BürogemeinschaftZieschestraße 3509111 Chemnitz

Wir wünschen unseren Kunden ein erfolgreiches und gesundesneues Jahr und werden Ihnenauch 2012 mit Rat und Tat

zur Seite stehen!

Ihre Allianz VertreterGeneralvertreter: Thomas StraubeHauptvertreter: Wolfgang Haehnel

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Bürger- und Verwaltungszentrum Moritzhof – Bahnhofstraße 53Technisches Rathaus – Annaberger Straße 89

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6 01 ! 04. Januar 2012AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

AusschreibungenVergabe Nr. 66/12/001

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Anna-berger Straße 89, 09120 Chem-nitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6601,Fax: 488 6699, Email:[email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öf-fentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009d) Art des Auftrags: BaumaßnahmePatchene) Ort der Ausführung: Stadt Chem-nitz, 09111 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Rahmenvertrag Patch-System (mitder Option der Verlängerung um 1Jahr) - ca. 350 t Einbau

Splittemulsiongemisch - ca. 600 m² FahrbahnmarkierungZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung über

Planungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Vergabe der Lose an verschie-dene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungs-frist für den Gesamtauftrag: /66/12/001: Beginn: 01.06.2012,Ende: 31.05.2013;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebotesind nur mit Abgabe des Hauptan-gebotes zugelassen. Pauschalange-bote werden augsgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauIrmscher, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 3080, Fax: 4883096, Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: /66/12/001: 6,00 EUR;Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg.

Zahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdin-gungsunterlagen bis: 12.01.2012.Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt.Abholung/Versand ab: 19.01.2012.Anschrift: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Straße89, 09120 Chemnitz. Öffnungszei-ten: Mo 8.30-12.00 Uhr und13.30-15.30 Uhr, Di-Mi 13.30-15.30 Uhr sowie Do 13.30-18.00Uhr. Die Anforderung der Aus-schreibung auf Datenträger, Daten-art 83 nach GAEB ist möglich. Verwendung GAEB-SchnittstelleAusgabe 2000. Das eingezahlteEntgelt wird nicht erstattet.Zahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, Kassen- und SteueramtKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40.01222.1,66/12/001n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-

gebote 03.02.2012, 10.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 3080, Fax: 488 3096, Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeitund Ort des Eröffnungstermins sowieAngabe, welche Personen bei der Er-öffnung der Angebote anwesend seindürfen. Stadt Chemnitz, Submissi-onsstelle, Zimmer 016, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz. Datumund Uhrzeit der Eröffnung der Ange-bote: Bei Gesamtvergabe Los/66/12/001: 03. 02.2012, 10.00;Personen, die bei der Eröffnung an-wesend sein dürfen: Bieter und ihreBevollmächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: siehe Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertre-

teru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungsfä-higkeit und Zuverlässigkeit eine di-rekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste des Ver-eins für Präqualifiktaion von Bauun-ternehmen e.V. (Präqualifikationsver-zeichnis) nachzuweisen. Der Nach-weis der Eignung kann auch durchEigenerklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Bescheini-gungen vorzulegen. Darüber hinaushat der Bieter folgende sonstigeNachweise vorzulegen: Formblatt223 Aufgliederung der Einheits-preise, Preisermittlung Anlage 1v) Zuschlagsfrist: 07.03.2012w) Prüfstelle für Verstöße gegenVergabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)5320, Fax: 5321303

Alles, was Recht istkrauss + partnerkrauss + partnerRechtsanwälteFachanwälte

Andrea KraußFachanwältin für ArbeitsrechtFachanwältin für ArbeitsrechtInteressenschwerpunkte:• Familienrecht • Meditation• Erbrecht • Gesellschaftsrecht

Wolfgang KraußFachanwalt für SteuerrechtFachanwalt für SteuerrechtInteressenschwerpunkte:• Steuer-/Strafrecht • Baurecht• Medizinrecht • Sozialrecht

Kanzlerstr. 65, 09112 ChemnitzTel. 3810050, Fax: [email protected]

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Im Rahmen der Umsetzung derEuropäischen Leiharbeitsrichtlinie2008/104/EG wurde das Gesetzzur Verhinderung von Missbrauchder Arbeitnehmerüberlassung(AÜG) beschlossen. Ein Teil derNeuregelungen ist bereits am30.04.2011 in Kraft getreten, derRest folgte zum 01.12.2011. Folgende wesentliche Änderungensind unter anderem zu beachten:Erlaubnispflichtiger Verleiher imSinne des AÜG in der Fassung ab01.12.2011 ist derjenige Arbeit-geber, der Arbeitnehmer (Leihar-beitnehmer) einem Dritten imRahmen seiner wirtschaftlichenTätigkeit zur Arbeitsleistung über-lässt. Bei der Zurverfügungstel-lung von Personal ist regelmäßigvon einer wirtschaftlichen Tätig-keit auszugehen. Auf die Ge-werbsmäßigkeit der Arbeitnehmer-überlassung kommt es nicht mehran. Bereits seit 01.04.2011 istdie sogenannte „Drehtürklausel“in Kraft getreten. Danach sindLeiharbeitnehmerinnen und Leih-

arbeitnehmern, die in den letztensechs Monaten vor der Überlas-sung an den Entleiher aus einemArbeitsverhältnis bei diesem odereinem Arbeitgeber, der mit demEntleiher einen Konzern im Sinnedes § 18 AktG bildet, ausgeschie-den sind, Gleichstellungen mitden Stammarbeitnehmerinnenund Stammarbeitnehmern zu ge-währen. Arbeitnehmerüberlassungdarf ab dem 01.12.2011 nurnoch vorrübergehend erfolgen.Der Gesetzgeber hat die Grenzenund Folgen nicht näher definiert.Die Grenzen zur Dauerhaftigkeitder Arbeitnehmerüberlassungwird die Rechtsprechung be-stimmen. Rechtliche Folge einerdauerhaften Arbeitnehmerüber-lassung könnte sein, dass zwi-schen Entleiher und Leiharbeit-nehmern ein direktesArbeitsverhältnis entsteht. Ein Mindestlohn wurde nicht be-schlossen, sondern eine Rege-lung, wonach die Lohnunter-grenze für Leiharbeit durch

Rechtsverordnung geregelt werdenkann. Die Kontrolle der Einhaltungder Lohnuntergrenzen erfolgtdurch die Behörden der Zollver-waltung. Leiharbeitnehmer habenab 01.12.2011 mehr Rechte imEinsatzunternehmen. Sie sindüber freie Stellen zu informierenund haben gleichberechtigten Zu-gang zu Gemeinschaftseinrichtun-gen wie Betriebskindergärten undKantinen sowie Gemeinschafts-

dienstleistungen wie Vergünsti-gungsprogrammen. Lassen Siesich beraten und vertreten vonqualifizierten Rechtsanwältinnenund Rechtsanwälten.Heike Bruns, Rechtsanwältin, Fach-anwältin für Arbeitsrecht , KanzleiWiemer Droste Bruns, Kaßberg-straße 24, 09112 Chemnitz, Tele-fon: 0371/85 64 19, Fax: 0371/82006 31, Email: [email protected],web: http://www.wdb-rae.de

Arbeitnehmerüberlassung – neue Regeln für die Leiharbeit ab 1. Dezember 2011

WIEMER · DROSTE · BRUNS

Kaßbergstraße 24 · 09112 ChemnitzTel. 03 71/85 64 19 · Fax 03 71/8 20 06 31

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Verkehrsrecht undFamilienrecht

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Friederike DrosteFachanwältin

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· Handelsrecht· Internetrecht· Ordnungswidrigkeiten

Heike BrunsFachanwältin

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· Verkehrsrecht· Versicherungsrecht· Vertragsrecht

Alles, was Recht istDas Kündigungsrecht eines Arbeit-gebers unterliegt im Anwendungs-bereich des Kündigungsschutz-gesetzes dem Grundsatz der Ver-hältnismäßigkeit. Dies bedeutet,dass ein Arbeitgeber vor Aussprucheiner so genannten verhaltensbe-dingten Kündigung in der Regeleine Abmahnung auszusprechenhat. Dabei ist es aber ausgehendvon der Schwere der arbeitsvertrag-lichen Pflichtverletzung ggf. aucherforderlich, mehrere Abmahnun-gen auszusprechen. Dies ist abhän-gig von der Schwere sowie der Artder Pflichtverletzung durch den Ar-beitnehmer. In der Abmahnungbzw. der letzten Abmahnung mussjedoch klar zum Ausdruck kom-men, dass weitere derartige Pflicht-verletzungen zur Kündigung füh-ren. Bei einer sehr schwerenPflichtverletzung und dem darauffolgenden Ausspruch einer außer-ordentlichen, das heißt fristlosenKündigung, kann eine vorherge-hende Abmahnung allerdings ent-behrlich sein. Dabei muss jedochder Kündigungsgrund, das heißtdie Pflichtverletzung durch den Ar-

beitnehmer, so erheblich schwer-wiegend sein, dass dem Arbeitge-ber die Fortsetzung des Arbeits-verhältnisses und die Einhaltungder Kündigungsfrist nicht zumutbarsind. Für einen Nichtjuristen ist dieUnterscheidung, ob eine Kündi-gung angemessen oder nicht ange-messen ist, sehr schwierig. Sollteman gegen die Kündigung vorge-hen wollen, muss innerhalb von 3Wochen nach Zugang der Kündi-gung eine Kündigungsschutzklagebeim zuständigen Arbeitsgericht er-hoben werden. Bei Nichteinver-ständnis mit einer Abmahnung soll-te der Arbeitnehmer für den Fall,dass der Arbeitgeber zur Entfer-nung der Abmahnung nicht bereitist, ebenfalls Klage beim Arbeits-gericht erheben, da die Abmah-nung ggf. Basis für eine verhal-tensbedingte Kündigung ist. Diesbedeutet, dass man eine Abmah-nung nicht einfach auf „die leichteSchulter“ nehmen sollte. Auf jedenFall ist anwaltliche Beratung zuempfehlen. Kerstin Börner, Rechtsanwältin

Abmahnung als Voraussetzung einer verhaltensbedingten Kündigung

Es kommt nicht häufig vor, dassUrteile unserer Richter die heili-gen Hallen verlassen und zu anre-genden Gesprächen außerhalbdieser führen. So aber das Urteildes LAG Berlin-Brandenburg vom24.08.11, um einen erschwindel-ten Arbeitsplatz. Hier hatte der Arbeitgeber dieStelle eines Betriebsmitarbeitersausgeschrieben und einen Hoch-bzw. Fachschulabschluss verlangt.Der Bewerber legte ein gefälsch-tes Diplomzeugnis vor und wurdeprompt eingestellt. Er verdientenetto gut 3.200,00 € plus Dienst-wagen. So gab der neue Arbeitge-ber in den zwei Monaten für einenBetrüger insgesamt 12.100,00 €aus. Als der Betrug aufflog, kündigteder Arbeitgeber fristlos und ver-langte das bisher gezahlte Geldvon dem Arbeitnehmer zurück.Der Schwindler darf jedoch seine„Beute“ behalten, so das LAGBerlin-Brandenburg. Dem Arbeit-

geber sei kein Schaden entstan-den, da auch ein Betrüger arbei-ten kann. Mit einer „blonden Schneegans“hatte sich das LAG Chemnitz ineiner Entscheidung vom 09.06.2011zu befassen. Eine Lehrerin wurdevom scheidenden Schulleiter alsNachfolger vorgeschlagen, wasdieser allerdings nicht gefiel. Da-raufhin äußerte der Schulleiter ihrgegenüber sie solle nicht so „zi-ckig und bockig“ sein. Da sieblond sei, habe sie doch guteChancen auf den höher dotiertenPosten. Er soll sie weiter als„Schneegans“ bezeichnet haben.Hieraufhin verlangte die Lehrerindie Auflösung des Arbeitsverhält-nisses gegen Zahlung einer Abfin-dung von ca. 16.200,00 €. DieRichter konnten dem nicht folgenund begründeten ihre Ableh-nungsentscheidung mit Ausfüh-rungen aus dem Tierreich. DieVorwürfe hätten zwar in einemPersonalgespräch nichts zu su-

chen. Eine Abfindung sei abernicht gerechtfertigt, da der Schul-leiter zwischenzeitlich ausge-schieden und daher die Fort-setzung des Arbeitsverhältnisseszumutbar sei, unabhängig davon,dass es sich sowohl bei der Gro-ßen Schneegans (Anser caerules-cens atlanticus) als auch derKleinen Schneegans (Anser cae-rulescens caerulescens) um äus-serst anmutige und ausgespro-chen schöne Tiere aus der Fami-lie der Entenvögel handele. Nicht zu prüfen hatte das Gericht,ob der Schulleiter mit seinen Aus-führungen auch gegen das Allge-meine Gleichbehandlungsgesetz(AGG) verstoßen hatte, anders je-doch als der EuGH (08.09.11).Der EuGH entschied zuletzt, dassdie Altersstufen in einer Tarif-gruppe wie im alten Tarifvertragfür den öffentlichen Dienst (BAT)unwirksam sind. Glücklich kannsich deswegen schätzen, auf des-sen Arbeitsverhältnis der BAT der-

zeit noch Anwendung findetund nicht in den Anwendungs-bereich des neuen TVöD über-geleitet wurde. Derjenige kannnämlich nach dem Urteil dieVergütung nach der höchstenAltersstufe verlangen. Zu be-achten ist dabei lediglich einemögliche Ausschlussfrist. Wirberaten Sie gern über IhreRechte.

Recht haben ist eine Sache,Recht bekommen ist unsereAufgabe.

Grit Rajteric – bwp Rechtsanwälte

Arbeitsrecht sorgt für Diskussion am Stammtisch

Kerstin BörnerRechtsanwältin

Interessenschwerpunkte:• Arbeitsrecht • Ehe- und• Strafrecht Familienrecht • Verkehrsrecht • ErbrechtWaisenstraße 13 Tel.: 0371/64 13 0309111 Chemnitz Fax: 0371/6 51 37 35

Anwaltskanzlei SchulteClausstraße 7209126 ChemnitzTel. 0371/560 485 0

RA Thomas SchulteArbeitsrecht, Versicherungsrecht,Verkehrsrecht, Arzthaftungsrecht

Der klagende Arbeitnehmer istmuslimischen Glaubens. Auf-grund von Umsetzungen auf-grund betrieblicher Maßnahmenwurde ihm der einzig verblei-bende Arbeitsplatz in der Ge-tränkeabteilung zugewiesen. Der Kläger verweigerte die Ar-beitsaufnahme. Sein muslimi-scher Glaube verbiete ihm denUmgang mit Alkohol und damitauch das ein- und ausräumen al-koholischer Produkte. DiesenStandpunkt behielt er auch nachschriftlicher Aufforderung zur Ar-beitsaufnahme im Getränkebe-reich bei. Daraufhin kündigte dieArbeitgeberin. Nach den Instanzen landete dieerhobene Kündigungsschutzkla-ge schließlich beim Bundesar-beitsgericht. Mit Urteil vom

24.2.2011 hob das BAG die zu-sprechende Kündigungsschutz-klage des LAG Schleswig-Hol-stein auf, verwies die Sache aberzurück. Denn der Senat ver-mochte bei dem bisherigenSachstand ein abschließendesUrteil nicht zu fällen. Zwei Dinge von Bedeutungstellte es aber jetzt schon fest:Ist ein Arbeitnehmer aufgrundeines offenbaren beachtlichenGlaubenskonfliktes teilweise aus-serstande, seine arbeitsvertragli-chen Verpflichtungen zu erfüllen,berechtigt dies den Arbeitgebergleichwohl nicht zur Kündigung,wenn er den Arbeitnehmer imBetrieb oder Unternehmen ent-weder innerhalb des vertraglichvereinbarten Leistungsspektrumsoder gar zu geänderten Vertrags-

bedingungen unter Vermeidungdes Konflikts sinnvoll weiter be-schäftigen kann. Dieser Fragewird sich das LAG noch zu be-schäftigen haben. In der Kündigungsentscheidungsah aber das BAG keinesfallseine Diskriminierung. Denn dieKündigung erfolgte nicht, weilder Kläger Moslem ist, sondernweil er sich ausserstande sieht,bestimmte vertraglich eingegan-gene Verpflichtungen zu erfüllen.Dies kann sehr wohl eine perso-nenbedingte Kündigung rechtfer-tigen. Das BAG hat die Grundsätze ge-klärt, die Tatsachen hat nunmehrdas LAG zu ermitteln und neu zubewerten.Thomas SchulteFachanwalt für Arbeitsrecht

ArbeitsverweigerungGlaubenskonflikt kann zur Kündigung führen

Anwaltskanzlei Stetter & KollegenChemnitz / Erfurt / Kulmbach

RA Ludwig Stetter RAin Daniela GehlhaarFachanwalt für Versicherungsrecht - Ehe- und Familienrecht- Arbeitsrecht und Baurecht - Mietrecht und Erbrecht

RAin Ute Bretschneider-MeyerFachanwältin für Strafrecht

Curiestraße 3a Tel.: (0371) 2 61 21 5009117 Chemnitz Fax: (0371) 2 61 21 52Internet: www.ra-stetter.de Mail: [email protected]

Arbeitsrecht

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8 01 ! 04. Januar 2012AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Öffentliche Bekanntmachung –Öffentliche Auslegung der Ergänzungs-satzung Nr. 11/03 Alte Harth, Harthau

Der Planungs-, Bau- und Umweltaus-schuss hat in seiner Sitzung am06.12.2011 den Entwurf der Ergän-zungssatzung Nr. 11/03 Alte Harth,Harthau gebilligt und zur öffentlichenAuslegung bestimmt.

Der Planentwurf mit Begründungwird nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Zeitraumvom 12.01.2012 bis 13.02.2012 imStadtplanungsamt, TechnischesRathaus, Neubau, AnnabergerStraße 89, im Offenlegungsbereichder 4. Etage neben den Panorama-aufzügen, während der nachfolgendgenannten Zeiten öffentlich ausge-legt: montags bis mittwochs von08.30 - 12.00 und 13.00 - 15.00Uhr, donnerstags von 08.30 - 12.00und 13.00 - 18.00 Uhr sowie freitagsvon 08.30 - 12.00 Uhr.Während dieser Auslegungsfristkönnen von der Öffentlichkeit Stel-lungnahmen zur Ergänzungssat-zung schriftlich im Stadtplanungs-

amt oder mündlich zur Nieder-schrift im Zimmer 447 abgegebenwerden.Stellungnahmen, die nicht recht-zeitig abgegeben worden sind, kön-nen bei der Beschlussfassung überdie Ergänzungssatzung unberück-sichtigt bleiben, sofern die Ge-meinde deren Inhalt nicht kannteund nicht hätte kennen müssenund deren Inhalt für die Rechtmä-ßigkeit der Ergänzungssatzungnicht von Bedeutung ist.Ein Antrag nach § 47 Verwaltungs-gerichtsordnung ist unzulässig, so-weit mit ihm Einwendungen gel-tend gemacht werden, die vomAntragsteller im Rahmen der Aus-legung nicht oder verspätet geltendgemacht wurden, aber hätten gel-tend gemacht werden können.

Chemnitz, den 23.12.2011gez. i.V. T. MichallaButenop // Amtsleiter Stadtplanungsamt

Öffentliche BekanntmachungÖffentliche Auslegung der Ergänzungs-

satzung Nr. 11/11 Schenkenberg

Der Planungs-, Bau- und Umweltaus-schuss hat in seiner Sitzung am06.12.2011 den Entwurf der Ergän-zungssatzung Nr. 11/11 Schenken-berg gebilligt und zur öffentlichenAuslegung bestimmt.

Der Planentwurf mit Begründungwird nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Zeitraumvom 12.01.2012 bis 13.02.2012 imStadtplanungsamt, TechnischesRathaus, Neubau, AnnabergerStraße 89, im Offenlegungsbereichder 4. Etage neben den Panorama-aufzügen, während der nachfolgendgenannten Zeiten öffentlich ausge-legt: montags bis mittwochs von08.30 - 12.00 und 13.00 - 15.00Uhr, donnerstags von 08.30 - 12.00und 13.00 - 18.00 Uhr sowie freitagsvon 08.30 - 12.00 Uhr.Während dieser Auslegungsfrist kön-nen von der Öffentlichkeit Stellung-nahmen zur Ergänzungssatzung

schriftlich im Stadtplanungsamtoder mündlich zur Niederschrift imZimmer 447 abgegeben werden.Stellungnahmen, die nicht rechtzei-tig abgegeben worden sind, könnenbei der Beschlussfassung über dieErgänzungssatzung unberücksichtigtbleiben, sofern die Gemeinde derenInhalt nicht kannte und nicht hättekennen müssen und deren Inhalt fürdie Rechtmäßigkeit der Ergänzungs-satzung nicht von Bedeutung ist. EinAntrag nach § 47 Verwaltungsge-richtsordnung ist unzulässig, soweitmit ihm Einwendungen geltend ge-macht werden, die vom Antragstellerim Rahmen der Auslegung nichtoder verspätet geltend gemacht wur-den, aber hätten geltend gemachtwerden können.

Chemnitz, den 23.12.2011gez. i.V. T. MichallaButenop // Amtsleiter Stadtplanungsamt

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10 01 ! 04. Januar 2012AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

„Qualifizierter Mietspiegel 2012“ für die Stadt Chemnitz – Auszug (gültig ab 01.01.2012)In der Stadt Chemnitz gilt seit01.01.2010 ein qualifizierter Miet-spiegel, in dem die in Chemnitzgültigen Vergleichsmieten für ver-mieteten Wohnraum festgelegtsind. Die gesetzliche Grundlage fürdie Möglichkeit der Erstellung einerderartigen Mietpreisübersicht, diedafür geltenden Rahmenbedingun-gen, die Erstellungsgrundsätze, dieBedingungen für seine Anwendbar-keit bei Mietpreisänderungen bzw.seine Bedeutung im Zusammen-hang mit gerichtlichen Verfahrenbei Mietstreitigkeiten bildet § 558ddes Bürgerlichen Gesetzbuches.Gerade bei gerichtlich zu klärendenMiethöhestreitigkeiten kommt demqualifizierten Mietspiegel eine be-sondere Bedeutung zu. Deshalb

werden vom Gesetzgeber an die Er-stellung eines Mietspiegels, der als„qualifiziert“ bezeichnet werdendarf, besondere Anforderungen ge-stellt. Dazu gehört auch, dass eineinmal erstellter qualifizierter Miet-spiegel spätestens nach zwei Jah-ren der Marktentwicklung anzupas-sen ist. Nach spätestens vierJahren muss er neu erstellt werden.Der ab 01.01.2010 gültige qualifi-zierte Mietspiegel der Stadt Chem-nitz musste somit zur Erhaltungseines Qualifiziertheitsprädikatszum 01.01.2012, d.h. zwei Jahrenach der Erstellung, fortgeschrie-ben werden. Die in Frage kommen-den Methoden sind ebenfalls in § 558d Abs. 2 BGB gesetzlich fest-gelegt. Die Fortschreibung anhand

der Entwicklung des Preisindex derLebenshaltung aller privaten Haus-halte in Deutschland erfolgte durchdie vom Chemnitzer Stadtrat mitder Mietspiegelbearbeitung fürChemnitz beauftragte Arbeits-gruppe, der Interessenvertreter derChemnitzer Mieterinnen und Mie-ter, der Chemnitzer Wohnungswirt-schaft, der privaten Vermieter, Ver-tretern der Stadt Chemnitz und inberatender Funktion das Amtsge-richt Chemnitz angehören. Der zu-grunde zu legende Preisindex wirdregelmäßig vom Statistischen Bun-desamt veröffentlicht. Ebenso wie ein neu erstellter Miet-spiegel muss auch seine Fort-schreibung entweder durch die In-teressenvertreter der Mieter und

Vermieter oder durch den Stadtratformal anerkannt werden. Dieschriftlichen Anerkennungen wur-den durch die entsprechenden Ver-eine und Verbände, die die Interes-sen der Chemnitzer Mieterinnenund Mieter vertreten bzw. die imNamen der organisierten Chemnit-zer Wohnungswirtschaft und derprivaten Vermieterinnen und Ver-mieter die Anerkennung vollziehenkonnten, vorgenommen.Mit seiner nunmehr formal an-erkannten Fortschreibung behältder Chemnitzer Mietspiegel ab01.01.2012 in der fortgeschriebe-nen Form seine Gültigkeit als qua-lifizierter Mietspiegel. Der vollständige Mietspiegel stehtab sofort unter www.chemnitz.de,

Link „Aktuelles/Publikationen/Bro-schüren“ kostenfrei zum Downloadzur Verfügung. Darüber hinaus istes möglich, die neue Mietspiegel-broschüre ab Januar 2012 gegenein Entgelt in Höhe von 5,00 Euroin allen Bürgerservicestellen; imMoritzhof, Bahnhofstraße 53; imTechnischen Rathaus, AnnabergerStraße 89, zu erwerben.Der ab 01.01.2012 fortgeschrie-bene qualifizierte Mietspiegel be-hält dieses Prädikat bis zum31.12.2013. Eine nochmaligeFortschreibung unter Beibehaltungdes Qualifiziertheitsprädikates istdann nicht mehr möglich. Es mussbis dahin eine Neuerstellung erfol-gen.

Weiter Seite 11

* In der Befragung erreichte Maximalpunktezahl

Übersicht der ortsüblichen Nettokaltmieten

Einziehung eines Teiles des Parkplat-zes „Thomas-Müntzer-Höhe“, Flur-stücksteile 221/3 und 221b, Gemar-kung OberrabensteinAz: 66.14.04/377/11Nach Bekanntmachung im Amts-blatt der Stadt Chemnitz Nr. 46vom 16. November 2011 hat die

Einziehung eines Teiles des Park-platzes „Thomas-Müntzer-Höhe“(Gemarkung Oberrabenstein) am17.12.2011 Bestandskraft erlangt.

Härtwig // AbteilungsleiterinVerwaltung, Controlling, Bauher-renaufgaben

InformationEinziehung eines Teiles der Straße„Amselgrund“, Flurstücksteil 376,Gemarkung KleinolbersdorfAz: 66.14.04/381/11

Nach Bekanntmachung im Amts-blatt der Stadt Chemnitz Nr. 46vom 16. November 2011 hat die

Einziehung eines Teiles der Straße„Amselgrund“ (Gemarkung Kleinol-bersdorf) am 17.12.2011 Be-standskraft erlangt.

Härtwig // AbteilungsleiterinVerwaltung, Controlling, Bauher-renaufgaben

Information

Ihr Amtsblatt Chemnitz – Woche für Woche auf dem neuesten Stand.

Sehr geehrte Damen und Herren,für die oben genannte Sitzung wur-den keine Vorlagen angemeldet. Ichbitte daher um Verständnis, dassich aus Gründen der Wirtschaft-lichkeit die regelmäßige Sitzungdes Ortschaftsrates Wittgensdorfam 11. Januar 2012 nicht einbe-rufen werde. Die nächste Sitzungfindet somit am 1. Februar 2012statt.Mit freundlichen GrüßenDr. Ullrich Müller // Ortsvorsteher

Ortschaftsratssitzungam 11.01.2012, 19 Uhr

Die an Herrn Enrico Drechsler, wohnhaft An-dréstr. 9 bei Zingel, 09112 Chemnitz, gerich-tete Mitteilung nach § 7 Unterhaltsvorschuss-gesetz (UVG) Aktenzeichen 51.436.15333,kann bei der Stadtverwaltung Chemnitz, Amtfür Jugend und Familie, Bahnhofstr. 53, Zi.255, während der Öffnungszeiten (Dienstag,Donnerstag, Freitag je 8.30 – 12.00 Uhr,sowie Dienstag und Donnerstag 14.00 –18.00 Uhr) eingesehen werden.

Da der derzeitige Aufenthaltsort trotz um-fangreicher Bemühungen nicht zu ermittelnwar, ist die öffentliche Zustellung notwendig. Zwei Wochen nach dem Tag des Aushangsder Mitteilung gilt diese als zugestellt. Einentsprechender Aushang erfolgt im Schau-kasten des Bürgerverwaltungszentrums 1(Moritzhof). Tag des Aushangs: 28.12.2011Tag der Abnahme: 11.01.2012

Öffentliche Zustellung

1101 ! 04. Januar 2012 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Fortsetzung von Seite Seite 10 Punktekatalog zur Bewertung der Ausstattung, Anlage 1

* reservierter Gartenanteil zur individuellen Nutzung für eine Mietpartei

Punktekatalog zur Bewertung der Wohnungs-/Wohnlage Anlage 2

Bewertungsschlüssel für die Wohnqualität, Anlage 3Summe aus den erreichten Punktezahlen für die Wohnungsausstattung und die Wohnungs-/ Wohnlagebewertung

Liegt bei der Anwendung des Mietspiegels die Punktezahl einer Wohnung über der in derMietspiegeltabelle ausgewiesenen Maximalpunktezahl (Spalte „sehr gute Wohnqualität), danngilt für diese Wohnung ebenfalls die Maximalpunktezahl.

12 1 ! 04. Januar 2012ANZEIGENTEIL

Chemnitzer Reisemarkt

Urlaubsstimmung auf dem Chemnitzer ReiseMarkt!Vom 6. bis 8. Januar 2012 locktder Chemnitzer ReiseMarkt wie-der mit regionalen und internatio-nalen Urlaubszielen Reiselustigein die Messe Chemnitz. Das öster-reichische PillerseeTal zaubert alsPartnerregion die richtige Ur-laubsstimmung in die Messe-halle: Ob Wandern, Ski fahrenoder Baden, die Ferienregion lässtdie Urlauberherzen höher schla-gen. Das Gebiet besteht aus ins-gesamt fünf Ferienorten: Fieber-brunn, Hochfilzen, St. Jakob inHaus, St. Ulrich am Pillersee undWaidring. Das sächsische Unter-nehmen Ullmann Reisen stelltauf einer Sonderfläche bekannteReedereien und Veranstalter vonKreuzfahrten mit ihren tollen An-geboten vor. Ob AIDA Cruises,

TUI Cruises oder nicko tours – fürjeden Kreuzfahrtliebhaber ist ga-rantiert eine Traumreise dabei.Erstmalig präsentiert der Chem-nitzer ReiseMarkt das ErlebnisCaravan & Camping auf einemViertel der Hallenfläche. Regio-nale Händler zeigen namhafte Ca-ravan-Marken und viele Cam-pingplätze aus dem sächsischenund brandenburgischen Raumladen zu spannenden Ent-deckungsreisen ein. Das großeReisefilm-Festival in Kooperationmit DIAMIR Erlebnisreisen lässtwieder in ferne Welten ziehen.Weltreisende berichten in span-nenden Live-Vorträgen über ihreErlebnisse rund um den Globus.Außerdem ergänzen stimmungs-volle Unterhaltung auf der Show-

bühne, unter anderem mit Star-gast Lena Valaitis präsentiert vonPolster & Pohl Reisen, das Ur-laubskino und die traditionelleTombola das vielfältige Angebot.Die Tageskarte kostet 6,00 Euro,ermäßigt 5,00 Euro, am Freitagzum Seniorentag 4,50 Euro. Ein-trittskarten sind im Vorverkauf amMarkt 1 Tourist- und Ticket-Ser-vice, in den Geschäftsstellen derFreien Presse, im CVAG Mobili-tätszentrum, an den Busbahnhö-fen Chemnitz, Zschopau, Frei-berg, Mittweida, Aue und Anna-berg-Buchholz erhältlich. Das Ticket berechtigt außerdem zurkostenlosen Hin- und Rückfahrtim gesamten VerkehrsverbundMittelsachsen.

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