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17.1.2016 EU-Beitritt: Merkel gibt Ankara wieder Korb

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EU-Beitritt: Merkel gibt Ankara wieder Korb

dw.comvor 13 Std.

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2016 DW.COM, Deutsche Welle Angela Merkel whrend ihres Besuches in Istanbul Mitte Oktober desvergangenen Jahres

Auch die verstrkte Kooperation zwischen Europischer Union und Trkei angesichts der Flchtlingskrise lsst die Kanzlerin nicht

zweifeln: Bis das Land EU-Mitglied werden knne, sei es noch "ein sehr langer Weg".

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Erwartungen auf einen raschen Beitritt der Trkei zur Europischen Union gedmpft. Die

CDU-Politikerin sagte in ihrem wchentlichen Podcast auf die Frage, ob die Trkei damit rechnen knne, in zehn Jahren EU-

Mitglied zu sein, es sei angesichts des gegenwrtigen Standes "nicht sachgerecht", eine Jahreszahl zu nennen. DerBeitrittsprozess sei von beiden Seiten "offen angelegt". Sie schliee die Erffnung weiterer Verhandlungskapitel nicht aus. "Aber

da ist noch ein sehr langer Weg zu gehen", sagte die Kanzlerin.

Gute Beziehungen von allergrter Bedeutung

Gute Beziehungen zwischen der EU und der Trkei seien in der gegenwrtigen weltpolitischen Lage aber von allergrter

Bedeutung, sagte Merkel weiter. Auch im Rahmen der NATO-Zusammenarbeit gebe es zahlreiche gemeinsame

Herausforderungen.

Die EU hatte der Trkei im Oktober drei Milliarden Euro fr die Versorgung syrischer Brgerkriegsflchtlinge, Visa-

Erleichterungen und die ffnung neuer Kapitel in den Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. Merkel sagte, es sei auch im

europischen Interesse, dass es den Flchtlingen in der Trkei gut gehe, "so dass sie keinen Grund sehen, aus der Trkei zufliehen". Flankiert werden msse dieser "wichtige Beitrag" von Bemhungen um einen Waffenstillstand in Syrien.

Sie betonte, die ersten deutsch-trkischen Regierungskonsultationen, die in der kommenden Woche in Berlin stattfinden sollen,

htten mit dem Terroranschlag von Istanbul nichts zu tun. Die Gesprche seien schon lange geplant gewesen. "Wir drfen uns

von den Terroristen nicht unsere Agenda verndern lassen", fgte sie hinzu. Ein Selbstmordattentter hatte am vergangenen

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Dienstag in Istanbul zehn deutsche Urlauber gettet. Die Trkei macht die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) fr den Anschlag

verantwortlich. Die getteten Bundesbrger werden am Nachmittag mit einer Bundeswehrmaschine nach Berlin gebracht. Das

Auswrtige Amt teilte mit, das Transportflugzeug der Luftwaffe mit den sterblichen berresten der Anschlagsopfer werde

gegen 17.00 Uhr auf dem militrischen Teil des Flughafens Berlin-Tegel erwartet.

Auch Pressefreiheit und Kurden Thema der Konsultationen

Bei den deutsch-trkischen Konsultationen sollen laut Merkel auch die Themen Pressefreiheit und der Umgang mit den Kurden

besprochen werden. Ankara wird vorgeworfen, massiv gegen unliebsame Berichterstattung vorzugehen. Zum Verhalten der

Trkei gegenber den Kurden sagte die Kanzlerin, dass es in den vergangenen Jahren "doch sehr hoffnungsvolle Signale ausdem Vershnungsprozess" gegeben habe. Ntig sei nun ein politischer Prozess. Auch die kurdische Bevlkerung msse

"wirklich vernnftige Chancen der Entwicklung" haben. Der Friedensprozess Ankaras und der verbotenen Arbeiterpartei

Kurdistans (PKK) war im Sommer zusammengebrochen und der jahrzehntelange Konflikt mit den Rebellen wieder eskaliert. Die

trkische Armee geht seit Dezember mit aller Hrte gegen die Rebellen im Sdosten der Trkei vor.

sti/kle (afp, dpa, rtr)

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