20120307_Amtsblatt_Chemnitz

5.000 Chemnitzer zeigtenam Montag bei verschiedenen Aktionen Gesicht gegen Rechts

Menschen können der Opfer gedenkenund sie vor dem zweiten Tod, dem Toddes Vergessens, bewahren. Sie könnenmahnen und gegen die aufkeimende Saatdes Rechtsradikalismus Widerstand leis-ten.

In Chemnitz haben am Montag Tau-sende Menschen an die Bombardie-rung ihrer Stadt vor 67 Jahren erinnertund zugleich ein Zeichen gegen Rechtsgesetzt. Auf dem Neumarkt versam-melten sich friedliebende Chemnitzerbei einer zentralen Gedenkveranstal-tung, die von der AG Friedenstag, denTheatern und der Stadt organisiert wur-de. Im Laufe dieses Tages hatte es ver-schiedene Aktionen, darunter eineKranzniederlegung sowie Friedens-märsche zur Innenstadt gegeben. Hiernahmen am Abend über 2.500 Bür-ger an einer Veranstaltung teil, um da-mit auch Rechtsextremismus und Ge-waltverherrlichung entgegenzutreten.Neonazis versuchen seit Jahren, dieZerstörung von Chemnitz durch alli-ierte Bomber im März 1945 für ihrePropaganda zu missbrauchen. Welche Gefahr daraus für die Demo-kratie und ein tolerantes Miteinanderhervorgeht, diesen Aspekt reflektiertedie Chemnitzer Oberbürgermeisterin inihrer Rede auf dem Neumarkt: »ZehnMenschen, neun, die in unseremLand eine neue Lebensperspektive fin-den wollten und eine Polizistin, wur-den von fanatischen Neonazis ermordet. Zehn ausgelöschte Leben.Eine Mordserie, die in unserem Landbis 2011 unentdeckt blieb. Das be-schämt ganz viele Bürger in unseremLand.« Nicht nur Extremisten sind ge-fährlich, sondern auch Gleichgültigkeitund Unachtsamkeit gegenüber Into-

leranz und Rassismus, dies war dieMahnung, die am 5. März von Chem-nitz ausging. Tausende Bürger, die sichin Friedensmärschen zum Neumarktbewegten, zeigten damit, dass siegegen jede Form von Voreingenom-menheit und Ausgrenzung eintreten.Hier, in der Mitte der Stadt hatten be-reits am Nachmittag 800 Schülereine Friedensgalerie gestaltet. Jünge-re wie Ältere äußerten außerdem ihreGedanken und Wünsche für Toleranzund Verständigung im Friedenskreuzam Neumarkt. Diese symbolträchtige Installationhatten die Theaterwerkstätten nachmehrmaligem Aufbau erneuert. Als ge-gen 21 Uhr die Glocken der Chem-nitzer Kirchen läuteten, war vor allemden betagteren Teilnehmern des Frie-denstages die Erinnerung an die Zer-störung ihrer Stadt präsent. Eine Ver-nichtung, die gerade aus Intoleranz,Rassismus und Aggression erwachsenwar. �

Chemnitz – Stadt der Moderne � Rathaus-Journal � www.chemnitz.de � Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs

Ausgezeichnet S.2Menschen, die sich für gegensei-tiges Verständnis einsetzen, erhielten den Friedenspreis.

Mikrozensus S.3Sachsen zählt erneut seineBürger. Auch 2012 soll eseine Haushaltbefragung geben.

Satzung S.12,13Neu gefasst wurde die Satzung zurzeitweisen Unterbringung von Men-schen mit sozialen Schwierigkeiten.

Sitzungen S.6Ortschaftsräte in Mittelbach,Einsiedel und Kleinolbersdorf-Altenhain tagen.

Ausschreibung S.8,11,13-15Aktuell veröffentlicht die StadtChemnitz in dieser Ausgabesechs Ausschreibungen.

130.000 Exemplare � 23. Jahrgang � � 07. März 201210

Klares Zeichen gegen Nazis

2.500 Chemnitzer traten am Abend des 5. März auf dem Neumarkt rechten Parolen entgegen, die die Bombardie-rung der Stadt vor 67 Jahren für ihre ideologischen Zwecke zu missbrauchen suchten. Insgesamt hatten verschie-dene Bündnisse in der Stadt etwa 5.000 Menschen mobilisiert, die für ein friedliches tolerantes Miteinander ein-traten. Fotos: Andreas Seidel

Azubi- & Studientagebieten Überblick überBeruf und Ausbildung

Zum achten Mal können sich am10. und 11. März in der MesseChemnitz Schüler bei Azubi- &Studientagen über beruflicheChancen und Ausbildungsmög-

lichkeiten informieren. Die Öff-nungszeiten an diesem Wochen-ende sind jeweils von 10 bis 16Uhr. Mit rund 90 beteiligten Un-ternehmen, Hoch- und Fach-hochschulen sowie weiterführen-den und berufsbildenden Schu-len erlaubt diese Messe dengrößten Überblick zum Thema inder Region. Neben branchen-übergreifenden kaufmännischen,technischen und künstlerischen

Berufen, Dienstleistungsberufenoder Handwerksberufen werdenzahlreiche branchenspezifischeBerufe aus den Bereichen Ge-sundheit, Soziales, Gastgewerbe,Tourismus, Handel, Kommunika-tion, Öffentlicher Dienst, Ver-lagswesen, Versicherungswesenoder Umweltdienste vorgestellt.Der Eintritt ist frei. �

Mehr unter www.azubitage.de

Bildungsempfehlung:Und nun?

Mittelschule oder Gymnasium?Diese Frage ist vom Notendurch-schnitt, aber oft auch vomWunsch der Eltern geprägt. Ent-scheidend für den Bildungsweggilt der Übergang von der Grund-

zur weiterführenden Schule. Am9. März erhalten Schüler ihre Bil-dungsempfehlung für den Besucheiner Mittelschule oder einesGymnasiums. Bis zum 16. Märzmüssen sich Eltern und Kinderfür eine solche Bildungseinrich-tung entscheiden. Um diesenWechsel zu erleichtern, stellt dasAmtsblatt auf den Seiten 4 und5 die Gymnasien und Mittelschu-len unserer Stadt vor. �

Aktionen rund um den ChemnitzerFriedenstag und die Verleihung desFriedenspreises zeigen, dass in un-serer Stadt das Erinnern an dieKriegsopfer generationenübergrei-fend ist. Dies wurde auch deutlichdurch die 300 Anwesenden auf demStädtischen Friedhof. Am Mahnmahlfür die Bombenopfer des 5. März1945 hatten sich betagte Menschen,die die Greuel des Krieges noch ameigenen Leib erfahren hatten, eben-so versammelt, wie Jugendliche. 120Schüler von acht Mittelschulen undGymnasien nahmen an dem Geden-ken teil und dokumentierten so, dasssie sich mit dem Zweiten Weltkriegund vor allem seinen Ursachen aus-einandersetzen. »Für die nach 1945Geborenen stellt sich die Frage: Wiegehen wir um mit den Erfahrungen,die Zeitzeugen uns überlieferten?Eine Erbschuld gibt es nicht. Undauch keines unserer Nachbarländer

bürdet uns eine solche auf. Das vondeutschen Bomben zerstörte Man-chester und Stalingrad, das heutigeWolgograd, sind schon lange Part-nerstädte von Chemnitz. Erinnernist kein Selbstverständnis, das sich inleeren Ritualen erschöpfen darf.Dazu braucht es wahrhaftiges Wissen.Wissen, dass es ermöglicht, histori-sche Ereignisse in die gesellschaftli-chen Zusammenhänge jener Zeiteinzuordnen, um sie richtig werten zukönnen. Wir brauchen dieses Wissenum die Geschichte, damit wir und un-sere Nachkommen eine Zukunft ohneKriege gestalten und erleben kön-

nen«, mahnte die Oberbürgermeis-terin in ihrer Rede und forderte dieChemnitzer auf, zahlreich an derabendlichen Veranstaltung auf demNeumakrt zu erscheinen und so demWunsch nach einem friedlichen, to-leranten Chemnitz Ausdruck zu ver-leihen. Mit Sternenmärschen undeiner zentralen Veranstaltung tratenBürger am Montagabend gegen Neo-nazis auf, die die Opfer des ZweitenWeltkrieges zum zweiten Mal zu Opfern machen wollen, indem sie Anteilnahme heucheln und mitDemagogie die Geschichte zu ver-drehen suchen. �

10 � 07. März 20122

Eine Auszeichnung für Menschen, die sich für Integration einsetzen

Am Sonntagnachmittag wurde zum 9. Mal der Chemnitzer Friedenspreis imRathaus verliehen. Diese Auszeich-nung vergibt der Bürgerverein FUERCHEMNITZ in Zusammenarbeit mit demKriminalpräventiven Rat und der Aus-länderbeauftragten der Stadt. Bürger-meisterin Petra Wesseler überreichtedie von Bildhauer Erik Neukirchner ge-schaffenen Plastiken, die für Toleranzund ein friedliches Miteinander stehen.

Den 1. Preis erhielt die AG In- undAusländer. Der Verein gestaltet dieMigrations-, Jugend- und Bildungs-arbeit in der Stadt wie auch sach-senweit maßgeblich mit. Dabei su-chen seine Mitglieder Vorurteile ab-zubauen, um so Menschen ver-schiedener Herkunft das Zusam-menleben als gegenseitige Berei-cherung erfahren zu lassen. Die Aus-zeichnung würdigt den jahrzehnte-langen Einsatz des Vereins für Tole-ranz und Verständigung und insbe-sondere das Engagement zahlrei-cher ehrenamtlicher Vereinsmitglie-der und Unterstützer.

An die Vereinigung der Vietnamesenin Chemnitz ging der 2. Preis.Sie wurde 1993 als erste Migran-tenselbstorganisation in unserer Stadtgegründet. Von Spenden getragen,fühlt sie sich der Integration der Vietnamesen in Chemnitz verpflich-tet. Darüber hinaus widmen sichdie Menschen im Verein der Pflege

der eigenen Kultur und der Weiter-gabe von Sprache, Werten und Tra-ditionen an die in Deutschland ge-borene Generation. Das vietnamesi-sche Neujahrsfest im Februar und dasHerbstfest im August, das vor allemKindern gewidmet ist, tragen zum ak-tiven Vereinsleben bei. Bildung ist ein weiterer Schwer-punkt der Vereinstätigkeit: So hatteman, um Vietnamesen Chancen aufdem deutschen Arbeitsmarkt zu er-öffnen, zwischen 1996 und 2002Weiterbildungsangebote organisiert. Gleichzeitig öffnet sich der Verein mitAngeboten der vietnamesischen Kul-tur und Tradition für Nachbarn un-abhängig von Herkunft, Religion,Hautfarbe. Mit ihrem Engagement

tragen die Mitglieder maßgeblichdazu bei, dass Menschen mit Migrationshintergrund mehr Akzep-tanz und Zuspruch in Chemnitz er-fahren.

Die »Jugendinitiative Klick« wurdefür ihr Projekt »Selbstauslöser- Work-shopwoche in Sachsenburg« mitdem 3. Preis ausgezeichnet. Eineneue Form gesellschaftlich wirksamund politisch zu arbeiten hat man da-mit geehrt. Denn hierbei handelt essich nicht um einen Verein odereine Institution. Es ist ein Zusam-menschluss von Jugendlichen mitgleichen Interessen. Die Gruppe jun-ger Erwachsener, die sich schon ei-nige Zeit an sozialen, integrativen und

antifaschistischen Projekten beteiligt,veranstaltete mit 40 Jugendlichen imAugust vergangenen Jahres eineneinwöchigen Workshop auf dem Ge-lände des KZ Sachsenburg. Im Mit-telpunkt dort stand die Frage: Wiewollen wir in einer demokratischenGesellschaft zusammenleben undVerantwortung für Geschichte über-nehmen? Vier einzelne Workshops dievon Partnern der Jugendinitiativegetragen wurden, setzten sich damitauseinander. Ihr Resümee daraus ha-ben die Jugendlichen auf dem KZ-Ge-lände präsentiert und damit vielenMenschen zugänglich gemacht.Gleichzeitig hat die Jugendinitiativedie Zukunft dieser Gedenkstätte wie-der ins Gespräch gebracht und setzt

sich nachhaltig weiter für deren Aus-bau ein. Hintergrund: Im Mai 1933wurde auf dem Gelände einer ehe-maligen Spinnerei in Sachsenburg einKonzentrationslager eingerichtet.1937 wurde es aufgelöst und dieHäftlinge nach Sachsenhausen undBuchenwald überführt. Nach demKrieg war es Mahn- und Gedenkstätteund seit dem Ende der DDR zeugtnur noch ein stark verwittertes Mahn-mal von der Existenz des KZ Sach-senburgs.

Mit einem Ehrenpreis würdigte derBürgerverein FUER CHEMNITZ Ste-phan Brenner, Pfarrer in der Ar-beitsstelle für Öffentlichkeitsarbeitund Gemeindeaufbau des Evange-lisch-Lutherischen KirchenbezirksChemnitz. Sein Name ist eng mit derFriedensarbeit verbunden: Der Geist-liche holte das Friedenslicht ausBethlehem nach Chemnitz. Er initi-ierte den Chemnitzer Friedensbus,der täglich auf verschiedenen Linienin der Stadt unterwegs ist. Zu einerbesonders verbindenden Route ist dasGroßraumfahrzeug mit 80 Passagie-ren im September 2010 und nocheinmal 2011 gestartet: Die interre-ligiöse Stadtrundfahrt ging zur Sy-nagoge, zu einer Moschee, zum Ge-meindezentrum der Bahá`i-Reli-gion, zu einer Römisch-Katholi-schen und einer Evangelisch-Lu-therischen Kirche. Pfarrer Brenner ist auch Mitinitiator des jährlich am5. März veranstalteten Friedensta-ges in Chemnitz. Mit seiner Idee, einen Sternenmarsch von den Kirchen zum Stadtzentrum am 5. März 2012 zu organisieren, setzter erneut ein deutliches Zeichen für Frieden und Verständigung und für ein für tolerantes Mitein-ander. �

Der Friedenspreis wurde vergeben

Chemnitz Verleihung des Chemnitzer Friedenspreises an die AG In und Ausländer, im Bild v.l.n.r. Nadine Stein-häuser, Anna Maria Grummt und Rola Saleh. Foto: Andreas Seidel

Gedenken auf dem Städtischen Friedhof Foto: Monika Ehrenberg

Ehre für Trümmerfrauen Mahnenund

Erinnern

Trümmerfrauen wie Traudel Richter,Giesela Harnisch, Helga Malt,Christa Langguth und DorotheaSchlaupitz (v.l.n.r.) nahmen nachKriegsende in Chemnitz Hacke undSchaufel und räumten die Überresteder Verwüstungen beiseite. Im Som-mer des Jahres 1945 schaufelten beizwei Einsätzen insgesamt 57.000Menschen die Innenstadt von Trüm-mern frei. Inzwischen sind diejeni-gen, die damals Chemnitz aufräum-

ten, hochbetagt. 36 Trümmerfrauenfolgten am 4. März einer Einladungder Oberbürgermeisterin, die ihre Verdienste würdigte. Gemeinsam gedachten sie im Rathaus der Bom-bardierung unserer Stadt und erin-nerten an den schweren Neuanfang.Türmer Stefan Weber zeigte histori-sche Aufnahmen von Chemnitz, diebelegen, was unwiederbringlich inden letzten Kriegswochen zerstörtwurde. Foto: Kristin Schmidt

Haushaltbefragung –Mikrozensus 2012

Wie in jedem Jahr wird auch 2012 imFreistaat Sachsen wie in der gesam-ten Bundesrepublik Deutschland diejährliche Haushaltbefragung »Mikro-zensus und Arbeitskräftestichprobeder Europäischen Union« durchge-führt.

Dazu werden im Laufe des Jahres,verteilt über die einzelnen Kalen-derwochen, ca. 20 000 Haushalteim Freistaat Sachsen von Erhe-

bungsbeauftragten des StatistischenLandesamtes zu Themen wie Haus-haltestruktur, Erwerbstätigkeit, Ar-beitsuche, Besuch von Schule oderHochschule, Quellen des Lebensun-terhaltes usw. befragt. Der Mikro-zensus 2012 enthält zudem nochFragen zum Pendlerverhalten, wieEntfernung zur Arbeitsstätte und be-nutztes Verkehrsmittel. Die Auswahlder betroffenen Haushalte erfolgtnach einem speziellen mathema-tisch-statistischen Zufallsverfahren.Dabei werden nicht Personen, son-dern Wohnungen ausge- wählt. Die darin lebenden Haushalte wer-den dann in vier aufeinander fol-genden Jahren befragt. Für jeden

ausgewählten Haushalt besteht einegesetzliche Auskunftspflicht.Die Erhebungsbeauftragten des Sta-tistischen Landesamtes sind demDatenschutz verpflichtet. Sie kön-nen sich mit einem Sonderausweislegitimieren. Alle erfragten Informa-tionen unterliegen der strengstenGeheimhaltung; die gewonnenenEinzelangaben werden ausschließ-lich für gesetzlich bestimmte Zwe-cke und nur in Form unpersönlicherStatistiken ohne Bezug auf den Ein-zelnen veröffentlicht.Die Haushalte können zwischen derzeitsparenden Interviewerbefragungund einer schriftlichen Auskunftser-teilung direkt an das Statistische

Landesamt wählen. Die statisti-schen Ergebnisse aus den Mikro-zensusbefragungen in Sachsen sindallen Interessierten über die Veröf-fentlichungen des StatistischenLandesamtes zugänglich. �

10 � 07. März 2012 3

Freie Fahrt

Die Einbahnstraßenregelung undUmleitungsführung auf der Lim-bacher Straße ist wieder aufge-hoben. Die in Höhe Hausnum-mer 12 zwischen Reichsstraßeund Kanzlerstraße seit Oktober2011 vorgenommene Sicher-heitssperrung wurde teilweise auf-gehoben, da der Besitzer desmaroden Gebäudes Sicherungs-maßnahmen vorgenommen hat.Da am Gebäude LimbacherStraße 12 weitere Arbeiten vorge-nommen werden müssen unddeshalb ein Gerüst am Haus ste-hen bleibt, ist ein Notweg fürFußgänger erforderlich. DieseEinschränkung wird voraussicht-lich bis Ende April bestehen blei-ben müssen. �

Schwimmwettkampf

Am 10. März, 10 Uhr findet inChemnitz bereits zum 13. Mal inFolge das BFV Ascota Schwimm-fest statt. Ausrichter ist der BFV As-cota Chemnitz. Er wird in derSchwimmhalle des SportforumsChemnitz einen hochkarätigenSchwimmwettkampf bieten. Al-lerdings werden die Schwimmerder Nationalmannschaft aufgrundihrer Teilnahme an den parallelstattfindenden Danish Open nichtin Chemnitz sein können. Unter ih-nen auch der Lokalmatador SwenMichaelis, der in Esbjerg seine Teil-nahme an de Paralympics 2012 inLondon festmachen möchte. Er-wartet werden in Chemnitz etwa100 Starter aus 16 Vereinen desgesamten Bundesgebiets. �

Tietz-Lounge

Das TIETZ startet am 10. Märzeine neue Veranstaltungsreihe mitdem Titel TIETZ-Lounge. Zu Gastsind an diesem Abend ChristianeUfholz und Eberhard Klunker miteigenen Songs sowie Klassikernvon Jimi Hendrix, den Doors, Po-lice, George Harrison und JamesBrown. Einlass ist 20 Uhr, dasKonzert beginnt 21 Uhr. DieKarte kostet im Vorverkauf 15Euro und an der Abendkasse 18Euro am Infotresen des TIETZ. �

Otto-Dix-Filmabend

Zur Ausstellung zum 120. Ge-burtstag von Otto Dix findet am10. März, 19 Uhr, im MuseumGunzenhauser der FilmabendOtto Dix statt. Gezeigt werden fil-mische Porträts seit den 1920erJahren. 1926 nahm Hans CürlisDix bei der Arbeit im Atelier fürseinen Zyklus Schaffende Händeauf. 40 Jahre später entstand1967 mit dem Titel Variationenzu einem Thema für das Fernse-hen der DDR. Zehn Jahre nachDix’ Tod gab seine Frau Marthadem Südwestfunk 1980 ein In-terview, in dem sie vom Leben ander Seite des berühmten Künst-lers berichtet. �

Jetzt werben Busse der CVAG für die vom 25. bis 30. März stattfindende Schultheaterwoche.Foto:Kristin Schmidt

Busse werben für Theater

In reichlich zwei Wochen heißt esBühne frei für 20 Laientheatergrup-pen. Sie schafften es zur 14.Chemnitzer Schultheaterwoche vom

25. bis 30. März auf die Bretter, diedie Welt bedeuten. Schon jetzt wirbtdie CVAG für dieses Festival, andem auch ein Ensemble aus der

tschechischen Partnerstadt Usti nadLabem teilnimmt.Am 25. März hebt sich zur Eröff-nung der Vorhang für Schüler aus

Annaberg-Buchholz: Lern- undsprachbehinderte Kinder machenmit ihrem Stück »Herzlich will-kommen Sternenkinder« auf inte-ressante und anregende Weise aufunsere Erde aufmerksam und regenan, den blauen Planeten wertzu-schätzen. Nach der Vorstellung derFörderschüler schließt sich die Vor-stellung von Mädchen und Jungender Klasse 7 des Chemnitzer Schul-modells an. Sie entführen dasPublikum in die Welt der Nibelun-gensage und faszinieren mit ihrerAufführung zugleich mit Bezügenzur Gegenwart. Aus der ChemnitzerPartnerstadt Usti nad Labem inTschechien kommen wie im ver-gangenen Jahr Schüler der Grund-schule der Kunst als Gäste nachChemnitz und stellen ihr aktuellesStück »Chicago« im Schauspielhausvor. �

www.chemnitz.de

Das Programm unter

Sachsen zählt seine Bürger

Anfragen zum Mikrozensus kön-nen gerichtet werden an dasStatistische Landesamt desFreistaates Sachsen, Frau InaHelbig, ! 03578 33-2110oder an die Kommunale Statis-tikstelle im Amt für Informati-onsverarbeitung der StadtChemnitz, ! 0371 488-7473.

Informationen

Die Deutsche Bläserjugend zeigt , wiees 2013 beim Deutschen Musikfest inChemnitz klingen könnte. Am 10.März, 15 Uhr geben die Musiker einTAPE-Konzert, der Abschluss einerPraxiswerkstatt, in der Stadthalle. Da-bei steht die Abkürzung TAPE fürTrend-Analyse-Projekt-Ensemble. Ju-

gendliche aus verschiedenen Vereinenkommen für dieses Projekt zusammen,tauschen Erfahrungen aus und probenintensiv miteinander. Kammermusi-kalische Werke und orchestrale sinfo-nische Bläsermusik haben sie sich er-arbeitet. Neben Leonard BernsteinsSinfonic Danzes aus »West Side Sto-

ry« wird das Werk »Strike up theBand« von Georg Gershwin aufge-führt. Die Gesamtleitung übernimmtProfessor Thomas Clamor, Chefdirigentder Sächsischen Bläserphilharmonieund künstlerischer Leiter der Deut-schen Bläserakademie. Karten gibtes im Tourist- und Ticket-Service. �

Gesunde NahrungZu Gesprächen war Paul Bevan, Ge-neralsekretär von Eurocities, am Don-nerstag nach Chemnitz gekommen, wodie Oberbürgermeisterin den EU-Fachmann empfing. Mit der CWEstand ein Gespräch an, wie der Besuchder Kunstsammlungen und eine Ver-anstaltung zu Eurocities. »Ich binsehr beeindruckt von dem Wandel, dendiese Stadt in den letzten zwanzig Jah-ren zu bewältigen hatte. Viele Städtemachen den Fehler und versuchen ei-

nen bestimmten Typus nachzuah-men. Chemnitz scheint in der Trans-formation seine ganz eigene Identitätzu finden. Es ist gut, dass die Stadtambitioniert seine Veränderungen wei-terentwickelt«, resümiert Paul Bevanseine Eindrücke. Chemnitz ist seit2002 Mitglied bei Eurocities. DasNetzwerk von Großstädten wurde1986 gegründet. Es vereint 140 Groß-städte in 30 Ländern und dient alsPlattform zum Wissens- und Erfah-

rungsaustausch. Dazu gibt es Foren,Arbeitsgruppen, Projekte und Veran-staltungen u.a. über Aspekte von EU-Gesetzen und -Programmen und derenAuswirkungen auf Kommunen und ihreBürger. Das Netzwerk widmet sich öko-nomischen Belangen, der Bereitstel-lung von öffentlichen Diensten, Um-welt, Transport und Mobilität, Arbeitund Soziales, Kultur, Bildung, Infor-mation und Wissen, Regierungs- undinternationale Kooperation. �

Generalsekretär von Eurocities in Chemnitz zu Gast

TAPE-Konzert macht Lust auf Musikfest 2013

Zum »Tag der Gesunden Ernäh-rung« lädt heute von 10 bis 15 Uhrdas Gesundheitsamt ein. Am Bei-spiel der AID- Ernährungspyramideerhalten die Besucher praktischeTipps für die Ernährung. Erläutertwird auch, wie man mit den eigenenHänden, ohne kompliziertes Abwie-gen, richtige Portionsgrößen selbstbestimmen kann.Informationen zum Lebensmittel-recht, zur Lebensmittelkennzeich-nung, sind Thema eines Vortrags,der u.a. Nahrungsmittelunverträg-lichkeiten aufgreift. Auskunft gibtes dazu, wie man beim Einkauf aufder Verpackung erkennen kann, obdas Lebensmittel Zutaten enthält,für welche eventuell eine Unver-träglichkeit besteht oder was die E-Nummern bedeuten. Der Vortragwird 11 und 13 Uhr angeboten In-formationen erteilt auchAnett Rastunter ! 488 5390. �

10 � 07. März 20124 BILDUNGSEMPFEHLUNG

Kommunale GymnasienSCHÜLERZAHLSCHULJAHR2011/2012

ANGEBOT KONTAKT

DR.-WILHELM-ANDRÉ-GYMNASIUM

842

Profil: naturwissenschaftlich und künstlerisch;Sprachen: 1. Englisch, 2. Französisch, Latein, Russisch, 3. Cambridge Certificate;Besonderheiten: Leistungskurs Kunst, Streicherklassen, Schule ohne Rassismus – Schule mitCourage, Bewegte und sichere Schule, offenes Ganztagsangebot, Begabtenförderung, Orffgruppe, Chor, Schulband, Theater-und Musicalgruppe;

Schulleiter: Andreas Gersdorf,Henriettenstraße 35, 09112 Chemnitz, � 0371/ 382140, Fax: 0371/3821424,E-Mail: [email protected],[email protected],Internet: www.andre.c.sn.schulen.de

GYMNASIUMEINSIEDEL

627Profil: naturwissenschaftlich, sprachlich, gesellschaftswissenschaftlich; Sprachen: 1. Englisch, 2. Französisch, Latein, Russisch, 3. Spanisch; Besonderheiten: behindertenintegrierte Einrichtung, Wahlgrundkurs Wirtschaftsbiologie, Comenius-Regio-Projekt, offenes Ganztagsangebot;

Schulleiterin: Kerstin Klein,Niederwaldstraße 11, 09123 Chemnitz, � 037209/ 6980, Fax: 037209/698121,E-Mail: [email protected], Internet: www.gymnasiumeinsiedel.de,

JOHANNES-KEPLER-GYMNASIUM

529

Profil: naturwissenschaftlich Klasse 8 bis 10, vertieft mathematisch-naturwissenschaftlicheAusbildung der Klassenstufen 5 bis 12; Sprachen: 1. Englisch, 2. Französisch, Latein, Russisch, 3. Tschechisch (Begegnungssprache);Besonderheiten: Förderzentrum MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Tech-nik) zur Förderung interessierter und besonders begabter Schüler, Schule mit Internat, offenesGanztagsangebot;

Schulleiter: OStD Stephan Lamm, Humboldtplatz 1, 09130 Chemnitz, � 0371/ 4888500, Fax: 0371/4888549,E-Mail: [email protected],Internet: www.kepler.c.sn.schule.de

JOHANN-WOLFGANG-VON GOETHE-GYMNASIUM

695

Profil: naturwissenschaftlich, sprachlich, gesellschaftswissenschaftlich;Sprachen: 1. Englisch, 2. Französisch, Spanisch 3. Latein (ab Klasse 8 im sprachlichen Profil);Besonderheiten: Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage, Wahlgrundkurs »Klassische undmedizinische Biochemie«, offenes Ganztagsangebot, GAPP – Programm und Cambridge-Curs;

Schulleiter: Steffen Morgner,Bernsdorfer Str. 126, 09126 Chemnitz, � 0371/ 520700, Fax: 0371/52070221,E-Mail: [email protected], Internet: www.goethegym-chemnitz.de

KARL-SCHMIDTROTTLUFF-GYMNASIUM

643

Profil: naturwissenschaftlich und sprachlich;Sprachen: 1. Englisch, 2. Latein (ab Klasse 5) oder Französisch (ab Klasse 6), 3. Russisch (abKlasse 8 im sprachlichen Profil);Besonderheiten: Wahlgrundkurs Deutsch-Geschichte-Philosophie, offenes Ganztagsangebot;

Schulleiter: Ronald Langhoff,Hohe Str. 25 und 35, 09112 Chemnitz, � 0371/ 4888550, Fax: 0371/4888598,E-Mail: [email protected], Internet: www.ksrgym.de

SPORTGYMNASIUM 356

Profil: Sport vertieft; sportliche Ausbildung: Fußball, Basketball, Ringen, Judo, Boxen, Turnen, Leichtathletik,Schwimmen, Gewichtheben, Radsport, Eisschnelllauf, Eiskunstlauf, Eishockey, Wasserball; Sprachen: 1.Englisch, 2. Französisch oder Russisch (ab Klasse 6), nur für Quereinsteiger Latein(ab Klasse 8);Besonderheiten: leistungssportliches Training in den o.g. Sportarten auf Empfehlung des Lan-desfachverbandes der jeweiligen Sportart, zwingende Belegung des Leistungskursfaches Sportin der Sekundarstufe II plus zwei weitere Leistungskurse;Eliteschule des Sports / Eliteschule des Fußballs, offenes Ganztagsangebot;

Schulleiter: Steffen Kamprad,Reichenhainer Str. 210, 09125 Chemnitz, � 0371/ 4884601 Fax: 0371/4884699,E-Mail: [email protected],Internet: www.sportgymnasium-chemnitz.de

GEORGIUS-AGRICOLA-GYMNASIUM

505

Profil: naturwissenschaftlich, vertieft sprachliche Ausbildung (bilingual Englisch);Sprachen: 1. Englisch, 2. Spanisch, Latein, Französisch (Frühbeginn ab Klasse 5), 3. Franzö-sisch, Russisch (vertiefte Ausbildung);Besonderheiten: bilingualer Zweig in englischer Sprache, Schule ohne Rassismus- Schule mitCourage, Sternwarte, Schule mit Idee, weitere Sprachen: Polnisch, Hebräisch, Italienisch, Chinesisch, Vorbereitung Internationales Abitur, CLIL – Konzept (Content Language IntegratedLearning),offenes Ganztagsangebot;

Schulleiter: OStD Erhard Hänel,Park d. Opfer des Faschismus 2, 09111 Chemnitz,� 0371/381320, Fax: 0371/ 38132112, E-Mail: [email protected], Internet: www.agricola-gymnasium.de.

Chemnitzer Viertklässlererhalten am Freitag ihreBildungsempfehlung

Mittelschule oder Gymnasium? DieseFrage ist vom Notendurchschnitt, aberoft auch vom Wunsch der Eltern ge-prägt. Als entscheidende Weiche fürden Bildungsweg eines Kindes gilt derÜbergang von der Grundschule zurweiterführenden Schule. Ein Über-trittszeugnis fürs Gymnasium ist heutezum Anspruch vieler Eltern geworden.Doch gerade bei Kindern, deren Zen-suren nicht so eindeutig in RichtungGymnasium weisen, lohnt sich dieSuche nach einer Mittelschule mitpassendem Profil.

Am 9. März erhalten Schüler derKlassenstufe 4 eine Bildungs-empfehlung entweder für Mittel-

schule oder Gymnasium. Eltern kön-nen Kinder mit der Bildungs-empfehlung für die Mittelschule aneiner Einrichtung ihrer Wahl an-melden. Für Kinder mit der Bil-dungsempfehlung fürs Gymnasiumkönnen Eltern einen Antrag auf Auf-nahme ihres Kindes an einem Gym-nasium stellen. Anmeldeschluss fürbeide Schularten ist der 16. März.Einen Bescheid über den Schulbe-such sollen die Eltern Ende Mai2012 von der aufnehmenden Bil-dungseinrichtung erhalten. Da dasSchulsystem durchlässig ist, ist dieAngst vor einer »falschen« Wahl un-begründet. Denn die jetzt getroffeneEntscheidung muss nicht endgültigsein. Sollte sich zeigen, dass für dasKind ein anderer Bildungsgang bes-ser geeignet ist, besteht die Mög-lichkeit, später die Schulart zu wech-seln. Die folgende Übersicht überkommunale Schulen soll Kindernwie Eltern die Wahl erleichtern. �

Mittelschule oder Gymnasium?

Die Grundschulzeit ist beendet. Vor den Kindern liegt ein neuer wichtiger Lebensabschnitt. Archivfoto: Ulf Dahl

10 � 07. März 2012 5BILDUNGSEMPFEHLUNG

Kommunale MittelschulenSCHÜLERZAHLSCHULJAHR2011/2012

ANGEBOT KONTAKT

ANNENSCHULE-MITTELSCHULE

252

Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage; Bewegte und sichere SchuleSprachen: Italienisch, Russisch; Besonderheiten: Förderung gegen Lese-Rechtschreib-Schwäche und Dyskalkulie, geschlossenes Ganztagsangebot: 21 Arbeitsgemeinschaften, Wahlobligatorischer Kurse vonKlasse 5 - 10, Schulsozialarbeit, Sprachexkursionen nach England

Schulleiterin: Gudrun Uhlmann,Annenstraße 23, 09111 Chemnitz,� 0371/369130, Fax: 0371/36913126,E-Mail: [email protected], Internet:www.annenschule.de

ALBERT-SCHWEITZER-MITTELSCHULE

373

Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage; Sprachen: 2. Fremdsprache: Französisch; Besonderheiten: Schulplanetarium, Förderung gegen Lese-Rechtschreib-Schwäche, offenesGanztagsangebot

Schulleiter: Joachim Poischke,Albert-Köhler-Straße 48, 09122 Chemnitz,� 0371/ 26 6010, Fax: 0371/ 2660120, E-Mail: [email protected], Internet: www.albert-schweitzer-mittelschule-chem-nitz.de

FRIEDRICH-ADOLF-WILHELM-DIESTER-WEG-MITTELSCHULE

484

Sprachen: 2. Fremdsprache: Französisch und Russisch ; Besonderheiten: Förderung gegen Lese-Rechtschreib-Schwäche und Dyskalkulie, Sprachreisennach England und Frankreich, zahlreiche Arbeitsgemeinschaften, offenes Ganztagsangebot,Streitschlichter

Schulleiterin: Gabriele Käschel,Kreherstraße 101, 09127 Chemnitz, � 0371/ 55073, Fax: 0371/ 5203366, E-Mail: [email protected],Internet: www.diesterweg.sn.lo-net2.de.

GEORG-WEERTH-MITTELSCHULE

181

Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage;Neigungskurse: Fußball, Kunsttechniken, Schülercafé, Homepage, Modische MaschenBesonderheiten: wissenschaftliche Begleitung des Bildungstages in Kooperation mit der Univer-sität Ulm-Fokus –Kind, Schule mit Ganztagsangebot; Lernen mit allen Sinnen; Berufsorientie-rung; Produktives Lernen; Kooperationen mit Schulen im Ausland (Manchester)Unterrichtsergänzende Angebote: Schulsozialarbeit; besondere Förderung für leistungsschwa-che und begabte Schüler, HA-BetreuungFreizeitangebote: Schulclub, Schulchor, Floristik, Schulfunk, Schülercafé, Streitschlichter, Zirkus, offenes Computerkabinett (Mediapoint)

Schulleiter: Hans-Christian Lippmann,Uhlandstraße 2-4, 09130 Chemnitz, � 0371/ 432270, Fax: 0371/4322720,E-Mail: [email protected],Internet: www.georgweerth.de.

JOSEPHINENSCHULE-MITTELSCHULE

290

Besonderheiten: Geöffnetes Schulhaus ab 7.00 Uhr, Betreuung im Schulclub bis 16.30 Uhr,Schulband, Tanzen, Schulsozialarbeit, Yoga, Hausaufgabenbetreuung, Qualitätssiegel für Berufs- und Studienorientierung, offenes Ganztagsangebot; Schülerstreitschlichter, Förderung LRSKooperationspartner: EinsEnergie, Solaris FZU, VbFF

Schulleiter: Gunter Fiedler,Josephinenplatz 9, 09113 Chemnitz, � 0371/ 449790, Fax: 0371/4497918,E-Mail: [email protected], Internet www.josephinenschule.de

MITTELSCHULE »AM FLUGHAFEN«

345

Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage; Sprachen: 2. Fremdsprache: Russisch Besonderheiten: Schulsozialarbeit, Schultreff Geöffnetes Schulhaus ab 7:00 Uhr, BewegteSchule, Qualitätssiegel für Berufs- und Studienorientierung, offenes GanztagsangebotKooperationspartner: u. a. Siemens AG, Galeria Kaufhof AG, AWO, Solaris FZU

Schulleiterin: Kerstin Daniel,Straße Usti nad Labem 277, 09119 Chemnitz, � 0371/ 271200, Fax: 0371/27120216,E-Mail: [email protected], Internet: http://cms.sn.schule.de/msflug

MITTELSCHULE ALTENDORF

189

Grund- und Mittelschule in einem Gebäude; Sprachen: 2. Fremdsprache: Französisch; Besonderheiten: Förderung gegen Lese-Rechtschreib-Schwäche, Prüfungsvorbereitung, Integra-tive Beschulung, zahlreiche Arbeitsgemeinschaften darunter Russisch, Japanisch, Ganztagsan-gebote z. B. Tanzen, Unihockey, Chemie im Alltag, Hausaufgabenbetreuung

Schulleiterin: Sylvia Wunderlich,Ernst-Heilmann-Straße 11, 09116 Chemnitz,� 0371/ 369140, Fax: 0371/3691421,E-Mail: [email protected], Internet: www.fv-ms-altendorf.de

MITTELSCHULE GABLENZ

279

Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage; Sprachen: 2. Fremdsprache: Französisch, Russisch; Besonderheiten: Förderung gegen Lese-Rechtschreib-Schwäche, Sprachreisen nach Englandbzw. Frankreich, Schülerstreitschlichtung und Schulsozialarbeit, Prüfungsvorbereitung undKurs »Erwachsen werden«, offenes Ganztagsangebot

Schulleiter: Joachim Kindler,Adelsbergstraße 90, 09126 Chemnitz,� 0371/ 50710, Fax: 0371/5905962,E-Mail: [email protected], Internet: www.ms-gablenz.de

MITTELSCHULE REICHENBRAND

253

Grund- und Mittelschule in einem Gebäude; Sprachen: 2. Fremdsprache: Französisch; Besonderheiten: Förderangebote Lese-Rechtschreib- und Rechenschwäche, Hausaufgabenbe-treuung, Prüfungsvorbereitung für Real- und Hauptschüler, offenes Ganztagsangebot u.a. Yoga,Reiten, Chor, Gitarre, Keyboard, Solarmodellbau, Schulclub

Schulleiterin: Heike Köhler,Lennéstraße 1, 09117 Chemnitz, � 0371/815750; Fax: 0371/8157520, E-Mail: [email protected], Internet: www.ms-reichenbrand.homepage.t-online.de

MITTELSCHULE SCHÖNAU / SIEGMAR

263

Grund- und Mittelschule in einem Gebäude; Sprachen: 2. Fremdsprache: Russisch, Neigungskurs Spanisch; Besonderheiten: Workshops im Bereich Sport/Ernährung/Töpfern/Tanz, Streitschlichterprojekt,Schulchor, Schulküche, Förderangebot Lese-Rechtschreib-Schwäche, Freiarbeitsmöglichkeit,Prüfungsvorbereitung, Berufsorientierung, großes Außengelände mit Sport- und Spielmöglich-keit, Dach- u. Fassadensanierung 2010/11,Turnhalle saniert

Schulleiterin: Andrea Ufer,Guerickestraße 38, 09116 Chemnitz, � 0371/ 815760, Fax: 0371/8157626,E-Mail: [email protected],Internet: www.c.shuttle.de/ms-schoenau

CHEMNITZER SCHULMODELL

388

Schule mit besonderem pädagogischen Profil: Die Klassen 1 bis 10 werden durchgehend unterrichtet. Sprachen: Fremdsprachen: Englisch ab Klasse 1, Französisch ab Klasse 3Besonderheit: Ganztagesangebote

Schulleiter: Jens Berger,Charlottenstraße 52, 09126 Chemnitz,� 0371/5338810, Fax 0371/53388118,E-Mail: [email protected], Internet: www.schulmodell.de

UNTERE LUISEN-SCHULEMITTELSCHULE

332

Schule ohne Rassismus – Schule mit CourageSprachen: 2. Fremdsprache: Französisch; Besonderheiten: Ganztagsangebote, Instrumentalunterricht (Gitarre), Chor, Theatergruppe,Preminary Englisch Test (Cambrigde Certifikate), Medien in Zusammenarbeit mit dem SAEK(Sächs. Aufbau u. Erprobungskanal), Arbeitsgemeinschaften (Handball, Modellbau,Homepage, Schulfunk)

Schulleiterin: Gabriele Lenk,Fritz-Matschke-Straße 21, 09113 Chemnitz,� 0371/ 374190, Fax: 0371/ 3741920,E-Mail:[email protected], Internet: www.untere.luisenschule.homepage.t-online.de

SPORTMITTELSCHULE 199

Besonderheit: Zugangsbedienungen: sportartspezifische Eignungsprüfung und eine Empfehlungder jeweiligen Landesfachverbände, vertiefte sportliche Ausbildung in den Sportarten: Fußball, Basketball, Ringen, Judo, Boxen, Turnen, Leichtathletik, Schwimmen, Gewichtheben,Radsport, Eisschnelllauf, Eiskunstlauf oder Eishockey: Internatsunterbringung sowie Schulzeit-dehnung möglich. Ab Schuljahr 2012/13 Anschrift: Reichenhainer Str. 206, 09125 Chemnitz, � 0371/4884640, Fax: 0371/4884698

Schulleiter: Torsten Kulakow,Comeniusstraße 1, 09120 Chemnitz, � 0371/523070, Fax: 0371/ 5230724, E-Mail: [email protected], Internet: www.sportmittelschule-chemnitz.de

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen Niederschrift der Sitzung des OrtschaftsratesMittelbach – öffentlich – vom06.02.2012

4. Informationen des Orts-vorstehers

5. Anfragen der Ortschafts-ratsmitglieder

6. Einwohnerfragestunde 7. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zur Un-terzeichnung der Niederschriftder Sitzung des OrtschaftsratesMittelbach – öffentlich –

G. Fix // Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach – öffentlich –

Montag, den 12.03.2012, 19:00 Uhr, Sitzungsraum, RathausMittelbach, Hofer Straße 27, 09224 Chemnitz

Der an Herrn Rolf Ott, zuletzt amt-lich gemeldet Rue du Liesthal 11a, F 67510 OBERSTEINBACH,ge-richtete Grundsteuerbescheid vom05.08.2011, wird durch Aushangdieser Benachrichtigung an der all-gemeinen Aushangstelle der StadtChemnitz im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bürger-und Verwaltungszentrum), Bahn-hofstraße 53, gemäß § 15 Verwal-tungszustellungsgesetz für denFreistaat Sachsen (SächsVwZG) öf-fentlich zugestellt.

Tag des Aushanges der Benachrichtigung: 07.03.2012Tag der Abnahme der Benachrichtigung: 21.03.2012

Die Veröffentlichung der Benachrich-tigung im Amtsblatt der Stadt Chem-nitz erfolgt zeitgleich mit dem Tag desAushangs. Die öffentliche Zustellungist notwendig, da der gegenwärtigeAufenthaltsort des Empfängers unbe-kannt ist und trotz geeigneter Nach-forschungen bisher nicht festgestelltwerden konnte. Das Schriftstückkann bei der Stadt Chemnitz, Kassen-und Steueramt, Bahnhofstraße 53,09111 Chemnitz, zu den unten an-gegebenen Sprechzeiten eingesehenund abgeholt werden. Das jeweiligeSchriftstück gilt an dem Tag als zu-gestellt, an dem seit dem Tag desAushangs zwei Wochen verstrichensind. Mit diesem Tag wird die An-fechtungsfrist in Lauf gesetzt.

Öffentliche Zustellungen

6 10 � 07. März 2012AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

Impressum

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL

DES AMTSBLATTES

Chefredakteurin

Katja Uhlemann

Redaktion

Monika Ehrenberg

Tel. (0371) 488-1533

Fax (0371) 488-1595

VERLAG

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz

Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel. (0371) 6562-0050

Fax (0371) 6562-7005

Abonnement mtl. 11,- €

GESCHÄFTSFÜHRUNG

Tobias Schniggenfittig · Ulrich Lingnau

ANZEIGENTEIL VERANTWORTLICH

Objektleitung

Kerstin Schindler, Tel. (0371) 6562-0050

Anzeigenberatung

Hannelore Treptau, Tel. (0371) 6562-0052

Bianka Polster, Tel. (0371) 6562-0053

Konstanze Meyer, Tel. (0371) 6562-0051

Reklamationen

Tel. (0371) 6562-0050

SATZ // HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG

DRUCK // Chemnitzer Verlag und Druck

GmbH & Co. KG

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KG, Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz

E-MAIL // [email protected]

Zur Zeit gilt die Anzeigenpreis-

liste Nr. 8 vom 01.02.2008

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesKleinolbersdorf-Altenhain – öf-fentlich – vom 30.01.2012

4. Einwohnerfragestunde 5. Informationen des Orts-

vorstehers 6. Anfragen der Ortschafts-

ratsmitglieder 7. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zur Un-terzeichnung der Niederschriftder Sitzung des OrtschaftsratesKleinolbersdorf-Altenhain

Bernd Gerlach // Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbers-dorf-Altenhain – öffentlich –

Montag, den 12.03.2012, 19:00 Uhr, Beratungsraum, RathausAltenhain, Zum Spitzberg 5, 09128 Chemnitz

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwen-

dungen gegen die Niederschriftder Sitzung des OrtschaftsratesEinsiedel – öffentlich – vom

15.02.2012 4. Vorlagen an den Ortschaftsrat 4.1. Änderung des Verwendungs-

zwecks der Zuweisung der Vereinsförderung 2011 an dieFreunde der BegegnungsstätteEinsiedel Vorlage: B-088/2012Einreicher: Ortsvorsteher

5. Informationen des Orts-vorstehers

6. Anfragen der Ortschafts-ratsmitglieder

7. Einwohnerfragestunde 8. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zur Un-terzeichnung der Niederschriftder öffentlichen Sitzung desOrtschaftsrates Einsiedel

Dr. Peter Neubert // Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Einsiedel – öffentlich –Mittwoch, den 14.03.2012, 19:00 Uhr,

Sitzungssaal, Rathaus Einsiedel, Einsiedler Hauptstraße 79, 09123 Chemnitz

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschusses – öffentlich –vom 07.02.2012

4. Beschlussvorlagen an denStadtrat

4.1. Abwägungs- und Satzungsbe-schluss zur 1. Änderung desBebauungsplanes Nr. 98/02für das Gebiet „ERMAFA-Kar-ree”Vorlage: B-035/2012Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

4.2. Abwägungs- und Satzungsbe-

schluss zum BebauungsplanNr. 96/19 „Heinrich-Schütz-Straße, ehemalige Kaserne”Vorlage: B-073/2012Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

5. Beschlussvorlagen an denPlanungs-, Bau- und Umwelt-ausschuss

5.1. Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 12/01Feldstraße, GrünaVorlage: B-031/2012Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

5.2. Aufstellungsbeschluss zumvorhabenbezogenen Bebau-ungsplan Nr. 12/03 Wohnge-biet Am BretteichVorlage: B-059/2012Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

5.3. Aufstellungsbeschluss zumvorhabenbezogenen Bebau-ungsplan Nr. 10/05 SolarparkAltendorfer StraßeVorlage: B-068/2012

Einreicher: Dezernat 6/Amt 616. Informationsvorlage an den

Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschussErgebnisse der EvaluierungNahverkehrsplan 2006/2009Vorlage: I-021/2012Einreicher: Dezernat 6/Amt 66

7. Verschiedenes7.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung- Information zum Quartiers-konzept Brühl

7.2. Fragen der Ausschuss-mitglieder

8. Bestimmung von zwei Aus-schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Planungs-,Bau- und Umweltausschus-ses – öffentlich –

Wesseler //Bürgermeisterin

Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses – öffentlich –

Dienstag, den 13.03.2012, 16:30 Uhr, Beratungsraum 118 des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

Die an Herrn Jorge Miguel Palma Luis,wohnhaft unbekannt, gerichtetenMitteilungen nach § 7 Unterhalts-vorschussgesetz (UVG) Aktenzeichen51.433.12860 / 51.433.12027können bei der StadtverwaltungChemnitz, Amt für Jugend und Fa-milie, Bahnhofstr. 53, Zi. 254, wäh-rend der Öffnungszeiten (Dienstag,Donnerstag, Freitag je 8.30 – 12.00Uhr, sowie Dienstag und Donnerstag14.00 – 18.00 Uhr) eingesehen

werden. Da der derzeitige Aufent-haltsort trotz umfangreicher Bemü-hungen nicht zu ermitteln war, istdie öffentliche Zustellung notwen-dig. Zwei Wochen nach dem Tag desAushangs der Mitteilung gilt dieseals zugestellt. Ein entsprechenderAushang erfolgt im Schaukasten desBürgerverwaltungszentrums 1 (Mo-ritzhof). Tag des Aushangs: 07.03.2012Tag der Abnahme: 21.03.2012

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzaus-schusses – öffentlich – vom08.12.2011

4. Beschlussvorlage an den Verwaltungs- und Finanz-ausschuss

4.1. Ankauf einer Teilfläche ausdem Flurstück 223/18 derGemarkung Reichenhain fürdie Realisierung des Bauvor-habens „Ausbau ZschopauerStraße (B 174) zwischen Süd-ring und Gornauer Straße”Vorlage: B-018/2012 Einreicher: Dezernat 6/Amt 23

5. Informationsvorlage an denVerwaltungs- und Finanzaus-schuss

5.1. Berichterstattung über diedurchgeführten Prüfungendes Rechnungsprüfungs-amtes im Zeitraum 01.07. –31.12.2011

Vorlage: I-018/2012 Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 14

6. Verschiedenes 6.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung 6.2. Fragen der Ausschuss-

mitglieder 7. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Verwaltungs-und Finanzausschusses – öffentlich –

Berthold Brehm // Stadtkämmerer

Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses - öffentlich - Donnerstag, den 15.03.2012, 16:30 Uhr,

Beratungsraum 118 des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

Der erste große Abschnittder geplanten baulichenInvestition, die Fassaden-renovierung der Werkhalleder Tisora Sondermaschi-nen GmbH, wurde erfolg-reich abgeschlossen. Inden letzten zwei Jahrzehn-ten haben sich die Spezia-listen im Bereich Sonder-maschinen und Anlagen-bau auf die besonderenAnforderungen von Serien-fertigern und Metallverar-beitern eingestellt. Dank Innovationskraft undFlexibilität wurde das Un-ternehmen auch der ge-stiegenen Nachfrage derIndustrie nach zugeschnit-tenen Sonderlösungen ge-recht. Um dem modernenAnspruch auch optischRechnung zu tragen, istkürzlich der erste große

Bauabschnitt der geplan-ten baulichen Investitionumgesetzt worden. ImZuge dessen wurde dieSanierung der 108 Meterlangen Werkhallen-Fassa-de abgeschlossen. Die ur-sprüngliche Bausubstanzaus den 1960er Jahrenwar geprägt von großenDrahtglasflächen, die nunim laufenden Betriebdurch eine Wärmedäm-mung aus kunststoffbe-schichteten Stahlblechenund einem Polyurethan-Hartschaumkern ersetztwurden. Damit könnenEnergiekosten deutlich re-duziert werden, währendLichtbänder aus Isolierver-glasung und neue Fensterdem Gebäude ein moder-neres und helleres Ausse-hen verleihen. Darüber

hinaus wurde auch die Sa-nierung des Fußbodens,der gesamten Elektrik undder Druckluftversorgungfertiggestellt. „Mit diesem Schmuck-stück kann TISORA nunauch am äußeren Erschei-nungsbild zeigen, dass dieletzten Jahre unserer Ge-schäftstätigkeit von Erfolggeprägt waren und dasUnternehmen für die Zu-kunft weiterhin eine posi-tive Entwicklung erwar-tet“, so GeschäftsführerGerd Zwinzscher. Insgesamt investierte dasUnternehmen, das sich inunmittelbarer Nachbar-schaft zum Chemnitzer Industriestandort Nord befindet, rund 800.000Euro in die erste Bau-etappe. rih

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AusschreibungVergabe Nr. 66/12/023

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Anna-berger Straße 89, 09120 Chem-nitz, Tel.: 0371 488 6601, Fax:488 6699, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren:Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Ausbau Dürer-straßee) Ort der Ausführung: Stadt Chem-nitz, zwischen Kantstraße undReineckerstraße, 09126 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:BT 00 Allgemeine Leistungen, BT01 TBA Straßenbau, BT 02 Eigen-tümer 50-56, BT 03 Erdarbeiteneins energie in sachsen Baustelleneinrichtung und Ver-kehrssicherung für alle Bauab-schnitte 270 m Fahrbahn trennen 1.950 m² Asphaltbefestigung auf-nehmen 450 m³ ungebundene Schichtenim Gehweg aufnehmen 155 m² Pflasterbelag aufnehmen 190 m Borde aufnehmen 260 m Pflasterstreifen aufnehmen 4 Stck vorhandene Einläufe auf-nehmen 5 Stck vorhandene Einläufe aufHöhe setzen 230 m Drainageleitung/TS DN 150beidseitig neu

7 Stck Einläufe neu incl. Anbin-dung 230 m Borde setzen 65 m Natursteinborde 10/25 - B 7setzen 230 m 3-Zeiler Granitpflaster her-stellen 100 m 1-Zeiler Großpflaster fürPflanzinseln herstellen 165 m³ Frostschutz Gehweg ein-bauen 610 m² Betonpflasterdecke her-stellen 20 m² Kleinpflaster herstellen/Überfahrt 25 m² Granitplattenlaufband an-passen 330 t Profilausgleich aus Trag-schichtmaterial AC 32 TN; Dicke 8 - 10 cm 1.300 m² Tragschicht 10 cm dickeinbauen; AC 32 TN 1.300 m³ Binderschicht 6 cm dickeinbauen; AC 16 BN 1.300 m² Deckschicht 4 cm dickeinbauen; AC 11 DN 50 m Fugenanschluss an Bestand 230 m Fugenanschluss an 3-Zeiler 140 m Leitungsgraben incl. Verfül-lung für Verlegung EltZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung über Planungsleis-tungen: nein

h) Art und Umfang der einzelnenLose:Aufteilung in mehrere Lose: neinVergabe der Lose an verschiedeneBieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages:Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: 66/12/023: Beginn:04.06.2012, Ende: 21.07.2012;j) Zulässigkeit von Nebenangebotennach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebotesind nur mit Abgabe des Hauptan-gebotes zugelassen. Pauschalange-bote werden augsgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauIrmscher, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 3080, Fax: 488 3096Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 66/12/023: 12,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdingungsunter-lagen bis: 15.03.2012 Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt.

Abholung/Versand ab: 22.03.2012 Anschrift: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30-12.00Uhr und 13.30-15.30 Uhr, Di-Mi13.30-15.30 Uhr, Do 13.30-18.00 Uhr Die Anforderung der Ausschreibungauf Datenträger, Datenart 83 nachGAEB ist möglich. VerwendungGAEB-Schnittstelle Ausgabe 2000. Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet.Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,Kassen- und Steueramt, Kreditinsti-tut: Sparkasse Chemnitz, Kontonum-mer: 3501007506, Bank leitzahl:87050000, Verwendungszweck:40.01222.1, 66/12/023n) Frist für den Eingang der Ange-bote: 13.04.2012, 10.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4883080, Fax: 488 3096 Email: [email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz

Datum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Bei GesamtvergabeLos 66/12/023: 13.04.2012,10.00 Uhr; Personen, die bei derEröffnung anwesend sein dürfen:Bieter und ihre Bevollmächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: siehe Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertre-teru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifiktaion vonBauunternehmen e.V. (Präqualifi-kationsverzeichnis)nachzuweisen.Der Nachweis der Eignung kannauch durch Eigenerklärung gem.Formblatt 124 (Eigenerklärung zurEignung) erbracht werden. Hinweis:Soweit zuständige Stellen Eigener-klärungen bestätigen, sind von Bie-tern, deren Angebote in die engereWahl kommen, die entsprechendenBescheinigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 14.05.2012w) Prüfstelle für Verstöße gegenVergabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.: 03715320, Fax: 5321303


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in diesem Zusammenhang sehr aneiner Zusammenarbeit mit Praxen,Kliniken und Pflegeeinrichtungeninteressiert. www.das-dysphagiezentrum.de

Bei Schluckstörungen sind erfahrene Logopäden gefragtEin gesunder Mensch schlucktca. 600-2000 mal am Tag. (Spei-chel, Nahrung) Meistens ge-schieht das unbewusst und ist fürjeden von uns selbstverständlich.Führt man sich aber vor Augen,dass am Schluckvorgang etwa100 Muskeln, eine Vielzahl vonNerven und viele Regionen im Ge-hirn beteiligt sind, kann man sichleicht vorstellen, dass dieser Ab-lauf, wenn nur eine der vielenFunktionen durch eine Schädi-gung oder Erkrankung ausfällt,empfindlich gestört wird. Das ist z.B. bei etwa der Hälftealler Schlaganfallpatienten derFall. Schluckstörungen (Dyspha-gien) können aber unter Anderemauch in Begleitung oder als Folgevon Schädel-Hirn-Verletzungen,neurologischen Erkrankungen,nach schweren Operationen,schweren Lungenerkrankungenoder Tumoren im Kopf-Hals-Bereich auftreten.Die Patienten verschlucken sichdann, husten, niesen, erbrechenoder haben Luftnot. Dies kannwährend aber auch nach demEssen passieren. Schluckstörun-gen, bei denen häufig Nahrung indie Lunge gerät, können zu erns-ten Lungenentzündungen und in

Folge dessen sogar zum Tod füh-ren. Besonders gefährlich ist es,wenn Patienten durch eine einge-schränkte Sensibilität nach demVerschlucken nicht husten. Indiesem Fall wird die Schluckstö-

rung häufig erst spät oder garnicht erkannt.Deshalb ist es bei jeder Erkran-kung, bei der eine Schluckstörungzu vermuten ist, wichtig, dass auf

diesem Gebiet erfahrene Ärzteund Therapeuten eine Diagnostikeinleiten bevor die Patienten wie-der essen und trinken dürfen.Wurde eine Schluckstörung fest-gestellt, sollte ein erfahrener Lo-gopäde / Sprachtherapeut eine in-tensive, funktionsorientierteTherapie durchführen. Hierbei werden z.B. gestörte Ge-sichts-, Zungen-, Rachen-, Kehl-kopfmuskeln und deren Bewe-gungsmuster trainiert als auchnach Ersatzstrategien und Hilfengesucht (z.B. Haltungsänderun-gen, Schlucktechniken und Es-sensumstellungen), die das Ver-schlucken vermeiden oder zumin-dest vermindern helfen.Im Erzgebirge bietet beispiels-weise das Dysphagiezentrum inZusammenarbeit mit dem HeliosKlinikum Aue eine ambulanteSchlucksprechstunde an, bei dereine ausführliche Diagnostik mitPatienten- und Angehörigenbera-tung durchgeführt wird. Die Pa-tienten bekommen direkt im An-schluss einen aussagefähigenBefund mit Therapieempfehlun-gen mit nach Hause, wo darauf-hin eine ambulante Behandlungeingeleitet werden kann. Das Dysphagiezentrum hat es

Flexible Endoskopie, Bronchosko-pie. Foto: Das Dysphagiezentrum

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Frauen auf ErfolgskursRechtsanwältin Kerstin Börner im Portrait: „Immer fair bleiben“

10 � 07. März 2012 9ANZEIGENTEIL

Dass in Kerstin Börner eine echtePowerfrau steckt, durfte dieRechtsanwältin auf ihrem Lebens-weg schon mehrmals unter Beweisstellen. Nach ihrem Studium an derBerliner Humboldtuniversität zog essie ins damalige Karl-Marx-Stadt,um in Vorbereitung auf die prakti-sche Anwendung ihres Wissens dieAssistenzzeit in zwei Anwaltskanz-leien zu absolvieren. „Ich sollte ur-sprünglich Karriere an der BerlinerUniversität machen, entschiedmich aber für die Praxis.“ Mit demVerzicht auf bloße Theorie und derBewerbung am hiesigen Kollegiumder Rechtsanwälte setzte KerstinBörner nicht das letzte Mal ihrenKopf durch. „Das Kollegium warnicht der Behörden liebstes Kindund wurde zu DDR-Zeiten bei Ver-gabekontingenten nie berücksich-

tigt“, schmunzelt sie rückblickend.„In der Nähe des Bahnhofs war ichdeshalb unter unsäglichen Bedin-gungen in meiner ersten Kanzleitätig, bevor wir in ausgebaute Ge-schäftsräume der Technischen

Hochschule an der Mühlenstraßeumgezogen sind.“ Seit 1988 befin-det sich ihre Kanzlei in der Waisen-straße, wo die Rechtsanwältineinen Leitsatz stets vor Augen hat:Immer fair bleiben. „Jeder Mensch

hat unabhängig vom Verfahren Ach-tung und Respekt verdient. MeineRechtsgegner sind nicht meine per-sönlichen Feinde.“ Ausgleich suchtsie in den Kunstsammlungen, beimLesen oder bei ihrem Ehemann,den sie liebevoll als ihren „friedli-chen Beamten“ bezeichnet. „Ichschätze sein Wissen und Können.“Und getreu ihrem Lebensmotto „Esgibt nichts Gutes außer man tut es“ist sie nebenbei ehrenamtlich alsJustizarin für das Deutsche RoteKreuz tätig. Bei soviel Engagementund Frauenpower darf man KerstinBörner getrost Hochachtung aus-sprechen und am Frauentag rechtherzlich gratulieren.

Tel.: 0371 / 64 13 03Fax: 0371 / 65 13 [email protected]

Martina Thaßler: Frontfrau im Zeichnungsbüro Erstens kommt es anders und zwei-tens, als man denkt: So würde wohlMartina Thaßlers Überschrift fürihren Start im eigenen Zeichnungs-büro lauten – schließlich wollte sieAufträge mit ihrer Unternehmens-gründung im Jahr 1998 komplett inEigenregie umsetzen. Mittlerweileist sie Frontfrau von 19 Mitarbeite-rinnen und Mitarbeitern. Von derKalkulation bis zur Buchhaltung er-ledigt sie alles aus einer Hand. IhrMotto: „Ein Chef muss nicht nurein guter Kaufmann sein, sondernauch vom Metier Ahnung haben.“Dazu gehören Tätigkeitsschwer-punkte wie Hochbau, Tiefbau, Brü-ckenbau, Straßenbau, Stahlbauund Gebäudetechnik ebenso, wieBewehrungspläne und die kom-plette Erstellung und Einreichungvon Bauanträgen. Mit den täglichenHerausforderungen pflegt sie eine

klare Linie: „Probleme sind zumLösen da.“ Damit Lösungen immerauf dem neuesten Stand der Tech-nik realisiert werden können, orga-nisiert sie für ihre Mitarbeiter regel-mäßig Schulungen und Software-Workshops. Denn die Arbeit amReiss-Brett gehört schon lange der

Vergangenheit an. Das altehrwürdigeGerät, an dem sie früher gearbeitethat, durfte zumindest für das Fotonoch einmal im Mittelpunkt stehen.Kaum zu glauben, dass neben sovielHerzblut für die Arbeit noch Zeit fürSport und Familie bleibt. „DerSonntag ist mir heilig. An diesem

Tag steht immer ein Familientreffenauf dem Programm“ sagt die 59-Jährige. „Ich will nicht irgendwannmerken, dass meine vier Enkel er-wachsen geworden sind, ohne dasich es mitbekommen habe.“ Kurz-um: Martina Thaßler ist eine Frau,die nicht nur „ihren Mann steht“,sondern ihnen meist sogar einenSchritt voraus ist. Für diese Leiden-schaft darf sie sich am Frauentagruhig mal eine Auszeit gönnen. Dochwer Martina Thaßler kennt, weiß,dass sie auch an diesem Ehrentagkeine Pause einlegen wird. FrauThaßler möchte sich auf diesemWege für die langjährige und guteZusammenarbeit bei ihrem gesam-ten Kollektiv bedanken.Zeichnungsbüro Martina ThaßlerLudwigstraße 38 , 09113 Chemnitz,Telefon: 0371/ 33 67 899Internet: www.zeichnungsbuero.de

Vorgestellt:„Frischer Wind für den Vertrieb“Dr. Heike Fischer, GF tradu4you® gmbh in Chemnitz

Wenn es in Chemnitz und in derRegion um das Thema „Vertrieb“geht, leuchten bei vielen Ge-schäftsführern, Vertriebsleitern undVertriebsleuten zwei Begriffe imKopf auf: tradu4you und HeikeClaus, die ja nunmehr Fischerheißt.

Seit vielen Jahren bringen Dr. Fi-scher und ihre „tradu`s“- wie dieMannschaft bei Kunden oft liebe-voll genannt wird, „frischen Wind“in die verschiedensten Vertriebsor-ganisationen. Was heißt das nunkonkret? Das Team von tradu4youist einerseits eine sehr effiziente

und unternehmerisch denkendeBeratercrew, die ergebnisorientiertkundenorientierte und verkaufs-starke Prozesse und Strukturenschafft. Andererseits denken die„tradu`s“ stark in „menschelnden“Kategorien und heben alle perso-nellen Ressourcen in den beteilig-

ten Unternehmen Richtung Ver-triebsstärke und Kundenorientie-rung, denn: Vertriebserfolg beginntim Kopf! Fazit: Mit dieser Crewund ihrer Chefin macht es riesigSpaß zu arbeiten und den Vertriebnoch zukunftsorientierter aufzustel-len! Mehr dazu: www.tradu4you.de


Satzungsbeschluss zum vorhabenbe-zogenen Bebauungsplan Nr. 05/02„An der Steinwiese“

Der Stadtrat der Stadt Chemnitzhat am 25.01.2012 den vorhaben-bezogenen Bebauungsplan Nr.05/02 „An der Steinwiese“ als Sat-zung beschlossen. Der Satzungsbe-schluss wird hiermit bekannt ge-macht.Mit dieser Bekanntmachung tritto.g. vorhabenbezogener Bebau-ungsplan in Kraft.Jedermann kann den vorhabenbe-zogenen Bebauungsplan mit derBegründung im Stadtplanungsamt,Sachgebiet Beratung, im TechnischenRathaus, Annaberger Straße 89, während der Zeiten Montag bis Frei-tag von 8.30 bis 12.00 Uhr und zu-sätzlich Donnerstag von 14.00 bis18.00 Uhr kostenlos einsehen undüber den Inhalt Auskunft verlan-gen.

Bekanntmachungsanordnung:Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGBwerden

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1Nr. 1 bis 3 BauGB beachtlicheVerletzung der dort bezeichneten

Verfahrens- und Formvorschrif-ten,

2. eine unter Berücksichtigung des§ 214 Abs. 2 BauGB beachtli-che Verletzung der Vorschriftenüber das Verhältnis des Bebau-ungsplans und des Flächennut-zungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2BauGB beachtliche Mängel desAbwägungsvorgangs

und gemäß § 215 Abs. 1 Satz 2i.V.m. Satz 1 BauGB werden nach§ 214a Abs. 2a BauGB beachtlicheFehler unbeachtlich, wenn sie nichtinnerhalb eines Jahres seit Be-kanntmachung des Flächennut-zungsplans oder der Satzungschriftlich gegenüber der Gemeindeunter Darlegung des die Verletzungbegründenden Sachverhalts gel-tend gemacht worden sind.Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs-GemO gelten Satzungen, die unterVerletzung von Verfahrens- oderFormvorschriften der SächsGemOzu Stande gekommen sind, ein Jahrnach ihrer Bekanntmachung alsvon Anfang an gültig zu Stande ge-kommen.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2. Vorschriften über die Öffentlich-keit der Sitzungen, die Geneh-migung oder die Bekanntma-chung der Satzung verletztworden sind,

3. die Oberbürgermeisterin demBeschluss nach § 52 Abs. 2SächsGemO wegen Gesetzwid-rigkeit widersprochen hat,

4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehördeden Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens-oder Formvorschriften gegenüberder Gemeinde unter Bezeich-nung des Sachverhaltes, der dieVerletzung begründen soll,schriftlich geltend gemacht wor-den ist.

Ist eine Verletzung nach den Ziffern3 oder 4 geltend gemacht worden,so kann auch nach Ablauf der im §4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO ge-nannten Frist jedermann diese Ver-letzung geltend machen.Ein Entschädigungsberechtigterkann Entschädigung verlangen,wenn durch diesen Bebauungsplaneiner der in den §§ 39 bis 42BauGB bezeichneten Vermögens-nachteile eingetreten ist. Es han-delt sich dabei um Entschädigungfür Aufwendungen im berechtigtenVertrauen auf den Bestand einesrechtsverbindlichen Bebauungs-plans in Vorbereitung auf die Ver-wirklichung von Nutzungsmöglich-keiten aus diesem Plan gemäß § 39, um Entschädigung in Geldoder durch Übernahme für Vermö-gensnachteile durch bestimmteFestsetzungen gemäß § 40, umEntschädigung bei der Begründungvon Geh-, Fahr- und Leitungsrech-ten und bei der Festsetzung vonPflanzbindungen gemäß § 41 undEntschädigung bei der Änderungoder Aufhebung einer bisher zuläs-sigen Nutzung gemäß § 42 BauGB.Die Fälligkeit eines solchen An-spruchs kann durch schriftlichenAntrag bei der Gemeinde herbeige-führt werden. Ein Entschädigungs-anspruch erlischt, wenn nicht in-nerhalb von drei Jahren nachAblauf des Kalenderjahrs, in demdie Vermögensnachteile eingetretensind, die Fälligkeit des Anspruchsherbeigeführt wird.

Chemnitz, den 22.02.2012

gez. i.V. Brehm //Barbara LudwigOberbürgermeisterin

Öffentliche Bekanntmachung

Az: 66.14.04/412/11)

Die Stadt Chemnitz verfügt, eineTeilfläche des auf dem Flurstück1042/7 gelegenen Parkplatzes ander „Augustusburger Straße/Bahn-hofstraße“ in der GemarkungChemnitz gemäß § 8 des Straßen-gesetzes für den Freistaat Sachsen(SächsStrG) einzuziehen. Die ein-zuziehende Parkfläche umfasst ca.3.800 m². Mit der Einziehung entfallen ent-sprechend § 8 Abs. 5 desSächsStrG Gemeingebrauch (§ 14des SächsStrG) und Sondernutzung(§ 18 des SächsStrG).

Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügung kann inner-halb eines Monats nach Bekannt-gabe Widerspruch erhoben werden.Der Widerspruch ist schriftlich oderzur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 01, 09111 Chem-nitz oder bei jeder anderen Dienst-stelle oder Bürgerservicestelle derStadt Chemnitz einzulegen.Im Tiefbauamt, Annaberger Str. 89,liegt die Flurkarte zur Einsicht-nahme aus.

Chemnitz, den 01.03.2012Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Einziehung eines Teiles des beschränkt-öffentlichen Parkplatzes, an der „Augus-tusburger Straße/Bahnhofstraße“, Flur-stück T.v. 1042/7, Gemarkung Chemnitz

(Az: 66.14.03/379/11)

Nach Bekanntmachung im Amts-blatt der Stadt Chemnitz Nr. 4 am25. Januar 2012 hat die Widmungdes Abzweiges der „Kopernikus-straße“ (Gemarkung Siegmar) zumbeschränkt-öffentlichen Weg mit

der Widmungsbeschränkung „An-lieger frei“ am 26.02.2012 Be-standskraft erlangt.

Härtwig //Abteilungsleiterin Verwaltung, Controlling, Bauher-renaufgaben

Information

Abzweig der „Kopernikusstraße“, Gemarkung Siegmar

Tagesordnung:

1. Begrüßung2. Rechenschaftsbericht des Jagd-

vorstandes3. Entlastung des Vorstandes4. Rechenschaftsbericht des Kas-

senführers5. Entlastung des Kassenführers6. Beschlussfassung über Verwen-

dung des Reinertrages (Jagd-pacht)

7. Wahl der Wahlkommission8. Wahl des Jagdvorstandes

9. Bericht der Jagdpächter10. Anfragen und Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen

Linke //Jagdvorsteher

Einladung zur nichtöffentlichen Mitgliederversammlung derJagdgenossenschaft Chemnitz/NordostKörperschaft des öffentlichen Rechts

Die Mitgliederversammlung findet am Freitag, den 16. März 2012 19.00 Uhrin der Gaststätte „Brettmühle“ Chemnitz-Ebersdorf statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung2. Bestätigung der Tagesordnung

sowie der ordnungsgemäßenLadung

3. Rechenschaftsbericht desVorstandes

4. Entlastung des Vorstandes5. Bericht des Kassenführers

und der Rechnungsprüfer6. Entlastung des Kassenführers

und der Rechnungsprüfer7. Vorschlag Haushaltsplan

Jagdjahr 2012/138. Beschlussfassung zur Verwen-

dung des Reinertrages derJagdpacht

9. Wahl des Wahlleiters10. Bekanntgabe der Kandidaten

und Sachgebiete/Diskussion11. Wahl der Kandidaten in ge-

heimer Abstimmung12. Bericht des Jagdpächters13. Bekanntgabe der Wahlergeb-

nisse14. Schlusswort des Jagdvorste-

hers15. gemeinsames Essen

Jedes Mitglied kann sich miteiner schriftlichen Vollmachtvertreten lassen.

Mit freundlichen GrüßenJohannes Müller // Jagdvorsteher

Einladung zur Mitgliederversammlung derJagdgenossenschaft Chemnitz-Rottluff

Die Mitgliederversammlung findetam Freitag, den 23. März 2012, 19.00 Uhr

in der Gaststätte „Volkshaus“ Chemnitz-Röhrsdorf, Heinrich-Heine-Straße statt.

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a) Name und Anschrift der Verga-bestelle (Auftraggeber): Zur Ange-botsabgabe auffordernde Stelle:Stadt Chemnitz, Zentrale Verwal-tungsdienste und Beschaffungs-stelle, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz,Tel.-Nr.: (0371) 488 1067, Fax:488 1090, Email:[email protected] Zuschlag erteilende Stelle:Stadt Chemnitz, Bürgermeisteramt,Frau Heitmann, Markt 1, 09111Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 4881562Stelle, bei der die Angebote einzurei-chen sind: Stadt Chemnitz, ZentraleVerwaltungsdienste und Beschaf-

fungsstelle, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz,Tel.-Nr.: (0371) 488 1067, Fax: 4881090, Email:[email protected]) Art der Vergabe: Öffentliche Aus-schreibung VOL/A 2009c) Einreichungsform für Teilnahme-anträge oder Angebote: Schriftlichd) Art und Umfang der Leistungsowie Ort der Leistungserbringung:Ausführungsort: Stadt Chemnitz,,Rathaus, Markt 1, 09111 Chem-nitz, Art und Umfang der Leistung:Vermarktung des Internetauftritteschemnitz.def) Zulassung von Nebenangeboten:neing) Bestimmungen über die Ausfüh-rungsfrist: Ausführungsfrist für den

Gesamtauftrag: 31/15/12/001: Beginn: 01.05.2012, Ende: 30.04.2013;h) Ausgabe der Vergabeunterlagendurch: Vergabeunterlagen sind beifolgender Anschrift erhältlich:Stadt Chemnitz, Zentrale Verwal-tungsdienste und Beschaffungs-stelle, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz,Tel.-Nr.: (0371) 488 1067, Fax:488 1090, Email:[email protected]) Teilnahme- oder Angebots- undBindefrist: Angebotsfrist: 02.04.2012, 10.00Uhr, Bindefrist: 30.04.2012j) Höhe geforderter Sicherheitsleis-tungen: keinek) Wesentliche Zahlungsbedingun-

gen: siehe Verdingungsunterlagenl) Geforderte Eignungsnachweise: Grobkonzept zum Vermarktungspo-tenzial von www.chemnitz.de, Provisions- / Vergütungsmodell undUmsatzprognose, AussagefähigeReferenzlistem) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: /31/15/12/001: 5,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Anfor-derung der Verdingungsunterlagen:schriftlich. Der Versand erfolgtnach Vorlage der Kopie des Einzah-lungsbeleges (kein Scheck). Ver-spätet eingehende Anforderungenwerden nicht berücksichtigt. Anfor-derung bis: 15.03.2012, Abho-lung/Versand: 22.03.2012. Stadt

Chemnitz, Zentrale Verwaltungs-dienste - Submissionsstelle VOL,Markt 1 /Zi. 416a, 09111 Chem-nitz. Öffnungszeiten: Montag - Frei-tag: 08.00 - 12.00 Uhr sowieDienstag und Donnerstag: 13.00 -15.00 UhrZahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, Kassen- und SteueramtKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 18507449,31/15/12/001n) Zuschlagskriterien: Den Zuschlagerhält das wirtschaftlichste Ange-bot in Bezug auf folgende Krite-rien: 55% Konzept (inhaltlich,technisch), 45% Provisionsmo-dell.

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Satzung der Stadt Chemnitz über die vorübergehende Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten und über die Gebührenerhebung

Der Stadtrat der Stadt Chemnitz er-lässt auf Grund der §§ 2 und 4 derGemeindeordnung für den FreistaatSachsen (SächsGemO) in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 18.März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber.S. 159) zuletzt geändert durch Ar-tikel 1 des Gesetzes vom 11. Mai2005 (SächsGVBl. S. 155), der §§ 1, 2, 9 und 10 des SächsischenKommunalabgabegesetzes (Sächs-KAG) vom 26. August 2004(SächsGVBl. S. 418, 159), zuletztgeändert durch Artikel 9 des Ge-setzes vom 14. Juli 2005, des § 3Abs. 1 Polizeigesetz des FreistaatesSachsen (SächsPolG) in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 13.August 1999 (SächsGVBl. S. 466),des §§ 1 ff. des Gesetzes zur Auf-nahme und Unterbringung vonFlüchtlingen im Freistaat Sachsen(Sächsisches Flüchtlingsaufnahme-gesetz – SächsFlüAG) in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 25.Juni 2007 (SächsGVBl. S. 190),sowie des § 1a Sächsisches Gesetzüber die Eingliederung von Spät-aussiedlern und zur Durchführungdes Bundesvertriebenengesetzessowie anderer Kriegsfolgengesetze(Sächsisches Spätaussiedlerein-gliederungsgesetz – SächsSpAEG)vom 28. Februar 1994(SächsGVBl. S. 359), zuletzt geän-dert durch Artikel 8 des Gesetzesvom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148) in seiner Sitzung am 25.Januar 2012 mit Beschluss Nr. B-007/2012 folgende Satzung:

Erster Abschnitt- Unterbringung -

§ 1Zweckbestimmung, Zuständigkeiten

(1) Die Stadt Chemnitz hält zur vo-rübergehenden Unterbringung woh-nungsloser Menschen Unterkünftein Wohnprojekten, in einer Über-nachtungsstätte und in angemiete-ten Wohnungen als öffentliche Ein-richtungen vor. Diese Wohnformenverfolgen den Zweck akute Woh-nungslosigkeit unverzüglich zu be-seitigen und in Verbindung mit per-sönlichen Hilfen (sozialen Dienst-leistungen) ein eigenständigesWohnen in eigenem Wohnraum zuerreichen. (2) Als untere Unterbringungsbe-hörde hält die Stadt Chemnitz Un-terkünfte in Wohnheimen, Wohnpro-jekten und angemieteten Woh-nungen für die Unterbringung vonPersonen, deren Aufnahme aus demAusland und Zuweisung nach Chem-nitz auf landes- und bundesgesetzli-chen Bestimmungen beruht, vor.(3) Zuständige Stelle in der StadtChemnitz ist das Sozialamt Chem-nitz.(4) Die wirtschaftliche Betreibungder unter den Absätzen 1 und 2 ge-nannten Wohnformen einschließ-lich dort zu erbringender sozialerUnterstützungen und Dienstleis-tungen erfolgt durch die StadtChemnitz oder durch hierfür ver-traglich beauftragte Dritte. Ausstat-tung, Art und Umfang der Betrei-bung der Wohnformen sowie diedarin geleistete Unterstützung rich-ten sich nach dem unterzubringen-den Personenkreis und seinem Un-terstützungsbedarf bzw. den dafürgeltenden gesetzlichen Vorgaben.Zur Ermittlung des Unterstützungs-bedarfs erfolgten im Einzelfall ge-eignete Bedarfsermittlungsverfah-ren.

§ 2Nutzungsberechtigter Personenkreis

(1) Nutzungsberechtigt für dieunter § 1 Abs. 1 genannten Wohn-projekte sind insbesondere Perso-nen und deren Angehörige, die überkeine oder eine nicht ausreichendeUnterkunft verfügen und erkennbarnicht in der Lage sind, sich selbstmit Wohnraum zu versorgen (Woh-nungslose Menschen). Dies trifftinsbesondere zu, wenn - kein gültiger Mietvertrag vorhan-

den ist und auch begründet keineAussicht auf Abschluss einesMietvertrages besteht oder

- eine Zwangsräumung unabwend-bar ist und unmittelbar bevor-steht.

(2) Nutzungsberechtigt für dieunter § 1 Abs. 1 genannte Über-nachtungsstätte sind Personen, diein einer akuten Notsituation oderaus einer besonderen Lebenslageheraus eine Unterbringungsmög-lichkeit während der Nachtstundenbenötigen oder welche gemäß desSächsPolG zur Abwendung von Ge-fahren sowie zur Beseitigung vonStörungen der öffentlichen Sicher-heit und Ordnung von anderen Be-hörden auf diese Einrichtung ver-wiesen werden. Männer und Frauenkönnen die Einrichtung gleicher-maßen nutzen. Es stehen entspre-chende Plätze getrennt zur Verfü-gung.(3) Nutzungsberechtigt für dieunter § 1 Abs. 1 genannten ange-mieteten Wohnungen sind insbe-sondere Wohnungslose Menschen,für die der Nutzungszeitraumgemäß § 4 Abs. 2 verstrichen ist,jedoch kein Wohnraum auf demWohnungsmarkt zur Verfügungsteht.(4) Nutzungsberechtigt für die dieunter § 1 Abs. 2 genannten Wohn-formen sind Spätaussiedlerngemäß § 1a SächsSpAEG, Flücht-linge nach § 23 Abs. 1 AufenthGsowie Personen, die zum leistungs-berechtigten Personenkreis nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz(AsylbLG) gehören und der StadtChemnitz durch die mittlere Unter-bringungsbehörde des FreistaatesSachsen zugewiesen wurden oderaus anderen rechtlichen Gründenvorübergehend unterzubringensind. Ferner nutzungsberechtigtsind unerlaubt eingereiste Auslän-der gemäß § 15a AufenthG, für diedie Stadt Chemnitz nach Vertei-lentscheidung der mittleren Unter-bringungsbehörde örtlich zuständigist.(5) Voraussetzung für die Auf-nahme der Nutzungsberechtigtennach den Absätzen 1 bis 3 ist eineder jeweiligen Lebenssituationenangemessene Mitwirkung der Nut-zer. Hierzu gehört die Bereitschaftzur nachhaltigen Veränderung undÜberwindung der besonderen Le-benslage. Hierzu gehört insbeson-dere die aktive Beteiligung an indi-viduellen Hilfeplanungsprozessen.

§ 3Nutzungsverhältnis

(1) Zwischen der Stadt Chemnitzund den Nutzern besteht ein öf-fentlich-rechtliches Nutzungsver-hältnis. Das Nutzungsverhältniswird durch einen Bescheid des So-zialamtes begründet (Nutzungs-und Gebührenbescheid). Dieser be-stimmt den konkreten Wohnplatz(Adresse, Zimmer- bzw. Platznum-

mer) in einer geeigneten Wohnform,die Dauer der Unterbringung, diegrundlegenden Verpflichtungen derNutzer sowie die konkrete Gebüh-renhöhe und die Gebührenfällig-keit. Ein Rechtsanspruch auf Un-terbringung in bestimmten Räumenbesteht dabei nicht. Das Sozialamtist jederzeit berechtigt, Umzüge inandere Unterkünfte zu verfügen,insbesondere aus Kapazitätsgrün-den, zur Sicherstellung von Ord-nung und Sicherheit in den Wohn-formen oder zur Gewährleistung dernotwendigen und wirksamen sozia-len Unterstützung.(2) Wird das Nutzungsverhältnis fürmehrere Personen begründet, die ineiner rechtlichen Zweckgemein-schaft stehen (z.B. Ehepartner,Haushaltsangehörige, eheähnlicheLebensgemeinschaften oder einesonst mit Willen der Betroffenenentstandene Verbindung, die auchausschlaggebend dafür waren, dassdie betreffenden Personen gemein-sam untergebracht wurden), haftendiese für alle Verpflichtungen ein-schließlich der nach §§ 8 ff. dieserSatzung zu zahlenden Nutzungsge-bühren als Gesamtschuldner. JederNutzer muss Tatsachen in der Per-son oder in dem Verhalten einesHaushaltsangehörigen oder einesDritten, der sich mit seinem Willenin der Unterkunft aufhält, die dasNutzungsverhältnis berühren odereinen Ersatzanspruch begründen,für und gegen sich gelten lassen.

§ 4Beginn und Ende der Nutzung,

Öffnungszeiten

(1) Beginn und Ende des Nut-zungsverhältnisses wird in demNutzungs- und Gebührenbescheidbestimmt. Das Nutzungsverhältniskann vor dem jeweiligen Fristablaufdurch Rücknahme, Widerruf oderÄnderung des Nutzungs- und Ge-bührenbescheides beendet werden.(2) Die Nutzungsdauer für Nut-zungsberechtigte nach § 2 Abs. 1 inWohnprojekten und angemietetenWohnungen soll 15 Monate nichtübersteigen. Hiervon ausgenommensind Nutzungsberechtigte, die sichin einem Hilfebedarfsermittlungs-verfahren befinden, dessen Dauerstets nach den Gegebenheiten desEinzelfalls entschieden wird.(3) Die Nutzungsdauer in Wohnhei-men für Spätaussiedlern gemäß § 1a SächsSpAEG und Flüchtlingenach § 23 Abs. 1 AufenthG sollsechs Wochen nicht übersteigen.Für die anderen unter § 2 Abs. 4genannten Personengruppen wirdeine geeignet Wohnform für denZeitraum des ausländerrechtlichbedingten Aufenthaltes in Chem-nitz zur Verfügung gestellt.(4) Die Übernachtungsstätte stehttäglich von 18:00 Uhr bis 08:00Uhr am Folgetag für die Nutzungzur Verfügung.(5) Bei Beendigung des Nutzungs-verhältnisses in Wohnheimen oderWohnprojekten hat der Nutzer dieihm zugewiesene Unterkunft vonprivatem Eigentum beräumt, in be-senreinem Zustand und unter un-beschädigter Zurücklassung derdarin zuvor enthaltenen Einrich-tungs- und Gebrauchsgegenständesowie unter Herausgabe allerSchlüssel an die zuständige Stellezurückzugeben. Die Pflichten desNutzers aus dem Nutzungsverhält-nis bestehen bis zum Ablauf desTages der Rückgabe fort. Die Un-

terkunft gilt dann als zurückgege-ben, wenn die im Nutzungs- undGebührenbescheid hierfür be-nannte Stelle die ordnungsgemäßeRückgabe schriftlich bestätigt hat(Abmeldebescheinigung). Bei Be-endigung des Nutzungsverhältnis-ses in angemieteten Wohnungensind zusätzlich die auferlegtenPflichten (Renovierung, Instandset-zungen) zu erfüllen bzw. die ent-stehenden Kosten durch den Nut-zer zu tragen.(6) Hausrat, der nach der Beendi-gung des Nutzungsverhältnisses inWohnheimen oder Wohnprojektenverbleibt, wird vom Sozialamt kos-tenpflichtig zu Lasten des Nutzersentsorgt.(7) Wird die Unterkunft nichtgemäß der Absätze 6 und 7 zu-rückgegeben, obwohl das Nut-zungsverhältnis beendet ist, kanndas Zwangsmittel der Zwangsräu-mung angewendet werden. DasZwangsmittel ist vor der Anwen-dung durch die zuständige Stelleschriftlich anzudrohen. Dabei sinddem Vollstreckungsschuldner dieMöglichkeit der Anhörung und eineFrist von einem Monat zur Erfüllungseiner Verpflichtung einzuräumen.

§ 5Rücknahme, Widerruf, Änderung desNutzungs- und Gebührenbescheides

(1) Der Nutzungs- und Gebühren-bescheid kann insbesondere zu-rückgenommen, widerrufen odergeändert werden, wenn:- die Voraussetzungen des § 2 Ab-

sätze 1, 2, 3 oder 4 dieser Sat-zung nicht mehr vorliegen,

- die Unterkunft ohne Verzichtser-klärung bzw. Abmeldung längerals fünf Tage offenkundig nichtmehr oder nur noch sehr unregel-mäßig genutzt wird,

- wiederholt das Gebot der gegen-seitigen Rücksichtnahme beimZusammenleben im Wohnprojekt(bzw. den Wohnungen) und mitdem Wohnumfeld missachtet wird(z. B. durch erhebliche Ruhestö-rungen) oder mehrfache Verstößegegen die sonstigen Bestimmun-gen des § 6 dieser Satzung vorlie-gen,

- schwerwiegend oder wiederholtgegen die Haus- und Brand-schutzordnung oder daraus resul-tierende Anordnungen des Sozial-amtes, des Betreibers bzw. Ver-mieters verstoßen wird,

- durch den Nutzer grob fahrlässigeoder vorsätzliche Sachbeschädi-gungen verursacht werden,

- Gebührenschulden von mindes-tens zwei Monatsgebühren vorlie-gen oder mindestens dreifachkeine fristgemäßen Gebührenzah-lungen festgestellt werden,

- unter Berücksichtigung der Be-sonderheiten des Einzelfalls,wenn der Nutzer in einer Einrich-tung gemäß § 98 Absätze 2 und 4Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch(SGB XII) voraussichtlich längerals einen Monat untergebrachtwird oder

- die zugewiesene Unterkunft nichtdem vorhandenen Hilfebedarfentspricht.

§ 6Nutzungsbestimmungen Wohnpro-

jekte, Wohnheime und angemieteterWohnraum

(1) Die als Unterkunft überlassenenRäume dürfen nur von den aufge-

nommenen Personen und nur zuWohnzwecken benutzt werden. DieNutzer sind zur Wahrung des Haus-friedens sowie des sozialen Frie-dens im Umfeld der Unterkünfteund zur gegenseitigen Rücksicht-nahme verpflichtet.(2) Weitere Bestimmungen für dasZusammenleben in den Unterkünf-ten, die Aufrechterhaltung der Ord-nung und Sicherheit sowie zurWahrung des Brandschutzes ent-hält die Haus- und Brandschutz-ordnung, die vom jeweiligen Betrei-ber bzw. Vermieter der Unterkunfterlassen wird. Diese gilt uneinge-schränkt für alle Nutzer und derenBesucher.(3) Durch die Betreiber wird einordnungsgemäßer Zustand der Un-terkünfte gewährleistet. Die Nutzersind ferner verpflichtet, erkennbareSchäden, Gefahren oder Sicher-heitsmängel am Gebäude oder imInneren der zugewiesenen Unter-kunft sowie den allgemein zugäng-lichen Bereichen unverzüglich mit-zuteilen. Sie sind nicht berechtigt,Reparaturen auf Kosten der StadtChemnitz oder des Betreibers inAuftrag zu geben.(4) Die Nutzer sind verpflichtet, dieihnen zugewiesenen Räume ein-schließlich des überlassenen Zube-hörs pfleglich zu behandeln undnach Beendigung des Nutzungsver-hältnisses unter Berücksichtigungder durch ihre bestimmungsge-mäße Verwendung bedingten Ab-nutzung in dem Zustand zu über-geben, in dem sie bei Beginn desNutzungsverhältnisses übernom-men worden sind. Veränderungenan der zugewiesenen Unterkunftund dem überlassenen Zubehörsind grundsätzlich nicht gestattet.Ausnahmen bedürfen der schriftli-chen Zustimmung des Sozialamtes.Die Wiederherstellung des ur-sprünglichen Zustandes auf Kostendes Nutzers kann verlangt werden.(5) Bei Übergabe der Schlüssel fürden jeweiligen Wohnbereich inkommunal betriebenen Einrichtun-gen wird eine Schlüsselkaution inHöhe von 10,00 € für Wohnraum-schlüssel sowie 5,00 € fürSchrankschlüssel erhoben, welchebei Auszug und Rückgabe derSchlüssel zurückerstattet werden.Bei Verlust eines Wohnraum- oderSchrankschlüssels und die damitverbundene erneute Aushändigungist die entsprechende Schlüssel-kaution erneut zu entrichten.

§ 7Ergänzende Nutzungsbestimmungen

für die Übernachtungsstätte

(1) Die Übernachtungsstätte stellteine Notunterkunft für unvorherge-sehene Notlagen dar. Eine länger-fristige Nutzung dieser Einrichtungist im Regelfall nicht vorgesehen.Bei nicht nur vorübergehenden so-zialen Notlagen sollen gemeinsammit dem Nutzer gezielte Maßnah-men sozialpädagogischer Beratungund Begleitung ergriffen werden.(2) In der Einrichtung werden je-weils ein Übernachtungsplatz ein-schließlich der notwendigen Aus-stattung und die Möglichkeit derKörperpflege zur Verfügung gestellt.Beim Verlassen der Einrichtungsind täglich alle persönlichen Ge-genstände mitzunehmen. Es be-steht kein Anspruch auf einen be-stimmten Unterbringungsplatz.

Fortsetzung Seite 13


Fortsetzung von Seite 12

(3) Weitere Nutzungsbestimmun-gen für die Übernachtungsstättetrifft die Haus- und Brandschutz-ordnung der Einrichtung. Diesbe-züglichen Hinweisen bzw. Auffor-derungen seitens der Mitarbeiterder Übernachtungsstätte ist Folgezu leisten. Bei groben Verstößengegen die Haus- und Brandschutz-ordnung muss die Übernachtungs-stätte auf Anordnung der dortdiensthabenden Beschäftigten ver-lassen werden. Ein Anspruch aufRückzahlung der Gebühr bestehtnicht.

§ 8Haftung und Haftungsausschluss

(1) Die Nutzer haften für alle Schä-den an den Nutzungsgegenstän-den, die vorsätzlich oder fahrlässigverursacht werden. Sie haften auchfür das Verschulden von Haushalts-angehörigen und Dritten, die sichmit ihrem Willen im Wohnheimbzw. den Wohnungen aufhalten.(2) Die Nutzer haften ferner für alleSchäden, die dadurch entstehen,dass die Rückgabe im Zusammen-

hang mit der Beendigung des Nut-zungsverhältnisses nicht gemäß § 4dieser Satzung erfolgte.(3) Die Haftung der Stadt Chem-nitz, ihrer Organe und ihrer Be-diensteten gegenüber den Nutzernund Besuchern wird auf Vorsatzund grobe Fahrlässigkeit be-schränkt. Für Schäden, die sich dieNutzer bzw. deren Besucher selbstoder gegenseitig zufügen, über-nimmt die Stadt Chemnitz keineHaftung.(4) Die Stadt Chemnitz gewährtgrundsätzlich keine Haftung beiVerlust von Eigentum der Nutzer.

Zweiter Abschnitt- Gebühren -

§ 9Gebührentatbestand und

Gebührenschuldner

(1) Für die öffentlich-rechtlicheNutzung der Wohnplätze in denWohnformen nach § 1 dieser Sat-zung werden Nutzungsgebührennach Maßgabe dieser Satzung er-hoben.(2) Gebührenschuldner sind diePersonen, für die gemäß § 2 dieser

Satzung ein Nutzungsverhältnis be-gründet wurde (Nutzer). Bei min-derjährigen Personen haften zu-sätzlich die Eltern oder Erziehungs-bzw. Sorgeberechtigte.

§ 10Entstehen der Gebührenpflicht und

Fälligkeit(1) Die Gebührenpflicht und -fällig-keit richten sich nach der Nut-zungsdauer gemäß Nutzungs- undGebührenbescheid bzw. nach demtatsächlichen Ende der Nutzungund der jeweiligen Wohnform.(2) Die Gebühren werden mittelsÜbertragung der monatlichen Nut-zungsgebühr aus Ansprüchen auflaufende Sozialleistungen oder mitEinzugsermächtigung durch dasSozialamt vom Bankkonto des Ge-bührenpflichtigen eingezogen.(3) In Ausnahmefällen kann eineBareinzahlung bei einer Einnahme-kasse des Sozialamtes erfolgen.

§ 11Gebührenmaßstab und Gebühren-

höhe Wohnprojekte, Wohnheim undangemieteter Wohnraum

(1) Die Nutzungsgebühren in den

Wohnprojekten und Wohnheimengemäß § 1 Absätze 1, 3 und 4 die-ser Satzung bestimmen sich nachder Anzahl der in Anspruch genom-menen Plätze. Für angehörige min-derjährige Kinder wird die Nut-zungsgebühr, bei mindestens ei-nem Vollzahler, ermäßigt.(2) Für die Unterkünfte in ange-mietetem Wohnraum wird eine Nut-zungsgebühr in Höhe der tatsächli-chen, von der Stadt Chemnitz alsHauptmieter gemäß Mietvertrag,aufzubringenden Mietkosten inklu-sive der allgemeinen und spezifi-schen Betriebskosten erhoben undden Betriebskostenabrechnungender Vermieter angepasst.(3) Die Höhe und die Einteilung derGebühren richtet sind nach demals Anlage beigefügten Gebühren-verzeichnis, das Bestandteil derSatzung ist. (4) Die Gebühr, für Zeiträume vonweniger als einem Monat, wird zeit-anteilig nach Tagen berechnet. Indiesem Fall ist für jeden Tag einBetrag von einem Dreißigstel derMonatsgebühr zu erheben.(5) Für die Nutzung der Übernach-tungsstätte kann in besonderenNotlagen, insbesondere zur unmit-

telbaren Beseitigung von Obdach-losigkeit, nach einer Einzelfallent-scheidung aus Billigkeitsgründenvon der Erhebung der Gebühr füreine Nacht bzw. für ein Wochen-ende abgesehen werden.

§ 12In-Kraft-Treten

(1) Diese Satzung tritt am erstenTag des auf die Bekanntmachungfolgenden Kalendermonats in Kraft.(2) Gleichzeitig treten die Satzungder Stadt Chemnitz über die Nut-zung der Unterkünfte zur Unter-bringung von Wohnungslosen,Spätaussiedlern und Kontingent-flüchtlingen und über die Gebührenfür die Nutzung dieser Unterkünfte(B-178/2006 vom 12. Juli 2006)sowie die Nutzungs- und Entgelt-ordnung der Stadt Chemnitz für dieÜbernachtungsstätte zur Unterbrin-gung Wohnungsloser (B-176/2006vom 12. Juli 2006) außer Kraft.

Chemnitz, den 23. Februar 2012

gez. i. V. Berthold Brehm //Barbara LudwigOberbürgermeisterin (Dienstsiegel)

3 Angemietete Wohnungen

Für Unterkünfte in angemietetem Wohnraum wird eine Nutzungsgebühr in Höhe der tatsächlichen, von der StadtChemnitz als Hauptmieter gemäß Mietvertrag aufzubringenden Mietkosten inklusive der allgemeinen und spezifischenBetriebskosten erhoben und den Betriebskostenabrechnungen der Vermieter angepasst. Die Wohnraumanmietungdurch das Sozialamt erfolgt dabei grundsätzlich nach dem sozialhilferechtlich anerkannten Unterkunftsbedarfs. DieNutzer schließen selbständig mit dem jeweiligen Energieversorgungsunternehmen einen Abnehmervertrag ab.

Anlage Gebührenverzeichnisgemäß § 11 Abs. 3 der Satzung der Stadt Chemnitz über die vorübergehenden Unterbringung von Personenmit besonderen sozialen Schwierigkeiten und über die Gebührenerhebung

1 Wohnprojekte, Wohnheim

Einrichtung Personenkreis Gebühr/Monat/Platz

Wohnprojekt Wohnungslose Menschen Erwachsene: 180,00 €Heinrich-Schütz-Straße Minderjährige Angehörige: 80,00 €

Wohnprojekt Spätaussiedler, Flüchtlinge nach § 23 Erwachsene: 180,00 €Müllerstraße Abs. 1 AufenthG, Leistungsberechtigte Minderjährige Angehörige: 80,00 €

nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Wohnheim Spätaussiedler, Flüchtlinge nach § 23 Erwachsene: 180,00 €Altendorfer Straße Abs. 1 AufenthG, Leistungsberechtigte Minderjährige Angehörige: 80,00 €

nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

2 Übernachtungsstätte

Einrichtung Personenkreis Gebühr/Tag/Platz

ÜbernachtungsstätteHeinrich-Schütz-Straße Wohnungslose Menschen 3,00 €

Vergabe-Nr.: 31/31/12/004

a) Name und Anschrift der Verga-bestelle (Auftraggeber): Zur Ange-botsabgabe auffordernde Stelle:Stadt Chemnitz, Zentrale Verwal-tungsdienste und Beschaffungs-stelle, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz,Tel.-Nr.: (0371) 488 1067, Fax:488 1090, Email:[email protected] Zuschlag erteilende Stelle:Stadt Chemnitz, Zentrale Verwal-tungsdienste und Beschaffungs-stelle, Herr Eckart, Markt 1, 09111Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 4881032Stelle, bei der die Angebote einzu-reichen sind: Stadt Chemnitz, Zen-trale Verwaltungsdienste und Be-schaffungsstelle, Submissionsstelle,

Frau Beck, Markt 1, 09111 Chem-nitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 1067,Fax: 488 1090, Email:[email protected]) Art der Vergabe: Öffentliche Aus-schreibung VOL/A 2009c) Einreichungsform für Teilnahme-anträge oder Angebote: Schriftlichd) Art und Umfang der Leistungsowie Ort der Leistungserbringung:Ausführungsort: Stadt Chemnitz,,09111 Chemnitz, Sonstige Anga-ben: siehe LVArt und Umfang der Leistung: Rah-menvertrag Um- und Auszüge ausGebäuden der StadtverwaltungChemnitz und des JobcentersChemnitz über 2 Jahree) Anzahl, Größe und Art der ein-zelnen Lose: Rahmenvertrag Um-und Auszüge aus Gebäuden derStadtverwaltung Chemnitz und des

Jobcenters Chemnitz über 2 Jahref) Zulassung von Nebenangeboten:

neing) Bestimmungen über die Ausfüh-rungsfrist: Ausführungsfrist für denGesamtauftrag: 31/31/12/004: Beginn: 01.06.2012, Ende: 31. 05.2014;h) Ausgabe der Vergabeunterlagendurch: Vergabeunterlagen sind beifolgender Anschrift erhältlich:Stadt Chemnitz, Zentrale Verwal-tungsdienste und Beschaffungs-stelle, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz,Tel.-Nr.: (0371) 488 1067, Fax:488 1090, Email:[email protected]) Teilnahme- oder Angebots- undBindefrist: Angebotsfrist: 10.04. 2012, 10.00Uhr, Bindefrist: 09.05.2012

j) Höhe geforderter Sicherheitsleis-tungen: keinek) Wesentliche Zahlungsbedingun-gen: siehe Verdingungsunterla-genl) Geforderte Eignungsnachweise:Zum Nachweis der Eignung gemäß§ 6 Abs.3 VOL/A 2009 ist mit demAngebot einzureichen: - Referenzenm) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: /31/31/12/004: 5,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Anfor-derung der Verdingungsunterlagen:

schriftlich. Der Versand erfolgtnach Vorlage der Kopie des Einzah-lungsbeleges (kein Scheck). Ver-spätet eingehende Anforderungenwerden nicht berücksichtigt. Anforderung bis: 15.03.2012, Abholung/Versand: 22.03.2012.

Stadt Chemnitz, Zentrale Verwal-tungsdienste – SubmissionsstelleVOL, Markt 1 /Zi. 416a, 09111Chemnitz. Öffnungszeiten: Montag - Freitag:08.00 - 12.00 Uhr sowie Dienstagund Donnerstag: 13.00 - 15.00UhrZahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, Kassen- und SteueramtKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 18507449,31/31/12/004n) Zuschlagskriterien: Sollten sichdie angebotenen Leistungen nachArt und Umfang nicht unterschei-den, wird das einzige Zuschlags-kriterium der Preis sein. Der Zu-schlag soll an mehrere Bieter erfol-gen.

Ausschreibung

Öffentliche Ausschreibung nach VOB/AVergabe-Nr.: ESC-eins/12/B04a) Auftraggeber: Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz,

Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz,Tel.: 0371/4095-401, Fax: 0371/4095409

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibunge) Ort der Ausführung: 09116 Chemnitz, Weideweg/Kräuterweg/Haldenwegf) Art und Umfang der Leistung: Errichtung von:

- 310 m Abwasserdruckleitung DN 150 (180*10,7) PE 100- 25 m Abwasserkanal aus duktilem Gusseisen DN 400- 325 m Abwasserkanal aus Steinzeug DN 200- 20 m offener Entlastungsgraben- 120 m Abwasseranschlusskanäle- 1 Pumpwerk einschl. E/MSR-Technik- 1 Regenüberlaufbauwerk- Deckenwiederherstellung- 160 m² asphaltbefestigte BetriebsflächeTeilabbruch Kläranlage (Tropfkörperanlage mit Emscherbrunnen)

Die Vergabeunterlagen sind unter folgender Anschrift erhältlich: SDV - DieMedien AG, Geschäftsbereich SDV Vergabe, Tharandter Str. 23-35, 01159Dresden, Telefon: +49 351 4203-1422, Telefax: +49 351 4203-1496, E-Mail: [email protected]

Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderungder Vergabeunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskostenentnehmen Sie bitte der vollständigen Veröffentlichung vom 02.03.2012unter dem Kennzeichen 40156723 in der Onlineversion des SächsischenAusschreibungsblattes (Vergabe24.de). www.vergabe24.de

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AusschreibungDie Stadt Chemnitz sucht Bürgerinnenund Bürger, die das Ehrenamt einerFriedensrichterin/eines Friedensrich-ters für den Schiedsstellenbezirk IVübernehmen möchten

Gemäß dem Gesetz über dieSchiedsstellen in den Gemeindendes Freistaates Sachsen und überdie Anerkennung von Gütestellenim Sinne des § 794 Abs. 1 Nr. 1der Zivilprozess-ordnung (Sächs-SchiedsGütStG) vom 27. Mai 1999ist die Stadt Chemnitz verpflichtet,Schiedsstellen zu errichten.Die Aufgaben einer Schiedsstellewerden durch einen ehrenamtlichtätigen Friedensrichter bzw. eineFriedensrichterin wahrgenommen. Der Bezirk einer Schiedsstelle um-fasst nicht mehr als 50.000 Ein-wohner.Der/Die Friedensrichter/in mussnach seiner/ihrer Persönlichkeitund seinen/ihren Fähigkeiten fürdas Amt geeignet sein.

Friedensrichter/-in kann nicht sein,wer als Rechtsanwalt zugelassenoder als Notar bestellt ist, die Be-sorgung fremder Rechtsangelegen-heiten geschäftsmäßig ausübt oderdas Amt eines Berufsrichters oderStaatsanwalts ausübt bzw. als Poli-zei- oder Justizbediensteter tätigist.Friedensrichter/-in kann fernernicht sein, wer die Fähigkeit zurBekleidung öffentlicher Ämternicht besitzt oder durch gerichtli-che Anordnung in der Verfügungüber sein Vermögen beschränkt ist,bei Beginn der Amtsperiode das30. Lebensjahr noch nicht oder das 70. Lebensjahr schon vollendethaben wird, nicht in dem Schieds-stellenbezirk wohnt, gegen dieGrundsätze der Menschlichkeitoder der Rechtsstaatlichkeit versto-ßen hat oder wer für das frühereMinisterium für Staatssicherheitoder das Amt für Nationale Sicher-heit tätig war.

Der/Die Friedensrichter/-in hatschriftlich zu erklären, dass dieoben aufgeführten Ausschluss-gründe nicht vorliegen undseine/ihre Einwilligung, Auskünftezu den Ausschlussgründen beimBundesbeauftragten für die Unter-lagen des Staatssicherheitsdiensteseinzuholen, zu erteilen.Die Wahl des/der Friedensrichters/-in erfolgt für die Dauer von 5 Jah-ren durch den Stadtrat der StadtChemnitz und bedarf der Bestäti-gung durch den Vorstand des Amts-gerichtes Chemnitz.Das Verfahren vor den Schiedsstel-len dient dem Ziel, Rechtsstreitig-keiten durch eine Einigung der Par-teien beizulegen.Die Schiedsstelle führt in bürgerli-chen Rechtsstreitigkeiten über ver-mögensrechtliche Ansprüche undüber nichtvermögensrechtliche An-sprüche wegen der Verletzung derpersönlichen Ehre das Schlich-tungsverfahren durch.

Das Schlichtungsverfahren findetnicht statt in Rechtsstreitigkeiten,die in die Zuständigkeit der Fami-lien- und Arbeitsgerichte fallen, diedie Verletzung der persönlichenEhre in Presse, Rundfunk undFernsehen zum Gegenstand habenund an denen der Bund, die Län-der, die Gemeinden oder andere Körper-schaften, Anstalten oder Stiftungendes öffentlichen Rechts beteiligtsind.Die Friedensrichter/innen unterlie-gen gemäß § 12 des Sächs-SchiedsGütStG der Fachaufsichtdes Vorstandes des Amtsgerichtes,in der Durchführung der Verhand-lungen der Schiedsstelle sind sieunabhängig (§ 12 Absatz 2 Satz 3SächsSchiedsGütStG).Außerhalb dieser Verfahren unter-liegen die Friedensrichter-/innender Aufsicht und den Weisungender Stadt Chemnitz.Über den Bund Deutscher Schieds-

männer und Schiedsfrauen werdenLehrgänge zur Aus- und Weiterbil-dung angeboten. Eine monatliche Entschädigung inHöhe von 25 Euro wird gezahlt, umAuslagen wie z.B. Papier, Telefon-gebühren etc. abzudecken.Der neu zu besetzende Schieds-stellenbezirk umfasst folgende Ge-biete:Siegmar, Reichenbrand, Mittel-bach, Kaßberg, Altendorf, Rottluff,Rabenstein und Grüna.Wenn Sie Interesse an der Über-nahme einer ehrenamtlichen Tätig-keit als Friedensrichter/-in in demo.g. Schiedsstellenbezirk und imBereich der Schiedsstelle IhrenWohnsitz haben, schicken Sie bittebis zum 10.04.2012 einen formlo-sen schriftlichen Antrag oder einee-mail an: [email protected] unter Angabe Ihrer persön-lichen Daten an die Stadtverwal-tung Chemnitz, Rechtsamt, Markt1, 09111 Chemnitz.


a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 6501, Fax: 488 6591,Email: [email protected]) Gewähltes Vergabeverfahren:Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: SanierungSchulgebäude und Erweiterungs-bau für das Chemnitzer Schulmo-delle) Ort der Ausführung: Chemnitz,Stollberger Str. 25, 09119 Chem-nitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 10.2: TrockenbauBestandsgebäude:- 2000 m2 Mineralwolle-Unterdec-

ken, sichtbares Einlegesystem - 270 m2 Gipskarton-Unterdecken - 67 m Kabelkanal I 30 Erweiterungsbau:- 85 m2 Montagewände mit Ze-

mentbauplatten - 100 m2 Unterdecken mit Zement-

bauplatten - 195 m2 Trockenbauwände aus

Gipskarton

- 30 m2 Trockenbauvorsatzschalenaus Gipskarton

- 430 m2 Mineralwolle-Unterdec-ken, sichtbares Einlegesystem

- 10 m2 Lüftungsbekleidung ausKalziumsilikatplatten

Zuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose:Aufteilung in mehrere Lose: neinEinreichung der Angebote möglichfür: ein LosVergabe der Lose an verschiedeneBieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages:Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: 10.2/17/12/083: Beginn:23.KW 2012, Ende: 47.KW 2012;j) Zulässigkeit von Nebenangebotennach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebotesind nur bei Abgabe eines Haupt-angebotes zulässig. Pauschalange-bote werden ausgeschlossen.

k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauIrmscher, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 3080, Fax: 488 3096Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen: Ver-vielfältigungskosten Gesamtmaßnah-me: 10.2/17/12/083: 15,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdingungsunter-lagen bis: 15.03.2012 Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 22.03.2012 Anschrift: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30-12.00Uhr und 13.30-15.30 Uhr, Di-Mi13.00-15.30 Uhr, Do 13.30-18.00 Uhr, Freitag geschlossen Die Anforderung der Ausschreibungauf Datenträger, Datenart 83 nachGAEB, Ausgabe 2000, ist möglich.

Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet.Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt Chemnitz, Kredit-institut: Sparkasse Chemnitz, Kon-tonummer: 3501007506, Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 40012221 Verg.-Nr.17/12/083 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: 11.04.2012, 11.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauIrmscher, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4883080, Fax: 488 3096 Email: [email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120ChemnitzDatum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Bei GesamtvergabeLos 10.2/17/12/083: 11.04.201211.00 Uhr; Personen, die bei der

Eröffnung anwesend sein dürfen:Bieter und ihre Bevollmächtigtens) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise:Der Bieter hat mit seinem Angebotzum Nachweis seiner Fachkunde,Leistungsfähigkeit und Zuverlässig-keit eine direkt abrufbare Eintra-gung in die allgemein zugänglicheListe des Vereins für Präqualifika-tion von Bauunternehmen e. V.(Präqualifikationsverzeichnis)nachzuweisen. Der Nachweis kannauch durch Eigenerklärung gem.Formblatt 124 (Eigenerklärung zurEignung) erbracht werden. Hinweis:Soweit zuständige Stellen Eigener-klärungen bestätigen, sind von Bie-tern, deren Angebote in die engereWahl kommen, die entsprechendenBescheinigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 14.05.2012w) Prüfstelle für Verstöße gegenVergabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.: 03715320, Fax: 5321303

nach dem Verwaltungszustellungsge-setz (VwZG)Die an nachfolgende Personen ge-richteten Bescheide: Herr AymanFihan, Letzte bekannte Anschrift:Lindenstraße 39, 08280 Aue, Be-scheid vom 09.02.2012, AZ:72.188217 können bei der Stadt-verwaltung Chemnitz, Ordnungsamt,Dienstgebäude Düsseldorfer Platz 1,09111 Chemnitz Zimmer 4.067während der Öffnungszeiten (Mo. undFr. 8.30 bis 12.00 Uhr, Die. und Do.8.30 bis 18.00 Uhr) eingesehen undabgeholt werden. Die öffentliche Zu-stellung ist notwendig, da der derzei-

tige Aufenthaltsort der Empfänger un-bekannt ist und trotz geeigneter Er-mittlungen bisher nicht festgestelltwerden konnte. Zwei Wochen nachdem Tag der Veröffentlichung dieserMitteilung gelten die Bescheide alszugestellt (§ 10 Abs. 2 Satz 6 VwZG).Mit dem Tag wird die Einspruchsfrist(zwei Wochen nach Zustellung) inLauf gesetzt. Ein entsprechenderAushang erfolgt im Eingangsbereichdes Dienstgebäudes Moritzhof (Bür-ger- und Verwaltungszentrum), Bahn-hofstraße 53, 09111 Chemnitz.Tag des Aushangs: 07.03.2012Tag der Abnahme: 22.03.2012

(gemäß § 4 Gesetz zur Regelung desVerwaltungsverfahrens- und des Ver-waltungszustellungsrechts für denFreistaat Sachsen in Verbindung mit§ 10 Verwaltungszustellungsgesetz)

Der an Herrn Selvin SMLATIC ge-richtete Bescheid der AbteilungAusländer-, Staatsangehörigkeits-,Namens-, Aussiedlerangelegenhei-ten der Stadt Chemnitz vom22.02.2012, Az.: 32.4-33.60.04-Gr-SMLATIC3, Betreff: Ausweisung,wird öffentlich zugestellt, da seinderzeitiger Aufenthaltsort unbe-kannt und eine Zustellung an einen

Vertreter oder Zustellungsbevoll-mächtigten nicht möglich ist undeine Zustellung im Ausland nichtmöglich war oder keinen Erfolg ver-sprach. Die letzte bekannte An-schrift lautet: Chemnitztalstr. 36a,09114 Chemnitz. Der Bescheidkann im Ordnungsamt der StadtChemnitz, Düsseldorfer Platz 1,Zimmer 3.032, zu den Sprechzei-ten von Herrn Selvin SMLATIC odereinem Bevollmächtigten zu denSprechzeiten eingesehen und ab-geholt werden. Die öffentliche Zu-stellung erfolgt durch das Aushän-gen einer Benachrichtigung an der

Aushangstelle im Eingangsbereichdes Dienstgebäudes Moritzhof(Bürger- und Verwaltungszentrum),Bahnhofstraße 53. Die Benachrich-tigung wurde am 06.03.2012 ausge-hangen und wird am 22.03.2012 ab-genommen.Der o. g. Bescheid gilt an dem Tageals öffentlich zugestellt, an demseit dem Tage des Aushängens derBenachrichtigung 2 Wochen ver-strichen sind. Es können Fristendurch die öffentliche Zustellungdes Bescheides in Gang gesetztwerden, nach deren Ablauf Rechts-verluste drohen können.

Öffentliche ZustellungÖffentliche Zustellung



a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 6501, Fax: 488 6591,Email: [email protected]) Gewähltes Vergabeverfahren:Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Pablo-Neruda-Grundschule, Sanierung Fassade,Dach, 2. Rettungsweg, 2.BA Sani-tärrekoe) Ort der Ausführung: Chemnitz,Hoffmannstraße 35, 09112 Chem-nitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 11: Malerarbeiten- ca. 200 m2 Feinreinigung von be-

schichteten Decken und Wänden - ca. 400 Stück Dübellöcher

schließen - ca. 4.700 m2 vorhandene Farb-

anstriche an Wänden und Deckenentfernen

- ca. 2.000 m2 Raufasertapete ent-fernen

- ca. 4.700 m2 Spachtelung vonBetonwänden und Betondecken

- ca. 650 m2 Ölfarbenbeschichtunganschleifen

- ca. 200 m2 Lackbeschichtung aufBetonwänden und Betondeckenentfernen

- ca. 800 m2 Raufasertapete - ca. 150 m2 vorhandene Raufaser-

tapeten ausbessern - ca. 8.300 m2 Wände und Decken

mit Dispersionsfarbe beschichten - ca. 300 m Kunstharzbeschich-

tung Fußleisten aus Holz- ca. 140 m Scheuersockel im

Treppenhaus - ca. 250 m2 abwaschbarer Über-

zug Sockelbeschichtung - ca. 90 m Treppengeländer aufar-

beiten und beschichten - ca. 270 m Farbanstrich Türzargen

erneuern - ca. 12 Stück Innentüren aus Holz

mit Kunststofffolierung aufarbei-ten und beschichten

- ca. 10 Stück Metall-Glas-Ele-mente mit Kunstharzlackfarbe be-schichten

- ca. 390 m Rohrleitungen mitHeizkörperlackfarbe beschichten

- ca. 175 m2 Gliederheizkörper mitHeizkörperlackfarbe beschichten

Los 12: Bodenlegerarbeiten- ca. 100 m2 Altbeläge (PVC, Lino-

leum, textiler Belag) ausbauenund entsorgen

- ca. 100 m PVC-Klebesockel aus-bauen und entsorgen

- ca. 400 m2 Untergrund aus Est-rich reinigen und vorbereiten

- ca. 100 m Sockelleisten aus-bauen, aufarbeiten und wiedereinbauen

- ca. 400 m2 Faserverstärkte Aus-gleichsmasse

- ca. 320 m2 Feinausgleich mitkunstharzvergüteter Zement-spachtelmasse

- ca. 15 m2 Bodenbelag aus Lami-nat

- ca. 70 m2 Stabparkett ausbessernund ergänzen in Kleinflächen

- ca. 170 m Sockelleisten als Vier-telstab aufarbeiten, teilweise er-gänzen

- ca. 700 m2 Parkettboden ausbes-sern, abschleifen und versiegeln

- ca. 350 m Fußleisten im einge-bautem Zustand aufarbeiten undbeschichten

- ca. 620 m2 Linoleum-Belag - ca. 540 m Sockelleisten Kunst-

stoffLos 20: Außenanlagen- ca. 150 m Bauzaun auf- und ab-

bauen - ca. 13 Stück Baumschutz - ca. 1.300 m2 Gelände beräumen - ca. 50 m Zaun (Holz/Metall)

einschl. Fundamentierung abbre-chen und entsorgen

- ca. 650 m2 Asphaltdeckenschichtabbrechen und entsorgen

- ca. 268 m2 Beton-Plattenbelageinschl. Bordsteine aufnehmenund entsorgen

- ca. 370 m2 unbefestigte Fläche(Schotter-Splitt-Brechsand-Ge-misch) aufnehmen und entsorgen

- ca. 134 m3 Oberboden auftragen - ca. 825 m3 Boden lösen, abtra-

gen und entsorgen - ca. 192 m3 Boden lösen, abtra-

gen, seitlich lagern und wiedereinbauen

- ca. 145 m Brech- und Natursand

einbauen und verdichten - ca. 695 m2 Nachverdichten Trag-

schicht - ca. 125 m Drän- und Abwasser-

leitung einschl. Erdarbeiten - ca. 920 m2 Schottertragschicht- ca. 465 m Bordsteine aus Beton

und Pflasterstreifen - ca. 830 m2 Asphalttragdeck-

schicht - ca. 310 m2 Beton-Platten- bzw.

Pflasterbelag - ca. 4 Stück Treppenanlagen aus

Blockstufen einschl. Fundamen-tierung und Erdarbeiten

- ca. 1.080 m2 Feinplanum fürPflanz- und Rasenflächen

- ca. 209 Stück Sträucher pflanzeneinschl. Rindenmulch aufbringen

- ca. 880 m2 Rasen ansäen, wäs-sern und mähen einschl. Ent-wicklungspflege

- ca. 3 Stück Stahltore (ein- undzweiflüglig)

- ca. 16 m Metallgitterzaun fürMüllplatz-Abschirmung

- ca. 19,5 m Geländer aus feuer-verzinktem Stahl einschl. Hand-lauf

- 1 Stück Sitzrondell aus Holz,Durchmesser 3 m

- 1 Stück Behindertenrampe ausfeuerverzinktem Stahl, bestehendaus 8 Stützen, 3 Podesten, Lauf-länge 28,20 m einschließlichFundamentierung und Erdarbei-ten

Zuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: jah) Art und Umfang der einzelnenLose:Aufteilung in mehrere Lose: jaEinreichung der Angebote möglichfür: mehrere LoseVergabe der Lose an verschiedeneBieter: jai) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungs-fristen bei losweise Vergabe:11/17/12/066: Beginn: 20. KW2012, Ende: 27.KW 2012;12/17/12/066: Beginn: 20. KW

2012, Ende: 28.KW 2012;20/17/12/066: Beginn: 20. KW2012, Ende: 30.KW 2012;j) Zulässigkeit von Nebenangebotennach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebotesind zulässig. Pauschalangebotewerden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauHenke, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 3078, Fax: 488 3096Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten je Los:11/17/12/066: 13,00 EUR;12/17/12/066: 11,00 EUR;20/17/12/066: 22,00 EUR;Zahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdingungsunter-lagen bis: 15.03.2012 Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 22.03.2012 Anschrift: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30-12.00Uhr und 13.30-15.30 Uhr, Di-Mi13.00-15.30 Uhr, Do 13.30-18.00 Uhr, Freitag geschlossen Die Anforderung der Ausschreibungauf Datenträger, Datenart 83 nachGAEB, Ausgabe 2000, ist möglich. Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet.Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt Chemnitz, Kredit-institut: Sparkasse Chemnitz, Kon-tonummer: 3501007506, Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 40012221 Verg.-Nr.17/12/066 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: 12.04.2012o) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-

missionsstelle, Zimmer 018, FrauHenke, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4883078, Fax: 488 3096 Email: [email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120ChemnitzDatum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote:Los 11/17/12/066: 12.04.2012, 10.00 Uhr;Los 12/17/12/066:12.04.2011, 10.30 Uhr;Los 20/17/12/066: 12.04.2011, 11.00 Uhr;Personen, die bei der Eröffnung an-wesend sein dürfen: Bieter und ihreBevollmächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: keines) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 15.05.2012w) Prüfstelle für Verstöße gegenVergabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.: 03715320, Fax: 5321303

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